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10.2.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 41/1 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/265 DER KOMMISSION
vom 9. Februar 2023
zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1) (im Folgenden „Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9,
in Erwägung nachstehender Gründe:
1. VERFAHREN
1.1. Einleitung
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(1) |
Am 13. Dezember 2021 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei (im Folgenden „betroffene Länder“) ein. Sie veröffentlichte eine entsprechende Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung im Amtsblatt der Europäischen Union (2) (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“). |
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(2) |
Die Kommission leitete die Untersuchung auf einen Antrag hin ein, der am 3. November 2021 vom Europäischen Verband der Hersteller von Keramikfliesen (European Ceramic Tile Manufacturers’ Association – im Folgenden „CET“ oder „Antragsteller“) eingereicht wurde. Der Antrag wurde im Namen des Wirtschaftszweigs der Union für Keramikfliesen im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung gestellt. Die mit dem Antrag vorgelegten Nachweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigten die Einleitung einer Untersuchung. |
1.2. Interessierte Parteien
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(3) |
In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, mit ihr Kontakt aufzunehmen und bei der Untersuchung mitzuarbeiten. Ferner unterrichtete die Kommission gezielt den Antragsteller, andere ihr bekannte Unionshersteller, die ihr bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden Indiens und der Türkei, des Weiteren die ihr bekannten Einführer, Lieferanten und Verwender, Händler sowie bekanntermaßen betroffene Verbände über die Einleitung der beiden Untersuchungen und lud sie zur Mitarbeit ein. |
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(4) |
Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung vor der Kommission und/oder dem Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen. Die Kommission veranstaltete Anhörungen mit einem ausführenden Hersteller aus der Türkei und den mit ihm verbundenen Unternehmen, der türkischen Regierung und dem türkischen Verband der Ausführer von Zement-, Glas-, Keramik- und Erdprodukten (im Folgenden „CGCSA“). |
1.3. Stellungnahmen zur Einleitung der Untersuchung
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(5) |
Die türkische Regierung, Bien & Qua, CGCSA, die Morbi Ceramic Association, der Indische Rat für Keramikfliesen und -sanitärartikel (Indian Council of Ceramic Tiles and Sanitaryware – im Folgenden „indischer Rat und Verband“) sowie eine Reihe indischer Hersteller/Ausführer übermittelten Stellungnahmen zu dem Antrag sowie zu der Einleitung der Untersuchung. Der Antragsteller übermittelte ebenfalls Stellungnahmen, in denen er die Beiträge der interessierten Parteien zurückwies. |
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(6) |
Zunächst wies die Kommission darauf hin, dass sie den Antrag im Einklang mit Artikel 5 der Grundverordnung geprüft hatte und zu dem Schluss gekommen war, dass die Voraussetzungen für die Einleitung einer Untersuchung erfüllt waren, d. h., dass genügend Beweise für die Einleitung der Untersuchung vorlagen. |
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(7) |
Nach Artikel 5 Absatz 2 der Grundverordnung muss ein Antrag die Informationen enthalten, die dem Antragsteller üblicherweise zur Verfügung stehen. Die rechtlichen Anforderungen an die Beweise, die für die Einleitung einer Untersuchung gelten („genügend“ bzw. „ausreichende“ Beweise), unterscheiden sich von denen, die für die vorläufige oder endgültige Feststellung des Vorliegens von Dumping, einer Schädigung oder eines ursächlichen Zusammenhangs gelten. Daher können Beweise, die in Quantität oder Qualität nicht ausreichen, um eine vorläufige oder endgültige Feststellung von Dumping, Schädigung oder der Schadensursache zu rechtfertigen, dennoch ausreichen, um die Einleitung einer Untersuchung zu rechtfertigen. (3) |
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(8) |
Die türkische Regierung, die indischen ausführenden Hersteller, Bien & Qua, der indische Rat und Verband sowie CGCSA erhoben Einwände gegen die Analyse der Kommission bezüglich des Umfangs der Unterstützung für den Antrag (im Folgenden „Prüfung der Repräsentativität“). |
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(9) |
Diese Parteien führten an, dass nur ein „kleiner Teil“ der inländischen Hersteller den Antrag unterstütze; auf die unterstützenden Hersteller seien laut Antrag im Jahr 2020 25,8 % der gesamten Produktion von Keramikfliesen in der Union entfallen. |
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(10) |
Dieser Prozentsatz, so die genannten Parteien weiter, könne nicht als erheblicher Teil des inländischen Wirtschaftszweigs im Sinne des Artikels 4 des Übereinkommens zur Durchführung des Artikels VI des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens 1994 (im Folgenden „WTO-ADA“) angesehen werden, und es sei zweifelhaft, dass der Antrag von oder im Namen von inländischen Herstellern gestellt worden sei, die die in Artikel 5 Absatz 4 WTO-ADA festgelegte Schwelle von 25 % erfüllten. Ferner wiesen sie darauf hin, dass einige Keramikfliesenhersteller in der Union nicht einmal in Anhang 4 des Antrags als Unionshersteller aufgeführt seien, und forderten die Kommission auf, ihre Prüfung der Repräsentativität und ihre Methodik offenzulegen; der Antragsteller habe zudem nicht hinreichend nachgewiesen, dass die Entscheidung zur Antragsstellung von allen seinen Mitgliedern unterstützt werde. |
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(11) |
Alle Einwände bezüglich der Repräsentativität wurden zurückgewiesen. Die Kommission führte ihre eigene Prüfung der Repräsentativität durch. Sie nahm vor der Einleitung der Untersuchung Kontakt mit allen ihr bekannten Keramikfliesenherstellern in der Union auf und bat sie, ihren Standpunkt zur Einleitung der Untersuchung darzulegen und Angaben zum Umfang ihrer Produktion für den Untersuchungszeitraum (1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021) zu machen. Die Einleitung der Untersuchung wurde von Herstellern unterstützt, deren Anteil an der gesamten Unionsproduktion mehr als 30 % ausmachte; kein Hersteller sprach sich dagegen aus oder nahm eine neutrale Haltung ein. Die in Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Schwellenwerte wurden somit erreicht. Das Ergebnis, die Identität der kontaktierten Unternehmen, die nichtvertraulichen Antworten und Angaben zur Methodik wurden im nichtvertraulichen Untersuchungsdossier zur Verfügung gestellt („Aktenvermerk zur Repräsentativität“). |
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(12) |
Nach Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe a der Grundverordnung muss der Antrag eine Liste aller dem Antragsteller bekannten inländischen Hersteller enthalten; dies sind nicht zwangsläufig alle Hersteller. Wie in Erwägungsgrund 11 dargelegt, wurde die Prüfung der Repräsentativität auf der Grundlage der zum damaligen Zeitpunkt bekannten Hersteller durchgeführt. Diese Liste der inländischen Hersteller war möglicherweise nicht vollständig; allerdings meldeten sich nach der Einleitung der Untersuchung auch keine weiteren Unionshersteller, die die Prüfung der Repräsentativität des Antrags hinfällig gemacht hätten. |
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(13) |
Die interessierten Parteien legten keine Nachweise vor, um zu begründen, weshalb der Antrag und insbesondere die Schadensindikatoren, die sich auf die Unternehmen stützen, die Daten für den Antrag vorgelegt hatten, zu einer verzerrten Analyse führen würden, die für den Wirtschaftszweig der Union insgesamt nicht repräsentativ wäre. Sie stellen lediglich fest, dass der Anteil von 25,8 % der inländischen Hersteller, die den Antrag unterstützten, „sehr niedrig“ und „ungewöhnlich“ sei. |
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(14) |
Was die Definition des Wirtschaftszweigs der Union betrifft, so vermischten die interessierten Parteien Artikel 4 der Grundverordnung über die Bestimmung des Begriffs „Wirtschaftszweig der Union“ und Artikel 5 der Grundverordnung, in dem die Vorschriften für die Einleitung des Verfahrens festgelegt sind. Der Schwellenwert von 25 % der Produktion, der für die Einleitung erforderlich ist, bezieht sich nicht zwangsläufig auf das Erfordernis betreffend den „erheblichen Teil“. (4) |
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(15) |
Die indischen ausführenden Hersteller führten an, dass der Antragsteller bei der Ermittlung der Produktion in der Union für das Jahr 2020 die Produktionszahlen der Prodcom ohne angemessenen Grund, sondern vielmehr aus fadenscheinigen Gründen außer Acht gelassen habe. |
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(16) |
Die Kommission teilte diese Einwände nicht. Die interessierten Parteien legten keine Beweise dafür vor, warum die Daten, die dem Antragsteller von seinen Mitgliedern (nationalen Herstellerverbänden) übermittelt worden waren, angeblich mangelhaft seien; sie führten lediglich an, dass keine Methodik angegeben worden sei und dass die Daten des CET weder von einer Regierung noch von einer Behörde geprüft oder verifiziert worden seien. Tatsächlich hat der Antragsteller die Zahlen der Prodcom mit den direkt bei den nationalen Verbänden erhobenen Daten verglichen und hinreichend erläutert, warum er letztere Daten für zuverlässiger hielt. Die Kommission erachtete die im Antrag dargelegte Argumentation als angemessen. |
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(17) |
Die indischen ausführenden Hersteller und Bien & Qua wandten ein, dass die Unternehmen, die sich entschieden hätten, nicht als Stichprobenunternehmen an der Untersuchung mitzuarbeiten, den Antrag nicht unterstützt hätten. Die Kommission sollte daher bei der Bewertung des Umfangs der Unterstützung die Produktion dieser Unternehmen außen vor lassen. |
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(18) |
Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. Die Unterstützung des Antrags in der Phase vor der Einleitung des Verfahrens sowie die Prüfung der Repräsentativität sind in Artikel 5 der Grundverordnung geregelt und beziehen sich auf die Einleitung des Verfahrens. Das Stichprobenverfahren hingegen basiert auf Artikel 17 der Grundverordnung und bezieht sich auf die Untersuchung. Die Tatsache, dass ein Unternehmen, das die Einleitung der Untersuchung unterstützt, später beschließt, aus der von der Kommission ausgewählten Stichprobe auszuscheiden, hat keinen Einfluss auf die Prüfung der Repräsentativität. Diese Unternehmen sind nach wie vor Unionshersteller, die die Einleitung der Untersuchung unterstützt haben. |
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(19) |
Die türkische Regierung, die indischen ausführenden Hersteller sowie der indische Rat und Verband erhoben aus verschiedenen Gründen Einwände dagegen, dass die Kommission einigen Unionsherstellern Anonymität zugestanden hatte. Nach Auffassung dieser Parteien müsse die Identität der Antragsteller offengelegt werden, wenn Behauptungen über eine Schädigung aufgestellt würden, da diese Behauptungen ansonsten nicht bewertet werden könnten. Ferner sei die Anonymität ein bewusster Versuch des Antragstellers gewesen, berechtigte Proteste der Verwenderindustrie in der Union zu vermeiden. Außerdem seien Verteidigungsrechte verletzt worden, da es ohne die Kenntnis der Identitäten nicht möglich gewesen sei, die Daten der Unionshersteller mit öffentlichen Quellen abzugleichen. |
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(20) |
Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. Die Gewährung der vertraulichen Behandlung der Identität beeinträchtigte nicht die Möglichkeit der interessierten Parteien, die im Antrag behauptete Schädigung zu beurteilen. Tatsächlich enthielt der Antrag alle erforderlichen Schadensindikatoren sowie eine Erläuterung seiner Quellen, einschließlich der Zahl der Unternehmen, die entsprechende Indikatoren vorgelegt hatten. Die interessierten Parteien hatten die Möglichkeit, zur Schadensbeurteilung des Antrags Stellung zu nehmen, was sie auch taten. Die Kommission wies zudem darauf hin, dass nur denjenigen Unternehmen Anonymität gewährt worden war, die einen triftigen Grund angegeben und das Risiko von Vergeltungsmaßnahmen begründet hatten, wie im Aktenvermerk zur Repräsentativität erläutert. |
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(21) |
Was die Repräsentativität anbelangt, so war das Ergebnis, wie in Erwägungsgrund 11 erläutert, im nichtvertraulichen Dossier einsehbar und umfasste die nichtvertraulichen Antworten aller teilnehmenden Unternehmen. Diese Antworten waren zwar anonym, enthielten aber dennoch die erforderlichen Daten, anhand derer andere interessierte Parteien die Analyse der Kommission bewerten konnten, insbesondere nach Unternehmen aufgeschlüsselte Daten zu Produktion und Verkäufen sowie weitere Angaben. |
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(22) |
Die Behauptung, dies sei ein bewusster Versuch gewesen, berechtigte Proteste der Verwenderindustrie zu vermeiden, war unbegründet. Der Grund für die Gewährung von Anonymität waren drohende Vergeltungsmaßnahmen. Dies hinderte jedoch die Verwender in keiner Weise daran, ihre Ansichten darzulegen. Die Kommission setzte sich bei der Einleitung der Untersuchung mit allen ihr bekannten Verwendern in Verbindung und forderte sie auf, an der Untersuchung mitzuarbeiten und im Hinblick auf die Prüfung des Unionsinteresses Stellungnahmen abzugeben. (5) Diejenigen, die sich als interessierte Parteien registrieren ließen, hatten Zugang zur nichtvertraulichen Fassung des Antrags und erhielten Gelegenheit, zum Antrag und zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen. (6) |
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(23) |
Die türkische Regierung, Bien & Qua und CGCSA erhoben Einwände gegen den im Antrag zugrunde gelegten Zeitraum (1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2020), da er nicht so nah wie möglich am Zeitpunkt der Einleitung der Untersuchung gelegen und nicht dem von der Kommission gewählten Untersuchungszeitraum entsprochen habe. Die türkische Regierung verwies in diesem Zusammenhang auf den Abschlussbericht des Panels im WTO-Streitbeilegungsverfahren Mexico – Steel Pipes and Tubes (7). |
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(24) |
Die Kommission wies darauf hin, dass die Grundverordnung keine rechtliche Anforderung bezüglich des von den Antragstellern gewählten Zeitraums enthält; ferner ist darin nicht vorgeschrieben, dass der für die Untersuchung gewählte Zeitraum mit dem von den Antragstellern gewählten Zeitraum identisch sein muss. Die Kommission kann jedoch, wie sie es in diesem Fall getan hat, einen späteren Zeitraum wählen – der normalerweise einen der Einleitung des Verfahrens unmittelbar vorangehenden Zeitraum von mindestens sechs Monaten umfasst –, um eine repräsentative Feststellung nach Artikel 6 der Grundverordnung zu treffen. Dies bedeutete nicht, dass der von den Antragstellern gewählte Zeitraum für die Zwecke des Antrags nicht gültig war. Darüber hinaus haben die interessierten Parteien keine gegenteiligen Beweise vorgelegt. |
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(25) |
Schließlich ist der von der türkischen Regierung angeführte Fall des WTO-Panels nicht auf den vom Antragsteller gewählten Zeitraum anwendbar, da es in diesem Streitfall um die Wahl des Untersuchungszeitraums durch die untersuchende Behörde ging, der in diesem Fall mit dem im Antrag genannten Zeitraum übereinstimmte. Zudem betraf der von der türkischen Regierung angeführte Streitpunkt einen Abstand von acht Monaten zwischen dem von der untersuchenden Behörde gewählten Untersuchungszeitraum und der Einleitung des Verfahrens. Im vorliegenden Fall betrug der Abstand jedoch weniger als sechs Monate. |
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(26) |
Die türkische Regierung merkte an, dass der rechnerisch ermittelte Normalwert, der bei den Dumpingberechnungen des Antragstellers für die Türkei zugrunde gelegt worden sei, aufgrund der im Antrag verwendeten Quelle für die Berechnung der Gehälter in der Türkei zu hoch angesetzt gewesen sei. Ferner sei in Anhang 10 des Antrags in dem Dokument mit dem Titel „Dumping calculation for Türkiye – Methodology and SG&A“ (Dumpingberechnung für die Türkei – Methodik und VVG-Kosten) in Schritt 5 der Dumpingberechnung im Titel und im Text von indischen EXW- und CIF-Ausfuhrpreisen die Rede. Die Kommission wurde aufgefordert, zu klären, ob es sich dabei um einen Tippfehler handelte oder ob für die türkischen Ausfuhren tatsächlich indische EXW- und CIF-Preise zur Berechnung des Dumpings herangezogen wurden. |
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(27) |
Die Zahlen, auf denen der Normalwert basierte, wurden – wie durch die Analyse der Kommissionsdienststellen bestätigt wurde – ausreichend belegt. Wie in Erwägungsgrund 7 dargelegt, verwendete der Antragsteller die Zahlen, die ihm üblicherweise zur Verfügung standen. Die Kommission bestätigte, dass es sich bei der Erwähnung von indischen EXW- und CIF-Ausfuhrpreisen um einen Tippfehler handelte und dass für die Berechnung des Dumpings türkische EXW- und CIF-Preise für türkische Ausfuhren herangezogen worden waren. |
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(28) |
Indische ausführende Hersteller führten an, der Antrag enthalte in Bezug auf Indien keine Beweise für Dumping, da der Antragsteller den Normalwert rechnerisch ermittelt habe. Der Antragsteller sei jedoch nach Artikel 5 Absatz 2 WTO-ADA verpflichtet gewesen, die ihm üblicherweise zur Verfügung stehenden Informationen über die Preise vorzulegen, zu denen die betreffende Ware zum Verbrauch auf den Inlandsmärkten der betroffenen Länder verkauft worden sei. |
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(29) |
Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. Wie im Antrag dargelegt, versuchte der Antragsteller zunächst, die Inlandspreise in Indien zu erhalten. Er forderte alle seine Mitgliedsverbände auf, inländische Rechnungen, Aufträge oder Preislisten für das Jahr 2020 zu sammeln. Einer der nationalen Herstellerverbände gab eigens zu diesem Zweck einen Bericht in Auftrag, den er dem Antragsteller vorlegte. Dieser Bericht enthielt inländische Rechnungen aus Indien, die sich allerdings nur auf zwei Monate des dem Antrag zugrunde liegenden Untersuchungszeitraums erstreckten. Aus diesem Grund entschied sich der Antragsteller, den Normalwert rechnerisch zu ermitteln. In Artikel 5 Absatz 2 WTO-ADA und in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c der Grundverordnung ist eindeutig festgelegt, dass der Normalwert auf der Grundlage des rechnerisch ermittelten Wertes der Ware ermittelt werden kann. |
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(30) |
Indische ausführende Hersteller führten an, der Antrag sei übermäßig vertraulich behandelt worden; dadurch seien sie nicht in der Lage gewesen, wichtige Elemente zu bewerten und angemessen auf die im Antrag geäußerten Behauptungen einzugehen. |
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(31) |
Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. Sie vertrat die Auffassung, dass die zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien bestimmte Fassung des Antrags alle wesentlichen Beweise und nichtvertrauliche Zusammenfassungen der vertraulich übermittelten Daten enthielt, sodass die interessierten Parteien ihre Verteidigungsrechte während des gesamten Verfahrens wahrnehmen konnten. |
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(32) |
Artikel 19 der Grundverordnung ermöglicht den Schutz vertraulicher Informationen, falls die Preisgabe einem Konkurrenten erhebliche Wettbewerbsvorteile verschaffen würde oder für den Auskunftgeber oder die Person, von der er die Informationen erhalten hat, von erheblichem Nachteil wäre. Die Kommission prüfte die Informationen, die in den mit dem Vermerk „Sensitive“ (zur vertraulichen Behandlung) versehenen Anhängen des Antrags enthalten waren, und gelangte zu dem Schluss, dass sie unter diese Kategorien fallen. |
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(33) |
Im Übrigen stellte die Kommission fest, dass die indischen ausführenden Hersteller die mit dem Vermerk „Sensitive“ versehenen Teile des Antrags kurzerhand als problematisch bezeichneten, ohne jedoch zu erläutern, weshalb dies der Fall sei. Für jeden dieser Teile legte der Antragsteller eine aussagekräftige Zusammenfassung der Informationen vor, die in den mit dem Vermerk „Sensitive“ versehenen Anhängen des Antrags enthalten waren, sodass interessierten Parteien „ein angemessenes Verständnis des wesentlichen Inhalts der vertraulichen Informationen“ nach Artikel 19 Absatz 2 der Grundverordnung ermöglicht wurde. |
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(34) |
So ging beispielsweise aus der nichtvertraulichen Fassung des Antrags eindeutig hervor, dass der Antrag im Namen von 29 Unionsherstellern von Keramikfliesen eingereicht wurde, wie groß diese Unionshersteller waren und dass zwei weitere Unionshersteller den Antrag offiziell unterstützten. Die nichtvertraulichen Anhänge 7, 8 und 9 enthielten die Listen der indischen und türkischen Hersteller. Der nichtvertrauliche Anhang 10 beinhaltete eine umfassende Erläuterung des rechnerisch ermittelten Normalwertes und der Dumpingspanne für Indien. Im nichtvertraulichen Anhang 11 waren Daten zur Analyse der Handelsströme enthalten. Der nichtvertrauliche Anhang 12 sowie die nichtvertraulichen Passagen im Hauptteil des Antrags umfassten alle (aggregierten) Schadensindikatoren. Die Berechnungen bezüglich der Preisunterbietung und Zielpreisunterbietung, einschließlich der zugrunde gelegten Preise und verwendeten Methodik, waren im Hauptteil des Antrags erläutert. Sowohl im nichtvertraulichen Anhang 22 als auch im nichtvertraulichen Anhang 23 wurde erläutert, welche Informationen vertraulich übermittelt worden waren; zudem wurde darin eine Zusammenfassung dieser Informationen bereitgestellt. |
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(35) |
Bien & Qua und CGCSA erhoben Einwände gegen die im Antrag vorgenommene kumulative Beurteilung der Einfuhren aus der Türkei und aus Indien. Sie begründeten ihre Einwände mit den unterschiedlichen Einfuhrpreisen der beiden Länder und Unterschieden zwischen den Preisen der Türkei und den Unionspreisen, den unterschiedlichen Entwicklungen bei den Einfuhren, der geografischen Verteilung der Einfuhren, den angeblichen Unterschieden zwischen den Waren und mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei. |
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(36) |
Die Kommission teilte diese Einwände nicht. Wie der Antragsteller in seiner Stellungnahme zur Einleitung des Verfahrens darlegte, war das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei für die Zwecke der Analyse nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung von vornherein unerheblich. |
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(37) |
In Bezug auf die anderen von den interessierten Parteien vorgebrachten Gründe stellte die Kommission fest, dass die Voraussetzungen für eine kumulative Beurteilung der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung im Antragsstadium auf der Grundlage der verfügbaren Informationen und Statistiken erfüllt waren. Die festgestellten Dumpingspannen lagen über dem Mindestprozentsatz. Wie aus den verfügbaren amtlichen Einfuhrstatistiken hervorging, lagen die gedumpten Einfuhren aus allen betroffenen Ländern über dem Mindestprozentsatz. |
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(38) |
Darüber hinaus wurden die Wettbewerbsbedingungen aus folgenden Gründen als ähnlich angesehen:
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(39) |
Die türkische Regierung, die indischen ausführenden Hersteller, Bien & Qua und CGCSA brachten vor, dass sich einige im Antrag analysierte Schadensindikatoren (z. B. Produktionskapazität, Verkaufsmenge auf dem Unionsmarkt, Verkaufspreise auf dem Unionsmarkt, Beschäftigung und Lagerbestände) im Bezugszeitraum positiv entwickelt hätten, was eindeutig zeige, dass die Antragsteller nicht geschädigt worden seien. Die türkische Regierung führte zudem an, dass die Schädigung je nach Gruppe (große, mittlere und kleine Unionsunternehmen) unterschiedlich ausfalle und dass die Kommission die Schädigung insgesamt analysieren sollte. |
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(40) |
Zunächst ist anzumerken, dass im Antragsstadium bei der Beurteilung dessen, ob die Beweise für eine Schädigung ausreichend sind, unter anderem die in Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d der Grundverordnung beschriebenen relevanten Faktoren geprüft werden müssen. Artikel 5 Absatz 2 der Grundverordnung verlangt nicht, dass alle in Artikel 3 Absatz 5 genannten Schadensindikatoren eine Verschlechterung aufweisen müssen, damit das Vorliegen einer bedeutenden Schädigung festgestellt werden kann. Denn nach dem Wortlaut des Artikels 5 Absatz 2 der Grundverordnung muss der Antrag Informationen enthalten über die Entwicklung des Volumens der angeblich gedumpten Einfuhren, die Auswirkungen dieser Einfuhren auf die Preise der gleichartigen Ware auf dem Unionsmarkt und folglich auf den Wirtschaftszweig der Union, so wie sie sich beispielsweise in den in Artikel 3 Absatz 3 und Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung aufgeführten relevanten (aber nicht unbedingt allen) Faktoren und Indizes widerspiegeln, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union beeinflussen. Folglich müssen nicht alle Faktoren eine Verschlechterung aufweisen, damit festgestellt werden kann, dass ausreichende Beweise für eine Schädigung vorliegen, und im Antrag mussten auch nicht zwangsläufig alle Faktoren geprüft werden. |
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(41) |
Was die Schädigung anbelangt, so ergab die spezifische Analyse des Antrags, dass genügend Beweise dafür vorlagen, dass der Unionsmarkt (sowohl in absoluten als auch in relativen Zahlen) zunehmend von Einfuhren von Keramikfliesen aus Indien und der Türkei durchdrungen war. |
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(42) |
Konkret ging aus den im Antrag vorgelegten Beweisen hervor, dass die Menge der Einfuhren aus der Türkei von 2017 bis 2020 um 48 % (von 32 Millionen m2 im Jahr 2017 auf 46 Millionen m2 im Untersuchungszeitrum) gestiegen ist, wodurch sich deren Marktanteil von 4,1 % im Jahr 2017 auf 5,7 % im Jahr 2020 erhöhte. Die Preise der türkischen Waren sanken in diesem Zeitraum um durchschnittlich 3 %. Die Menge der Einfuhren aus Indien verdreifachte sich im selben Zeitraum (von rund 8 Millionen m2 auf mehr als 25 Millionen m2), sodass sich deren Marktanteil von etwas mehr als 1 % im Jahr 2017 auf 3,1 % im Jahr 2020 erhöhte. Den im Antrag enthaltenen Beweisen war weiterhin zu entnehmen, dass diese Einfuhren zu gedumpten Preisen getätigt wurden, die deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Dies schien sich in bedeutendem Maße schädigend auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt zu haben, was sich beispielsweise am Rückgang von Marktanteilen oder an einer Verschlechterung der Finanzergebnisse ablesen ließ. |
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(43) |
Die türkische Regierung wandte ein, dass die Aufteilung des Wirtschaftszweigs der Union in drei verschiedene Gruppen je nach Produktion pro Unternehmen ein bewusster Versuch des Antragstellers gewesen sei, die mutmaßliche Schädigung der kleinen Gruppe der Antragsteller hervorzuheben. |
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(44) |
Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. Im Antrag waren die mikroökonomischen Schadensindikatoren jeweils für alle drei Gruppen gesondert und für die drei Gruppen zusammen angegeben; die makroökonomischen Schadensindikatoren waren ferner für den gesamten Wirtschaftszweig der Union aufgeführt. Somit enthielt der Antrag ausreichende Beweise für eine Schädigung des gesamten Wirtschaftszweigs der Union und ermöglichte eine eingehendere Analyse, da die Trends für die drei Gruppen nicht identisch waren. |
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(45) |
Die türkische Regierung, die indischen ausführenden Hersteller, der indische Rat und Verband, CGCSA und Bien & Qua brachten vor, der Antrag enthalte keine ausreichenden Beweise für einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den angeblich gedumpten Einfuhren und der mutmaßlichen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Die mutmaßliche Schädigung sei auf andere Ursachen zurückzuführen, etwa die COVID-19-Pandemie, den Anstieg der Kosten des Wirtschaftszweigs der Union oder dessen schlechte Ausfuhrleistung. |
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(46) |
Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. In Abschnitt 6 analysierte der Antragsteller andere bekannte Faktoren, die möglicherweise Auswirkungen auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union hatten, darunter seine Ausfuhrleistung, seine steigenden Kosten, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie oder Einfuhren aus anderen Ländern als Indien und der Türkei. |
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(47) |
Konkret wurde im Antrag eingeräumt, dass die Ausfuhren der Unternehmen, die Daten für den Antrag vorgelegt hatten, zwar zurückgingen, aber immer noch 24 % ihrer Gesamtverkäufe ausmachten. Ferner wurde festgestellt, dass der Ausbruch der COVID-19-Pandemie die Fliesenbranche der Union beeinträchtigt hat. In einigen Mitgliedstaaten, etwa in Italien und Spanien, mussten Betriebe aufgrund strenger Hygienemaßnahmen für mehrere Monate geschlossen werden; diese Lockdowns haben die Produktion zwar erheblich beeinträchtigt, doch der Wirtschaftszweig konnte seine Verkaufsmenge durch Verkäufe aus Lagerbeständen aufrechterhalten. Was die Einfuhren aus anderen Drittländern betrifft, so erreichte kein anderes Drittland als die betroffenen Länder einen Marktanteil, der über der Geringfügigkeitsschwelle von 1 % lag. In Bezug auf die Kosten räumte der Antragsteller zwar ebenfalls einen Anstieg ein, legte aber Beweise dafür vor, dass die Stückpreise weniger stark gestiegen sind als die Herstellkosten, was auf die zunehmende Durchdringung durch Einfuhren aus Indien und der Türkei zu gedumpten Preisen zurückzuführen war, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten. |
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(48) |
Nach Auffassung der Kommission hat keiner dieser im Antrag analysierten Faktoren die Schlussfolgerung widerlegt, dass hinreichende Beweise für die Einleitung eines Antidumpingverfahrens vorlagen, insbesondere dafür, dass sich die gedumpten Einfuhren in bedeutendem Umfang schädigend auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt haben, wie in Erwägungsgrund 42 dargelegt. |
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(49) |
CGCSA und Bien & Qua wandten ein, dass die im Antrag enthaltene Analyse der drohenden Schädigung nicht den einschlägigen rechtlichen Anforderungen entspreche, da sie nur den Zeitraum bis zum zweiten Quartal des Jahres 2021 abdecke. |
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(50) |
Diese Stellungnahmen waren für die Prüfung des Antrags durch die Kommission und die Einleitung des Verfahrens irrelevant. Wie in Abschnitt 4 der Einleitungsbekanntmachung zusammengefasst, lagen ausreichende Beweise dafür vor, dass der Antrag die Voraussetzungen für die Einleitung einer Untersuchung auf Grundlage einer bedeutenden Schädigung erfüllte. Konkret legte der Antragsteller genügend Beweise dafür vor, dass die Einfuhren der zu untersuchenden Ware aus den betroffenen Ländern in absoluten Zahlen und gemessen am Marktanteil insgesamt gestiegen sind und dass sich dieser Anstieg sowie die Preise der Einfuhren negativ auf die Höhe der in Rechnung gestellten Preise und den Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt und dadurch sehr nachteilige Auswirkungen auf die Gesamtleistung des Wirtschaftszweigs der Union gehabt haben. |
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(51) |
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen bestätigte die Kommission, dass die einschlägigen Schwellenwerte für die Einleitung einer Untersuchung nach Artikel 5 Absatz 4 der Grundverordnung erreicht waren und dass der Antragsteller ausreichende Beweise für Dumping, eine Schädigung und einen ursächlichen Zusammenhang vorgelegt hatte, womit die Anforderungen des Artikels 5 Absatz 2 WTO-ADA und des Artikels 5 Absatz 2 der Grundverordnung erfüllt waren. Der Antrag erfüllte daher die Voraussetzungen für die Einleitung eines Verfahrens. |
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(52) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte eine Reihe interessierter Parteien einige ihrer Stellungnahmen, die sie bei der Einleitung der Untersuchung abgegeben hatten. |
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(53) |
Die türkische Regierung, CGCSA, Sogutsen Seramik aus der Türkei und sechzehn indische ausführende Hersteller wiederholten ihre nach der Einleitung eingereichten Vorbringen zur Repräsentativität. Insbesondere erinnerten sie daran, dass die beiden Unionshersteller, die in der Stichprobe ersetzt wurden, als sie der Kommission mitteilten, dass sie den Fragebogen nicht ausfüllen könnten, nicht als Unterstützer der Einleitung angesehen werden sollten. Außerdem machten sie wiederholt geltend, dass die Unterstützung für die Einleitung des Verfahrens zu gering sei und nicht als erheblicher Teil des inländischen Wirtschaftszweigs im Sinne von Artikel 4 WTO-ADA angesehen werden könne. |
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(54) |
Die Vorbringen zur Repräsentativität wurden in den Erwägungsgründen 11 bis 16 und 18 behandelt. Da die Parteien keine neuen Argumente vorbrachten, bestätigte die Kommission deren Ablehnung. |
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(55) |
Sechzehn indische ausführende Hersteller und das türkische Unternehmen Sogutsen Seramik bekräftigten, dass ihre Verteidigungsrechte durch die Gewährung der Anonymität für einige Unionshersteller verletzt worden seien. |
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(56) |
Die Behauptungen zur Anonymität bestimmter Unionshersteller und zur angeblichen Verletzung der Verteidigungsrechte wurden in den Erwägungsgründen 20 bis 22 behandelt. Die Kommission bestätigte die Zurückweisung dieser Vorbringen. |
1.4. Stichprobenverfahren
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(57) |
In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie nach Artikel 17 der Grundverordnung möglicherweise eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde. |
1.4.1. Bildung einer Stichprobe der Unionshersteller
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(58) |
In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe von sechs Unionsherstellern gebildet hatte. Die Bildung der Stichprobe erfolgte auf der Grundlage des größten repräsentativen Volumens von Verkäufen und Produktion und unter Berücksichtigung der geografischen Verteilung sowie der starken Fragmentierung der Keramikfliesenbranche anhand der in den Erwägungsgründen 59 bis 63 beschriebenen Methodik. |
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(59) |
Bei früheren Untersuchungen betreffend gedumpte Einfuhren von Keramikfliesen (8) gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Keramikfliesenbranche stark fragmentiert ist. Um zu vermeiden, dass die Ergebnisse großer Unternehmen die Schadensanalyse dominieren, und um sicherzustellen, dass die Lage der kleinen und mittleren Hersteller, die zusammengenommen einen erheblichen Teil der Unionsproduktion ausmachen, hinreichend berücksichtigt wird, beschloss die Kommission daher, auf der Grundlage der jährlichen Produktionsmenge drei Herstellerkategorien festzulegen:
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(60) |
Obwohl im Zuge der vorliegenden Untersuchung eine Verlagerung hin zu den großen Herstellern festgestellt werden konnte, blieb der Wirtschaftszweig der Union dennoch stark fragmentiert, da etwa die Hälfte der Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum auf kleine und mittlere Hersteller entfiel. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Fragmentierung des Wirtschaftszweigs der Union in dieser Untersuchung ebenfalls berücksichtigt werden sollte. Folglich beschloss sie, bei der Bildung der Stichprobe dieselbe Methode wie in den vorausgegangenen Untersuchungen anzuwenden, und vertrat die Ansicht, dass alle Kategorien von Herstellern in die Stichprobe einbezogen werden sollten. |
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(61) |
Die vorläufige Stichprobe umfasste sechs Unionshersteller. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen im Untersuchungszeitraum 6 % der geschätzten Gesamtproduktion der Union und 8 % aller Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union. In der Stichprobe waren Unternehmen aus allen drei Kategorien vertreten: ein großer Hersteller, zwei mittlere Hersteller und drei kleine Hersteller. |
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(62) |
Um unterschiedlichen Situationen, die in den einzelnen Mitgliedstaaten der Union auftreten könnten, entsprechend Rechnung zu tragen, berücksichtigte die Kommission bei der Stichprobenbildung auch die geografische Verteilung, wie in Erwägungsgrund 58 dargelegt. Die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller kamen aus Italien, Polen, Spanien und einem mitteleuropäischen Land. Auf die in die Stichprobe einbezogenen Mitgliedstaaten entfielen somit rund 90 % der Produktion. |
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(63) |
Folglich wurde nach Auffassung der Kommission durch die angewandte Methode sichergestellt, dass die Stichprobe für die gesamte Unionsproduktion repräsentativ war und somit mit Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung im Einklang stand. |
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(64) |
Die Kommission forderte alle interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Innerhalb der Frist gingen keine Stellungnahmen ein, sodass die vorläufige Stichprobe bestätigt wurde. Die Stichprobe wurde als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen. |
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(65) |
Nach der Bestätigung der Stichprobe teilte ein in die Stichprobe einbezogener kleiner Hersteller aus Italien der Kommission mit, dass er nicht in der Lage sei, den Fragebogen zu beantworten. Daraufhin nahm die Kommission anstelle dieses Unternehmens einen anderen kleinen Hersteller aus Italien auf und unterrichtete die interessierten Parteien darüber, dass die endgültige Stichprobe angepasst wurde. |
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(66) |
Nach der ersten Anpassung der endgültigen Stichprobe teilte das neu hinzugekommene Unternehmen der Kommission mit, dass es nicht in der Lage sei, den Fragebogen zu beantworten. Die Kommission passte die endgültige Stichprobe erneut an und nahm anstelle dieses Unternehmens einen anderen kleinen Hersteller aus Italien auf. Die interessierten Parteien wurden über die zweite Anpassung der endgültigen Stichprobe unterrichtet. |
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(67) |
Auf die in die endgültige Stichprobe einbezogenen Hersteller entfielen nach der zweiten Anpassung im Untersuchungszeitraum 6 % der geschätzten Gesamtproduktion der Union und 8 % aller Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union; die Stichprobe umfasste vier Mitgliedstaaten, in denen rund 90 % der Unionsproduktion angesiedelt waren. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass die endgültige Stichprobe im Hinblick auf die Gesamtproduktion und die Verkäufe in der Union sowie die geografische Verteilung repräsentativ war und die Fragmentierung des Wirtschaftszweigs der Union berücksichtigt wurde. |
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(68) |
Nach der endgültigen Unterrichtung gaben die türkische Regierung, CGCSA und vier türkische Unternehmen (EGE Seramik, Kale Seramik, Sogutsen Seramik und Yurtbay Seramik) Stellungnahmen zur Stichprobe der Unionshersteller ab. Sie brachten insbesondere vor, dass eine Stichprobe, die 6 % der Unionsproduktion ausmachte, nicht ausreichend repräsentativ sei. Die türkische Regierung und Yurtbay Seramik machten geltend, dass die Kommission alle 29 Unternehmen hätte untersuchen müssen, die Informationen für den Antrag vorgelegt hatten. Die türkische Regierung und CGCSA warfen der Kommission vor, die Auswahl der Stichprobe manipuliert zu haben, indem sie entweder Unternehmen mit finanziellen Schwierigkeiten oder Unternehmen, die hochwertige Keramikfliesen, z. B. handwerklich hergestellte Waren oder Spezialanfertigungen, herstellten, auswählte. |
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(69) |
Die türkische Regierung machte ferner geltend, dass die Kommission die Zusammensetzung der Stichprobe, d. h. die Anzahl der in jeder Herstellerkategorie ausgewählten Unternehmen, nicht erläutert habe. |
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(70) |
Erstens stellte die Kommission fest, dass keine der in Erwägungsgrund 68 genannten Parteien innerhalb der geltenden Frist eine Stellungnahme zur Stichprobe der Unionshersteller abgab. |
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(71) |
Außerdem war die Kommission weder verpflichtet noch in der Lage, eine Stichprobe aller Unionshersteller zu bilden, die Informationen für den Antrag zur Verfügung stellten oder sich für die Einleitung der Untersuchung in diesem Bereich aussprachen. Die Kommission wählte gemäß Artikel 17 der Grundverordnung eine repräsentative Stichprobe von Unionsherstellern aus, „die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden können“. Um die Repräsentativität der Stichprobe zu erhöhen, nahm die Kommission doppelt so viele Unionshersteller in die Stichprobe auf, wie sie es normalerweise tut. Um der Zersplitterung des Wirtschaftszweigs der Union Rechnung zu tragen, in dem rund die Hälfte der Unionsproduktion im Untersuchungszeitraum auf kleine und mittlere Hersteller entfiel (vgl. Erwägungsgrund 60), zog die Kommission nicht wie üblich eine Stichprobe aus den drei größten Unionsherstellern, sondern aus sechs Unternehmen der drei in Erwägungsgrund 59 genannten Kategorien. Hätte die Kommission nur die drei größten Unionshersteller in die Stichprobe aufgenommen, würde sich der Anteil der Produktion an dieser Stichprobe nicht nennenswert erhöhen (von 6 % auf 9 % der Unionsproduktion) und sie würde nicht das „größte repräsentative Volumen von Produktion“ widerspiegeln, da sie die Fragmentierung des Wirtschaftszweigs der Union nicht berücksichtigen würde. |
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(72) |
Die Kommission nahm eine Anzahl von Unionsherstellern in die Stichprobe auf, die in der zur Verfügung stehenden Zeit in angemessener Weise untersucht werden konnten. Die Kommission wählte die größten Hersteller in jeder Herstellerkategorie aus und berücksichtigte dabei auch die geografische Verteilung. Die Anzahl der Unionshersteller in jeder Kategorie spiegelte die Struktur des Wirtschaftszweigs der Union wider, die der Kommission zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens bekannt war. |
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(73) |
Schließlich wies die Kommission die Behauptung der türkischen Regierung und von CGCSA zurück, die Stichprobe zugunsten von Unternehmen mit höheren Kosten und Preisen oder Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten manipuliert zu haben. Die Auswahl der Stichprobe erfolgte anhand objektiver Kriterien und der Informationen, die der Kommission zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens vorlagen. Die interessierten Parteien hatten Gelegenheit, sich zur Auswahl der Stichprobe zu äußern, doch innerhalb der Frist gingen keine Stellungnahmen ein. Die Kommission erinnerte daran, dass die späteren Behauptungen der Parteien durch keinerlei Beweise gestützt wurden. |
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(74) |
Folglich wurden alle Vorbringen bezüglich der Stichprobenbildung bei den Unionsherstellern zurückgewiesen. |
1.4.2. Bildung einer Stichprobe der Einführer
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(75) |
Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf. |
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(76) |
Fünf Unternehmen legten die angeforderten Informationen vor und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Eines der Unternehmen, die OBI Group Holding SE & Co. KGaA, bezog die untersuchte Ware mit Ursprung in Indien und der Türkei fast ausschließlich von unabhängigen Einführern, die als Großhändler tätig waren. Daher vertrat die Kommission die Ansicht, dass das Unternehmen als Verwender in die Untersuchung einbezogen werden sollte. |
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(77) |
Angesichts der geringen Zahl der Antworten vonseiten der Einführer befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigte. Die Kommission unterrichtete die interessierten Parteien über diese Entscheidung. Hierzu gingen keine Stellungnahmen ein. |
1.4.3. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in Indien
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(78) |
Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission alle ausführenden Hersteller in Indien zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf. Ferner ersuchte sie die Mission Indiens bei der Europäischen Union, etwaige andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten. |
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(79) |
Mehr als 140 ausführende Hersteller in Indien übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung kündigte die Kommission in einem Aktenvermerk zum einsehbaren Dossier am 22. Dezember 2021 an, auf der Grundlage des größten repräsentativen Ausfuhrvolumens in die Union, das in angemessener Weise in der verfügbaren Zeit untersucht werden konnte, eine vorläufige Stichprobe von drei Gruppen ausführender Hersteller zu bilden. Auch die indischen Behörden wurden bezüglich der Bildung dieser vorläufigen Stichprobe konsultiert. |
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(80) |
Drei Parteien nahmen zu der vorläufigen Stichprobe Stellung. Zwei von ihnen ersuchten darum, in die Stichprobe einbezogen zu werden; sie bestritten jedoch weder, dass es sich bei den drei in die vorläufige Stichprobe einbezogenen Unternehmen um die größten ausführenden Hersteller handelte, noch äußerten sie sich dahin gehend, dass die Repräsentativität der Stichprobe verbessert werden könnte, indem sie anstelle eines dieser drei Unternehmen einbezogen würden. Eine nicht in die Stichprobe einbezogene Gruppe ausführender Hersteller führte an, dass sie aufgrund der Gesamtmenge an Verkäufen in der Union, die die mit ihr verbundenen Unternehmen einzeln in den Stichprobenformularen angegeben hätten, für die Einbeziehung in die Stichprobe infrage komme, da sie zu den drei größten Herstellern gehöre. Die Kommission prüfte die Angelegenheit und bestätigte, dass die Gruppe tatsächlich zu den drei größten ausführenden Herstellern zählte. Daher veröffentlichte die Kommission am 3. Januar 2022 einen Aktenvermerk zum einsehbaren Dossier, in dem sie eine angepasste Stichprobe von drei indischen ausführenden Herstellern ankündigte. Auf die in die angepasste Stichprobe einbezogenen Hersteller – Lavish Granito, Icon Granito und Conor Granito – entfielen im Untersuchungszeitraum 20 % bis 25 % der Verkäufe in die Europäische Union (in m2), die von allen indischen Unternehmen, die ausgefüllte Stichprobenformulare übermittelt hatten, gemeldet worden waren, und 16,5 % bis 20,5 % der Einfuhren von Keramikfliesen aus Indien (in m2). Daher wurde die Stichprobe als repräsentativ befunden. |
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(81) |
Im Anschluss an diesen Vermerk beantragte die Gruppe der ausführenden Hersteller, die ursprünglich in die Stichprobe einbezogen, aber aus der angepassten Stichprobe ausgeschlossen worden war, erneut in die Stichprobe aufgenommen zu werden. Die entsprechende Stellungnahme umfasste angepasste Ausfuhrzahlen, nach denen die Verkaufsmengen in der Union größer waren als ursprünglich im Stichprobenformular angegeben. Die Partei argumentierte, dass ihre Einbeziehung in die Stichprobe – entweder durch Wiederherstellung der ursprünglichen Stichprobe oder durch ihre Aufnahme in die Stichprobe als vierte Partei – die Repräsentativität der Stichprobe verbessern würde. Die Kommission wies diesen Antrag zurück. Sie wies darauf hin, dass sich die angepassten Ausfuhrzahlen nicht auf die Repräsentativität der Stichprobe auswirkten und dass diese Zahlen nach Ablauf der Frist für die Übermittlung von Informationen zur Stichprobenbildung vorgelegt worden waren. Ferner stellte die Kommission fest, dass die Aufnahme einer vierten Partei den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern könnte. Daher bestätigte die Kommission die Stichprobe in einem Aktenvermerk zum einsehbaren Dossier vom 12. Januar 2022. |
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(82) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten Biuro Handlowe Netto PLUS Sp. z o.o. Sp. k., Cortina Outlet & Salon Płytek Cezary Krzysztof Dąbrowski und Cortina Outlet & Salon Płytek Izabela Awier (im Folgenden „Netto und Cortina“ oder „Ceramika Netto“ (9)) geltend, dass die Kommission alle ausführenden Hersteller, die sich gemeldet hatten, hätte untersuchen müssen. Nach Auffassung des Unternehmens rechtfertigten die technische Komplexität des Falls und die komplexen Strukturen der mitarbeitenden indischen ausführenden Hersteller nicht die Beschränkung der Untersuchung auf eine Stichprobe von Unternehmen. |
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(83) |
Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. Angesichts der großen Zahl der indischen ausführenden Hersteller war die Kommission gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung berechtigt, eine Stichprobe zu bilden. Die Kommission wählte gemäß Artikel 17 der Grundverordnung eine repräsentative Stichprobe aus, „die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden“ kann. Außerdem nahm Ceramika Netto nicht fristgerecht zur Stichprobe der indischen ausführenden Hersteller Stellung. Deshalb wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
1.4.4. Bildung einer Stichprobe der ausführenden Hersteller in der Türkei
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(84) |
Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden zu können, forderte die Kommission alle ausführenden Hersteller in der Türkei zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf. Ferner ersuchte sie die Ständige Vertretung der Türkei bei der Europäischen Union, etwaige andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten. |
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(85) |
18 ausführende Hersteller (bzw. Gruppen ausführender Hersteller) in der Türkei übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu. Nach Artikel 17 Absätze 1 und 2 der Grundverordnung kündigte die Kommission in einem Aktenvermerk zum einsehbaren Dossier am 22. Dezember 2021 an, auf der Grundlage des größten repräsentativen Ausfuhrvolumens in die Union, das in angemessener Weise in der verfügbaren Zeit untersucht werden konnte, eine vorläufige Stichprobe von drei ausführenden Herstellern (bzw. Gruppen ausführender Hersteller) zu bilden. Auch die türkischen Behörden wurden bezüglich der Bildung dieser vorläufigen Stichprobe konsultiert. |
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(86) |
Die türkische Regierung, eine Gruppe türkischer ausführender Hersteller und zwei Verbände, die die Interessen türkischer Hersteller vertreten, gaben wesentliche Stellungnahmen zur vorläufigen Stichprobe ab. Die Gruppe türkischer ausführender Hersteller schlug vor, die Einstufung der Unternehmen anhand des Gewichts der Fliesen (und nicht der Fläche in m2) vorzunehmen. Die vier Parteien erhoben Einwände gegen die ursprünglich vorgeschlagene Stichprobe und äußerten Zweifel an den Daten einiger Stichprobenformulare sowie dahin gehend, dass einige der in die Stichprobe einbezogenen Parteien nicht die entsprechenden Voraussetzungen erfüllten. Daher ersuchte die Kommission am 3. Januar 2022 zwei Unternehmen, die ursprünglich zu den drei größten Herstellern zählten, die Angaben in ihren Stichprobenformularen zu präzisieren. Ein Unternehmen nahm eine geringfügige Anpassung der ursprünglich übermittelten Daten vor; ein anderes Unternehmen hingegen nahm eine größere Anpassung dieser Daten vor, wodurch sich erheblich geringere Ausfuhrmengen ergaben. Diese Berichtigung hatte Auswirkungen darauf, welche Unternehmen bzw. Gruppen als die größten drei Hersteller eingestuft wurden. In der Folge veröffentlichte die Kommission am 4. Januar 2022 einen Aktenvermerk zum einsehbaren Dossier, in dem sie eine angepasste Stichprobe von drei türkischen ausführenden Herstellern ankündigte. Die Kommission nahm die Einstufung anhand der Fläche in m2 vor, der üblichen Bezugseinheit in der Keramikfliesenbranche. Auf die in die angepasste Stichprobe einbezogenen Hersteller – Hitit Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş., Vitra Karo Sanayi ve Ticaret A.Ş. und die Gruppe bestehend aus Qua Granite ve Hayal Yapi Ürünleri San. Tic. A.Ş. und Bien Yapi Ürünleri San. Tic. A.Ş – entfielen nach den in diesem Stadium verfügbaren Informationen im Untersuchungszeitraum fast 51 % der Einfuhren von Keramikfliesen aus der Türkei (in m2). Daher wurde die angepasste Stichprobe als repräsentativ befunden. |
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(87) |
Die türkische Gruppe, die zur ursprünglichen Stichprobe Stellung genommen hatte, wiederholte ihre Forderung nach einer Einstufung auf der Grundlage des Gewichts, nach der sie zu den drei größten Herstellern zählen würde; zudem erklärte sie erneut ihre Bereitschaft, in die Stichprobe einbezogen zu werden. Darüber hinaus gingen keine weiteren Stellungnahmen zur angepassten Stichprobe ein. Nach Auffassung der Kommission gab es keine zwingenden Argumente, die es gerechtfertigt hätten, nicht die in der Keramikfliesenbranche übliche Bezugseinheit zu verwenden. Daher bestätigte die Kommission die Stichprobe in einem Aktenvermerk zum einsehbaren Dossier vom 12. Januar 2022. |
1.5. Individuelle Ermittlung
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(88) |
Vier Gruppen von ausführenden Herstellern in Indien und fünf Gruppen von ausführenden Herstellern in der Türkei beantragten eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung, indem sie innerhalb der gesetzten Frist von 30 Tagen nach Bekanntgabe der Stichprobe einen beantworteten Fragebogen übermittelten. Die Kommission befand, dass die Prüfung dieser Anträge eine zu große Belastung dargestellt und den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindert hätte. Diese Einschätzung basierte auf der Anzahl der Anträge, der Komplexität der Unternehmensstruktur einiger der antragstellenden Parteien sowie der Größe und Komplexität der Stichprobe der untersuchten ausführenden Hersteller. Die Anträge auf eine individuelle Ermittlung wurden daher zurückgewiesen. |
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(89) |
Lange nach Ablauf der genannten Frist, im August 2022, übermittelte Ceramika Netto, ein polnischer Einführer von Keramikfliesen, als Anlage zu einer schriftlichen Bemerkung, Schreiben zweier indischer Hersteller, in denen eine individuelle Ermittlung beantragt wurde. Derartige Schreiben, denen kein beantworteter Fragebogen beigefügt ist und die sechs Monate nach Ablauf der Frist für die Beantragung einer individuellen Ermittlung von einer dritten Partei eingereicht werden, können nicht als Anträge auf eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung berücksichtigt werden. Wären sie berücksichtigt worden, wären sie ohnehin aus denselben Gründen zurückgewiesen worden wie die in Erwägungsgrund 88 genannten ordnungsgemäß eingereichten Anträge. |
1.6. Antrag der Unionshersteller auf vertrauliche Behandlung
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(90) |
Die vom Verband CET vertretenen Antragsteller und Unterstützer des Antrags beantragten nach Artikel 19 Absatz 1 der Grundverordnung die vertrauliche Behandlung ihrer Namen, da sie Vergeltungsmaßnahmen befürchteten. Nach Ansicht des CET sollte die vertrauliche Behandlung, die in der Phase vor der Einleitung der Untersuchung gewährt worden sei, auch für die Untersuchung gelten. |
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(91) |
In diesem Zusammenhang brachten die Antragsteller und Unterstützer vor, dass die Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen bestehe, und zwar seitens ihrer Rohstofflieferanten, die insbesondere in der Türkei ansässig seien, seitens ihrer Abnehmer in der Union, die ebenfalls auf Einfuhren aus den betroffenen Ländern angewiesen seien, und seitens ihrer Abnehmer in den betroffenen Ländern. |
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(92) |
Die Kommission nahm eine individuelle Prüfung der von den einzelnen Unternehmen eingereichten Anträge und einschlägigen Nachweise vor. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Identität der Unionshersteller in der Untersuchung betreffend die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China (10) und in der anschließenden Auslaufüberprüfung (11) vertraulich behandelt worden war. |
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(93) |
Die Kommission gelangte zu dem Schluss, dass bei vier in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern die Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen bestand. Aus diesem Grund behandelte die Kommission die Identität dieser Unternehmen während des gesamten Verfahrens vertraulich. |
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(94) |
In Bezug auf den spanischen Hersteller Azteca Products & Services, S.L.U hingegen stellte die Kommission fest, dass keine Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen bestand. Daher beschloss die Kommission, den Namen des Unternehmens offenzulegen. |
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(95) |
Es sei darauf hingewiesen, dass der Antrag von Vives auf vertrauliche Behandlung bereits in der Phase vor der Einleitung der Untersuchung für ungerechtfertigt befunden wurde (zur Zusammensetzung von Vives siehe Erwägungsgrund 101). |
1.7. Fragebogenantworten
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(96) |
Die Kommission übermittelte dem Antragsteller einen Fragebogen zu den Makroindikatoren des Wirtschaftszweigs der Union und forderte die sechs in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die drei Gruppen ausführender Hersteller in Indien und die drei Gruppen ausführender Hersteller in der Türkei auf, die einschlägigen Fragebögen auszufüllen. Da keine Stichprobe der unabhängigen Einführer gebildet wurde, wurden alle unabhängigen Einführer und alle Verwender aufgefordert, die entsprechenden Fragebögen auszufüllen. |
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(97) |
Die Fragebögen für die Unionshersteller, die unabhängigen Einführer, die Verwender, die ausführenden Hersteller in Indien und die ausführenden Hersteller in der Türkei wurden am Tag der Einleitung des Verfahrens online (12) zur Verfügung gestellt. |
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(98) |
Die Kommission erhielt Fragebogenantworten von den sechs in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, dem Antragsteller, drei Einführern, einem Verwender, den drei in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller in Indien und den drei in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller in der Türkei. |
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(99) |
Nach einer ersten Analyse der von den Einführern übermittelten Fragebogenantworten stellte die Kommission Untersuchungen zu möglichen Beziehungen dieser Einführer zu Herstellern in Indien und der Türkei an. Ein Einführer bestätigte, dass er Teilhaber bzw. Gesellschafter eines Keramikfliesenherstellers in Indien ist. Daher konnte er nicht als unabhängiger Einführer angesehen werden. Folglich ließ die Kommission seine Fragebogenantwort unberücksichtigt. |
1.8. Kontrollbesuche
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(100) |
Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt: Unionshersteller und mit ihnen verbundene Händler sowie der Antragsteller
Ausführende Hersteller in Indien
Ausführende Hersteller in der Türkei (13)
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(101) |
In Bezug auf folgende Parteien führte die Kommission Fernabgleiche durch: Unionshersteller und mit ihnen verbundene Händler
Verwender
Mit ausführenden Herstellern in der Türkei verbundene Händler
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1.9. Untersuchungszeitraum und Bezugszeitraum
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(102) |
Die Untersuchung zu Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Juli 2020 bis zum 30. Juni 2021 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“). |
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(103) |
Bien & Qua und CGCSA erhoben Einwände gegen den von der Kommission gewählten Untersuchungszeitraum. Dieser liege nicht „nahe genug“ an dem in Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung vorgesehenen Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens bzw. gehe der Einleitung des Verfahrens nicht „unmittelbar genug“ voran. Ferner sei 2020 aufgrund der COVID-19-Pandemie ein beispielloses Jahr gewesen, das durch erhebliche Marktschwankungen gekennzeichnet gewesen sei und daher für die Zwecke einer objektiven Ermittlung von Dumping und Schädigung nicht repräsentativ sei. Aus diesen Gründen hätte die Kommission nach Ansicht von Bien & Qua den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 30. September 2021 als Untersuchungszeitraum und den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 30. September 2021 als Bezugszeitraum wählen sollen. |
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(104) |
In Artikel 6 Absatz 1 der Grundverordnung ist nicht festgelegt, dass ein Zeitraum einem bestimmten Zeitpunkt „unmittelbar genug“ vorangehen muss; er besagt vielmehr, dass der von der Kommission gewählte Untersuchungszeitraum normalerweise „einen der Einleitung des Verfahrens unmittelbar vorangehenden Zeitraum von mindestens sechs Monaten“ umfasst. Der von der Kommission gewählte Untersuchungszeitraum war uneingeschränkt mit dieser Bestimmung vereinbar. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie wurden im Rahmen dieser Untersuchung berücksichtigt (siehe insbesondere Abschnitt 5.2.5 dieser Verordnung). Vor diesem Hintergrund stellte die Kommission fest, dass Bien & Qua keine Beweise dafür vorgelegt hat, weshalb in dem von dem Unternehmen vorgeschlagenen Zeitraum angemessenere Feststellungen hätten getroffen werden können, zumal auch dieser Zeitraum von den Marktschwankungen infolge der COVID-19-Pandemie betroffen war. Die Einwände wurden zurückgewiesen. |
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(105) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wiesen zwei türkische interessierte Parteien, Yurtbay Seramik und Sogutsen Seramik erneut darauf hin, dass die Kommission bei der Festlegung des Untersuchungszeitraums keinen Zeitraum gewählt habe, der nahe genug am Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens liege, und somit nicht die neuesten verfügbaren Daten geprüft habe. |
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(106) |
Auf dieses Vorbringen wurde bereits eingegangen (siehe Erwägungsgründe 103 und 104). Da die Parteien keine neuen Argumente vorbrachten, bestätigte die Kommission die Zurückweisung des Vorbringens. |
1.10. Verzicht auf die Einführung vorläufiger Maßnahmen
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(107) |
Nach Artikel 7 Absatz 1 der Grundverordnung lief die Frist für die Einführung vorläufiger Maßnahmen am 12. August 2022 ab. Am 15. Juli 2022 unterrichtete die Kommission die interessierten Parteien nach Artikel 19a Absatz 2 der Grundverordnung über ihre Absicht, keine vorläufigen Maßnahmen einzuführen, und gab ihnen Gelegenheit zur Vorlage zusätzlicher Informationen und/oder zur Anhörung. Eine Gruppe türkischer ausführender Hersteller verwies erneut auf ihren Antrag auf individuelle Ermittlung sowie auf die möglichen Auswirkungen von Maßnahmen auf ihre Investitionen in der Union. Ein Einführer übermittelte einen Antrag auf individuelle Ermittlung in Bezug auf seine Handelspartner in Indien (siehe Erwägungsgrund 89). Derselbe Einführer legte bei einer Anhörung weitere Einzelheiten zu seinem Geschäftsmodell und den Auswirkungen möglicher Maßnahmen auf seine Tätigkeit dar. Darüber hinaus veranstaltete die Kommission eine Anhörung zur Warendefinition mit einem indischen ausführenden Hersteller. |
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(108) |
Da keine vorläufigen Antidumpingmaßnahmen eingeführt wurden, wurde keine zollamtliche Erfassung der Einfuhren vorgenommen. |
1.11. Weiteres Verfahren
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(109) |
Die Kommission holte weiterhin alle Informationen ein, die sie für ihre endgültigen Feststellungen für notwendig erachtete, und prüfte sie. |
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(110) |
Nach der Analyse der erhobenen und geprüften Daten unterrichtete die Kommission Bien & Qua über ihre Absicht, nach Artikel 18 der Grundverordnung in Bezug auf bestimmte Teile der Fragebogenantworten dieses Unternehmens die verfügbaren Informationen heranzuziehen. Die Kommission gab dem Unternehmen Gelegenheit zur Stellungnahme. Die Gründe für die Anwendung der verfügbaren Informationen und die Stellungnahmen des Unternehmens werden in Abschnitt 3.2.1 behandelt. |
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(111) |
Bei ihren endgültigen Feststellungen berücksichtigte die Kommission die Stellungnahmen der interessierten Parteien. |
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(112) |
Die Kommission unterrichtete am 28. Oktober 2022 alle interessierten Parteien über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen, auf deren Grundlage sie einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei einzuführen beabsichtigte (im Folgenden „endgültige Unterrichtung“). Allen Parteien wurde eine Frist eingeräumt, in der sie zu der endgültigen Unterrichtung Stellung nehmen konnten. |
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(113) |
Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller aus der Türkei erhielt eine Klarstellung zu seiner endgültigen Unterrichtung, da ein Schreibfehler in einem Teil der Unterrichtung zu einem Widerspruch zu einem anderen Element der Unterrichtung geführt hatte. Ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller aus der Türkei und zwei in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller aus Indien erhielten zusätzliche endgültige Unterrichtungen. Da einige der nach der endgültigen Unterrichtung eingegangenen Stellungnahmen zu einer Änderung der Dumping-, Preisunterbietungs- und Schadensspannen sowie der Feststellungen der Kommission zur Schädigung und zur Schadensursache führten, übermittelte die Kommission allen interessierten Parteien am 5. Dezember 2022 eine zusätzliche Teilunterrichtung („zusätzliche Teilunterrichtung“). |
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(114) |
Nach der endgültigen Unterrichtung und den zusätzlichen Unterrichtungen gingen Stellungnahmen von allen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern, mehreren nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aus den beiden betroffenen Ländern, der türkischen Regierung, der indischen Regierung, dem Antragsteller und drei Unionseinführern ein. Die Kommission führte Anhörungen mit zwei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aus der Türkei, mehreren nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aus der Türkei und ihrem Verband, der türkischen Regierung, den drei in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern aus Indien, einer Gruppe nicht in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller aus Indien, der indischen Regierung und einem Unionseinführer durch. Der Anhörungsbeauftragte führte eine Anhörung mit Ceramika Netto durch. |
2. UNTERSUCHTE WARE, BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE
2.1. Untersuchte Ware
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(115) |
Bei der untersuchten Ware handelt es sich um keramische Fliesen, Boden- und Wandplatten, keramische Steinchen, Mosaiksteine und ähnliche Waren, auch auf Unterlage, sowie fertige Formstücke, die derzeit unter den KN-Codes 6907 21 00, 6907 22 00, 6907 23 00, 6907 30 00 und 6907 40 00 eingereiht werden (im Folgenden „untersuchte Ware“). |
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(116) |
Keramikfliesen sind Platten aus keramischen Stoffen, die im Innen- und Außenbereich zum Verfliesen von Böden und Wänden (auch Arbeitsplatten usw.) verwendet werden. Keramikfliesen sind in verschiedenen Größen erhältlich, von Mosaiken bis hin zu großen Platten mit einer Seitenlänge von 3 m oder mehr. Ihre Oberfläche kann natürlich glatt, mechanisch poliert, rau oder für besondere Zwecke (etwa im Falle von taktilen Fliesen oder Anti-Rutsch-Fliesen) mit Reliefs versehen sein. Der Scherben von Keramikfliesen kann glasiert oder unglasiert sein oder durch spezielle Mischungen verziert werden. Glasuren sind Mischungen aus verschiedenen Materialien und Verbundwerkstoffen (z. B. Glas, Kaolin, Quarzsand, Oxide oder Farbpigmente) und verleihen den Keramikfliesen ästhetische und technische Eigenschaften, die der Scherben nicht in ausreichendem Maße bieten kann. Keramische Fliesen können rektifiziert oder nicht rektifiziert sein. Die Rektifikation ist ein Verfahren, bei dem die Kanten nach dem Brennen präzise mechanisch geschliffen werden. |
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(117) |
Der Scherben einer Keramikfliese wird hauptsächlich aus einer Mischung von Tonen, Feldspaten, Sanden, Carbonaten und Kaolinen hergestellt. Die Mischung aus Rohstoffen wird trocken oder nass gemahlen. Nass gemahlene Mischungen werden anschließend sprühgetrocknet, um den Feuchtigkeitsgehalt zu reduzieren. Die gemahlenen Rohstoffe werden zu einer einheitlichen Masse vermischt. Aus dieser Masse werden durch Trockenpressen oder Strangpressen Fliesen geformt. Der geformte Fliesenkörper wird anschließend in horizontalen oder vertikalen Trocknern getrocknet. Nach diesem Schritt können Glasuren aufgetragen werden. Schließlich werden die Fliesen in einem Brennofen gebrannt. Der Brennvorgang umfasst drei Phasen: Vorheizen, Brennen und Abkühlen. Zusätzliche Behandlungen, wie Polieren oder Rektifizieren, erfolgen nach dem Brennen. |
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(118) |
Nach der europäischen Norm EN 14411, in der Definitionen, Klassifizierungen, Eigenschaften und Kennzeichnungskriterien festgelegt sind, werden Keramikfliesen nach ihrer Wasseraufnahmefähigkeit und ihrem Formgebungsverfahren in Gruppen unterteilt. Zu ihren technischen Eigenschaften zählen mechanische Belastbarkeit und Abriebfestigkeit. |
2.2. Betroffene Ware
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(119) |
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in Indien und der Türkei (im Folgenden „betroffene Ware“). |
2.3. Gleichartige Ware
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(120) |
Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:
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(121) |
Die Kommission entschied daher, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt. |
2.4. Vorbringen zur Warendefinition
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(122) |
Eine Reihe von indischen Herstellern und ihre Verbände, der indische Rat und Verband, reichten mehrere Vorbringen zur Warendefinition ein. Die Parteien beantragten, Fliesen mit doppelter Beschichtung, große Platten, Spezialfliesen (Hochglanzfliesen, Fliesen mit hoher Tiefe, Fliesen mit Carving-Effekt und Fliesen mit körniger Oberfläche) und Fliesen, die mit einer Rollenpresse hergestellt werden, aus der Warendefinition der Untersuchung auszunehmen und von den Wandfliesen nur die einfach gebrannten Fliesen in der Warendefinition zu belassen. Bei einer Anhörung, die stattfand, nachdem die Kommission den Parteien den Verzicht auf die Einführung vorläufiger Maßnahmen mitgeteilt hatte, wiederholte ein ausführender Hersteller seine Forderung nach einem Ausschluss von großen Platten. |
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(123) |
Der CET argumentierte, dass zur Klärung der Frage, ob ein bestimmter Typ von Keramikfliesen in die Warendefinition für diese Untersuchung falle, die in der internationalen Norm ISO 13006:2018 enthaltene Definition von Keramikfliesen herangezogen werden sollte. Nach dieser Norm seien Keramikfliesen definiert als „dünne Platten aus Ton und/oder anderen anorganischen Rohstoffen, die im Allgemeinen zum Verfliesen von Böden und Wänden verwendet werden, in der Regel durch Extrudieren (A) oder Pressen (B) bei Raumtemperatur geformt werden, aber auch durch andere Verfahren (C) geformt werden können, dann getrocknet und anschließend bei einer Temperatur gebrannt werden, die ausreichend ist, damit sich die erforderlichen Eigenschaften herausbilden können“. Dem Antragsteller zufolge umfasse diese Definition verschiedene Typen von Keramikfliesen mit denselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und denselben grundlegenden Verwendungen. In Bezug auf die Verwendung führte der CET an, dass gemäß der Definition auch andere Verwendungen als die Verfliesung von Böden und Wänden möglich seien. |
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(124) |
Der indische Rat und Verband und ausführenden Hersteller führten an, dass Keramikfliesen mit einer Seitenlänge von mindestens 120 cm (im Folgenden „große Platten“) von der Warendefinition ausgenommen werden sollten. Große Platten würden mithilfe eines anderen Herstellungsverfahrens und anderer Gerätschaften gefertigt; sie hätten andere Herstellkosten, Preise und Endanwendungen, würden von den Verbrauchern anders wahrgenommen und wiesen andere technische Parameter auf, beispielsweise sei das Gewicht pro Quadratmeter einer großen Platte höher als das einer Standardfliese. Die fraglichen großen Platten würden nicht zur Verfliesung von Boden und Wänden verwendet. |
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(125) |
In Bezug auf das Herstellungsverfahren führten mehrere indische ausführende Hersteller an, dass Keramikfliesen, die mithilfe von Rollenpressen hergestellt würden, ausgenommen werden sollten. Dieses Verfahren, so die Parteien, werde zur Herstellung von Keramikfliesen mit großen Abmessungen verwendet. Es wurde daher davon ausgegangen, dass diese Parteien im Grunde auch den Ausschluss großer Platten von der Warendefinition forderten. Ein indischer ausführender Hersteller, Lioli Ceramica Private Limited (im Folgenden „Lioli“), brachte ferner vor, dass Unternehmen, die große Platten herstellten, in der Regel keine Standardfliesen produzierten. Die Unterschiede im Herstellungsverfahren, so Lioli, beträfen die Mischung der verwendeten Rohstoffe, die höhere Temperatur, bei der große Platten gebrannt würden, das Anbringen von Netzen an der Rückseite großer Platten und den Druck, mit dem große Platten verdichtet würden. |
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(126) |
Lioli führte zudem an, dass große Platten andere physikalische, chemische und technische Eigenschaften hätten und über andere Kanäle vertrieben würden und dass sie nicht mit Standardfliesen im Wettbewerb stünden und nicht mit diesen austauschbar seien. Das Unternehmen stelle große Platten her, die in erster Linie für Küchenarbeitsplatten oder Badezimmerausstattungen verwendet würden. Derartige Platten, so das Unternehmen, könnten zur Verfliesung von Boden und Wänden verwendet werden. Standardfliesen hingegen könnten nicht für Arbeitsplatten oder Badezimmerausstattungen verwendet werden. Daher stünden große Platten nicht mit Standardfliesen im Wettbewerb und seien nicht mit diesen austauschbar. Große Platten und Standardfliesen würden über unterschiedliche Absatzkanäle verkauft; so hätten Geschäfte, die Arbeitsplatten verkauften, keine Standardfliesen im Angebot, und nicht alle Geschäfte, die Standardfliesen anböten, verkauften auch Arbeitsplatten. Mit Blick auf die materiellen Eigenschaften führte der ausführende Hersteller an, dass große Platten größere Abmessungen aufwiesen und dicker seien als Standardfliesen, dass mit großen Platten verflieste Oberflächen anders aussähen als mit Standardfliesen versehene Oberflächen und dass für das Verlegen großer Platten Netze an der Rückseite angebracht würden. In Bezug auf die chemischen und technischen Eigenschaften brachte das Unternehmen vor, dass große Platten Tests unterzogen werden müssten, da sie mit Lebensmitteln in Berührung kämen, und dass sie eine geringere Wasseraufnahme sowie eine höhere Abrieb- und Kratzfestigkeit aufwiesen. |
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(127) |
Zusätzlich zu den in den Erwägungsgründen 125 und 126 dargelegten Argumenten wandte der indische ausführende Hersteller bei einer Anhörung ein, dass große Platten anders gelagert und bearbeitet werden müssten, andere Schneidewerkzeuge erforderten und auf andere Weise, mit anderen Werkzeugen sowie von anderen Fachleuten verlegt würden als kleine Fliesen. Schließlich wies die interessierte Partei darauf hin, dass der Antrag keine Beweise für Dumping durch große Platten aus Indien enthalte. |
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(128) |
Der Antragsteller legte dar, dass große Platten in der Union in ausreichenden Mengen hergestellt würden und dass es falsch wäre, anzunehmen, dass große Platten aus Indien nicht mit den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Platten vergleichbar seien. Tatsächlich seien es die Unionshersteller gewesen, die als erste große Platten entwickelt und auf den Markt gebracht hätten. Die Größe einer Fliese an sich habe keinen Einfluss auf ihre chemischen und technischen Eigenschaften. Tatsächlich sei die chemische Zusammensetzung großer Porzellanplatten mit der anderer Porzellanfliesen vergleichbar. Technische Eigenschaften wie Wasseraufnahme, Festigkeit und Haltbarkeit würden in der Definition von Keramikfliesen nach ISO 13006:2018 nicht berücksichtigt. Die Wasseraufnahme sei jedoch eine der Eigenschaften, anhand derer verschiedenen Typen von Keramikfliesen bestimmt würden, und Porzellanfliesen wiesen eine Wasseraufnahme von weniger als 0,5 % auf. Eine kleine Porzellanfliese habe eine ähnliche Wasseraufnahme wie eine große Porzellanplatte. Dem Antragsteller zufolge sei auch die Annahme, nur große Platten müssten Tests unterzogen werden, da sie mit Lebensmitteln in Berührung kämen, falsch. Laut Angaben des CET gälten selbst für kleinere Porzellanfliesen, die beispielsweise in Großküchen oder in der Lebensmittelindustrie verwendet würden, ähnliche Hygiene- und Sicherheitsanforderungen. Schließlich argumentierte der CET, dass das Herstellungsverfahren, d. h. die Verwendung von Rollenpressen für große Platten im Vergleich zur hydraulischen Presse für Standardfliesen, die grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften des Endprodukts nicht verändere. |
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(129) |
Im Rahmen der Untersuchung wurde bestätigt, dass große Platten auch in der Union hergestellt wurden. So stellten zwei der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller derartige Platten her. Daher standen aus Indien eingeführte große Platten mit den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Platten im Wettbewerb. Bei den für die Zwecke dieser Untersuchung definierten Warentypen wurden unter anderem Eigenschaften wie die Größe der Arbeitsfläche und die Wasseraufnahme berücksichtigt. Durch diese Definition der Warentypen war ein fairer Vergleich möglich und wurde sichergestellt, dass große Platten nicht mit kleineren Keramikfliesen verglichen wurden. Indem auch die Größe der Arbeitsfläche bei der Bestimmung der Warentypen berücksichtigt wurde, wurde zudem sichergestellt, dass etwaigen Unterschieden bei den Herstellkosten zwischen dem Verfahren mit Rollenpressen und dem Verfahren mit Hydraulikpressen Rechnung getragen wurde. Was das angebliche Fehlen von Beweisen für das Vorliegen von Dumping betrifft, so war die Kommission der Auffassung, dass der Antrag genügend Anscheinsbeweise für gedumpte Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien enthielt. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
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(130) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte Lioli seinen Antrag auf Ausschluss großer Platten, d. h. von Fliesen, die im Rollenpressverfahren hergestellt werden. Das Unternehmen erinnerte daran, dass die Herstellung großer Platten einen zusätzlichen Schritt beinhaltete – das Anbringen von Netzen an der Rückseite. Darüber hinaus legte das Unternehmen einen Forschungsartikel vor, in dem die Ergebnisse der Prüfung von großen Platten vorgestellt wurden. Die Untersuchung ergab unter anderem, dass die Wasseraufnahme großer Platten unter 0,1 % liegt. |
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(131) |
Die indische Regierung und sechzehn indische ausführende Hersteller sprachen sich dafür aus, im Interesse eines gerechten Vergleichs große Platten auszuschließen. |
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(132) |
CET wiederholte seinen Einwand und seine Argumente gegen einen Ausschluss großer Platten aus der Warendefinition. |
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(133) |
Die Kommission erinnerte daran, dass große Platten ähnliche physikalische, chemische und technische Eigenschaften aufweisen wie andere Arten von Keramikfliesen. Darüber hinaus wurden in der Union große Platten hergestellt, unter anderem von zwei Unionsherstellern der Stichprobe. Tatsächlich wurde die von Lioli zitierte Untersuchung mit großen Platten durchgeführt, die von drei Herstellern in Italien und Spanien produziert wurden. Sie hat nicht bewiesen, dass die in Indien hergestellten großen Platten nicht mit den in der Union hergestellten großen Platten vergleichbar sind. In dieser Hinsicht sorgte die Kommission für einen gerechten Vergleich, indem sie die Größe der Arbeitsfläche von Keramikfliesen in die Definition der Warentypen aufnahm. Daher bestätigte die Kommission die Ablehnung dieses Antrags auf Ausschluss. |
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(134) |
Die indischen Verbände und Hersteller beantragten, Fliesen mit doppelter Beschichtung aus der Warendefinition auszunehmen. Derartige Fliesen würden durch das Verbinden zweier Schichten hergestellt. Die obere Schicht enthalte Pigmente und sei etwa 3 bis 4 mm dick. Die untere Schicht bilde den Grundkörper. Den Parteien zufolge seien die Fliesen mit doppelter Beschichtung dicker als normale Bodenfliesen, pflegeleicht, extrem haltbar sowie von höherer Qualität und würden zu höheren Preisen verkauft. |
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(135) |
Mit Blick auf dieses Vorbringen führte der CET an, dass die Parteien keine Anhaltspunkte dafür geliefert hätten, dass Fliesen mit doppelter Beschichtung nicht dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften wie andere Fliesen aufwiesen. Ferner, so der Antragsteller, fielen Fliesen mit doppelter Beschichtung unter die Definition von Keramikfliesen nach ISO 13006:2018. Schließlich reiche die Dicke der Ware laut der Beschreibung im Antrag „von etwa 3 mm bei einigen Keramikfliesen zur Verfliesung von Wänden bis hin zu 20-30 mm bei extrudierten und keramischen Fliesen, die für erhöhte oder dicke Böden verwendet würden“ (14), sodass Keramikfliesen mit größerer Dicke in die Warendefinition des Antrags einbezogen seien. |
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(136) |
Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. Keramikfliesen mit doppelter Beschichtung werden aus denselben Rohstoffen und mithilfe derselben Herstellungsverfahren gefertigt wie andere Keramikfliesen und weisen somit dieselben grundlegenden physikalischen, chemischen und technischen Eigenschaften wie andere Fliesen auf. Je nach Endverwendung kann die Dicke (und andere Kriterien) variieren, und alle Keramikfliesen, unabhängig von ihrer Dicke, waren Gegenstand der Untersuchung im Sinne der Definition in der Einleitungsbekanntmachung. Die Tatsache, dass bei der Herstellung von Fliesen mit doppelter Beschichtung zwei Fliesenschichten miteinander verbunden werden, wodurch sie dicker als die meisten Standardfliesen sind und somit eine höhere Festigkeit und Haltbarkeit aufweisen, sodass sie besonders geeignet für stark frequentierte Bereiche sind, stellte keinen Grund für einen Ausschluss dar. Ihre Endverwendung – die Verfliesung von Böden – entspricht der von anderen Keramikfliesen; zudem weisen sie dieselben Eigenschaften auf wie andere Keramikfliesen und sind mit diesen austauschbar, da sich Abnehmer für die eine oder die andere Fliese entscheiden können. |
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(137) |
Der indische Rat und Verband und ausführenden Hersteller wandten ferner ein, dass bestimmte Spezialfliesen wie Hochglanzfliesen, Fliesen mit großer Tiefe, Fliesen mit Carving-Effekt und Fliesen mit körniger Oberfläche (im Folgenden „Fliesen mit Zucker-Effekt“) aus der Warendefinition ausgeschlossen werden sollten, da ihre Herstellkosten und folglich auch ihre Verkaufspreise höher als die von anderen Keramikfliesen seien. Die unterschiedlichen Kosten und Preisen seien darauf zurückzuführen, dass zusätzliche Rohstoffe verwendet würden. Ferner wiesen Fliesen mit Zucker-Effekt andere Eigenschaften als andere Fliesen auf, da Schmutz auf ihnen weniger sichtbar sei und sie rutschfester seien. Außerdem würden Fliesen mit Zucker-Effekt in einem einzigartigen und fortschrittlichen Herstellungsverfahren produziert, wie die indischen Hersteller behaupteten. |
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(138) |
Der Antragsteller brachte vor, dass derartige Spezialfliesen unter die Definition von Keramikfliesen nach ISO 13006:2018 fielen. Der Hauptunterschied zwischen Spezialfliesen und anderen Fliesen liege in ihrem Design. So werde beispielsweise der Zucker-Effekt erst nach der Herstellung des Fliesenkörpers aufgebracht. Das spezielle Design ändere somit nicht die grundlegenden physikalischen, chemischen und technischen Eigenschaften der Fliesen. Darüber hinaus habe die Verwendung zusätzlicher Rohstoffe nur geringfügige Auswirkungen auf die Herstellkosten. Schließlich würden diese Spezialfliesen auch vom Wirtschaftszweig der Union hergestellt; somit bestehe ein direkter Wettbewerb mit den Unionsherstellern und würden diese geschädigt. Das Herstellungsverfahren sei dem Wirtschaftszweig der Union durchaus bekannt und sei ausdrücklich in den Antrag aufgenommen worden. (15) |
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(139) |
Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. Fliesen mit Zucker-Effekt haben die gleichen grundlegenden physikalischen, chemischen und technischen Eigenschaften wie andere Fliesen. Die Parteien haben keine Beweise vorgelegt, aus denen Gegenteiliges hervorginge. Zudem sind Fliesen mit Zucker-Effekt mit anderen Fliesen austauschbar; sie mögen zwar aufgrund ihres besonderen Designs für bestimmte Verwendungszwecke besonders geeignet sein, dank ihrer Rutschfestigkeit beispielsweise für Küchenböden, aber diese Verwendungszwecke unterscheiden sich nicht von denen anderer Fliesen. |
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(140) |
Nach der endgültigen Unterrichtung beantragten sechzehn indische ausführende Hersteller erneut den Ausschluss von Fliesen mit körniger Oberfläche (d. h. Fliesen mit Zucker-Effekt) mit der Begründung, dass es in der Union keine ausreichenden Produktionskapazitäten für Keramikfliesen mit dieser Oberfläche gebe. |
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(141) |
Die Kommission stellte fest, dass die Unternehmen keine Beweise für die angeblich unzureichende Produktionskapazität für Fliesen mit Zucker-Effekt in der Union vorlegten. Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. |
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(142) |
Schließlich brachten die indischen Hersteller und der indische Rat und Verband vor, dass die Warendefinition im Hinblick auf Wandfliesen auf einfach gebrannte Fliesen beschränkt werden sollte. Doppelt gebrannte Wandfliesen seien eine hochwertige Ware, die bessere Rohstoffe erfordere und mit höheren Herstellkosten verbunden sei. |
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(143) |
Der Antragsteller erklärte, dass doppelt gebrannte Wandfliesen unter die Definition von Keramikfliesen nach ISO 13006:2018 fielen. Außerdem sei die Qualität der Rohstoffe kein legitimer Grund für einen Ausschluss von der Warendefinition. Im Gegenteil: Die von indischen ausführenden Herstellern hergestellten und in die Union ausgeführten doppelt gebrannten Wandfliesen stünden in direktem Wettbewerb zu den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Fliesen dieser Art, weshalb sie in der Warendefinition verbleiben müssten. Der CET wies darauf hin, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller doppelt gebrannte Wandfliesen herstellten. |
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(144) |
Die Kommission stellte fest, dass sich die von den indischen ausführenden Herstellern hergestellten doppelt gebrannten Wandfliesen in ihren grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und in ihrer Verwendung nicht von den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Fliesen dieser Art unterschieden. Außerdem wurde bei der Definition der Warentypen zwischen einfach gebrannten und doppelt gebrannten Fliesen unterschieden, sodass ein gerechter Vergleich ermöglicht wurde. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen. |
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(145) |
Zusätzlich zum vorgenannten Ausschluss aus der Warendefinition schlugen die indischen Hersteller, einschließlich zwei der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen, vor, bei der Definition der Warentypen im Interesse eines gerechten Vergleichs folgende Aspekte zu berücksichtigen: die Wasseraufnahme, das Herstellungsverfahren (Rollenpresse oder hydraulische Presse), die Breite, die Länge, die Dicke, die Art der Beschichtung (glasiert oder unglasiert), die Art der Glasur (glänzend, hochglänzend, matt oder mit Zucker-Effekt) und die Oberflächenbehandlung (poliert oder unpoliert). |
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(146) |
Die Kommission stellte fest, dass die Wasseraufnahme, die Breite und die Länge durch die Größe der Arbeitsfläche, die Dicke, die Glasur und die Politur in der Definition der Warentypen bereits berücksichtigt wurden. Da bei der Herstellung von großen Platten Rollenpressen zum Einsatz kommen, war es durch das Merkmal der Größe der Arbeitsfläche implizit möglich, die beiden Herstellungsverfahren getrennt voneinander zu berücksichtigen. Die Kommission berücksichtigte auch die Färbung des Körpers, die Rektifikation und die Übereinstimmung mit einer Qualitätsnorm, die der Norm ISO 13006:2018 gleichwertig ist. Nach Auffassung der Kommission waren diese Merkmale ausreichend, um die Kosten- und Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Warentypen zu erfassen und somit einen gerechten Vergleich zu ermöglichen. Daher lehnte die Kommission den Vorschlag für eine Anpassung der Definition der Warentypen ab. |
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(147) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte Conor das in Erwägungsgrund 145 genannte Vorbringen und machte insbesondere geltend, dass die Kommission fälschlicherweise davon ausgegangen sei, dass die Differenz zwischen den Kosten und dem Verkaufspreis der Waren nicht mit der Änderung der materiellen Eigenschaften der glasierten Waren zusammenhänge. Die Feststellung der Kommission, dass die Berichtigungen für die materiellen Eigenschaften ausreichend wären, um die Kosten- und Preisunterschiede zwischen den verschiedenen Warentypen zu erfassen und somit einen gerechten Vergleich zu gewährleisten, würden durch die von Conor in seinen Eingaben an die Kommission vorgelegten Fakten nicht gestützt. Conor machte daher geltend, dass die Ablehnung der vorgeschlagenen PCN für Conor ungerechtfertigt sei und im Widerspruch zu Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe a der Grundverordnung stehe. |
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(148) |
Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. Die Kommission konnte auf der Grundlage der von Conor angegebenen Herstellkosten nicht feststellen, dass sich die Herstellkosten für „matte“ Waren, „glänzende“ Waren oder Waren mit „Zucker-Effekt“ durchgängig wesentlich unterscheiden. Darüber hinaus wurde die wiederholte Behauptung von Conor nicht durch zusätzliche Analysen untermauert, die dies stützen würden. Aus Gründen der Vertraulichkeit wurden weitere Einzelheiten zur Argumentation der Kommission in diesem Punkt nur an Conor übermittelt. |
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(149) |
Nach der endgültigen Unterrichtung erkundigte sich Serapool Porselen, ein türkischer Hersteller von Keramikfliesen, nach der Festlegung der Warendefinition und brachte vor, dass Fliesen für Schwimmbäder ausgeschlossen werden sollten. Das Unternehmen behauptete, dass Fliesen für Schwimmbäder eine geringere Wasseraufnahme (0,3 % bis 0,5 %) als andere Feinsteinzeugfliesen (0,5 %) aufwiesen, auf Bestellung für Kunden hergestellt würden, die ihre Entscheidungen auf der Grundlage von Qualität und Design und nicht auf der Grundlage des Preises träfen, über verschiedene Vertriebskanäle (z. B. direkter Kontakt mit dem Kunden ohne Einschaltung von Großhändlern) verkauft würden und über besondere Eigenschaften verfügten (Beschichtung, die die Bildung von Bakterien verhindere, höhere Festigkeit und Haltbarkeit). |
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(150) |
Die Kommission stellte fest, dass gemäß Abschnitt 2 der Einleitungsbekanntmachung die Frist für die Übermittlung von Informationen zur Warendefinition einschließlich etwaiger Anträge auf Ausschluss zehn Tage nach Einleitung des Verfahrens, d. h. am 23. Dezember 2021, abgelaufen war. Serapool Porselen reichte seinen Antrag am 9. November 2022 ein, d. h. zehneinhalb Monate nach Ablauf der Frist. In diesem Stadium der Untersuchung war die Kommission nicht in der Lage, zu beurteilen, ob Fliesen für Schwimmbäder so unterschiedliche Eigenschaften aufweisen, dass ein Ausschluss aus der Warendefinition gerechtfertigt wäre. Die Untersuchung ergab jedoch, dass die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern hergestellten Feinsteinzeugfliesen eine Wasseraufnahme von weniger als 0,5 % aufwiesen. Daher konnte das Argument der unterschiedlichen Wasseraufnahme von Fliesen für Schwimmbäder und anderen Feinsteinzeugfliesen nicht akzeptiert werden. Darüber hinaus würde der Ausschluss von Fliesen aufgrund ihrer potenziellen Verwendung und nicht aufgrund einer bestimmten Eigenschaft oder eines bestimmten Merkmals die Maßnahmen anfällig für Umgehungen machen. Folglich stellte die Kommission klar, dass Fliesen für Schwimmbäder von der Untersuchung betroffen sind, und wies den Antrag auf Ausschluss dieser Fliesen aus der Warendefinition zurück. |
3. DUMPING
3.1. Indien
3.1.1. Normalwert
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(151) |
Die Kommission prüfte zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe der einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt bei dem jeweiligen ausführenden Hersteller mindestens 5 % der Gesamtmenge seiner Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union im Untersuchungszeitraum entspricht. Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die von den einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern getätigten Gesamtverkäufe der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt repräsentativ waren. |
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(152) |
Anschließend ermittelte die Kommission die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentypen identisch oder vergleichbar waren. Zu diesem Zweck klammerte die Kommission Geschäftsvorgänge im Zusammenhang mit Fliesen zweiter Wahl von den Inlandsverkäufen, die für die Ermittlung des Normalwerts herangezogen wurden, aus. Während des Herstellungsverfahrens stufen die ausführenden Hersteller Keramikfliesen, die nicht von einwandfreier Qualität sind, nach einer optischen Qualitätskontrolle als Fliesen „zweiter Wahl“ ein. Diese Fliesen zweiter Wahl werden mit erheblichen Preisnachlässen auf dem Inlandsmarkt verkauft, während in der Union nur Fliesen erster Wahl verkauft werden. Im Interesse eines gerechten Vergleichs mit dem Preis der in der Union verkauften Waren wurden bei der Berechnung des Normalwerts nur die Verkäufe von Fliesen erster Wahl auf dem Inlandsmarkt berücksichtigt. Alle in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller verkauften auf dem Inlandsmarkt Fliesen zweiter Wahl, während sie zur Ausfuhr in die Union ausschließlich Fliesen erster Wahl verkauften. |
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(153) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Conor in diesem Zusammenhang geltend, dass die Kommission von Amts wegen beschlossen habe, die Qualität der Ware als Vergleichsparameter hinzuzufügen, ohne sie in irgendeinem Stadium des Verfahrens als PCN-Merkmal berücksichtigt zu haben. Daher wäre die Anwendung der PCN-Methode durch die Kommission ungültig, da die von Conor vorgeschlagenen Änderungen der PCN abgelehnt worden seien (siehe Abschnitt 2.4), während eine materielle Eigenschaft, die von keiner interessierten Partei vorgeschlagen worden war, in die Methodik zur Durchführung eines Vergleichs gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung aufgenommen worden sei. |
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(154) |
Dieses Vorbringen musste zurückgewiesen werden. Die Kommission erfuhr erst bei den Nachprüfungen in Indien, dass Fliesen zweiter Wahl in nicht unerheblichen Mengen auf dem Inlandsmarkt verkauft wurden, während solche Fliesen nicht ausgeführt wurden. Durch Augenscheinnahme konnten die Kommissionsbeamten vor Ort in Indien feststellen, dass Fliesen zweiter Wahl von deutlich schlechterer Qualität waren als Fliesen erster Wahl. Die für diese Verkäufe in Rechnung gestellten Preise waren insgesamt niedriger als die Preise für Verkäufe der entsprechenden Warentypen in erstklassiger Qualität. Auf den Rechnungen für Inlandsverkäufe konnten diese Verkäufe eindeutig identifiziert werden. Die Einbeziehung solcher Verkäufe von Waren zweiter Wahl in die zur Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Inlandsverkäufe stünde im Widerspruch zu einem gerechten Vergleich gleichartiger Waren. |
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(155) |
Danach prüfte die Kommission, ob die von den einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern getätigten Inlandsverkäufe jedes Warentyps, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar war, repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht. Die Kommission stellte fest, dass die Inlandsverkäufe eines Teils der verkauften Warentypen repräsentativ waren. Einige Warentypen wurden auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft, d. h., sie wurden in Mengen verkauft, die weniger als 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entsprachen. |
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(156) |
Im Anschluss ermittelte die Kommission für jeden in repräsentativen Mengen verkauften Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um darüber zu befinden, ob sie die tatsächlichen Inlandsverkäufe zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung heranziehen soll. |
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(157) |
Der Normalwert basiert auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern
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(158) |
In diesem Fall ist der Normalwert der gewogene Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum. |
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(159) |
Hingegen ist der Normalwert der tatsächliche Inlandspreis je Warentyp ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im Untersuchungszeitraum, sofern
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(160) |
Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass je nach Warentyp 9–60 % aller Inlandsverkäufe von Conor und jeweils 0–100 % aller Inlandsverkäufe von Icon und Lavish gewinnbringend waren und der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis, sofern mehr als 5 % der Inlandsverkäufe des jeweiligen Warentyps gewinnbringend waren, über den Herstellkosten lag. Dementsprechend wurde der Normalwert entweder als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum oder als gewogener Durchschnitt nur der gewinnbringenden Verkäufe berechnet. |
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(161) |
Für die Warentypen, bei denen der gewogene Durchschnittsverkaufspreis unter den Herstellkosten lag, wurde der Normalwert als gewogener Durchschnitt der gewinnbringenden Verkäufe dieses Warentyps berechnet. |
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(162) |
Wurde ein Warentyp der gleichartigen Ware nicht im normalen Handelsverkehr verkauft oder wurde ein Warentyp auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft, so berechnete die Kommission den Normalwert nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung rechnerisch. |
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(163) |
Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte so, dass zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Herstellkosten der einzelnen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe im Untersuchungszeitraum Folgendes hinzugerechnet wurde:
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(164) |
Bei den Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft wurden, wurden die durchschnittlichen VVG-Kosten und Gewinne der im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt getätigten Geschäfte mit diesen Warentypen hinzugerechnet. Für die nicht auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen wurden die gewogenen durchschnittlichen VVG-Kosten und Gewinne aller im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt getätigten Geschäfte hinzugerechnet. |
3.1.2. Ausfuhrpreis
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(165) |
Die in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt mit unabhängigen Abnehmern oder über verbundene Unternehmen in Indien ab. |
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(166) |
Der Ausfuhrpreis war nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung somit der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union. |
3.1.3. Vergleich
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(167) |
Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller auf der Stufe ab Werk. |
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(168) |
Soweit es im Interesse eines gerechten Vergleichs gerechtfertigt war, nahm die Kommission nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen des Normalwerts und/oder des Ausfuhrpreises zur Berücksichtigung von Unterschieden vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Berichtigungen für Fracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs- und Kreditkosten sowie Bankgebühren wurden von den Preisen der Inlands- und/oder Ausfuhrverkäufe abgezogen, sofern entsprechende Angaben gemacht wurden und dies für gerechtfertigt erachtet wurde. Anträge auf Berichtigungen für Kreditkosten an den Inlandsverkäufen wurden abgelehnt, da aus der Rechnung oder dem Verkaufsvertrag nicht klar hervorging, welche Zahlungsbedingungen galten. |
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(169) |
Die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller verkauften die betroffene Ware entweder direkt oder über verbundene Hersteller/Händler zur Ausfuhr in die Union. In den letztgenannten Fällen, d. h., in den Fällen, in denen die Verkäufe über verbundene Hersteller/Händler abgewickelt wurden, wurden die Preise dieser Geschäftsvorgänge nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung berichtigt, um den von den verbundenen Herstellern/Händlern erzielten Aufschlag zu berücksichtigen. Für diese Handelsgeschäfte berechnete die Kommission einen einzigen gewogenen Durchschnittsaufschlag, der sich aus der Differenz zwischen den Preisen für Einkäufe bei unabhängigen Lieferanten in Indien und den späteren Weiterverkaufspreisen an unabhängige Abnehmer in der Union ergab. Die Kommission entschied sich für einen einzigen gewogenen Durchschnittsaufschlag für die Händler aller drei in die Stichprobe einbezogenen Gruppen, um sicherzustellen, dass die in die Gleichung eingehenden Mengen weitgehend repräsentativ sind und ein verlässliches Ergebnis liefern. Dieser Aufschlag wurde ordnungsgemäß berichtigt, um eine Doppelerfassung von bereits vorgenommenen Berichtigungen auszuschließen, und abzüglich dieser Berichtigungen vom Ausfuhrpreis dieser verbundenen Händler abgezogen. Um die Vertraulichkeit zu gewährleisten, wurden weitere Einzelheiten zur Berichtigung im Rahmen der unternehmensspezifischen Unterrichtungen mitgeteilt. |
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(170) |
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Lavish vor, dass – da die Kommission beabsichtige, den bei Geschäftn mit verbundenen Parteien erzielten Aufschlag abzulehnen, weil sie nicht als marktüblich angesehen würden – die Berichtigung für den Aufschlag gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung auf der Grundlage der tatsächlichen Provision erfolgen sollte, die Lavish für Ausfuhrverkäufe in die Union einem unabhängigen Vertreter für die Wahrnehmung der Aufgaben eines Vertreters auf Provisionsbasis zahlte. |
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(171) |
Dieses Vorbringen musste zurückgewiesen werden. Bei den fraglichen Geschäftsvorgängen handelte es sich um Ausfuhren der betroffenen Ware, die von verbundenen Herstellern innerhalb von Lavish bezogen wurden. Diese Geschäftsvorgänge sind mit den Ausfuhren der betroffenen Ware, die von unabhängigen Lieferanten in Indien bezogen wurden, vergleichbar und ähneln ihnen am meisten. In solchen Fällen erhält der ausführende Händler einen Aufschlag im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe i Unterabsatz 2 der Grundverordnung. Im Gegensatz dazu unterliegen die Einnahmen aus Provisionen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i Unterabsatz 2 der Grundverordnung besonderen vertraglichen Bedingungen. Im Gegensatz zu einem Händler kauft und verkauft ein auf Provisionsbasis arbeitender Vertreter die betreffende Ware nicht, sondern vermittelt lediglich das Geschäft zwischen Verkäufer und Käufer. Darüber hinaus wurden nach der Praxis der Kommission die Berichtigungen für Aufschläge stets auf der Grundlage des Aufschlags berechnet, den der betreffende Händler erhielt, d. h. eines Betrags für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten zuzüglich eines Gewinns. Da der derzeitige Aufschlag, den der ausführende Händler beim Kauf von einem verbundenen Hersteller erhob, angesichts der Beziehungen zwischen den betroffenen Parteien unzuverlässig war, musste die Kommission ihn durch einen Aufschlag ersetzen, der den marktüblichen Bedingungen entsprach, d. h. den Aufschlag, den ein ausführender Händler beim Kauf von unabhängigen Lieferanten in Indien erhalten würde. |
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(172) |
Conor und die indische Regierung behaupteten, dass die Berichtigung des Ausfuhrpreises aufgrund des Aufschlags nicht mit Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung vereinbar sei. Sie machten geltend, dass die Berichtigung des Ausfuhrpreises aufgrund des von einem Händler erhaltenen Aufschlags gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung vorgenommen worden sei, ohne dass nachgewiesen worden sei, dass die Handelstätigkeit innerhalb verbundener Unternehmen zu Unterschieden bei der Vergleichbarkeit der Preise auf dem Inlandsmarkt und dem Ausfuhrmarkt führte (Artikel 2 Absatz 10 Satz 3 der Grundverordnung). |
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(173) |
Diese Behauptung wurde als unzutreffend angesehen. Die Untersuchung bestätigte, dass bei den Ausfuhrverkäufen ein Aufschlag erfolgte, bei den Inlandsverkäufen hingegen nicht, sodass ein Unterschied in der Vergleichbarkeit der Preise im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Satz 3 der Grundverordnung entstand, der gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung ausgeglichen werden musste. |
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(174) |
Darüber hinaus argumentierte Conor, dass die Kommission bei der Anwendung der Berichtigung weder ausdrücklich Informationen von Conor angefordert noch dazu aufgefordert hätte, nachzuweisen, ob diese Preise marktüblich waren oder nicht (d. h. ob die Preise zuverlässig waren oder nicht). Nach Angaben von Conor deuteten alle vorliegenden Beweise darauf hin, dass alle Geschäftsvorgänge innerhalb von Conor zu marktüblichen Bedingungen erfolgten. In Anbetracht der obigen Ausführungen stellte Conor fest, dass die Anwendung des genannten Aufschlags nicht gerechtfertigt gewesen sei. |
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(175) |
In Bezug auf dieses Argument stellte die Kommission fest, dass der wichtigste Händler innerhalb von Conor (gemessen am Volumen der gesamten EU-Ausfuhren) die betroffene Ware von verbundenen Lieferanten zu Preisen bezog, die [10 % bis 15 %] über denen von unabhängigen Lieferanten lagen. Außerdem war der Aufschlag, der mit den in die Union ausgeführten Keramikfliesen erzielt wurde, nachdem sie von unabhängigen Lieferanten gekauft worden waren, mehr als doppelt so hoch wie der Aufschlag, der mit den in die Union ausgeführten Keramikfliesen erzielt wurde, nachdem sie von verbundenen Lieferanten gekauft worden waren. Die Kommission war der Ansicht, dass diese Preis- und Aufschlagsunterschiede zeigten, dass die Geschäfte zwischen verbundenen Parteien innerhalb von Conor nicht zu marktüblichen Bedingungen erfolgten. |
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(176) |
Conor fügte hinzu, dass Concor International außer der Logistik und der Verpackung von Fertigwaren keine weiteren spezifischen Tätigkeiten ausübe, da alle Verkäufe für alle Unternehmen von Conor ausgehandelt und abgewickelt würden. Die Kommission stellte klar, dass die Tätigkeiten von Concor International über die in diesem Antrag beschriebenen hinausgingen. Aus Gründen der Vertraulichkeit wurden weitere Einzelheiten nur an Conor übermittelt. |
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(177) |
Conor erinnerte auch daran, dass die Kommission im April 2022 Informationen von unabhängigen Ausführern angefordert habe. Später habe die Kommission während des Kontrollbesuchs Informationen über die Einkaufskosten für jeden Verkauf von gehandelten Waren angefordert. Beide Datensätze seien angefordert worden, ohne dass der Zweck oder die Art und Weise, in der die Kommission diese Informationen berücksichtigen könnte, angegeben worden sei. In Ermangelung eines solchen Ersuchens oder einer solchen Klärung seien die Informationen, die die Kommission aus den Angaben von Conor und anderen interessierten Parteien entnommen habe, nicht genau genug gewesen, wie die Flüchtigkeitsfehler bei der Berechnung des Aufschlagswerts durch die Kommission gezeigt hätten. Conor fügte hinzu, dass eine solche Analyse durch die Kommission wie üblich in Zusammenarbeit mit den interessierten Parteien, einschließlich Conor, hätte durchgeführt werden müssen, wobei zu erläutern gewesen wäre, wie und warum die relevanten Daten erhoben wurden. Daher gäbe es keine sachliche und rechtliche Grundlage für die Anwendung des Aufschlags und läge eine Verletzung des Rechts von Conor auf ein ordnungsgemäßes Verfahren vor. |
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(178) |
Das Vorbringen musste zurückgewiesen werden. Die Kommission ist nicht verpflichtet, den untersuchten Parteien oder anderen Parteien, die sie um Zusammenarbeit bittet, im Vorfeld zu erklären, zu welchem genauen Zweck bestimmte Informationen angefordert, überprüft und/oder verwendet werden, sofern die Anträge auf vertrauliche Behandlung beachtet werden. Außerdem ist die Kommission nicht in der Lage, in einem frühen Stadium eines Antidumpingverfahrens, das auch die Phase der Durchführung von Kontrollbesuchen in den Betrieben der ausführenden Hersteller einschließt, vorherzusehen, zu welchem Zweck die erhobenen Daten genau verwendet werden. Der Prozess des Anforderns, Erhebens und Überprüfens von Daten dient dem Zweck der Tatsachenfeststellung. Die rechtliche Analyse und Bewertung, bei der auch festgelegt wird, zu welchem Zweck die verfügbaren Daten verwendet werden, wird anschließend durchgeführt. Die Kommission legte alle Informationen offen, auf die sie ihre Feststellungen stützte, begründete sie und gab den Parteien Gelegenheit, zu allen Feststellungen Stellung zu nehmen. Somit ist sie ihren Verpflichtungen in Bezug auf Transparenz, Begründung und Verteidigungsrechte nachgekommen. |
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(179) |
Conor machte ferner geltend, dass die Berichtigung des Ausfuhrpreises aufgrund des Aufschlags, den ein Händler gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung auf seine Verkäufe erhalte, auf der Grundlage des tatsächlichen Aufschlags, den unabhängige Händler, die bei Conor einkaufen und zur Ausfuhr weiterverkaufen, erzielten, oder des durchschnittlichen Gewinns, den Handelsunternehmen in Indien mit Keramikfliesen erzielten, oder eines Durchschnitts aus diesen beiden Methoden berechnet werden sollte. Jede dieser Methoden würde gewährleisten, dass der einheitliche gewogene Durchschnittsaufschlag nach den der Kommission vorliegenden Informationen „weitgehend repräsentativ“ und „vertrauenswürdig“ ist. Conor fügte hinzu, dass die Verwendung von Daten anderer in die Stichprobe einbezogener Unternehmen zur Berechnung der Dumpingspanne für Conor nicht mit Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung vereinbar sei. |
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(180) |
Das Vorbringen wurde zurückgewiesen. Bei den Geschäftsvorgängen, auf die die genannte Berichtigung für Aufschläge angewandt wurde, handelte es sich um Ausfuhren von Händlern/Herstellern der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die die betroffene Ware von verbundenen Lieferanten bezogen hatten. Wie in Erwägungsgrund 175 erwähnt, konnte die Kommission den bei diesen Geschäften erzielten Aufschlag nicht als Grundlage für die Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung heranziehen, da er durch die Beziehung zwischen den betroffenen Parteien beeinträchtigt war. Es liegt auf der Hand, dass der Aufschlag, den dieselben ausführenden Hersteller beim Kauf der betroffenen Ware von unabhängigen Lieferanten erzielten, die nächstliegende Ersatzgröße für den erstgenannten Aufschlag war. Im Gegensatz dazu wurden die von Conor vorgeschlagenen Spannen von Parteien erzielt, die nicht zu den in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller gehören. |
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(181) |
Zu dem Argument, dass die Verwendung der Daten anderer in die Stichprobe einbezogener Unternehmen für die Berechnung der Dumpingspanne für Conor gegen die Grundverordnung verstoße, stellte die Kommission klar, dass die Grundverordnung in der Tat Szenarien vorsieht, in denen die Daten anderer Parteien für die Berechnung einer Dumpingspanne für einen einzelnen ausführenden Hersteller verwendet werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn ein Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 berichtigt wird, wobei eine von unabhängigen Einführern in der Union erzielte Gewinnspanne zugrunde gelegt wird. Im vorliegenden Fall wies die Kommission erneut darauf hin, dass die Berechnung des gewogenen durchschnittlichen Aufschlags auf der Grundlage der Geschäfte aller drei in die Stichprobe einbezogenen Gruppen die Anwendung einer weitgehend repräsentativen Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung gewährleistet. |
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(182) |
Conor wies ferner darauf hin, dass die Kommission bei der Berechnung des Berichtigungsbetrags zwei enzyklopädische Definitionen des Wortes „Aufschlag“ berücksichtigen sollte, nämlich erstens „ein Betrag, der zum Selbstkostenpreis addiert wird, um den Verkaufspreis zu bestimmen, im weiteren Sinne: Gewinn“, und zweitens „eine Erhöhung des Preises von etwas, z. B. die Differenz zwischen seinen Kosten und dem Preis, zu dem es verkauft wird“. Conor argumentierte, dass in beiden Fällen der Vergleich der Selbstkosten mit dem Verkaufspreis, aus dem sich der Gewinn ergibt, den Wert des Aufschlags darstelle. In ihrer Antwort erinnerte die Kommission daran, dass gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung unter Berücksichtigung der geltenden Rechtsprechung ein Aufschlag aus einem Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten und einem Gewinn besteht, was insofern von den vorgeschlagenen enzyklopädischen Definitionen abweicht. |
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(183) |
Conor behauptete außerdem, dass bei der Berechnung des Aufschlags Flüchtigkeitsfehler unterlaufen seien. Konkret argumentierte Conor, dass, wenn der Verkaufswert die Erstattung der Verpackungskosten durch den Kunden enthielte, die Einkaufskosten diesen Betrag jedoch nicht, dies zu einer Doppelerfassung der Verpackungskosten bei den Berichtigungen führen würde, da erstens die Verpackungskosten in den Berichtigungen für den Aufschlag enthalten seien und zweitens die Verpackungskosten selbst bei der Berechnung der Gesamtberichtigungen durch die Kommission wieder vom Ausfuhrpreis abgezogen würden. |
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(184) |
Außerdem machte Conor geltend, dass die Gesamtkosten für Verwaltungs- und Finanzierungskosten zu den Kosten hinzugerechnet werden sollten, bevor sie mit dem Verkaufswert verglichen werden, und dass die Kommission den Prozentsatz für den Aufschlag um die Erstattung der Zölle erhöht habe, die die Ausführer voraussichtlich erhalten würden. Sollte die Kommission diesen Zusatz beibehalten, sollte sie auch eine Berichtigung des Normalwerts für die beantragte Berichtigung für Einfuhrabgaben und indirekte Steuern zulassen. |
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(185) |
Die Kommission wies diese Vorbringen zurück. Zu der Behauptung, dass die Verpackungskosten zweimal vom Ausfuhrpreis abgezogen würden, stellte die Kommission fest, dass Conor seine Behauptung nicht belegte, zumal es die Höhe der Verpackungskosten, die in den Gesamtkosten für den Kauf der fraglichen Fliesen enthalten waren, nie nachwies, geschweige denn bezifferte. Außerdem bestätigte die Kommission, dass die vorliegenden Daten nicht auf eine Doppelerfassung der Verpackungskosten hindeuten, wie Conor zu behaupten schien. Vor allem aber leidet das Vorbringen an einem grundlegenden Fehler in Bezug auf den Begriff des Aufschlags im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung. Der Aufschlag entspricht der Differenz zwischen dem vollen gezahlten Kaufpreis (unabhängig davon, welche Kosten, wie z. B. Verpackungskosten, dem Lieferanten entstanden sind) und den gesamten Verkaufserlösen des jeweiligen Händlers. Mit anderen Worten, die Gewinnspanne setzt sich zusammen aus den Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie dem Gewinn und den sonstigen spezifischen Einnahmen aus den betreffenden Ausfuhrverkäufen. Um all diesen Elementen Rechnung zu tragen, ist der Ansatz der Kommission, die Bruttospanne zwischen den von unabhängigen Lieferanten in Rechnung gestellten Einkaufspreisen und den Weiterverkaufspreisen an unabhängige Abnehmer heranzuziehen, angemessen, solange die sich daraus ergebende Berichtigung keine anderen Berichtigungen gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung umfasst. Aus diesem Grund wurde auch das Vorbringen von Conor bezüglich einer etwaigen unzulässigen Einbeziehung von Verwaltungs- und Gemeinkosten und Finanzierungskosten in den angewandten Aufschlag gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung zurückgewiesen. Drittens erinnerte die Kommission daran, dass die Erstattung der Zölle, die die Ausführer erhalten haben, die mit den fraglichen Ausfuhrverkäufen erzielten Einnahmen effektiv erhöht. Für die Inlandsverkäufe gibt es dagegen keine solche Erstattung. Die Anwendung einer Berichtigung des Normalwerts für die erhaltenen Ausfuhrerstattungen wäre daher fehlerhaft. |
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(186) |
Conor stellte ferner fest, dass die von der Kommission für die Berechnung der Gesamtberichtigung bei den Ausfuhrverkäufen von Concor International verwendete Formel die „Clearing- und Speditionskosten“ doppelt berücksichtige, da sie bereits in der Formel für die Berechnung der „Abfertigungs-, Verlade- und Nebenkosten in den Betrieben im Ausfuhrland“ in der Liste der Ausfuhrverkäufe enthalten seien. Die Kommission akzeptierte diese Behauptung und berichtigte daher den festgestellten Fehler zugunsten der ausführenden Hersteller von Conor. |
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(187) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Icon geltend, dass die Kommission den Aufschlag gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung nicht von den indirekten Ausfuhrverkäufen von Icon in die EU hätte abziehen dürfen, da die mit Icon verbundenen Hersteller und Händler eine wirtschaftliche Einheit bildeten (16). |
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(188) |
In diesem Zusammenhang machte Icon geltend, dass die Hersteller innerhalb von Icon eine einheitliche Organisation von persönlichen, materiellen und immateriellen Elementen, Lieferungen und Branchen-Know-how untereinander teilten, um eine hochwertige Icon-Marke zu liefern, und ein formelles und persönliches Interesse am wirtschaftlichen Erfolg ihrer verbundenen Unternehmen hätten. Darüber hinaus, so Icon weiter, gebe es einen gemeinsamen Produktkatalog und eine einzige Website mit dem Namen „Icon World of Tile“, die sich auf „das Unternehmen“ beziehe. Auf dieser Website gebe es eine einzige Anlaufstelle für Kundenbestellungen. |
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(189) |
Icon verwies auf das Urteil des Gerichtshofs in der Rechtssache Matsushita Electric Industrial, wonach „der Umstand, dass Produktions- und Verkaufstätigkeit innerhalb eines aus rechtlich selbstständigen Gesellschaften bestehenden Konzerns aufgeteilt sind, nichts daran ändern, dass es sich um eine wirtschaftliche Einheit handelt, die auf diese Weise eine Gesamtheit von Tätigkeiten organisiert, die in anderen Fällen von einem auch rechtlich eine Einheit darstellenden Gebilde ausgeübt werden“ (17). |
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(190) |
Der Antrag der ausführenden Hersteller, innerhalb von Icon als sozialwirtschaftliche Unternehmen angesehen zu werden, wurde abgelehnt. Aus Gründen der Vertraulichkeit wurden Einzelheiten zu dieser Bewertung nur Icon übermittelt. |
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(191) |
Icon behauptete ferner, die Kommission habe keine Beweise dafür vorgelegt, warum sie der Auffassung war, dass „die verbundenen ausführenden Hersteller bei indirekten Geschäften als Händler handelten, deren Funktionen denen eines auf Provisionsbasis tätigen Vertreters ähnelten“. |
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(192) |
Die Kommission hielt diesen Einwand für unbegründet. Es ist unbestritten, dass die betreffenden Transaktionen in zwei Schritten erfolgten: Erstens kaufte ein Händler/Hersteller innerhalb von Icon die betroffene Ware von einem verbundenen Hersteller, zweitens führte derselbe Händler/Hersteller die so gekaufte betroffene Ware in die Union aus. Es gibt also Anhaltspunkte dafür, dass die Tätigkeiten des Händlers von dem jeweiligen Händler/Produzenten innerhalb von Icon ausgeführt werden. |
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(193) |
Hilfsweise machte Icon geltend, dass Inlands- und Ausfuhrverkäufe gleich behandelt werden sollten, was bedeutet, dass auch auf die indirekten Inlandsverkäufe der Gruppe ein Aufschlag angewandt werden sollte. |
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(194) |
Die Kommission wies das Vorbringen zurück, da sich die Inlands- und die Ausfuhrverkaufsverträge ihrer Art nach unterscheiden. Aus Gründen der Vertraulichkeit wurden Einzelheiten zu dieser Bewertung nur Icon übermittelt. |
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(195) |
Eine Gruppe ausführender Hersteller beantragte nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung Berichtigungen des Normalwerts und des Ausfuhrpreises für Kreditkosten für Lagerbestände, d. h. für theoretische Finanzierungskosten für im Lager befindliche Waren. Der Antrag wurde abgelehnt, da nicht nachgewiesen werden konnte, dass die unterschiedliche Lagerdauer von Waren die Vergleichbarkeit der Preise beeinflusste. |
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(196) |
Dieselbe Gruppe ausführender Hersteller beantragte zudem nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung eine Berichtigung für Werbekosten, d. h. für die für Verkäufe auf dem Inlandsmarkt anfallenden Kosten im Zusammenhang mit dem Aufstellen von Werbetafeln in der Nähe von Morbi/Gujarat, dem Produktionsstandort. Die Gruppe war weder in der Lage, diese Berichtigung zu quantifizieren, noch konnte sie nachweisen, dass dadurch die Vergleichbarkeit der Preise beeinträchtigt wurde. Der Antrag wurde daher abgelehnt. |
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(197) |
Schließlich beantragten alle in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen Berichtigungen des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung für angebliche Einfuhrabgaben und indirekte Steuern. Die Untersuchung ergab jedoch, dass dieser Antrag unbegründet war. Tatsächlich erhielten die in die Stichprobe einbezogenen Ausführer im Rahmen von zwei Regelungen (Bekanntgabe Nr. 07/2020 – CUSTOMS (N.T.) und Remission of Duties and Taxes on Exported Products (Zoll- und Steuererstattung für ausgeführte Waren – RODTEP)) Ausfuhrerstattungen in Höhe von 2 % des Werts der Ausfuhrrechnung, und zwar unabhängig davon, ob für die Rohstoffe, die in den ausgeführten Fliesen verarbeitet waren, Einfuhrzölle oder indirekte Steuern entrichtet wurden. Die Erstattungen wurden allein auf der Grundlage des Nachweises gewährt, dass die Waren ausgeführt wurden. Diese Anträge wurden abgelehnt, da die tatsächlichen Ausfuhrerstattungen nicht mit Einfuhrabgaben oder indirekten Steuern im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung in Verbindung gebracht werden konnten, mit denen die gleichartige Ware oder die darin verarbeiteten Erzeugnisse belastet werden. |
3.1.4. Dumpingspannen
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(198) |
Für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Gruppen ausführender Hersteller verglich die Kommission nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Warentyps der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. |
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(199) |
Hierfür wurde für alle ausführenden Hersteller einer Gruppe eine spezifische Dumpingspanne anhand der vorstehend beschriebenen Methode berechnet. Im Anschluss wurde eine gewogene durchschnittliche Dumpingspanne für die gesamte Gruppe berechnet. |
