VERORDNUNG (EWG) Nr. 3561/90 DER KOMMISSION vom 11. Dezember 1990 zur Bestimmung des Ursprungs bestimmter Waren aus keramischen Stoffen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3274/90 (2), insbesondere auf Artikel 15,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Tarifierung der Waren, die Gegenstand der Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 der Kommission vom 25. Juli 1973 über die Bestimmung des Ursprungs von Waren aus keramischen Stoffen (3) sind, stützt sich auf das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs, das seinerseits auf der Nomenklatur des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens beruht. Diese Nomenklatur ist durch das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren ersetzt worden, das in der Gemeinschaft in Form der Kombinierten Nomenklatur angewendet wird. Aus Gründen der Klarheit ist es daher besser, die Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 vollständig zu ersetzen.

Die genannten Anpassungen an die Kombinierte Nomenklatur sind rein technischer Art und ziehen keine Änderungen des Anwendungsbereichs der bereits in der Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 niedergelegten Regeln nach sich - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Verzierung keramischer Waren der KN-Codes ex 4910, 6911, 6912, 6913, ex 7117, ex 9401, ex 9403 und ex 9405 verleiht diesen nicht den Ursprung des Landes, in dem sie ausgeführt wurde, sofern diese Verzierung nicht bewirkt, daß die hergestellte Ware unter einer anderen Position einzuordnen ist, als sie für die verwendeten Erzeugnisse gilt.

Artikel 2

Der in dieser Verordnung verwendete Begriff "Position" bedeutet die Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des "Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren".

Artikel 3

Die Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 der Kommission wird hiermit aufgehoben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 11. Dezember 1990 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission