(1)

Nach positiven Befunden der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln in Kroatien und der Schweiz wurden die Entscheidung 2006/265/EG der Kommission (3) und die Entscheidung 2006/533/EG der Kommission (4) angenommen. Die genannten Entscheidungen sahen vor, dass die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel, Laufvögeln, Zuchtfederwild, Wildgeflügel und anderen lebenden Vögeln, einschließlich Heimvögeln und Bruteiern der genannten Arten, sowie von bestimmten Vogelerzeugnissen aus bestimmten Teilen Kroatiens und der Schweiz aussetzen müssen.

(2)

In der Entscheidung 2006/415/EG der Kommission (5) sind bestimmte Biosicherheitsmaßnahmen und Einschränkungen festgelegt, die anzuwenden sind, um die Ausbreitung der genannten Seuche zu verhindern; dazu gehört die Abgrenzung der Gebiete A und B nach einem vermuteten oder bestätigten Seuchenausbruch bei Geflügel.

(3)

In der Entscheidung 2006/563/EG der Kommission (6) sind bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der Ausbreitung dieser Seuche von Wildvögeln auf Hausgeflügel festgelegt, einschließlich der Festlegung von Kontroll- und Überwachungsgebieten auf der Basis einer Risikoabschätzung und unter Berücksichtigung der epidemiologischen, geografischen und ökologischen Faktoren nach einem Verdachtsfall oder einem bestätigten positiven Befund dieser Seuche bei Wildvögeln.

(4)

Die in den Entscheidungen 2006/265/EG und 2006/533/EG festgelegten Schutzmaßnahmen sind am 30. Juni 2007 ausgelaufen. Angesichts der Seuchenlage bezüglich der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 in der Union und in Drittländern wurden die in den genannten Entscheidungen festgelegten Schutzmaßnahmen jedoch in die Entscheidung 2008/555/EG der Kommission (7) aufgenommen. Die Entscheidung 2008/555/EG wurde durch die Entscheidung 2009/494/EG der Kommission (8) ersetzt, die bis zum 31. Dezember 2013 gilt.

(5)

Da Kroatien am 1. Juli 2013 der Union beigetreten ist, gelten die in der Entscheidung 2009/494/EG festgelegten Maßnahmen dort nicht mehr. Angesichts der Seuchenlage bezüglich der von dem Virus der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 ausgehenden Risiken sollten die Schutzmaßnahmen für die Schweiz jedoch bis zum 31. Dezember 2015 aufrechterhalten werden.

(6)

Die Schweiz hat der Kommission mitgeteilt, dass die zuständigen Behörden dieses Drittlandes Schutzmaßnahmen anwenden, die denjenigen entsprechen, die die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten gemäß den Entscheidungen 2006/415/EG und 2006/563/EG anwenden, wenn bei Hausgeflügel oder Wildvögeln Verdacht auf hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 besteht oder sich dieser Verdacht bestätigt, und dass die Schweiz der Kommission unverzüglich alle künftigen Änderungen ihres Tiergesundheitsstatus mitteilen wird, insbesondere einschließlich aller Ausbrüche oder positiver Befunde dieser Seuche bei Hausgeflügel oder Wildvögeln. Berücksichtigt werden sollte dabei auch das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (9).

(7)

Die Kommission wird die Mitgliedstaaten unverzüglich informieren und alle diesbezüglichen Informationen, die sie von der zuständigen Schweizer Behörde erhält, an sie weiterleiten.

(8)

In Anbetracht der von der Schweiz erhaltenen Garantien sollten im Falle eines positiven Befunds der Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei einem Wildvogel oder eines Ausbruchs dieser Seuche bei Hausgeflügel auf Schweizer Hoheitsgebiet Schutzmaßnahmen für dieses Land nur auf diejenigen Teile der Schweiz angewendet werden, für die die zuständige Behörde dieses Landes Schutzmaßnahmen anwendet, die den in den Entscheidungen 2006/415/EG und 2006/563/EG festgelegten Schutzmaßnahmen entsprechen.

(9)

In der Entscheidung 2007/777/EG der Kommission (10) ist die Liste der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen genehmigen dürfen; ferner ist dort festgelegt, welchen als zur Erregerabtötung wirksam erachteten Behandlungen diese zu unterziehen sind. Um das Risiko einer Seuchenübertragung durch solche Erzeugnisse zu vermeiden, ist, je nach dem Gesundheitsstatus des Ursprungslandes und der Tierart, von denen die Erzeugnisse gewonnen wurden, eine entsprechende Behandlung durchzuführen. Es sollte daher eine Ausnahmeregelung von der Vorschrift, Einfuhren von Fleischerzeugnissen aus Federwild aus der Schweiz auszusetzen, gewährt werden, sofern die gesamten Erzeugnisse bestimmten spezifischen Behandlungen gemäß Anhang II Teil 4 der Entscheidung 2007/777/EG unterzogen worden sind.

(10)

In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (11) sind Anforderungen an die Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und bestimmten Geflügelerzeugnissen in die Union sowie für deren Durchfuhr durch die Union festgelegt. Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollten die Definitionen von Geflügel und Bruteiern aus der genannten Verordnung auch für die Zwecke des vorliegenden Beschlusses verwendet werden.

(11)

In der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 139/2013 der Kommission (12) sind die Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten aus Drittländern und Drittlandgebieten in die Union festgelegt. Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollte die Definition von Vögeln aus der genannten Verordnung auch für die Zwecke des vorliegenden Beschlusses verwendet werden.

(12)

Im Interesse der Klarheit und Vereinfachung der Unionsvorschriften sollte die Entscheidung 2009/494/EG aufgehoben und durch den vorliegenden Beschluss ersetzt werden.

(13)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —