|
4.5.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 116/22 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2023/910 DER KOMMISSION
vom 3. Mai 2023
zur Änderung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 hinsichtlich der Veröffentlichung der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für profilierte Bitumentafeln oder -platten und andere Bauprodukte
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 22,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 verwenden Technische Bewertungsstellen die in Europäischen Bewertungsdokumenten, deren Referenznummern im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, festgelegten Verfahren und Kriterien, um die Leistung von Bauprodukten, die von diesen Dokumenten erfasst werden, in Bezug auf ihre wesentlichen Merkmale zu bewerten. |
|
(2) |
Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 wurden von der Organisation Technischer Bewertungsstellen, nachdem mehrere Hersteller Europäische Technische Bewertungen beantragt hatten, 25 Europäische Bewertungsdokumente erstellt und angenommen. |
|
(3) |
Die von der Organisation Technischer Bewertungsstellen erstellten und angenommenen Europäischen Bewertungsdokumente beziehen sich auf folgende Bauprodukte:
|
|
(4) |
Die von der Organisation Technischer Bewertungsstellen erstellten und angenommenen Europäischen Bewertungsdokumente entsprechen den in Bezug auf die Grundanforderungen zu erfüllenden Anforderungen an Bauwerke nach Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 305/2011. Es ist daher angezeigt, die Referenznummern dieser Europäischen Bewertungsdokumente im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen. |
|
(5) |
Das Verzeichnis der Referenznummern Europäischer Bewertungsdokumente für Bauprodukte wird mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 der Kommission (2) veröffentlicht. Im Interesse der Klarheit sollten die Referenznummern neuer Europäischer Bewertungsdokumente in dieses Verzeichnis aufgenommen werden. |
|
(6) |
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 sollte daher entsprechend geändert werden. |
|
(7) |
Damit die Europäischen Bewertungsdokumente so früh wie möglich verwendet werden können, sollte dieser Beschluss am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2019/450 wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 3. Mai 2023
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5.
(2) Durchführungsbeschluss (EU) 2019/450 der Kommission vom 19. März 2019 über die Veröffentlichung der Europäischen Bewertungsdokumente für Bauprodukte zur Unterstützung der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 77 vom 20.3.2019, S. 78).
ANHANG
Im Anhang werden die folgenden Zeilen in fortlaufender Folge gemäß der Reihenfolge der Referenznummern eingefügt:
|
„030016-00-0402 |
Profilierte Bitumentafeln und -platten“ |
|
„030675-00-0107 |
Bausätze für flüssig aufzubringende Brückenabdichtungen“ |
|
„040708-00-0402 |
Trittschalldämmbahn mit zusätzlicher Funktion der Regenwasserdrainage und Schutz der äußeren Abdichtung“ |
|
„050003-00-0301 |
Topflager mit spezieller Innendichtung für erhöhte Beanspruchungen“ |
|
„060009-00-0802 |
Bausatz für System Ofen-Abgasanlage bestehend aus Abgasanlage mit keramischen Innenrohr und integrierter Feuerstätte“ |
|
„060012-01-0802 |
Bausatz bestehend aus Innenrohr, hergestellt aus einem flexiblen Verbundmaterial aus Glasfasern, mineralischen und synthetischen organischen Bestandteilen, und Zubehör (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚EAD 060012-00-0802‘)“ |
|
„060014-00-0802 |
Bauprodukt zur Durchführung von abgasführenden Bauteilen durch Wände/Decken“ |
|
„090010-00-0404 |
Geklebte Glaskonstruktionen und Klebstoffe“ |
|
„150036-00-0301 |
Fluoraluminat-Schnellzement“ |
|
„160011-00-0301 |
Bausatz für Stahlbetonbauteile mit hochfestem Bewehrungsstahl aber begrenzter Ausnutzung unter Zug“ |
|
„170006-00-0305 |
Leichtbetonsteine mit spezifischem Feuchtumrechnungsfaktor Fm“ |
|
„170012-00-0404 |
Bausteine aus Ziegel und Schaumglaskern“ |
|
„170018-00-0305 |
Wärmedämmende und lasttragende Einheit aus Schaumglas“ |
|
„180020-00-0704 |
Wasserfreie Geruchsbarriere für Bodenabflüsse“ |
|
„220020-00-0402 |
Laminierte und nicht-laminierte Schindeln mit niedrigem Bitumengehalt und mit mineralischer oder synthetischer Verstärkungseinlage“ |
|
„260024-00-0301 |
Polymermakrofasern mit alkaliresistenter Glasfaserbewehrung für die Verwendung im Beton“ |
|
„260048-00-0301 |
Kalksteinmehl mit zusätzlichen Eigenschaften“ |
|
„300007-00-0404 |
Spezialspiegel“ |
|
„320014-00-0605 |
Fugenabdichtungsprofil bestehend aus EPDM für die Abdichtung von Tübbingkonstruktionen“ |
|
„330076-01-0604 |
Metall-Injektionsdübel für Verankerungen in Mauerwerk (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚EAD 330076-00-0604‘)“ |
|
„330924-01-0601 |
Einbetonierte Ankerbolzen (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚EAD 330924-00-0601‘)“ |
|
„331565-00-0602 |
Keilsicherheitsscheiben für Schraubverbindungen im Metallbau“ |
|
„332347-00-0601 |
Verbinder zur Verstärkung bestehender Betonkonstruktionen durch Aufbeton“ |
|
„340225-00-1109 |
Kunststoffkammern für den Zugang zu unterirdischen Netzwerken, die unter Schachtabdeckungen installiert sind“ |
|
„350003-01-1109 |
Bausatz für feuerwiderstandsfähige Installationskanäle aus werkseitig hergestellten Formstücken (hergestellt aus Stahlblech mit intumeszierender Beschichtung oder Bekleidung) und Zubehörteilen (als Ersatz für die technische Spezifikation ‚EAD 350003-00-1109‘)“. |