(1)

Am 12. März 2026 leitete die Europäische Kommission (im Folgenden „Kommission“) nach Artikel 5 der Grundverordnung eine Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren von Rohren aus Kupfer mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden „China“ oder „VR China“), den Vereinigten Mexikanischen Staaten (im Folgenden „Mexiko“), der Sozialistischen Republik Vietnam (im Folgenden „Vietnam“) und der Republik Usbekistan (im Folgenden „Usbekistan“) (im Folgenden „betroffene Länder“) ein. Dieses Verfahren wurde auf einen Antrag hin eingeleitet, der am 26. Januar 2026 vom EU Copper Tubes Defence Committee (im Folgenden „Antragsteller“ oder „EUCTDC“) im Namen des Wirtschaftszweigs der Union im Sinne des Artikels 5 Absatz 4 der Grundverordnung eingereicht wurde.

(2)

Die mit dem Antrag vorgelegten Beweise für das Vorliegen von Dumping und für eine dadurch verursachte bedeutende Schädigung rechtfertigten die Einleitung einer Untersuchung, wie in der im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlichten Einleitungsbekanntmachung (im Folgenden „Einleitungsbekanntmachung“) dargelegt.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2026/1161 der Kommission (3) (im Folgenden „Erfassungsverordnung“) veranlasste die Kommission die zollamtliche Erfassung der Einfuhren der betroffenen Ware.

(4)

In der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission die interessierten Parteien auf, sich an der Untersuchung zu beteiligen. Zusätzlich unterrichtete sie die Antragsteller, ihr bekannte Unionshersteller, ausführende Hersteller, die Behörden von China, Mexiko, Vietnam und Usbekistan und andere ihr bekannte Interessenträger, darunter Einführer, Verwender und Wirtschaftsverbände, und forderte sie zur Mitarbeit auf. Alle interessierten Parteien erhielten die Gelegenheit, zur Einleitung der Untersuchung Stellung zu nehmen und eine Anhörung durch die Kommission und/oder den Anhörungsbeauftragten für Handelsverfahren zu beantragen.

(5)

Die Regierung Usbekistans und drei usbekische ausführende Hersteller, nämlich „JV Sharq Tubes LLC“, „ICG Infinity Copper Group LLC“ und „Angren Pipe Plant LLC“, übermittelten Stellungnahmen zur Einleitung des Verfahrens. In diesen Stellungnahmen brachten die Parteien vor, dass a) die Untersuchung in Bezug auf Usbekistan eingestellt werden sollte, da der Marktanteil des Landes unerheblich sei, und b) die Bedingungen für eine Kumulierung der Einfuhren aus Usbekistan mit jenen aus den anderen Ausfuhrländern für die Zwecke der Schadensanalyse nicht erfüllt seien. Da in der Stellungnahme bestimmte von den Antragstellern vorgelegte Daten beanstandet wurden, ohne die Einleitung der Untersuchung als solche infrage zu stellen, wurden diese Vorbringen im Rahmen der Schadensanalyse in Abschnitt 4 behandelt.

(6)

In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission darauf hin, dass sie möglicherweise nach Artikel 17 der Grundverordnung eine Stichprobe der interessierten Parteien bilden werde.

(7)

In der Einleitungsbekanntmachung teilte die Kommission den Parteien mit, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Die Stichprobe wurde auf der Grundlage der Herstell- und Verkaufsmengen gebildet und umfasste drei Unionshersteller.

(8)

Auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entfielen mehr als 40 % der geschätzten Gesamtproduktions- und Verkaufsmengen der gleichartigen Ware in der Union. Die Kommission forderte die interessierten Parteien auf, zur vorläufigen Stichprobe Stellung zu nehmen. Zu der Stichprobe gingen keine Stellungnahmen ein. Die endgültige Stichprobe wurde als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen.

(9)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden zu können, forderte die Kommission unabhängige Einführer zur Vorlage der in der Einleitungsbekanntmachung genannten Informationen auf.

(10)

Keiner der unabhängigen Einführer legte die angeforderten Informationen vor und stimmte seiner Einbeziehung in die Stichprobe zu. Daher wurde keine Stichprobe der unabhängigen Einführer gebildet.

(11)

Der Weltmarkt für Rohre aus Kupfer wird von drei großen chinesischen multinationalen Konzernen beherrscht. Diese sind: Golden Dragon Precise Copper Tube Group Inc (im Folgenden „Dragon Copper Tubes Group“), die Jintian Group und die Hailiang Group. Die ausführenden Hersteller dieser Gruppen sind in drei der betroffenen Länder ansässig, nämlich in der VR China, in Mexiko und in Vietnam, und alle in diese Untersuchung einbezogenen ausführenden Hersteller der Stichprobe (mit Ausnahme derjenigen in Usbekistan) gehören einer dieser Gruppen an.

(12)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden zu können, forderte die Kommission alle ausführenden Hersteller in China auf, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Volksrepublik China bei der Europäischen Union, andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(13)

In ihrer Antwort auf die Einleitungsbekanntmachung übermittelten vier ausführende Hersteller aus zwei Unternehmensgruppen in China die angeforderten Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu.

(14)

Gemäß den in dieser Phase verfügbaren Informationen entfielen im Untersuchungszeitraum auf die Gesamtmenge der Ausfuhren dieser chinesischen Unternehmen, sei es direkt oder über verbundene und unabhängige Händler, [3-5] % der geschätzten Gesamtmenge der Ausfuhren von Rohren aus Kupfer aus China in die Union (4). Angesichts des geringen Umfangs der Ausfuhren in die Union seitens der ausführenden Hersteller, die im Rahmen des Stichprobenverfahrens Antworten übermittelt hatten, kam die Kommission zu dem Schluss, dass keine repräsentative Stichprobe nach Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung gebildet werden konnte.

(15)

Alle bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die Behörden des betroffenen Landes wurden nach Artikel 17 Absatz 2 der Grundverordnung über die Tatsache, dass keine Stichprobe gebildet werden konnte, konsultiert.

(16)

Ningbo Jintian Copper Tube Co. Ltd., China (im Folgenden „Jintian China“), übermittelte eine Stellungnahme zum Fehlen einer Stichprobe. Es brachte vor, dass der zur Berechnung der Einfuhren im Untersuchungszeitraum verwendete HS-Code mehrere Waren umfasse, die nicht Gegenstand dieser Untersuchung seien. Folglich sei die als Ausgangswert verwendete Gesamtausfuhrmenge überhöht, was bedeute, dass auf die mitarbeitenden Unternehmen tatsächlich ein höherer Anteil als die geschätzten [3-5] % der gesamten betroffenen Ware, die aus China in die EU ausgeführt werde, entfalle.

(17)

Zum Zeitpunkt der Entscheidung über das Stichprobenverfahren schätzte die Kommission das Volumen der Einfuhr auf der Grundlage der im Antrag dargelegten Methode. Da die betroffene Ware unter den KN-Code 7411 10 90 fällt, der auch andere Waren umfasst, wurde in dem Antrag geschätzt, dass etwa 50-60 % der Gesamteinfuhren unter diesem KN-Code diese betroffene Ware darstellen. Der Antragsteller begründete seine Schätzung mit den von den Unionsherstellern vorgelegten Daten, dem Austausch mit seinen Abnehmern sowie einer von ihm durchgeführten Marktanalyse, in der Informationen aus Marktberichten externer Quellen sowie statistische Daten zu Einfuhren und Ausfuhren aus jedem der betroffenen Länder zusammengefasst wurden (5). Ausgehend von dieser Schätzung ermittelte die Kommission die Menge der Einfuhren aus der Volksrepublik China. Jintian China beanstandete die im Antrag verwendete Methode nicht und legte keine alternative Methode vor. Die Kommission wies die Vorbringen daher zurück und bestätigte, dass keine repräsentative Stichprobe gemäß Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung gebildet werden konnte.

(18)

Am 7. April 2026 unterrichtete die Kommission die Regierung der Volksrepublik China (im Folgenden „chinesische Regierung“) über ihren Beschluss, Artikel 18 der Grundverordnung in Verbindung mit Artikel 17 Absatz 4 der Grundverordnung anzuwenden, da seitens der ausführenden Hersteller eine erhebliche mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit bestand. Folglich stützte die Kommission ihre Feststellungen zu den ausführenden Herstellern in der VR China auf Artikel 18 und legte die verfügbaren Informationen zugrunde.

(19)

Die chinesische Regierung betonte in ihrer Stellungnahme, dass chinesischen Unternehmen, die sich zur Teilnahme an dem Verfahren angemeldet hatten, unabhängig von ihrer Ausfuhrmenge eine auf der Grundlage der Antworten dieser Unternehmen und nicht auf Grundlage verfügbarer Informationen ermittelte individuelle Dumpingspanne zugeordnet werden sollte. Die Kommission stellte fest, dass alle mitarbeitenden ausführenden Hersteller mit dem Vermerk zu den Stichprobenergebnissen ordnungsgemäß darüber informiert wurden, dass sie den Fragebogen für ausführende Hersteller ausfüllen sollten, wenn sie eine individuelle Dumpingspanne beantragen möchten.

(20)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden zu können, forderte die Kommission alle ausführenden Hersteller in Mexiko auf, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Vereinigten Mexikanischen Staaten bei der Europäischen Union, andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(21)

Ein ausführender Hersteller in Mexiko, GD Affiliates de RL de CV (im Folgenden „GDA“), übermittelte die erbetenen Informationen und stimmte seiner Einbeziehung in die Stichprobe zu. GDA ist eine Tochtergesellschaft der Dragon Copper Tubes Group, auf die im Untersuchungszeitraum 100 % der Gesamtausfuhren aus Mexiko in die EU entfielen.

(22)

Daher befand die Kommission, dass sich die Bildung einer Stichprobe erübrigte. Folglich wurde der ausführende Hersteller, der sich gemeldet hatte, aufgefordert, den Fragebogen zu beantworten.

(23)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden zu können, forderte die Kommission alle ausführenden Hersteller in Usbekistan auf, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Republik Usbekistan bei der Europäischen Union, andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(24)

Drei ausführende Hersteller in Usbekistan übermittelten die erbetenen Informationen und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu: „JV Sharq Tubes“ LLC, „ICG Infinity Copper Group“ LLC und „Angren Pipe Plant LLC“. Auf sie entfielen im Untersuchungszeitraum 100 % der Gesamtausfuhren aus Usbekistan in die EU.

(25)

Die Kommission beschloss, die drei ausführenden Hersteller in die Untersuchung einzubeziehen, weshalb ein Stichprobenverfahren nicht erforderlich war. Dementsprechend wurden alle drei ausführenden Hersteller aufgefordert, einen ausgefüllten Fragebogen zu übermitteln.

(26)

Um über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden zu können, forderte die Kommission alle ausführenden Hersteller in Vietnam auf, die in der Einleitungsbekanntmachung aufgeführten Informationen zu übermitteln. Ferner ersuchte sie die Vertretung der Sozialistischen Republik Vietnam bei der Europäischen Union, andere ausführende Hersteller zu ermitteln und/oder zu kontaktieren, die an einer Mitarbeit bei der Untersuchung interessiert sein könnten.

(27)

Vier ausführende Hersteller in Vietnam legten die geforderten Informationen vor und stimmten ihrer Einbeziehung in die Stichprobe zu.

(28)

Im Einklang mit Artikel 17 Absatz 1 der Grundverordnung bildete die Kommission aus zwei ausführenden Herstellern eine Stichprobe. Hailiang (Vietnam) Copper Manufacturing Co., Ltd (im Folgenden „Hailiang Vietnam“), eine Tochtergesellschaft der chinesischen Hailiang Group, und Jintian Copper Industrial (Vietnam) Company Limited (im Folgenden „Jintian Vietnam“), eine Tochtergesellschaft der chinesischen Jintian Group. Grundlage dieser Auswahl war die größte repräsentative Ausfuhrmenge in die Union, die in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte. Den in dieser Phase verfügbaren Informationen zufolge entfielen auf die Stichprobe mehr als 90 % der Gesamtausfuhren aller mitarbeitenden vietnamesischen ausführenden Hersteller.

(29)

Einer der nicht in die Stichprobe einbezogenen vietnamesischen ausführenden Hersteller, Toan Phat Copper Tube Joint Stock Company, nahm zur Stichprobenauswahl Stellung und argumentierte, dass die Einbeziehung von zwei chinesischen Unternehmen, deren Produktion in Vietnam in Exporthandelszonen wie Hailiang Vietnam und Jintian Vietnam angesiedelt sei, zu Feststellungen führen würde, die für die Situation von Toan Phat nicht repräsentativ seien. Das Unternehmen brachte ferner vor, dass die Kommission zwar die Zahl der in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen in Vietnam aufgrund von Einschränkungen hinsichtlich dessen, was „in angemessener Weise in der zur Verfügung stehenden Zeit untersucht werden konnte“, auf zwei beschränkt habe, dass aber drei Unternehmen in Usbekistan in die Stichprobe einbezogen worden seien und dass die geringe Mitarbeit in China Ressourcen hätte freisetzen sollen, die die Einbeziehung von Toan Phat in die Stichprobe ermöglicht hätten.

(30)

Die Kommission vertrat die Auffassung, dass angesichts der Tatsache, dass die beiden ausgewählten vietnamesischen Unternehmen mit Abstand die größten Ausführer der betroffenen Ware in die Union waren, ihre Eigentumsverhältnisse und ihre Produktionsstruktur für den Gesamtmarkt repräsentativ waren; ferner stellte sie fest, dass die Frage, inwieweit eine Ausweitung der Stichprobe angemessen ist, nicht allein von der Zahl der in anderen Ländern in die Stichprobe einbezogenen Unternehmen abhängt.

(31)

Ein ausführender Hersteller in der VR China, Jintian China, beantragte eine individuelle Ermittlung nach Artikel 17 Absatz 3 der Grundverordnung und beantwortete den Fragebogen. Da nur ein Unternehmen fristgerecht einen ordnungsgemäß beantworteten Fragebogen übermittelte, der nach Artikel 16 Absatz 1 der Grundverordnung überprüft werden konnte, beschloss die Kommission, für Jintian China eine individuelle Spanne zu berechnen.

(32)

Die Kommission übersandte der chinesischen Regierung einen Fragebogen zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen in der VR China im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung.

(33)

Darüber hinaus legte der Antragsteller in seinem Antrag ausreichende Beweise für Verzerrungen bei den Rohstoffpreisen im Sinne von Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung in China und Vietnam in Bezug auf die betroffene Ware vor. Daher deckte die Untersuchung, wie in der Einleitungsbekanntmachung angekündigt, diese Verzerrungen des Rohstoffangebots ab, um festzustellen, ob Artikel 7 Absätze 2 oder 2a der Grundverordnung in Bezug auf China und Vietnam anzuwenden sind. Aus diesem Grund versandte die Kommission diesbezügliche zusätzliche Fragebogen an die chinesische Regierung und an die Regierung von Vietnam.

(34)

Die Kommission sandte Fragebogen an die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern, die Antragsteller (im Folgenden „Fragebogen zu den Makroindikatoren“), bekannte Einführer und Verwender. Dieselben Fragebogen wurden am Tag der Untersuchungseinleitung auch online (6) bereitgestellt.

(35)

Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die vorläufige Ermittlung von Dumping, einer daraus resultierenden Schädigung und des Unionsinteresses benötigte, und prüfte sie. Bei folgenden Unternehmen wurden Kontrollbesuche nach Artikel 16 der Grundverordnung durchgeführt:

(36)

Die Untersuchung von Dumping und Schädigung betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025 (im Folgenden „Untersuchungszeitraum“). Die Untersuchung der für die Schadensanalyse relevanten Entwicklungen betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums (im Folgenden „Bezugszeitraum“).

(37)

Bei der untersuchten Ware handelt es sich um Rohre aus raffiniertem Kupfer in gespulten Coils, glatt oder mit Innenrillen, nicht weiterverarbeitet (im Folgenden „Rohre aus Kupfer“).

(38)

Zur Herstellung von Rohren aus Kupfer können die Hersteller Kathoden aus Kupfererz, Schrott oder eine Mischung daraus verwenden. Die Herstellung umfasst in der Regel drei Phasen: das Schmelzen des Rohstoffs, das Gießen des geschmolzenen Kupfers und die Endbearbeitung, wozu auch der Ziehvorgang zur Erzielung des gewünschten Durchmessers und der gewünschten Wandstärke sowie das Glühen gehören, um das Produkt entsprechend den Kundenanforderungen anzupassen (7). Die Ware wird zu gespulten Coils gewickelt.

(39)

Rohre aus Kupfer werden aufgrund der physikalisch-chemischen Eigenschaften, der bakteriostatischen Eigenschaften sowie der Feuer- und Korrosionsbeständigkeit von Kupfer in einer Vielzahl von Anwendungen verwendet. Sie kommen in den Bereichen Heizung, Lüftung, Klimatisierung und Kühlung sowie in sanitären, medizinischen und industriellen Anwendungen zum Einsatz. Rohre aus Kupfer sind auch ein wichtiger Bestandteil für bestimmte Netze erneuerbarer Energien (8).

(40)

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um die untersuchte Ware mit Ursprung in China, Mexiko, Vietnam und Usbekistan, die derzeit in den KN-Code ex 7411 10 90 (TARIC-Code 7411 10 90 10) eingereiht wird (im Folgenden „betroffene Ware“).

(41)

Die Untersuchung ergab, dass die folgenden Waren dieselben grundlegenden materiellen, chemischen und technischen Eigenschaften und dieselben grundlegenden Verwendungen aufweisen:

(42)

Die Kommission entschied daher in dieser Phase, dass es sich bei diesen Waren um gleichartige Waren im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung handelt.

(43)

Jintian Vietnam und Jintian China ersuchten die Kommission um die Bestätigung, dass gerade Rohre aus Kupfer, Flachspulen, isolierte oder beschichtete Rohre aus Kupfer sowie Kapillarrohre aus Kupfer nicht Gegenstand der Untersuchung seien. Ebenso brachte Hailiang Vietnam vor, dass Kapillarrohre aus Kupfer nicht unter die Warendefinition fielen.

(44)

Die Kommission bestätigte, dass gerade Rohre aus Kupfer, Flachspulen, isolierte oder beschichtete Rohre aus Kupfer nicht der Beschreibung der untersuchten Ware entsprachen, weshalb sie nicht unter die Untersuchung fielen.

(45)

In Bezug auf Kapillarrohre aus Kupfer, bei denen es sich um Rohre aus Kupfer mit sehr geringem Durchmesser handelt, die für eine präzise Durchflussregelung hergestellt werden, erklärten Jintian Vietnam und Jintian China, dass ihr wichtigstes Merkmal ein extrem kleiner Außendurchmesser sei, der in der Regel zwischen 1 und 3,6 mm liege, und dass sie durch mehrere hochpräzise Ziehvorgänge aus gespulten Coils hergestellt würden, was eine weitere Verarbeitungsstufe für Rohre aus Kupfer darstelle, wodurch diese Waren gemäß der Definition der untersuchten Ware nicht Gegenstand der Untersuchung seien.

(46)

Hailiang Vietnam brachte vor, dass Kapillarrohre nachgelagerte Waren seien, die aus den von der Untersuchung betroffenen Rohren in gespulten Coils weiterverarbeitet würden. Das Unternehmen erläuterte ferner, dass Rohre aus Kupfer und Kapillarrohre technisch und wirtschaftlich unterschiedliche Produkte mit unterschiedlichen Funktionen, Herstellungsverfahren, geltenden Industrienormen, physischem Erscheinungsbild, Endverwendungen und Preisniveaus seien.

(47)

Die Antragsteller brachten vor, dass Kapillarrohre im Antrag aus der Warendefinition der untersuchten Ware ausgeklammert worden seien, da sie in der Regel nicht in gespulten Coils, sondern in feinen Coils oder zugeschnittenen Längen für die funktionelle Verwendung geliefert würden. Wenn Rohre aus Kupfer mit geringem Durchmesser jedoch in gespulten Coils verkauft würden, gälten sie nach Angaben der Antragsteller weiterhin als untersuchte Ware, unabhängig davon, welche Handelsbezeichnung ihnen vom Hersteller gegeben worden sei.

(48)

Die Kommission stellte klar, dass Kapillarrohre aus Kupfer Gegenstand der Untersuchung sind, solange sie in gespulten Coils verkauft werden. Obwohl das angebliche Unterscheidungsmerkmal dieser Rohre der kleine Außendurchmesser ist, stellte die Kommission fest, dass weder in der Warenbeschreibung noch in der Warenkennnummer (Product Control Number, im Folgenden „PCN“) eine Beschränkung hinsichtlich des Durchmessers der Rohre vorgesehen ist. Darüber hinaus muss die Feststellung, ob eine Ware der Warenbeschreibung entspricht, auf beobachtbaren physikalischen und technischen Eigenschaften beruhen. Beispielsweise erfordert das Aufbringen einer Beschichtung eine Weiterverarbeitung und ist an den Endprodukten, die nicht mehr der Warenbeschreibung entsprechen, weshalb sie nicht als Gegenstand der Untersuchung erachtet werden, eindeutig feststellbar. Dagegen kann die Tatsache, dass ein Hersteller beschließt, in einer Zwischenstufe seiner Produktion gespulte Coils zu verwenden, nicht zu einem Ausschluss aus der Untersuchung führen, wenn eine solche Verwendung und die Weiterverarbeitung nicht zu beobachtbaren physikalischen und technischen Eigenschaften der Endprodukte führen, die außerhalb der Warendefinition liegen. Tatsächlich ist der einzige beobachtbare Unterschied zwischen den Kapillarrohren, die in gespulten Coils verkauft werden, und den anderen Rohren, die in gespulten Coils verkauft werden, der kleinere Durchmesser der Rohre, der nach wie vor der Warenbeschreibung entspricht. Aus diesen Gründen wies die Kommission diese Vorbringen in dieser Phase der Untersuchung zurück. Die Kommission stellte ferner fest, dass im Untersuchungszeitraum keine oder nur vernachlässigbare Mengen an Kupferrohren, die als Kapillarrohre angesehen werden könnten, aus den betroffenen Ländern eingeführt wurden, und dass deren Ausklammerung aus der Warendefinition daher keine wesentlichen Auswirkungen auf die Schlussfolgerungen der Untersuchung hätte.

(49)

Entalpia Europe Sp. Z o. o., ein Verwender von Rohren aus Kupfer, der isolierte Kupferrohre herstellt, beantragte eine Ausweitung der Warendefinition der Untersuchung auf Einfuhren fertiger, isolierter Kupferrohre. Alternativ beantragte das Unternehmen eine Befreiung von den Antidumpingzöllen auf Rohre aus Kupfer, da seine Geschäftstätigkeit nicht mit dem Wirtschaftszweig der Union konkurriere. Das Unternehmen brachte vor, dass die ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern die Antidumpingzölle umgehen könnten, indem sie anstelle der untersuchten Ware fertige, isolierte Kupferrohre ausführten, was den Wettbewerb mit der Ware des Unternehmens verstärke und seine jüngsten Investitionen untergrabe.

(50)

Die Kommission stellte jedoch fest, dass isolierte Kupferrohre weder unter die Warendefinition fallen (siehe Erwägungsgrund 37) noch Gegenstand des diesen Fall betreffenden Antrags waren und der Wirtschaftszweig der Union daher keine Beweise für Dumping und eine daraus resultierende Schädigung vorlegte, die eine Untersuchung zu isolierten Kupferrohren rechtfertigen. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

(51)

Die Kommission stellte fest, dass die Auswirkungen der Maßnahmen nach ihrer Einführung überwacht werden und dass die Kommission eine Umgehungsuntersuchung einleiten kann, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

(52)

Angesichts der zum Zeitpunkt der Untersuchungseinleitung vorliegenden ausreichenden Beweise, die auf das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung in Bezug auf die VR China hindeuteten, erachtete es die Kommission für angemessen, die Untersuchung in Bezug auf die ausführenden Hersteller dieses Landes auf Grundlage des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung einzuleiten.

(53)

Zur Erhebung der im Hinblick auf eine mögliche Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung benötigten Daten forderte die Kommission daher in der Einleitungsbekanntmachung alle ausführenden Hersteller in der VR China auf, die Informationen zu den bei der Herstellung von Rohren aus Kupfer verwendeten Inputs vorzulegen. Vier ausführende Hersteller, die zwei verschiedenen Unternehmensgruppen angehören, übermittelten die sachdienlichen Informationen.

(54)

Die Kommission übermittelte der Regierung der chinesischen Regierung einen Fragebogen. In Abschnitt 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung bat die Kommission darüber hinaus alle interessierten Parteien, innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union ihren Standpunkt bezüglich der Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung unter Vorlage von Informationen und sachdienlichen Nachweisen darzulegen. Von der chinesischen Regierung gingen keine Antworten auf den Fragebogen ein und innerhalb der Frist wurden keine Beiträge zur Anwendung von Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung übermittelt. In der Folge unterrichtete die Kommission die chinesische Regierung, dass sie zur Ermittlung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in der VR China die verfügbaren Informationen im Sinne des Artikels 18 der Grundverordnung zugrunde legen werde.

(55)

Unter Nummer 5.3.2 der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission auch darauf hin, dass Thailand nach den ihr vorliegenden Informationen ein mögliches geeignetes repräsentatives Land nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist, um den Normalwert anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte zu ermitteln. Die Kommission erklärte ferner, dass sie andere möglicherweise geeignete repräsentative Länder nach den Kriterien des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung prüfen werde. In der Einleitungsbekanntmachung wies die Kommission ferner darauf hin, dass es angesichts der vorliegenden Beweise erforderlich werden könne, nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung zur Ermittlung des Normalwerts anhand unverzerrter Preise oder Vergleichswerte ein geeignetes repräsentatives Land auszuwählen.

(56)

Nach Artikel 2 Absatz 1 der Grundverordnung stützt sich der Normalwert „normalerweise auf die Preise, die im normalen Handelsverkehr von unabhängigen Abnehmern im Ausfuhrland gezahlt wurden oder zu zahlen sind“.

(57)

In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung ist allerdings Folgendes vorgesehen: „Wird … festgestellt, dass es nicht angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten im Ausfuhrland zu verwenden, weil in diesem Land nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b bestehen, so wird der Normalwert ausschließlich anhand von Herstell- und Verkaufskosten, die unverzerrte Preise oder Vergleichswerte widerspiegeln, rechnerisch ermittelt“; dieser rechnerisch ermittelte Normalwert „muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten“ („Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten“ werden im Folgenden als „VVG-Kosten“ bezeichnet).

(58)

Wie im Folgenden dargelegt, gelangte die Kommission in dieser Untersuchung zu dem Schluss, dass auf der Grundlage der vorliegenden Beweise und in Ermangelung einer Mitarbeit seitens der chinesischen Regierung und der ausführenden Hersteller die Anwendung des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung angezeigt war.

(59)

Nennenswerte Verzerrungen sind nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung „Verzerrungen, die eintreten, wenn sich die gemeldeten Preise oder Kosten, einschließlich der Rohstoff- und Energiekosten, nicht aus dem freien Spiel der Marktkräfte ergeben, weil sie von erheblichen staatlichen Eingriffen beeinflusst sind. Bei der Beurteilung der Frage, ob nennenswerte Verzerrungen vorliegen, werden unter anderem die möglichen Auswirkungen von einem oder mehreren der folgenden Sachverhalte berücksichtigt:

(60)

Da die Liste in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung nicht kumulativ ist, müssen nicht alle genannten Sachverhalte vorliegen, wenn es um die Feststellung nennenswerter Verzerrungen geht. Auch kann ein und dieselbe Faktenlage zugrunde gelegt werden, um aufzuzeigen, dass einer oder mehrere der in der Liste genannten Sachverhalte gegeben sind.

(61)

Allerdings ist jede Schlussfolgerung zum Vorliegen nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung auf der Grundlage sämtlicher vorliegender Beweise zu treffen. Bei der Gesamtbewertung des Vorliegens von Verzerrungen können auch der allgemeine Kontext und die allgemeine Lage im Ausfuhrland berücksichtigt werden, insbesondere wenn die Regierung aufgrund der grundlegenden Elemente der Wirtschafts- und Verwaltungsstruktur des Ausfuhrlandes über umfangreiche Befugnisse verfügt, die es ihr ermöglichen, in einer Weise in die Wirtschaft einzugreifen, dass sich die Preise und Kosten nicht mehr aus dem freien Spiel der Marktkräfte ergeben.

(62)

In Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe c der Grundverordnung ist Folgendes festgelegt: „Wenn die Kommission fundierte Hinweise darauf hat, dass in einem bestimmten Land oder einer bestimmten Branche in diesem Land möglicherweise nennenswerte Verzerrungen im Sinne von Buchstabe b vorliegen, und wenn es für die wirksame Anwendung dieser Verordnung angemessen ist, erstellt die Kommission einen Bericht, in dem die Marktgegebenheiten nach Buchstabe b in diesem Land oder dieser Branche beschrieben werden, macht ihn öffentlich zugänglich und aktualisiert ihn regelmäßig.“

(63)

Aufgrund dieser Bestimmung erstellte die Kommission einen Länderbericht zu China (im Folgenden „Bericht“) (9), der Beweise für das Vorhandensein erheblicher staatlicher Eingriffe auf vielen Ebenen der Wirtschaft sowie dadurch bedingte spezifische Verzerrungen bei zahlreichen wichtigen Produktionsfaktoren (wie Boden, Energie, Kapital, Rohstoffen und Arbeit) und in ausgewählten Sektoren (wie dem Chemiesektor u. a.) enthält. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, die zum Zeitpunkt der Einleitung der Untersuchung im Dossier enthaltenen Beweise zu widerlegen, zu ergänzen oder dazu Stellung zu nehmen. Der Bericht zu China wurde zu Beginn der Untersuchung in das Dossier aufgenommen. Der Antrag enthielt zudem einige relevante Beweise, die den Bericht ergänzten.

(64)

Der Antragsteller wies darauf hin, dass die VR China eine sozialistische Marktwirtschaft sei, die unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas (im Folgenden „Kommunistische Partei Chinas“) entwickelt worden sei und erhebliche staatliche Eingriffe in die Wirtschaft ermögliche. Die Strukturen des chinesischen Staates und der Kommunistischen Partei Chinas seien auf allen Ebenen (rechtlich, institutionell und personell) miteinander verflochten. Die chinesische Regierung verfolgt eine interventionistische Wirtschaftspolitik, die nicht die in einem freien Markt gegebenen wirtschaftlichen Bedingungen widerspiegelt, sondern deren Zielsetzungen der von der Kommunistischen Partei festgelegten politischen Agenda entsprechen. Das Spektrum der von der chinesischen Regierung eingesetzten interventionistischen wirtschaftspolitischen Instrumente sei vielfältig und umfasse unter anderem das System der industriellen Planung, das Finanzsystem und verschiedene Facetten des Regelungsumfelds.

(65)

Ferner wurde in dem Antrag auf die folgenden Elemente verwiesen, die zu nennenswerten Verzerrungen führten.

(66)

Erstens werde der chinesische Kupferrohrsektor durch staatliche Eingriffe auf vor- und nachgelagerten Märkten versorgt, was zu nennenswerten Verzerrungen bei den Kosten der im Produktionsprozess verwendeten Rohstoffe führe. Der Antragsteller stützte sich auf den Bericht, um darauf hinzuweisen, dass China über die weltweit größte Kupferproduktion verfüge, auf die 38 % der weltweiten Gesamtproduktion entfalle. Diese Dominanz sei auf die rasche Industrialisierung und das Eingreifen des Staates zurückzuführen. Die chinesische Regierung habe kürzlich ihren Plan für die Kupferindustrie (2025-2027) verabschiedet, der darauf abziele, „die hochwertige Entwicklung der Kupferindustrie zu fördern [und] wichtige Industrieketten im verarbeitenden Gewerbe besser zu unterstützen“, was die Tatsache widerspiegele, dass für China „Kupfer ein wichtiger Grundrohstoff und eine strategische Ressource ist, die eng mit der nationalen wirtschaftlichen Entwicklung verbunden ist“. Darüber hinaus enthalte der im Jahr 2021 verabschiedete 14. Fünfjahresplan einige wichtige branchenspezifische Planvorgaben für Hersteller von Rohstoffen wie Nichteisenmetallen, darunter auch Kupfer. Zudem seien im 14. Fünfjahresplan auch mehrere Fünfjahrespläne für die Provinzebene enthalten, gemäß denen spezifische planungspolitische Maßnahmen auf Provinz- und Sektorebene vorgesehen seien. Der Antragsteller argumentiert, dass diese politischen Maßnahmen, die darauf abzielten, das Angebot an Kupfermetall in China zu erhöhen, den Preis für Kupfermetall in China senken würden und indirekt den Herstellern von Rohren aus Kupfer zugutekämen, indem deren Herstellkosten künstlich gesenkt würden. Darüber hinaus wies der Antragsteller darauf hin, dass der Inlandsmarkt für Kupfer-Inputs und nachgelagerte Fertigwaren durch ausfuhrpolitische Maßnahmen wie Ausfuhrzölle und Ausfuhrquoten verzerrt werde. Ferner hätten Bevorratungsmaßnahmen erhebliche Auswirkungen auf die Preise und die Verfügbarkeit bestimmter Rohstoffe, einschließlich Kupfer. Der Antragsteller brachte vor, dass sich nennenswerte Verzerrungen in nachgelagerten Wirtschaftszweigen wie der Herstellung von erneuerbaren Energien und Umweltgütern auf die Kupferrohrindustrie auswirkten.

(67)

Zweitens werde der chinesische Markt für Rohre aus Kupfer in erheblichem Maße von Unternehmen versorgt, die im Eigentum, unter der Kontrolle oder der politischen Aufsicht von Behörden des Ausfuhrlandes stünden oder deren Ausrichtung von diesen Behörden festgelegt werde. Staatseigene Unternehmen machten einen wesentlichen Teil der chinesischen Wirtschaft aus. Die chinesische Regierung und die Kommunistische Partei verfügten über Strukturen, die ihnen eine ständige Einflussnahme auf staatseigene Unternehmen ermöglichten. Der chinesische Bergbausektor stehe traditionell weitgehend unter staatlicher Kontrolle. Trotz der zunehmenden Privatisierung des Bergbau- und Metallsektors seien die Eingriffe und die Kontrolle der chinesischen Regierung in Unternehmen, die in diesen Sektoren tätig sind, nach wie vor von großer Bedeutung.

(68)

Drittens ermögliche die staatliche Präsenz in Kupferrohrunternehmen den Behörden, Preise und/oder Kosten zu beeinflussen. Der Antragsteller stützte sich auf den Bericht, um daran zu erinnern, dass das Recht der staatlichen Behörden, Schlüsselpositionen im Management staatseigener Unternehmen zu besetzen und Personen aus solchen Positionen abzuberufen, sowie die Präsenz von Zellen der Kommunistischen Partei in Unternehmen Kanäle darstellten, über die der Staat in Geschäftsentscheidungen eingreifen könne. Darüber hinaus bewirkten die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs eine weitere Verzerrung des Marktes.

(69)

Viertens setze die chinesische Regierung staatliche Strategien oder Maßnahmen um, mit denen inländische Lieferanten begünstigt würden oder durch die das freie Spiel der Marktkräfte anderweitig beeinflusst werde. Im 14. Fünfjahresplan für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung würden Entwicklungsziele festgelegt, Anweisungen zu Produktionszielen nach Industriesegmenten, einschließlich der Nichteisen-Metallindustrie, erteilt und die staatliche Kontrolle über die Produktionskapazität sowie über Unternehmensentscheidungen vorgeschrieben.

(70)

Fünftens sei der Kupferrohrsektor wie jeder andere Sektor der chinesischen Wirtschaft von Verzerrungen betroffen, die aus der diskriminierenden Anwendung oder unzulänglichen Durchsetzung des Insolvenz-, Gesellschafts- oder Eigentumsrechts Chinas entstünden. Der Antragsteller stützte sich auf den Bericht, um geltend zu machen, dass das chinesische Insolvenzsystem offenbar nicht in der Lage sei, seine eigenen Hauptziele zu erreichen. Beispielsweise sei die Zahl der Insolvenzen im Verhältnis zur Größe der Wirtschaft des Landes nach wie vor auffallend niedrig. Außerdem träten die Defizite im System der Eigentumsrechte in China besonders deutlich zutage, wenn es um Grundbesitz und Landnutzungsrechte gehe. Alle Grundstücke befänden sich im Eigentum des Staates, und ihre Zuweisung bleibe ausschließlich vom Staat abhängig. Darüber hinaus verfolgten die Behörden bei der Zuteilung von Land oft auch bestimmte politische Ziele wie die Umsetzung der wirtschaftspolitischen Pläne.

(71)

Sechstens seien auch die Lohnkosten im Kupferrohrsektor verzerrt. Ein System marktbasierter Löhne könne sich in China nicht voll entwickeln, da Arbeitnehmer und Arbeitgeber nur über ein eingeschränktes Vereinigungsrecht verfügten. Gemäß nationalem Recht sei nur eine Gewerkschaftsorganisation aktiv. Diese sei jedoch nicht von den staatlichen Behörden unabhängig, und ihre Beteiligung an Kollektivverhandlungen sowie ihr Einsatz für den Schutz der Arbeitnehmerrechte seien nach wie vor rudimentär. Darüber hinaus werde die Mobilität der chinesischen Arbeitskräfte durch das Haushaltsregistrierungssystem behindert. Dies deute auf eine Verzerrung der Lohnkosten in China hin.

(72)

Siebtens hätten Kupferrohrhersteller über Institute, die staatliche Ziele umsetzten oder anderweitig nicht unabhängig vom Staat agierten, Zugang zu Finanzmitteln. Das chinesische Finanzsystem sei durch die starke Marktposition staatseigener Banken gekennzeichnet, die bei der Gewährung des Zugangs zu Finanzmitteln andere Kriterien heranzögen als die Rentabilität eines Projekts. Staatseigene Unternehmen außerhalb des Finanzsektors seien nach wie vor mit dem Staat verbunden, und zwar nicht nur durch Eigentum, sondern auch durch persönliche Beziehungen und die Umsetzung der von der Regierung konzipierten öffentlichen Politik. Darüber hinaus wies der Antragsteller darauf hin, dass Anleihe- und Kreditratings häufig verzerrt seien. Die Fremdkapitalkosten seien künstlich niedrig gehalten worden, um das Investitionswachstum zu fördern. Trotz der Liberalisierung des Nominalzinses im Oktober 2015 seien Preissignale nach wie vor nicht das Ergebnis eines freien Spiels der Marktkräfte, sondern durch staatlich induzierte Verzerrungen beeinflusst. Schließlich zeuge das Gesamtkreditwachstum in China von einer sinkenden Effizienz der Kapitalverteilung, wobei es keinerlei Anzeichen für eine Kreditverknappung gebe, wie sie in einem unverzerrten Marktumfeld zu erwarten wären.

(73)

Der Antragsteller stützte sich auf den Bericht und brachte vor, dass die genannten Verzerrungen systemisch seien. Die verfügbaren Beweise zeugten davon, dass die erläuterten Feststellungen und Merkmale des chinesischen Systems auf das gesamte Land und alle Wirtschaftszweige zuträfen. Die Inputkosten für die Herstellung von Rohren aus Kupfer seien verzerrt, da deren Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst werde. Darüber hinaus sei die staatliche Beteiligung im Energiesektor besonders relevant, da die Herstellung von Rohren aus Kupfer sehr energieintensiv sei. Zudem beschäftigten die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen.

(74)

Abschließend brachte der Antragsteller vor, dass im Wirtschaftszweig für Rohre aus Kupfer nennenswerte Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung vorlägen.

(75)

Die Kommission prüfte, ob es angesichts des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b der Grundverordnung angemessen ist, die Inlandspreise und -kosten in China heranzuziehen. Sie stützte sich dabei auf die im Dossier verfügbaren Beweise. Die im Dossier enthaltenen Beweise umfassten die im Bericht enthaltenen Beweise, die sich auf öffentlich zugängliche Quellen stützen.

(76)

Im Rahmen der Analyse wurden nicht nur die erheblichen staatlichen Eingriffe in die chinesische Wirtschaft im Allgemeinen untersucht, sondern auch die spezifische Marktsituation im betreffenden Sektor, insbesondere in Bezug auf die betroffene Ware. Die Kommission ergänzte diese Beweiselemente durch ihre eigenen Untersuchungen zu den verschiedenen Kriterien, die für die Bestätigung des Vorliegens nennenswerter Verzerrungen in China relevant sind.

(77)

Das chinesische Wirtschaftssystem basiert auf dem Konzept einer „sozialistischen Marktwirtschaft“. Dieses Konzept ist in der chinesischen Verfassung verankert und bestimmt maßgeblich die wirtschaftspolitische Steuerung in China. Grundprinzip ist das „sozialistische Gemeineigentum an den Produktionsmitteln, das heißt das Volkseigentum und das Kollektiveigentum der werktätigen Massen“ (10).

(78)

Die staatliche Wirtschaft ist die „dominierende Kraft in der Volkswirtschaft“ und der Staat hat ihre „Konsolidierung und Entwicklung“ zu gewährleisten (11). Tatsächlich bestätigte die SASAC, dass im Vergleich zum 13. Fünfjahresplan die Summe der Vermögenswerte zentraler Unternehmen im 14. Fünfjahresplan um 44,6 % gestiegen sei, wodurch „die integrierte Entwicklung vor- und nachgelagerter Unternehmen in der industriellen Wertschöpfungskette wirksam vorangetrieben und die erfolgreiche Verwirklichung der wichtigsten Ziele und Aufgaben der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas nachdrücklich unterstützt wurde“ (12).

(79)

Die Gesamtarchitektur der chinesischen Volkswirtschaft ermöglicht somit nicht nur erhebliche staatliche Eingriffe in die Wirtschaft, sondern sieht solche Eingriffe sogar ausdrücklich vor. Der Gedanke des Primats des Gemeineigentums gegenüber dem Privateigentum durchdringt das gesamte Rechtssystem und wird in allen wesentlichen Rechtsvorschriften als allgemeines Prinzip herausgestellt.

(80)

Ein Paradebeispiel ist das chinesische Eigentumsrecht: Es stellt ab auf die erste Stufe des Sozialismus und überträgt dem Staat die Aufgabe, das grundlegende Wirtschaftssystem aufrechtzuerhalten, in dem das Gemeineigentum eine dominierende Rolle spielt. Andere Formen von Eigentum werden toleriert und dürfen sich dem Gesetz nach Seite an Seite neben dem Staatseigentum entwickeln (13).

(81)

Darüber hinaus erfolgt nach chinesischem Recht die Weiterentwicklung der sozialistischen Marktwirtschaft unter Führung der Kommunistischen Partei. Die Strukturen des chinesischen Staates und der Kommunistischen Partei sind auf allen Ebenen (rechtlich, institutionell, personell) miteinander verflochten und bilden einen Überbau, in dem die Rolle der Kommunistischen Partei und die Rolle des Staates kaum voneinander zu trennen sind.

(82)

Mit der Änderung der chinesischen Verfassung vom März 2018 wurde der Führungsrolle der Kommunistischen Partei noch größeres Gewicht verliehen, indem sie in Artikel 1 der Verfassung verankert wurde.

(83)

Nach dem bereits bestehenden ersten Satz „Das sozialistische System ist das grundlegende System der Volksrepublik China“ wurde ein neuer zweiter Satz eingefügt, der wie folgt lautet: „Das grundlegende Merkmal des Sozialismus chinesischer Prägung ist die Führungsrolle der Kommunistischen Partei Chinas.“ (14) Dies veranschaulicht die unangefochtene und weiter zunehmende Kontrolle der Kommunistischen Partei über das Wirtschaftssystem Chinas.

(84)

Diese Form der Führung und Kontrolle ist dem chinesischen System inhärent und geht weit über das hinaus, was in anderen Ländern üblich ist, in denen die Regierungen eine allgemeine makroökonomische Kontrolle ausüben, innerhalb deren Grenzen sich aber das freie Spiel der Marktkräfte entfaltet.

(85)

Der chinesische Staat verfolgt eine interventionistische Wirtschaftspolitik, die nicht die in einem freien Markt gegebenen wirtschaftlichen Bedingungen widerspiegelt, sondern deren Zielsetzungen der von der Kommunistischen Partei festgelegten politischen Agenda entsprechen (15). Das Spektrum der von den chinesischen Behörden eingesetzten interventionistischen wirtschaftspolitischen Instrumente ist vielfältig und umfasst unter anderem das System der industriellen Planung, das Finanzsystem sowie alle in den verschiedenen Regelungen enthaltenen politischen Ziele.

(86)

Erstens erfolgt die Steuerung der chinesischen Wirtschaft auf der Ebene der allgemeinen Verwaltungskontrolle durch ein komplexes System der industriellen Planung, das alle wirtschaftlichen Tätigkeiten im Land betrifft. Die Gesamtheit dieser Pläne deckt eine umfassende und komplexe Matrix von Sektoren und Querschnittspolitiken ab und ist auf allen staatlichen Ebenen präsent.

(87)

Die Pläne auf Provinzebene sind detailliert, während in den nationalen Plänen weiter gefasste Ziele formuliert werden. Darüber hinaus werden in den Plänen die zur Unterstützung der betreffenden Industriezweige bzw. Sektoren einzusetzenden Instrumente sowie der Zeitrahmen für die Realisierung der Ziele festgelegt. Manche Pläne beinhalten weiterhin konkrete Produktionsziele.

(88)

Im Rahmen der Pläne werden im Einklang mit den Prioritäten der Regierung einzelne Industriezweige und/oder Projekte als (positive oder negative) Prioritäten bestimmt, denen spezifische Entwicklungsziele zugewiesen werden (industrielle Aufwertung, internationale Expansion usw.).

(89)

Die Wirtschaftsbeteiligten — Privatunternehmen wie staatseigene Unternehmen — müssen ihre Geschäftstätigkeiten effektiv an den durch das Planungssystem vorgegebenen Realitäten ausrichten. Dies ist nicht nur auf den verbindlichen Charakter der Pläne zurückzuführen, sondern auch darauf, dass die zuständigen chinesischen Behörden auf allen staatlichen Ebenen in das Planungssystem eingebunden sind und die ihnen übertragenen Befugnisse entsprechend ausüben, indem sie die Wirtschaftsbeteiligten dazu anhalten, die in den Plänen festgelegten Prioritäten einzuhalten (16).

(90)

Zweitens wird das Finanzsystem Chinas in Bezug auf die Zuweisung finanzieller Ressourcen von den staatseigenen Geschäftsbanken und Policy Banks dominiert. Diese Banken müssen sich bei der Gestaltung und Umsetzung ihrer Kreditvergabepolitik an der Industriepolitik der Regierung ausrichten, statt vorrangig die Wirtschaftlichkeit eines bestimmten Projekts zu bewerten (17).

(91)

Gleiches gilt für die übrigen Komponenten des chinesischen Finanzsystems, wie etwa die Aktien-, Anleihe- und Private-Equity-Märkte. Auch diese Teile des Finanzsektors sind institutionell und operativ nicht auf ein möglichst effizientes Funktionieren der Finanzmärkte, sondern auf die Gewährleistung der Kontrolle und die Ermöglichung von Interventionen des Staates und der Kommunistischen Partei ausgerichtet (18).

(92)

Drittens nehmen die staatlichen Eingriffe in die Wirtschaft auf der Ebene des Regelungsumfelds eine Vielzahl von Formen an. So stellen beispielsweise die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge in der Regel nicht auf Wirtschaftlichkeit, sondern auf die Verfolgung anderer politischer Ziele ab und untergraben damit in diesem Bereich die marktwirtschaftlichen Grundsätze. Die geltenden Rechtsvorschriften sehen ausdrücklich vor, dass die Vergabe öffentlicher Aufträge in einer Weise zu erfolgen hat, die der Erreichung der staatlich vorgegebenen Ziele förderlich ist. Die Art dieser Ziele ist jedoch nicht festgelegt, sodass den Entscheidungsgremien ein weiter Ermessensspielraum bleibt (19).

