DE120200616DE111616L0422019DE910120190213DE00049124162502019EU32019R025020190212<TI><P><HT TYPE="UC">Durchführungsverordnung</HT> (EU) 2019/250 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT></P><P>vom <DATE ISO="20190212">12. Februar 2019</DATE></P><P>über die Muster der EG-Erklärungen und -Bescheinigungen für Eisenbahn-Interoperabilitätskomponenten und -Teilsysteme, das Muster der Typenkonformitätserklärung für Schienenfahrzeuge und über die EG-Prüfverfahren für Teilsysteme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 201/2011 der Kommission</P><P>(Text von Bedeutung für den EWR)</P></TI>L1882020DE610120200615DE000361727792020EU32020R077920200612<TI><P><HT TYPE="UC">Durchführungsverordnung</HT> (EU) 2020/779 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT></P><P>vom <DATE ISO="20200612">12. Juni 2020</DATE></P><P>zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/250 hinsichtlich ihres Geltungsbeginns infolge der Verlängerung der Frist für die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates</P><P>(Text von Bedeutung für den EWR)</P></TI><TI><P><HT TYPE="UC">Durchführungsverordnung</HT> (EU) 2019/250 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT></P><P>vom <DATE ISO="20190212">12. Februar 2019</DATE></P><P>über die Muster der EG-Erklärungen und -Bescheinigungen für Eisenbahn-Interoperabilitätskomponenten und -Teilsysteme, das Muster der Typenkonformitätserklärung für Schienenfahrzeuge und über die EG-Prüfverfahren für Teilsysteme gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 201/2011 der Kommission</P><P>(Text von Bedeutung für den EWR)</P></TI>
Artikel 1Gegenstand

In dieser Verordnung wird Folgendes festgelegt:

a)das Muster der EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitserklärung für Interoperabilitätskomponenten gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797;b)die Einzelheiten der EG-Prüfverfahren für Teilsysteme und das Muster der EG-Prüferklärung gemäß Artikel 15 Absatz 9 der Richtlinie (EU) 2016/797;c)das Muster der EG-Zwischenprüfbescheinigung für Teilsysteme gemäß Artikel 15 Absatz 9 der Richtlinie (EU) 2016/797;d)das Muster der EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbescheinigungen für Interoperabilitätskomponenten gemäß Artikel 9 Absatz 2 und das Muster der Prüfbescheinigungen für Teilsysteme gemäß Artikel 15 Absatz 9 der Richtlinie (EU) 2016/797;e)das Muster der Typenkonformitätserklärung für Fahrzeuge gemäß Artikel 24 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797.
Artikel 2Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck

a)EG-Konformitätserklärung die für eine Interoperabilitätskomponente vom Hersteller oder seinem Bevollmächtigten ausgestellte Erklärung, in der der Hersteller oder sein Bevollmächtigter in alleiniger Verantwortung erklärt, dass die betreffende Interoperabilitätskomponente, die den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurde, dem einschlägigen Unionsrecht entspricht;b)EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung die für eine Interoperabilitätskomponente vom Hersteller oder seinem Bevollmächtigten zusätzlich zur EG-Konformitätserklärung ausgestellte Erklärung, in der der Hersteller oder sein Bevollmächtigter in alleiniger Verantwortung erklärt, dass die betreffende Interoperabilitätskomponente, die den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurde, den Gebrauchstauglichkeitsanforderungen in der einschlägigen TSI entspricht;c)EG-Prüferklärung die für ein Teilsystem vom Antragsteller ausgestellte Erklärung, in der der Antragsteller in alleiniger Verantwortung erklärt, dass das betreffende Teilsystem, das den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurde, den Anforderungen des einschlägigen Unionsrechts sowie allen einschlägigen nationalen Vorschriften entspricht;d)ohne EG-Prüferklärung in Betrieb genommenes Teilsystem ein ortsfestes oder mobiles Teilsystem, das im Einklang mit der Richtlinie 96/48/EG des Rates

Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6).

, Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1).

 oder Richtlinie 2008/57/EG vor Anwendbarkeit des EG-Prüfverfahrens und somit ohne eine EG-Prüferklärung in Betrieb genommen wurde;e)Zwischenprüfbescheinigung das — in Bezug auf TSI-Anforderungen — von der vom Antragsteller gewählten benannten Stelle oder — in Bezug auf Anforderungen nationaler Vorschriften — von einer bestimmten Stelle ausgestellte Dokument, in dem die Ergebnisse einer Stufe des Prüfverfahrens aufgezeichnet sind;f)EG-Konformitätsbescheinigung die für eine Interoperabilitätskomponente von der benannten Stelle ausgestellte Bescheinigung über die Konformität einer einzelnen Interoperabilitätskomponente mit den einschlägigen technischen Spezifikationen der Union;g)EG-Gebrauchstauglichkeitsbescheinigung die für eine Interoperabilitätskomponente von der benannten Stelle ausgestellte Bescheinigung über die Gebrauchstauglichkeit einer Interoperabilitätskomponente in ihrer eisenbahntechnischen Umgebung;h)Prüfbescheinigung die für ein Teilsystem entweder von der benannten Stelle oder der bestimmten Stelle ausgestellte Bescheinigung über die Prüfung der Konformität mit den einschlägigen TSI oder den einschlägigen nationalen Vorschriften von der Planung bis zur Abnahme vor Inverkehrbringen oder Inbetriebnahme des Teilsystems, die die Prüfung der Schnittstellen des betreffenden Teilsystems mit dem System, dessen Teil es bildet, umfasst;i)EG-Prüfbescheinigung die für ein Teilsystem von der benannten Stelle ausgestellte Bescheinigung, die sich allein auf die Prüfung der Konformität mit den einschlägigen TSI bezieht;j)Typenkonformitätserklärung für Fahrzeuge die für ein Fahrzeug vom Antragsteller ausgestellte Erklärung, in der der Antragsteller in alleiniger Verantwortung erklärt, dass das betreffende Fahrzeug, das den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurde, dem genehmigten Fahrzeugtyp entspricht und die Anforderungen des einschlägigen Unionsrechts sowie der einschlägigen nationalen Vorschriften erfüllt;k)ERADIS ID der zur Identifizierung einer EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitserklärung für eine Interoperabilitätskomponente oder einer EG-Prüferklärung für ein Teilsystem verwendete und gemäß Anhang VII generierte alphanumerische Code.
Artikel 3EG-Konformitätserklärung oder EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung(1)Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter stellt die EG-Konformitätserklärung einer Interoperabilitätskomponente oder die EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung einer Interoperabilitätskomponente gemäß dem Muster in Anhang I aus.(2)Die EG-Konformitätserklärung oder die EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung wird in einer der Amtssprachen der Union und in derselben Sprache wie die Begleitdokumente abgefasst.
Artikel 4Begleitdokumente der EG-Konformitätserklärung oder EG-Gebrauchstauglichkeitserklärung

Der EG-Konformitäts- oder -Gebrauchstauglichkeitserklärung für Interoperabilitätskomponenten sind folgende Unterlagen beizufügen:

a)die EG-Konformitätsbescheinigung und gegebenenfalls die EG-Gebrauchstauglichkeitsbescheinigung;b)die technischen Unterlagen gemäß dem Beschluss 2010/713/EU der Kommission

Beschluss 2010/713/EU der Kommission vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (ABl. L 319 vom 4.12.2010, S. 1).

.
Artikel 5EG-Prüferklärung(1)Die EG-Prüferklärung muss auf den Informationen beruhen, die sich aus den Prüfverfahren für Teilsysteme gemäß Artikel 15 der Richtlinie (EU) 2016/797 und Anhang IV jener Richtlinie ergeben. Eine EG-Prüferklärung umfasst die Überprüfung der Einhaltung des Unionsrechts und gegebenenfalls nationaler Vorschriften.(2)Der Antragsteller stellt die EG-Prüferklärung gemäß dem Muster in Anhang II und im Fall von Teilsystemen, die ursprünglich ohne EG-Prüferklärung in Betrieb genommen wurden, gemäß dem Muster in Anhang III aus.(3)Die EG-Prüferklärung wird in einer der Amtssprachen der Union und in derselben Sprache wie die Begleitdokumente abgefasst.
Artikel 6Prüfverfahren bei Änderungen von Teilsystemen(1)Bei Änderungen von Teilsystemen führt der Antragsteller eine Analyse der Änderung durch und bewertet die Auswirkungen auf die EG-Prüferklärung.(2)Wirkt sich die Änderung auf die Gültigkeit eines der Bestandteile der entsprechenden EG-Prüferklärung aus, so aktualisiert der Antragsteller die EG-Prüferklärung oder stellt eine neue EG-Prüferklärung aus. Eine neue EG-Prüferklärung ist auszustellen, wenn nach den Kriterien in Artikel 18 Absatz 6 und Artikel 21 Absatz 12 der Richtlinie (EU) 2016/797 eine neue Genehmigung erforderlich ist.(3)Hat die Änderung Auswirkungen auf einen Eckwert, so prüft der Antragsteller, ob für das geänderte Teilsystem das EG-Prüfverfahren gemäß Artikel 15 sowie Anhang IV der Richtlinie (EU) 2016/797 notwendig ist, und führt dieses Verfahren erforderlichenfalls durch.
Artikel 7Prüfverfahren bei Änderungen von Teilsystemen, die ohne EG-Prüferklärung in Betrieb genommen wurden(1)Bei Änderungen von Teilsystemen, die ohne EG-Prüferklärung in Betrieb genommen wurden, führt der Antragsteller eine Analyse der Änderung durch und bewertet die Auswirkungen auf die vorhandenen Konstruktions- und Instandhaltungsunterlagen.(2)Hat die Änderung eines Teilsystems Auswirkungen auf einen Eckwert, so prüft der Antragsteller im Einklang mit Artikel 15 der Richtlinie (EU) 2016/797, ob das EG-Prüfverfahren notwendig ist, und führt dieses Verfahren erforderlichenfalls durch.(3)Die Konformitätsbewertungsstelle bewertet nur die Teile des Teilsystems, die geändert wurden, sowie die Schnittstellen zu den unveränderten Teilen des Teilsystems.(4)

Der Antragsteller stellt eine EG-Prüferklärung für das gesamte Teilsystem aus und erklärt in alleiniger Verantwortung, dass

a)der geänderte Teil und die Schnittstellen zu den unveränderten Teilen des Teilsystems den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurden und dem einschlägigen Unionsrecht sowie allen einschlägigen nationalen Vorschriften entsprechen;b)der unveränderte Teil im Eisenbahnsystem in Betrieb genommen und vom Tag der Inbetriebnahme im Eisenbahnsystem bis zum Tag der Ausstellung der EG-Prüferklärung in nominaler Betriebsbereitschaft instandgehalten wurde.
Artikel 8Zwischenprüfbescheinigung(1)Der Zwischenprüfbescheinigung müssen dieselben einschlägigen Konformitätsbewertungsmodule zugrunde liegen, die auch für die Ausstellung einer Prüfbescheinigung für ein Teilsystem verwendet wurden.(2)Die benannte Stelle oder die bestimmte Stelle stellt die Zwischenprüfbescheinigung gemäß dem Muster in Anhang IV aus.(3)Die Zwischenprüfbescheinigung wird in einer der Amtssprachen der Union und in derselben Sprache wie die Begleitdokumente abgefasst.
Artikel 9Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbescheinigung und PrüfbescheinigungPrüfbescheinigungen für Teilsysteme, EG-Prüfbescheinigungen und EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitsbescheinigungen für Interoperabilitätskomponenten werden gemäß dem Muster in Anhang V ausgestellt.
Artikel 10Typenkonformitätserklärung für Fahrzeuge(1)Der Antragsteller stellt eine Erklärung über die Konformität mit dem genehmigten Fahrzeugtyp nach dem Muster in Anhang VI aus.(2)Die Typenkonformitätserklärung für Fahrzeuge wird in einer der Amtssprachen der Union und in derselben Sprache wie die Begleitdokumente abgefasst.
Artikel 11AufhebungDie Verordnung (EU) Nr. 201/2011 wird mit Wirkung vom 16. Juni 2019 aufgehoben.Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 201/2011 gilt bis zum 15. Juni 2020 weiterhin für Typenkonformitätserklärungen nach Artikel 26 Absatz 4 der Richtlinie 2008/57/EG in den Mitgliedstaaten, die gegenüber der Agentur und der Kommission eine Notifizierung gemäß Artikel 57 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797 vorgenommen haben und die gegenüber der Agentur und der Kommission keine Notifizierung gemäß Artikel 57 Absatz 2a der Richtlinie (EU) 2016/797 vorgenommen haben.Der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 201/2011 gilt bis zum 30. Oktober 2020 weiterhin für Typenkonformitätserklärungen nach Artikel 26 Absatz 4 der Richtlinie 2008/57/EG in den Mitgliedstaaten, die gegenüber der Agentur und der Kommission eine Notifizierung gemäß Artikel 57 Absatz 2a der Richtlinie (EU) 2016/797 vorgenommen haben.
Artikel 12Inkrafttreten und AnwendungDiese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Sie gilt ab dem 16. Juni 2019 in den Mitgliedstaaten, die gegenüber der Agentur und der Kommission keine Notifizierung gemäß Artikel 57 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797 vorgenommen haben.Artikel 11 gilt ab dem 16. Juni 2019 in den Mitgliedstaaten, die der Agentur und der Kommission gemäß Artikel 57 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797 ihre Absicht mitgeteilt haben, die Frist für die Umsetzung der Richtlinie zu verlängern.Diese Verordnung gilt ab dem 16. Juni 2020 in den Mitgliedstaaten, die gegenüber der Agentur und der Kommission eine Notifizierung gemäß Artikel 57 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2016/797 vorgenommen haben und die gegenüber der Agentur und der Kommission keine Notifizierung gemäß Artikel 57 Absatz 2a der Richtlinie (EU) 2016/797 vorgenommen haben.Sie gilt ab dem 31. Oktober 2020 in allen Mitgliedstaaten.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