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(200) |
In der unternehmensspezifischen endgültigen Unterrichtung vom 28. Oktober 2022 hatte die Kommission zwei der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, Conor und Icon, darüber informiert, dass sie es für angemessen hielt, die von ihnen angegebenen CIF-Preise anhand von Transportdaten aus der Datenbank IHS Markit Global Trade Atlas™ neu zu berechnen. Nach der endgültigen Unterrichtung machten beide Parteien geltend, dass die Kommission ausführlichere Informationen darüber hätte vorlegen müssen, warum sie die von ihnen gemeldeten CIF-Preise nicht akzeptiert und die CIF-Preise auf einer anderen Grundlage ermittelt hatte. Nachdem die Kommission diese zusätzliche Erläuterung in einem Vermerk zu den Akten gegeben hatte, machten sie unter anderem geltend, dass einer der von der Kommission verwendeten Datensätze angepasst werden müsse. Die Kommission räumte ein, dass die zugrunde liegenden Daten ungenau waren, und revidierte die Berechnungen entsprechend. |
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(201) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wies Conor auf eine Ungenauigkeit in ihrer Dumpingberechnung hin, da die Kommission die Berichtigung für bestimmte Logistikkosten bei seinen Verkäufen in die Union doppelt berücksichtigt hatte. Das Vorbringen wurde akzeptiert und die Berechnung wurde entsprechend korrigiert. |
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(202) |
Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
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(203) |
Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Diese Spanne wurde somit auf der Grundlage der Spannen der beiden in die Stichprobe einbezogenen Gruppen ausführender Hersteller ermittelt, für die eine Dumpingspanne ermittelt werden konnte; die Spanne der Gruppe ausführender Hersteller mit einer Dumpingspanne von Null blieb indes unberücksichtigt. |
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(204) |
Vor diesem Hintergrund beträgt die vorläufige Dumpingspanne der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller 7,3 %. |
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(205) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten mehrere nicht in die Stichprobe einbezogene indische ausführende Hersteller geltend, dass die Kommission versäumt habe, die genaue Methode zur Berechnung der Spannen für die in die Stichprobe einbezogenen und die nicht in die Stichprobe einbezogenen indischen Unternehmen anzugeben. Diese Behauptung stand im Zusammenhang mit ähnlichen Vorbringen der in die Stichprobe einbezogenen indischen ausführenden Hersteller, die zu Conor und Lavish gehörten. Auf diese Vorbringen wird in den Erwägungsgründen 170 bis 186 eingegangen. |
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(206) |
Für alle anderen ausführenden Hersteller in Indien ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen. Zu diesem Zweck bestimmte die Kommission den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Der Grad der Mitarbeit entspricht der Menge der Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in die Union, ausgedrückt als Anteil an den Gesamteinfuhren aus dem betroffenen Land in die Union im Untersuchungszeitraum, die auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken von Eurostat (Comext) ermittelt wurden. |
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(207) |
Der Grad der Mitarbeit war in diesem Fall als hoch einzustufen, da die Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller rund 84 % der Gesamteinfuhren im Untersuchungszeitraum ausmachten. Auf dieser Grundlage hielt es die Kommission für angezeigt, die Dumpingspanne für nicht mitarbeitende ausführende Hersteller in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die für die mitarbeitende, in die Stichprobe einbezogene Gruppe ausführender Hersteller ermittelt wurde. |
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(208) |
Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
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3.2. Türkei
3.2.1. Artikel 18 der Grundverordnung
3.2.1.1. Bien & Qua
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(209) |
In Bezug auf Bien & Qua prüfte die Kommission im Zuge der Untersuchung, welche Art von Beziehung zwischen den Herstellern und den zu Bien & Qua gehörenden verbundenen Händlern in der Türkei bestand. Aufgrund der von den Unternehmen vorgelegten und von der Kommission aus anderen Quellen zusammengetragenen Informationen kam die Kommission zu dem Schluss, dass der Konzern nicht die erforderlichen Informationen zu schriftlichen vertraglichen Vereinbarungen übermittelt hatte. |
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(210) |
Die Kommission unterrichtete das Unternehmen von ihrer Absicht, Artikel 18 der Grundverordnung in Bezug auf die von ihm nicht übermittelten Informationen anzuwenden. |
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(211) |
Auch die von Bien & Qua im Anschluss an das Schreiben bezüglich Artikel 18 vorgelegten Erläuterungen änderten nichts an der Schlussfolgerung der Kommission, dass der Konzern nicht die erforderlichen Informationen zu schriftlichen vertraglichen Vereinbarungen übermittelt hatte. |
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(212) |
Daher bestätigte die Kommission die Anwendung von Artikel 18 der Grundverordnung. |
3.2.1.2. Hitit
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(213) |
Am 21. November 2022 beantragte Hitit bei der Kommission, die in ihrer Antwort auf den Fragebogen gemachten Angaben nicht zu berücksichtigen, da sie Fehler enthielten, die es der Kommission nicht erlauben würden, eine „angemessene und zuverlässige Feststellung“ im Sinne des Artikels 18 Absatz 3 der Grundverordnung zu treffen, und Hitit als nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller zu behandeln, was zur Folge hätte, dass für das Unternehmen der durchschnittliche Zollsatz der Stichprobe gelten würde. In dieser Stellungnahme schlug Hitit auch einige Berichtigungen an seiner Antwort vor und legte eine alternative Dumpingberechnung mit den vorgenommenen Berichtigungen vor. Am 7. Dezember 2022 wiederholte die Partei ihren Antrag auf Anwendung von Artikel 18 auf die übermittelten und überprüften Informationen, und der Antrag wurde von der türkischen Regierung unterstützt. |
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(214) |
Zunächst erinnerte die Kommission daran, dass die Vorlage einer überarbeiteten Berechnung der Dumpingspanne nach der endgültigen Unterrichtung und der Antrag auf Anwendung von Artikel 18 auf die zu gegebener Zeit übermittelten und überprüften Informationen in einem Stadium erfolgten, in dem die Kommission nicht mehr in der Lage war, neue Daten zu überprüfen und somit zu berücksichtigen. Allein aus diesem Grund sollten der Antrag und die von Hitit vorgelegten neuen Erläuterungen und Daten abgelehnt werden. Die Kommission stellte fest, dass die von Hitit im Laufe der Untersuchung vorgelegten Informationen nicht so mangelhaft waren, dass sie eine angemessene und zuverlässige Feststellung über Gebühr erschwerten. Die Informationen wurden rechtzeitig übermittelt und bei einem Kontrollbesuch überprüft. Selbst wenn die Informationen nicht in jeder Hinsicht ideal waren, wurden sie daher nicht gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Grundverordnung unberücksichtigt gelassen. |
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(215) |
Der Vollständigkeit halber und unbeschadet des Vorstehenden stellte die Kommission fest, dass die Tatsache, dass Hitit eine alternative Dumpingberechnung vorlegte, ihrer Behauptung widerspricht, dass eine Dumpingspanne für Hitit nicht ermittelt werden konnte. Darüber hinaus sollte das Argument von Hitit auf der Grundlage von Artikel 18 Absatz 3 der Grundverordnung zurückgewiesen werden, da es auf einer konträren Auslegung dieser Bestimmung beruht. Nach Artikel 18 Absatz 3 ist die Kommission verpflichtet, die übermittelten Informationen zu verwenden, sofern nicht bestimmte Bedingungen erfüllt sind. Die Kommission ist nicht verpflichtet, die Daten außer Acht zu lassen, wenn sie diese für angemessen hält, da sie von dem Unternehmen vorgelegt und von der Kommission überprüft wurden. Die Kommission stellte ferner fest, dass die von der Partei geltend gemachten Fehler bei der Beantwortung des Fragebogens in erster Linie eine falsche Einstufung einiger Geschäftsvorgänge unter den entsprechenden PCN für Warentypen betrafen, die nur einen geringen Anteil an ihren EU-Verkaufsvorgängen ausmachen. Die Kommission wies darauf hin, dass sie die Dumpingspanne von Hitit in der in den folgenden Abschnitten dargelegten Weise auf der Grundlage rechtzeitig vorgelegter und überprüfter Datensätze berechnet hat. Das Unternehmen hatte auch die Möglichkeit, sich zu dem Überprüfungsbericht zu äußern. Es wurden keine Behauptungen über die Unrichtigkeit der übermittelten und von der Kommission überprüften Daten aufgestellt. Nachdem die Kommission die erforderlichen Daten erhalten, überprüft und als zuverlässig für ihre Dumpingberechnungen angesehen hat, sind Behauptungen des Unternehmens über Fehler in den zugrunde liegenden Daten sowohl ungerechtfertigt als auch nicht nachprüfbar. Daher sollten diese verspäteten Behauptungen zurückgewiesen und die von der Kommission vorgelegten und überprüften Daten gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Grundverordnung akzeptiert werden. Aus Gründen der Vertraulichkeit wurden die detaillierten Gründe, warum die Forderungen von Hitit vom 7. Dezember 2022 nicht aufrechterhalten werden konnten, nur der betroffenen Partei mitgeteilt. |
3.2.2. Normalwert
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(216) |
Die Kommission prüfte zunächst nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung, ob die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der in die Stichprobe einbezogenen einzelnen mitarbeitenden ausführenden Hersteller repräsentativ war. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt bei dem jeweiligen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge seiner Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union entspricht. Auf dieser Grundlage wurde festgestellt, dass die von den einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern getätigten Gesamtverkäufe der gleichartigen Ware auf dem Inlandsmarkt repräsentativ waren. |
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(217) |
Anschließend ermittelte die Kommission für die ausführenden Hersteller mit repräsentativen Inlandsverkäufen die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder vergleichbar waren. Die Kommission stellte fest, dass die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf dem Inlandsmarkt Fliesen erster und zweiter Wahl verkauften, wohingegen sie zur Ausfuhr in die Union im Grunde ausschließlich Fliesen erster Wahl verkauften. Während des Herstellungsverfahrens stufen die ausführenden Hersteller Keramikfliesen, die nicht von einwandfreier Qualität sind, nach mehreren Qualitätskontrollen als Fliesen „zweiter Wahl“ ein. Diese Fliesen zweiter Wahl wurden zu geringeren Preisen verkauft. Daher hat die Kommission im Interesse eines gerechten Vergleichs mit dem Preis der in der Union verkauften Waren bei der Berechnung des Normalwerts nur die Inlandsverkäufe von Fliesen erster Wahl berücksichtigt. Nach der endgültigen Unterrichtung beantragte Hitit die Einbeziehung von Fliesen zweiter Wahl in ihre Berechnungen mit der Begründung, dass das Volumen erheblich sei und dass es möglich sei, Berichtigungen für die Unterschiede zwischen Waren erster und zweiter Wahl vorzunehmen. Die Kommission wies den Antrag von Hitit ab, da kein konkreter Vorschlag gemacht wurde, wie eine solche Anpassung hätte vorgenommen werden können. Nach der endgültigen Unterrichtung beantragte Hitit die Einbeziehung einer bestimmten Unterkategorie von Waren in ihre Dumpingberechnung, die von der Kommission als qualitativ minderwertig eingestuft und daher im Einklang mit den vorstehenden Erwägungen aus der Berechnung des Normalwerts ausgeschlossen worden war. Der Antrag wurde damit begründet, dass die Verkaufsmengen dieser Warenkategorie erheblich seien und dass es sich bei diesen Waren um Waren erster Wahl handele. Nach eingehender Prüfung der von dem Unternehmen vorgelegten Daten kam die Kommission zu dem Schluss, dass diese Unterkategorie von Waren als Ware erster Wahl einzustufen ist, und gab daher dem Antrag von Hitit statt. |
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(218) |
Danach prüfte die Kommission, ob die von den einzelnen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern getätigten Inlandsverkäufe jedes Warentyps, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar war, repräsentativ im Sinne des Artikels 2 Absatz 2 der Grundverordnung waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht. Die Kommission stellte fest, dass die Inlandsverkäufe der meisten Warentypen repräsentativ waren. Bei jedem der drei Ausführer wurden einige der im Untersuchungszeitraum in die Union ausgeführten Warentypen entweder gar nicht auf dem Inlandsmarkt verkauft, oder die Menge der Inlandsverkäufe des jeweiligen Warentyps lag unter 5 % und war somit nicht repräsentativ. |
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(219) |
Im Anschluss ermittelte die Kommission für jeden Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um darüber zu befinden, ob sie die tatsächlichen Inlandsverkäufe zur Bestimmung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung heranziehen soll. |
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(220) |
Der Normalwert basiert auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern
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(221) |
In diesem Fall ist der Normalwert der gewogene Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum. |
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(222) |
Hingegen ist der Normalwert der tatsächliche Inlandspreis je Warentyp ausschließlich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im Untersuchungszeitraum, sofern
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(223) |
Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass über 60 % aller Inlandsverkäufe von Vitra und über 70 % aller Inlandsverkäufe von Hitit und Bien & Qua gewinnbringend waren und der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis über den Herstellkosten lag. Dementsprechend wurde der Normalwert entweder als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im Untersuchungszeitraum oder als gewogener Durchschnitt nur der gewinnbringenden Verkäufe berechnet. |
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(224) |
Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandete Hitit den Ausschluss bestimmter Verkäufe aus der Liste der Inlandsverkäufe des Unternehmens, die von der Partei angesichts ihres hohen Volumens als „registrierte Ausfuhrverkäufe“ bezeichnet wurden. In Anbetracht der Angaben in den Unterlagen, die den Antrag untermauern, stimmte die Kommission zu, diese Verkaufsmengen bei der Berechnung des Normalwerts insoweit zu berücksichtigen, als nicht nachgewiesen werden konnte, dass diese Verkäufe letztendlich ausgeführt wurden. |
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(225) |
Wurde ein Warentyp auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft, so berechnete die Kommission den Normalwert nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung rechnerisch. Wurde ein Warentyp der gleichartigen Ware nicht oder nur in unzureichenden Mengen im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt verkauft, so wurde der Normalwert entweder rechnerisch ermittelt (da der Inlandsverkaufspreis anderer in die Stichprobe einbezogener Hersteller für diesen Warentyp nicht in sinnvoller Weise offengelegt werden konnte, ohne die Vertraulichkeitspflicht gegenüber diesen Herstellern zu verletzen) oder es wurde der Preis eines anderen Ausführers im normalen Handelsverkehr zugrunde gelegt, und der betroffenen interessierten Partei wurde eine angemessene nichtvertrauliche Zusammenfassung dieser Informationen übermittelt. |
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(226) |
Die rechnerische Ermittlung des Normalwerts erfolgte so, dass zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Herstellkosten der einzelnen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in der Stichprobe im Untersuchungszeitraum Folgendes hinzugerechnet wurde:
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(227) |
Bei den Warentypen, die auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft wurden, wurden die durchschnittlichen VVG-Kosten und Gewinne der im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt getätigten Geschäfte mit diesen Warentypen hinzugerechnet. Für die nicht auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen wurden die gewogenen durchschnittlichen VVG-Kosten und Gewinne aller im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt getätigten Geschäfte hinzugerechnet. |
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(228) |
Nach der endgültigen Unterrichtung stellte Hitit fest, dass bestimmte PCN in den Berechnungen ungewöhnlich hohe VVG-Kosten und Gewinne im Vergleich zu den Unternehmenskennzahlen auswiesen. In Anbetracht der von der Partei vorgelegten zusätzlichen Erklärungen, einschließlich der Fehler in ihren Berichten, ermittelte die Kommission den Normalwert für zwei PCNs ausnahmsweise und in Anbetracht der besonderen Situation des Falls auf der Grundlage von Unternehmensdaten rechnerisch. Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung bat Hitit darum, die Herstellkosten einiger Fliesen, die als nicht repräsentativ angesehen wurden, nicht zu berücksichtigen. Die Kommission wies den Antrag zurück, der auf einem neuen, nicht überprüften Datensatz beruhte, der nicht mit den überprüften Daten abgeglichen werden konnte. Aus Gründen der Vertraulichkeit teilte die Kommission weitere Einzelheiten dieser Feststellungen im Rahmen einer individuellen Unterrichtung nur der betreffenden Partei mit. |
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(229) |
Nach der endgültigen Unterrichtung erhob Vitra Einwände gegen die Einbeziehung bestimmter Verkaufsgeschäfte in die Berechnung des Normalwerts, da sie außerhalb der Türkei hergestellte Waren betreffen würden. Nach einer ordnungsgemäßen Prüfung der Nachweise gab die Kommission dem Antrag statt und berichtigte die Berechnungen entsprechend. |
3.2.3. Ausfuhrpreis
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(230) |
Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt mit unabhängigen Abnehmern oder über verbundene Einführer ab. |
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(231) |
Wurde die betroffene Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union ausgeführt, so entsprach der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis der zur Ausfuhr in die Union verkauften betroffenen Ware. |
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(232) |
Wurde die betroffene Ware über einen verbundenen Einführer in die Union ausgeführt, so wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesem Fall wurden Preisberichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschließlich der VVG-Kosten, und Gewinne vorgenommen, und zwar auf der Grundlage des Gewinns, der im Zuge dieser Untersuchung für unabhängige Einführer ermittelt wurde (siehe Erwägungsgründe 429 und 430). |
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(233) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Bien & Qua geltend, dass ein Abzug der VVG-Kosten und des Gewinns gemäß Artikel 2 Absatz 9 nicht gerechtfertigt sei, da die verschiedenen Unternehmen der Gruppe eine einzige wirtschaftliche Einheit bildeten. Die Partei gab an, dass die verbundenen Unternehmen als Teil des Ausfuhrnetzes der Hersteller fungierten, dass alle Einheiten wirtschaftlich von denselben Personen kontrolliert und geleitet wurden und dass Kontrollbesuche im Wesentlichen nur in den Räumlichkeiten der Hersteller stattgefunden hätten. Sie behauptete, dass die Tatsache, dass verbundene Unternehmen unabhängige Lieferanten hätten und/oder mit anderen Waren handelten, keine Auswirkungen auf den Status der wirtschaftlichen Einheit der Gruppe habe. Bien & Qua machte ebenfalls geltend, dass ein Abzug der VVG-Kosten und des Gewinns gemäß Artikel 2 Absatz 9 für einen verbundenen Händler, der außerhalb der Union ansässig ist und keine Einfuhrfunktionen ausübt, nicht gerechtfertigt sei. |
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(234) |
Es sei darauf hingewiesen, dass die Kommission nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung den Ausfuhrpreis auf der Grundlage des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde, selbst wenn es sich bei der Gruppe um eine einzige wirtschaftliche Einheit gehandelt hätte (was nicht der Fall ist, wie im nächsten Abschnitt festgestellt wird). Angesichts der Art und Weise, wie die Gruppe die Verkäufe in die Union organisierte, wäre es ungerecht, die Verkäufe, die die ausführenden Hersteller über verbundene Einführer in die Union leiteten, und die Direktverkäufe in die Union gleich zu behandeln. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass es gerechtfertigt war, Berichtigungen für VVG-Kosten und für Gewinne des Einführers gemäß Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung vorzunehmen, wenn die betroffene Ware über einen verbundenen Einführer in die Union ausgeführt wurde. Was die Berichtigungen für einen verbundenen Händler außerhalb der Union betrifft, so stellte die Kommission klar, dass die Rechtsgrundlage für die Berichtigung entgegen der Aussage der Kommission in der besonderen Unterrichtung der Gruppe Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i war, was der Praxis der Kommission in anderen Untersuchungen entspricht und auch dann gerechtfertigt ist, wenn der Händler keine Einfuhrfunktionen gehabt hätte. |
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(235) |
Zwei der in die Stichprobe einbezogenen Gruppen verkauften Fliesen zweiter Wahl in unerheblichen Mengen (siehe Erwägungsgrund 217) in der Union. Diese Verkäufe wurden bei den Mengen, die zur Ermittlung des Ausfuhrpreises herangezogenen wurden, nicht berücksichtigt. Dieser Ansatz wurde auch nach der endgültigen Unterrichtung beibehalten, wie in Erwägungsgrund 217 ausgeführt. |
3.2.4. Vergleich
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(236) |
Die Kommission verglich den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf der Stufe ab Werk. |
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(237) |
Soweit es im Interesse eines gerechten Vergleichs gerechtfertigt war, nahm die Kommission nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Berichtigungen des Normalwerts und/oder des Ausfuhrpreises zur Berücksichtigung von Unterschieden vor, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Berichtigungen erfolgten für Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten, Zollabfertigungskosten und gleichgestellte Kosten, Provisionen, Preisnachlässe und Rabatte. |
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(238) |
Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandete Hitit die Tatsache, dass die Kommission eine Anpassung der Kreditkosten abgelehnt hatte. Die Kommission wies das Vorbringen zurück. Die Kommission lehnte die Berichtigung ab, weil die Partei nicht, wie in Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung gefordert, nachweisen konnte, dass die Kosten eines gewährten Kredits bei der Festlegung der in Rechnung gestellten Preise tatsächlich berücksichtigt worden waren. |
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(239) |
Im Untersuchungszeitraum führte Hitit Keramikfliesen häufig über verbundene Händler in der Türkei in die Union aus. Die Kommission stellte fest, dass diese verbundenen Händler ähnliche Funktionen wie ein Vertreter ausübten, da sie einen Aufschlag für ihre Dienste erhielten. |
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(240) |
Die mit Bien & Qua verbundenen Händler in der Türkei, die an Verkäufen in die Union beteiligt waren, erhielten einen Aufschlag für ihre Dienste und übten ähnliche Funktionen aus wie ein auf Provisionsgrundlage vergüteter Vertreter. |
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(241) |
Aus Gründen der Vertraulichkeit teilte die Kommission weitere Einzelheiten dieser Feststellungen im Rahmen einer individuellen Unterrichtung nur der betreffenden Gruppe mit. |
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(242) |
In Anbetracht des Vorstehenden wurde für alle (Gruppen der) in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller für Verkäufe in die Union, an denen verbundene Parteien in der Türkei beteiligt waren, der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung berichtigt. Kurz gesagt: Die Kommission zog die in Erwägungsgrund 232 beschriebenen VVG-Kosten der verbundenen Partei(en) und Gewinne vom Ausfuhrpreis ab. |
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(243) |
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte Bien & Qua vor, dass ein Abzug der VVG-Kosten und des Gewinns gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung nicht gerechtfertigt sei, da die verschiedenen Unternehmen der Gruppe eine wirtschaftliche Einheit bildeten. |
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(244) |
Nach Ansicht der Kommission sprechen mehrere Faktoren gegen die Behauptung einer wirtschaftlichen Einheit diese Gruppe betreffend. Die Tatsache, dass die Unternehmen von Bien & Qua wirtschaftlich von denselben Personen kontrolliert und geleitet wurden und dass die Kontrollbesuche überwiegend in den Räumlichkeiten der Hersteller stattfanden, machte die Gruppe nicht unbedingt zu einer wirtschaftlichen Einheit. Die Kommission stellte fest, dass die Hersteller und die verbundenen Händler an unterschiedlichen Orten ansässig waren (mit Sitz an anderen Orten als die verbundenen Hersteller) und dass die verbundenen Händler häufig mit anderen Lieferanten zusammenarbeiteten und/oder mit anderen Waren als der untersuchten Ware handelten. Außerdem gab es Verkaufsabteilungen in verschiedenen Einheiten, einschließlich der Produktionseinheiten, mit unterschiedlichen Aufgaben. Diese verbundenen Händler könnten daher nicht als interne Verkaufsabteilung der verbundenen Hersteller angesehen werden. Aus diesen Gründen und in Anbetracht des Fehlens hinreichend fundierter Informationen, die ein klares Verständnis der Vereinbarungen zwischen den verbundenen Unternehmen von Bien & Qua ermöglichen würden (siehe Abschnitt 3.2.1.), konnte die Kommission das allgemeine Vorbringen von Bien & Qua hinsichtlich einer wirtschaftlichen Einheit nicht akzeptieren. |
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(245) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Bien & Qua geltend, dass ein Abzug von VVG-Kosten und Gewinnen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung nicht gerechtfertigt sei, da die Kommission in einer kürzlich durchgeführten Untersuchung (18) zu dem Schluss gekommen sei, dass eine Berichtigung gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i mit Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung unvereinbar sei. |
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(246) |
Die Kommission teilte diese Einwände nicht. Erstens wies die Kommission darauf hin, dass Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung (Festlegung des Normalwerts) und Artikel 2 Absätze 8 und 9 der Grundverordnung (Bestimmung des Ausfuhrpreises) unterschiedlich formuliert sind. Die Tatsache, dass die Ausfuhrpreise auf andere Weise ermittelt werden als die Inlandspreise, führt an sich nicht zu einem ungerechten Vergleich. Außerdem verglich die Partei nicht zu vergleichende Sachverhalte. Die von Bien & Qua zitierte Untersuchung bezieht sich auf ein Stahl-Service-Center, das in die Produktionskette des Herstellers integriert war. In Anbetracht seiner Tätigkeit konnte nicht davon ausgegangen werden, dass dieses Stahl-Service-Center ähnliche Aufgaben wie ein auf Provisionsbasis tätiger Vertreter im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung wahrnimmt. Die Situation war in dieser Untersuchung sicherlich anders, da die verbundenen Händler nicht in die Produktionskette von Bien & Qua integriert waren. |
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(247) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Bien & Qua geltend, dass für den Fall, dass die Kommission das Vorbringen hinsichtlich einer wirtschaftlichen Einheit ablehnen sollte, ein Abzug von VVG-Kosten und Gewinnen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung nicht gerechtfertigt sei, da dies zu ungerechtfertigten Unterschieden und einem ungerechten Vergleich von Normalwert und Ausfuhrpreis führe. Die Partei fügte hinzu, dass ihre Absatzkanäle auf dem Inlands- und dem Ausfuhrmarkt dieselben seien. Diese letzte Behauptung stand im Widerspruch zu anderen Erklärungen, die die Partei in der Anfangsphase des Verfahrens (19) abgegeben hatte, und erwies sich als unzutreffend, da die Hauptstrategie der Unternehmen von Bien & Qua auf dem Inlandsmarkt darin bestand, auf der Grundlage einer gemeinsamen Preisliste eine breite Basis von lokalen Händlern zu unterhalten. Diese Händler hatten automatisch Zugang zum ERP-System der Hersteller, um Bestellungen aufzugeben. Auf dem Ausfuhrmarkt hingegen waren die Auftrags-Verkaufsströme unterschiedlich, und die Hersteller erwarteten von den Außenhandelsunternehmen der Gruppe, dass sie ausgehend von der gemeinsamen Preisliste einen Mehrwert schaffen. Die Kommission stellte daher fest, dass die Abzüge von VVG-Kosten und Gewinnen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung in Bezug auf die Ausfuhrtätigkeit der Gruppe gerechtfertigt waren. |
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(248) |
Schließlich wies die Kommission darauf hin, dass Bien & Qua trotz wiederholter Aufforderung zu keinem Zeitpunkt der Untersuchung Klarheit über die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Herstellern und den mit ihnen verbundenen Unternehmen, die ihre Erzeugnisse auf dem Inlandsmarkt und den Ausfuhrmärkten verkaufen, geschaffen hat (siehe auch Erwägungsgrund 209). Aufgrund dieser fehlenden Informationen konnte die Kommission die Behauptung, dass die Situation bei den Inlands- und den Ausfuhrverkäufen für die Händler, die an beiden Verkaufsströmen beteiligt sind, genau gleich sei, nicht vollständig beurteilen. Auf jeden Fall hat Bien & Qua nie Informationen über die Höhe und Quantifizierung der Berichtigung des Normalwerts vorgelegt, geschweige denn Beweise, die eine konkrete Höhe der Anpassung rechtfertigen. |
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(249) |
Auf dieser Grundlage wurde die Behauptung zurückgewiesen, dass ein Abzug von VVG-Kosten und Gewinnen gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung zu einem ungerechten Vergleich zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis führte. |
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(250) |
Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller erhoben Einwände gegen den Abzug des in Erwägungsgrund 232 beschriebenen Gewinns mit der Begründung, dass die mit den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern und den Einführern in der Union verbundenen Parteien in unterschiedlichen Bereichen tätig seien. Die Kommission hielt diese Behauptung für unbegründet, da die Höhe des Gewinns angemessen war und mit dem Zielgewinn übereinstimmte, den eine in die Stichprobe einbezogene Gruppe für einen türkischen verbundenen Händler angegeben hatte. |
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(251) |
Es wurden einige Probleme im Zusammenhang mit der Währungsumrechnung festgestellt. Nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe j der Grundverordnung sollte das Datum des Verkaufs dem Datum der Rechnung entsprechen, jedoch kann auch das Datum des Vertrags, des Kaufauftrags oder der Auftragsbestätigung herangezogen werden, wenn diese für die Ermittlung der wesentlichen Verkaufsbedingungen eher geeignet sind. Folglich vertrat die Kommission angesichts dessen, dass der Wechselkurs der türkischen Lira im Untersuchungszeitraum gegenüber dem Euro stark schwankte (und insgesamt erheblich fiel) (20), die Auffassung, dass die wesentlichen Verkaufsbedingungen am Datum des Kaufauftrags und nicht am Datum der Rechnung festgelegt wurden. Die Zeitspanne zwischen der Erteilung des Kaufauftrags durch den Kunden und dem Datum der Rechnung war unterschiedlich, betrug aber im Durchschnitt rund zwei Monate. |
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(252) |
Nach der endgültigen Unterrichtung beanstandeten mehrere Parteien, dass die vorgenannte Methode die Ausfuhrpreise künstlich drücke (und damit die Dumpingspannen künstlich erhöhe), und forderten die Kommission auf, davon auszugehen, dass die wesentlichen Verkaufsbedingungen zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung erfüllt waren. In Anbetracht der unbestreitbaren Wechselkursschwankungen der türkischen Lira gegenüber dem Euro im Untersuchungszeitraum hielt es die Kommission für ungerechtfertigt, davon auszugehen, dass der Abnehmer in der Union einen höheren Preis in Euro zahlte als den, der zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden eingefroren war. Das Vorbringen wurde abgewiesen, da es unbegründet war. Nach der endgültigen Unterrichtung machte Hitit geltend, dass die Kommission, sollte sie an ihrem Konzept festhalten, bei der Festsetzung der Inlandspreise die inländische Inflation berücksichtigen sollte. In Ermangelung eines konkreten Vorschlags für das weitere Vorgehen wies die Kommission dieses Vorbringen zurück. |
3.2.5. Dumpingspannen
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(253) |
Für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller verglich die Kommission nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Warentyps der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. |
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(254) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Vitra Berechnungsfehler in den oben genannten Abschnitten geltend. Die Kommission hat diese Fehler berichtigt. Die Berichtigung führte für Vitra zu einer endgültigen Dumpingspanne unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle. |
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(255) |
Die auf dieser Grundlage ermittelten endgültigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
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(256) |
Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Diese Spanne wurde somit auf der Grundlage der gewogenen durchschnittlichen Spannen der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf 9,2 % festgesetzt. |
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(257) |
Für alle anderen ausführenden Hersteller in der Türkei ermittelte die Kommission die Dumpingspanne nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen. Zu diesem Zweck bestimmte die Kommission den Grad der Mitarbeit der ausführenden Hersteller. Der Grad der Mitarbeit entspricht der Menge der Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in die Union, ausgedrückt als Anteil an den Gesamteinfuhren aus dem betroffenen Land in die Union im Untersuchungszeitraum, die auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken von Eurostat (Comext) ermittelt wurden. |
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(258) |
Der Grad der Mitarbeit ist in diesem Fall als hoch einzustufen, da die Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Herstellers rund 90 % der Gesamteinfuhren in m2 im Untersuchungszeitraum ausmachten. Auf dieser Grundlage hielt es die Kommission für angezeigt, die Dumpingspanne für nicht mitarbeitende ausführende Hersteller in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die für ein in die Stichprobe einbezogenes Unternehmen ermittelt wurde. |
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(259) |
Die endgültigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:
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(260) |
Mehrere Parteien erhoben Einwände gegen die hohe Dumpingspanne, die für die nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller ermittelt worden war, und forderten eine Senkung dieser Spanne, indem beispielsweise das in die Stichprobe einbezogene Unternehmen mit der höchsten Dumpingspanne, das angeblich nicht repräsentativ war, nicht berücksichtigt wird. Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung fügten mehrere Parteien hinzu, die Festsetzung des Zolls für die mitarbeitenden Unternehmen auf der Grundlage der Feststellungen für die beiden verbleibenden ausführenden Hersteller, auf die zusammen weniger als 25 % der gesamten türkischen Einfuhren entfielen, sei ungerecht, unsachlich und/oder verstoße gegen den allgemeinen Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit. Einige Parteien machten geltend, dass die Kommission aufgrund der Tatsache, dass die Dumpingspanne für die mitarbeitenden Parteien gemäß der Grundverordnung den ermittelten gewogenen durchschnittlichen Dumpingwert für die in die Stichprobe einbezogenen Parteien nicht übersteigen dürfe, die Möglichkeit habe, ihren Zoll auf einem Niveau festzusetzen, das unter dem ermittelten gewogenen durchschnittlichen Dumpingwert für die in die Stichprobe einbezogenen Parteien liege. In diesem Zusammenhang schlug eine Partei einen Zoll von 4,58 % für die mitarbeitenden Unternehmen vor, d. h. eine alternative Berechnung auf der Grundlage der Gewichtung der beiden verbleibenden Ausführer in der Stichprobe. Die Kommission erinnerte daran, dass sie den Zollsatz für die mitarbeitenden, nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Einklang mit ihrer üblichen Praxis und gemäß Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung festgesetzt hatte und dass ihr keine Anhaltspunkte dafür vorlagen, dass der so berechnete Zollsatz nicht repräsentativ war. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
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(261) |
Die türkische Regierung erhob Einwände gegen die hohen ermittelten Dumpingspannen im Vergleich zu anderen Antidumpinguntersuchungen gegen die Türkei. Die Kommission erinnerte daran, dass sie die Zollsätze gemäß den Bestimmungen der Grundverordnung auf einer objektiven Grundlage festgesetzt hat. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
4. SCHÄDIGUNG
4.1. Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Unionsproduktion
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(262) |
Wie in Erwägungsgrund 59 dargelegt, ist die Keramikfliesenbranche in der Union stark fragmentiert. Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum von mehr als 300 Herstellern in der Union hergestellt. Diese Hersteller bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung. |
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(263) |
Wie zudem in den Erwägungsgründen 59 und 60 erläutert, wurde der Wirtschaftszweig der Union auf der Grundlage der jährlichen Produktionsmenge in drei Kategorien von Herstellern unterteilt, und zwar in kleine, mittlere und große Hersteller. Auf große Hersteller entfiel etwa die Hälfte der gesamten Unionsproduktion (siehe Erwägungsgrund 306). |
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(264) |
Die gesamte Unionsproduktion betrug im Untersuchungszeitraum etwa 1,2 Millionen m2. Die Kommission stützte sich bei der Ermittlung der Unionsproduktion auf geprüfte Informationen des CET. Der CET hatte die Angaben zu den Produktionsmengen von seinen einzelnen Mitgliedern und nationalen Verbänden eingeholt. Waren diese Informationen nicht verfügbar gewesen, hatte der CET die Produktionsstatistiken mit Daten der Prodcom (21) ergänzt, die für das erste Halbjahr 2021 gegebenenfalls anhand des von Eurostat veröffentlichten Index des verarbeitenden Gewerbes (22) extrapoliert worden waren. |
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(265) |
Wie in Erwägungsgrund 67 erwähnt, entfielen auf die sechs in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller 6 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware. |
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(266) |
Netto & Cortina legten während der gesamten Untersuchung zahlreiche Stellungnahmen vor, in denen sie das Vorliegen einer Schädigung, von Dumping und eines Unionsinteresses im Zusammenhang mit den Ausfuhren aus Indien in die Union bestritten. Auf diese Stellungnahmen wird weiter unten eingegangen. Darüber hinaus behaupteten sie, Unionshersteller zu sein, und bezeichneten sich als „Hersteller aus Białystok“. Die Untersuchung ergab jedoch, dass keines dieser Unternehmen Produktionstätigkeiten in der Union ausübte; vielmehr führten sie Keramikfliesen von ihren Geschäftspartnern in Indien ein. Daher konnten sie nicht als Teil des „Wirtschaftszweigs der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung angesehen werden. |
4.2. Unionsverbrauch
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(267) |
Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch, indem sie die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union, die anhand der geprüften Informationen des CET ermittelt worden waren, und die Einfuhrmengen addierte. Die Informationen über die Einfuhrmengen stammten von Eurostat (Datenbank Comext). |
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(268) |
Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt: Tabelle 1 Unionsverbrauch (in m2)
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(269) |
Im Bezugszeitraum stieg der Unionsverbrauch kontinuierlich an. Im Untersuchungszeitraum war er um 6 % höher als im Jahr 2018. Der gestiegene Unionsverbrauch wurde hauptsächlich durch Einfuhren gedeckt. |
4.3. Einfuhren aus den betroffenen Ländern
4.3.1. Kumulative Beurteilung der Auswirkungen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern
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(270) |
Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in den betroffenen Ländern nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten. |
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(271) |
Außer für Lavish und Vitra lagen die in Bezug auf die Einfuhren aus Indien und der Türkei ermittelten Dumpingspannen über der in Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung festgelegten Geringfügigkeitsschwelle. |
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(272) |
Die Menge der nicht gedumpten Einfuhren von Lavish belief sich im Untersuchungszeitraum auf [6–9 %] der Gesamteinfuhren aus Indien und rund [40–45 %] der in die Stichprobe einbezogenen Einfuhren. Um zu ermitteln, ob die Feststellungen in Bezug auf dieses Unternehmen auf alle nicht in die Stichprobe einbezogenen Einfuhren übertragen werden konnten, verglich die Kommission die Preise von Lavish mit den Preisen der beiden anderen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, den Preisen der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller und dem anhand von Eurostat-Daten ermittelten Durchschnittspreis aller Einfuhren aus Indien (ohne die Einfuhren von Lavish). Den Angaben in den Stichprobenformularen zufolge war der durchschnittliche Ausfuhrpreis von Lavish [19–22 %] höher als der durchschnittliche Ausfuhrpreis der mehr als 140 indischen Ausführer, die ausgefüllte Stichprobenformulare übermittelt hatten. Die Gesamtausfuhrmenge dieser Unternehmen machte 84 % aller Einfuhren aus Indien in die Union aus (siehe Erwägungsgrund 207). Der CIF-Ausfuhrpreis von Lavish lag um [7–9 %] über dem durchschnittlichen CIF-Preis aller Einfuhren aus Indien und um [14–16 %] über den Preisen der beiden anderen in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller. Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Feststellungen, wonach in Bezug auf Lavish kein Dumping vorlag, nicht auf die nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übertragen werden konnten. |
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(273) |
Die Menge der nicht gedumpten Einfuhren von Vitra belief sich im Untersuchungszeitraum auf über 25 % der Gesamteinfuhren aus der Türkei und mehr als die Hälfte der in die Stichprobe einbezogenen Einfuhren. Um zu ermitteln, ob die Feststellungen für dieses Unternehmen auf alle nicht in die Stichprobe einbezogenen Einfuhren ausgeweitet werden konnten, verglich die Kommission die Preise von Vitra mit dem gewogenen Durchschnittspreis der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller, wie im Stichprobenformular angegeben. Auf dieser Grundlage war der durchschnittliche Ausfuhrpreis von Vitra [18–20 %] höher als der durchschnittliche Ausfuhrpreis von 70 % der verkauften Mengen von nicht in die Stichprobe einbezogenen türkischen Ausführern, die ausgefüllte Stichprobenformulare übermittelt hatten, für die die Kommission keinen Normalwert feststellte. Das Gesamtausfuhrvolumen der Unternehmen, die ausgefüllte Stichprobenformulare übermittelt hatten, machte rund 90 % aller Einfuhren aus der Türkei in die Union aus (siehe Erwägungsgrund 258). Daher vertrat die Kommission die Auffassung, dass die Feststellungen, wonach in Bezug auf Vitra kein Dumping vorlag, nicht auf die nicht in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller übertragen werden konnten. Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung erhoben die türkische Regierung und einige mitarbeitende Ausführer Einwände gegen diese Schlussfolgerung. Einige türkische mitarbeitende Ausführer beantragten bei der Kommission, die Feststellung, dass Vitra kein Dumping praktizierte, auf sie (mit der Begründung, dass ihre ausgefüllten Stichprobenformulare Ausfuhrpreise ergaben, die gleich oder höher waren als die von Vitra) und/oder auf nicht in die Stichprobe einbezogene ausführende Hersteller auszuweiten. Die Kommission wies ihre Forderungen aus den in Abschnitt 3.2.5 dargelegten Gründen ab. |
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(274) |
Die Menge der Einfuhren, ausgenommen die Menge der nicht gedumpten Einfuhren von Lavish und Vitra, war bei keinem der betroffenen Länder unerheblich im Sinne des Artikels 5 Absatz 7 der Grundverordnung. Die Marktanteile lagen im Untersuchungszeitraum bei [3,5-3,6 %] für Indien und [4,6-4,7 %] für die Türkei (23). |
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(275) |
Die Wettbewerbsbedingungen zwischen den gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei sowie zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der gleichartigen Ware waren ähnlich. Im Einzelnen standen die eingeführten Waren miteinander und mit den in der Union hergestellten Keramikfliesen im Wettbewerb, da sie über dieselben Absatzkanäle und an ähnliche Abnehmerkategorien verkauft wurden. |
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(276) |
Somit waren alle Kriterien nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt, und die Einfuhren aus der Indien und der Türkei wurden bei der Schadensermittlung kumulativ untersucht. |
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(277) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten sechzehn indische ausführende Hersteller geltend, dass Indien durch die kumulative Bewertung der Einfuhren aus den betroffenen Ländern benachteiligt werde. Sie wiesen darauf hin, dass die Preise der indischen Einfuhren im Bezugszeitraum stiegen, während die Preise der türkischen Einfuhren sanken. Die Unternehmen machten ferner geltend, dass die gestiegenen Einfuhren aus Indien lediglich die unzureichende Produktionsmenge der Unionshersteller ergänzten. Folglich behaupteten sie, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus Indien durch die Kumulierung mit denen aus der Türkei überschätzt wurden. Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung sprach sich die indische Regierung auch gegen die kumulative Beurteilung aus und erinnerte an die Kriterien, die eine Kumulierung zuließen. |
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(278) |
Die Kommission erinnerte daran, dass sich das Volumen der Einfuhren aus Indien im Bezugszeitraum mehr als verdoppelt hat. Angesichts einer Kapazitätsauslastung, die es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglicht hätte, seine Produktionsmenge zu erhöhen, um die Nachfrage auf dem Unionsmarkt zu befriedigen, vertrat die Kommission die Auffassung, dass das Argument der unzureichenden Produktionsmengen der Unionshersteller nicht gerechtfertigt war. Außerdem stieg der indische Einfuhrpreis zwar an, blieb aber unter dem Niveau des türkischen Einfuhrpreises. Schließlich stellte die Kommission fest, dass in diesem Verfahren alle in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien erfüllt waren. In Bezug auf die Erklärung der indischen Regierung erinnerte die Kommission daran, dass die Kriterien für eine Kumulierung erfüllt waren, wie in den Erwägungsgründen 271 bis 276 ausführlich dargelegt. Deshalb wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
4.3.2. Menge und Marktanteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern
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(279) |
Die Menge der Einfuhren wurde von der Kommission auf der Grundlage von Daten der Datenbank Comext ermittelt. Der Marktanteil der Einfuhren wurde ermittelt, indem diese Einfuhren mit dem nach Erwägungsgrund 267 ermittelten Unionsverbrauch verglichen wurden. |
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(280) |
Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelten sich wie folgt: Tabelle 2 Einfuhrmenge (in m2) und Marktanteil
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(281) |
Sowohl die Einfuhren aus den betroffenen Ländern als auch der Marktanteil der betroffenen Länder stiegen im Bezugszeitraum kontinuierlich an. Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern erhöhten sich um 72 %, was sich in einem Anstieg ihres Marktanteils um 61 % niederschlug. Der Anteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern am Unionsmarkt lag im Untersuchungszeitraum bei [8,1–8,3 %]; im Jahr 2018 hatte dieser Anteil [5–5,2 %] betragen. |
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(282) |
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die türkische Regierung vor, dass der Anstieg der türkischen Einfuhren vorübergehender Natur gewesen sei und die zusätzlichen Einfuhren lediglich Unionswaren ersetzt hätten, da die Unionsproduktion aufgrund der von den Mitgliedstaaten erlassenen Hygienemaßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 vorübergehend unterbrochen worden sei. Um diese Behauptung zu untermauern, verglich die türkische Regierung das Volumen der Ausfuhren in die Union in den ersten zehn Monaten des Jahres 2021 mit demselben Zeitraum des Jahres 2022. Die türkischen Ausfuhren von Keramikfliesen in die Union gingen um etwa 3,5 Mio. m2 zurück. Die türkische Regierung und Sogutsen Seramik bekräftigten diese Behauptung in ihren Stellungnahmen zur zusätzlichen teilweisen Unterrichtung. |
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(283) |
Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass die Einfuhren aus der Türkei während des gesamten Bezugszeitraums kontinuierlich zunahmen, während nur das Jahr 2020 von der vorübergehenden Unterbrechung der Produktion der Unionshersteller betroffen war. Außerdem reichten die Schlussbestände des Wirtschaftszweigs der Union Ende 2019 mehr als aus, um den Rückgang der Produktionsmengen zu ersetzen. Schließlich entsprachen die zunehmenden türkischen Ausfuhren von Keramikfliesen nicht der steigenden Nachfrage in der Union, die von den Unionsherstellern nicht bedient werden konnte. Vielmehr stand die türkische Keramikfliesenindustrie unter dem Druck eines schrumpfenden Inlandsverbrauchs von Fliesen in diesem Zeitraum und drängte daher auf Ausfuhren zu von ihr als wettbewerbsfähig beschriebenen Preisen (24). Der Rückgang der Ausfuhren in die Union im Jahr 2022 konnte nicht als Beweis für die Behauptungen der türkischen Regierung akzeptiert werden, da die Ausfuhren in die Union infolge der laufenden Untersuchung zurückgegangen sein könnten. Deshalb wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
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(284) |
Die türkische Regierung machte ferner geltend, dass die prozentuale Veränderung des Marktanteils zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum nur deshalb hoch zu sein schien (+42 %), weil der Marktanteil der türkischen Einfuhren im Basisjahr niedrig gewesen sei. |
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(285) |
Erstens stellte die Kommission fest, dass sich die Entwicklung des Marktanteils der gedumpten türkischen Einfuhren änderte, da nach der endgültigen Unterrichtung festgestellt wurde, dass Vitra Dumping praktizierte. Nach Ausschluss dieser Mengen belief sich die prozentuale Veränderung des Marktanteils der Türkei auf 38 %, was einen erheblichen Anstieg der gedumpten Einfuhren darstellt. Dieser Anstieg des Marktanteils ist eine Tatsache, die in der Untersuchung festgestellt wurde und die tatsächlichen Veränderungen widerspiegelt. Die Kommission ist jedoch nicht der Meinung, dass der Marktanteil der Türkei im Basisjahr gering war. Während des gesamten Bezugszeitraums war die Türkei mit einem Drittel aller Einfuhren das wichtigste Drittland für die Union. Der mengenmäßige Anstieg in Höhe von rund 12 000 000 Quadratmetern, die den Untersuchungsergebnissen zufolge gedumpt waren, war erheblich und wirkte sich auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union aus. Deshalb wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
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(286) |
Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung stellte die türkische Regierung fest, dass die türkischen Einfuhren und ihr Marktanteil im Bezugszeitraum langsamer zunahmen, nachdem festgestellt worden war, dass Vitra den Untersuchungsergebnissen zufolge kein Dumping praktizierte. Die türkische Regierung machte geltend, dass der verringerte Marktanteil von [4,6–4,7] % nicht als schädigend für den Wirtschaftszweig der Union angesehen werden könne. Ebenso argumentierte die indische Regierung, dass die Einfuhrmengen nach dem Ausschluss von Vitra zu gering gewesen seien, um eine Schädigung zu verursachen. |
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(287) |
Die Kommission erinnerte daran, dass die Einfuhrmengen und ihr Marktanteil für beide betroffenen Länder kumulativ betrachtet werden müssen. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass der Marktanteil von [8,1–8,3] %, der die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern widerspiegelt, im vorliegenden Fall ausreicht, um eine Schädigung zu verursachen, insbesondere unter Berücksichtigung der Struktur des Wirtschaftszweigs der Union und seiner Zersplitterung. |
4.3.3. Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern: Preisunterbietung/Verhinderung einer Preiserhöhung
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(288) |
Die Kommission ermittelte die Einfuhrpreise auf der Grundlage von Eurostat-Daten (aus der Datenbank Comext). Die überprüften Werte (auf der CIF-Stufe) und Mengen der Einfuhren von Lavish und Vitra wurden dabei von den Einfuhren aus Indien bzw. der Türkei abgezogen. |
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(289) |
Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelte sich wie folgt: Tabelle 3 Einfuhrpreise (in EUR/m2)
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(290) |
Die Durchschnittspreise der Einfuhren aus den beiden betroffenen Ländern zusammen blieben im Bezugszeitraum konstant. Die Durchschnittspreise der Einfuhren aus der Türkei sanken zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum um 10 %, während die Durchschnittspreise der Einfuhren aus Indien kontinuierlich stiegen und zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum um 26 % zunahmen. Die Preise der Einfuhren aus beiden Ländern waren während des gesamten Bezugszeitraums erheblich niedriger als die Preise und Herstellkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller (siehe Tabelle 7). |
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(291) |
Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:
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(292) |
Der Preisvergleich wurde für jeden Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum theoretisch erzielten Umsatzes. |
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(293) |
Aus diesem Vergleich ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne auf dem Unionsmarkt zwischen 42,5 % und 54,7 % für Indien und zwischen 33,8 % und 57,7 % für die Türkei, je nach ausführendem Hersteller. Der Wettbewerb bei Keramikfliesen erfolgt weitgehend über den Preis, sodass die Preisunterbietungsspannen erheblich sind. Die Kommission stellte ferner fest, dass ein geringer Teil der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union über verbundene Parteien getätigt wurde; allerdings würde die Feststellung der Preisunterbietung für die kumuliert beurteilten Einfuhren angesichts der Höhe der VVG-Kosten und Gewinne dieser verbundenen Parteien auch dann nicht entkräftet, wenn die Berechnungen um diese Faktoren berichtigt werden müssten. Selbst wenn man die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union über verbundene Parteien, die weniger als 25 % ausmachten, aus dieser Berechnung herausnahm, ergab sich noch immer eine erhebliche Preisunterbietung, die für Indien zwischen 36 % und 54,7 % und für die Türkei zwischen 19,9 % und 61,7 % lag. Alle in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Ausführer aus Indien verkauften direkt in die Union, und fast die Hälfte der Einfuhren der in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden Ausführer aus der Türkei waren ebenfalls Direktverkäufe. Das heißt: Auch bei Anwendung alternativer Methoden wäre die Preisunterbietung nach wie vor erheblich. |
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(294) |
Ungeachtet der Feststellungen zu einer erheblichen Preisunterbietung stellte die Kommission zudem fest, dass der Wirtschaftszweig der Union aufgrund der Verhinderung einer Preiserhöhung, die durch die Mengen und niedrigen Preise der Einfuhren aus Indien und der Türkei bedingt war, nicht in der Lage war, seine Preise auf ein Niveau anzuheben, das angemessene Gewinne ermöglicht hätte. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern lag im gesamten Bezugszeitraum unter den Kosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller (siehe Tabelle 3 in Erwägungsgrund 289 und Tabelle 7 in Erwägungsgrund 320). Wenngleich der durchschnittliche Verkaufspreis der Unionshersteller auf dem Unionsmarkt zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum um 19 % stieg, blieb er im gesamten Bezugszeitraum unter den Herstellkosten (siehe Tabelle 7 in Erwägungsgrund 320). |
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(295) |
Die auf der Makroebene festgestellte Verhinderung einer Preiserhöhung wurde auch durch die auf Unternehmensebene getroffenen Feststellungen bestätigt. Die Schadensbeseitigungsschwellen wurden je Warentyp ermittelt, um etwaigen Unterschieden zwischen dem Produktmix der Einfuhren und dem Produktmix der Inlandsverkäufe des Wirtschaftszweigs der Union Rechnung zu tragen. Im Untersuchungszeitraum war bei den Einfuhren der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller eine Zielpreisunterbietung in Bezug auf die inländischen Verkaufspreise der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller um 92,7 % bis 168,7 % im Falle Indiens und um 80,8 % bis 150,6 % im Falle der Türkei zu verzeichnen (für Einzelheiten hierzu siehe Abschnitt 6.1). |
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(296) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wies die türkische Regierung darauf hin, dass nicht nur die Preise der Einfuhren aus der Türkei unter den Herstellkosten der Unionshersteller lägen, sondern auch die eigenen Preise der Unionshersteller auf dem Unionsmarkt unter den Herstellkosten. Darüber hinaus sank der türkische Einfuhrpreis im Bezugszeitraum, während der Inlandspreis der Unionshersteller stieg, was zu einer verbesserten Rentabilität führte. In diesem Zusammenhang wiederholte die türkische Regierung ihre Vorwürfe, die Kommission habe die Stichprobe der Unionshersteller zugunsten von Unternehmen mit höheren Kosten und schlechteren Finanzkennzahlen manipuliert. Darüber hinaus machte die türkische Regierung geltend, dass es sich bei den Unternehmen, die in die Kategorie der kleinen Hersteller fielen, um Boutique-Firmen handele, die den gehobenen Markt bedienten und nach Maß arbeiteten. |
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(297) |
Die türkische Regierung bekräftigte ihre Bedenken hinsichtlich der Repräsentativität der Stichprobe der Unionshersteller und deren Auswirkungen auf den Preisvergleich nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung. |
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(298) |
Die Kommission stellte erstens fest, dass die Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht einzeln, sondern kumulativ geprüft werden müssen. Der auf dieser Grundlage ermittelte durchschnittliche Einfuhrpreis blieb im Bezugszeitraum relativ stabil und lag deutlich unter den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union. Der Wirtschaftszweig der Union stand unter dem Druck, zwischen extrem niedrigen Einfuhrpreisen aus den betroffenen Ländern und steigenden Herstellkosten zu navigieren. Obwohl die Inlandspreise stiegen, war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, ein nachhaltiges Gewinnniveau zu erzielen, und erreichte im Untersuchungszeitraum kaum die Gewinnschwelle. |
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(299) |
Zweitens erinnerte die Kommission daran, dass die Stichprobe, wie in den Erwägungsgründen 72 und 73 beschrieben, auf der Grundlage objektiver Kriterien ausgewählt wurde. Bei den in die Stichprobe einbezogenen Herstellern in der Kategorie der kleinen Hersteller handelte es sich um Unternehmen, die Keramikfliesenkollektionen für ein breites Spektrum von Kunden, einschließlich der breiten Öffentlichkeit, anbieten. |
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(300) |
Folglich wies die Kommission alle Vorbringen zur Preisunterbietung und zur Verhinderung einer Preiserhöhung zurück. |
4.4. Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union
4.4.1. Allgemeine Hinweise
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(301) |
Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren. |
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(302) |
Wie in Abschnitt 1.4.1 erläutert, wurde eine mögliche Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei anhand einer Stichprobe ermittelt. |
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(303) |
Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren. Die makroökonomischen Indikatoren beurteilte die Kommission auf der Grundlage der alle Unionshersteller betreffenden Daten in der Fragebogenantwort des CET, die gegebenenfalls mit den bei Eurostat verfügbaren Handelsstatistiken und den Fragebögen der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller abgeglichen wurden. Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Fragebogenantworten der sechs in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Beide Datensätze wurden ordnungsgemäß geprüft bzw. einem Fernabgleich unterzogen und als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen. |
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(304) |
Die makroökonomischen Indikatoren sind folgende: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping. |
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(305) |
Die mikroökonomischen Indikatoren sind folgende: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. |
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(306) |
Unter Berücksichtigung der Fragmentierung des Wirtschaftszweigs der Union und der Vorgehensweise bei früheren Untersuchungen betreffend dieselbe Ware wurden bestimmte mikroökonomische Indikatoren in jeder der in Erwägungsgrund 59 definierten Kategorien von Herstellern anhand ihres Anteils an der gesamten Unionsproduktion gewichtet. Wie in Erwägungsgrund 60 erwähnt, hat sich die Struktur des Wirtschaftszweigs zugunsten großer Hersteller verschoben. Daher wurden die einschlägigen Mikroindikatoren für große, mittlere und kleine Hersteller im Verhältnis 53:19:28 gewichtet. Die Gewichtung der Ergebnisse erfolgte für die Verkaufspreise, die Herstellkosten, die Rentabilität und die Kapitalrendite – d. h. für die Indikatoren, die nicht durch einfache Addition der Ergebnisse der einzelnen in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, sondern als Prozentsatz oder als durchschnittlicher Stückwert ermittelt werden – sowie für den durchschnittlichen Preis der Ausfuhren an unabhängige Abnehmer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Durch die Gewichtung wurde sichergestellt, dass die Ergebnisse der großen Hersteller in den Feststellungen zur Schädigung nicht überrepräsentiert waren und dass die Lage der kleinen und mittleren Hersteller angemessen berücksichtigt wurde. |
4.4.2. Makroökonomische Indikatoren
4.4.2.1. Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
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(307) |
Die gesamte Unionsproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 4 Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung
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(308) |
Die Produktionsmenge, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung blieben im Bezugszeitraum relativ konstant; den einzigen Ausreißer stellte das Jahr 2020 dar. Der Rückgang der Produktionsmenge und damit der Kapazitätsauslastung im Jahr 2020 war auf die kurzfristigen Unterbrechungen der Produktion infolge der von den Mitgliedstaaten als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie verhängten gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zurückzuführen. |
4.4.2.2. Verkaufsmenge und Marktanteil
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(309) |
Um die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union zu ermitteln, wurden die Ausfuhrmengen von den vom CET angegebenen Produktionsmengen abgezogen und eine Berichtigung zur Berücksichtigung der Veränderung der Lagerbestände vorgenommen. Die Berichtigung zur Berücksichtigung der Veränderung der Lagerbestände wurde für die Jahre 2018–2020 auf der Grundlage des Antrags vorgenommen. Für den Untersuchungszeitraum basierte sie auf unternehmensspezifischen Daten, die vom CET erhoben worden waren. Die Produktionsmenge wurde entsprechend den Erläuterungen in Erwägungsgrund 264 ermittelt. Die Informationen zu den Ausfuhrmengen stammten von Eurostat und wurden nach Vorlage von Nachweisen durch den CET berichtigt. (25) |
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(310) |
Die Verkaufsmenge und der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 5 Verkaufsmenge und Marktanteil
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(311) |
Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union stieg zwischen 2018 und 2019 leicht an. Im Jahr 2020 blieb sie trotz des Rückgangs der Produktionsmenge des Wirtschaftszweigs der Union aufgrund von Verkäufen aus Lagerbeständen (die in der Keramikbranche traditionell hoch sind) konstant. Nach der Erholung der Baubranche im Jahr 2021 (26) stieg die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum gegenüber 2020 leicht an. |
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(312) |
Der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union ging im Bezugszeitraum zurück, und zwar von 90,1 % im Jahr 2018 auf 87,1 % im Untersuchungszeitraum. Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, den Anstieg des Unionsverbrauchs in vollem Umfang für sich zu nutzen (siehe Erwägungsgrund 268). |
4.4.2.3. Wachstum
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(313) |
Der Wirtschaftszweig der Union war nicht in der Lage, das volle Wachstumspotenzial auszuschöpfen, das sich aus dem steigenden Unionsverbrauch von Keramikfliesen in der Union und der Erholung der Baubranche nach der COVID-19-Krise ergeben hatte. Seine Produktionsmenge blieb relativ konstant, und die Verkäufe auf dem Unionsmarkt stiegen nur geringfügig an. |
4.4.2.4. Beschäftigung und Produktivität
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(314) |
Die Beschäftigung und die Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 6 Beschäftigung und Produktivität
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(315) |
Die Beschäftigung in der Keramikfliesenbranche in der Union war während des gesamten Bezugszeitraums leicht rückläufig. Die Zahl der im Bereich der Herstellung von Keramikfliesen tätigen Beschäftigten ging zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum um 2 % zurück. |
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(316) |
Die Produktivität nahm zwischen 2018 und 2019 leicht ab. Im Jahr 2020 ging sie um weitere 7 % zurück, da die Produktion aufgrund der infolge der COVID-19-Krise eingeführten gesundheitspolizeilichen Maßnahmen sank. Die Erholung der Produktionsmenge auf das Niveau von vor der COVID-19-Krise schlug sich in einem Anstieg der Produktivität um 12 % zwischen 2020 und dem Untersuchungszeitraum nieder. |
4.4.2.5. Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping
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(317) |
Außer bei einem in die Stichprobe einbezogenen indischen ausführenden Hersteller und einem in die Stichprobe einbezogenen türkischen Hersteller lagen alle Dumpingspannen deutlich oberhalb der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht unerheblich. |
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(318) |
Keramikfliesen waren bereits zuvor Gegenstand von Antidumpinguntersuchungen gewesen. Die Kommission stellte fest, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Union in der Zeit vom 1. April 2009 bis zum 31. März 2010 durch gedumpte Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China erheblich beeinträchtigt worden war. Vorläufige Maßnahmen waren am 17. März 2011 eingeführt worden. (27) Endgültige Maßnahmen waren am 15. September 2011 eingeführt worden. (28) |
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(319) |
Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung hatte die Kommission die Maßnahmen am 23. November 2017 (29) auf der Grundlage der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings und der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung verlängert. Die Untersuchung ergab, dass sich der Wirtschaftszweig der Union dank der eingeführten Maßnahmen von dem früheren Dumping aus der Volksrepublik China erholt hat. Eine zweite Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens dieser Maßnahmen wurde am 22. November 2022 (30) eingeleitet. |
4.4.3. Mikroökonomische Indikatoren
4.4.3.1. Preise und die Preise beeinflussende Faktoren
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(320) |
Die gewogenen durchschnittlichen Stückverkaufspreise, welche die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller unabhängigen Abnehmern in der Union in Rechnung stellten, und die damit verbundenen Herstellkosten entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 7 Verkaufspreise und Herstellkosten in der Union
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(321) |
Der durchschnittliche Stückverkaufspreis erhöhte sich zwischen 2018 und dem Untersuchungszeitraum um 19 %. Der größte Anstieg wurde im Jahr 2020 verzeichnet. Der durchschnittliche Stückverkaufspreis blieb während des gesamten Bezugszeitraums unter den Herstellstückkosten. |
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(322) |
Die Herstellstückkosten nahmen zwischen 2018 und 2019 um 13 % und 2020 um weitere 3 % zu. Im Untersuchungszeitraum gingen die Herstellstückkosten im Vergleich zu 2020 zwar zurück, blieben aber um 10 % über dem Niveau von 2018. |
4.4.3.2. Arbeitskosten
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(323) |
Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 8 Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten
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(324) |
Die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten stiegen zwischen 2018 und 2019 um 4 %. Im Jahr 2020, nach den kurzfristigen Produktionsunterbrechungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Krise, verringerten sich die Kosten gegenüber 2019 um 6 %, um dann im Untersuchungszeitraum wieder auf das Niveau von 2019 zurückzukehren. Im Untersuchungszeitraum nahmen die durchschnittlichen Arbeitskosten je Beschäftigten im Vergleich zu 2018 um 4 % zu. |
4.4.3.3. Lagerbestände
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(325) |
Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 9 Lagerbestände
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(326) |
In absoluten Zahlen ausgedrückt gingen die Schlussbestände zwischen 2018 und 2019 zurück. Betrachtet man sie jedoch als Prozentsatz der Produktion, so nahmen sie im selben Zeitraum um 4 % (bzw. zwei Prozentpunkte) zu. Aufgrund der geringeren Produktionsmengen und der steigenden Nachfrage konnte der Wirtschaftszweig der Union die Schlussbestände sowohl in absoluten Zahlen als auch als Prozentsatz der Produktion im Jahr 2020 verringern. Da die Produktionsmenge im Untersuchungszeitraum auf das Niveau von 2018 zurückkehrte und die Nachfrage weiter stieg, gingen die Schlussbestände, ausgedrückt als Prozentsatz der Produktion, im Untersuchungszeitraum weiter zurück. |
4.4.3.4. Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
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(327) |
Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 10 Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite
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(328) |
Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer in der Union in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes. Der Wirtschaftszweig der Union verzeichnete in den ersten drei Jahren des Bezugszeitraums Verluste und konnte im Untersuchungszeitraum kaum kostendeckend arbeiten. Der Verlust stieg zwischen 2018 und 2019 von -5,4 % auf -8,9 %. Der Verkaufspreis des Wirtschaftszweigs der Union nahm im Jahr 2020 schneller zu als die Herstellkosten (siehe Tabelle 7 in Erwägungsgrund 320). Dadurch verringerte sich der Verlust auf -5,9 % im Jahr 2020. Im Untersuchungszeitraum konnte der Wirtschaftszweig der Union einen Gewinn verbuchen, der knapp über der Kostendeckungsschwelle lag. |
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(329) |
Somit konnte der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum einen geringen Gewinn erzielen, obwohl sein durchschnittlicher Verkaufspreis bei Verkäufen an unabhängige Abnehmer in der Union unter den durchschnittlichen Herstellkosten blieb (siehe Tabelle 7 in Erwägungsgrund 320). Dies war darauf zurückzuführen, dass es während des Untersuchungszeitraums Unterschiede zwischen dem Produktmix der hergestellten Waren und dem Produktmix der in der Union verkauften Waren gab. Diese Unterschiede betrafen nicht nur die Warentypen, sondern auch den Zeitpunkt, zu dem die verkauften Waren hergestellt wurden (d. h. die Tatsache, ob es sich um Verkäufe aus den Lagerbeständen handelte). |
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(330) |
Unter Netto-Cashflow ist die Fähigkeit der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller zu verstehen, ihre Tätigkeiten selbst zu finanzieren. Der Netto-Cashflow hat sich zwischen 2018 und 2019 nahezu verdoppelt. Im Jahr 2020 stieg er weiter deutlich; im Untersuchungszeitraum war ein langsamerer Anstieg zu verzeichnen. Die Entwicklung des Cashflows war weitgehend an die Entwicklung der Verkäufe und damit der Lagerbestände gekoppelt. Im Jahr 2018 verzeichnete ein in die Stichprobe einbezogener Unionshersteller eine große Bestandsveränderung bei Fertigerzeugnissen, d. h., das Unternehmen produzierte auf Lager. Im Jahr 2019 trat diese Situation nicht erneut ein, sodass der zuvor negative Cashflow dieses Unternehmens positiv wurde. Dadurch ließ sich der größte Teil der Steigerung des Cashflows zwischen 2018 und 2019 erklären. Der Wert des Cashflows im Jahr 2020 und im Untersuchungszeitraum hing damit zusammen, dass die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller aufgrund von COVID-19-bedingten Lockdowns ihre Produktion zwar zeitweise unterbrachen, aber weiterhin aus Lagerbeständen verkauften, die, wie aus Tabelle 9 in Erwägungsgrund 325 hervorgeht, in der Vergangenheit etwa die Hälfte ihrer jährlichen Produktionsmenge ausgemacht hatten. Der Schlussbestand an Fertigerzeugnissen ging sowohl im Jahr 2020 als auch im Untersuchungszeitraum zurück; dies führte zu einer Bestandsveränderung, wodurch die Verluste gebremst (2020) bzw. leichte Gewinne verzeichnet wurden (Untersuchungszeitraum). |
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(331) |
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die türkische Regierung vor, dass die Stichprobe nicht repräsentativ sei, da nur ein Unternehmen die Ergebnisse des Cashflows beeinflussen könne. |
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(332) |
Der in Tabelle 10 dargestellte Cashflow war eine einfache Addition aller Cashflow-Werte der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Dies bedeutet, dass alle Ereignisse oder Entwicklungen in einem der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen den endgültigen Indikator beeinflussten, unabhängig davon, welchen Anteil an der Unionsproduktion die Stichprobe ausgemacht hätte. In Erwägungsgrund 330 hat die Kommission die Schwankungen des Cashflows präzisiert. Folglich wurde das Vorbringen der türkischen Regierung zurückgewiesen. |
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(333) |
Die Investitionen verringerten sich im Bezugszeitraum um 62 %. Der größte Rückgang, nämlich um 60 %, wurde zwischen 2018 und 2019 verzeichnet. Auch 2020 gingen die Investitionen weiter zurück, um dann im Untersuchungszeitraum wieder anzusteigen (um 16 % im Vergleich zu 2020). Die Investitionen wurden in den meisten Fällen durch Cashflow und Bankkredite finanziert. Der Großteil der Investitionen diente der Aufrechterhaltung der Kapazitäten und der Erneuerung. Die Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation, die im Jahr 2018 38 % der Gesamtinvestitionen der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller ausmachten, gingen im Bezugszeitraum um 97 % zurück und machten im Untersuchungszeitraum lediglich 3 % ihrer Investitionen aus. |
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(334) |
Die Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller wurden durch die negative Rentabilität beeinträchtigt. Die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller gaben an, dass sie aufgrund der negativen Rentabilität nicht in der Lage gewesen seien, die erforderlichen Investitionen zu finanzieren, um das wachsende Marktpotenzial zu nutzen. Ein in die Stichprobe einbezogener Unionshersteller berichtete, dass er aufgrund von Problemen bei der Kapitalbeschaffung seine Kapazitäten reduzieren habe müssen. Einige der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller sind Teil größerer Unternehmensgruppen und verfügen daher über bessere Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten als eigenständige Unternehmen, die sich in einer ähnlichen finanziellen Lage befinden. Ihre geringe Rentabilität und die ungünstigen Aussichten für diese Unternehmen haben jedoch Einfluss auf die Entscheidung der jeweiligen Muttergesellschaften, etwaige Mittel bereitzustellen; so können die Muttergesellschaften beispielsweise entscheiden, Investitionen an anderer Stelle zu tätigen. |
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(335) |
Die Kapitalrendite ist der Gewinn in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen. In den Jahren 2019 und 2020 ging dieser Wert deutlich zurück, um im Untersuchungszeitraum entsprechend der Entwicklung der Rentabilität wieder anzusteigen. |
4.5. Schlussfolgerungen zur Schädigung
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(336) |
Der Wirtschaftszweig der Union konnte im Bezugszeitraum nicht von einem expandierenden Markt profitieren; dies geht aus der Betrachtung der Makroindikatoren hervor, die sich bei steigender Nachfrage negativ entwickelten oder eher stabil blieben. Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung und Beschäftigung blieben im gesamten Bezugszeitraum auf demselben Niveau. Die Unionsverkäufe stiegen langsamer als der Verbrauch (3 % Wachstum der Unionsverkäufe auf einem Markt, der um 6 % wuchs). Folglich sank der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union von 90,1 % im Jahr 2018 auf 87,1 % im Untersuchungszeitraum. |
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(337) |
Trotz des Anstiegs seiner Verkaufspreise um 19 % war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, seine Preise in der Union auf ein Niveau anheben, das während des größten Teils des Bezugszeitraums zur Deckung seiner Kosten ausgereicht hätte. In der Folge verzeichnete er im gesamten Bezugszeitraum entweder Verluste (-5,4 % im Jahr 2018, -8,9 % im Jahr 2019 und -5,9 % im Jahr 2020) oder erreichte gerade noch die Kostendeckungsschwelle (0,6 % im Untersuchungszeitraum, beeinflusst durch die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Krise, bei der es, wie in Erwägungsgrund 311 erläutert, auch zu einem Aufschwung in der Baubranche kam und der Wirtschaftszweig der Union erhebliche Mengen aus Lagerbeständen verkaufte). Das im Untersuchungszeitraum erreichte Rentabilitätsniveau konnte nicht als nachhaltig angesehen werden. Der Wirtschaftszweig der Union konnte seine Verkaufspreise in der Union nicht auf ein Niveau anheben, um ein Rentabilitätsniveau zu erreichen, das ausgereicht hätte, um während des größten Teils des Bezugszeitraums seine Herstellkosten zu decken und das Wachstum des Unionsmarktes zu nutzen, beispielsweise durch neue Investitionen, um zu expandieren oder Forschung und Entwicklung zu betreiben und in sich entwickelnden Segmenten, wie der Herstellung großer Platten, weiterhin ein aktiver Akteur zu bleiben. Tatsächlich gingen die Investitionen vor diesem Hintergrund um 62 % zurück, die Kapazitäten blieben indes konstant, was zeigt, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht mit dem wachsenden Markt wachsen konnte. |
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(338) |
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitten hat. |
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(339) |
Nach der endgültigen Unterrichtung nahmen mehrere interessierte Parteien zu den Feststellungen und Schlussfolgerungen zur Schädigung Stellung. |
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(340) |
Ceramika Netto äußerte Bedenken hinsichtlich der Stichhaltigkeit der Daten, die die Kommission für ihre Feststellungen zur Schädigung verwendete. Insbesondere legte das Unternehmen die Jahresabschlüsse für 2021 von drei polnischen Keramikfliesenherstellern sowie Nachrichtenartikel vor, die die Leistung der Keramikindustrie in Italien und Spanien im Jahr 2021 zusammenfassen. |
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(341) |
CGCSA behauptete, die Unionshersteller seien bereit gewesen, Informationen für das gesamte Jahr 2021 vorzulegen, und wenn die Kommission diese Informationen geprüft hätte, wäre sie zu dem Schluss gekommen, dass die Schädigung ausschließlich auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zurückzuführen sei. |
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(342) |
Die Kommission stellte fest, dass die Untersuchung auf der Grundlage von Informationen durchgeführt wurde, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern für den Untersuchungszeitraum und den Bezugszeitraum vorgelegt und vor Ort überprüft wurden. Außerdem nahm Ceramika Netto nicht fristgerecht zu der Stichprobe der Unionshersteller Stellung. Alle Informationen, die das gesamte Jahr 2021 betreffen, würden sich auf einen Zeitraum nach dem Untersuchungszeitraum beziehen und könnten daher nicht für die Schadensermittlung herangezogen werden. Darüber hinaus sind der Kommission keine proaktiven Angebote des Wirtschaftszweigs der Union bekannt, Daten nach dem Untersuchungszeitraum zu übermitteln. Daher wies die Kommission die Einwände von Ceramika Netto und CGCSA ab. |
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(343) |
Die indische Regierung, die türkische Regierung, CGCSA, das türkische Unternehmen Sogutsen Seramik und sechzehn indische ausführende Hersteller machten geltend, dass der Wirtschaftszweig der Union keine bedeutende Schädigung erlitten habe. Die indische Regierung, die türkische Regierung, CGCSA und sechzehn indische ausführende Hersteller machten geltend, dass die meisten makro- und mikroökonomischen Indikatoren im Bezugszeitraum stabil geblieben seien oder sich verbessert hätten. |
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(344) |
Beispielsweise wiesen die sechzehn Unternehmen darauf hin, dass das Produktionsvolumen, die Kapazitätsauslastung und die Produktivität im Untersuchungszeitraum im Vergleich zu 2020 erheblich gestiegen und die Schlussbestände im Untersuchungszeitraum im Vergleich zu 2018 erheblich gesunken seien. Außerdem argumentierten die indischen ausführenden Hersteller, dass der Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum zwar um drei Prozentpunkte zurückgegangen sei, er aber über den gesamten Bezugszeitraum hohe Marktanteile gehalten habe. Die Unternehmen verweisen auf das Vorabentscheidungsurteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (im Folgenden „Gerichtshof“) in der Rechtssache eurocylinder systems AG/Hauptzollamt Hamburg-Stadt (31). Der Gerichtshof stellte fest, dass der Rat einen offensichtlichen Fehler beging, als er zu dem Schluss kam, dass ein Marktanteilsverlust von fünf Prozentpunkten ein Indikator für eine bedeutende Schädigung sei, da der Wirtschaftszweig der Union einen hohen Marktanteil behielt und einen Anstieg der Verkaufsmengen und Verkaufspreise verzeichnete. |
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(345) |
Die türkische Regierung machte geltend, dass Indikatoren wie Rentabilität, Produktion, Verkaufsmenge, Verkaufspreis in der Union, Kapazitätsauslastung, Produktivität, Lagerbestände, Cashflow und Kapitalrendite im Jahr 2020, einem Jahr, das von der COVID-19-Pandemie betroffen war, eine vorübergehend negative Entwicklung aufwiesen, im Untersuchungszeitraum aber wieder einen positiven Trend aufwiesen. Darüber hinaus argumentierte die türkische Regierung, dass einige wenige Indikatoren, die sich im Bezugszeitraum negativ entwickelten, nicht ausreichten, um auf eine bedeutende Schädigung zu schließen. |
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(346) |
Ebenso machte die indische Regierung geltend, dass keine mengenmäßige Schädigung vorliege, da der Marktanteil der Einfuhren aus Indien im gesamten Bezugszeitraum gering gewesen sei. Die indische Regierung stellte ferner fest, dass der Wirtschaftszweig der Union trotz der Marktanteilsverluste einen hohen Marktanteil hielt. Darüber hinaus stiegen die Verkaufsmengen und die Verkaufspreise auf dem Inlandsmarkt stärker als die Herstellkosten, was zu einer verbesserten Rentabilität führte. |
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(347) |
CGCSA machte ferner geltend, dass sich viele makroökonomische Indikatoren wie Produktionsvolumen und Kapazitätsauslastung, Verkaufsvolumen und hoher Marktanteil im Bezugszeitraum neutral oder positiv entwickelt hätten. In Bezug auf die mikroökonomischen Indikatoren wies der Verband darauf hin, dass der inländische Verkaufspreis in der Union schneller gestiegen sei als die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union. |
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(348) |
Die Kommission stellte fest, dass die Indikatoren nicht nur im Hinblick auf ihre Entwicklung, sondern auch auf das erreichte Niveau geprüft werden müssen. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die zunehmenden Mengen gedumpter Einfuhren aus Indien und der Türkei bedeutend geschädigt wurde. Obwohl der Inlandspreis der Union schneller stieg als die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union, machte der Wirtschaftszweig der Union in fast jedem Jahr des Bezugszeitraums Verluste und konnte erst im Untersuchungszeitraum die Kostendeckungsschwelle erreichen. Außerdem verlor der Wirtschaftszweig der Union Marktanteile trotz eines gestiegenen Verbrauchs. |
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(349) |
Außerdem verwiesen die Parteien auf die Feststellungen der Kommission zu bestimmten Indikatoren (Produktionsvolumen, Kapazitätsauslastung), die durch die COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 negativ beeinflusst wurden, sich aber im Untersuchungszeitraum erholten. Die Parteien müssen jedoch auch anerkennen, dass die Pandemie zu einer Verbesserung bestimmter Indikatoren geführt hat, z. B. des Volumens der Schlussbestände und des Cashflows. Deshalb konnte die Kommission dem nicht zustimmen, dass die Parteien die Veränderung im Untersuchungszeitraum als wesentliche Verbesserung gegenüber dem vorangegangenen Zeitraum bezeichneten, da sie bereits anerkannt hatten, dass die besonders schlechte Leistung bei diesen Indikatoren im Jahr 2020 durch die Pandemie verursacht wurde. |
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(350) |
Zum Vorabentscheidungsurteil des Gerichtshofs in der Rechtssache eurocylinder systems AG/Hauptzollamt Hamburg-Stadt stellte die Kommission fest, dass jeder Fall für sich beurteilt werden muss. In der vom Urteil des Gerichtshofs betroffenen Untersuchung verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union einen Anstieg der Verkaufsmenge und der Verkaufspreise und konnte gleichzeitig seinen hohen Marktanteil und seine zweistelligen Gewinne im Bezugszeitraum halten (32). Im vorliegenden Fall stellt sich die Situation völlig anders dar. Obwohl die Verkaufspreise der Unionshersteller stiegen und ihre Verkaufsmengen ebenfalls leicht zunahmen, machten die Unternehmen in fast allen Jahren des Bezugszeitraums Verluste. |
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(351) |
Folglich wies die Kommission die in den Erwägungsgründen 343 bis 347 beschriebenen Vorbringen zurück. |
5. SCHADENSURSACHE
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(352) |
Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Ferner prüfte die Kommission nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht den gedumpten Einfuhren zugeschrieben wurden. Bei diesen Faktoren handelte es sich um Einfuhren aus anderen Drittländern, einschließlich der nicht gedumpten Einfuhren aus Indien, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, die Entwicklung der Nachfrage, die Entwicklung der Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. |
5.1. Auswirkungen der gedumpten Einfuhren
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(353) |
Die Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern nahm im Bezugszeitraum um 72 % zu, nämlich von [39 000 000–42 000 000] m2 im Jahr 2018, was einem Marktanteil von [5–5,2] % entsprach, auf [67 000 000–69 000 000] m2 im Untersuchungszeitraum, was einem Marktanteil von [8,1–8,3] % entsprach. Der Anstieg der Einfuhren aus den betroffenen Ländern (72 %) übertraf sowohl den Anstieg des Verbrauchs auf dem Unionsmarkt (6 %) als auch den Anstieg der Unionsverkäufe (3 %) deutlich. Der Anstieg des Marktanteils der gedumpten Einfuhren um mehr als 3 Prozentpunkte ging mit einem Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union um 3 Prozentpunkte einher, von 90,1 % im Jahr 2018 auf 87,1 % im Untersuchungszeitraum. |
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(354) |
Die Erhöhung des Marktanteils der gedumpten Einfuhren ging daher zulasten des Wirtschaftszweigs der Union, der nicht von dem kontinuierlich steigenden Verbrauch profitieren konnte. |
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(355) |
Der Anstieg der Einfuhren beruhte auf gedumpten, niedrigen Preisen. Wie in Erwägungsgrund 293 dargelegt, lagen die Preise der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller auf dem Unionsmarkt im Untersuchungszeitraum deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union, und zwar mindestens um bis zu 36 % für Indien und 19,9 % für die Türkei, und waren in jedem Fall niedriger als die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union. |
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(356) |
Es wurde nicht nur festgestellt, dass eine erhebliche Preisunterbietung während des Untersuchungszeitraums stattfand, sondern auch, dass die durchschnittlichen Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern während des gesamten Bezugszeitraums deutlich unter denen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Der (auf der Grundlage von Durchschnittszahlen von Eurostat ermittelte) Unterschied zwischen den Preisen der gedumpten Einfuhren und den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union war erheblich und nahm im Bezugszeitraum zu, und zwar von 2,98 EUR/m2 im Jahr 2018 auf 4,77 EUR/m2 im Untersuchungszeitraum, was einem Anstieg von 60 % entspricht. |
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(357) |
Aufgrund der gedumpten Einfuhren, deren Preise während des gesamten Bezugszeitraums auch unter den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen und die somit zu einer erheblichen Verhinderung einer Preiserhöhung führten, und in dem Bestreben, weitere Verluste an Marktanteilen zu verhindern, konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Preise in der Union während des größten Teils des Bezugszeitraums nicht über seine Herstellkosten hinaus anheben (siehe Tabelle 7 in Erwägungsgrund 320). Im Untersuchungszeitraum, in dem es zu einer Erholung nach der COVID-19-Krise und einem Aufschwung in der Baubranche kam (siehe Erwägungsgrund 311), erreichte der Wirtschaftszweig der Union nur knapp die Kostendeckungsschwelle. In jedem Fall waren die Gewinne des Wirtschaftszweigs der Union im Untersuchungszeitraum überaus gering (0,6 %) und können nicht als nachhaltig angesehen werden (siehe Erwägungsgrund 337). Zudem wuchsen die gedumpten Einfuhren während der Erholung nach der COVID-19-Krise stärker als die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union: Während Letztere im Untersuchungszeitraum im Vergleich zu 2020 um 1,2 % stiegen, nahmen die gedumpten Einfuhren um 17,5 % zu. |
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(358) |
Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass der Anstieg der gedumpten Einfuhren zu niedrigen Preisen zu Verkaufseinbußen führte und den Wirtschaftszweig der Union daran hinderte, angemessene Gewinne zu erzielen. Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union ein ursächlicher Zusammenhang besteht. |
5.2. Auswirkungen anderer Faktoren
5.2.1. Einfuhren aus Drittländern
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(359) |
Die Menge Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 11 Einfuhren aus Drittländern
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(360) |
Die Einfuhren aus allen Drittländern außer den betroffenen Ländern, jedoch einschließlich der nicht gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei (im Folgenden „alle Drittländer“), stiegen im Bezugszeitraum um 3 %. Die Einfuhren aus anderen Drittländern machten im Untersuchungszeitraum [36–38] % der Gesamteinfuhren in die Union aus (gegenüber [48–50] % der Einfuhren im Jahr 2018). Ihr Anteil am Unionsmarkt sank gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum, und zwar von [4,8–5] % im Jahr 2018 auf [4,7–4,9] % im Untersuchungszeitraum. Mit Ausnahme der nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und China im Jahr 2018 erreichte kein anderes Land im gesamten Bezugszeitraum einen Marktanteil von mehr als 1 %. |
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(361) |
Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus allen Drittländern ging von 2018 auf 2019 zunächst um 2 % zurück, stieg dann ab 2020 langsam an und erreichte im Untersuchungszeitraum ein Niveau, das 3 % über dem von 2018 lag. Die Preise dieser Einfuhren waren während des gesamten Bezugszeitraums höher als die Preise der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Der größte Unterschied war im Untersuchungszeitraum zu verzeichnen, als der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Drittländern um [8–12] % höher war als der Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern. |
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(362) |
Die nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern stiegen im Bezugszeitraum um 73 %, und zwar von [8 000 000–10 000 000] Quadratmetern im Jahr 2018 auf [16 000 000–18 000 000] im Untersuchungszeitraum. Ihr Marktanteil stieg von [1–1,2] % im Jahr 2018 auf [1,7– 1,9] % im Untersuchungszeitraum. Die Preise dieser Einfuhren waren während des gesamten Bezugszeitraums höher als die Preise der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. In den Jahren 2019, 2020 und im Untersuchungszeitraum waren sie mindestens 14 % höher als der durchschnittliche Einfuhrpreis der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. Die durchschnittlichen Einfuhrpreise lagen während des gesamten Bezugszeitraums unter denen des Wirtschaftszweigs der Union. Daher wirkten sich diese Einfuhren und ihr Anstieg negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union aus. |
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(363) |
Die Einfuhren aus allen Drittländern außer den betroffenen Ländern, jedoch einschließlich der nicht gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei, könnten daher in begrenztem Umfang zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben. Da jedoch die Durchschnittspreise dieser Einfuhren höher sind als die der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern, ihre Mengen geringer sind und sie im Bezugszeitraum keine Marktanteile gewannen, können diese Einfuhren sowohl insgesamt als auch einzeln den festgestellten ursächlichen Zusammenhang mit den gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei nicht entkräften. |
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(364) |
Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung machte die türkische Regierung geltend, dass die Schlussfolgerungen der Kommission zu den Auswirkungen der nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und aus allen Drittländern auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union verzerrt seien, da die Kommission festgestellt habe, dass sich die nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt hätten, während die Einfuhren aus allen Drittländern nur in begrenztem Umfang zur bedeutenden Schädigung beigetragen hätten, insbesondere da die Einfuhren aus allen Drittländern eine viermal höhere Menge erreicht hätten als die nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern. |
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(365) |
Die Kommission stellte fest, dass die Erwägungsgründe 362 und 363 zusammen betrachtet werden müssen. Unter Berücksichtigung ihrer Mengen und Preise wirkten sich sowohl die nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern als auch andere Einfuhren aus Drittländern negativ auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union aus, allerdings nicht in einem Ausmaß, das den ursächlichen Zusammenhang abschwächen würde. Wie in Erwägungsgrund 360 erläutert, umfasst die Kategorie „alle Drittländer“ auch die nicht gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
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(366) |
Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung machte die indische Regierung geltend, dass die Einfuhren aus Indien in Bezug auf Menge und Preise mit den Einfuhren aus Drittländern (ohne die nicht gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern) vergleichbar seien. Die Kommission führte jedoch keine Untersuchungen in diesen Drittländern durch. Der indischen Regierung zufolge beweise dies, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht durch die gedumpten Einfuhren aus Indien, sondern durch die hohen Herstellkosten geschädigt worden sei. Außerdem wies die indische Regierung darauf hin, dass es keinen ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus Indien und der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gebe, da sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union mit dem Anstieg der Einfuhren aus Indien verbessert habe. |
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(367) |
Die Kommission erinnerte daran, dass sie die Auswirkungen der Einfuhren aus Indien und der Türkei untersuchte, die den Untersuchungsergebnissen zufolge zu gedumpten Preisen erfolgten. Die Untersuchung wurde auf der Grundlage ausreichender, vom Antragsteller vorgelegter Beweise für das Dumping eingeleitet. Da für andere Drittländer keine derartigen Beweise vorgelegt wurden, untersuchte die Kommission diese Länder nicht und konnte daher in dieser Untersuchung auch keine Dumpingfeststellungen treffen. Die Kommission räumte ein, dass die Einfuhren aus allen Drittländern in begrenztem Maße zu der bedeutenden Schädigung beitrugen (siehe Erwägungsgrund 363). Was die Einfuhrmengen anbelangt, so prüfte die Kommission die Voraussetzungen für eine kumulative Bewertung der gedumpten Einfuhren und stellte fest, dass in dieser Untersuchung alle Voraussetzungen erfüllt waren. Daher konnten die Einfuhren aus Indien nicht als unerheblich angesehen werden. Wie in Erwägungsgrund 298 erläutert, konnte der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum zwar seine Preise anheben und dadurch seine finanzielle Leistungsfähigkeit verbessern, aber nur eine Rentabilität erzielen, die knapp über der Kostendeckungsschwelle lag. Darüber hinaus stellte die Kommission, wie in den Erwägungsgründen 293 bis 295 erläutert, eine erhebliche Preisunterbietung und Verhinderung einer Preiserhöhung durch die gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei fest. Daher wurde die Behauptung, die Einfuhren aus Indien könnten dem Wirtschaftszweig der Union im Hinblick auf Menge und Preise keine bedeutende Schädigung verursachen, zurückgewiesen. |
5.2.2. Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union
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(368) |
Die Kommission analysierte die Entwicklung der Ausfuhren und Preise für den gesamten Wirtschaftszweig der Union auf der Grundlage der Daten von Eurostat. (33) Tabelle 12 Ausfuhren aus der Union
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(369) |
Den Daten von Eurostat zufolge stiegen die Ausfuhren von Keramikfliesen aus der Union im Bezugszeitraum um 9 % an. In den ersten beiden Jahren des Bezugszeitraums blieben die Ausfuhren konstant, um dann zwischen 2019 und 2020 um 5 % zu sinken und im Untersuchungszeitraum wieder zu steigen, und zwar um 15 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. Der Durchschnittspreis der Ausfuhren blieb im gesamten Bezugszeitraum mit einem Anstieg von 2 % relativ konstant. |
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(370) |
Interessierte Parteien führten auf der Grundlage der im Antrag enthaltenen Daten an, dass die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union eine Ursache für die Schädigung gewesen sei, da sie im Jahr 2020 zurückgegangen sei und der durchschnittliche Ausfuhrpreis unter den Herstellkosten der Antragsteller gelegen habe. |
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(371) |
Dieser Vergleich war nicht korrekt. Erstens umfassten die Daten von Eurostat sämtliche Ausfuhren der Union (einschließlich der Ausfuhren an verbundene Abnehmer außerhalb der Union), während sich die Herstellkosten der Antragsteller nur auf einen Teil der Ausfuhren der Union bezogen. Zweitens bezog sich der Untersuchungszeitraum auf einen anderen als den im Antrag zugrunde gelegten Zeitraum. |
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(372) |
In jedem Fall analysierte die Kommission auch die Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, und zwar anhand geprüfter Daten. Die Menge und der Durchschnittspreis der Ausfuhren der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller an unabhängige Abnehmer entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt: Tabelle 13 Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller
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(373) |
Die Menge der Ausfuhren der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller erhöhte sich im Bezugszeitraum um 40 %. Der größte Anstieg war – mit 36 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum (d. h. im Vergleich zu 2020) – im Untersuchungszeitraum zu verzeichnen. Der Durchschnittspreis der Ausfuhren der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller ging im Bezugszeitraum um 17 % zurück. Nach einem kurzen Anstieg sank der Preis im Jahr 2020 und im Untersuchungszeitraum. Trotz dieses Rückgangs lag der durchschnittliche Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller während des gesamten Untersuchungszeitraums über deren Herstellkosten. |
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(374) |
Angesichts der positiven Entwicklung konnte die Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller bzw. des gesamten Wirtschaftszweigs der Union nicht zu der bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben. |
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(375) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte die türkische Regierung geltend, dass die Marktanteilsverluste des Wirtschaftszweigs der Union nicht auf gedumpte Einfuhren aus den betroffenen Ländern zurückgeführt werden könnten. Die Partei wies auf das wachsende Ausfuhrvolumen des Wirtschaftszweigs der Union hin und argumentierte, der Verlust von Marktanteilen sei darauf zurückzuführen, dass der Wirtschaftszweig der Union den Ausfuhren Vorrang vor den Inlandsverkäufen einräume. Die türkische Regierung bekräftigte diese Behauptung nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung. |
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(376) |
Die Kommission teilte diese Auffassung nicht. Der Umfang der Schlussbestände und der Grad der Kapazitätsauslastung des Wirtschaftszweigs der Union hätten es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglicht, seine Ausfuhrmengen und seine Inlandsverkäufe gleichzeitig zu steigern. Daher konnte die verbesserte Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum den Verlust des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union nicht rechtfertigen, der auf die zunehmenden Mengen gedumpter Einfuhren zurückzuführen war, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten und drückten (vgl. Erwägungsgrund 358). Die Kommission wies den Einwand zurück. |
5.2.3. Verbrauch
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(377) |
Einige Parteien wandten ein, dass der weltweite Rückgang des Verbrauchs von Keramikfliesen eine Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gewesen sei. Wie jedoch in den Erwägungsgründen 267 bis 269 dargelegt, stieg der Verbrauch in der Union während des gesamten Bezugszeitraums kontinuierlich an. Daher kann dieser Faktor nicht zur bedeutenden Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben. |
5.2.4. Entwicklung der Herstellkosten
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(378) |
Interessierte Parteien brachten vor, dass der Anstieg der Kosten für Rohstoffe, Energie, Transport und CO2-Emissionszertifikate eine Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gewesen sei. |
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(379) |
Die Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen während des größten Teils des Bezugszeitraums über seinen Verkaufspreisen und nahmen zu. Daher verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union im gesamten Bezugszeitraum hohe Verluste. Wie jedoch in Erwägungsgrund 357 erläutert, konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Preise in der Union während des größten Teils des Bezugszeitraums nicht über seine Herstellkosten hinaus anheben bzw. nachhaltige Gewinne erzielen, da er ansonsten womöglich noch mehr Marktanteile an die gedumpten Einfuhren zu Niedrigpreisen verloren hätte. |
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(380) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten die indische Regierung, die türkische Regierung und sechzehn indische ausführende Hersteller geltend, die Kommission habe versäumt, andere Faktoren wie die steigenden Kosten für Rohstoffe, Energie, CO2-Zertifikate und Arbeitskräfte zu untersuchen. |
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(381) |
Die Kommission prüfte die überprüften Angaben der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller und stellte fest, dass die Rohstoffkosten (pro m2) im Bezugszeitraum nur geringfügig stiegen (um rund 4 %). Die Kosten für Energie und Arbeitskräfte pro m2 sind sogar gesunken. Die Erfüllungskosten pro m2 blieben im Bezugszeitraum relativ konstant. Darüber hinaus erlitt der Wirtschaftszweig der Union, wie in Erwägungsgrund 379 erläutert, Verluste, weil er nicht in der Lage war, die Preise unter dem Preisdruck der Einfuhren aus Indien und der Türkei zu erhöhen. Das Vorbringen wurde daher zurückgewiesen. |
5.2.5. Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
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(382) |
Interessierte Parteien brachten vor, dass die Produktionsstillstände aufgrund der COVID-19-Pandemie eine Ursache für die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union gewesen seien. Dies sei der Grund für ihre Kostensteigerungen gewesen, da sie von Rohstoffeinfuhren abhängig und die Lieferketten durch die COVID-19-Pandemie unterbrochen worden seien. Schließlich führten einige interessierte Parteien an, dass die Tatsache, dass der Wirtschaftszweig der Union trotz der Produktionsstillstände keine Beschäftigten entlassen habe, ebenfalls zu Kostensteigerungen geführt habe und dies eine selbst verschuldete Schädigung darstelle. |
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(383) |
Was die Angebotsseite betrifft, so mussten die meisten Unionshersteller während der ersten Welle der COVID-19-Pandemie im ersten Halbjahr 2020 ihre Produktionsanlagen vorübergehend stilllegen. Dies schlug sich deutlich in der Produktionsmenge nieder, die 2020 um 11 % gegenüber 2018 und um 8 % gegenüber 2019 zurückging. Allerdings konnte sich die Produktion im Untersuchungszeitraum wieder erholen (siehe Tabelle 4). |
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(384) |
Die Kommission analysierte auch die Auswirkungen auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Durch diese Analyse wurden die in Bezug auf die gesamte Union getroffenen Feststellungen bestätigt. Die aufgrund der COVID-19-Pandemie ergriffenen Maßnahmen waren je nach Herstellern in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich. Vier der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller mussten ihre Produktionsanlagen in der ersten Hälfte des Jahres 2020 (März und April) schließen, während zwei von ihnen ihre Produktion zwar nicht stilllegten, aber reduzierten. Alle in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller verzeichneten während der Stillstände einen Rückgang der Produktion gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum, dennoch konnte sich die Produktion im Untersuchungszeitraum wieder erholen. |
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(385) |
Trotz der Stilllegungen stiegen die Herstellkosten im Jahr 2020 gegenüber 2019 nur geringfügig an (+2 %) (siehe Erwägungsgrund 320). Ein in die Stichprobe einbezogener Unionshersteller berichtete, er habe in der zweiten Jahreshälfte 2020 von niedrigen Kosten für Rohstoffe und sämtliche Produktionsfaktoren, insbesondere niedrigen Energie- und Transportkosten, profitiert; diese geringen Kosten seien auf die ungewöhnliche Verfügbarkeit von Arbeitskräften, Dienstleistungen und Lieferungen zurückzuführen gewesen. Etwaige Auswirkungen im Zusammenhang mit Lieferketten waren daher vernachlässigbar. Was die Belegschaft betrifft, so haben die in die Stichprobe einbezogenen Hersteller in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedliche Maßnahmen ergriffen, die von Gehaltskürzungen und Kurzarbeit über die Auszahlungen von Abfindungen bei betriebsbedingten Kündigungen oder Urlaubsregelungen bis hin zu Schutzregelungen reichten und zu Einsparungen führten. |
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(386) |
Was die Nachfrage anbelangt, so setzte sich das Wachstum des Unionsmarkts, wie in Erwägungsgrund 268 dargelegt, während der COVID-19-Pandemie fort. Der Verbrauch, die Einfuhren und die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union nahmen innerhalb der Union im gesamten Bezugszeitraum stetig zu, wobei jedoch die Einfuhren aus den betroffenen Ländern auch im Jahr 2020 wesentlich schneller stiegen als die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union und der Verbrauch. Der Wirtschaftszweig der Union konnte seine Verkaufsmenge im Jahr 2020 trotz der vorübergehenden Betriebsstilllegungen aufrechterhalten, und zwar durch Verkäufe aus Lagerbeständen, da dieser Wirtschaftszweig durch sehr hohe Lagerbestände gekennzeichnet ist (rund 50 % der Produktion). Folglich gingen die Lagerbestände im Jahr 2020 und im Untersuchungszeitraum zurück (siehe Erwägungsgrund 325). |
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(387) |
Da also die Nachfrage konstant blieb und der Wirtschaftszweig der Union seine Produktion nach den Stilllegungen schnell wieder aufnehmen und seine Verkaufsmenge durch Verkäufe aus Lagerbeständen aufrechterhalten konnte, waren die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Wirtschaftszweig der Union begrenzt und schwächten den festgestellten ursächlichen Zusammenhang mit den gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei nicht ab. |
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(388) |
Nach der endgültigen Unterrichtung bekräftigten die indische Regierung, die türkische Regierung, CGCSA, Sogutsen Seramik und Yurtbay Seramik, dass die Schädigung durch die COVID-19-Pandemie verursacht worden sei, und behaupteten, die Kommission habe deren Auswirkungen nicht ausreichend untersucht. CGCSA machte geltend, die Kommission habe es versäumt, quantitative Daten zur Untersuchung der Auswirkungen von COVID-19 zu erheben. |
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(389) |
Die Behauptung, die Schädigung sei durch die COVID-19-Pandemie verursacht worden, wurde bereits in den Erwägungsgründen 383 bis 387 behandelt. Die Kommission untersuchte die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die Leistung des Wirtschaftszweigs der Union auf der Angebots- und Nachfrageseite, und zwar sowohl auf der Ebene des gesamten Wirtschaftszweigs der Union als auch auf der Ebene der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller (siehe Erwägungsgründe 384 und 385). Die Kommission sammelte Daten zu allen Schadensindikatoren und untersuchte auf dieser Grundlage die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Sie bestätigte, dass die Pandemie deutliche Auswirkungen auf die Produktionsmengen des Wirtschaftszweigs der Union, der sich schnell erholte, und auf die Lagerbestände hatte, aber nur geringfügige Auswirkungen auf Verkaufsmengen, Kosten, Einfuhren und Verbrauch. Darüber hinaus holte die Kommission bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern zusätzliche Informationen über die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ein, z. B. über die Dauer der Schließungen bei den Unternehmen, die geschlossen wurden, oder über die Maßnahmen, die sie in Bezug auf die Belegschaft getroffen haben. Die interessierten Parteien haben keine neuen Beweise oder Argumente vorgelegt, die diese Schlussfolgerungen ändern könnten, und auch keine Hinweise darauf, welche anderen Daten die Kommission hätte erheben oder analysieren sollen. Deshalb wies die Kommission diese Vorbringen zurück. |
5.3. Schlussfolgerung zur Schadensursache
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(390) |
Die Kommission stellte einen ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei fest. Der Anstieg der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern fiel zeitlich mit einem Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt zusammen. Die wachsende Nachfrage in der Union wurde größtenteils durch die Einfuhren gedeckt. Der Anstieg der Einfuhren aus den betroffenen Ländern basierte auf niedrigen, gedumpten Preisen, die unter den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen, die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt erheblich unterboten und den Wirtschaftszweig der Union daran hinderten, seine Preise auf einem tragfähigen Niveau festzusetzen, das zur Erzielung angemessener Gewinnspannen erforderlich gewesen wäre. |
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(391) |
Die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden von der Kommission von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt. Die Auswirkungen von nicht gedumpten Einfuhren, der Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, der Entwicklung des Unionsverbrauchs, der Entwicklung der Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union und der COVID-19-Pandemie auf die negative Entwicklung des Marktanteils und der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union waren nur begrenzt. |
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(392) |
Auf dieser Grundlage gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten und dass die anderen Faktoren, ob getrennt oder gemeinsam betrachtet, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung nicht abzuschwächen vermochten. |
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(393) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wies die indische Regierung im Hinblick auf die Schlussfolgerungen zur Schadensursache darauf hin, dass der Wirtschaftszweig der Union bereits 2018 Verluste erlitten habe, als die Einfuhren aus Indien unerheblich waren. Darüber hinaus habe sich mit dem Anstieg der Einfuhren aus Indien auch die Rentabilität der Unionshersteller verbessert. Daher bestehe kein ursächlicher Zusammenhang zwischen den Einfuhren aus Indien und der vom Wirtschaftszweig der Union erlittenen Schädigung, so die indische Regierung. |
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(394) |
Die Kommission stellte fest, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus Indien und der Türkei kumulativ und nicht einzeln bewertet wurden. In jedem Fall ergab die Untersuchung, dass sich die gedumpten Einfuhren aus Indien von 2018 bis zum Untersuchungszeitraum mehr als verdoppelt haben. Dieser Anstieg beruhte auf gedumpten Preisen, die im gesamten Bezugszeitraum unter den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Angesichts dieses Anstiegs büßte der Wirtschaftszweig der Union zum einen Verkäufe an die gedumpten Einfuhren ein und konnte zum anderen seine Preise nicht auf ein Niveau festsetzen, das für die Erzielung angemessener Gewinnspannen erforderlich gewesen wäre, um weitere Verkaufseinbußen zu vermeiden. Es besteht also ein eindeutiger ursächlicher Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
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(395) |
Nach der Analyse der nach der endgültigen Unterrichtung eingegangenen Stellungnahmen bestätigte die Kommission ihre Feststellungen zur Schadensursache. |
6. HÖHE DER MAẞNAHMEN
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(396) |
Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen prüfte die Kommission, ob ein Zoll, der niedriger ist als die Dumpingspanne, ausreichend wäre, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren zu beseitigen. |
6.1. Schadensspanne
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(397) |
Die Schädigung würde beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union durch Verkauf zu einem Zielpreis im Sinne des Artikels 7 Absätze 2c und 2d der Grundverordnung eine Zielgewinnspanne erreichen könnte. |
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(398) |
Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung berücksichtigte die Kommission bei der Ermittlung der Zielgewinnspanne folgende Faktoren: die Höhe der Rentabilität vor der Steigerung der Einfuhren aus den Ländern, die Gegenstand der Untersuchung sind, die Höhe der Rentabilität, die zur Deckung sämtlicher Kosten und Investitionen sowie sämtlicher Ausgaben in Verbindung mit Forschung und Entwicklung (FuE) sowie Innovation erforderlich ist, und die Höhe der Rentabilität, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten ist. Diese Gewinnspanne sollte nicht niedriger als 6 % sein. |
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(399) |
Weder der Antragsteller noch einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller übermittelte ein ordnungsgemäß begründetes Vorbringen zur Höhe der Zielgewinnspanne. |
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(400) |
In dem Antrag wurde eine Zielgewinnspanne von 6 %, dem in Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung genannten Mindestwert, zugrunde gelegt, und er enthielt keine Beweise dafür, dass sie höher angesetzt werden sollte. In dem Antrag wurde lediglich darauf hingewiesen, dass der Antragsteller erwarte, dass die Berechnung der Zielpreisunterbietung im Zuge der Untersuchung auf der Grundlage einer höheren Zielgewinnspanne erfolge, die den erheblich höheren Umweltkosten Rechnung trage, die während der Geltungsdauer der Maßnahmen in der Union zu erwarten seien. Allerdings stellen künftige Umweltkosten keinen Faktor dar, der bei der Ermittlung der Zielgewinnspanne nach Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung zu berücksichtigen ist. Diese Kosten sind nämlich nach Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung im endgültigen Zielpreis berücksichtigt. |
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(401) |
Nur zwei der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller nahmen zur angemessenen Höhe der Zielgewinnspanne Stellung. Einer von ihnen schlug vor, eine Zielgewinnspanne von [6 – 7] % zu verwenden, nämlich den Gewinn, den er 2018 erzielt habe, als die Menge der gedumpten Einfuhren geringer gewesen sei. Der zweite in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller gab an, er könne keine Antwort geben, da er während des gesamten Bezugszeitraums und auch bereits zuvor mit Einfuhren aus Indien und der Türkei im Wettbewerb gestanden habe. |
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(402) |
Angesichts der Fragmentierung des Wirtschaftszweigs der Union ist der Gewinn eines einzelnen in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellers in einem bestimmten Jahr keine ausreichende Grundlage für die Ermittlung der Zielgewinnspanne für den gesamten Wirtschaftszweig der Union. Darüber hinaus waren die Einfuhren aus den betroffenen Ländern bereits im Jahr 2018 zu Preisen auf dem Markt, die unter den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen, und der Wirtschaftszweig der Union verzeichnete bereits 2018 Verluste. |
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(403) |
Tatsächlich machte der Wirtschaftszweig der Union, wie aus den Tabellen 2 und 10 hervorgeht, im gesamten Bezugszeitraum Verluste oder erreichte gerade noch die Kostendeckungsschwelle, während die Einfuhren aus den betroffenen Ländern bereits im Jahr 2018 erheblich waren und stetig zunahmen. Keines der betreffenden Jahre käme daher als Grundlage für die Festlegung einer Zielgewinnspanne nach Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung infrage. |
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(404) |
Keiner der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller legte eine Berechnung zur Rentabilität der untersuchten Ware für die zehn Jahre vor Einleitung der Untersuchung vor, wie im Fragebogen gefordert. Die Kommission nahm auch die Zielgewinnspanne zur Kenntnis, die im Zuge der Untersuchung betreffend Keramikfliesen aus China für diesen Wirtschaftszweig festgelegt worden war (3,9 %), die jedoch aus dem Jahr 2010 stammt (34); ferner nahm sie die Rentabilität zur Kenntnis, die der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum der Auslaufüberprüfung betreffend Einfuhren mit Ursprung in China erzielt hatte, in dem der Wirtschaftszweig der Union durchwegs Verluste verzeichnet hatte (35). |
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(405) |
Schließlich übermittelte keiner der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller ein begründetes Vorbringen oder legte Beweise dafür vor, dass sein Investitions-, Forschungs- und Entwicklungs- (FuE-) sowie Innovationsniveau im Bezugszeitraum unter normalen Wettbewerbsbedingungen höher gewesen wäre. |
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(406) |
Angesichts dieser Tatsachen legte die Kommission nach Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung die Mindestzielgewinnspanne in Höhe von 6 % zugrunde. Diese Zielgewinnspanne wurde zu den tatsächlichen Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union hinzugerechnet, um den nicht schädigenden Preis zu ermitteln. |
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(407) |
Nach Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung prüfte die Kommission als letzten Schritt die künftigen Kosten aus multilateralen Umweltübereinkünften und den dazugehörigen Protokollen, deren Vertragspartei die Union ist, und den in Anhang Ia der Grundverordnung aufgeführten Übereinkommen der IAO, die dem Wirtschaftszweig der Union während der Anwendung der Maßnahme nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung entstehen würden. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten (basierend auf den Buchführungssystemen der Unternehmen sowie ihren Berichterstattungsinstrumenten und Prognosen) ermittelte die Kommission zusätzliche Kosten in einer Größenordnung von 0,06 bis 0,65 EUR/m2. |
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(408) |
Diese Kosten umfassten die zusätzlichen künftigen Kosten zur Sicherstellung der Einhaltung des Emissionshandelssystems der Europäischen Union („EU-EHS“). Das EU-EHS ist ein Eckpfeiler der Unionspolitik zur Einhaltung multilateraler Umweltübereinkommen. Diese zusätzlichen Kosten wurden auf der Grundlage des geschätzten Preises der EU-EHS-Zertifikate berechnet, die während der Geltungsdauer der Maßnahmen erworben werden müssen. Bei den zusätzlichen Kosten wurden auch die indirekten CO2-Kosten berücksichtigt, die sich im selben Zeitraum aus einem Anstieg der Strompreise im Zusammenhang mit dem EU-EHS und den prognostizierten Preisen der EU-EHS-Zertifikate ergeben. |
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(409) |
Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis für die gleichartige Ware des Wirtschaftszweigs der Union, indem sie auf die den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum entstandenen Herstellkosten die Zielgewinnspanne (siehe Erwägungsgrund 406) anwandte und dann für jeden Warentyp getrennt die Berichtigungen nach Artikel 7 Absatz 2d aufschlug. |
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(410) |
Anschließend ermittelte die Kommission die Höhe der Schadensspanne durch einen Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Indien und der Türkei – unter Ausschluss der mitarbeitenden ausführenden Hersteller, bei denen kein Dumping festgestellt wurde – mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der gleichartigen Ware, die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern auf dem Unionsmarkt im Untersuchungszeitraum verkauft wurden. Etwaige Unterschiede, die sich aus diesem Vergleich ergaben, wurden als Prozentsatz des durchschnittlichen CIF-Einfuhrwertes ausgedrückt. |
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(411) |
Die Schadensbeseitigungsschwelle für „andere mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle übrigen Unternehmen“ wird auf die gleiche Weise ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen (siehe Erwägungsgründe 203 bis 207 und 256 bis 258).
