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28.3.2017 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 81/6 |
VERORDNUNG (EU) 2017/595 DES RATES
vom 27. März 2017
zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/127 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
In der Verordnung (EU) 2017/127 (1) des Rates sind die Fangmöglichkeiten für 2017 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern festgesetzt. |
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(2) |
Die Interamerikanische Kommission für tropischen Thunfisch (IATTC) hat auf ihrer 91. (Außerordentlichen) Jahrestagung vom 7. bis 10. Februar 2017 Maßnahmen für Gelbflossenthun, Großaugenthun und Echten Bonito im IATTC-Übereinkommensbereich angenommen. Diese Maßnahmen sollten in Unionsrecht umgesetzt werden. |
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(3) |
In den Verordnungen des Rates über Fangmöglichkeiten für die vergangenen Jahre wurde die zulässige Gesamtfangmenge (total allowable catch, TAC) für Dornhai im Atlantik im Gebiet des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) auf null festgesetzt. Deshalb sollte das Fangverbot für Dornhai bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der derzeitigen Ausnahmeregelung für Vermeidungsprogramme auf dieses Gebiet beschränkt werden. |
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(4) |
Die Thunfischkommission für den Indischen Ozean hat auf ihrer Jahrestagung 2016 einige Fangbeschränkungen für Gelbflossenthun (Thunnus albacares) angenommen. Da diese Fangbeschränkungen direkte Auswirkungen auf die Ringwadenflotte der Union haben, sollten diese Maßnahmen in Unionsrecht umgesetzt werden. |
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(5) |
Der ICES hat seine Empfehlungen für den Schellfischbestand im ICES-Gebiet VIIa für 2017 überarbeitet. Für diesen Bestand besteht eine Pflicht zur Anlandung und gemäß Artikel 16 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei den Fangmöglichkeiten eine Erhöhung der früheren Rückwürfe berücksichtigt. Die TAC für Schellfisch in der Irischen See sollte angesichts des jüngsten wissenschaftlichen Gutachtens überarbeitet werden. |
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(6) |
In der Verordnung (EU) 2017/127 wurde die TAC für Sandaal auf null festgesetzt. Bei Sandaal handelt es sich um kurzlebige Arten. Die wissenschaftlichen Gutachten für Sandaal liegen in der zweiten Hälfte des Monats Februar vor; die Fischerei beginnt jedoch bereits im April. Die Fangbeschränkungen für diese Arten sollten nun im Einklang mit dem jüngsten wissenschaftlichen Gutachten des ICES vom 23. Februar 2017 angepasst werden. |
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(7) |
Wissenschaftliche Gutachten des Sekretariats des Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschusses für Fischerei (STECF) sprechen sich für eine kleine zusätzliche gewerbliche Quote aus, um die Teilnahme von Fischereifahrzeugen an einem wissenschaftlichen Programm für Seezunge in der ICES-Division VIIa zu fördern. Das wissenschaftliche Programm könnte unter ganz spezifischen Bedingungen durchgeführt werden, wenn die Mitgliedstaaten, die eine Quote für Seezunge in diesem Gebiet haben, sich darauf einigen. Diese zusätzliche Quote sollte nur für die Dauer des wissenschaftlichen Programms gewährt werden und hätte keine Auswirkungen auf die relative Stabilität, die für diesen Bestand festgelegt wurde. |
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(8) |
Das ICES hat bestätigt, dass die TAC für Kliesche und Flunder in Unionsgewässern des ICES-Untergebiets IV und der Division IIa keine Erhaltungswirkung für diese Bestände gezeigt hat. Die festgelegte TAC wurde nicht vollständig ausgeschöpft, und andere Maßnahmen könnten eine größere Auswirkung auf den biologischen Erhaltungszustand des Bestandes haben. Daher ist es angemessen, die TAC für Kliesche und Flunder in Unionsgewässern des ICES Untergebiets IV und der Division IIa aufzuheben und diese Bestände mit anderen Erhaltungsmaßnahmen zu bewirtschaften. |
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(9) |
Gemäß dem in dem Fischereiabkommen und dem Protokoll über die Fischereibeziehungen mit Grönland (3) vorgesehenen Verfahren hat der Gemischte Ausschuss den Umfang der Fangmöglichkeiten für Lodde in grönländischen Gewässern für 2017 festgelegt. Daher ist es erforderlich, diese Fangmöglichkeiten in diese Verordnung aufzunehmen. |
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(10) |
Auf ihrer fünften Jahrestagung vom 18. bis 22. Januar 2017 hat die Regionale Fischereiorganisation für den Südpazifik (SPRFMO) eine zulässige Gesamtfangmenge für Chilenische Bastardmakrele festgelegt. Diese Maßnahme sollte in das Unionsrecht umgesetzt werden. |
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(11) |
Bestimmte Meldecodes sollten geändert werden, damit Fänge ordnungsgemäß gemeldet werden können, und bestimmte Bezugnahmen sollten berichtigt werden. |
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(12) |
Die in der Verordnung (EU) 2017/127 vorgesehenen Fangbeschränkungen gelten ab dem 1. Januar 2017. Die Bestimmungen der vorliegenden Verordnung über Fangbeschränkungen sollten daher auch ab diesem Datum gelten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz des Schutzes legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden. |
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(13) |
Die Verordnung (EU) 2017/127 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderung der Verordnung (EU) 2017/127
Die Verordnung (EU) 2017/127 wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe v erhält folgende Fassung:
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2. |
Folgender Artikel wird eingefügt: „Artikel 22a Fangbeschränkungen Fänge von Gelbflossenthun durch Ringwadenfischer der Union dürfen die Fangbeschränkungen gemäß Anhang IK nicht überschreiten.“ |
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3. |
In Artikel 27 wird der folgende Absatz eingefügt: „(2a) Die Mitgliedstaaten schließen die Fischerei für Ringwadenfischer unter ihrer Flagge, die Fischerei mit Fischsammelgeräten betreiben, wenn die dieser Fischerei zugeteilte Fangmenge erreicht ist.“ |
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(4) |
Artikel 41 Absatz 1 Buchstabe p erhält folgende Fassung:
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(5) |
Die Anhänge IA, IB, ID, IE, IJ und IID werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert. |
Artikel 2
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2017.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am 27. März 2017.
Im Namen des Rates
Der Präsident
C. ABELA
(1) Verordnung (EU) 2017/127 des Rates vom 20. Januar 2017 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2017 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern (ABl. L 24 vom 28.1.2017, S. 1).
(2) Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 22).
(3) Partnerschaftliches Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung Dänemarks und der Autonomen Regierung Grönlands andererseits (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 4) und Protokoll zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen (ABl. L 305 vom 21.11.2015, S. 3).
ANHANG
(1)
Anhang IA der Verordnung (EU) 2017/127 wird wie folgt geändert:|
a) |
Im gesamten Anhang IA wird der Wortlaut „Artikel 12 Absatz 1 dieser Verordnung gilt“ ersetzt durch den Wortlaut: „Artikel 11 Absatz 1 dieser Verordnung gilt“; |
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b) |
Die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Sandaal in den Unionsgewässern von IIa, IIIa und IV erhält folgende Fassung:
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c) |
Die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Kabeljau im Gebiet VIIa erhält folgende Fassung:
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d) |
Die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Kliesche und Flunder in den Unionsgewässern von IIa und IV wird gestrichen. |
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e) |
Die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Schellfisch im Gebiet VIIa erhält folgende Fassung:
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f) |
In der Fußnote (2) der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Pollack in den Gebieten IX und X sowie den Unionsgewässern von CECAF 34.1.1. wird der Meldecode „(POL/93411P)“ hinzugefügt. |
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g) |
In der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Seelachs in den Gebieten IIIa und IV; Unionsgewässer von IIa wird der Meldecode „(POK/2A3A4.)“ ersetzt durch „(POK/2C3A4)“. |
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h) |
In Fußnote 3 der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Rochen in den Unionsgewässern von VIa, VIb, VIIa-VIIc und VIIe-VIIk wird der Meldecode „(RJE/7FG)“ ersetzt durch „(RJE/7FG.)“. |
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i) |
In der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Rochen in den Unionsgewässern von VIId erhalten die Fußnoten 1 und 2 folgende Fassung:
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j) |
In der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Makrele in den Gebieten IIIa und IV; Unionsgewässer von IIa, IIIb, IIIc und den Unterdivisionen 22-32 erhält die Fußnote 3 folgende Fassung:
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(2)
In Anhang IB der Verordnung (EU) 2017/127 erhält die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Lodde in grönländischen Gewässern von V und XIV folgende Fassung:|
„Art: |
Lodde Mallotus villosus |
Gebiet: |
Grönländische Gewässer von V und XIV (CAP/514GRN) |
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Dänemark |
0 |
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Deutschland |
0 |
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Schweden |
0 |
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Vereinigtes Königreich |
0 |
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Alle Mitgliedstaaten |
0 (5) |
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Union |
0 (6) |
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Norwegen |
4 389 (6) |
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TAC |
Entfällt |
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Analytische TAC Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. |
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(3)
Anhang ID der Verordnung (EU) 2017/127 wird wie folgt geändert:|
a) |
In der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Segelfisch im Atlantik östlich von 45° W wird der Meldecode „(SAIL/AE45W)“ ersetzt durch „(SAI/AE45W)“. |
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b) |
In der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Segelfisch im Atlantik westlich von 45° W wird der Meldecode „(SAIL/AW45W)“ ersetzt durch „(SAI/AW45W)“. |
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c) |
In der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Schwertfisch im Mittelmeer wird der Meldecode „(SWO/M)“ ersetzt durch „(SWO/MED)“. |
(4)
Im Anhang IE der Verordnung (EU) 2017/127 wird in der Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Grenadierfische in FAO 48.3 Antarktis der Meldecode „(SRX/F483.)“ ersetzt durch „(GRV/F483.)“.
