1.   

Mit dem Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates (1) werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, Schiffe, die in der Liste in Anhang V des Beschlusses (GASP) 2015/1333 aufgeführt sind, anzuweisen, kein unerlaubt aus Libyen ausgeführtes Erdöl, darunter Rohöl und raffinierte Erdölerzeugnisse, zu laden, zu befördern oder zu entladen, und den benannten Schiffen das Einlaufen in die Häfen der Mitgliedstaaten zu verweigern; ferner werden die Bereitstellung bestimmter Dienstleistungen und bestimmte Finanztransaktionen im Zusammenhang mit solchen Ölausfuhren verboten.

2.   

Die Betroffenen können jederzeit einen mit Belegen versehenen Antrag auf Überprüfung des Beschlusses, das Schiff in die oben genannte Liste aufzunehmen, an den Ausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen richten, der gemäß der Resolution 1970 (2011) eingesetzt wurde. Anträge sind an folgende Anschrift zu senden:

Weitere Informationen: https://www.un.org/sc/suborg/en/sanctions/delisting

3.   

Im Anschluss an den unter Nummer 2 genannten Beschluss der Vereinten Nationen hat die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2026/1941 (2) erlassen, mit der Anhang V der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates vom 18. Januar 2016 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 (3) geändert wird. Mit der nach Artikel 20 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/44 vorgenommenen Änderung wird der Name des Schiffs AVAX in die Liste in Anhang V der genannten Verordnung aufgenommen.

4.   

Der Eigner des Schiffes AVAX wird ferner darauf aufmerksam gemacht, dass er die Durchführungsverordnung (EU) 2026/1941 der Kommission unter den in Artikel 263 Absätze 4 und 6 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union genannten Voraussetzungen vor dem Gericht der Europäischen Union anfechten kann.