29.5.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/1

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 492/2013 DER KOMMISSION

vom 28. Mai 2013

zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 533/2007, (EG) Nr. 536/2007 und (EG) Nr. 442/2009 hinsichtlich der im Rahmen dieser Verordnungen verfügbaren Mengen für Einfuhrzollkontingente

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1), insbesondere auf Artikel 144 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 der Kommission vom 14. Mai 2007 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten im Geflügelfleischsektor (2), der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 der Kommission vom 15. Mai 2007 zur Eröffnung und Verwaltung eines den Vereinigten Staaten von Amerika zugewiesenen Einfuhrzollkontingents für Geflügelfleisch (3) und der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 der Kommission vom 27. Mai 2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Schweinefleischsektor (4) werden Zollkontingente für bestimmte Mengen von Geflügelfleisch- und Schweinefleischerzeugnissen eröffnet.

(2)

Gemäß dem Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika nach Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 im Zusammenhang mit der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Republik Bulgarien und Rumäniens im Zuge ihres Beitritts zur Europäischen Union, das mit dem Beschluss 2013/125/EU des Rates (5) genehmigt wurde, sind von der Europäischen Union im Rahmen der Einfuhrzollkontingente für Geflügelfleisch- und Schweinefleischerzeugnisse zusätzliche Mengen zu gewähren. Die verfügbaren Mengen für die jeweiligen EU-Einfuhrzollkontingente für Geflügelfleisch und Schweinefleisch sind dementsprechend anzupassen.

(3)

Die Verordnungen (EG) Nr. 533/2007, (EG) Nr. 536/2007 und (EG) Nr. 442/2009 sind daher entsprechend zu ändern.

(4)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die gemeinsame Organisation der Agrarmärkte —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 2

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 3

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 wird gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem Kontingentsjahr, das am 1. Juli 2013 beginnt.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 28. Mai 2013

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO

(1)   ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.

(2)   ABl. L 125 vom 15.5.2007, S. 9.

(3)   ABl. L 128 vom 16.5.2007, S. 6.

(4)   ABl. L 129 vom 28.5.2009, S. 13.

(5)   ABl. L 69 vom 13.3.2013, S. 4.

ANHANG I

Die Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 533/2007 wird wie folgt geändert:

1.

In der Zeile für Gruppe Nr. P2 wird der Eintrag in der Spalte „Jährliche Mengen (in Tonnen)“ durch den Eintrag „8 570“ ersetzt.

2.

In der Zeile für Gruppe Nr. P3 wird der Eintrag in der Spalte „Jährliche Mengen (in Tonnen)“ durch den Eintrag „2 705“ ersetzt.

3.

In der Zeile für Gruppe Nr. P4 wird der Eintrag in der Spalte „Jährliche Mengen (in Tonnen)“ durch den Eintrag „1 781“ ersetzt.

ANHANG II

In der Tabelle in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 536/2007 wird der Eintrag in der Spalte „Gesamtmenge Erzeugnisgewicht (in Tonnen) ab 1. Juli 2006 “ durch den Eintrag „ 21 345 “ und die Überschrift dieser Spalte durch die Überschrift „Jährliche Menge (in Tonnen)“ ersetzt.

ANHANG III

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 wird wie folgt geändert:

1.

In der Tabelle in Teil A wird in der Zeile für die laufende Nummer 09.0123 der Eintrag in der vierten Spalte „Menge in Tonnen (Erzeugnisgewicht)“ durch den Eintrag „6 135“ ersetzt.

2.

In der Tabelle in Teil B wird in der Zeile für die laufende Nummer 09.4170 der Eintrag in der vierten Spalte „Menge in Tonnen (Erzeugnisgewicht)“ durch den Eintrag „4 922“ ersetzt.