11957A093

VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT ( E.A.G. - EURATOM ), ZWEITER TITEL - DIE FOERDERUNG DES FORTSCHRITTS AUF DEM GEBIET DER KERNENERGIE, KAPITEL IX: DER GEMEINSAME MARKT AUF DEM KERNGEBIET, ARTIKEL 93


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ARTIKEL 93

DIE MITGLIEDSTAATEN BESEITIGEN UNTEREINANDER EIN JAHR NACH INKRAFTTRETEN DIESES VERTRAGES ALLE EINFUHR - UND AUSFUHRZÖLLE ODER ABGABEN GLEICHER WIRKUNG UND ALLE MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN DER EIN - UND AUSFUHR :

A ) FÜR DIE IN DEN LISTEN A1 UND A2 AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE,

B ) FÜR DIE IN DEN LISTE B AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE, SOWEIT FÜR DIESE ERZEUGNISSE EIN GEMEINSAMER ZOLLTARIF GILT UND SIE MIT EINER BESCHEINIGUNG DER KOMMISSION VERSEHEN SIND, AUS DER IHRE BESTIMMUNG FÜR AUF DEM KERNGEBIET LIEGENDE ZWECKE HERVORGEHT .

DIE EINEM MITGLIEDSTAAT UNTERSTEHENDEN AUSSEREUROPÄISCHEN HOHEITSGEBIETE KÖNNEN WEITERHIN EIN - UND AUSFUHRZÖLLE ODER ABGABEN GLEICHER WIRKUNG ERHEBEN, SOWEIT SIE AUSSCHLIESSLICH FISKALISCHEN CHARAKTER HABEN . HÖHE UND SYSTEM DIESER ZÖLLE UND ABGABEN DÜRFEN NICHT ZU EINER DISKRIMINIERUNG DIESES STAATES UND DER ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN FÜHREN .