ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. November 1996 zur Änderung der Entscheidung 93/436/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Chile (Text von Bedeutung für den EWR) (96/674/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Das Verzeichnis der von Chile zur Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist mit der Entscheidung 93/436/EWG der Kommission vom 30. Juni 1993 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Erzeugnissen der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Chile (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/220/EG (3), erstellt worden. Dieses Verzeichnis kann nach Übermittlung eines neuen Verzeichnisses durch die zuständige chilenische Behörde geändert werden.

Der Name der zuständigen Behörde Chiles ist geändert worden. Anhang A der Entscheidung 93/436/EWG ist daher zu ändern.

Die zuständige Behörde Chiles hat ein neues Verzeichnis mit 103 Betrieben und 19 Fabrikschiffen übermittelt.

Das Verzeichnis der zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist daher zu ändern.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen wurden nach dem Verfahren gemäß der Entscheidung 90/13/EWG (4) festgelegt -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der "Servicio Nacional de Pesca (SERNAPESCA)" ist die zuständige Behörde Chiles, die befugt ist, die Übereinstimmung der Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen.

Artikel 2

Anhang A der Entscheidung 93/436/EWG wird durch Anhang A dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 3

Anhang B der Entscheidung 93/436/EWG wird durch Anhang B dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 25. November 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.

(2) ABl. Nr. L 202 vom 12. 8. 1993, S. 31.

(3) ABl. Nr. L 74 vom 22. 3. 1996, S. 35.

(4) ABl. Nr. L 8 vom 11. 1. 1990, S. 70.

ANHANG A

"ANHANG A

>ANFANG EINES SCHAUBILD>

GESUNDHEITSBESCHEINIGUNG

für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur mit Ursprung in Chile, die für die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind

Bezugsnummer:

Versandland: Chile

Zuständige Behörde: Servicio Nacional de Pesca (SERNAPESCA)

I. Identifizierung der Fischereierzeugnisse

Bezeichnung des Erzeugnisses der Fischerei oder der Aquakultur (1):

- Art (wissenschaftliche Bezeichnung):

- Zustand und Art der Behandlung (2):

Gegebenenfalls Codenummer:

Art der Verpackung:

Zahl der Packstücke:

Eigengewicht:

Vorgeschriebene Lager- und Beförderungstemperatur:

II. Ursprung der Erzeugnisse

Name(n) und amtliche Zulassungsnummer(n) des/der Betriebe(s), die von SERNAPESCA zur Ausfuhr nach der Europäischen Gemeinschaft vorgesehen sind:

III. Bestimmung der Erzeugnisse

Die Erzeugnisse werden versandt

von: (Versandort)

nach: (Bestimmungsort und -land)

mit folgendem Beförderungsmittel:

Name und Anschrift des Versenders:

Name des Empfängers und Anschrift des Bestimmungsorts:

(1) Nichtzutreffendes streichen.

(2) Lebend, gekühlt, gefroren, gesalzen, geräuchert, in Konserven usw.

IV. Gesundheitsbescheinigung

Der amtliche Inspektor bescheinigt, daß die vorstehend beschriebenen Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse

1. gemäß den Hygienevorschriften der Richtlinie 92/48/EWG gefangen und an Bord der Fischereifahrzeuge behandelt worden sind;

2. gemäß den Anforderungen der Kapitel II, III und IV des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG auf hygienische Weise angelandet, behandelt und gegebenenfalls verpackt, zubereitet, verarbeitet, gefroren, aufgetaut oder gelagert worden sind;

3. gemäß Kapitel V des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG einer Gesundheitskontrolle unterworfen worden sind;

4. gemäß den Kapiteln VI, VII und VIII des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG verpackt, gekennzeichnet, gelagert und befördert worden sind;

5. nicht von giftigen oder Biotoxine enthaltenden Arten stammen;

6. den organoleptischen, parasitologischen, chemischen oder mikrobiologischen Anforderungen entsprechen, die für bestimmte Kategorien von Fischereierzeugnissen mit der Richtlinie 91/493/EWG und den dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen festgelegt worden sind;

7. im Fall, daß es sich bei den Fischereierzeugnissen um gefrorene oder verarbeitete Muscheln handelt, diese Muscheln aus zugelassenen Erzeugungsgebieten stammen, die im Anhang der Entscheidung 96/674/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in Chile genannt sind.

Der amtliche Inspektor erklärt hiermit, daß ihm die Vorschriften der Richtlinie 91/493/EWG, der Richtlinie 92/48/EWG und der Entscheidung 96/674/EG bekannt sind.

Ausgefertigt in . . . (Ort) . . . am . . . (Datum)

Unterschrift des amtlichen Inspektors (1)

Amtssiegel (1)

(Name in Großbuchstaben, Qualifikation und Amtsbezeichnung)

(1) Siegel und Unterschrift müssen sich farblich von den anderen Angaben in der Bescheinigung unterscheiden."

>ENDE EINES SCHAUBILD>

ANHANG B

"ANHANG B

VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN BETRIEBE UND FABRIKSCHIFFE

I. Betriebe

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

II. Fabrikschiffe

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>