DE120190305DE111616L0232011DE1610120110127DE00031612813632011EU32011R006320110126<TI><P><HT TYPE="UC">Verordnung</HT> (EU) Nr. 63/2011 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT></P><P>vom <DATE ISO="20110126">26. Januar 2011</DATE></P><P>mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates</P><P>(Text von Bedeutung für den EWR)</P></TI>L0422019DE510120190213DE000251512482019EU32019R024820181113<TI><P><HT TYPE="UC">Delegierte Verordnung</HT> (EU) 2019/248 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT></P><P>vom <DATE ISO="20181113">13. November 2018</DATE></P><P>zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 63/2011 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates</P><P>(Text von Bedeutung für den EWR)</P></TI><TI><P><HT TYPE="UC">Verordnung</HT> (EU) Nr. 63/2011 <HT TYPE="UC">der Kommission</HT></P><P>vom <DATE ISO="20110126">26. Januar 2011</DATE></P><P>mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates</P><P>(Text von Bedeutung für den EWR)</P></TI>
Artikel 1GegenstandMit dieser Verordnung wird festgelegt, welche Informationen Hersteller vorlegen müssen, um nachzuweisen, dass die Bedingungen für eine Ausnahme gemäß Artikel 11 Absätze 1 oder 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 erfüllt sind.
Artikel 2Begriffsbestimmungen

Zusätzlich zu den Begriffsbestimmungen gemäß den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 gelten die folgenden Definitionen:

a)Antragstellerein Hersteller im Sinne von Artikel 11 Absätze 1 oder 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009;b)Fahrzeugmerkmaledie Besonderheiten des Fahrzeugs, einschließlich Masse, spezifische CO2-Emissionen, Anzahl Sitze, Motorleistung, Verhältnis Leistung/Masse und Höchstgeschwindigkeit;c)Besonderheiten des MarktesInformationen über die Fahrzeugmerkmale sowie Namen und Preisspannen von Fahrzeugen, die zu den Fahrzeugen, für die eine Ausnahme beantragt wird, in direktem Wettbewerb stehen;d)eigene Produktionsanlageeine Herstellungs- oder Fertigungsanlage, die nur vom Antragsteller zum Zwecke der Herstellung oder Fertigung neuer Personenkraftwagen und ausschließlich für diesen Hersteller genutzt wird, gegebenenfalls auch zur Herstellung oder Fertigung von Personenkraftwagen, die zur Ausfuhr bestimmt sind;e)eigenes Konstruktionszentrumeine Anlage, in der das gesamte Fahrzeug konzipiert und entwickelt wird und die der exklusiven Nutzung durch den Antragsteller vorbehalten ist und unter seiner Kontrolle steht.
Artikel 3Antrag auf Ausnahme gemäß Artikel 11 Absätze 1 und 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009(1)Der Antragsteller übermittelt seinen Antrag auf Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009, der die Informationen gemäß Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 der vorliegenden Verordnung enthalten muss, in dem Format gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung.(2)Der Antragsteller übermittelt seinen Antrag auf Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009, der die Informationen gemäß Artikel 4 Absatz 2 und Artikel 6 der vorliegenden Verordnung enthalten muss, in dem Format gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung.
Artikel 4Angaben zu den Voraussetzungen für die Gewährung der Ausnahme(1)

Der Antragsteller macht folgende Angaben, um nachzuweisen, dass er die Voraussetzungen für die Gewährung der Ausnahme erfüllt:

a)Informationen über die Eigentumsstruktur des Herstellers oder der Gruppe verbundener Hersteller sowie die entsprechende Erklärung gemäß Anhang III;b)im Falle von Herstellern, die eine Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 beantragen, oder im Falle einer Gruppe verbundener Hersteller gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung oder im Falle eines Mitglieds einer Gruppe verbundener Hersteller gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c der genannten Verordnung: die Zahl der Personenkraftwagen, die in der Europäischen Union in den drei Kalenderjahren vor dem Datum der Antragstellung offiziell zugelassen wurden, oder, falls diese Daten nicht vorliegen, eine der folgenden Angaben:

eine auf überprüfbaren Daten basierende Schätzung der Zahl der Personenkraftwagen, die in dem Zeitraum gemäß Buchstabe b zugelassen wurden und für die der Antragsteller verantwortlich ist;

falls in dem Zeitraum gemäß Buchstabe b keine Personenkraftwagen zugelassen waren: die Zahl der Personenkraftwagen, die im letzten Kalenderjahr, für das derartige Daten vorliegen, zugelassen wurden.

