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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/313 DER KOMMISSION

vom 28. Februar 2018

zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in TRACES

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 1149)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Unterabsatz 2 Satz 2 und Artikel 6 Absatz 5,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Mit der Entscheidung 2009/821/EG der Kommission (4) wurde ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen festgelegt. Dieses Verzeichnis findet sich in Anhang I der genannten Entscheidung.

(2)

Belgien hat der Kommission mitgeteilt, dass die Zulassung der Kontrollzentren Avia Partner und WFS am Flughafen Brüssel-Zaventem auf Erzeugnisse unter bestimmten, geregelten Temperaturbedingungen beschränkt werden sollte. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(3)	Aufgrund des Vorschlags Dänemarks sollte die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Hafen von Kopenhagen auf umhüllte Erzeugnisse beschränkt werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)	Deutschland hat der Kommission mitgeteilt, dass es der Grenzkontrollstelle am Flughafen Hannover-Langenhagen die Zulassung für Erzeugnisse entzogen hat. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(5)	Irland hat der Kommission mitgeteilt, dass es der Grenzkontrollstelle am Flughafen Shannon die Zulassung für lebende Huftiere entzogen hat. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)	Spanien hat der Kommission mitgeteilt, dass es die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Flughafen Alicante für lebende Tiere und für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte Erzeugnisse ausgesetzt hat. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(7)

Aufgrund des Vorschlags Spaniens sollte die Zulassung des neuen Kontrollzentrums Alaire an der Grenzkontrollstelle des Flughafens von Madrid hinzugefügt und die Zulassung des Kontrollzentrums Frigalsa an der Grenzkontrollstelle des Hafens von Vigo wiederhergestellt werden. Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)	In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG ist das Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten im integrierten EDV-System für das Veterinärwesen (TRACES) festgelegt.

(9)	Aufgrund von Informationen aus Kroatien sollten bestimmte Änderungen des Verzeichnisses der örtlichen Einheiten in TRACES für diesen Mitgliedstaat vorgenommen werden. Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(10)	Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 28. Februar 2018

Für die Kommission

Vytenis ANDRIUKAITIS

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(2) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(3) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

(4) Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES (ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1).

ANHANG

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:

Anhang I wird wie folgt geändert:

In dem Belgien betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Brüssel-Zaventem folgende Fassung:

„Brussel-Zaventem Bruxelles-Zaventem	BE BRU 4	A	Flight Care 2	NHC(2)	U, E, O
			Avia Partner	HC-T(2)
			WFS	HC-T(CH)(2)
			Swiss Port	HC(2)“

In dem Dänemark betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Hafen von Kopenhagen folgende Fassung:

„København

DK CPH 1

HC(1)(2), NHC-T(FR)(2), NHC-NT(2)“

In dem Deutschland betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Hannover-Langenhagen folgende Fassung:

„Hannover-Langenhagen

DE HAJ 4

O(10)“

In dem Irland betreffenden Teil erhält der Eintrag für den Flughafen Shannon folgende Fassung:

„Shannon

IE SNN 4

HC(2), NHC(2)

E“

Der Spanien betreffende Teil wird wie folgt geändert:

Der Eintrag für den Flughafen Alicante erhält folgende Fassung:

„Alicante

ES ALC 4

HC(2), NHC(2) (*)

O(10) (*)“

ii)

Der Eintrag für den Flughafen Madrid erhält folgende Fassung:

„Madrid	ES MAD 4	A	Iberia	HC-T(FR)(2) (), HC-NT(2) (), NHC(2)	U, E, O
			Swissport	HC(2), NHC(2)	O
			PER4	HC-T(CH)(2)
			WFS: World Wide Flight Services	HC(2), NHC-T(CH)(2), NHC-NT	O
			Alaire	HC-T(2)“

iii)

Der Eintrag für den Hafen von Vigo erhält folgende Fassung:

„Vigo	ES VGO 1	P	T.C. Guixar	HC, NHC-T(FR), NHC-NT
			Frioya	HC-T(FR)(2)(3)
			Frigalsa	HC-T(FR)(3)
			Pescanova	HC-T(FR)(2)(3)
			Fandicosta (*)	HC-T(FR)(2)(3) (*)
			Frig. Morrazo	HC-T(FR)(3)“

In Anhang II erhält der Kroatien betreffende Teil folgende Fassung:

„HR00001	BJELOVAR
HR00007	GRAD ZAGREB
HR00002	VUKOVAR
HR00003	PULA
HR00009	ŠIBENIK
HR00008	SLAVONSKI BROD
HR00004	SPLIT
HR00005	VARAŽDIN
HR00006	ZAGREB
HR00010	KARLOVAC
HR00011	SISAK
HR00012	VIROVITICA“