<TI><P>ANHANG I</P></TI><TI><P>MUSTER DER EG-ERKLÄRUNG ÜBER DIE KONFORMITÄT ODER DIE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT VON INTEROPERABILITÄTSKOMPONENTEN</P></TI><STI><P><HT TYPE="BOLD">EG-Erklärung über die Konformität oder die Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten</HT></P></STI>

Kennnummer der EG-Erklärung — [ERADIS ID]

Die Angaben in eckigen Klammern [] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.

Wir, der Hersteller oder sein Bevollmächtigter

[Firmenname]

[Vollständige Postanschrift]

erklären in alleiniger Verantwortung, dass die folgende Interoperabilitätskomponente

Die Interoperabilitätskomponente muss anhand der Beschreibung eindeutig identifiziert und zurückverfolgt werden können.

:

[Bezeichnung/kurze Beschreibung der Interoperabilitätskomponente, eindeutige Kennung der Interoperabilitätskomponente],

auf die sich diese Erklärung bezieht, dem einschlägigen Unionsrecht entspricht:

[Titel der Richtlinie(n); Titel der TSI; Titel der europäischen Spezifikationen]

Sie wurde einer Bewertung durch die folgende benannte Stelle unterzogen:

[Firmenname]

[Registernummer]

[Vollständige Anschrift]

gemäß der/den Zulassung(en) und/oder Bescheinigung(en):

[Zulassung(en), Ausstellungsdatum][Nummer(n) der Bescheinigung, Ausstellungsdatum]

Es gelten folgende Einsatzbedingungen und sonstige Beschränkungen

Wird auf eine Liste von Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen Bezug genommen, so muss diese Liste der Genehmigungsstelle zugänglich sein.

:

[Liste oder Verweis auf die Liste der Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen]

Für die Erklärung der Konformität wurden folgende Verfahren angewandt:

[Die vom Hersteller für die Bewertung der Interoperabilitätskomponente gewählten Module]

Verzeichnis der Anhänge

[Titel der Anhänge (der EG-Konformitäts- bzw. Gebrauchstauglichkeitserklärung beigefügte(s) technische Unterlagen oder technisches Dossier)]

Technische Unterlagen gemäß dem Beschluss 2010/713/EU.

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Unterschrift des Herstellers/Bevollmächtigten

[Vorname, Name]

<TI><P>ANHANG II</P></TI><TI><P>MUSTER DER EG-PRÜFERKLÄRUNG FÜR TEILSYSTEME</P></TI><STI><P><HT TYPE="BOLD">EG-Prüferklärung für Teilsysteme</HT></P></STI>

Kennnummer der EG-Erklärung — [ERADIS ID]

Die Angaben in eckigen Klammern [ ] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.

Wir, der Antragsteller

[Firmenname]

[Vollständige Postanschrift]

erklären in alleiniger Verantwortung, dass das folgende Teilsystem

Das Teilsystem muss anhand der Beschreibung eindeutig identifiziert und zurückverfolgt werden können.

:

[Bezeichnung/kurze Beschreibung des Teilsystems, eindeutige Kennung des Teilsystems],

auf das sich diese Erklärung bezieht, den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurde und dem einschlägigen Unionsrecht sowie allen einschlägigen nationalen Vorschriften entspricht:

[Verweis auf die Richtlinie(n), TSI, einschlägigen nationalen Vorschriften]

Es wurde einer Bewertung durch die folgenden Konformitätsbewertungsstellen unterzogen:

Benannte Stelle:

Firmenname

Registernummer

Vollständige Anschrift

Bestimmte Stelle:

Firmenname

Kennnummer

Vollständige Anschrift

Bewertungsstelle [Risikobewertung]:

Firmenname

Kennnummer

Vollständige Anschrift

gemäß der/den Bescheinigung(en) und/oder dem/den Bericht(en):

[Nummer(n) der Bescheinigung(en), Berichtsnummer(n), Ausstellungsdatum]

Es gelten folgende Einsatzbedingungen und sonstige Beschränkungen

Wird auf eine Liste von Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen Bezug genommen, so muss diese Liste der Genehmigungsstelle zugänglich sein.

