11992M/PRO/SEBC/42

Vertrag über die Europäische Union - Protokoll über die Satzung des europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank - Kapitel VIII: Änderung der Satzung und ergänzende Rechtsvorschriften - Artikel 42: Ergänzende Rechtsvorschriften

Amtsblatt Nr. C 191 vom 29/07/1992 S. 0077


Artikel 42

Ergänzende Rechtsvorschriften

Nach Artikel 106 Absatz 6 dieses Vertrags erlässt der Rat unmittelbar nach dem Beschluß über den Zeitpunkt für den Beginn der dritten Stufe mit qualifizierter Mehrheit entweder auf Vorschlag der Kommission nach Anhörung des Europäischen Parlaments und der EZB oder auf Empfehlung der EZB nach Anhörung des Europäischen Parlaments und der Kommission die in den Artikeln 4, 5.4, 19.2, 20, 28.1, 29.2, 30.4 und 34.3 dieser Satzung genannten Bestimmungen.

KAPITEL IX

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN UND SONSTIGE

BESTIMMUNGEN FÜR DAS ESZB