(93)

Auch im Bereich der Investitionen übt die chinesische Regierung eine erhebliche Kontrolle und großen Einfluss mit Blick auf die Bestimmung und die Größenordnung sowohl staatlicher als auch privater Investitionen aus. Die Überprüfung von Investitionen sowie unterschiedliche Anreize, Beschränkungen und Verbote im Zusammenhang mit Investitionen dienen den Behörden als wichtige Instrumente für die Unterstützung industriepolitischer Zielsetzungen wie der Wahrung der staatlichen Kontrolle über Schlüsselsektoren oder der Stärkung der heimischen Industrie (20).

(94)

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass das chinesische Wirtschaftsmodell auf bestimmten Grundaxiomen beruht, die vielfältige staatliche Eingriffe vorsehen und fördern. Diese erheblichen staatlichen Eingriffe sind unvereinbar mit einem freien Spiel der Marktkräfte und führen zu Verzerrungen, die einer wirksamen Ressourcenverteilung nach Marktgrundsätzen entgegenstehen (21).

(95)

Unternehmen, die sich im Eigentum bzw. unter der Kontrolle oder der politischen Aufsicht des Staates befinden und/oder deren Ausrichtung vom Staat festgelegt wird, stellen in China einen wesentlichen Teil der Wirtschaft dar.

(96)

Der Sektor der betroffenen Ware wird hauptsächlich von privaten Unternehmen wie Changzhou Enreach Copper Co. (22), Zhejiang Hailiang Co. Ltd (23) oder Ningbo Jintian Copper (Group) Co., Ltd (24) bedient. Da Kupfer ein wichtiger Input für die Herstellung von Rohren aus Kupfer ist, sind die Feststellungen zum staatlichen Eigentum im Kupfersektor daher relevant: Mehrere staatseigene Unternehmen gehören zu den wichtigsten Interessenträgern im Kupfersektor, z. B. die China Copper Corporation (25), die von Chinalco (26) kontrolliert wird, einem staatseigenen Unternehmen, das der Kommission zur Überwachung und Verwaltung staatlicher Vermögenswerte (State Asset Supervision and Administration Commission, im Folgenden „SASAC“) (27) untersteht, oder die China Minmetals Corp. (28), ein weiteres staatseigenes Unternehmen, das der SASAC (29) untersteht.

(97)

Allerdings sind Eingriffe der Kommunistischen Partei in die operative Entscheidungsfindung nicht nur in staatseigenen Unternehmen, sondern auch in privaten Unternehmen (30) zur Regel geworden, wobei die Kommunistische Partei bei praktisch allen Aspekten der Wirtschaft des Landes eine Führungsrolle geltend macht. Der Einfluss des Staates durch Strukturen der Kommunistischen Partei innerhalb von Unternehmen führt effektiv dazu, dass die Wirtschaftsbeteiligten unter staatlicher Kontrolle und politischer Aufsicht stehen, da die Strukturen von Staat und Partei in China zusammengewachsen sind.

(98)

Darüber hinaus unterliegt der Sektor der betroffenen Ware mehreren politischen Maßnahmen der Regierung, wie dem 14. Fünfjahresplan für die Entwicklung der Rohstoffindustrie (31), in dem verlangt wird, „eine blinde und ungeordnete Entwicklung der Kupferverhüttung zu verhindern (32)” und „sich auf industrielle Teilsektoren oder Schlüsselprodukte mit einer starken industriellen Basis, besonders starken Wettbewerbsvorteilen und Spitzentechnologien zu konzentrieren, um die führende Rolle wichtiger Unternehmen in der industriellen Wertschöpfungskette zu nutzen … und eine Reihe von Industrieclustern im Bereich der Nichteisenmetalle zu schaffen“ (33).

(99)

Ebenso soll mit dem Arbeitsplan für das stetige Wachstum der Nichteisen-Metallindustrie 2025-2026 (34) sichergestellt werden, dass „von 2025 bis 2026 die Wertschöpfung der Nichteisen-Metallindustrie mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von etwa 5 % wächst, womit ein positiver wirtschaftlicher Trend beibehalten wird, dass die Produktion von zehn Nichteisen-Metallen mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von etwa 1,5 % wächst [und] dass bei der Entwicklung inländischer Ressourcen wie Kupfer energische Fortschritte erzielt werden. (35)“

(100)

Konkret heißt es im Umsetzungsplan für die hochwertige Entwicklung der Kupferindustrie (2025-2027) (36): „Bis 2027 werden die Widerstandsfähigkeit und Sicherheit der Industrie- und Lieferketten erheblich verbessert. Die Sicherheit der Versorgung mit Kupferrohstoffen wird kontinuierlich erhöht, wobei hinsichtlich der einheimischen Kupfererzressourcen ein Wachstum von 5 % bis 10 % angestrebt wird, … und durch kontinuierliche technologische Innovation bei Schlüsselprozessen Durchbrüche erreicht werden (37).“ Zudem enthält der Umsetzungsplan das Ziel, dass eine „Reihe von Qualitätsunternehmen der Kupferindustrie gezielt gefördert werden und die industrielle Struktur weiter optimiert wird (38).“ Letztlich strebt die Kommunistische Partei Chinas an, dass bis 2035 im Bereich der Kupferproduktion „die industrielle Fertigungskette weltweit marktführend wird …, sodass sich ein Entwicklungsmuster herausbildet, das durch eine angemessene industrielle Struktur, ein hohes Niveau der technologischen Innovation, eine gute Qualität und Effizienz sowie eine starke globale Wettbewerbsfähigkeit charakterisiert ist (39).“

(101)

Zudem werden neue Technologien für die Kupferverhüttung im Leitfaden zur strukturellen Anpassung der Industrie (Ausgabe 2024) als geförderte Branchen aufgeführt (40). Aus demselben Leitfaden geht hervor, dass die Regierung erheblich in den Kupfersektor eingreift. Die „Kupferverhüttungsprojekte mit einer Kapazität von weniger als 100 000 Tonnen/Jahr“ sind darin als Wirtschaftszweige aufgeführt, für die Beschränkungen gelten (41).

(102)

Staatliche Kontrolle und politische Aufsicht sind auch auf der Ebene der einschlägigen Wirtschaftsverbände zu beobachten (42).

(103)

So erklärt beispielsweise der Verband der chinesischen Industrie für die Herstellung von Nichteisenmetallen (China Non Ferrous Metals Fabrication Industry Association, im Folgenden „CNFA“) (43) in Artikel 2 seiner Satzung, dass der Zweck der Organisation darin bestehe, „die Grundlinie und verschiedene Strategien der Partei zu unterstützen, der Regierung, der Industrie und den Unternehmen zu dienen [… und] ihrer Rolle als die Regierung beratende und unterstützende Organisation in vollem Umfang gerecht zu werden (44).“

(104)

Darüber hinaus ist im Artikel 3 festgelegt, dass der CNFA „die führende Rolle der Kommunistischen Partei Chinas anerkennt“ und „eine Organisation der Kommunistischen Partei Chinas aufbaut, Parteiaktivitäten durchführt und die notwendigen Voraussetzungen für die Aktivitäten der Parteiorganisation schafft“. Ferner wird erklärt, dass der CNFA „die wirtschaftlichen Leitlinien und die Aufsicht des Ministeriums für zivile Angelegenheiten und der Abteilung für Industriemanagement akzeptiert“ (45).

(105)

Zhejiang Hailiang Co. Ltd, Ningbo Jintian Copper (Group) Co., Ltd. und Chinalco gehören zu den Mitgliedsunternehmen des CNFA (46). Die beiden zuerst genannten Gruppen sind die einzigen, die das Stichprobenformular zurückgesendet haben.

(106)

Folglich können private Hersteller im Sektor der betroffenen Ware nicht unter Marktbedingungen agieren. In diesem Sektor unterliegen sowohl staatseigene als auch private Unternehmen einer politischen Aufsicht und der von der Politik vorgegebenen Ausrichtung.

(107)

Die chinesische Regierung kann durch die staatliche Präsenz in den Unternehmen Preise und Kosten beeinflussen. Tatsächlich kann der Staat über die in staatseigenen wie auch in privaten Unternehmen bestehenden Zellen der Kommunistischen Partei Einfluss auf Unternehmensentscheidungen nehmen.

(108)

Nach dem Gesellschaftsrecht Chinas muss in jedem Unternehmen, in dem es mindestens drei Parteimitglieder gibt (so sieht es das Statut der Kommunistischen Partei vor (47)) eine Organisation der Kommunistischen Partei gebildet werden; zudem muss das Unternehmen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Parteiorganisation ihre Tätigkeiten ausüben kann.

(109)

In der Vergangenheit wurde diese Vorschrift offenbar nicht immer eingehalten bzw. konsequent durchgesetzt. Spätestens seit 2016 macht die Kommunistische Partei jedoch verstärkt den Anspruch auf Kontrolle der Geschäftsentscheidungen von Unternehmen als politisches Prinzip geltend (48), wozu auch gehört, dass sie dahin gehend Druck auf private Unternehmen ausübt, damit diese „Patriotismus“ an oberste Stelle setzen und die Parteidisziplin wahren (49).

(110)

Bereits im Jahr 2017 gab es Berichten zufolge in 70 % der etwa 1,86 Millionen Privatunternehmen Parteizellen, wobei verstärkt darauf gedrungen wurde, dass die Organisationen der Kommunistischen Partei bei Geschäftsentscheidungen der betreffenden Unternehmen das letzte Wort haben sollten (50). Diese Regeln gelten grundsätzlich in der gesamten chinesischen Wirtschaft und in allen Sektoren, somit auch für die Hersteller der betroffenen Ware und die Lieferanten ihrer Inputs.

(111)

Darüber hinaus wurde am 15. September 2020 ein Dokument mit dem Titel „Leitlinien des Generalbüros der Kommunistischen Partei Chinas zur Intensivierung der Arbeit der Einheitsfront im privaten Sektor für die neue Ära“ (im Folgenden „Leitlinien“) (51) herausgegeben, mit dem die Rolle der Parteikomitees in Privatunternehmen weiter ausgebaut wurde.

(112)

In Abschnitt II.4 der Leitlinien heißt es: „Wir müssen allgemein die Kapazität der Partei zur Führung der Arbeit der Einheitsfront im privaten Sektor intensivieren und die Anstrengungen in diesem Bereich effektiv stärken“; und in Abschnitt III.6 heißt es: „Wir müssen die Parteiaufbauarbeit in privaten Unternehmen intensivieren und die Parteizellen befähigen, ihre Rolle als Bollwerk wirksam auszuüben, und die Parteimitglieder in die Lage versetzen, als Vorhut Pionierarbeit zu leisten.“ Somit wird in den Leitlinien die Rolle der Kommunistischen Partei in Unternehmen und anderen privatwirtschaftlichen Einrichtungen hervorgehoben und gestärkt (52).

(113)

In der Untersuchung wurde bestätigt, dass auch im Kupfersektor Überschneidungen zwischen Führungspositionen und der Mitgliedschaft in der Kommunistischen Partei/Parteifunktionen vorkommen. Beispielsweise ist einer der Vorstände von Zhejiang Hailiang Co. Ltd., der auch stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Hailiang Group Co., Ltd., des kontrollierenden Anteilseigners des Unternehmens, ist, Mitglied der Kommunistischen Partei (53).

(114)

Zudem ist der Vorsitzende der Dongfang Run’an Group, der Holdinggesellschaft der Changzhou Enreach Copper Co. (54), eines der wichtigsten Kupferrohrhersteller, Mitglied der Kommunistischen Partei (55) und erhielt die Auszeichnung „Herausragender Erbauer des Sozialismus mit chinesischen Merkmalen unter den Persönlichkeiten des nichtstaatlichen Sektors in der Provinz Jiangsu“ (56).

(115)

Des Weiteren fungiert der Vorsitzende der China Copper Corporation auch als stellvertretender Generaldirektor und Mitglied der Parteileitungsgruppe der Holdinggesellschaft Chinalco (57). Zudem ist der Generaldirektor der China Copper Corporation auch der Parteisekretär des Unternehmens (58). Konkret gibt das Parteikomitee der China Copper Corporation an, sich in den letzten Jahren „auf die tiefe Integration der Parteistrukturen in die Produktion und die Geschäftstätigkeit konzentriert“ und Projekte genehmigt zu haben, nachdem sie „von mehreren Ebenen der Parteiorganisationen überprüft“ worden seien (59).

(116)

Die Präsenz und das Eingreifen des Staates auf den Finanzmärkten sowie bei der Bereitstellung von Rohstoffen und Inputs bewirken überdies eine zusätzliche Verzerrung des Markts (60). Die staatliche Präsenz in Betrieben, im Kupfersektor sowie in anderen Wirtschaftszweigen (wie dem Finanzsektor und den Sektoren für Inputs) ermöglicht der chinesischen Regierung somit, Preise und Kosten zu beeinflussen.

(117)

Die Ausrichtung der chinesischen Volkswirtschaft wird in erheblichem Maße durch ein ausgefeiltes Planungssystem bestimmt, in dem die Prioritäten festgelegt und die Ziele vorgegeben werden, die die Zentralregierung und die Regierungen auf Provinz- und Lokalebene schwerpunktmäßig verfolgen müssen. Auf allen Regierungsebenen gibt es einschlägige Pläne, die praktisch alle Wirtschaftszweige abdecken. Die in den Planungsinstrumenten vorgegebenen Ziele sind verbindlich, und die Behörden aller Verwaltungsebenen überwachen die Umsetzung der Pläne durch die jeweils nachgeordnete Ebene.

(118)

Insgesamt führt das Planungssystem in China dazu, dass Ressourcen nicht in Abhängigkeit von den Marktkräften zugewiesen werden, sondern in Sektoren fließen, die von der Regierung als strategisch oder anderweitig politisch wichtig erachtet werden (61).

(119)

Die chinesischen Behörden haben eine Reihe von Maßnahmen erlassen, um die Funktionsweise des Sektors der betroffenen Ware zu steuern.

(120)

Gemäß dem 14. Fünfjahresplan für die Entwicklung der Rohstoffindustrie (62) ist vorgesehen, „neue Kapazitäten streng zu kontrollieren“, und es wird gefordert, dass „die lokalen Regierungen die wichtigsten Inhalte und Großprojekte des Plans in ihre wichtigsten lokalen Arbeitsvereinbarungen aufnehmen“. Darüber hinaus ist die chinesische Regierung bestrebt, die politische Koordinierung zu stärken und „die führende Rolle des Plans umfassend zu nutzen und die Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen Fiskal-, Steuer-, Finanz-, Investitions-, Ein- und Ausfuhr-, Energie-, Umwelt-, Naturressourcen-, Preis- und Industriepolitik zu stärken“ (63).

(121)

Gemäß dem Umsetzungsplan für die hochwertige Entwicklung der Kupferindustrie (2025-2027) (64) beabsichtigt die chinesische Regierung, „Durchbrüche in Schlüsseltechnologien zu beschleunigen und Hersteller von Kupfermaterial anzuhalten, mit Forschungsinstituten und nachgelagerten Verarbeitungsunternehmen bei der Erforschung und Entwicklung sowie bei der industriellen Anwendung von Technologien zur Herstellung von Hochleistungs-Kupferlegierungsmaterialien zusammenzuarbeiten und die Entwicklung von Schlüsselausrüstung wie einer neuen Generation von Produktionslinien für das Stranggießen und Walzen von Präzisionsrohren aus Kupfer zu beschleunigen“ (65). Zu diesem Zweck wird von den Behörden erwartet, „die Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Fiskal-, Steuer-, Finanz-, Investitions-, Ein- und Ausfuhrpolitik sowie der Industriepolitik zu verstärken, um weitere politische Effekte zu erzielen“. Darüber hinaus „sollten sie … die Finanzinstitute anleiten, den Bau und die Modernisierung großer Projekte der Kupferindustrie, die Industriestandards entsprechen, zielgerichtet und wirksam zu unterstützen … und die Bewertung und Anleitung einschlägiger staatseigener Unternehmen zu verbessern (66).“

(122)

Auf Provinzebene sollen die Regierungsbehörden gemäß dem 14. Fünfjahresplan von Jiangxi zur hochwertigen Entwicklung der Nichteisenmetallindustrie (67) die industrielle Struktur des Sektors wie folgt gestalten: „Aufbau eines Industriesystems, das sich durch eine relativ hohe Konzentration der Industriezweige, vollständige Industrieketten, einander ergänzende Vorteile und eine koordinierte Entwicklung auszeichnet“ (68).

(123)

Auf kommunaler Ebene hat die Stadt Kunming eine Vereinbarung über die strategische Zusammenarbeit mit der China Copper Corporation (69) unterzeichnet, um sicherzustellen, dass „sich beide Parteien eng an den nationalen Strategieplänen und den Strategieplänen der Provinz Yunnan orientieren, um eine hochwertige Entwicklung der Nichteisenmetallindustrie zu erreichen“ (70).

(124)

Mithilfe dieser und anderer Instrumente steuert und kontrolliert die chinesische Regierung daher Entwicklung und Funktionieren des Sektors, einschließlich der vorgelagerten Inputs, in praktisch allen Belangen.

(125)

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die chinesische Regierung Maßnahmen ergriffen hat, um die Wirtschaftsbeteiligten dazu anzuhalten, die von der staatlichen Politik vorgegebenen Ziele bezüglich des Wirtschaftszweigs zu erfüllen. Derartige Maßnahmen verhindern ein freies Spiel der Marktkräfte.

(126)

Den im Dossier enthaltenen Informationen nach zu urteilen wird das chinesische Insolvenzsystem kaum seinem Hauptzweck gerecht, nämlich der fairen Abwicklung von Forderungen und Verbindlichkeiten und der Wahrung der gesetzlichen Rechte und der Interessen von Gläubigern und Schuldnern. Dies ist offenbar darauf zurückzuführen, dass — obgleich das chinesische Insolvenzrecht formal auf ähnlichen Grundsätzen basiert wie die entsprechenden Rechtsvorschriften in anderen Ländern — das chinesische System durch eine systematisch unzureichende Durchsetzung gekennzeichnet ist.

(127)

Die Zahl der Insolvenzen ist im Verhältnis zur Größe der chinesischen Volkswirtschaft nach wie vor gering; dies hat nicht zuletzt in den zahlreichen Mängeln der Insolvenzverfahren seinen Grund, die im Hinblick auf die Anmeldung von Insolvenzen eine abschreckende Wirkung haben. Darüber hinaus nimmt der Staat in Insolvenzverfahren weiterhin eine starke, aktive Rolle wahr und hat häufig unmittelbaren Einfluss auf das Ergebnis der Verfahren (71).

(128)

Außerdem treten die Defizite im System der Eigentumsrechte in China im Zusammenhang mit Grundbesitz und Landnutzungsrechten besonders deutlich zutage (72). Der gesamte Grund und Boden ist Eigentum des chinesischen Staates (ländlicher Grund und Boden ist Kollektiveigentum, städtischer Grund und Boden ist Staatseigentum), und die Zuweisung von Grund und Boden fällt in die ausschließliche Zuständigkeit des Staates. Es gibt Rechtsvorschriften, die auf eine transparente Zuteilung von Landnutzungsrechten zu Marktpreisen abzielen und beispielsweise Ausschreibungsverfahren vorsehen. Diese Vorschriften werden jedoch regelmäßig missachtet, und bestimmte Käufer erhalten Land unentgeltlich oder zu Preisen unterhalb des Marktniveaus (73). Darüber hinaus verfolgen die Behörden bei der Zuteilung von Land oft auch bestimmte politische Ziele, beispielsweise die Umsetzung der wirtschaftspolitischen Pläne (74).

(129)

Wie andere Zweige der chinesischen Wirtschaft unterliegen auch die Hersteller der betroffenen Ware den üblichen chinesischen insolvenz-, gesellschafts- und eigentumsrechtlichen Vorschriften. Das bedeutet, dass auch diese Unternehmen von den Top-down-Verzerrungen betroffen sind, die aus der diskriminierenden Anwendung oder unzulänglichen Durchsetzung des Insolvenzrechts und des Eigentumsrechts resultieren. Die verfügbaren Beweise lassen darauf schließen, dass diese Überlegungen auch uneingeschränkt auf den Kupfersektor zutreffen. Die aktuelle Untersuchung ergab keine Erkenntnisse, die diese Feststellungen infrage stellen würden.

(130)

In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission zu dem Schluss, dass das Insolvenz- und das Eigentumsrecht im Sektor der betroffenen Ware in diskriminierender Weise angewandt oder nur unzulänglich durchgesetzt wird.

(131)

Ein System marktbasierter Löhne könne sich in China nicht voll entwickeln, da Arbeitnehmer und Arbeitgeber nur über ein eingeschränktes Vereinigungsrecht verfügten. China hat eine Reihe grundlegender Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation, insbesondere die Übereinkommen über Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen, nicht ratifiziert (75).

(132)

Gemäß nationalem Recht ist nur eine Gewerkschaftsorganisation aktiv. Diese ist jedoch nicht von den staatlichen Behörden unabhängig, und ihre Beteiligung an Kollektivverhandlungen sowie ihr Einsatz für den Schutz der Arbeitnehmerrechte sind nach wie vor rudimentär (76). Darüber hinaus wird die Mobilität der chinesischen Arbeitskräfte durch das Haushaltsregistrierungssystem behindert, das den Zugang zum gesamten Spektrum von Leistungen der sozialen Sicherheit und anderen Leistungen auf die in einem bestimmten Verwaltungsgebiet ansässigen Einwohner beschränkt.

(133)

In der Regel führt dies dazu, dass sich Arbeitnehmer ohne örtliche Wohnsitzregistrierung in einer prekären Beschäftigungssituation befinden und ein geringeres Einkommen haben als Arbeitnehmer mit einer solchen Wohnsitzregistrierung (77). Diese Ergebnisse belegen eine Verzerrung der Lohnkosten in China.

(134)

Es wurden keine Nachweise dafür erbracht, dass der Kupferrohrsektor nicht den beschriebenen Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems unterliegt. Somit gibt es im Sektor mit Blick auf die Lohnkosten Verzerrungen sowohl unmittelbarer Art (bei der Herstellung der betroffenen Ware bzw. des Hauptausgangsmaterials für deren Produktion) als auch mittelbarer Art (beim Zugang zu Inputs von Unternehmen, für die ebenfalls diese Eigenheiten des chinesischen Arbeitsrechtssystems gelten).

(135)

Der Zugang von Unternehmen zu Kapital unterliegt in China unterschiedlichen Verzerrungen.

(136)

Erstens ist das chinesische Finanzsystem durch die starke Marktposition staatseigener Banken gekennzeichnet (78), die bei der Gewährung des Zugangs zu Finanzmitteln andere Kriterien heranziehen als die Rentabilität eines Projekts. Ähnlich wie nichtfinanzielle staatseigene Unternehmen sind auch die Banken nach wie vor nicht nur durch die Eigentümerschaft mit dem Staat verbunden, sondern auch durch personelle Verflechtungen (die Top-Führungskräfte großer staatseigener Finanzinstitute werden letztlich von der Kommunistischen Partei ernannt) (79), und sie setzen ebenfalls grundsätzlich die von der chinesischen Regierung festgelegten Strategien um.

(137)

Damit kommen die Banken einer ausdrücklichen gesetzlichen Verpflichtung nach, ihre Geschäfte im Einklang mit den Erfordernissen der nationalen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu führen und sich dabei an der Industriepolitik des Staates auszurichten (80). Zwar trifft es zu, dass aufgrund verschiedener gesetzlicher Bestimmungen die bankenüblichen Gepflogenheiten und aufsichtsrechtlichen Vorschriften einzuhalten sind und etwa die Kreditwürdigkeit eines Kreditnehmers geprüft werden muss, jedoch lassen die umfangreichen Beweise, darunter auch die Erkenntnisse aus Handelsschutzuntersuchungen, darauf schließen, dass diese Bestimmungen bei der Anwendung der unterschiedlichen Rechtsinstrumente nur eine untergeordnete Rolle spielen.

(138)

Die jüngsten Entwicklungen veranschaulichen das Ausmaß des staatlichen Einflusses auf Finanzinstitute in China noch deutlicher. Im März 2025 kündigte die chinesische Regierung die Emission von Staatsanleihen in Höhe von 500 Mrd. RMB an, um große Banken, darunter die Bank of China, die China Construction Bank, die Bank of Communications und die Postal Savings Bank of China, in erheblichem Umfang finanziell zu unterstützen. Mit der Intervention sollten diese Institutionen vor dem Hintergrund sinkender Rentabilität und eines Rekordtiefs bei den Nettozinsspannen stabilisiert werden; dies verdeutlicht die proaktiven Maßnahmen des Staates zur Aufrechterhaltung der wirtschaftlichen Stabilität (81).

(139)

Die chinesische Regierung hat zudem klargestellt, dass auch Entscheidungen im Privatfirmengeschäft von der Kommunistischen Partei beaufsichtigt werden und stets im Einklang mit der nationalen politischen Strategie stehen müssen. Eines der drei übergeordneten Ziele des Staates bezüglich der Governance im Bankwesen lautet nun, die Führungsrolle der Partei im Banken- und Versicherungssektor zu stärken, unter anderem auch im Hinblick auf operative Fragen und Fragen des Managements (82). Auch in den Kriterien zur Leistungsbewertung von Geschäftsbanken muss nun insbesondere berücksichtigt werden, inwiefern Unternehmen „den nationalen Entwicklungszielen und der Realwirtschaft dienen“, und insbesondere, wie sie „strategischen und aufstrebenden Wirtschaftszweigen dienen“ (83).

(140)

Außerdem bemüht sich die chinesische Regierung auf Ebene der Zuweisung von Finanzmitteln im Wege mehrerer Maßnahmen zur weiteren Förderung der Entwicklung privater Investitionen (84), „die Mittel aus dem Staatshaushalt zur Unterstützung qualifizierter privater Investitionsprojekte zu erhöhen sowie eine lenkende und führende Rolle aktiv zu planen“. Die chinesische Regierung beabsichtigt außerdem, „neue politische Finanzierungsinstrumente sinnvoll zu nutzen [und] eine Reihe qualifizierter privater Investitionsprojekte in wichtigen Wirtschaftszweigen und Schlüsselbereichen zu unterstützen (85).“

(141)

Außerdem sind Anleiheratings und Bonitätsbewertungen aus den unterschiedlichsten Gründen häufig verzerrt, u. a. weil die strategische Bedeutung eines Betriebs für die chinesische Regierung und etwaige stillschweigende staatliche Garantien sich auf die Risikobewertungen auswirken (86). Hinzu kommen weitere Regelungen, gemäß denen Finanzmittel in Sektoren gelenkt werden, die von der Regierung als geförderte oder anderweitig relevante Sektoren ausgewiesen sind (87). Dies führt bei der Kreditvergabe zu einer Verzerrung zugunsten staatseigener Unternehmen, großer, gut vernetzter Privatunternehmen und von Unternehmen in Schlüsselindustrien, was wiederum bedeutet, dass Verfügbarkeit und Kosten von Kapital nicht für alle Marktakteure gleich sind.

(142)

Zweitens wurden die Fremdkapitalkosten künstlich niedrig gehalten, um das Investitionswachstum zu fördern. Dies hat zu übermäßigen Anlageinvestitionen bei immer niedrigeren Kapitalrenditen geführt. Davon zeugt der trotz eines drastischen Rückgangs der Rentabilität zu beobachtende Anstieg der Unternehmensverschuldung im staatlichen Sektor, der darauf schließen lässt, dass die Mechanismen im Bankensystem nicht einer normalen unternehmerischen Logik folgen.

(143)

Drittens ist festzustellen, dass trotz der theoretischen Liberalisierung des Nominalzinses im Oktober 2015 die Preissignale nach wie vor nicht das Ergebnis eines freien Spiels der Marktkräfte sind, sondern durch staatlich induzierte Verzerrungen beeinflusst werden. Der Anteil der zum Referenzzinssatz oder zu einem niedrigeren Zinssatz vergebenen Kredite an der Gesamtkreditvergabe belief sich Ende 2018 noch immer auf mindestens ein Drittel (88). Die offiziellen chinesischen Medien berichteten kürzlich, dass die Kommunistische Partei gefordert hatte, „den Zins am Kreditmarkt nach unten zu lenken“ (89). Künstlich niedrig gehaltene Zinssätze führen zu Finanzierungskosten unter Preis und folglich zu einem übermäßigen und nicht unbedingt effizienten Kapitaleinsatz.

(144)

Die allgemeine Ausweitung des Kreditvolumens in China zeugt von einer sinkenden Effizienz der Kapitalverteilung, wobei es keinerlei Anzeichen für eine Kreditverknappung gibt, wie sie in einem unverzerrten Marktumfeld zu erwarten wäre. Infolgedessen lässt sich ein starker Anstieg notleidender Kredite beobachten, angesichts derer sich die chinesische Regierung mehrfach dafür entschied, entweder Ausfälle zu vermeiden, was zur Entstehung sogenannter „Zombie-Unternehmen“ führte, oder das Eigentum an den Forderungen (z. B. im Wege von Fusionen oder Debt-Equity-Swaps) zu übertragen, ohne jedoch das Schuldenproblem insgesamt zu beseitigen oder dessen eigentliche Ursachen anzugehen.

(145)

Insgesamt ist festzustellen, dass die Kreditvergabe an Unternehmen in China trotz der Schritte zur Marktliberalisierung durch nennenswerte Verzerrungen gekennzeichnet ist, die auf die anhaltenden, allgegenwärtigen Eingriffe des Staates in die Kapitalmärkte zurückzuführen sind. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

(146)

Im Rahmen der aktuellen Untersuchung wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass sich die staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe b sechster Gedankenstrich der Grundverordnung nicht auf den Sektor der betroffenen Ware auswirken. Somit lässt sich feststellen, dass die erheblichen staatlichen Eingriffe in das Finanzsystem zu stark verzerrten Marktbedingungen auf allen Ebenen führen.

(147)

Die Kommission stellte fest, dass die im aktualisierten Bericht beschriebenen Verzerrungen charakteristisch für die chinesische Wirtschaft sind. Die verfügbaren Beweise zeugen davon, dass die vorstehend erläuterten sowie in Teil I des aktualisierten Berichts enthaltenen Feststellungen zu den Gegebenheiten und Merkmalen des chinesischen Systems auf das gesamte Land und alle Wirtschaftszweige zutreffen. Gleiches gilt für die Produktionsfaktoren, wie vorstehend sowie in Teil II des aktualisierten Berichts dargelegt.

(148)

Die Kommission merkt an, dass es zur Herstellung der betroffenen Ware bestimmter Inputs bedarf. Wenn Hersteller der betroffenen Ware diese Inputs beschaffen, unterliegen die von ihnen gezahlten Preise (die als ihre Kosten erfasst werden) natürlich denselben vorstehend beschriebenen systemischen Verzerrungen. So beschäftigen beispielsweise die Lieferanten der Inputs Arbeitskräfte zu durch Verzerrungen gekennzeichneten Bedingungen. Sie nehmen möglicherweise Kredite auf, die den Verzerrungen im Finanzsektor bzw. bei der Kapitalverteilung unterliegen. Darüber hinaus unterliegen sie dem Planungssystem, das sich auf alle staatlichen Ebenen und sämtliche Wirtschaftszweige erstreckt. Diese Verzerrungen wurden oben ausführlich beschrieben. Die Kommission wies darauf hin, dass das diesen Verzerrungen zugrunde liegende Regelwerk allgemein anwendbar ist und die Hersteller von Rohren aus Kupfer wie alle anderen Wirtschaftsbeteiligten in China diesen Regeln unterliegen. Die Verzerrungen wirken sich daher unmittelbar auf die Kostenstruktur der betroffenen Ware aus.

(149)

Folglich ist im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung nicht nur die Verwendung der Inlandsverkaufspreise für die betroffene Ware unangemessen, sondern Gleiches gilt auch für sämtliche Kosten der Vorleistungen (Rohstoffe, Energie, Boden, Finanzierung, Arbeit usw.), denn sie sind ebenfalls Verzerrungen unterworfen, da die Preisbildung durch erhebliche staatliche Eingriffe beeinflusst wird, wie sie in den Teilen I und II des aktualisierten Berichts beschrieben werden.

(150)

De facto sind die im Zusammenhang mit Kapitalverteilung, Boden, Arbeit, Energie und Rohstoffen beschriebenen staatlichen Eingriffe in ganz China festzustellen. Das bedeutet beispielsweise, dass ein Input, der selbst in China unter Einsatz einer Reihe von Produktionsfaktoren hergestellt wurde, mit nennenswerten Verzerrungen behaftet ist. Gleiches gilt für die Inputs zur Herstellung der Inputs und so weiter.