:

[Liste oder Verweis auf die Liste der Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen]

Für die Erklärung der Konformität wurden folgende Verfahren angewandt:

[Die vom Antragsteller für die Prüfung des Teilsystems gewählten Module]

Bezeichnung des dieser Erklärung beigefügten technischen Dossiers

[Verweis auf das der EG-Prüferklärung für das Teilsystem beigefügte technische Dossier gemäß Artikel 15 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797]

Verweis auf eine frühere EG-Prüferklärung (falls zutreffend)

[Ja/Nein]

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Unterschrift des Antragstellers

Vorname, Name

<TI><P>ANHANG III</P></TI><TI><P>MUSTER DER EG-PRÜFERKLÄRUNG FÜR TEILSYSTEME, DIE URSPRÜNGLICH OHNE EG-ERKLÄRUNG IN BETRIEB GENOMMEN WURDEN</P></TI><STI><P><HT TYPE="BOLD">EG-Prüferklärung für Teilsysteme</HT></P></STI>

Kennnummer der EG-Erklärung — [ERADIS ID]

Die Angaben in eckigen Klammern [ ] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.

Wir, der Antragsteller

[Firmenname]

[Vollständige Postanschrift]

erklären in alleiniger Verantwortung, dass für das Teilsystem, auf das sich diese Erklärung bezieht

Das Teilsystem muss anhand der Beschreibung eindeutig identifiziert und zurückverfolgt werden können.

:

[Bezeichnung/kurze Beschreibung des Teilsystems, eindeutige Kennung des Teilsystems],

der geänderte Teil des Teilsystems:

[Bezeichnung/kurze Beschreibung der Teile des Teilsystems]

den jeweiligen Prüfverfahren unterzogen wurde und dem einschlägigen Unionsrecht sowie allen einschlägigen nationalen Vorschriften entspricht:

[Verweis auf die Richtlinie(n), TSI, einschlägigen nationalen Vorschriften]

Es wurde einer Bewertung durch die folgenden Konformitätsbewertungsstellen unterzogen:

Benannte Stelle:

Firmenname

Registernummer

Vollständige Anschrift

Bestimmte Stelle:

Firmenname

Kennnummer

Vollständige Anschrift

Bewertungsstelle [Risikobewertung]:

Firmenname

Kennnummer

Vollständige Anschrift

gemäß der/den Bescheinigung(en) und/oder dem/den Bericht(en):

[Nummer(n) der Bescheinigung(en), Berichtsnummer(n), Ausstellungsdatum]

Der unveränderte Teil des Teilsystems, auf das sich diese Erklärung bezieht, wurde im Eisenbahnsystem in Betrieb genommen und vom Tag der Inbetriebnahme im Eisenbahnsystem bis zum Tag der Ausstellung der EG-Prüferklärung in nominaler Betriebsbereitschaft instandgehalten.

Es gelten folgende Einsatzbedingungen und sonstige Beschränkungen

Wird auf eine Liste von Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen Bezug genommen, so muss diese Liste der Genehmigungsstelle zugänglich sein.

:

[Liste oder Verweis auf die Liste der Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen]

Für die Erklärung der Konformität wurden folgende Verfahren angewandt:

[Die vom Antragsteller für die Prüfung des Teilsystems gewählten Module]

Bezeichnung des dieser Erklärung beigefügten technischen Dossiers

[Verweis auf das der EG-Prüferklärung für das Teilsystem beigefügte technische Dossier gemäß Artikel 15 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797]

Verweis auf eine frühere EG-Prüferklärung (falls zutreffend)

[Ja/Nein]

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Unterschrift des Antragstellers

Vorname, Name

<TI><P>ANHANG IV</P></TI><TI><P>MUSTER DER ZWISCHENPRÜFBESCHEINIGUNG</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">Zwischenprüfbescheinigung</HT></P></TI>

Nummer [eindeutige Kennnummer der Zwischenprüfbescheinigung, um die Rückverfolgbarkeit des Dokuments zu gewährleisten]

Die Angaben in eckigen Klammern [ ] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.

Gegenstand der Bewertung

Das Teilsystem oder Teile des Teilsystems müssen anhand der Beschreibung eindeutig identifiziert und zurückverfolgt werden können.