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(412) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte die türkische Regierung geltend, dass die Schadensbeseitigungsspannen durch die Berücksichtigung künftiger Erfüllungskosten verzerrt seien. Die türkische Regierung erkundigte sich, wie diese Kosten in die Berechnung eingeflossen seien und ob die mögliche Einführung des CO2-Grenzausgleichssystems berücksichtigt worden sei. Diesbezüglich argumentierte CGCSA, dass eine Berichtigung für künftige Erfüllungskosten nicht mit den WTO-Standards vereinbar sei. |
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(413) |
Darüber hinaus machte CGCSA geltend, dass die hohe Zielpreisunterbietung die Einbeziehung von Unionsherstellern, die handwerklich hergestellte Waren oder Spezialanfertigungen herstellen, in die Stichprobe bestätige. |
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(414) |
Schließlich behauptete CGCSA, dass die Marke ein wichtiger Faktor bei Preisentscheidungen sei. Daher sollte beim Vergleich der Einfuhrpreise der türkischen Hersteller mit den nicht schädigenden Preisen der Unionshersteller eine Berichtigung für die Marke vorgenommen werden. Zur Untermauerung dieser Behauptung verwies CGCSA auf den durchschnittlichen Ausfuhrpreis der italienischen und spanischen Hersteller, wobei der durchschnittliche Ausfuhrpreis der italienischen Hersteller höher war als der durchschnittliche Ausfuhrpreis der aus Spanien ausgeführten Keramikfliesen. Die interessierte Partei zog für den Vergleich Handelsstatistiken heran. |
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(415) |
Das Vorbringen der türkischen Regierung zu den künftigen Erfüllungskosten wurde nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung bekräftigt. |
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(416) |
Die Kommission stellte fest, dass die Einbeziehung künftiger Erfüllungskosten in die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung steht. Die Parteien haben nicht angegeben, gegen welche WTO-Bestimmungen die Kommission angeblich verstoßen hat, indem sie sie für den nicht schädigenden Preis berücksichtigt hat. |
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(417) |
Um den Wert einer solchen Anpassung an die tatsächlichen Herstellkosten zu ermitteln, verglich die Kommission die Erfüllungskosten je Einheit im Untersuchungszeitraum mit den geschätzten Erfüllungskosten je Einheit in den folgenden fünf Jahren. Der durchschnittliche Mehrwert dieser Stückkosten wurde zu den tatsächlichen Herstellkosten hinzugerechnet, die für die Berechnung des nicht schädigenden Preises verwendet wurden. Im vorliegenden Fall waren die Auswirkungen der künftigen Erfüllungskosten gering und machten im Durchschnitt etwa 3 % des nicht schädigenden Preises aus. Daher wies die Kommission die Behauptung der türkischen Regierung zurück, dass die Berechnung der Schadensbeseitigungsschwelle verzerrt sei. |
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(418) |
Außerdem wurden die Behauptungen der türkischen interessierten Parteien zur Zusammensetzung der Stichprobe der Unionshersteller bereits in den Erwägungsgründen 70 bis 74 und 299 behandelt. |
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(419) |
Schließlich stellte die Kommission fest, dass weder CGCSA noch ein in die Stichprobe einbezogener ausführender Hersteller während der Untersuchung eine Berichtigung für die Marke beantragte. Daher war die Kommission nicht in der Lage, zu dem betreffenden Vorbringen von CGCSA Stellung zu nehmen. Ein einfacher Vergleich der Ausfuhrpreise italienischer und spanischer Hersteller kann jedenfalls nicht als Beleg für das Vorbringen der Partei angesehen werden. Die Unterschiede könnten durch eine Reihe anderer Faktoren, wie z. B. den ausgeführten Produktmix, verursacht worden sein. |
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(420) |
Folglich wies die Kommission die in den Erwägungsgründen 412 bis 414 beschriebenen Vorbringen zur Ermittlung der Schadensbeseitigungsschwelle zurück. |
6.2. Schlussfolgerung zur Höhe der Maßnahmen
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(421) |
Anknüpfend an die vorstehende Bewertung sollten die endgültigen Antidumpingzölle im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung wie folgt festgelegt werden:
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7. UNIONSINTERESSE
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(422) |
Im Einklang mit Artikel 21 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob sich eindeutig der Schluss ziehen lässt, dass in diesem Fall die Einführung von Maßnahmen trotz der Feststellung des schädigenden Dumpings dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. Bei der Ermittlung des Unionsinteresses wurden die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt, einschließlich der Interessen des Wirtschaftszweigs der Union sowie der Einführer, Verwender und Verbraucher. |
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(423) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten die indische Regierung, die türkische Regierung, die türkischen Unternehmen Seramiksan und Sogutsen Seramik, sechzehn indische ausführende Hersteller und Ceramika Netto geltend, die Kommission habe keine gerechte und vollständige Prüfung des Unionsinteresses durchgeführt. Auf diese Vorbringen wird in den jeweiligen Abschnitten nachstehend eingegangen. |
7.1. Interesse des Wirtschaftszweigs der Union
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(424) |
Der Wirtschaftszweig der Union setzt sich aus mehr als 300 Herstellern aus 24 Mitgliedstaaten zusammen und beschäftigt direkt mehr als 54 500 Personen (VZÄ). Die wichtigsten produzierenden Mitgliedstaaten, auf die über 85 % der gesamten Unionsproduktion entfallen, sind Spanien, Italien und Polen. Wie in Erwägungsgrund 59 erörtert, ist der Wirtschaftszweig der Union fragmentiert; bei der Mehrheit der Hersteller, mehr als 240, handelt es sich um kleine und mittlere Unternehmen (im Folgenden „KMU“). Wie in Erwägungsgrund 11 dargelegt, unterstützten Hersteller, auf die mehr als 30 % der gesamten Unionsproduktion entfielen, ausdrücklich die Einleitung der Untersuchung; kein Unionshersteller sprach sich dagegen aus oder nahm eine neutrale Haltung ein. Auch die nationalen Verbände, die an der Untersuchung mitarbeiteten, indem sie dem Antragsteller Daten zur Verfügung stellten, unterstützten die Untersuchung weitgehend. |
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(425) |
Die Untersuchung hat ergeben, dass der Wirtschaftszweig der Union durch die gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei eine bedeutende Schädigung erleidet. Wie in den Abschnitten 4 und 5 festgestellt, führten die zunehmenden Mengen an gedumpten Einfuhren aus Indien und der Türkei zu niedrigen Preisen zu einer Verschlechterung der Lage des gesamten Wirtschaftszweigs der Union. Diese Einfuhren zu niedrigen Preisen haben auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union kontinuierlich Marktanteile in der Union gewonnen und den Wirtschaftszweig der Union daran gehindert, seine Preise auf ein angemessen gewinnbringendes Niveau anzuheben, mit dem er die Zielgewinnspanne erreichen könnte. |
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(426) |
Die Antidumpingmaßnahmen gegen Einfuhren aus Indien und der Türkei dürften zur Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem Unionsmarkt beitragen. Dadurch sollte es dem Wirtschaftszweig der Union ermöglicht werden, einen Teil der an die gedumpten Einfuhren verlorenen Marktanteile zurückzugewinnen, und zwar zu fairen Preisen; somit dürfte sich sein Gewinnniveau verbessern, wodurch er in der Lage wäre, seine Investitionen zu steigern. Investitionen sind nämlich in diesem Wirtschaftszweig nicht nur für die Instandhaltung, sondern auch für Innovationen und Investitionen in sich entwickelnden Segmenten, wie der Herstellung großer Platten, von entscheidender Bedeutung. Es ist damit zu rechnen, dass sich die Unionshersteller infolge der Maßnahmen von der Schädigung erholen, weitere Investitionen tätigen und ihren Verpflichtungen, einschließlich ihrer sozialen und ökologischen Verpflichtungen, nachkommen. |
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(427) |
Ein Verzicht auf Maßnahmen würde den bereits bedeutend geschädigten Wirtschaftszweig der Union weiter schwächen, da dieser nicht ausreichend widerstandsfähig ist, um einem weiteren Anstieg von gedumpten Einfuhren zu Preisen, die sogar unter seinen Herstellkosten liegen, standzuhalten. Ohne die Einführung von Maßnahmen ist zu erwarten, dass die Einfuhren gedumpter Keramikfliesen zu Niedrigpreisen aus Indien und der Türkei weiter zunehmen werden. In einer solchen Situation wäre der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, seine Preise auf ein gewinnbringendes Niveau anzuheben, und würde weiterhin Verkaufseinbußen aufgrund der gedumpten Einfuhren verzeichnen. |
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(428) |
Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass die Einführung vorläufiger Maßnahmen im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union liegt. |
7.2. Interesse der unabhängigen Einführer
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(429) |
Zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens wurden mehr als 900 bekannte Einführer (36) in der Union kontaktiert und zur Mitarbeit an der Untersuchung aufgefordert. Wie in den Erwägungsgründen 98 und 99 dargelegt, arbeiteten nur zwei unabhängige Einführer an der Untersuchung mit. Beide Unternehmen beantworteten das Schreiben der Kommission zur Anforderung noch fehlender Informationen nach der Auswertung ihrer Fragebögen, stellten aber später ihre Mitarbeit ein, da sie einem Kontrollbesuch vor Ort oder einem Fernabgleich nicht zustimmten. Die nachstehende Analyse beruht auf den Fragebogenantworten und Antworten dieser Unternehmen auf die Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen sowie auf eigenen Recherchen der Kommission. (37) |
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(430) |
Auf diese beiden Einführer entfielen im Untersuchungszeitraum [3–4] % der Einfuhren aus den betroffenen Ländern, wobei der Großteil ihrer Einfuhren aus den betroffenen Ländern aus Indien stammte. Bei einem von ihnen machte die untersuchte Ware, gemessen am Umsatz, den größten Teil der Tätigkeit aus, beim anderen entfiel etwa ein Viertel auf die untersuchte Ware. Der Anteil der Einfuhren aus den betroffenen Ländern an allen von ihnen gekauften Waren betrug etwa ein Viertel. Beide bezogen im Untersuchungszeitraum und im Jahr 2020 erhebliche Mengen von Unionsherstellern und kleinere Mengen aus anderen Drittländern als den betroffenen Ländern. Ihre gewogene durchschnittliche Rentabilität in Bezug auf die untersuchte Ware, die entsprechend den Erläuterungen in Erwägungsgrund 429 ermittelt wurde, liegt in der Größenordnung von [5–7] %. |
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(431) |
Vor diesem Hintergrund hätte ein Zoll zwar bei ausschließlicher Betrachtung der Kosten Auswirkungen auf die Tätigkeit der unabhängigen Einführer, doch angesichts der Höhe der Zölle wären die Auswirkungen des Zolls auf die Gewinnspannen der Einführer und derjenigen Wirtschaftsteilnehmer, für die der Handel mit Keramikfliesen nicht die einzige Tätigkeit darstellt, begrenzt, und zwar selbst dann, wenn sie den Zoll vollständig übernehmen müssten. Schließlich hat die Untersuchung gezeigt, dass unabhängige Einführer auch nicht gedumpte Einfuhren aus anderen Drittländern und aus der Union beziehen können, wie sie es im Jahr 2020 und im Untersuchungszeitraum taten. Wie aus den Tabellen 1 und 4 hervorgeht, verfügt der Wirtschaftszweig der Union über ausreichende Kapazitäten, um die Nachfrage in der Union zu decken. |
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(432) |
Allerdings würde ein Verzicht auf Maßnahmen den bereits bedeutend geschädigten Wirtschaftszweig der Union weiter schwächen, wie in Erwägungsgrund 427 dargelegt. Es ist zu beachten, dass der Wirtschaftszweig der Union im Gegensatz zu den Einführern im Untersuchungszeitraum kaum Gewinne erzielt hat. Und da Einführer für den Bezug ihrer Waren sowohl auf den Wirtschaftszweig der Union als auch auf andere Quellen angewiesen sind, würde die Zulassung weiterer Einfuhren in die Union zu gedumpten Preisen auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union auch ihre Bezugsquellen beeinträchtigen. |
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(433) |
Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die unabhängigen Einführer begrenzt wären. |
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(434) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machte Seramiksan geltend, dass die Prüfung des Unionsinteresses dadurch beeinträchtigt werde, dass die Kommission keine Informationen von rund 900 Einführern in der Union erhalten und deren Interessen nicht geprüft habe. |
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(435) |
Die Kommission wies darauf hin, dass sie alle ihr bekannten Einführer in der Union über die Einleitung der Untersuchung informierte. Die Kommission analysierte und berücksichtigte die Informationen aller Unternehmen, die sich zur Mitarbeit bereit erklärten oder Stellungnahmen übermittelten. Daher wies die Kommission das Vorbringen zurück. |
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(436) |
Nach der endgültigen Unterrichtung wiesen mehrere Unionseinführer darauf hin, dass die Einführung von Maßnahmen gegenüber den Einfuhren aus der Türkei ihnen schaden würde, da sie in die Entwicklung neuer Kollektionen in Zusammenarbeit mit den türkischen Herstellern investierten. |
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(437) |
Die Kommission stellte fest, dass diese Unionseinführer in einem früheren Stadium der Untersuchung nicht mitarbeiteten und keine Sachinformationen vorlegten, die es der Kommission ermöglicht hätten, die Auswirkungen der Maßnahmen auf diese interessierten Parteien zu bewerten. Auf der Grundlage der Stellungnahmen, die nach der endgültigen Unterrichtung von den in die Stichprobe einbezogenen türkischen ausführenden Herstellern eingingen, wurde festgestellt, dass ein türkischer ausführender Hersteller kein Dumping praktizierte, und die durchschnittliche Höhe der für die Einfuhren aus der Türkei geltenden Maßnahmen ging zurück. Auf dieser Grundlage gelangte die Kommission zu der Auffassung, dass die Auswirkungen der Zölle auf die Unionseinführer begrenzt wären. |
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(438) |
Ceramika Netto stellte nach der endgültigen Unterrichtung auch mehrere verfahrensrechtliche Anträge. |
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(439) |
Das Unternehmen argumentierte, dass die Kommission fälschlicherweise Begriffe wie „sogenannte“ Hersteller oder „sich selbst als Hersteller bezeichnend“ verwendet habe. Das Unternehmen machte geltend, dass es nach dem Unionsrecht, insbesondere nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates (38), als Hersteller anerkannt sei. |
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(440) |
Die Kommission stellte fest, dass die in Artikel 2 der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 verwendeten Begriffsbestimmungen nur für Angelegenheiten gelten, die in dieser Verordnung geregelt sind. Diese Untersuchung wurde im Rahmen der Grundverordnung durchgeführt. Die Definition des Begriffs „Hersteller“ gemäß der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 fand daher in diesem Verfahren keine Anwendung. Nach den der Kommission vorliegenden Informationen war das Unternehmen in der Tat ein Unionseinführer. |
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(441) |
Ceramika Netto widersprach den Ausführungen der Kommission in Erwägungsgrund 461 dazu, dass der Preis, zu dem es einführte, gedumpt sei. In diesem Zusammenhang verwies das Unternehmen auf Rechnungen über Inlandsverkäufe und Ausfuhrverkäufe seiner indischen Zulieferer, die der Kommission vorgelegt wurden und nach Ansicht des Unternehmens bewiesen, dass seine Einfuhrpreise nicht gedumpt waren. |
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(442) |
Die Kommission erinnerte daran, dass die Untersuchung des Dumpingverhaltens an einer Stichprobe indischer ausführender Hersteller durchgeführt wurde. Daher waren die von Ceramika Netto vorgelegten Verkaufsrechnungen für die Dumpingfeststellung nicht relevant. In Erwägungsgrund 272 kam die Kommission zu dem Schluss, dass ihre Feststellungen in Bezug auf Conor und Icon auf das gesamte Land ausgedehnt werden können. Folglich galten diese Feststellungen für die Einfuhren der indischen Lieferanten von Ceramika Netto. |
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(443) |
Ceramika Netto widersprach der Einschätzung der Kommission, dass es ein nicht mitarbeitendes Unternehmen sei. Das Unternehmen machte geltend, dass die Bekanntmachung über die Verfahrenseinleitung es ihm ermöglichte, Informationen nicht nur in Form einer Fragebogenantwort, sondern auch als Freiformat-Text zu übermitteln. Ceramika Netto machte ferner geltend, dass die Kommission das Unternehmen über alle Informationen hätte informieren müssen, die in dem vorgelegten Freiformat-Text fehlten. |
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(444) |
Wie in Erwägungsgrund 440 dargelegt, ist Ceramika Netto für die Zwecke dieser Untersuchung ein Einführer. Wie in den Erwägungsgründen 75 bis 77 dargelegt, beantragte das Unternehmen nicht, als mitarbeitender Einführer angesehen zu werden. Die Kommission bestätigte, dass das Unternehmen als Unionseinführer die Möglichkeit hatte, Informationen zum Unionsinteresse als Freiformat-Text zu übermitteln. Es ist jedoch zu beachten, dass diese Informationen im Gegensatz zu einer vollständigen Beantwortung des Fragebogens nicht Gegenstand eines Mängelbeseitigungsverfahrens sind. Die Kommission war nicht verpflichtet, zusätzliche Informationen anzufordern, zumal die Art der von der Kommission angeforderten Informationen über die Fragebögen bei der Einleitung des Verfahrens öffentlich zugänglich gemacht wurde. |
7.3. Interesse von Verwendern und Verbrauchern
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(445) |
Zum Zeitpunkt der Einleitung des Verfahrens nahm die Kommission Kontakt zu acht Verbänden von Verwendern von Keramikfliesen in der Union auf. Keiner von ihnen arbeitete an der Untersuchung mit oder übermittelte eine Stellungnahme. Bemerkenswert ist, dass auch die Baubranche, einer der größten Verwender von Keramikfliesen in der Union, keine Stellungnahme eingereicht hat. Die geringe Bereitschaft der Verwender zur Mitarbeit könnte darauf hindeuten, dass die Branche nicht auf Einfuhren aus den betroffenen Ländern angewiesen ist oder dass Antidumpingzölle keine nennenswerten Auswirkungen auf ihre Tätigkeiten hätten. |
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(446) |
Die Kommission nahm zudem Kontakt zu neun Vertriebsgesellschaften auf. Nur eine von ihnen, die OBI Group Holding SE & Co. KGaA, erklärte sich zur Mitarbeit bereit. Aus den in Erwägungsgrund 76 dargelegten Gründen vertrat die Kommission die Auffassung, dass das Unternehmen im Rahmen der Untersuchung als Verwender/Händler der untersuchten Ware berücksichtigt werden sollte. |
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(447) |
Das Unternehmen ist gegen die Einführung von Maßnahmen und führte an, dass die umfangreichen Produktionskapazitäten in Indien und der Türkei nicht vollständig durch Unionshersteller ersetzt werden könnten, legte aber keine Beweise für diese Behauptung vor. Wie aus den Tabellen 1 und 4 hervorgeht, verfügt der Wirtschaftszweig der Union über ausreichende Kapazitäten, um die Nachfrage in der Union zu decken. Das Unternehmen räumte die Möglichkeit eines Lieferantenwechsels ein. |
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(448) |
Das Unternehmen bezieht Keramikfliesen aus Indien und der Türkei hauptsächlich von unabhängigen Einführern, die als Großhändler tätig sind, und verkauft sie dann über seine eigenen Großmärkte und Franchisepartner weiter. Mehr als die Hälfte der von dem Unternehmen bezogenen Keramikfliesen stammen aus Unionsproduktion. Die Rentabilität des Unternehmens in Bezug auf Keramikfliesen liegt mit [1,5 – 3] % unter seiner durchschnittlichen Rentabilität. Keramikfliesen machen nur einen sehr geringen Teil seines Gesamtumsatzes aus. Aus diesem Grund und aus den in den Erwägungsgründen 431 und 432 genannten Gründen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die Auswirkungen auf dieses Unternehmen sehr begrenzt wären. |
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(449) |
Auf dieser Grundlage und auch angesichts der geringen Bereitschaft zur Mitarbeit kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Verwender und Händler begrenzt wären. |
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(450) |
Kein Verbraucherverband arbeitete an der Untersuchung mit. In seiner Antwort auf den Fragebogen zu den Makroindikatoren des Wirtschaftszweigs der Union führte der CET an, er gehe davon aus, dass die Auswirkungen auf Unternehmen, die auf den nachgelagerten Märkten tätig sind – d. h. Vertriebsgesellschaften und Verwender/Verbraucher –, sehr begrenzt sein würden; er begründete dies mit der Verfügbarkeit alternativer Bezugsquellen und den Ergebnissen früherer Untersuchungen zu Keramikfliesen, die bestätigt hätten, dass nur ein unwesentlicher Teil der Endkosten in der Baubranche auf Keramikfliesen entfalle (39) und die Einführung von Maßnahmen nur zu begrenzten Preissteigerungen für die Endverbraucher führe (40). |
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(451) |
Die aktuelle Untersuchung hat bestätigt, dass es neben Indien und der Türkei noch andere Bezugsquellen gibt, da Einführer ihre Waren sowohl aus der Union als auch aus anderen Drittländern als Indien und der Türkei beziehen (siehe Erwägungsgründe 430 und 431). Da vonseiten der Verbraucherverbände keine fundierten Stellungnahmen vorliegen, kann die Kommission nicht genau einschätzen, wie sich die Zölle gegebenenfalls auf die Endverbraucher auswirken würden, und es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die Feststellungen aus früheren Untersuchungen nicht auch auf diese Untersuchung zutreffen würden. Betrachtet man ferner die Höhe der Zölle, so würden sich diese selbst im Falle von Preiserhöhungen wohl nur begrenzt auf die Verbraucher auswirken. |
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(452) |
Auf dieser Grundlage und auch angesichts der geringen Bereitschaft zur Mitarbeit kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Maßnahmen auf die Verbraucher begrenzt wären. |
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(453) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten sechzehn indische ausführende Hersteller geltend, die Kommission habe die zahlreichen Stellungnahmen der Einführer und Verwender in der Union nicht berücksichtigt. Ceramika Netto verwies auch auf die Stellungnahmen, die das Unternehmen im Namen seiner Kunden und Handelspartner abgegeben hatte. Dem Unternehmen zufolge zeigten diese Stellungnahmen, wie schädlich die Einführung von Maßnahmen für das Unternehmen, seinen indischen Zulieferer, die Unionseinführer, die Verwender und die Endabnehmer sein würde. |
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(454) |
Die Kommission stellte fest, dass sie die zahlreichen Stellungnahmen, auf die sich die indischen ausführenden Hersteller und Ceramika Netto beriefen, geprüft hatte und dass diese Stellungnahmen in mehreren Punkten mangelhaft waren. Erstens wurden sie von Unternehmen eingereicht, die sich nie als interessierte Parteien der Untersuchung gemeldet hatten. Zweitens wurden sie der Kommission von Ceramika Netto vorgelegt, einer interessierten Partei, die nicht bevollmächtigt war, im Namen dieser Unternehmen zu handeln. Drittens wurden viele der Stellungnahmen erst nach Ablauf der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist(en) eingereicht. Schließlich wurden in den Stellungnahmen überwiegend Meinungen geäußert, aber es fehlten sachliche Informationen und Beweise, die die Meinungen dieser Unternehmen untermauern würden. Daher wies die Kommission die Vorbringen zurück. |
7.4. Sonstige Faktoren
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(455) |
Neben den vorstehend genannten mitarbeitenden Parteien wandten auch mehrere interessierte Parteien ein, dass die Einführung von Maßnahmen dem Interesse der Union zuwiderlaufen würde. |
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(456) |
Auf diese Einwände wird in den nachstehenden Erwägungsgründen eingegangen; doch zunächst weist die Kommission darauf hin, dass keine dieser interessierten Parteien, bei denen es sich – den eigenen Stellungnahmen zufolge – angeblich um Einführer oder Verwender von Keramikfliesen oder sogar um sogenannte Unionshersteller handelte (siehe Erwägungsgrund 266) (41), an der Untersuchung mitgearbeitet oder einen beantworteten Fragebogen eingereicht hat. Ihre Stellungnahmen sind Behauptungen, die durch keinerlei Beweise gestützt werden. Daher vermag die Kommission nicht zu beurteilen, inwieweit diese Unternehmen von Einfuhren aus den betroffenen Ländern abhängig sind oder wie sich ein etwaiger Zoll auf sie auswirken würde. |
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(457) |
Erstens wiesen diese Parteien auf mögliche Schwierigkeiten in Bezug auf die Lieferketten hin, auch vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Ereignisse wie dem Krieg in der Ukraine. Nach Ansicht der Parteien wären Käufer bei Einführung eines Zolls gezwungenermaßen ausschließlich auf den Wirtschaftszweig der Union angewiesen. Es sei notwendig, sich alle Einfuhrmöglichkeiten offen zu halten, da der Wirtschaftszweig der Union Schwierigkeiten habe, die Nachfrage in der Union zu decken, und Verwender sich nicht auf den Wirtschaftszweig der Union verlassen könnten. |
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(458) |
Die Einwände werden zurückgewiesen. Erstens sind sie unbegründet. Zweitens ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Union über ausreichend Kapazitäten verfügt, um den gesamten Unionsmarkt zu beliefern. Die Untersuchung zeigte zudem, dass Einführer und Verwender auf nicht gedumpte Einfuhren aus anderen Drittländern als den betroffenen Ländern zurückgreifen; so bezogen die Einführer und Verwender, die an der Untersuchung mitarbeiteten, ihre Waren im Jahr 2020 und im Untersuchungszeitraum sowohl vom Wirtschaftszweig der Union als auch aus anderen Drittländern als den betroffenen Ländern. |
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(459) |
Die Kommission räumte ein, dass es schwierig sein könnte, Keramikfliesen aus der Ukraine zu beziehen – einer traditionellen, wenn auch weniger bedeutenden Bezugsquelle der Union für Keramikfliesen (siehe Tabelle 11). Wie jedoch im vorstehenden Erwägungsgrund dargelegt, gibt es nach wie vor Quellen für nicht gedumpte Einfuhren, und diese Kanäle sind von der derzeitigen Situation nicht beeinträchtigt. Brasilien, Vietnam, Iran, Indonesien und Ägypten zählten 2020 zu den zehn wichtigsten Herstellerländern weltweit; Iran, Brasilien, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate zählten im gleichen Zeitraum zu den zehn wichtigsten Ausfuhrländern. (42) |
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(460) |
Zweitens äußerten diese Parteien insbesondere in Bezug auf Einfuhren aus Indien die Befürchtung, dass ein möglicher Zoll die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher sowie die Möglichkeit, die Produktion nach Indien auszulagern, einschränken würde. Die Ausführungen von Netto & Cortina umfassten auch mehrere Schreiben ihrer Kunden, in denen diese ihre Zufriedenheit mit ihren Einkäufen zum Ausdruck brachten; diese Schreiben dienten als „Beweis“ dafür, dass die Einführung von Maßnahmen nicht im Interesse der Union läge, da dadurch auch die Wahlmöglichkeiten der Verbraucher eingeschränkt würden, indem diese „gezwungen“ würden, ihre Waren vom Wirtschaftszweig der Union zu beziehen. |
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(461) |
Die Kommission stellte fest, dass die Behauptungen unbegründet waren. Diese Parteien legten keine Beweise dafür vor, dass die Keramikfliesen, die sie aus Indien einführen, nicht auch vom Wirtschaftszweig der Union hergestellt und verkauft werden könnten. Tatsächlich räumten die Parteien ein, dass Verbraucher ihre Wahl vom Preis abhängig machten (43), als sie das „Recht, das beste Angebot zum besten Preis zu wählen“, erwähnten. Im vorliegenden Fall wurde festgestellt, dass diese Preise gedumpt waren. Das Ziel der Antidumpingzölle besteht darin, gegen Dumping vorzugehen, um somit wieder für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. Verbraucher, Einführer und Verwender werden weiterhin in der Lage sein, die Waren aus den betroffenen Ländern zu beziehen bzw. die Produktion auszulagern, um die Waren dann einzuführen – durch die Zahlung der Antidumpingzölle allerdings dann zu fairen Preisen; und sie werden auch in der Lage sein, die Waren vom Wirtschaftszweig der Union oder aus anderen Ländern beziehen. |
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(462) |
Drittens brachten viele dieser Parteien vor, dass die Waren aus Indien in der Union überhaupt nicht gedumpt seien; der enorme Anstieg der internationalen Transportkosten (angeblich um mehr als 1 000 %) habe ihren Preis in der Union in die Höhe getrieben. |
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(463) |
Auch dieses Vorbringen wurde als unbegründet zurückgewiesen. Die Parteien legten keinerlei Beweise zu den Transportkosten vor. Das Vorliegen von Dumping wurde auf der Grundlage des Normalwerts und des Ausfuhrpreises, jeweils auf der Stufe ab Werk, der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum festgestellt. |
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(464) |
Viertens brachten diese Parteien vor, dass ein etwaiger Antidumpingzoll nicht im Interesse der Union läge, da er zusätzlich zu der derzeit hohen Inflation in der Union zu einem starken Preisdruck für die Verbraucher führen, den gesunden Wettbewerb einschränken und viele Unternehmen, die von diesen Einfuhren abhängig seien, zur Schließung zwingen würde, insbesondere in den ärmeren Teilen der Union. |
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(465) |
Diese Vorbringen wurden als unbegründet zurückgewiesen. Die Parteien legten keinerlei Beweise für die möglichen Auswirkungen eines etwaigen Zolls auf Verbraucher oder Unternehmen vor. |
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(466) |
Auch die von Netto & Cortina vorgebrachten Behauptungen in Bezug auf Betriebsschließungen, Konkurse und den massiven Abbau von Arbeitsplätzen in der Union – und zwar nicht nur bei Einführern, Verbrauchern und Händlern, sondern auch in anderen Wirtschaftszweigen wie Logistik oder Design, insbesondere in den ärmsten Regionen, speziell jedoch in Polen – sind unbegründet. Die Untersuchung ergab, dass die Auswirkungen der Zölle auf Einführer, Verbraucher und Händler begrenzt sein dürften (siehe Erwägungsgründe 429 bis 431), sodass Betriebsschließungen, Konkurse oder ein massiver Abbau von Arbeitsplätzen unwahrscheinlich sind. Ferner ergab die Untersuchung, dass Keramikfliesen in der gesamten Union gefertigt werden, wobei Polen das drittgrößte Herstellerland in der EU ist, und dass der Wirtschaftszweig der Union im Gegensatz zu Händlern oder Einführern nicht in der Lage war, seine Kosten zu decken, und kontinuierlich Marktanteile an Einfuhren aus Indien und der Türkei verlor. |
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(467) |
Was die indirekten Auswirkungen auf andere Wirtschaftszweige betrifft, zu denen Netto & Cortina im Übrigen keine Beweise oder Quantifizierung vorgelegt haben, so stellt die Kommission fest, dass bei einem Verzicht auf die Einführung von Zöllen auch andere Wirtschaftszweige beeinträchtigt wären. Nach Angaben des spanischen Herstellerverbands (ASCER) beispielsweise hat die Keramikfliesenbranche in Spanien 60 000 – sowohl direkte als auch indirekte – Arbeitsplätze geschaffen, was 2,4 % der Beschäftigung im Industriesektor entspricht. Schätzungen zufolge schafft jeder direkte Arbeitsplatz weitere 3,8 indirekte Arbeitsplätze. (44) Was die Auswirkungen auf die Regionen betrifft, so sind die Keramikfliesenhersteller in der spanischen Provinz Castellón Teil eines Clusters, in dem die meisten Unternehmen KMU sind und direkt oder indirekt vom Wirtschaftszweig der Keramikfliesenherstellung abhängen. |
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(468) |
Alles in allem haben die interessierten Parteien keine Beweise dafür vorgelegt, dass ein Verzicht auf die Einführung von Zöllen die in den Erwägungsgründen 424 bis 428 dargelegten positiven Folgen der Einführung von Maßnahmen für den Wirtschaftszweig der Union aufwiegen würde. |
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(469) |
Nach der endgültigen Unterrichtung machten die indische Regierung und sechzehn indische ausführende Hersteller geltend, die Kommission hätte die Auswirkungen des russischen Einmarsches in der Ukraine auf den Unionsmarkt für Keramikfliesen berücksichtigen müssen. Die Parteien machten insbesondere geltend, dass der Krieg zu steigenden Energiepreisen führe und den Zugang zu Rohstoffen blockiere, was sich zusammen mit bestehenden Hemmnissen wie den Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in China negativ auf die Lieferketten auswirken und den Druck auf die Einführer und Verwender in der Union erhöhen könnte. |
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(470) |
Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung wies die türkische Regierung erneut darauf hin, dass die COVID-19-Pandemie gezeigt habe, wie wichtig gut funktionierende Lieferketten seien. Die türkische Regierung vertrat die Auffassung, dass offene Lieferkanäle von der Türkei in die Union für energieintensive Industrien wie die Herstellung von Keramikfliesen nach wie vor von entscheidender Bedeutung seien, insbesondere vor dem Hintergrund der anhaltenden russischen Invasion in der Ukraine, der von der Union verhängten Sanktionen und des anschließenden Anstiegs der Energiepreise. |
