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BESCHLUSS

DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN

vom 18. Dezember 1987

betreffend das Zolltarifschema, die vertragsmässigen Zollsätze für bestimmte Waren sowie die allgemeinen Regeln für die Auslegung und Anwendung des Schemas und der Zollsätze

(87/597/EGKS)

DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL BESCHLIESSEN:

Artikel 1

Ab 1. Januar 1988 sind das gemeinsame Zolltarifschema der Mitgliedstaaten sowie die vertragsmässigen Zollsätze, die für die Waren des Vertrages über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl gelten, in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1) enthalten.

Dieses Zolltarifschema und diese Zollsätze werden gemäß den Einführenden Vorschriften der in Anhang I zu dieser Verordnung genannten Kombinierten Nomenklatur (KN) ausgelegt und angewendet.

Artikel 2

Der Beschluß 79/35/EGKS (2) wird aufgehoben.

Artikel 3

Die Mitgliedstaaten ergreifen die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen.

Geschehen zu Brüssel am 18. Dezember 1987.

Der Präsident

N. WILHJELM

(1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 10 vom 16. 1. 1979, S. 13.