:

[Eindeutige Kennung des Teilsystems oder des Teils des Teilsystems: Bezeichnung des vollständigen Teilsystems oder dessen Teils sowie der einzelnen Stufen des Prüfverfahrens gemäß Anhang IV Nummer 2.2.3 der Richtlinie (EU) 2016/797]

Antragsteller, ggf. auch Hersteller und Herstellungsorte:

[Name(n), Anschrift(en)]

Bewertungsanforderungen:

[Verweis auf die Richtlinie(n), die TSI, die Nichtanwendung von TSI, die einschlägigen nationalen Vorschriften, europäische Spezifikationen, andere geeignete Konformitätsnachweise]

Angewandte(s) Modul(e):

[Die vom Antragsteller für die Bewertung des Teilsystems oder eines Teils des Teilsystems gewählten Module und die Stufen des Prüfverfahrens]

Ergebnis der Bewertung/Nachprüfung (Audit):

[Einschließlich Verweis auf den Bewertungs-/Auditbericht]

Es gelten folgende Einsatzbedingungen und -beschränkungen

Wird auf eine Liste von Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen Bezug genommen, so muss diese Liste der Genehmigungsstelle zugänglich sein.

:

[Liste oder Verweis auf die Liste der Einsatzbedingungen und -beschränkungen]

Anhang der Zwischenprüfbescheinigung

Es empfiehlt sich, Zwischenprüfbescheinigungen auf einer einzigen Seite auszustellen. Sollte eine Seite für die entsprechenden Informationen nicht ausreichen, so bietet der Anhang genügend Platz für alle weiteren relevanten Informationen, die zu berücksichtigen sind.

(sofern vorhanden)

[Ja/Nein]

Begleitunterlagen zur vorliegenden Zwischenprüfbescheinigung:

[Verweis auf die beigefügten Unterlagen; Liste oder Dossier der für die Bewertung verwendeten Unterlagen]

Gültigkeit:

[Dauer und Bedingungen der Gültigkeit der Zwischenprüfbescheinigung]

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Benannte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

[ODER]

Bestimmte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

FirmennameFirmennameRegisternummerKennnummerVollständige PostanschriftVollständige Postanschrift

Seite 1[/nn]

<TI><P><HT TYPE="BOLD">Anhang der Zwischenprüfbescheinigung <HT TYPE="ITALIC">[sofern vorhanden]</HT></HT></P></TI>

Nummer [eindeutige Kennnummer der Zwischenprüfbescheinigung]

Gegenstand der Bewertung:

[Eindeutige Kennung des Teilsystems oder des Teils des Teilsystems: Bezeichnung des vollständigen Teilsystems oder dessen Teils sowie der einzelnen Stufen des Prüfverfahrens gemäß Anhang IV Nummer 2.2.3 der Richtlinie (EU) 2016/797]

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Benannte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

[ODER]

Bestimmte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

FirmennameFirmennameRegisternummerKennnummerVollständige PostanschriftVollständige Postanschrift

Seite n/nn

<TI><P>ANHANG V</P></TI><TI><P>MUSTER FÜR BESCHEINIGUNGEN</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">[EG]</HT><NOTE NOTE.ID="E0018" NUMBERING="ARAB" NUMBERING.CONTINUED="YES" TYPE="FOOTNOTE"><P>Die Angabe <QUOT.START CODE="201E" ID="QS0012" REF.END="QE0012"/>EG<QUOT.END CODE="201C" ID="QE0012" REF.START="QS0012"/> gilt nur für die von benannten Stellen (NoBo) ausgestellten Bescheinigungen einschließlich solcher, die sowohl Aufgaben von benannten Stellen als auch von bestimmten Stellen abdecken, wenn es sich um dieselbe Stelle handelt. Die Angabe <QUOT.START CODE="201E" ID="QS0013" REF.END="QE0013"/>EG<QUOT.END CODE="201C" ID="QE0013" REF.START="QS0013"/> ist wegzulassen auf Bescheinigungen bestimmter Stellen (DeBo).</P></NOTE><HT TYPE="BOLD">-Konformitäts-/Gebrauchstauglichkeits-/Prüfbescheinigung]</HT></P></TI><STI><P>Nummer [<HT TYPE="ITALIC">eindeutige Kennnummer der Bescheinigung</HT>]<NOTE NOTE.ID="E0019" NUMBERING="ARAB" NUMBERING.CONTINUED="YES" TYPE="FOOTNOTE"><P>Die Angaben in eckigen Klammern [ ] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.</P></NOTE></P></STI>

Gegenstand der Bewertung

Die Interoperabilitätskomponente oder das Teilsystem muss anhand der Beschreibung eindeutig identifiziert und zurückverfolgt werden können.

