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15.5.2013 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 130/15 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 442/2013 DER KOMMISSION
vom 7. Mai 2013
zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen. |
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(2) |
In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden. |
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(3) |
In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen. |
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(4) |
Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können. |
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(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
Artikel 2
Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 7. Mai 2013
Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
Algirdas ŠEMETA
Mitglied der Kommission
ANHANG
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Warenbezeichnung |
Einreihung (KN-Code) |
Begründung |
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(1) |
(2) |
(3) |
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Homogene, nicht körnige, weiche Paste mit würzigem Geruch und vorherrschend salzigem, würzigem Geschmack („Shiro miso“). Das Erzeugnis besteht aus
Die Paste wird durch Fermentation (Koji-Schimmelpilz) einer Mischung von gedämpften Sojabohnen und gedämpftem Reis gewonnen. Bei der Fermentation entstehen unterschiedliche Geschmacksrichtungen. Das Erzeugnis dient als Zutat in traditionellen japanischen Gerichten. |
2103 90 90 |
Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur und nach dem Wortlaut der KN-Codes 2103 , 2103 90 und 2103 90 90 . Das Erzeugnis wird Speisen zugegeben, um sie zu würzen. Es kann für eine breite Palette von Gerichten verwendet werden und entspricht den Merkmalen zusammengesetzter Würzmittel der Position 2103 . Das Erzeugnis ist eine Zubereitung, die einem Gericht Aroma verleiht, aber nicht dazu bestimmt ist, allein verzehrt zu werden. Eine Einreihung in die Position 2008 ist daher ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterung zu Position 2103 Abschnitt A, dritter Absatz). Da die Beschreibung der Position 2103 zutreffender ist, ist eine Einreihung in die Position 2106 als Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgeschlossen. Das Erzeugnis ist daher als andere zusammengesetzte Würzmittel in den KN-Code 2103 90 90 einzureihen. |