(151)

Von der chinesischen Regierung oder den ausführenden Herstellern wurden in dieser Untersuchung auch keine gegenteiligen Beweise oder Argumente vorgebracht.

(152)

Bei der Auswahl des repräsentativen Landes waren nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung folgende Kriterien maßgebend:

(153)

Am 7. Juli 2026 legte die Kommission einen Aktenvermerk (im Folgenden „Vermerk“) zu den bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogenen Quellen vor. Dieser Vermerk enthielt eine Liste aller Produktionsfaktoren — wie Rohstoffe, Arbeit und Energie —, die bei der Herstellung der betroffenen Ware eingesetzt werden. In diesem Vermerk wurden ferner die Sachverhalte und Nachweise beschrieben, die den einschlägigen Kriterien zugrunde liegen, und er diente zur Unterrichtung der interessierten Parteien der Länder, die im vorliegenden Fall als geeignetes repräsentatives Land angesehen werden könnten, wenn das Vorliegen nennenswerter Verzerrungen nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung bestätigt würde.

(154)

Im Vermerk nannte die Kommission Brasilien, Malaysia, Mexiko, Serbien, Südafrika, Thailand und die Türkei als Länder mit einem nach Daten der Weltbank ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstand wie die VR China, d. h., die Länder werden von der Weltbank auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens als „Länder mit mittlerem Einkommen, obere Einkommenskategorie“ eingestuft und sind Länder, in denen bekanntermaßen die Herstellung der untersuchten Ware stattfindet.

(155)

Zu den in dem Vermerk genannten Ländern gingen keine Stellungnahmen ein.

(156)

Die Kommission wies in ihrem Vermerk darauf hin, dass die Verfügbarkeit von Daten insbesondere in Bezug auf die ohne Weiteres verfügbaren Finanzdaten von Herstellern der untersuchten Ware noch weiter überprüft werden müssen.

(157)

Die Kommission analysierte die Einfuhrstatistiken für das wichtigste Inputmaterial, d. h. für Kupferkathoden, auf die mehr als 95 % der Herstellkosten entfallen, und für Kupferabfälle und -schrott für die sieben in Erwägungsgrund 154 genannten potenziellen repräsentativen Länder. Die Statistiken zeigten, dass in allen sieben aufgeführten Ländern sowohl Kupferkathoden als auch Kupferschrott hauptsächlich aus anderen Ländern als China, Russland oder den in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 des Europäischen Parlaments und des Rates (91) aufgeführten Ländern eingeführt werden.

(158)

In Brasilien ermittelte die Kommission zwei Hersteller: Termomecanica (92) und Paranapanema (93). Für Termomecanica konnte die Kommission keine verfügbaren Finanzdaten für den UZ finden (die jüngsten Daten stammen aus dem Jahr 2023), während für Paranapanema die jüngsten Finanzdaten (2024) Verluste aufwiesen. Da die Kommission keinen Beweis für eine gewinnbringende Herstellung der untersuchten Ware in Brasilien ermitteln konnte, gelangte die Kommission vorläufig zu dem Schluss, dass Brasilien nicht als geeignetes repräsentatives Land für diese Untersuchung in Betracht kommt.

(159)

Für Malaysia ermittelten der Antragsteller und die Kommission zwei Hersteller: KMCT Corporation und MetTube. Die Kommission konnte keine verfügbaren Finanzdaten für KMCT finden. Für MetTube zeigten die neuesten verfügbaren Finanzdaten (2024), dass das Unternehmen lediglich die Rentabilitätsschwelle erreicht hatte (Gewinn < 1 %) ist. Da die Kommission keinen Beweis für eine gewinnbringende Herstellung der untersuchten Ware in Malaysia ermitteln konnte, kam die Kommission zu dem Schluss, dass Malaysia nicht als geeignetes repräsentatives Land für diese Untersuchung in Betracht gezogen werden könne.

(160)

In Bezug auf Mexiko ermittelte die Kommission drei Hersteller der untersuchten Ware: GDA, Industrias Unidas, S.A. de C.V. (im Folgenden „IUSU“) und Elementia Materiales, S.A.P.I. DE C.V. (im Folgenden „Elementia“). GDA ist jedoch mit einem anderen ausführenden Hersteller in der VR China verbunden und konnte daher nicht berücksichtigt werden, da diese Tatsache die Zuverlässigkeit seiner Finanzdaten beeinträchtigen könnte. Für IUSU konnte die Kommission keine ohne Weiteres verfügbaren Finanzdaten ermitteln. Die Kommission ermittelte ohne Weiteres verfügbare Daten für Elementia, aber dem Jahresabschluss zufolge war die Metallsparte dieses Unternehmens nicht rentabel. Da die Kommission keinen Beweis für eine gewinnbringende Herstellung der untersuchten Ware in Mexiko ermitteln konnte, die nicht von den in China festgestellten Verzerrungen betroffen ist, betrachtete sie Mexiko nicht als geeignetes repräsentatives Land.

(161)

Keiner der beiden Hersteller in Südafrika, weder Maksal Tubes (Pty) Ltd. (94) noch Copper Tubing Africa (Pty) Ltd. (95), verfügte über ohne Weiteres verfügbare Finanzdaten. Da die Kommission keinen Beweis für eine gewinnbringende Herstellung der untersuchten Ware in Südafrika ermitteln konnte, kam die Kommission zu dem Schluss, dass Südafrika nicht als geeignetes repräsentatives Land für diese Untersuchung in Betracht gezogen werden könne.

(162)

In Bezug auf Thailand ermittelte die Kommission einen Hersteller, Loyal Hailiang Copper (Thailand) Co., für den ohne Weiteres verfügbare Daten für 2024 vorlagen. Diese Daten beziehen sich jedoch nicht auf den Untersuchungszeitraum. Darüber hinaus ist das Unternehmen mit Zhejiang Hailiang Co., Ltd., dem ausführenden Hersteller in der VR China verbunden, der im Rahmen dieses Verfahrens untersucht wird, was die Zuverlässigkeit seiner Finanzdaten beeinträchtigen könnte. Die Kommission stellte ferner fest, dass die Einfuhren von Kupferkathoden aus China 25 % der Gesamteinfuhren von Kupferkathoden nach Thailand ausmachten. Aus diesen Gründen wurde Thailand nicht als geeignetes repräsentatives Land angesehen.

(163)

Für die Türkei ermittelte die Kommission zwei Hersteller, Sarkuysan (96) und Ulusoy Bakır ve Metal Sanayi ve Ticaret A.Ş. (Ulusoy) (97). Die Finanzdaten dieser Hersteller waren jedoch nicht ohne Weiteres verfügbar; folglich konnten diese Hersteller nicht als geeignet für die Ermittlung der VVG-Kosten und des Gewinns angesehen werden. Da die Kommission keinen Beweis für eine gewinnbringende Herstellung der untersuchten Ware in der Türkei ermitteln konnte, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die Türkei nicht als geeignetes repräsentatives Land für diese Untersuchung in Betracht gezogen werden könne.

(164)

Die Kommission ermittelte ohne Weiteres verfügbare Jahresabschlüsse nur für einen Hersteller der untersuchten Ware, der für einen ZeitraumÜberschneidung, der sich vollständig mit dem Untersuchungszeitraum überschneidet, ein angemessenes Rentabilitätsniveau aufwies, nämlich VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO in Serbien (98).

(165)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen teilte die Kommission den interessierten Parteien im Vermerk mit, dass sie beabsichtigte, Serbien als geeignetes repräsentatives Land und die Finanzinformationen des Unternehmens VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO in Serbien nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung als Quelle für unverzerrte Preise oder Vergleichswerte zur Berechnung des Normalwerts heranzuziehen.

(166)

Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, zur Eignung Serbiens als repräsentatives Land und von VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO als Hersteller im repräsentativen Land Stellung zu nehmen.

(167)

Im Anschluss an den Vermerk unterstützte das EUCTDC im Allgemeinen die Auswahl Serbiens als repräsentatives Land. Es brachte jedoch vor, dass die Finanzdaten des ausgewählten Herstellers im repräsentativen Land mit 2 %, so das EUCTDC, keinen angemessenen Gewinn im UZ auswiesen, und forderte die Kommission auf, einen historischen Gewinn von 7 % zugrunde zu legen, ihn auf 6 % zu berichtigen oder die Finanzdaten eines serbischen Händlers der untersuchten Ware zu verwenden.

(168)

Das EUCTDC brachte vor, dass die Gewinnspanne von 2 % nicht angemessen sei und daher nicht mit Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung im Einklang stehe. Es brachte ferner vor, dass die Angabe des angemessenen Gewinns in Verbindung mit Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung zu lesen sei, in dem die Mindestzielgewinnspanne unter normalen Wettbewerbsbedingungen festgelegt sei.

(169)

Die Kommission erinnerte daran, dass es bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts weder eine Unter- noch eine Obergrenze für die Bestimmung eines angemessenen Gewinns gibt. Der angemessene Gewinn wird auf der Grundlage der Umstände des jeweiligen Einzelfalls sowie auf der Grundlage der besten verfügbaren Finanzdaten ermittelt. Der Gewinn muss nicht auf den Mindestwert von 6 % (99) festgesetzt werden, der für die Zielgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union gilt, nicht jedoch für den Gewinn im repräsentativen Land. Daher wurde der Antrag auf Berichtigung des Gewinns auf ein Niveau, das der bei der Berechnung der Zielgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union zugrunde gelegten Mindestzielgewinnspanne entspricht, zurückgewiesen.

(170)

In seiner Stellungnahme zum Vermerk brachte das EUCTDC vor, dass der Rückgang der Rentabilität des serbischen Unternehmens von 7 % im Jahr 2022 auf 2 % im Jahr 2025 den Druck durch asiatische Lieferanten der untersuchten Ware in der Region verdeutliche. Aus diesem Grund schlug das EUCTDC vor, den Gewinn aus dem Jahr 2022 oder einen durchschnittlichen Gewinn der letzten vier Jahre heranzuziehen. Das EUCTDC legte keine Beweise für das Vorliegen eines solchen Drucks vor. Auch die Kommission fand keine derartigen Beweise und stellte im Zeitraum nach 2022 keinen Anstieg der Einfuhren der untersuchten Ware aus China nach Serbien fest. Daher wurde die Forderung, den Gewinn eines Jahres, das so weit vom Untersuchungszeitraum entfernt ist wie das Jahr 2022, oder den Durchschnittsgewinn der vorangegangenen vier Jahre heranzuziehen, zurückgewiesen.

(171)

Angesichts der Tatsache, dass der im Untersuchungszeitraum erzielte Gewinn tatsächlich gering war und insbesondere unter dem Gewinn lag, den die meisten mitarbeitenden ausführenden Hersteller in anderen Ländern als der VR China bei Verkäufen der untersuchten Ware auf den jeweiligen Inlandsmärkten an unabhängige Abnehmer erzielten, griff die Kommission auf das dem Untersuchungszeitraum am nächsten liegende Jahr zurück, in dem ein angemessener Gewinn erzielt wurde. Die Kommission berücksichtigte die Finanzdaten für das Jahr 2024, das dem Untersuchungszeitraum vorausging, in dem VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO einen Gewinn von 5 % und VVG-Kosten in Höhe von 11 % verzeichnete; diese wurden als angemessen angesehen, da sie die durchschnittlichen Finanzergebnisse der Hersteller im Wirtschaftszweig der betroffenen Ware genauer widerspiegelten. Der Gesamtgewinn und die VVG-Kosten lagen auf einem ähnlichen Niveau wie im UZ, und der Gewinn selbst wurde als angemessen angesehen.

(172)

Obwohl das Jahr 2024 herangezogen wurde, ist VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO nach wie vor der einzige Hersteller der untersuchten Ware mit ohne Weiteres verfügbaren Finanzdaten, der einen Gewinn und VVG-Kosten nachweisen kann, die zu angemessenen Beträgen führen würden. Wie in Erwägungsgrund 162 erläutert, verfügte auch LOYAL HAILIANG COPPER (THAILAND) CO LTD in Thailand über ohne Weiteres verfügbare Finanzdaten für 2024, doch diese konnten nicht als geeigneter Näherungswert verwendet werden, da das Unternehmen mit einem anderen chinesischen ausführenden Hersteller verbunden ist und daher nicht als zuverlässig angesehen wurde.

(173)

In seiner Stellungnahme zum Vermerk brachte Jintian China auf der Grundlage der darin enthaltenen Statistiken vor, dass die Türkei ein besser geeignetes repräsentatives Land als Serbien sei, da die Menge der eingeführten Kupferkathoden zwölfmal höher sei als in Serbien und der durchschnittliche Einfuhrpreis in der Türkei neutraler sei als jener in Serbien, da sich bei einer größeren Einfuhrmenge die Auswirkungen von singulären Faktoren abmildern ließen.

(174)

Als Reaktion auf die Stellungnahme von Jintian China widersprach das EUCTDC der Auffassung, dass die Türkei als geeignetes repräsentatives Land angesehen werden sollte. Es argumentierte, dass zwar die Menge der eingeführten Kupferkathoden höher sei als in Serbien, der durchschnittliche Einfuhrpreis aber niedriger als der durchschnittliche jährliche Preis an der Londoner Metallbörse (London Metal Exchange, im Folgenden „LME“) für Kupferkathoden und niedriger als die Preise in den meisten anderen potenziellen repräsentativen Ländern (mit Ausnahme Malaysias und Brasiliens) sei. Da der LME-Preis auf der Handelsstufe ab Werk angegeben wird, dürfte der tatsächliche Einfuhrpreis noch höher sein. Folglich kam das EUCTDC zu dem Schluss, dass die Preise der Einfuhren von Kupferkathoden in die Türkei nicht als repräsentativ angesehen werden könnten.

(175)

Die Kommission hat die Einfuhren der wichtigsten Inputmaterialien aus allen sieben potenziellen repräsentativen Ländern analysiert. Wie bereits in den Erwägungsgründen 159 und 162 dargelegt, vertrat sie die Auffassung, dass Malaysia und Thailand nicht geeignet waren. Die Kommission fand keinen Grund, die serbischen Einfuhren als nicht repräsentativ anzusehen. Jintian China legte keine Beweise oder Argumente vor, die diesen Standpunkt ändern würden. Da keine ohne Weiteres verfügbaren Finanzdaten vorliegen, ist die einfache Feststellung, dass die Türkei, ein deutlich größeres Land als Serbien, größere Mengen einführt, weder eine neuartige Erkenntnis noch ein relevantes Kriterium, um die serbischen Einfuhren als repräsentativ zu betrachten.

(176)

Jintian China brachte ferner vor, dass die Türkei nicht aufgrund dessen als mögliches repräsentatives Land ausgeschlossen werden sollte, dass Finanzdaten für den Hersteller der untersuchten Ware nicht ohne Weiteres verfügbar seien. Jintian China legte die Jahresabschlüsse von Sarkuysan vor, einem der ermittelten Hersteller der untersuchten Ware in der Türkei. Daher ist die Türkei nach Ansicht von Jintian China ein geeignetes repräsentatives Land.

(177)

Die von Jintian China vorgelegten Jahresabschlüsse decken den UZ ab und sind ohne Weiteres verfügbar. Es handelt sich jedoch um eine konsolidierte Fassung für die gesamte Unternehmensgruppe. Die Gruppe besteht aus verschiedenen Tochtergesellschaften, die unterschiedliche Funktionen wahrnehmen und eine breite Produktpalette herstellen. Wichtiger aber ist der Punkt, dass sich die Tochtergesellschaften, deren Finanzergebnisse in den konsolidierten Abschluss einbezogen werden, in verschiedenen Ländern wie Bulgarien, Deutschland und den Vereinigten Staaten befinden. Folglich konnten die Gewinne und VVG-Kosten nicht ausschließlich dem ausführenden Hersteller der untersuchten Ware im potenziellen repräsentativen Land zugerechnet werden.

(178)

Daher fand die Kommission keinen Grund, die Türkei als besser geeignetes repräsentatives Land als Serbien anzusehen.

(179)

Nachdem Serbien angesichts aller genannten Aspekte als einziges verfügbares geeignetes repräsentatives Land ermittelt worden war, erübrigte sich eine Bewertung des Niveaus des Sozial- und Umweltschutzes nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich letzter Satz der Grundverordnung.

(180)

Der vorstehenden Analyse zufolge erfüllte Serbien alle in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung festgelegten Kriterien für eine Einstufung als geeignetes repräsentatives Land.

(181)

In ihrem Vermerk nannte die Kommission jene Produktionsfaktoren wie Rohstoffe, Energie und Arbeit, die die ausführenden Hersteller bei der Herstellung der untersuchten Ware einsetzen, und forderte die interessierten Parteien auf, Stellung zu nehmen und öffentlich verfügbare Informationen zu unverzerrten Werten der einzelnen im Vermerk genannten Produktionsfaktoren vorzuschlagen.

(182)

Die Kommission erklärte, dass sie bei der rechnerischen Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den GTA heranziehen werde, um die unverzerrten Kosten der meisten Produktionsfaktoren und insbesondere der Rohstoffe zu bestimmen. Darüber hinaus erklärte die Kommission, dass sie Daten des Amts für Statistik der Republik Serbien (100) und der IAO (101) heranziehen werde, um unverzerrte Arbeits- und Energiekosten (Strom (102) und Erdgas (103)) zu ermitteln.

(183)

Im Vermerk teilte die Kommission den interessierten Parteien ferner mit, dass einige Rohstoffe aufgrund ihres geringen wertmäßigen Anteils an den Gesamtherstellkosten unter „Hilfs- und Betriebsstoffe“ zusammengefasst wurden. Weiter teilte die Kommission mit, dass sie den prozentualen Anteil der Verbrauchsmaterialien an den Gesamtrohstoffkosten (in Höhe von 5 %) berechnen und diesen Prozentsatz bei der Neuberechnung der Rohstoffkosten unter Zugrundelegung der ermittelten unverzerrten Vergleichswerte im geeigneten repräsentativen Land anwenden wird.

(184)

Unter Berücksichtigung aller von den interessierten Parteien übermittelten und bei den Kontrollbesuchen eingeholten Informationen wurden zur Ermittlung des Normalwerts nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung die folgenden Produktionsfaktoren und Quellen ermittelt:

Tabelle 1

Produktionsfaktoren für die untersuchte Ware

(185)

Um den Kosten Rechnung zu tragen, die bei den genannten Produktionsfaktoren unberücksichtigt bleiben, setzte die Kommission einen Wert für die Herstellungsgemeinkosten an. Zur Ermittlung dieses Betrags zog die Kommission die vom Antragsteller bereitgestellten Daten zu den Herstellkosten heran, die nicht in die genannten individuellen Produktionsfaktoren aufgenommen worden waren. In Bezug auf den mitarbeitenden ausführenden Hersteller verwendete die Kommission die von dem Antragsteller bereitgestellten Daten. Die Methodik wird in Abschnitt 3.1.2.3.6 ausführlich erläutert.

(186)

Zur Ermittlung des unverzerrten Rohstoffpreises bei Lieferung bis zum Werk eines Herstellers im repräsentativen Land legte die Kommission den gewogenen durchschnittlichen Preis für die Einfuhr in das repräsentative Land laut GTA zugrunde; diesem wurden Einfuhrzölle und Transportkosten hinzugerechnet. Ein Preis für Einfuhren in das repräsentative Land wurde als gewogener Durchschnitt der Stückpreise für Einfuhren aus allen Drittländern berechnet.

(187)

Bei einigen Produktionsfaktoren machten die den mitarbeitenden ausführenden Herstellern tatsächlich entstandenen Kosten, wie im Antrag angegeben, im Untersuchungszeitraum nur einen geringfügigen Teil der gesamten Rohstoffkosten aus. Da der hierfür eingesetzte Wert unabhängig von der herangezogenen Quelle keine spürbare Auswirkung auf die Berechnung der Dumpingspanne hatte, beschloss die Kommission, diese Kosten wie in Erwägungsgrund 183 erläutert in die Verbrauchsmaterialien einzubeziehen.

(188)

Zur Ermittlung des unverzerrten Preises der Rohstoffe, wie in Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a erster Gedankenstrich der Grundverordnung vorgesehen, hat die Kommission den einschlägigen Einfuhrzoll des repräsentativen Landes angewandt.

(189)

In Bezug auf Jintian China gab die Kommission die von dem Unternehmen für die Rohstofflieferung getragenen Transportkosten als Prozentsatz der tatsächlichen Kosten dieser Rohstoffe an und wandte dann denselben Prozentsatz auf die unverzerrten Kosten derselben Rohstoffe an, um die unverzerrten Transportkosten zu ermitteln. Die Kommission vertrat die Auffassung, dass es angemessen war, im Rahmen dieser Untersuchung das Verhältnis zwischen den Rohstoffkosten des ausführenden Herstellers und den angegebenen Transportkosten als Anhaltspunkt für die Schätzung der unverzerrten Transportkosten für Rohstoffe bei Lieferung bis zum Werk des Unternehmens heranzuziehen.

(190)

Darüber hinaus schätzte die Kommission die dem nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller bei der Lieferung von Rohstoffen entstandenen Transportkosten als Prozentsatz der unverzerrten Rohstoffkosten, um die unverzerrten Transportkosten zu ermitteln.

(191)

Das Amt für Statistik der Republik Serbien veröffentlicht detaillierte Informationen über Löhne in verschiedenen Wirtschaftszweigen in Serbien. Die Kommission verwendete die neuesten verfügbaren Statistiken für das Jahr 2025 als Quelle für die durchschnittlichen Arbeitskosten in der Metallerzeugung und -bearbeitung, einschließlich der Arbeitskosten im Kupferrohrsektor (108). Für die durchschnittliche Arbeitszeit im verarbeitenden Gewerbe stützte sich die Kommission auf Statistiken der IAO (109).

(192)

Der Strompreis für Unternehmen (gewerbliche Verwender) in Serbien wird von der serbischen Energieagentur veröffentlicht (110). Die Kommission verwendete die von der Agentur veröffentlichten Daten zu den Strompreisen für industrielle Abnehmer in der entsprechenden Verbrauchsspanne des Jahres 2025.

(193)

Der Erdgaspreis für gewerbliche Verwender in Serbien wird von der serbischen Energieagentur veröffentlicht (111). Die Kommission legte die Preise in der entsprechenden Verbrauchsspanne im UZ zugrunde.

(194)

Nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung gilt: „Der rechnerisch ermittelte Normalwert muss einen unverzerrten und angemessenen Betrag für Vertriebs-, Verwaltungs- und Gemeinkosten sowie für Gewinne beinhalten.“ Außerdem muss ein Wert für die Herstellungsgemeinkosten ermittelt werden, um die Kosten zu erfassen, die in den Kosten der genannten Produktionsfaktoren nicht enthalten sind.

(195)

In Anbetracht der fehlenden Mitarbeit seitens der chinesischen ausführenden Hersteller stützte sich die Kommission zur Bestimmung eines unverzerrten Werts für die Herstellungsgemeinkosten im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf die verfügbaren Informationen. Auf der Grundlage der Daten des Antragstellers ermittelte die Kommission daher das Verhältnis der Herstellungsgemeinkosten zum Gesamtbetrag der Herstellungs- und Arbeitskosten. Dieser Prozentsatz wurde dann auf den unverzerrten Wert der Herstellkosten angewandt, um den unverzerrten Wert der Herstellungsgemeinkosten für das jeweils hergestellte Modell zu ermitteln.

(196)

Was Jintian China betrifft, so wurden die Herstellungsgemeinkosten dieses ausführenden Herstellers als Anteil an den tatsächlich angefallenen Herstellkosten ausgedrückt. Dieser Prozentsatz wurde auf die unverzerrten Herstellkosten angewandt.

(197)

Bei der Ermittlung eines unverzerrten, angemessenen Betrags für die VVG-Kosten und den Gewinn stützte sich die Kommission auf die über Orbis abgerufenen Finanzdaten von 2024 für VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO.

(198)

Auf dieser Grundlage ermittelte die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung für jeden Warentyp rechnerisch den Normalwert auf der Stufe ab Werk.

(199)

Zunächst ermittelte die Kommission die unverzerrten Herstellkosten. Da die ausführenden Hersteller nicht mitarbeiteten, stützte sich die Kommission auf die vom Antragsteller im Antrag vorgelegten Informationen und die von zwei ausführenden Gruppen bereitgestellten Inputformulare über den Einsatz der einzelnen Faktoren (Rohstoffe und Arbeit) bei der Herstellung der untersuchten Ware.

(200)

Für Jintian China wandte die Kommission die unverzerrten Kosten je Einheit auf den tatsächlichen Verbrauch der einzelnen Produktionsfaktoren des mitarbeitenden ausführenden Herstellers an. Diese Verbrauchswerte wurden im Rahmen des Kontrollbesuchs überprüft. Wie in Abschnitt 3.1.2.2 erläutert, multiplizierte die Kommission den Verbrauch der Produktionsfaktoren mit den unverzerrten Stückkosten in dem repräsentativen Land.

(201)

Im Anschluss an die Ermittlung der unverzerrten Herstellkosten wandte die Kommission die Herstellungsgemeinkosten, die VVG-Kosten und die Gewinne an (vgl. Erwägungsgründe 194-197).

(202)

Wie in Erwägungsgrund 195 dargelegt, addierte die Kommission anschließend die durchschnittlichen Herstellungsgemeinkosten zu den unverzerrten Herstellkosten hinzu, um die unverzerrten Herstellkosten zu ermitteln.

(203)

Auf die gemäß dem vorstehenden Erwägungsgrund ermittelten Herstellkosten wandte die Kommission die VVG-Kosten und den Gewinn von VALJAONICA BAKRA SEVOJNO AD SEVOJNO an. Die als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückten und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandten VVG-Kosten beliefen sich auf 11 %. Der als prozentualer Anteil an den Umsatzkosten ausgedrückte und auf die unverzerrten Herstellkosten angewandte Gewinn belief sich auf 5 %.

(204)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung den Normalwert je Warentyp auf der Stufe ab Werk.

(205)

Der mitarbeitende ausführende Hersteller, Jintian China, führte seine Waren über seinen verbundenen Händler in Hongkong in die Union aus; daher wurde der an den ersten unabhängigen Abnehmer in der Union gezahlte oder zu zahlende Preis wie in Abschnitt 3.1.5.1 erläutert angepasst.

(206)

Wie in den Erwägungsgründen 11 bis 17 dargelegt, haben die ausführenden Hersteller aus China nur in geringem Umfang mitgearbeitet, weshalb der Ausfuhrpreis im Einklang mit Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen ermittelt wurde. Daher basierte der Ausfuhrpreis auf dem in Abschnitt 4.4 ermittelten durchschnittlichen Preis der Einfuhren der betroffenen Ware in die Union aus China, berichtigt auf die Handelsstufe ab Werk durch Abzug der See- und Binnenfrachtkosten, wie im Antrag angegeben.

(207)

Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis einen gerechten Vergleich auf derselben Handelsstufe durchführen und Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vornehmen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis auf der Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis gegebenenfalls berichtigt, um i) sie wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(208)

Wie in Erwägungsgrund 198 erläutert, wurde der Normalwert auf der Handelsstufe ab Werk anhand der Herstellkosten und der Beträge für VVG-Kosten und Gewinne ermittelt, die für diese Handelsstufe als angemessen angesehen wurden. Daher waren keine Berichtigungen erforderlich, um den Normalwert auf die Stufe ab Werk zurückzurechnen.

(209)

Jintian China führte Rohstoffe ein und verkaufte anschließend die untersuchte Ware im Rahmen der aktiven Veredelung. Nach der derzeitigen Besteuerungsmethode der VR China für die nicht erstattungsfähige Mehrwertsteuer auf Ausfuhrverkäufe wird die nicht erstattungsfähige Mehrwertsteuer ermittelt, indem der Wert der steuerfrei eingeführten Vorleistungen vom Gesamtausfuhrwert abgezogen wird. Folglich wandte die Kommission auf diesen Wertzuwachs bei der in die Union ausgeführten Ware Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung an. Darüber hinaus sah die Kommission keine Gründe für weitere Berichtigungen des Normalwerts für Jintian China, und solche Berichtigungen wurden auch nicht von dem Unternehmen beantragt.

(210)

In Bezug auf sonstige ausführende Hersteller nahm die Kommission ferner nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe k der Grundverordnung eine Berichtigung für die Differenz bei den indirekten Steuern zwischen den Ausfuhrverkäufen aus der VR China in die Union und dem Normalwert, bei dem indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer ausgenommen wurden, vor. Die Unternehmen, die Rohre aus Kupfer ausführten, hatten keinen Anspruch auf Erstattung der Vorsteuer auf die Rohstoffe, die sie für die Herstellung der untersuchten Ware gekauft hatten. Folglich betrug der Unterschied bei den indirekten Steuern zwischen den Ausfuhrverkäufen und dem Normalwert 13 %, und es wurde eine entsprechende Berichtigung vorgenommen.

(211)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurden für folgende Faktoren Berichtigungen vorgenommen: Fracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten.

(212)

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Kreditkosten, Bankgebühren.

(213)

Jintian China führte über einen verbundenen Händler in Hongkong in die Union aus. Daher wurde gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung eine Berichtigung für Provisionen vorgenommen. Der Händler war für die Beziehung zu Kunden verantwortlich, insbesondere für die Pflege und Aufnahme von Kontakten zu den Abnehmern, die Verwaltung von Aufträgen und Geschäftsvorgängen sowie die Organisation von Transport, Fracht und Verkaufsversicherungen. Der Händler erhielt für die Wahrnehmung dieser Aufgaben einen Aufschlag als Gegenleistung. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass der Händler Aufgaben wahrnahm, die denen eines auf Provisionsbasis tätigen Vertreters ähnelten. Unter Berücksichtigung der Beziehung zwischen dem Händler und dem Hersteller ermittelte die Kommission die Höhe der Provision auf der Grundlage der tatsächlichen VVG-Kosten des verbundenen Händlers sowie einer fiktiven Gewinnspanne von 10 %.

(214)

In Bezug auf diesen Gewinn arbeitete im laufenden Verfahren keiner der unabhängigen Einführer mit. Der Kommission liegen keine Daten von unabhängigen Händlern vor, die mit derselben oder einer ähnlichen Ware wie die untersuchte Ware handeln. Daher griff die Kommission auf die Ware zurück, die der betroffenen Ware am nächsten kommt — kaltgewalzte Flacherzeugnisse aus nicht rostendem Stahl (stainless steel cold-rolled flat products, im Folgenden „SSCR“), die auch durch einen hohen Anteil des jeweiligen Metallinputs gekennzeichnet ist. Somit stützte sich die Kommission vorläufig auf den Gewinn, der in einer kürzlich durchgeführten Erstattungsuntersuchung betreffend die Einfuhren von SSCR als angemessen angesehen wurde (112). In dieser Untersuchung lag der Gewinn der unabhängigen Einführer zwischen 10 % und 13 %, und die Kommission beschloss, vorsichtshalber den unteren Wert dieser Spanne anzuwenden.

(215)

Der Ausfuhrpreis für die sonstigen ausführenden Hersteller wurde, wie in Erwägungsgrund 206 erläutert, auf der Stufe ab Werk ermittelt.

(216)

Auf der Grundlage der im Rahmen der Untersuchung erhobenen Informationen stellte die Kommission fest, dass alle ihr bekannten ausführenden Hersteller in China mit einem ähnlichen Modell wie Jintian China arbeiten und die betroffene Ware über ihre verbundenen Händler entweder in China oder in Drittländern verkaufen. Daher beschloss die Kommission, für alle anderen Unternehmen dieselbe Berichtigung anzuwenden wie für Jintian China, die in Erwägungsgrund 213 erläutert wurde. Die Kommission ermittelte die Höhe der VVG-Kosten auf der Grundlage der durchschnittlichen VVG-Kosten, die von allen mitarbeitenden verbundenen Händlern der ausführenden Hersteller in allen von dieser Untersuchung betroffenen Ländern angegeben wurden. Was den fiktiven Gewinn betrifft, so legte die Kommission gemäß Erwägungsgrund 214 einen Prozentsatz von 10 % zugrunde.