(5)
Im Anhang IJ der Verordnung (EU) 2017/127 erhält die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Chilenische Bastardmakrele im SPRFMO-Übereinkommensbereich folgende Fassung:|
„Art: |
Chilenische Bastardmakrele Trachurus murphyi |
Gebiet: |
SPRFMO-Übereinkommensbereich (CJM/SPRFMO) |
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Deutschland |
7 573,92 |
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Niederlande |
8 209,35 |
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Litauen |
5 270,13 |
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Polen |
9 061,6 |
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Union |
30 115 |
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TAC |
Entfällt |
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Analytische TAC Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht. Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.“ |
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(6)
Anhang IID der Verordnung (EU) 2017/127 und dessen Anlage 1 erhalten folgende Fassung:„ANHANG IID
SANDAAL-BEWIRTSCHAFTUNGSGEBIETE IN DEN ICES-DIVISIONEN IIa UND IIIa SOWIE IM ICES-UNTERGEBIET IV
Für die Bewirtschaftung der in Anhang IA festgelegten Fangmöglichkeiten für Sandaal in den ICES-Divisionen IIa und IIIa sowie im ICES-Untergebiet IV werden die Bewirtschaftungsgebiete, in denen besondere Fangbeschränkungen gelten, wie nachstehend und in der Anlage zu diesem Anhang dargestellt festgelegt:
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Sandaal-Bewirtschaftungsgebiet |
Statistische Rechtecke — ICES |
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1r |
31–33 E9–F4; 33 F5; 34–37 E9–F6; 38–40 F0–F5; 41 F4–F5 |
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2r |
35 F7–F8; 36 F7–F9; 37 F7–F8; 38-41 F6–F8; 42 F6–F9; 43 F7–F9; 44 F9–G0; 45 G0–G1; 46 G1 |
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3r |
41–46 F1–F3; 42–46 F4–F5; 43–46 F6; 44–46 F7–F8; 45–46 F9; 46–47 G0; 47 G1 und 48 G0 |
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4 |
38–40 E7–E9 und 41–46 E6–F0 |
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5r |
47–52 F1–F5 |
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6 |
41–43 G0–G3; 44 G1 |
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7r |
47–52 E6–F0 |
„Anhang IID — Anlage 1
SANDAAL-BEWIRTSCHAFTUNGSGEBIETE
(1) Mit Ausnahme der Gewässer innerhalb von 6 Seemeilen von den Basislinien des Vereinigten Königreichs bei Shetland, Fair Isle und Foula.
(2) Unbeschadet der Pflicht zur Anlandung dürfen Beifänge von Kliesche, Wittling und Makrele bis zu 2 % der Quote umfassen (OT1/*2A3A4). Wenn ein Mitgliedstaat diese Bestimmung für eine Beifangart in dieser Fischerei anwendet, darf derselbe Mitgliedstaat keine Bestimmung zur artenübergreifenden Flexibilität für Beifänge derselben Art anwenden.
(3) Nur als Beifänge. Im Rahmen dieser Quote ist keine gezielte Fischerei erlaubt.
(4) Zusätzlich zu dieser TAC können die Mitgliedstaaten, die über eine Quote für Kabeljau in Gebiet VIIa verfügen, einvernehmlich beschließen, insgesamt 10 Tonnen auf ein oder mehrere Schiffe zu übertragen, die eine vom STECF zu bewertende gezielte wissenschaftlichen Fischerei durchführen, um die wissenschaftlichen Erkenntnisse über diesen Bestand (COD/*07A.) zu verbessern. Die betreffenden Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Namen des Schiffs/die Namen der Schiffe mit, bevor die Erlaubnis zur Anlandung gegeben wird.“
(5) Dänemark, Deutschland, Schweden und das Vereinigte Königreich dürfen auf die Quote ‚Alle Mitgliedstaaten‘ nur zugreifen, wenn sie ihre eigene Quote ausgeschöpft haben. Mitgliedstaaten mit einem Anteil von mehr als 10 % der Unionsquote dürfen überhaupt nicht auf die Quote ‚Alle Mitgliedstaaten‘ zugreifen.
(6) Für einen Fangzeitraum vom 20. Juni 2016 bis zum 30. April 2017.“