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20.1.2022 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 29/4 |
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union
(2022/C 29/03)
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:
Auf Seite 412 wird folgende neue Erläuterung eingefügt:
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„9503 00 41 |
Füllmaterial enthaltend Füllmaterial enthaltendes Spielzeug dieser Unterposition besteht in der Regel aus einer äußeren Hülle aus weichem Material und ist üblicherweise mit flexiblem/weichem Material gefüllt, sodass es sich angenehm anfasst. Musikmodule, Batteriegehäuse oder Skelette gelten nicht als Füllmaterial. Ein Füllmaterial enthaltendes Spielzeug muss nicht zwingend vollständig gefüllt sein, um als solches zu gelten, solange die gefüllten Teile dem Spielzeug den wesentlichen Charakter eines Füllmaterial enthaltenden Spielzeugs verleihen. Siehe Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission(*) und Verordnung (EG) Nr. 2184/97 der Kommission(**) für Spielzeugartikel, die in die Unterposition 9503 00 41 einzureihen sind. |
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Weitere Beispiele für Spielzeug, das als Füllmaterial enthaltendes Spielzeug, Tiere oder nichtmenschliche Wesen darstellend, in die Unterposition 9503 00 41 einzureihen ist:
Einen Bären darstellendes, Füllmaterial enthaltendes Spielzeug aus weichem Stoff, etwa 30 cm hoch, mit einem verhältnismäßig großen Kopf, Beinen und Armen, die Füllmaterial enthalten, und einem eingebauten Soundmodul im Körper. Der Körper mit dem Soundmodul enthält außerdem auch etwas Füllmaterial.
Kleiner singender Teddybär mit interaktiven Funktionen, etwa 19 cm hoch. Der Körper besteht aus Kunststoff und enthält ein batteriebetriebenes Soundmodul sowie 3 Leuchtknöpfe, die man drücken kann. Kopf, Beine, Füße, Arme und Hände enthalten Füllmaterial. Zusammen bilden die Füllmaterial enthaltenden Teile den überwiegenden Teil des Materials im Inneren.
Einen Pferdekopf darstellendes Spielzeug, das an einem Holzstab (Länge 60 bis 100 cm) befestigt ist, welcher am unteren Ende zwei Räder hat. Beispiele für Spielzeug, das als anderes Spielzeug, Tiere oder nichtmenschliche Wesen darstellend, in die Unterposition 9503 00 49 einzureihen ist:
Einen Hund darstellendes Spielzeug, etwa 25 cm hoch, das mit weichem gewirktem Plüsch bezogen ist. Es hat einen Körper und ein Skelett aus Kunststoff, die mit einem batteriebetriebenen Motor und einem Soundmodul ausgestattet sind. Die vier Pfoten sind innen mit einem Futterstoff versehen, und der Kopf enthält Füllmaterial.
Ein Lama darstellendes Spielzeug, etwa 17 cm hoch, das mit einem weichen Plüschgewebe bezogen ist. Kopf, Körper und Skelett bestehen aus Kunststoff. Zwischen dem Kunststoffkopf und dem weichen Plüschgewebe, mit dem der Kopf bezogen ist, befindet sich eine Polsterschicht, der Körper enthält jedoch kein Füllmaterial. Das Spielzeug verfügt über einen batteriebetriebenen Motor, mit dem die Beine und der Schwanz bewegt werden können, sowie ein Soundmodul.
Ein Kätzchen darstellendes Spielzeug, etwa 15 cm hoch, das mit weichem gewirktem Plüsch bezogen ist. Es hat einen Körper und ein Skelett aus Kunststoff, die mit einem batteriebetriebenen Motor und einem Soundmodul ausgestattet sind. Die vier Pfoten enthalten Füllmaterial.
Einen Rettungshund darstellendes Spielzeug, etwa 30 cm hoch, das mit weichem gewirkten Plüsch bezogen ist. Es hat einen Körper und ein Skelett aus Kunststoff, die mit einem batteriebetriebenen Motor und einem Soundmodul ausgestattet sind. Die vier Pfoten und ein Teil der Schnauze enthalten Füllmaterial.“ |
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(1) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).