11957E089

VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, DRITTER TEIL - DIE POLITIK DER GEMEINSCHAFT, TITEL I - GEMEINSAME REGELN, KAPITEL 1: WETTBEWERBSREGELN, ABSCHNITT 1: VORSCHRIFTEN FUER UNTERNEHMEN, ARTIKEL 89


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ARTIKEL 89

1 . UNBESCHADET DES ARTIKELS 88 ACHTET DIE KOMMISSION, SOBALD SIE IHRE TÄTIGKEIT AUFGENOMMEN HAT, AUF DIE VERWIRKLICHUNG DER IN DEN ARTIKELN 85 UND 86 NIEDERGELEGTEN GRUNDSÄTZE . SIE UNTERSUCHT AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS ODER VON AMTS WEGEN IN VERBINDUNG MIT DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN DER MITGLIEDSTAATEN, DIE IHR AMTSHILFE ZU LEISTEN HABEN, DIE FÄLLE, IN DENEN ZUWIDERHANDLUNGEN GEGEN DIESE GRUNDSÄTZE VERMUTET WERDEN . STELLT SIE EINE ZUWIDERHANDLUNG FEST, SO SCHLAEGT SIE GEEIGNETE MITTEL VOR, UM DIESE ABZUSTELLEN .

2 . WIRD DIE ZUWIDERHANDLUNG NICHT ABGESTELLT, SO TRIFFT DIE KOMMISSION IN EINER MIT GRÜNDEN VERSEHENEN ENTSCHEIDUNG DIE FESTSTELLUNG, DASS EINE DERARTIGE ZUWIDERHANDLUNG VORLIEGT . SIE KANN DIE ENTSCHEIDUNG VERÖFFENTLICHEN UND DIE MITGLIEDSTAATEN ERMÄCHTIGEN, DIE ERFORDERLICHEN ABHILFEMASSNAHMEN ZU TREFFEN, DEREN BEDINGUNGEN UND EINZELHEITEN SIE FESTLEGT .