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(471) |
In Bezug auf die russische Invasion in der Ukraine stellte die Kommission fest, dass sie sich in erster Linie negativ auf die Unionshersteller ausgewirkt hat. Die Auswirkungen des Kriegs auf die Einführer und Verwender sind begrenzt, da das Volumen der Einfuhren aus der Ukraine im Bezugszeitraum bereits unerheblich war. Außerdem wird der Verzicht auf die Einführung von Maßnahmen gegenüber zwei ausführenden Herstellern der Stichprobe (Lavish und Vitra) jeglichen zusätzlichen Druck auf die Lieferketten aufgrund des Krieges verringern. Folglich wies die Kommission die in den Erwägungsgründen 469 und 470 beschriebenen Vorbringen zurück. |
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(472) |
Nach der zusätzlichen teilweisen Unterrichtung machte CGCSA geltend, dass die Einführung von Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der stark integrierten Keramikfliesenindustrie in der Union und in der Türkei zuwiderlaufen würde. In diesem Zusammenhang wies der Verband darauf hin, dass die türkischen Keramikfliesenhersteller ihre Roh- und Verbrauchsmaterialien, Sachanlagen und Ersatzteile aus der Union bezögen. Der Gesamtwert dieser Käufe stieg von 163 Mio. EUR im Jahr 2019 über 188 Mio. EUR im Jahr 2020 und 233 Mio. EUR im Jahr 2021 bis auf 309 Mio. EUR in den ersten zehn Monaten des Jahres 2022. Darüber hinaus investierten türkische Unternehmen in der Union in die Herstellung von Keramikfliesen, in die Logistik und in Dienstleistungen. Der Gesamtwert dieser Investitionen erreichte im Zeitraum 2019–2021 366 Mio. EUR und schuf rund 1 700 Arbeitsplätze. Bei einer Anhörung vor den Kommissionsdienststellen brachte die türkische Regierung ähnliche Argumente vor. |
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(473) |
Die Kommission erkannte die gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen der türkischen und der europäischen Keramikfliesenindustrie an. Die Kommission stellte jedoch fest, dass es keine Beweise dafür gab, dass die Beschaffung von Roh- und Verbrauchsmaterialien, Sachanlagen und Ersatzteilen direkt mit den Ausfuhren von Keramikfliesen in die Union verbunden war. So stieg der Ankaufswert zwischen 2021 (Gesamtjahr) und 2022 (erste zehn Monate) erheblich an, obwohl, wie von der türkischen Regierung bestätigt (siehe Erwägungsgrund 282), die Menge der Keramikfliesenausfuhren aus der Türkei in die Union in den ersten zehn Monaten des Jahres 2022 im Vergleich zum selben Zeitraum des Jahres 2021 zurückging. Darüber hinaus dürfte die Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen zu einem Anstieg der Produktion in der Union führen und den Lieferanten von Roh- und Verbrauchsmaterialien, Sachanlagen und Ersatzteilen in der Union neue Geschäftsmöglichkeiten eröffnen. |
|
(474) |
Außerdem nahm die Kommission die Investitionstätigkeit türkischer Unternehmen in der Keramikfliesenindustrie in der Union zur Kenntnis. Diese Investitionen erhöhen die Beschäftigung und fördern die wirtschaftliche Entwicklung in den jeweiligen Regionen. Die Wiederherstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen in der Union wird den bereits getätigten Investitionen der türkischen Hersteller zugutekommen und kann zu weiteren Investitionen motivieren. Schließlich versäumte es die Partei, anzugeben, in welchem Umfang diese Käufe und Investitionen von Vitra getätigt wurden, bei denen kein Dumping festgestellt wurde und die daher von den Antidumpingmaßnahmen nicht betroffen sein werden. |
|
(475) |
In Anbetracht der in den Erwägungsgründen 473 und 474 dargelegten Erwägungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Maßnahmen nur sehr begrenzte Auswirkungen auf die Unionslieferanten von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, Sachanlagen und Ersatzteilen haben könnten und diese Investitionen der türkischen Hersteller in der Union begünstigen würden. Folglich wies die Kommission die in Erwägungsgrund 472 dargelegten Vorbringen zurück. |
7.5. Schlussfolgerung zum Unionsinteresse
|
(476) |
Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass es keine zwingenden Gründe dafür gibt, dass es dem Unionsinteresse zuwiderlaufen würde, Maßnahmen gegenüber den Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei einzuführen. |
8. ENDGÜLTIGE ANTIDUMPINGMAẞNAHMEN
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(477) |
Angesichts der Schlussfolgerungen der Kommission zu Dumping, Schädigung, Schadensursache, Höhe der Maßnahmen und Unionsinteresse sollten nach Artikel 9 Absatz 4 der Grundverordnung endgültige Antidumpingmaßnahmen eingeführt werden, um eine weitere Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch die gedumpten Einfuhren der betroffenen Ware zu verhindern. Die Antidumpingzölle sollten nach der Regel des niedrigeren Zolls festgesetzt werden. Wie in Abschnitt 3 erwähnt, gelten die Antidumpingzölle nicht für den indischen ausführenden Hersteller Lavish und für den türkischen ausführenden Hersteller Vitra. |
|
(478) |
Auf dieser Grundlage sollten folgende endgültige Antidumpingzölle, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, eingeführt werden:
|
|
(479) |
Die in dieser Verordnung festgesetzten unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze wurden auf der Grundlage der Feststellungen dieser Untersuchung ermittelt. Mithin spiegeln sie die in dieser Untersuchung festgestellte Lage der betreffenden Unternehmen wider. Diese Zollsätze gelten ausschließlich für die Einfuhren der untersuchten Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern, die von den namentlich genannten juristischen Personen hergestellt wurden. Einfuhren der betroffenen Ware, die von anderen, im verfügenden Teil dieser Verordnung nicht ausdrücklich genannten Unternehmen (einschließlich der mit den ausdrücklich genannten Unternehmen verbundenen Unternehmen) hergestellt werden, sollten dem für „alle übrigen Unternehmen“ geltenden Zollsatz unterliegen. Für sie sollte keiner der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle gelten. |
|
(480) |
Ein in dieser Verordnung namentlich genanntes Unternehmen kann die Anwendung dieser unternehmensspezifischen Antidumpingzollsätze beantragen, falls es später seinen Namen ändert. Ein solcher Antrag ist an die Kommission zu richten. (45) Er muss alle sachdienlichen Informationen enthalten, aus denen hervorgeht, dass die Änderung nicht das Recht des Unternehmens berührt, in den Genuss des für dieses Unternehmen geltenden Zollsatzes zu kommen. Wenn die Namensänderung des Unternehmens dieses Recht nicht berührt, wird eine Verordnung über die Namensänderung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. |
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(481) |
Damit die ordnungsgemäße Einziehung der Antidumpingzölle gewährleistet ist, sollte der Antidumpingzoll für alle übrigen Unternehmen nicht nur für die an dieser Untersuchung nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller gelten, sondern auch für die Hersteller, die im Untersuchungszeitraum keine Ausfuhren in die Union getätigt haben. |
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(482) |
Zur Minimierung des Umgehungsrisikos, das aufgrund der unterschiedlichen Zollsätze besteht, sind besondere Vorkehrungen zur Gewährleistung der Erhebung der unternehmensspezifischen Antidumpingzölle erforderlich. Die Unternehmen, für die ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt, müssen den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorlegen. Die Rechnung muss den in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen entsprechen. Auf Einfuhren, für die keine solche Handelsrechnung vorgelegt wird, sollte der für „alle übrigen Unternehmen“ geltende Antidumpingzoll erhoben werden. |
|
(483) |
Auch wenn die Vorlage dieser Rechnung erforderlich ist, damit die Zollbehörden der Mitgliedstaaten die unternehmensspezifischen Antidumpingzölle auf die Einfuhren anwenden können, stellt diese Rechnung nicht das einzige von den Zollbehörden zu berücksichtigende Element dar. So müssen die Zollbehörden der Mitgliedstaaten – auch wenn ihnen eine Rechnung vorgelegt wird, die alle in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung dargelegten Anforderungen erfüllt – ihre üblichen Prüfungen durchführen und können, wie in allen anderen Fällen, zusätzliche Belege (Versandpapiere usw.) verlangen, um die Richtigkeit der Angaben in der Erklärung zu überprüfen und sicherzustellen, dass die anschließende Anwendung des niedrigeren Zollsatzes unter Einhaltung der Zollvorschriften gerechtfertigt ist. |
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(484) |
Sollten sich die Ausfuhren eines der Unternehmen, die in den Genuss niedrigerer unternehmensspezifischer Zollsätze gelangen, nach der Einführung der betreffenden Maßnahmen beträchtlich erhöhen, so könnte allein schon der mengenmäßige Anstieg als Veränderung des Handelsgefüges aufgrund der Einführung von Maßnahmen im Sinne des Artikels 13 Absatz 1 der Grundverordnung interpretiert werden. Unter diesen Umständen kann, sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt sind, eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet werden. Im Rahmen dieser Untersuchung kann unter anderem geprüft werden, ob es notwendig ist, den/die individuellen Zollsatz/Zollsätze aufzuheben und stattdessen einen landesweiten Zoll einzuführen. |
|
(485) |
Ausführende Hersteller, die die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausführten, sollten bei der Kommission beantragen können, dass der Antidumpingzollsatz für mitarbeitende, aber nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen angewandt wird. Die Kommission sollte diesem Antrag stattgeben, sofern drei Bedingungen erfüllt sind. Der neue ausführende Hersteller müsste nachweisen, dass: (i) er die betroffene Ware im Untersuchungszeitraum nicht in die Union ausgeführt hat; (ii) er nicht mit einem ausführenden Hersteller verbunden ist, der dies getan hat; und (iii) die betreffende Ware danach ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung dazu in erheblichen Mengen eingegangen ist. |
9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
|
(486) |
Nach Artikel 109 der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates (46) wird, wenn ein Betrag infolge einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Union erstattet werden muss, der von der Europäischen Zentralbank für ihre Hauptrefinanzierungsgeschäfte zugrunde gelegte und am ersten Kalendertag jedes Monats geltende Zinssatz angewandt, der im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht wird. |
|
(487) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf Einfuhren von keramischen Fliesen, Boden- und Wandplatten, keramischen Steinchen, Mosaiksteinen und ähnlichen Waren, auch auf Unterlage, sowie fertigen Formstücken, die derzeit unter den KN-Codes 6907 21 00, 6907 22 00, 6907 23 00, 6907 30 00 und 6907 40 00 eingereiht werden, mit Ursprung in Indien und der Türkei.
(2) Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:
|
Land |
Unternehmen |
Endgültiger Antidumpingzoll |
TARIC-Zusatzcode |
|
Indien |
Conor Granito Pvt Ltd.; Corial Ceramic Pvt Ltd. |
8,7 % |
C898 |
|
Indien |
Acecon Vitrified Pvt Ltd.; Avlon Ceramics Pvt Ltd.; Duracon Vitrified Pvt Ltd.; Eracon Vitrified Pvt Ltd.; Evershine Vitrified Pvt Ltd.; Icon Granito Pvt Ltd.; Venice Ceramics Pvt Ltd. |
6,7 % |
C899 |
|
Indien |
In Anhang I aufgeführte andere mitarbeitende Unternehmen |
7,3 % |
|
|
Indien |
Alle übrigen Unternehmen |
8,7 % |
C999 |
|
Türkei |
Hitit Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
20,9 % |
C900 |
|
Türkei |
Qua Granite ve Hayal Yapi Ürünleri San. Tic. A.Ş.; Bien Yapi Ürünleri San. Tic. A.Ş. |
4,8 % |
C901 |
|
Türkei |
In Anhang II aufgeführte andere mitarbeitende Unternehmen |
9,2 % |
|
|
Türkei |
Alle übrigen Unternehmen |
20,9 % |
C999 |
(3) Die Antidumpingzölle gelten nicht für den indischen ausführenden Hersteller Lavish, zu dem Lavish Granito Pvt Ltd., Lavish Ceramics Pvt Ltd., Lakme Vitrified Pvt Ltd. und Liva Ceramics Pvt Ltd. gehören (TARIC-Zusatzcode C903), und gelten nicht für den türkischen ausführenden Hersteller Vitra Karo Sanayi ve Ticaret A.Ş. (TARIC-Zusatzcode C902).
(4) Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen sowie die Nichtanwendung eines Antidumpingzollsatzes für die in Absatz 3 genannten Unternehmen setzen voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] [betroffene Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] (TARIC-Zusatzcode) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung.
(5) Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
Artikel 2
Artikel 1 Absatz 2 kann geändert werden, um neue ausführende Hersteller aus Indien oder der Türkei hinzuzufügen und für sie den entsprechenden gewogenen durchschnittlichen Antidumpingzollsatz für mitarbeitende Unternehmen, die nicht in die Stichprobe einbezogen wurden, einzuführen. Ein neuer ausführender Hersteller muss belegen, dass
|
a) |
er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Ware mit Ursprung in Indien oder der Türkei im Untersuchungszeitraum (1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021) nicht ausgeführt hat, |
|
b) |
er nicht mit einem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegt und der an der Ausgangsuntersuchung hätte mitarbeiten können, und |
|
c) |
er die betroffene Ware nach dem Ende des Untersuchungszeitraums tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist. |
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. Februar 2023
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.
(2) Bekanntmachung über die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei (ABl. C 501 vom 13.12.2021, S. 25).
(3) Urteil des Gerichts vom 11. Juli 2017, Viraj Profiles Ltd/Rat der Europäischen Union, T-67/14, ECLI:EU:T:2017:481, Rn. 98.
(4) Europäische Gemeinschaften – Definitive Anti-Dumping Measures on Certain Iron or Steel Fasteners from China, Bericht des WTO-Berufungsgremiums (WT/DS397/AB/R), Rn. 418. Siehe auch Urteil des Gerichtshofs vom 8. September 2015, Philips Lighting, C-511/13 P, ECLI:EU:C:2015:553, Rn. 60–73.
(5) Einleitungsbekanntmachung, Abschnitt 5.5.
(6) Einleitungsbekanntmachung, Abschnitt 5.2.
(7) Mexico – Anti-dumping Duties on Steel Pipes and Tubes from Guatemala – Abschlussbericht des Panels (WT/DS331/R), Rn. 7.234–7.236.
(8) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011 des Rates vom 12. September 2011 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 238 vom 15.9.2011, S. 1) und Durchführungsverordnung (EU) 2017/2179 der Kommission vom 22. November 2017 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 307 vom 23.11.2017, S. 25).
(9) Während des Verfahrens teilten die drei Unternehmen der Kommission mit, dass sie sich zu einem einzigen Unternehmen Ceramika Netto Sp. z o.o. Sp.K. zusammengeschlossen hatten.
(10) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011.
(11) Durchführungsverordnung (EU) 2017/2179.
(12) https://tron.trade.ec.europa.eu/investigations/case-view?caseId=2559
(13) Aus organisatorischen Gründen fand der Kontrollbesuch bei einigen verbundenen Unternehmen in den Räumlichkeiten des produzierenden Unternehmens statt.
(14) Zusammenfassung des Antrags, S. 1.
(15) Anhänge 5 und 20 des Antrags.
(16) Icon verwies auf C-468/15 P, PT Musim Mas/Rat, EU:C:2016:803, Rn. 39; und C-468/15 P, PT Musim Mas/Rat, EU:C:2016:803, Rn. 42; Rechtssache T-716/19, Interpipe Niko Tube und Interpipe Nizhnedneprovsky Tube Rolling Plant/Kommission, ECLI:EU:T:2021:457, Rn. 133.
(17) C-104/90, Matsushita Electric Industrial/Rat, EU:C:1993:837, Rn. 9
(18) Durchführungsverordnung (EU) 2022/1395 der Kommission vom 11. August 2022 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter korrosionsbeständiger Stähle mit Ursprung in Russland und der Türkei (ABl. L 211 vom 12.8.2022, S. 127), Erwägungsgrund 126.
(19) Siehe insbesondere die Abschnitte D und E der offenen Fassungen der Fragebogenantworten der beiden Hersteller, die in t22.001010 verfügbar sind.
(20) Von 1 Euro = 7,884 Türkische Lira im Juli 2020 auf 1 Euro = 10,382 Türkische Lira im Juni 2021 (d. h. insgesamt -32 %). Quellen: Europäische Zentralbank, GD Haushalt, Pacific Exchange Rate Service.
(21) Verfügbar unter https://ec.europa.eu/eurostat/de/web/prodcom/data/database# (zuletzt aufgerufen am 19. September 2022).
(22) Verfügbar unter https://ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/sts_inpr_q/default/table (zuletzt aufgerufen am 19. September 2022).
(23) Da einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller aus Indien und einer der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller aus der Türkei kein Dumping praktizierte, wurden die Einfuhren dieser Hersteller von den Gesamteinfuhren abgezogen und zu den nicht gedumpten Einfuhren hinzugerechnet. Die Kommission verwendete die Fragebogenantworten von Lavish und Vitra, um deren Mengen und Werte aus den Gesamtausfuhren herauszurechnen. Für Vitra schloss die Kommission auf der Grundlage der überprüften Informationen für den Untersuchungszeitraum die nicht von der Gruppe hergestellten Handelswaren aus. Da die Einfuhrstatistiken auf KN-Ebene öffentlich zugänglich sind, werden in der Verordnung für einige Zahlen Spannen angegeben, da andernfalls vertrauliche Daten dieser in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller offengelegt würden.
(24) Siehe „Türkiye: ceramic tile exports continue to grow in 2020“. Verfügbar unter https://ceramicworldweb.com/en/economics-and-markets/Türkiye-ceramic-tile-exports-continue-grow-2020 (zuletzt aufgerufen am 19. November 2022). Siehe auch „The Turkish ceramic tile industry pushes on exports“. Verfügbar unter https://ceramicworldweb.com/en/economics-and-markets/turkish-ceramic-tile-industry-pushes-exports (zuletzt aufgerufen am 19. November 2022).
(25) Die Mengen für den Untersuchungszeitraum für Spanien wurden berichtigt, nachdem der Antragsteller bei der Überprüfung des Fragebogens zu den Makroindikatoren entsprechende Nachweise vorgelegt hatte.
(26) The European construction market to 2024. Verfügbar unter https://www.ceramicworldweb.com/index.php/en/economics-and-markets/european-construction-market-2024 (zuletzt aufgerufen am 20. September 2022).
(27) Verordnung (EU) Nr. 258/2011 der Kommission vom 16. März 2011 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 70 vom 17.3.2011, S. 5).
(28) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011.
(29) Durchführungsverordnung (EU) 2017/2179.
(30) Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. C 442 vom 22.11.2022, S. 3).
(31) Urteil des Gerichtshofs vom 4. Februar 2021, eurocylinder systems AG/Hauptzollamt Hamburg-Stadt, Rechtssache C-324/19, ECLI:EU:C:2021:94, Rn. 49 und 52.
(32) Verordnung (EG) Nr. 289/2009 der Kommission vom 7. April 2009 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 94 vom 8.4.2009, S. 48).
(33) Die Mengen für den Untersuchungszeitraum für Spanien wurden berichtigt, nachdem der Antragsteller bei der Überprüfung des Fragebogens zu den Makroindikatoren entsprechende Nachweise vorgelegt hatte.
(34) Zum Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung betreffend Keramikfliesen aus China siehe Erwägungsgrund 24 der Verordnung (EU) Nr. 258/2011. Zur Zielgewinnspanne im Rahmen dieser Untersuchung siehe die Erwägungsgründe 164 und 197 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011.
(35) Durchführungsverordnung (EU) 2017/2179.
(36) Siehe Antrag, Anhang 8.
(37) Da die unabhängigen Einführer ihre Mitarbeit nach der Phase der Aufforderung noch fehlender Informationen einstellten (sie stimmten einem Kontrollbesuch bzw. einem Fernabgleich nicht zu), stützt sich die Analyse der Kommission auf die von ihnen vorgelegten Informationen, einschließlich der einschlägigen Nachweise (z. B. Jahresabschlüsse), sowie auf öffentlich verfügbare Informationen (Jahresabschlüsse aus einem Unternehmensregister, Finanzdaten von https://www.romanian-companies.eu/).
(38) Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (ABl. L 88 vom 4.4.2011, S. 5).
(39) Verordnung (EU) Nr. 258/2011, Erwägungsgrund 150.
(40) Verordnung (EU) Nr. 258/2011, Erwägungsgrund 153, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 917/2011, Erwägungsgrund 183, und Durchführungsverordnung (EU) 2017/2179, Erwägungsgrund 206.
(41) Beispielsweise bezeichneten sich GANDALF Pawel Gagorowski (Polen) oder ILCOM s.r.l (Italien) als Einführer, VEDMAX s.r.l. (Rumänien) oder Orient Ceramic (Rumänien) sahen sich als Verwender/Einführer, Ogrodnik Niemirscy Sp.J (Polen) war eigenen Angaben zufolge ein „Verkäufer“, und Netto & Cortina (Polen) bezeichneten sich während der gesamten Untersuchung als „die Hersteller aus Białystok“.
(42) Quelle: Fragebogen zu den Makroindikatoren, Abschnitt D.2.1., sowie Antrag, S. 49 und 52.
(43) Siehe beispielsweise die zusätzliche Erklärung von Netto & Cortina zum Fall AD684, S. 8 und 14.
(44) Impacto socioeconómico y fiscal del sector de azulejos y pavimentos cerámicos en España. Verfügbar unter https://transparencia.ascer.es/media/1039/informe-impacto-socioeco-sector-cer%C3%A1mico_ascer.pdf (zuletzt aufgerufen am 7. Oktober 2022).
(45) Europäische Kommission, Generaldirektion Handel, Direktion G, Rue de la Loi/Wetstraat 170, 1040 Brüssel, Belgien.
(46) Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (ABl. L 193 vom 30.7.2018, S. 1).
ANHANG I
Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller in Indien
|
Land |
Name |
TARIC-Zusatzcode |
|
Indien |
Arkiton Tiles LLP Ncraze Ceramic LLP |
C919 |
|
Indien |
Asian Granito India Limited Crystal Ceramic Industries Private Limited Affil Vitrified Private Limited Amazoone Ceramics Limited |
C920 |
|
Indien |
Color Tiles Private Limited Color Granito Private Limited Subway Tiles LLP Senis Ceramic Private Limited |
C921 |
|
Indien |
Comet Granito Private Limited Corus Vitrified Private Limited |
C922 |
|
Indien |
Granoland Tiles LLP Landgrace Ceramic Private Limited Landdecor Tiles LLP |
C923 |
|
Indien |
Sunshine Tiles Company Private Limited Sunshine Vitrious Tiles Private Limited Sunshine Ceramic Jaysun Ceramics Sunray Tiles Private Limited Sologres Granito Private Limited Leesun Ceramic Tiles Co Grenic Tiles Private Limited Antonova Tiles (India) |
C924 |
|
Indien |
Aajveto Manufacturing Private Limited The President Group Artos International LLP Spolo Ceramic Private Limited Veritaas Granito LLP Pioneer Ceramic Industries Zed Vitrified Private Limited Indesign Ceramics LLP |
C925 |
|
Indien |
Accord Vitrified Private Limited Accord Plus Ceramics Private Limited |
C927 |
|
Indien |
Alinta Granito Private Limited Avalta Granito Private Limited |
C928 |
|
Indien |
Alpas Cera LLP Cosa Ceramic Private Limited |
C929 |
|
Indien |
Ambani Vitrified Private Limited |
C930 |
|
Indien |
Solizo Vitrified Private Limited |
C931 |
|
Indien |
Axison Vitrified Private Limited Axiom Ceramic Private Limited Swellco Ceramic |
C935 |
|
Indien |
Blizzard Vitrified LLP Blizzard Ceramica LLP |
C937 |
|
Indien |
Blueart Granito Private Limited Iyota Tiles LLP |
C938 |
|
Indien |
Bluetone Impex LLP |
C939 |
|
Indien |
Bluezone Vitrified Private Limited Bluezone Tiles LLP Bluegrass Porcelano LLP |
C940 |
|
Indien |
Bonza Vitrified Private Limited Boffo Granito LLP Big Tiles |
C941 |
|
Indien |
Cadillac Granito Private Limited Captiva Ceramic Industries |
C942 |
|
Indien |
Capron Vitrified Private Limited |
C943 |
|
Indien |
Classy Tiles LLP |
C944 |
|
Indien |
Claystone Granito Private Limited Favourite Plus Ceramic Private Limited Clayart Granito LLP Torino Tiles LLP Astila Ceramic Private Limited |
C945 |
|
Indien |
Commander Vitrified Private Limited Creanza Ceramic Private Limited Commander Ceramic Industries Amora Tiles Private Limited Amora Ceramics Private Limited |
C946 |
|
Indien |
Cruso Granito Private Limited |
C947 |
|
Indien |
Cyber Ceramics |
C948 |
|
Indien |
Delta Ceramic |
C949 |
|
Indien |
Dureza Granito Private Limited |
C950 |
|
Indien |
Emcer Tiles Private Limited Emcer Granito LLP Sanford Vitrified Private Limited Parker Tiles Private Limited Ascent Ceramica Private Limited Lenswood Ceramic |
C951 |
|
Indien |
Exotica Ceramic Private Limited |
C952 |
|
Indien |
Exxaro Tiles Limited |
C953 |
|
Indien |
Face Ceramics Private Limited Fea Ceramics Cygen Ceramic LLP Sorento Granito Private Limited Soriso Ceramic Private Limited Soriso Granito LLP Angel Ceramic Pct Limited Blue Art Granito Private Limited Face Impex Private Limited |
C954 |
|
Indien |
Favourite Plus Ceramic Private Limited |
C956 |
|
Indien |
Flavour Granito LLP Rex Ceramic Private Limited |
C957 |
|
Indien |
Fusion Granito Private Limited Vivanta Ceramic Private Limited |
C958 |
|
Indien |
Gold Cera International |
C959 |
|
Indien |
Gryphon Ceramics Private Limited Cosa Ceramics Pct Limited RAK Ceramics Private Limited Gris Ceramic LLP Grupo Griffin Ceramica LLP Alpas Cera LLP |
C960 |
|
Indien |
Handmada International |
C961 |
|
Indien |
Hilltop Ceramic |
C962 |
|
Indien |
Ibis Smart Marble Private Limited Silverpearl Tile Private Limited |
C963 |
|
Indien |
Italica Granito Private Limited Italica Floor Tiles Private Limited Soriso Ceramic Private Limited |
C964 |
|
Indien |
Ita Lake Ceramic Private Limited Itaca Ceramic Private Limited Sperita Granito LLP |
C966 |
|
|
|
|
|
Indien |
Itacon Granito Private Limited U-Con Ceramica LLP Tecon Tiles Private Limited Valencia Ceramic Private Limited Livolla Granito LLP Velloza Granito LLP |
C968 |
|
Indien |
Italia Ceramics Limited Piccolo Mosaic Limited |
C969 |
|
Indien |
Italus Vitrified LLP |
C971 |
|
Indien |
Itcos Granito LLP Icera Tiles LLP |
C972 |
|
Indien |
Itoli Granito LLP Imlis Ceramica LLP |
C973 |
|
Indien |
K2D Exim |
C974 |
|
Indien |
Kag Granito LLP Rollza Granito LLP |
C975 |
|
Indien |
Kajaria Ceramics Limited Jaxx Vitrified Private Limited Cosa Ceramics Private Limited Kajaria Tiles Private Limited Vennar Ceramics Limited |
C976 |
|
Indien |
Keezia Tiles LLP |
C977 |
|
Indien |
Kitco Ceramic |
C978 |
|
Indien |
Kripton Granito Private Limited Kripton Ceramic Private Limited La Berry Ceramics Private Limited Nice Ceramic Private Limited Gresart Ceramica Private Limited |
C979 |
|
Indien |
Latto Tiles LLP Spinora Tiles Private Limited |
C980 |
|
Indien |
Laxveer Ceramic LLP Lovato Ceramic Private Limited |
C981 |
|
Indien |
Leopard Vitrified Private Limited Livon Ceramic Letoza Granito LLP |
C982 |
|
Indien |
Lexus Granito India Limited Lioli Ceramica Private Limited |
C983 |
|
Indien |
Lezora Vitrified Private Limited Lemzon Granito LLP Lezwin Tiles LLP Sisam Granito LLP |
C984 |
|
Indien |
Livenza Granito LLP Livanto Ceramic Private Limited Lizzart Granito LLP Linia Ceramic LLP L Tile Granito LLP |
C986 |
|
Indien |
Lorence Vitrified LLP Lepono Porcelano LLP Lanford Ceramic Private Limited |
C987 |
|
Indien |
Lycos Ceramic Private Limited Livolla Granito LLP Crevita Granito Private Limited |
C988 |
|
Indien |
Maps Granito Private Limited Perth Ceramic Private Limited |
C989 |
|
Indien |
Marbilano Tiles LLP Marbilano Surface LLP |
C990 |
|
Indien |
Max Granito Private Limited Epos Tiles LLP |
C119 |
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Indien |
Metropole Tiles Private Limited Metro City Tiles Private Limited Metro Ceramics Mactile India Private Limited |
C120 |
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Indien |
Millennium Granito India Private Limited Lorenzo Vitrified Tiles Private Limited Millenium Vitrified Tile Private Limited Millenium Tile LLP Clan Vitrified Private Limited Millenium Ceramic LLP Millenia Ceramica Private Limited Millenium Cera Tiles Private Limited |
C121 |
|
Indien |
Montana Tiles Plazma Granito Private Limited Raykas Ceramic LLP |
C122 |
|
Indien |
Motto Ceramic Private Limited Motto Tiles Private Limited Slimtile Private Limited Monza Granito Private Limited Rossa Tiles Private Limited Motto Stone Private Limited |
C123 |
|
Indien |
Mox tiles LLP Itile LLP Swell Granito LLP |
C124 |
|
Indien |
Neelson Ceramic LLP Neelson Porselano LLP Win Tel Ceramics Private Limited Theos Tiles LLP |
C125 |
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Indien |
Nehani Tiles Private Limited Neha Ceramic Industries Orinda Granito LLP Orinda Industries LLP |
C126 |
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Indien |
Nessa Vitrified LLP LGF Vitrified Private Limited |
C127 |
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Indien |
Nexion International Private Limited Simpolo Vitrified Private Limited |
C130 |
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Indien |
Nitco Limited |
C131 |
|
Indien |
Oasis Vitrified Private Limited Oasis Tiles LLP Max Ceramics Private Limited Revenza Ceramics |
C132 |
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Indien |
Olwin Tiles (India) Private Limited |
C133 |
|
Indien |
Onery Tiles LLP |
C134 |
|
Indien |
Oscar Ceramics |
C136 |
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Indien |
Pavit Ceramics Private Limited Victory Ceratech Private Limited |
C138 |
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Indien |
Prism Johnson Limited Antique Marbonite Private Limited Coral Gold Tiles Private Limited Sanskar Ceramics Private Limited Spectrum Johnson Tiles Private Limited Small Johnson Floor Tiles Private Limited Sparten Granito Private Limited |
C142 |
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Indien |
Q-BO (Savion Ceramic) |
C308 |
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Indien |
Qutone Ceramic Private Limited |
C631 |
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Indien |
Range Ceramic Private Limited |
C633 |
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Indien |
Rey Cera Creation Private Limited Simbel Ceramic Private Limited Adoration Ceramica Private Limited |
C636 |
|
Indien |
Scientifica Tiles LLP Saiwin Ceramic Private Limited Saimax Ceramic Private Limited Siscon Tiles LLP Aland Ceramic Private Limited |
C639 |
|
Indien |
Seron Granito Private Limited |
C640 |
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Indien |
Sez Vitrified Private Limited |
C641 |
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Indien |
Silon Granito LLP |
C642 |
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Indien |
Simero Vitrified Private Limited Simero International LLP |
C643 |
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Indien |
Simola Tiles LLP |
C644 |
|
Indien |
Skajen Vitrified Private Limited Spice Ceramic Private Limited Legend Ceramic Private Limited |
C646 |
|
Indien |
Skytouch Ceramic Private Limited Icolux Porcelano LLP |
C648 |
|
Indien |
Sober Plus Ceramics Sober Ceramics |
C649 |
|
Indien |
Solizo Vitrified Private Limited |
C650 |
|
Indien |
Somany Ceramics Limited Vintage Tiles Private Limited Vicon Ceramic Private Limited Amora Tiles Private Limited Amora Ceramics Private Limited Acer Granito Private Limited Somany Fine Vitrified Private Limited Sudha Somany Ceramics Private Limited und Somany Piastrelle Private Limited |
C651 |
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Indien |
Sparron Vitrified LLP |
C652 |
|
Indien |
Square Ceramic Private Limited Casva Tiles Private Limited |
A004 |
|
Indien |
Starco Ceramic |
A005 |
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Indien |
Sunland Ceramic Private Limited |
A006 |
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Indien |
Sunworld Vitrified Private Limited Shagun Ceramics |
A007 |
|
Indien |
Swellco Ceramic Axison Vitrified Private Limited Axiom Ceramic Private Limited |
A008 |
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Indien |
Titanium Vitrified Private Limited Moral Ceramic Private Limited Onery Tiles LLP |
A010 |
|
Indien |
Varmora Granito Private Limited Tocco Ceramics Private Limited Solaris Ceramics Private Limited Nextile Marbosys Private Limited Fiorenza GRanito Private Limited Sentosa Granito Private Limited, Renite Vitrified LLP Avalta Granito Private Limited und Covertek Ceramica Private Limited |
A013 |
|
Indien |
Velsaa Vitrified LLP Velsaa Enterprises LLP Boss Ceramics Magnum Ceramics |
A014 |
|
Indien |
Verona Granito Private Limited |
A016 |
|
Indien |
Wallmark Ceramic Industry |
A017 |
|
Indien |
Zarko Granito Private Limited |
A019 |
|
Indien |
Zealtop Granito Private Limited |
A020 |
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Indien |
Vita Granito |
C926 |
ANHANG II
Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller in der Türkei
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Land |
Name |
TARIC-Zusatzcode |
|
Türkei |
Akgün Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. (1) Akgün Toprak Sanayi İnşaat ve Ticaret A.Ş. Veli Akgün Seramik İnşaat Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C904 |
|
Türkei |
Anka Toprak Ürünleri Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C905 |
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Türkei |
Decovita Yapi Ürünleri Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C906 |
|
Türkei |
Ege Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C907 |
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Türkei |
Etili Seramik İnşaat Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C908 |
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Türkei |
Graniser Granit Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C909 |
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Türkei |
Kaleseramik Çanakkale Kalebodur Seramik Sanayi A.Ş. |
C910 |
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Türkei |
Karo Metro Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C911 |
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Türkei |
NG Kütahya Seramik Porselen Turizm A.Ş. |
C912 |
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Türkei |
Seramiksan Turgutlu Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C913 |
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Türkei |
Seranit Granit Seramik Sanayi Ticaret A.Ş. |
C914 |
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Türkei |
Söğütsen Seramik Sanayi İnşaat Madencilik İthalat İhracat A.Ş. |
C915 |
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Türkei |
Termal Seramik Sanayi ve Ticaret A.Ş. |
C916 |
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Türkei |
Uşak Seramik Sanayi A.Ş. |
C917 |
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Türkei |
Yurtbay Seramik Sanayi Ticaret A.Ş. |
C918 |
(1) A.Ş. steht für Anonim Şirketi.