(2)Antragssteller, die eine Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 beantragen, legen die Daten gemäß Absatz 1 Buchstabe b dieses Artikels nur für das dem Datum der Antragstellung vorausgehende Kalenderjahr vor.
Artikel 5Spezifisches Emissionsziel und Reduktionspotenzial gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009(1)Der Antragsteller teilt die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen seiner im Jahr 2007 zugelassenen Personenkraftwagen mit, es sei denn, die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen für das genannte Jahr sind in Anhang IV der vorliegenden Verordnung aufgeführt. Liegen diese Informationen nicht vor, so teilt der Antragsteller die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen seiner Personenkraftwagen mit, die in dem ersten Kalenderjahr nach 2007, für das solche Informationen vorliegen, zugelassen wurden.(2)

Der Antragsteller teilt zu seiner Tätigkeit Folgendes mit:

a)für das Kalenderjahr vor dem Datum der Antragstellung: die Zahl der in der Produktionsanlage beschäftigten Personen und die Größe der Anlage in Quadratmetern;b)das Betriebsmodell der Produktionsanlage mit genaueren Angaben zu den Konzeptions- und Produktionstätigkeiten, die vom Antragsteller selbst durchgeführt oder nach außen vergeben werden;c)im Falle eines Unternehmensverbundes: ob die verbundenen Hersteller die Technologie gemeinsam nutzen und welche Tätigkeiten nach außen vergeben werden;d)für die fünf Kalenderjahre vor dem Datum der Antragstellung: Verkaufsvolumen, Jahresumsatz, Nettogewinn, Ausgaben für F&E und — im Falle eines Unternehmensverbundes — Nettotransfers an das Mutterunternehmen;e)die Besonderheiten des Marktes;f)die in dem Kalenderjahr vor dem Datum der Antragstellung geltende Preisliste für alle Pkw-Modelle, die unter die Ausnahmeregelung fallen sollen, und die voraussichtliche Preisliste für die Pkw, die neu auf den Markt gebracht und für die Ausnahmen gewährt werden sollen.Wird ein Antrag von einem Hersteller eingereicht, der pro Jahr für mehr als 100 Personenkraftwagen verantwortlich ist, so müssen die Angaben gemäß Buchstabe d von den amtlich beglaubigten Jahresabschlüssen begleitet sein oder von einem unabhängigen Buchprüfer beglaubigt werden.(3)

Der Antragsteller teilt zu seinem technologischen Potenzial Folgendes mit:

a)die Liste der CO2-reduzierenden Technologien, die in seinen 2007 auf den Markt gebrachten Personenkraftwagen eingesetzt wurden, oder, falls diese Daten nicht vorliegen, die entsprechende Liste für das erste Jahr nach 2007, für das solche Daten vorliegen, oder — im Falle von Herstellern, die neu auf den Markt kommen wollen — die entsprechende Liste für das erste Anwendungsjahr der Ausnahmeregelung;b)die Liste der CO2-reduzierenden Technologien, die in seinen unter das Reduktionsprogramm fallenden Personenkraftwagen eingesetzt wurden, sowie die zusätzlichen Kosten dieser Technologien für jedes Fahrzeugmodell, für das die Ausnahme beantragt wird.(4)Der Antragsteller schlägt entsprechend seinem Reduktionspotenzial ein spezifisches Emissionsziel für den Ausnahmezeitraum vor. Er kann auch spezifische jährliche Emissionsziele vorschlagen.Das spezifische Emissionsziel oder die spezifischen jährlichen Emissionsziele werden so festgelegt, dass die durchschnittlichen spezifischen Emissionen am Ende des Ausnahmezeitraums gemessen an den durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen gemäß Absatz 1 geringer sind.(5)Das spezifische Emissionsziel oder die spezifischen jährlichen Emissionsziele, die der Antragsteller gemäß Artikel 11 Absatz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 vorgeschlagen hat, müssen mit einem Programm zur Reduktion der spezifischen CO2-Emissionen der neuen Fahrzeugflotte einhergehen.

Aus dem Reduktionsprogramm muss Folgendes hervorgehen:

a)der Zeitplan für die Einführung CO2-reduzierender Technologien in die Fahrzeugflotte des Antragstellers;b)die geschätzten Zulassungen in der EU für jedes Jahr des Ausnahmezeitraums sowie die voraussichtlichen durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen und die durchschnittliche Fahrzeugmasse;c)im Falle spezifischer jährlicher Emissionsziele: die jährliche Verringerung der spezifischen CO2-Emissionen der Fahrzeugmodelle, für die CO2-reduzierende Technologien eingeführt werden.(6)Die Zielerfüllung (spezifisches Emissionsziel oder spezifische jährliche Emissionsziele) durch den Antragsteller wird in jedem Jahr des Ausnahmezeitraums gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 geprüft.
Artikel 6Reduktionsziel für eine Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009(1)Der Antragsteller teilt die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen seiner im Jahr 2007 zugelassenen Personenkraftwagen mit, es sei denn, die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen für das genannte Jahr sind in Anhang IV der vorliegenden Verordnung aufgeführt.(2)Das gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 festgesetzte Reduktionsziel richtet sich nach den durchschnittlichen spezifischen CO2-Referenzemissionen gemäß Absatz 1.(3)Liegen keine Informationen über die durchschnittlichen spezifischen CO2-Emissionen eines Herstellers im Jahr 2007 vor, so teilt der Antragsteller für alle von ihm hergestellten Pkw-Typen die Fahrzeugmerkmale sowie die Zahl der von ihm hergestellten Personenkraftwagen mit, die seiner Erwartung nach im ersten Anwendungsjahr der Ausnahmeregelung zugelassen werden. Der Antragsteller gibt für jede Pkw-Variante an, zu welcher der in der Tabelle in Anhang V aufgeführten Fahrzeugklassen sie gehört.(4)Das spezifische Emissionsziel wird jährlich für jede Fahrzeugklasse gemäß Anhang V auf Basis der 25%igen Reduktion gegenüber dem Referenzwert berechnet.
Artikel 7Prüfung durch die Kommission(1)Soweit die Kommission innerhalb von neun Monaten nach dem formellen Eingang eines vollständigen Antrags gemäß Artikel 11 Absätze 1 oder 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 keine Einwände erhebt, gelten die Bedingungen für die Beantragung der Ausnahme als erfüllt. Stellt die Kommission fest, dass der Antrag unvollständig ist, so können zusätzliche Informationen angefordert werden. Werden die zusätzlichen Informationen nicht innerhalb der in der Anforderung angegebenen Frist nachgereicht, so kann die Kommission den Antrag ablehnen.Wird ein Antrag wegen Unvollständigkeit oder weil die Kommission festgestellt hat, dass das vorgeschlagene spezifische Emissionsziel dem Reduktionspotenzial des Antragstellers nicht entspricht, abgelehnt, so kann der Antragsteller den vervollständigten bzw. überarbeiteten Antrag nachreichen.(2)Die Anträge sind in gedruckter und in elektronischer Fassung und mit dem Vermerk Ausnahme gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 beim Generalsekretariat der Europäischen Kommission, 1049 Brüssel, Belgien, einzureichen. Die elektronische Fassung ist auch an das E-Mail-Postfach gemäß Anhang I zu senden.(3)Erweisen sich Angaben im Antrag als falsch oder ungenau, so wird die Entscheidung über die Gewährung einer Ausnahme widerrufen.
Artikel 8Veröffentlichung von Informationen(1)Ist ein Antragsteller der Auffassung, dass Informationen in seinem Antrag gemäß Artikel 11 Absatz 9 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 nicht offengelegt werden sollten, so gibt er dies in seinem Antrag an, wobei zu begründen ist, warum die Offenlegung den Schutz der geschäftlichen Interessen des Antragstellers, einschließlich des geistiges Eigentums, beeinträchtigen würde.(2)

