02013D0776 — DE — 05.10.2018 — 001.001
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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION vom 18. Dezember 2013 zur Einrichtung der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/336/EG (ABl. L 343 vom 19.12.2013, S. 46) |
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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/1716 DER KOMMISSION vom 13. November 2018 |
L 286 |
33 |
14.11.2018 |
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DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
vom 18. Dezember 2013
zur Einrichtung der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/336/EG
(2013/776/EU)
Artikel 1
Einrichtung und Dauer
Die Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (im Folgenden „Agentur“) wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2024 eingerichtet; das Statut der Agentur unterliegt der Verordnung (EG) Nr. 58/2003.
Artikel 2
Sitz
Der Sitz der Agentur befindet sich in Brüssel.
Artikel 3
Ziele und Aufgaben
(1) Der Agentur wird die Durchführung bestimmter Teile folgender Unionsprogramme übertragen:
a) Erasmus+;
b) Kreatives Europa;
c) Europa für Bürgerinnen und Bürger;
d) Europäisches Freiwilligenkorps für humanitäre Hilfe — EU-Freiwillige für humanitäre Hilfe
e) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die unter die folgenden Instrumente für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten fallen:
— Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA II) ( 1 );
— Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines europäischen Nachbarschaftsinstruments ( 2 );
— Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit ( 3 );
— Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Partnerschaftsinstruments für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten ( 4 );
— Verordnung des Rates über die Durchführung des 11. Europäischen Entwicklungsfonds ( 5 );
f) Europäisches Solidaritätskorps.
Die Agentur ist ferner mit der Erbringung von Dienstleistungen für andere Unionsprogramme betraut, die zu den Zielen des Europäischen Solidaritätskorps beitragen und auf die in Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps ( 6 ) Bezug genommen wird.
Unterabsatz 1 gilt vorbehaltlich des Inkrafttretens dieser Programme und ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.
(2) Der Agentur wird die Durchführung der verbleibenden Maßnahmen bestimmter Teile folgender Unionsprogramme übertragen:
a) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen über die Wirtschaftshilfe für bestimmte Länder in Mittel- und Osteuropa (Phare) gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3906/89 in Frage kommen;
b) Programm zur Förderung der Projektentwicklung und des Vertriebs europäischer audiovisueller Werke (MEDIA II — Projektentwicklung und Vertrieb) (1996-2000), eingerichtet durch den Beschluss 95/563/EG;
c) Fortbildungsprogramm für die Fachkreise der europäischen audiovisuellen Programmindustrie (MEDIA II — Fortbildung) (1996-2000), eingerichtet durch den Beschluss 95/564/EG;
d) „Sokrates“, zweite Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der allgemeinen Bildung (2000-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 253/2000/EG;
e) „Leonardo da Vinci“, zweite Phase des gemeinschaftlichen Aktionsprogramms im Bereich der beruflichen Bildung (2000-2006), eingerichtet durch den Beschluss 1999/382/EG;
f) Gemeinschaftliches Aktionsprogramm „Jugend“ (2000-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1031/2000/EG;
g) Programm „Kultur 2000“ (2000-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 508/2000/EG;
h) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen zur Unterstützung der Partnerstaaten in Osteuropa und Mittelasien (2000-2006) gemäß der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 99/2000 in Frage kommen;
i) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen über die Hilfe für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und das Kosovo (2000-2006) (Resolution Nr. 1244 des VN-Sicherheitsrates) gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2666/2000 in Frage kommen;
j) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen über finanzielle und technische Begleitmaßnahmen (MEDA) zur Reform der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen im Rahmen der Partnerschaft Europa-Mittelmeer gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2698/2000 in Frage kommen;
k) dritte Phase des europaweiten Programms zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Tempus III) (2000-2006), eingerichtet durch den Beschluss 1999/311/EG;
l) Projekte, die für eine Finanzierung auf Grundlage des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung (2001-2005) in Frage kommen, das mit dem Beschluss 2001/196/EG genehmigt wurde;
m) Projekte, die für eine Finanzierung auf Grundlage des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung (2001-2005) in Frage kommen, das mit dem Beschluss 2001/197/EG genehmigt wurde;
n) Programm zur Förderung von Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit hinsichtlich europäischer audiovisueller Werke (MEDIA Plus — Entwicklung, Vertrieb und Öffentlichkeitsarbeit) (2001-2006), eingerichtet durch den Beschluss 2000/821/EG;
o) Fortbildungsprogramm für die Fachkreise der europäischen audiovisuellen Programmindustrie (MEDIA-Fortbildung) (2001-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 163/2001/EG;
p) Mehrjahresprogramm für die wirksame Integration von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa (Programm „eLearning“) (2004-2006), eingerichtet durch die Entscheidung Nr. 2318/2003/EG;
q) Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung einer aktiven europäischen Bürgerschaft (Bürgerbeteiligung) (2004-2006), eingerichtet durch den Beschluss 2004/100/EG;
r) Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung von auf europäischer Ebene im Jugendbereich tätigen Einrichtungen (2004-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 790/2004/EG;
s) Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Unterstützung von auf europäischer Ebene tätigen Einrichtungen und zur Förderung von punktuellen Tätigkeiten im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung (2004-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 791/2004/EG;
t) Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Förderung von auf europäischer Ebene tätigen kulturellen Einrichtungen (2004-2006), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 792/2004/EG;
u) Programm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und Förderung des interkulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Erasmus Mundus) (2004-2008), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 2317/2003/EG;
v) Projekte, die für eine Finanzierung auf Grundlage des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung (2006-2013) in Frage kommen, das mit dem Beschluss 2006/910/EG genehmigt wurde;
w) Projekte, die für eine Finanzierung auf Grundlage des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas zur Schaffung eines Kooperationsrahmens im Bereich von Hochschulbildung, Berufsbildung und Jugend (2006-2013) in Frage kommen, das mit dem Beschluss 2006/964/EG genehmigt wurde;
x) Aktionsprogramm im Bereich des lebenslangen Lernens (2007-2013), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1720/2006/EG;
y) Programm „Kultur“ (2007-2013), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1855/2006/EG;
z) Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ zur Förderung einer aktiven europäischen Bürgerschaft (2007-2013), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1904/2006/EG;
aa) Programm „Jugend in Aktion“ (2007-2013), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1719/2006/EG;
bb) Förderprogramm für den europäischen audiovisuellen Sektor (MEDIA 2007) (2007-2013), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1718/2006/EG;
cc) Aktionsprogramm Erasmus Mundus II (2009-2013) zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und zur Förderung des interkulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten, eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1298/2008/EG;
dd) Programm für die Zusammenarbeit mit Fachkräften aus Drittländern im audiovisuellen Bereich (MEDIA Mundus) (2011-2013), eingerichtet durch den Beschluss Nr. 1041/2009/EG;
ee) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen über die Unterstützung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern Asiens gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 443/92 in Frage kommen;
ff) Projekte in den Bereichen Hochschulbildung und Jugend, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen des Instruments für Heranführungshilfe (IPA) in Frage kommen, das durch die Verordnung (EG) Nr. 1085/2006 eingerichtet wurde;
gg) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments in Frage kommen, das durch die Verordnung (EG) Nr. 1638/2006 eingerichtet wurde;
hh) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen des Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit in Frage kommen, das durch die Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 eingerichtet wurde;
ii) Projekte in den Bereichen Hochschulbildung und Jugend, die für eine Finanzierung im Rahmen der Bestimmungen des Instruments für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern und Gebieten und anderen Ländern und Gebieten mit hohem Einkommen in Frage kommen, das durch die Verordnung (EG) Nr. 1934/2006 eingerichtet wurde;
jj) Projekte im Bereich der Hochschulbildung, die für eine Finanzierung aus den Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds nach Maßgabe des Partnerschaftsabkommens zwischen den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits in Frage kommen, das am 23. Juni 2000 in Cotonou unterzeichnet wurde (Beschluss 2003/159/EG), geändert durch das am 25. Juni 2005 in Luxemburg unterzeichnete Abkommen (Beschluss 2005/599/EG).
