VERORDNUNG (EWG) Nr. 1590/92 DER KOMMISSION vom 22. Juni 1992 zur Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 1039/92 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den gemeinsamen Zolltarif

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 (2), insbesondere auf Artikel 17,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1039/92 der Kommission vom 27. April 1992 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (3) wurde die zusätzliche Anmerkung 2 zu Kapitel 20, d. h. die Definition des Begriffs "Zuchtpilze" gestrichen. Auch wenn in die Kombinierte Nomenklatur für Pilze neue Codes aufgenommen wurden, die sich nicht mehr auf "Zuchtpilze" beziehen, bleiben die alten Codes bis Ende 1992 gültig. Die genannte zusätzliche Anmerkung 2 ist deshalb bis zum 31. Dezember 1992 beizubehalten.

Eine Überprüfung der genannten Verordnung hat ergeben, daß die in ihrem Anhang angeführten Taric-Codes einen Fehler enthalten, der zu beheben ist.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1) In Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1039/92 wird nach dem ersten Satz der nachstehende Satz eingefügt:

"Der erste Punkt von Artikel 1 gilt ab 1. Januar 1993."

(2) Im Anhang erhalten die Fußnoten (1) und (2) folgende Fassung:

"(1) Taric-Codes für 1992: 0711 90 50 * 10 und 91.

(2) Taric-Codes für 1992: 0711 90 50 * 14, 18, 92 und 99."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 28. April 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 22. Juni 1992 Für die Kommission

Ray MAC SHARRY

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1. (2) ABl. Nr. L 175 vom 4. 7. 1991, S. 1. (3) ABl. Nr. L 110 vom 28. 4. 1992, S. 42.