Es wird davon ausgegangen, dass die in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates

ABl. L 145 vom 31.5.2001, S. 43.

vorgesehene Ausnahme vom Recht auf Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten auf die folgenden Arten von Informationen Anwendung findet:

a)Einzelheiten des Reduktionsprogramms gemäß Artikel 5 und insbesondere Einzelheiten betreffend die Entwicklung der Produktpalette des Herstellers;b)die voraussichtlichen Auswirkungen der CO2-reduzierenden Technologien auf die Produktionskosten, den Kaufpreis der Fahrzeuge und die Rentabilität des Unternehmens.
Artikel 9InkrafttretenDiese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

<TI><P>ANHANG I</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">Standardformat für Ausnahmeanträge von Herstellern, die die Kriterien gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 erfüllen</HT></P></TI>

Die elektronische Fassung des Antrags ist an die folgende E-Mail-Anschrift zu senden:

EC-CO2-LDV-IMPLEMENTATION@ec.europa.eu

<TI><NP><NO.P>1.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Name, Anschrift und Kontaktperson des Herstellers oder der Gruppe verbundener Hersteller</HT></TXT></NP></TI>Namen des HerstellersPostanschriftName der KontaktpersonE-Mail-Anschrift der KontaktpersonTelefonnummer der Kontaktperson<TI><NP><NO.P>2.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Voraussetzung für die Gewährung der Ausnahme</HT></TXT></NP></TI>2.1.

Ist der Antragsteller Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller?

JA (in diesem Falle ist die Erklärung gemäß Anhang III beizufügen)NEIN2.2.

Ist der Antragsteller Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller, jedoch mit eigenen Produktionsanlagen und eigenem Konstruktionszentrum?

JA (in diesem Falle ist die Erklärung gemäß Anhang III beizufügen; siehe Nummer 2.3)NEIN (siehe Nummern 2.4 und 2.5)2.3.

Zahl der Zulassungen in der EU (falls der Antrag einen Hersteller, der nicht Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller ist, oder einen Hersteller betrifft, der zwar Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller ist, jedoch über eigene Produktionsanlagen und ein eigenes Konstruktionszentrum verfügt):

<TI><NP><NO.P>2.3.1.</NO.P><TXT>Amtliche Zahlenangaben für die drei Kalenderjahre vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen<TI><NP><NO.P>2.3.2.</NO.P><TXT>Soweit keine amtlichen Zahlenangaben gemäß Nummer 2.3.1 für den betreffenden Zeitraum vorliegen: eine Schätzung auf Basis überprüfbarer Daten</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen<TI><NP><NO.P>2.3.3.</NO.P><TXT>Soweit keine Zahlenangaben gemäß den Nummern 2.3.1 und 2.3.2 für den betreffenden Zeitraum vorliegen: die Zahlenangaben für das letzte Kalenderjahr, für das derartige Daten vorliegen</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen2.4.

Soweit der Antrag eine Gruppe verbundener Hersteller betrifft, bitte Folgendes angeben:

Namen des HerstellersPostanschriftName der KontaktpersonE-Mail-Anschrift der KontaktpersonTelefonnummer der Kontaktperson2.5.

Zahl der Zulassungen einer Gruppe verbundener Hersteller in der EU, falls der Antrag eine Gruppe verbundener Hersteller betrifft und der Antragsteller nicht über eigene Produktionsanlagen und ein eigenes Konstruktionszentrum verfügt:

<TI><NP><NO.P>2.5.1.</NO.P><TXT>Amtliche Zahlenangaben für die drei Kalenderjahre vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen<TI><NP><NO.P>2.5.2.</NO.P><TXT>Soweit keine amtlichen Zahlenangaben gemäß Nummer 2.5.1 für den betreffenden Zeitraum vorliegen: eine Schätzung auf Basis überprüfbarer Daten</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen<TI><NP><NO.P>2.5.3.</NO.P><TXT>Soweit keine Zahlenangaben gemäß den Nummern 2.5.1 und 2.5.2 für den betreffenden Zeitraum vorliegen: die Zahlenangaben für das letzte Kalenderjahr, für das derartige Daten vorliegen</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen<TI><NP><NO.P>3.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Beantragte Dauer der Ausnahme</HT></TXT></NP></TI>Anzahl Kalenderjahre (maximal 5 Jahre)<TI><NP><NO.P>4.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Vorschlag für ein spezifisches Emissionsziel, berechnet als Flottendurchschnitt für den Ausnahmezeitraum, oder für separate spezifische Emissionsziele bei jährlichehn Reduktionen (in g CO<HT TYPE="SUB">2</HT>/km)</HT></TXT></NP></TI>JahrDurchschnittliches spezifisches Emissionsziel (g CO2/km)<TI><NP><NO.P>5.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Angaben zum Unternehmen</HT></TXT></NP></TI><TI><NP><NO.P>5.1.</NO.P><TXT>Durchschnittliche spezifische CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen im Jahr 2007, soweit in Anhang IV nicht aufgeführt (oder, falls diese Daten nicht vorliegen, die durchschnittlichen spezifischen CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen für das erste Kalenderjahr nach 2007, für das solche Daten vorliegen)</TXT></NP></TI><TI><NP><NO.P>5.2.</NO.P><TXT>Zahl der Beschäftigten in dem Kalenderjahr vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI><TI><NP><NO.P>5.3.</NO.P><TXT>Größe der Produktionsanlage (in m<HT TYPE="SUP">2</HT>) in dem Kalenderjahr vor der Antragstellung</TXT></NP></TI><TI><NP><NO.P>5.4.</NO.P><TXT>Verkaufsvolumen in den fünf Jahren vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrVerkaufsvolumen<TI><NP><NO.P>5.5.</NO.P><TXT>Jahresumsatz in den fünf Jahren vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrJahresumsatz<TI><NP><NO.P>5.6.</NO.P><TXT>Besonderheiten des Marktes</TXT></NP></TI>

Informationen über geplante Produkte, die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht auf dem Markt verfügbar sind und die im vertraulichen Teil dieses Antrags angegeben werden sollten:

a)die Fahrzeugmerkmale;b)Namen und Preisspannen von Fahrzeugen, die im Jahr vor dem Datum der Antragstellung in unmittelbarem Wettbewerb zueinander stehen;c)die Preisliste für Fahrzeuge, für die eine Ausnahme gewährt werden soll, für das Kalenderjahr vor dem Datum der Antragstellung oder für das Kalenderjahr, für das nach dem Datum der Antragstellung als erstes eine Preisliste vorliegt.<TI><NP><NO.P>5.7.</NO.P><TXT>Kurze Beschreibung des Betriebsmodells der Produktionsanlage.</TXT></NP></TI><TI><P>VERTRAULICHER TEIL DES ANTRAGS</P></TI><TI><NP><NO.P>5.8.</NO.P><TXT>Nettogewinn in den fünf Jahren vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrNettogewinn<TI><NP><NO.P>5.9.</NO.P><TXT>F&E-Ausgaben in den fünf Jahren vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrF&E-Ausgaben<TI><NP><NO.P>5.10.</NO.P><TXT>Nettofinanztransfers an das Mutterunternehmen (im Falle eines Unternehmensverbundes) in den fünf Jahren vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrNettotransfers<TI><NP><NO.P>6.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Einzelheiten zu Personenkraftwagen, die in der EU auf den Markt gebracht werden sollen und für die der Antragsteller verantwortlich sein wird</HT></TXT></NP></TI><TI><NP><NO.P>6.1.</NO.P><TXT>Besonderheiten des Marktes</TXT></NP></TI>6.1.1.

Fahrzeugmerkmale;

6.1.2.

Namen und Preisspannen von Fahrzeugen, die in im dem Jahr vor dem Datum der Antragstellung in unmittelbarem Wettbewerb zueinander stehen;

6.1.3.

voraussichtliche Preisliste für Fahrzeuge, für die eine Ausnahme gewährt werden soll.