(3) Die Agentur ist für die folgenden Aufgaben im Zusammenhang mit der Durchführung der in den Absätzen 1 und 2 genannten Teile von Unionsprogrammen zuständig:
a) Verwaltung sämtlicher Etappen der Programmdurchführung und sämtlicher Phasen spezifischer Projekte auf der Grundlage der einschlägigen, von der Kommission verabschiedeten Arbeitsprogramme, sofern die Kommission sie in der Übertragungsverfügung dazu ermächtigt hat;
b) Annahme der Instrumente für den Haushaltsvollzug im Hinblick auf die Einnahmen und Ausgaben und Ergreifen aller für die Programmverwaltung erforderlichen Maßnahmen, sofern die Kommission sie in der Übertragungsverfügung dazu ermächtigt hat;
c) Unterstützung bei der Programmdurchführung, sofern die Kommission sie in der Übertragungsverfügung dazu ermächtigt hat, einschließlich der Unterstützung bei der Informationsverbreitung, gegebenenfalls in Zusammenarbeit mit nationalen Agenturen;
d) Betreuung des Informationsnetzes für das Bildungswesen in Europa (Eurydice) und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung des Verständnisses und des Wissensstandes im Jugendbereich auf Unionsebene;
e) Durchführung von Maßnahmen auf Unionsebene zur Verbesserung des Verständnisses und des Wissensstandes im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung.
(4) Sofern die Übertragungsverfügung dies vorsieht, kann die Agentur zum Nutzen der für die Programmdurchführung zuständigen Stellen und im Rahmen des Geltungsbereichs der in der Verfügung genannten Programme mit der Erbringung von administrativen und logistischen Unterstützungsleistungen betraut werden.
Artikel 4
Dauer der Ernennung
(1) Die Mitglieder des Lenkungsausschusses werden für zwei Jahre ernannt.
(2) Der Direktor/die Direktorin der Agentur wird für vier Jahre ernannt.
Artikel 5
Aufsicht und Berichterstattung
Die Agentur unterliegt der Beaufsichtigung durch die Kommission und erstattet über die Durchführung der ihr anvertrauten Unionsprogramme oder Programmteile regelmäßig Bericht, wobei die einschlägigen Modalitäten und die Häufigkeit der Berichterstattung in der Übertragungsverfügung präzisiert sind.
Artikel 6
Ausführung des Verwaltungshaushaltsplans
Die Agentur führt ihren Verwaltungshaushaltsplan nach den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004 der Kommission ( 7 ) aus.
Artikel 7
Aufhebung und Übergangsbestimmungen
(1) Der Beschluss 2009/336/EG wird mit Wirkung vom 1. Januar 2014 aufgehoben. Bezugnahmen auf den aufgehobenen Beschluss gelten als Bezugnahmen auf den vorliegenden Beschluss.
(2) Die Agentur ist Rechtsnachfolgerin der mit dem Beschluss 2009/336/EG eingerichteten Agentur.
(3) Unbeschadet der in der Übertragungsverfügung festgelegten Anpassung der Einstufung abgeordneter Beamter berührt dieser Beschluss nicht die Rechte und Pflichten des Personals der Agentur, einschließlich ihres Direktors/ihrer Direktorin.
Artikel 8
Inkrafttreten
Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Er gilt ab dem 1. Januar 2014.
( 1 ) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Instrument für Heranführungshilfe (IPA II) (KOM(2011) 838).
( 2 ) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Europäischen Nachbarschaftsinstruments (KOM(2011) 839).
( 3 ) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit (KOM(2011) 840).
( 4 ) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Partnerschaftsinstruments für die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (KOM(2011) 843).
( 5 ) Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (KOM(2013) 445).
( 6 ) Verordnung (EU) 2018/1475 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 2. Oktober 2018 zur Festlegung des rechtlichen Rahmens des Europäischen Solidaritätskorps sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1288/2013 und der Verordnung (EU) Nr. 1293/2013 sowie des Beschlusses Nr. 1313/2013/EU (ABl. L 250 vom 4.10.2018, S. 1).
( 7 ) ABl. L 297 vom 22.9.2004, S. 6.