(1)

Gemäß Artikel 18.1 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank können die Europäische Zentralbank (EZB) und die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist (nachfolgend die „NZBen“), Kreditgeschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern abschließen, wobei für die Darlehen ausreichende Sicherheiten zu stellen sind. Die allgemeinen Bedingungen, zu denen die EZB und die NZBen bereit sind, Kreditgeschäfte vorzunehmen, einschließlich der Voraussetzungen zur Bestimmung der Notenbankfähigkeit von Sicherheiten für Kreditgeschäfte des Eurosystems, sind in der Leitlinie (EU) 2015/510 der Europäischen Zentralbank (EZB/2014/60) (1) festgelegt.

(2)

Für alle notenbankfähigen Sicherheiten für Kreditgeschäfte des Eurosystems gelten besondere Risikokontrollmaßnahmen, um das Eurosystem vor dem Risiko finanzieller Verluste zu schützen, falls die Sicherheiten aufgrund des Ausfalls eines Geschäftspartners verwertet werden müssen. Der Risikokontrollrahmen des Eurosystems wird regelmäßig überprüft, um sicherzustellen, dass er einen angemessenen Schutz gewährleistet. Aus diesen Überprüfungen ergeben sich notwendige Änderungen an den relevanten Rechtsakten.

(3)

Am 29. November 2024 beschloss der EZB-Rat, eine stärkere Harmonisierung und Vereinfachung des Sicherheitenrahmens des Eurosystems zu fördern und zugleich weiterhin einen breit gefassten Sicherheitenrahmen zu gewährleisten. Dieser Beschluss führt unter anderem zur Aufnahme bestimmter Arten von Sicherheiten, die gemäß dem zeitlich befristeten Sicherheitenrahmen zugelassen sind, in den allgemeinen Sicherheitenrahmen, nämlich a) marktfähige Sicherheiten, die auf US-Dollar, Pfund Sterling und japanischen Yen lauten, und b) Asset-Backed Securities mit einem zweitbesten Rating der Bonitätsstufe 3 auf der harmonisierten Ratingskala des Eurosystems, welche die im zeitlich befristeten Sicherheitenrahmen festgelegten Zulassungskriterien erfüllen.

(4)

Es ist erforderlich, den Bewertungsabschlag für Kreditforderungen zu präzisieren, die entweder die Option beinhalten, die Verzinsungsart während der Laufzeit zu ändern, oder die Möglichkeit einer Änderung der Verzinsungsart während der Laufzeit vorsehen, die vom Eintritt eines im Voraus festgelegten Ereignisses abhängt.

(5)

Die Leitlinie (EU) 2016/65 der Europäischen Zentralbank (EZB/2015/35) (2) sollte daher entsprechend geändert werden —

1.

In Artikel 4 wird der folgende Buchstabe aa eingefügt:

2.

Artikel 5 wird wie folgt geändert:

3.

Im Anhang erhält Tabelle 2a folgende Fassung:

„Tabelle 2a

Höhe der Bewertungsabschläge für notenbankfähige marktfähige Sicherheiten in der Haircutkategorie V“