:

[Eindeutige Kennung der Interoperabilitätskomponente oder des Teilsystems]

Antragsteller, ggf. auch Hersteller und Herstellungsorte:

(Name(n), Anschrift(en)]

Bewertungsanforderungen:

[Verweis auf die Richtlinie(n), die TSI, die einschlägigen nationalen Vorschriften, europäische Spezifikationen, andere geeignete Konformitätsnachweise]

Angewandte(s) Modul(e):

[Das/Die vom Antragsteller für die Bewertung der Interoperabilitätskomponente oder des Teilsystems gewählte(n) Modul(e)]

Ergebnis der Bewertung/Nachprüfung (Audit):

[Einschließlich Verweis auf den Bewertungs-/Auditbericht]

Es gelten folgende Einsatzbedingungen und -beschränkungen

Wird auf eine Liste von Einsatzbedingungen und sonstigen Beschränkungen Bezug genommen, so muss diese Liste der Genehmigungsstelle zugänglich sein.

:

[Liste oder Verweis auf die Liste der Einsatzbedingungen und -beschränkungen]

Anhang

Es empfiehlt sich, Bescheinigungen auf einer einzigen Seite auszustellen. Sollte eine Seite für die entsprechenden Informationen nicht ausreichen, so bietet der Anhang genügend Platz für alle weiteren relevanten Informationen, die zu berücksichtigen sind.

(sofern vorhanden)

[Ja/Nein]

Begleitdokumente zur vorliegenden [EG]

Die Angabe EG gilt nur für die von benannten Stellen (NoBo) ausgestellten Bescheinigungen einschließlich solcher, die sowohl Aufgaben von benannten Stellen als auch von bestimmten Stellen abdecken, wenn es sich um dieselbe Stelle handelt. Die Angabe EG ist wegzulassen auf Bescheinigungen bestimmter Stellen (DeBo).

-Bescheinigung:

[Verweis auf die beigefügten Unterlagen; Liste oder Dossier der für die Bewertung verwendeten Unterlagen]

Gültigkeit:

[Dauer und Bedingungen der Gültigkeit der Bescheinigung]

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Benannte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

[ODER]

Bestimmte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

FirmennameFirmennameRegisternummerKennnummerVollständige PostanschriftVollständige Postanschrift

Seite 1[/nn]

<TI><P><HT TYPE="BOLD">Anhang der [EG]</HT><NOTE NOTE.ID="E0023" NUMBERING="ARAB" NUMBERING.CONTINUED="YES" TYPE="FOOTNOTE"><P>Die Angabe <QUOT.START CODE="201E" ID="QS0016" REF.END="QE0016"/>EG<QUOT.END CODE="201C" ID="QE0016" REF.START="QS0016"/> gilt nur für die von benannten Stellen (NoBo) ausgestellten Bescheinigungen einschließlich solcher, die sowohl Aufgaben von benannten Stellen als auch von bestimmten Stellen abdecken, wenn es sich um dieselbe Stelle handelt. Die Angabe <QUOT.START CODE="201E" ID="QS0017" REF.END="QE0017"/>EG<QUOT.END CODE="201C" ID="QE0017" REF.START="QS0017"/> ist wegzulassen auf Bescheinigungen bestimmter Stellen (DeBo).</P></NOTE><HT TYPE="BOLD">-Bescheinigung [</HT><HT TYPE="BOLD"><HT TYPE="ITALIC">sofern vorhanden</HT></HT><NOTE NOTE.ID="E0024" NUMBERING="ARAB" NUMBERING.CONTINUED="YES" TYPE="FOOTNOTE"><P>Die Angaben in eckigen Klammern [ ] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.</P></NOTE><HT TYPE="BOLD">]</HT></P></TI><STI><P>Nummer [<HT TYPE="ITALIC">eindeutige Kennnummer der Bescheinigung</HT>]</P></STI>

Gegenstand der Bewertung:

[Eindeutige Kennung der Interoperabilitätskomponente oder des Teilsystems]

Ausgestellt am:

[Datum TT/MM/JJJJ]

Benannte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

[ODER]

Bestimmte Stelle

Unterschrift

Vorname, Name

FirmennameFirmennameRegisternummerKennnummerVollständige PostanschriftVollständige Postanschrift

Seite n/nn

<TI><P>ANHANG VI</P></TI><TI><P>MUSTER DER TYPENKONFORMITÄTSERKLÄRUNG FÜR FAHRZEUGE</P></TI><STI><P><HT TYPE="BOLD">Typenkonformitätserklärung für Fahrzeuge</HT></P></STI>

Wir,

der Antragsteller

[Firmenname]

Die Angaben in eckigen Klammern [ ] dienen als Hilfestellung, um das Muster richtig und vollständig auszufüllen.