<TI><NP><NO.P>7.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Technologisches Potenzial des Antragstellers</HT></TXT></NP></TI>7.1.

Liste CO2-reduzierender Technologien, die 2007 in der Fahrzeugflotte des Antragstellers eingesetzt wurden;

7.2.

soweit keine Liste gemäß Nummer 7.1 existiert: die Liste für das erste Jahr nach 2007, für das eine Liste vorliegt;

7.3.

im Falle von Antragstellern, die planen, ihre Fahrzeuge auf den EU-Markt zu bringen: die Liste gemäß Nummer 7.1 für das erste Anwendungsjahr der Ausnahmeregelung.

<TI><NP><NO.P>8.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Reduktionsprogramm des Antragstellers</HT></TXT></NP></TI>8.1.

Zeitplan für den Einsatz CO2-reduzierender Technologien in der Fahrzeugflotte;

8.2.

voraussichtlicher Flottendurchschnitt während des Ausnahmezeitraums:

8.2.1.

EU-Zulassungen pro Jahr des Ausnahmezeitraums,

8.2.2.

voraussichtliche durchschnittliche Masse der Fahrzeuge, die in der EU auf den Markt gebracht werden sollen,

8.2.3.

voraussichtliche durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen von Fahrzeugen, die in der EU auf den Markt gebracht werden sollen;

8.3.

CO2-reduzierende Technologien, die im Rahmen des Reduktionsprogramms in der Fahrzeugflotte des Antragstellers eingesetzt werden sollen;

8.4.

zusätzliche Kosten der im Rahmen des Programms einzusetzenden Technologien, nach Fahrzeugmodellen;

8.5.

im Falle jährlicher Ziele: die jährliche Verringerung der spezifischen CO2-Emissionen der Fahrzeugmodelle, für die CO2-reduzierende Technologien eingeführt werden.

<TI><P>ANHANG II</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">Standardformat für Ausnahmeanträge von Herstellern, die die Kriterien gemäß Artikel 11 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 erfüllen</HT></P></TI><TI><P>ÖFFENTLICHER TEIL DES ANTRAGS</P></TI><TI><NP><NO.P>1.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Name, Anschrift und Kontaktperson des Herstellers oder der Gruppe verbundener Hersteller</HT></TXT></NP></TI>Namen des HerstellersPostanschriftName der KontaktpersonE-Mail-Anschrift der KontaktpersonTelefonnummer der Kontaktperson<TI><NP><NO.P>2.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Voraussetzung für die Gewährung der Ausnahme</HT></TXT></NP></TI>2.1.

Ist der Antragsteller Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller?

JA (in diesem Falle ist die Erklärung gemäß Anhang III beizufügen, siehe Nummer 2.3)NEIN (siehe Nummer 2.2)2.2.

Zahl der Zulassungen in der EU (falls der Antrag einen Hersteller betrifft, der nicht Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller ist):

<TI><NP><NO.P>2.2.1</NO.P><TXT>Amtliche Zahlenangaben für das letzte Kalenderjahr vor dem Datum der Antragstellung</TXT></NP></TI>JahrZahl der EU-Zulassungen2.2.2.

Soweit keine amtlichen Zahlenangaben gemäß Nummer 2.2.1 für den betreffenden Zeitraum vorliegen: eine Schätzung auf Basis überprüfbarer Daten

JahrZahl der EU-Zulassungen2.2.3.

Soweit keine Zahlenangaben gemäß den Nummern 2.2.1 und 2.2.2 für den betreffenden Zeitraum vorliegen: die Zahlenangaben für das letzte Kalenderjahr, für das derartige Daten vorliegen

JahrZahl der EU-Zulassungen2.3.

