Herrn Bernard Maheshe BYAMUNGU und Herrn Ruvugayimikore PROTOGÈNE, die in Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP des Rates (1) und in Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates (2) über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo aufgeführt sind, wird Folgendes mitgeteilt:

Am 25. Oktober 2023 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1533 (2004) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, die beiden vorstehend genannten Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen. Die diesen Benennungen zugrunde liegenden Informationen sind auf der Website des Sanktionsausschusses des VN-Sicherheitsrats verfügbar.

Daher beabsichtigt der Rat, die beiden vorstehend genannten Personen in die in Anhang I des Beschlusses 2010/788/GASP und in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 enthaltene Liste der Personen und Organisationen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden, aufzunehmen und die entsprechenden Einträge aus Anhang II des Beschlusses 2010/788/GASP und aus Anhang Ia der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 zu streichen.

Etwaige Bemerkungen , die die betroffenen Personen vorzubringen wünschen, sind bis zum 12. Dezember 2023 unter folgender Anschrift einzureichen:

Rat der Europäischen Union

Generalsekretariat

RELEX.1

Rue de la Loi 175/Wetstraat 175

1048 Bruxelles/Brussel

BELGIQUE/BELGIЁ

E-Mail: sanctions@consilium.europa.eu

---

(1)   ABl. L 336 vom 21.12.2010, S. 30.

(2)   ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 1.