[Vollständige Anschrift]

erklären in alleiniger Verantwortung, dass das Fahrzeug [europäische Fahrzeugnummer/vorab reservierte Fahrzeugnummer/vereinbartes Kennzeichnungsmerkmal]

Zur Identifizierung vorhandener Fahrzeuge ist die zum Zeitpunkt der Ausstellung dieser Erklärung existierende europäische Fahrzeugnummer (EVN) zu verwenden.

Wurde einem neuen Fahrzeug zum Zeitpunkt der Ausstellung dieser Erklärung noch keine vorabreservierte Fahrzeugnummer gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1614 der Kommission (ABl. L 268 vom 26.10.2018, S. 53) zugewiesen, so ist das Fahrzeug anhand eines anderen, zwischen dem Antragsteller und der Genehmigungsstelle vereinbarten Kennzeichnungssystems zu identifizieren.

Gemäß Anhang II Abschnitt 3.2.1 Nummer 3 jenes Beschlusses ist bei der Eintragung die vorabreservierte Fahrzeugnummer als europäische Fahrzeugnummer (EVN) zu verwenden.

, auf das sich diese Erklärung bezieht,

dem genehmigten Fahrzeugtyp [ERATV-Identifikationsnummer des Typs, der Version oder Variante des Fahrzeugs] entspricht,

den einschlägigen in den Anhängen aufgeführten Unionsvorschriften und nationalen Vorschriften entspricht,

sämtlichen Prüfverfahren unterzogen wurde, die für die Ausstellung dieser Erklärung erforderlich sind.

Verzeichnis der Anhänge

Die Anhänge müssen Kopien der EG-Prüferklärung(en) für das Teilsystem/die Teilsysteme enthalten.

[Titel der Anhänge]

Unterzeichnet für und im Namen von [Name des Antragstellers]

Ausgestellt in […] am [TT/MM/JJJJ]

[Name, Funktion] [Unterschrift]

<TI><P>ANHANG VII</P></TI><TI><P>AUFBAU UND INHALT DER KENNNUMMER DER EG-ERKLÄRUNG</P></TI>

Jeder EG-Konformitäts- oder Gebrauchstauglichkeitserklärung für eine Interoperabilitätskomponente und jeder EG-Prüferklärung für ein Teilsystem wird ein alphanumerischer Code zugewiesen, der sich wie folgt zusammensetzt:

LLRRRRRRRRRRRRRRJJJJNNNNNN

Ländercode

(2 Buchstaben)

Nationale Registernummer des Antragstellers

(14-stellig)

Jahr

(4-stellig)

Laufende Nummer

(6-stellig)

Feld 1Feld 2Feld 3Feld 4<TI><P><HT TYPE="BOLD">FELD 1 — Ländercode (2 Buchstaben)</HT></P></TI>

Der Ländercode wird entsprechend der Norm ISO 3166 zugewiesen.

<TI><P><HT TYPE="BOLD">FELD 2 — Nationale Registernummer des Antragstellers (14-stellig)</HT></P></TI>

Die nationale Registernummer des Antragstellers ist die amtliche Register-/Identifizierungsnummer, die von der Steuerverwaltung, dem Handelsregister oder einer anderen Behörde, die Unternehmen in dem betreffenden Mitgliedstaat einträgt, vergeben wird.

Hat diese Nummer weniger als 14 Stellen, so sind wie bei der laufenden Nummer vorangestellte Nullen zu setzen.

<TI><P><HT TYPE="BOLD">FELD 3 — Jahr (4-stellig)</HT></P></TI>

In diesem Feld ist das Jahr anzugeben, in dem das Dokument ausgestellt wurde.

<TI><P><HT TYPE="BOLD">FELD 4 — Laufende Nummer (6-stellig)</HT></P></TI>

Hierbei handelt es sich um eine fortlaufende Nummer, die jedes Mal, wenn eine Erklärung ausgestellt wird, um eins erhöht wird.

Die laufende Nummer beginnt jedes Jahr bei null.

Die laufende Nummer steht in Beziehung zu der ausstellenden Stelle.