Soweit der Antrag eine Gruppe verbundener Hersteller betrifft:

<TI><NP><NO.P>2.3.1.</NO.P><TXT>die Namen der verbundenen Hersteller;</TXT></NP></TI>2.3.2.

die Zahl der EU-Zulassungen in dem Kalenderjahr vor dem Datum der Antragstellung durch eine Gruppe verbundener Hersteller

JahrZahl der EU-Zulassungen2.3.3.

soweit keine Zahlenangabe gemäß Nummer 2.3.2 vorliegt: die Zahlenangabe oder eine Schätzung auf Basis überprüfbarer Daten für das letzte Kalenderjahr, für das derartige Daten vorliegen

JahrZahl der EU-Zulassungen<TI><NP><NO.P>3.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Einzelheiten zu Personenkraftwagen, für die der Antragsteller verantwortlich ist</HT></TXT></NP></TI>

Informationen über geplante Produkte, die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht auf dem Markt sind und die im vertraulichen Teil dieses Antrags angegeben werden sollten:

3.1.

durchschnittliche spezifische CO2-Emissionen im Jahr 2007, soweit in Anhang IV der vorliegenden Verordnung nicht erfasst;

3.2.

falls für 2007 keine Daten vorliegen, die folgenden Informationen:

a)EU-Zulassungen — oder eine Schätzung auf Basis überprüfbarer Daten, wenn zum Zeitpunkt der Antragstellung keine amtlichen Zahlenangaben vorliegen — in dem ersten Kalenderjahr nach 2007, für das Daten vorliegen;b)die Fahrzeugmerkmale aller Pkw-Typen;c)die Liste von Pkw, nach Fahrzeugklassen, gemäß Anhang V.<TI><NP><NO.P>4.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Spezifisches Emissionsziel — Reduktion um 25 % gegenüber dem Referenzwert von 2007</HT></TXT></NP></TI><TI><P>VERTRAULICHER TEIL DES ANTRAGS</P></TI><TI><NP><NO.P>5.</NO.P><TXT><HT TYPE="BOLD">Einzelheiten zu den Personenkraftwagen, die der Antragsteller auf den EU-Markt bringen will (betrifft in Anhang IV nicht aufgeführte Hersteller)</HT></TXT></NP></TI>5.1.

Fahrzeugmerkmale aller Pkw;

5.2.

Liste von Pkw, nach Fahrzeugklassen, gemäß Anhang V;

5.3.

voraussichtliche EU-Zulassungen von Fahrzeugen im ersten Anwendungsjahr der Ausnahmeregelung.

<TI><P>ANHANG III</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">Standardformat für die Erklärung zur Eigentumsstruktur</HT></P></TI><TI><P><HT TYPE="ITALIC">Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 443/2009</HT></P></TI>

Der Unterzeichnete bestätigt, gesetzlicher Vertreter von [Name] (der Hersteller) zu sein, der ohne Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 zu sein, eine Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe a der genannten Verordnung beantragt. Nach bestem Wissen erfüllt [Name] (der Hersteller) die Voraussetzungen für die Beantragung einer Ausnahme gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 und sind die Informationen im Antrag zutreffend und akkurat. Informationen über die Eigentumsstruktur von [Name] (der Hersteller) liegen in der Anlage bei.

UnterschriftDatumDirektor von [der Hersteller]<TI><P><HT TYPE="ITALIC">Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b oder Artikel 11 Absatz 4 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 443/2009</HT></P></TI>

Der Unterzeichnete bestätigt, gesetzlicher Vertreter von [Name] (der Hersteller) zu sein, der als Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 eine Ausnahme gemäß Artikel 11 [Absatz 1] [Absatz 4]

Nichtzutreffendes streichen.

der genannten Verordnung beantragt. Nach bestem Wissen erfüllt [Name] (der Hersteller) die Voraussetzungen für die Beantragung einer Ausnahme gemäß Artikel 11 [Absatz 1] [Absatz 4]

Nichtzutreffendes streichen.

 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 und sind die Informationen im Antrag zutreffend und akkurat. Informationen über die Eigentumsstruktur von [Name] (der Hersteller) liegen in der Anlage bei.

UnterschriftDatumDirektor von [der Hersteller]<TI><P><HT TYPE="ITALIC">Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 443/2009</HT></P></TI>

Der Unterzeichnete bestätigt, gesetzlicher Vertreter von [Name] (der Hersteller) zu sein, der als Mitglied einer Gruppe verbundener Hersteller im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009, jedoch über eigene Produktionsanlagen und ein eigenes Konstruktionszentrum gemäß der Verordnung (EG) Nr. 000 der Kommission verfügend, eine Ausnahme gemäß Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 beantragt. Nach bestem Wissen erfüllt [Name] (der Hersteller) die Voraussetzungen für die Beantragung einer Ausnahme gemäß Artikel 11 [Absatz 1] der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 und sind die Informationen im Antrag zutreffend und akkurat. Informationen über die Eigentumsstruktur von [Name] (der Hersteller) liegen in der Anlage bei.

UnterschriftDatumDirektor von [der Hersteller]<TI><P>ANHANG IV</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">Liste der durchschnittlichen spezifischen CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen in der EU im Jahr 2007, aufgeschlüsselt nach Herstellern</HT></P></TI>HerstellerDurchschnittliche Emissionen (g/km)AIXAM164,000ALPINA219,932AM GENERAL357,000ASTON MARTIN377,860AUDI184,752AUSTIN450,000AUTOMOBILES DANGEL153,000AVTOVAZ216,632BEAUFORD208,000BENTLEY411,664BMW171,684BRABUS246,000BRONTO233,000BUGATTI577,667CATERHAM236,088CHRYSLER226,141CITROEN142,536DACIA154,650DAIHATSU153,070DAIMLER182,524DIAMOND260,000DONKERVOORT194,000DR MOTOR COMPANY193,048FERRARI434,860FIAT141,496FORD149,343FUJI HEAVY INDUSTRIES219,488GEELY183,000GENERAL MOTORS283,689GM DAEWOO160,071GUMPERT342,000GWM253,480HC&E220,000HONDA157,613HYUNDAI162,046ISUZU176,133IVECO224,770JAGUAR208,219KIA157,239LAMBORGHINI424,087LAND ROVER250,399LOTUS208,399MAGYAR SUZUKI156,280MASERATI354,687MAZDA172,568MG186,801MICHALAK117,000MICROCAR178,000MITSUBISHI174,649MK SPORTSCARS117,000MORGAN202,324NETHERLANDS CAR141,061NISSAN168,408OPEL153,699OSV135,915PERODUA138,135PEUGEOT142,205PGO201,767PILGRIM193,000PORSCHE287,710PROTON155,185QUADZILLA176,000QUATTRO290,774RENAULT146,893ROLLS ROYCE394,526ROVER188,399RUF327,000SAAB190,444SALVADOR CAETANO224,000SANTANA165,965SEAT151,184SHUANGHUAN270,000SKODA149,387SOVAB233,822SSANGYONG223,430SUZUKI166,012TATA168,310TIGER244,000TOYOTA150,634TVR397,500UAZ314,000VM185,000VOLKSWAGEN162,152VOLVO189,616WIESMANN310,000<TI><P>ANHANG V</P></TI><TI><P><HT TYPE="BOLD">Referenzemissionen auf Basis der besten 2007 verfügbaren Technologie und Reduktionsziel (-25 %) für spezifische CO<HT TYPE="SUB">2</HT>-Emissionen, nach Fahrzeugklassen</HT></P></TI>

Masse eines Fahrzeugs in fahrbereitem Zustand im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 443/2009.

FahrzeugklasseMassenkategorieVerhältniskategorie Leistung/MasseReferenzemissionen (g/km)CO2-Ziel (g/km)11niedrig1088121mittel1188931hoch15311542niedrig1198952mittel13810462hoch15311573niedrig1219183mittel13610293hoch150113104niedrig13198114mittel144108124hoch162122135niedrig147110145mittel152114155hoch179134

Die Masse wird wie folgt bestimmt (auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet):

MassenkategorieBereich (in kg)10-1225 kg21226-1375 kg31376-1475 kg41476-1625 kg51626+ kg

Das Verhältnis Leistung/Masse wird wie folgt bestimmt (auf die nächsthöhere ganze Zahl gerundet):

Verhältniskategorie Leistung/MasseBereich (in W/kg)Niedrig0-65 W/kgMittel66-85 W/kgHoch86+