(217)

Wie in Erwägungsgrund 18 erläutert, beschloss die Kommission, bei der Ermittlung des Dumpings Artikel 18 anzuwenden; hiervon ausgenommen war der ausführende Hersteller Jintian China, für den eine individuelle Spanne berechnet wurde.

(218)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für Jintian China den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(219)

Die Kommission ermittelte die Dumpingspanne für alle sonstigen Unternehmen auf der Grundlage der verfügbaren Informationen unter Verwendung der von dem Antragsteller und den mitarbeitenden ausführenden Herstellern übermittelten Daten für die Berichtigung, wie in Erwägungsgrund 216 erläutert. Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission dann den durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(220)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(221)

Nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission zunächst, ob die gesamten Inlandsverkäufe des mexikanischen mitarbeitenden Herstellers GDA repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt je ausführenden Hersteller im UZ mindestens 5 % der Gesamtmenge seiner Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware in die Union entspricht. Auf dieser Grundlage waren die Gesamtverkäufe des in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellers der gleichartigen Ware repräsentativ.

(222)

Anschließend ermittelte die Kommission für den mitarbeitenden ausführenden Hersteller mit repräsentativen Inlandsverkäufen die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentypen identisch oder vergleichbar waren.

(223)

Danach prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe des in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellers GDA auf dessen Inlandsmarkt für jeden Warentyp, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar war, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Inlandsverkäufe eines Warentyps sind repräsentativ, wenn die Gesamtmenge der an unabhängige Abnehmer gehenden Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der in die Union getätigten Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps entspricht. Die Kommission stellte fest, dass bei allen Warentypen, die mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar sind, die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe an unabhängige Abnehmer im Untersuchungszeitraum mindestens 5 % der Gesamtmenge der Ausfuhrverkäufe des identischen oder vergleichbaren Warentyps in die Union ausmachte und daher nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ war.

(224)

Danach ermittelte die Kommission für jeden Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um zu entscheiden, ob die tatsächlichen Inlandsverkäufe nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung für die Berechnung des Normalwerts herangezogen werden können.

(225)

Der Normalwert basiert auf dem tatsächlichen Inlandspreis des jeweiligen Warentyps, unabhängig davon, ob diese Verkäufe gewinnbringend sind, sofern

(226)

In diesem Fall entspricht der Normalwert dem gewogenen Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe des betreffenden Warentyps im UZ.

(227)

Hingegen handelt es sich beim Normalwert um den tatsächlichen Inlandspreis je Warentyp lediglich der gewinnbringenden Inlandsverkäufe der betreffenden Warentypen im UZ, sofern

(228)

Die operative Struktur der GD Group stellt sich wie folgt dar: GDA ist der Hersteller der betroffenen Ware in Mexiko; das Unternehmen verarbeitet die von HKGD bereitgestellten und im Eigentum von HKGD stehenden Rohstoffe, wobei HKGD das Eigentum an dem Endprodukt behält und GDA eine Verarbeitungsgebühr (im Folgenden „Maquila“) für die Herstellung von Kupferrohren zahlt. HKGD verkauft die betroffene Ware dann an GDC zum Verkauf auf dem Inlandsmarkt oder an GDUS zum Verkauf auf dem Inlandsmarkt sowie für Ausfuhrverkäufe in die Union.

(229)

Die Untersuchung der Kommission ergab, dass die von der GD Group vorgelegten Informationen zur Ermittlung der Herstellkosten und der VVG-Kosten der betreffenden Unternehmen unvollständig, ungenau und nicht überprüfbar waren und teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Fristen übermittelt wurden. Insbesondere hat die GD Group unvollständige, unrichtige und irreführende Angaben im Sinne von Artikel 18 der Grundverordnung hinsichtlich der Ermittlung der Gesamtherstellkosten und der Aufteilung der VVG-Kosten für HKGD, GDUS und GDA vorgelegt. Die Untersuchung der Kommission ergab, dass die Feststellungen aus dem Kontrollbesuch in der vom Unternehmen vorgelegten endgültigen Fassung der Herstellkosten und der VVG-Kosten nicht berücksichtigt waren. Dies hatte wesentlichen Einfluss auf die Herstell- und die VVG-Kosten. Die Kommission übermittelte daher am 7. September 2026 ein Schreiben bezüglich Artikel 18 wegen mangelnder Mitarbeit in diesen Fragen (im Folgenden „Schreiben bezüglich Artikel 18“). Im Anschluss an die am 15. September 2026 eingegangene Antwort fuhr die Kommission mit der Ermittlung der Kosten fort, wobei sie die Ergebnisse der Überprüfung berücksichtigte und die Herstellkosten und die VVG-Kosten entsprechend anpasste.

(230)

Zu diesem Schreiben bezüglich Artikel 18 nahm die GD Group am 15. September 2026 Stellung und räumte ein, dass nicht alle Arbeitsunterlagen, die sie während der Untersuchung erstellt hatte, korrekt waren, da während des Kontrollbesuchs Berichtigungen vorgenommen worden seien, Uneinigkeit hinsichtlich der Zuordnungsmethodik bestanden habe und die Unterlagen zu den Herstellkosten erst nach dem am Ende des Kontrollbesuchs in Mexiko geforderten Datum vorgelegt worden seien. Die GD Group bestreitet jedoch, dass die Anwendung von Artikel 18 gerechtfertigt ist, da das Unternehmen der Kommission alle erforderlichen Auskünfte erteilt, keine falschen Angaben gemacht und die Untersuchung auch nicht erheblich behindert habe. Die GD Group machte geltend, dass sie bei allen Kontrollbesuchen mitgearbeitet habe, auch wenn diese „ungewöhnlich anspruchsvoll“ gewesen seien, und beharrt auf ihrem Stand, dass sie uneingeschränkt mitgearbeitet habe. Das Unternehmen argumentierte, dass die Unterschiede auf Formeln, Klassifikationen, verschiedene Versionen oder Wechselkursumrechnungen zurückzuführen seien, wobei es sich bei den einzigen noch offenen Fragen um „spezifische Fragen zur buchhalterischen Klassifizierung, zur Verteilungsmethode, zur Versionskontrolle und zur Erläuterung bestimmter Geschäftsvorgänge“ handle.

(231)

Zudem wies die GD Group darauf hin, dass die beabsichtigte Anwendung von Artikel 18 nicht gerechtfertigt sei, da nach Artikel 18 Absatz 1 zwar die Verwendung verfügbarer Informationen gestattet sei, dies aber keine Regel sei, nach der jede Arbeitsunterlage fehlerfrei sein oder jede Zuweisungsentscheidung mit der von der Kommission bevorzugten Methode übereinstimmen müsse.

(232)

Darüber hinaus merkte die GD Group in demselben Schreiben an, dass gemäß Artikel 18 Absatz 3 Informationen, die nicht vollkommen seien, dennoch nicht unberücksichtigt bleiben dürften, und dass gemäß Artikel 18 Absatz 4 eine wichtige Verfahrensgarantie darin bestehe, dass die Partei über die Gründe für die Zurückweisung von Informationen unterrichtet werden und die Möglichkeit erhalten müsse, innerhalb der festgesetzten Frist weitere Erläuterungen zu geben. Die GD Group merkte ferner an, dass die WTO-Panels und die WTO-Regeln darauf hinwiesen, dass die verfügbaren Informationen dazu dienten, tatsächliche Informationslücken zu schließen, und keine Bestrafung darstellten; und sie beschreibt die Zusammenarbeit unter Berücksichtigung praktischer Schwierigkeiten als „zweiseitigen Prozess“. Die GD Group brachte vor, dass das Vorliegen einer Berichtigung und methodischer Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Angaben zu den Herstellkosten und die Zuordnung in Tabelle G (Antwort auf den Fragebogen) es nicht rechtfertige, die überprüften Informationen insgesamt abzulehnen. Nach Ansicht der GD Group müsse die Kommission stattdessen konkret darlegen, welche Informationen angeblich fehlen oder unbrauchbar sind, und prüfen, ob sich aus den vorgelegten Informationen dennoch eine hinreichend genaue Feststellung ableiten lässt.

(233)

Schließlich wies die GD Group darauf hin, dass es keine offensichtliche mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit gebe, da sie Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen und Fragebögen beantwortet habe, drei Kontrollbesuche auf drei Kontinenten organisiert und daran teilgenommen habe, dem Sachbearbeiterteam Zugang zu den Buchführungssystemen und -dokumenten gewährt habe, die Arbeitsunterlagen überarbeitet habe, kompetentes mexikanisches Personal, für das nach Angaben der GD Group erst kurz vor dem Besuch physische Präsenz erbeten worden sei, während der gesamten Überprüfung von GDUS aus der Ferne zur Verfügung gestellt habe, und dass aus den Aufzeichnungen der Kommission hervorgehe, dass alle Abteilungen von GDUS überprüft worden seien und die Überprüfung rechtzeitig abgeschlossen worden sei. Folglich beantragte die GD Group gegenüber der Kommission, Artikel 18 weder auf die Herstellkosten noch auf Tabelle G anzuwenden. Stattdessen beantragte die GD Group, Berichtigungen auf bestimmte Positionen zu beschränken und sie möglichst auf Grundlage der gemäß Artikel 18 Absatz 3 bereits verfügbaren überprüften Informationen vorzunehmen.

(234)

Die Kommission stellte fest, dass die von der GD Group eingereichten Unterlagen Ungenauigkeiten enthielten, dass Informationen fehlten und die Unterlagen keine neuen Inhalte, nachprüfbaren Tatsachen oder neuen Argumente enthielten. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass in den Vorabprüfungsschreiben an die GD Group vom 8. Juni 2026 darum gebeten worden war, dass sachkundige Mitarbeiter kurzfristig zur Verfügung stehen, und dass die Kommission erst zu Beginn des Kontrollbesuchs bei GDUS darauf hingewiesen wurde, dass vor Ort keine Mitarbeiter mit Kenntnissen über die Antworten von GDUS und Informationen über EU-Verkäufe anwesend sein würden. Die GD Group hatte angegeben, dass ihre wichtigsten Mitarbeiter zu den Kontrollbesuchen zu GDUS reisen würden.

(235)

Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Fragebogen und die Antworten auf Schreiben zur Anforderung noch fehlender Informationen mehrere identifizierte Mängel enthielten, die vor den Kontrollbesuchen hätten berichtigt oder vervollständigt werden müssen, dass die entsprechenden Berichtigungen und Vervollständigungen jedoch trotz wiederholter Aufforderungen durch die Kommission erst teilweise während der Kontrollbesuche vorgenommen wurden.

(236)

Die Kommission nahm auch die weiteren Informationen und Klarstellungen zur Kenntnis, die die GD Group in ihrem Schreiben am 15. September 2026 vorgelegt hatte. Nach Abschluss der Kontrollbesuche bei GDA, GDC, GDUS und HKGD konnte sie diese Informationen jedoch nicht überprüfen. Außerdem stellte die Kommission fest, dass die von der GD Group vorgelegten zusätzlichen Informationen und Vorbringen in jedem Fall nicht die von der Kommission in Erwägungsgrund 229 gezogenen Schlussfolgerungen hinsichtlich unvollständiger, unrichtiger und irreführender Angaben zur Ermittlung der gesamten Herstellkosten und zur Zuordnung der VVG-Kosten beeinflussten.

(237)

Daher ist die Kommission der Auffassung, dass ausreichende Gründe für die Anwendung der verfügbaren Informationen gemäß Artikel 18 Absatz 1 vorliegen, wie im Schreiben bezüglich Artikel 18 erläutert und in Erwägungsgrund 229 zusammengefasst. Daher berichtigte und ergänzte die Kommission die Herstellkosten und die VVG-Kosten für Inlandsverkäufe an den ersten unabhängigen Abnehmer auf der Grundlage der in den Unterlagen der GD Group verfügbaren Informationen sowie der bei den Kontrollbesuchen eingeholten Informationen. Externe Daten wurden nicht als verfügbare Informationen herangezogen. Die berichtigten und vollständigen Unterlagen wurden von der Kommission für die Rentabilitätsprüfung der Inlandsverkäufe verwendet.

(238)

Nach der Durchführung aller erforderlichen Berichtigungen, wie erläutert, ergab die Analyse der Inlandsverkäufe, dass weniger als 80 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis über den Herstellkosten lag. Dementsprechend wurde der Normalwert als gewogener Durchschnitt nur der gewinnbringenden Verkäufe berechnet, mit Ausnahme eines Warentyps, bei dem mehr als 80 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren, und der Normalwert wurde als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im UZ berechnet.

(239)

Wie in Erwägungsgrund 228 erläutert, führte der mitarbeitende Hersteller GDA seine Ausfuhren in die Union über die verbundenen Unternehmen HKGD und GDUS durch, die ihren Sitz außerhalb der Union haben.

(240)

In Bezug auf HKGD wurde gemäß Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung eine Berichtigung für Provisionen zugunsten des Eigentümers und des Erstverkäufers der Ware vorgenommen. HKGD verkaufte die betroffene Ware mit einem Aufschlag an GDUS zur Ausfuhr in die Union. Die Kommission stellte daher fest, dass der Händler als Vertreter auf Provisionsbasis tätig war. Unter Berücksichtigung der Beziehung zwischen dem Händler und dem Hersteller ermittelte die Kommission die Höhe der Provision auf der Grundlage der tatsächlichen VVG-Kosten des verbundenen Händlers sowie einer fiktiven Gewinnspanne von 10 %.

(241)

In Bezug auf diesen Gewinn arbeitete im laufenden Verfahren keiner der unabhängigen Einführer mit. Der Kommission liegen keine Daten von unabhängigen Händlern vor, die mit derselben oder einer ähnlichen Ware wie die untersuchte Ware handeln. Daher griff die Kommission auf die Ware zurück, die der betroffenen Ware am nächsten kommt — kaltgewalzte Flacherzeugnisse aus nicht rostendem Stahl (stainless steel cold-rolled flat products, im Folgenden „SSCR“), die auch durch einen hohen Anteil des jeweiligen Metallinputs gekennzeichnet ist. Somit stützte sich die Kommission vorläufig auf den Gewinn, der in einer kürzlich durchgeführten Erstattungsuntersuchung betreffend die Einfuhren von SSCR als angemessen angesehen wurde (113). In dieser Untersuchung lag der Gewinn der unabhängigen Einführer zwischen 10 % und 13 %, und die Kommission beschloss, vorsichtshalber den unteren Wert dieser Spanne anzuwenden.

(242)

Im Fall von GDUS wurde die Auffassung vertreten, dass das Unternehmen keine Funktionen ausübte, die denen eines Vertreters im Sinne des Artikels 2 Absatz 10 Buchstabe i ähnelten, da die Funktion des Unternehmens in erster Linie darin bestand, Rechnungen auszustellen und Einnahmen anzunehmen, ohne eine Provision für die Weiterverkäufe zu erhalten.

(243)

Der Ausfuhrpreis war nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung somit der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union.

(244)

Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis einen gerechten Vergleich auf derselben Handelsstufe durchführen und Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vornehmen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis des mitarbeitenden ausführenden Herstellers auf der Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis gegebenenfalls berichtigt, um i) sie wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(245)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurden Berichtigungen bei den Fracht- und Versicherungskosten vorgenommen.

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Kredit- und Verpackungskosten.

(246)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurden für folgende Faktoren Berichtigungen vorgenommen: Zölle, sonstige bei der Einfuhr erhobene Abgaben, Fracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten einschließlich Verpackung und Lagermieten.

(247)

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Kredit- und Verpackungskosten.

(248)

Beim mitarbeitenden ausführenden Hersteller verglich die Kommission nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung den gewogenen durchschnittlichen Normalwert jedes Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(249)

Der Grad der Mitarbeit ist im vorliegenden Fall hoch, da die Ausfuhren des mitarbeitenden ausführenden Herstellers tatsächlich etwa 100 % der Gesamteinfuhren in die Union im Untersuchungszeitraum ausmachten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die Dumpingspanne für die nicht mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Höhe der Dumpingspanne des einzigen mitarbeitenden Unternehmens festzusetzen.

(250)

Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(251)

Da Usbekistan nicht Mitglied der WTO ist und auf der Liste in Anhang I der Verordnung (EU) 2015/755 steht, ist der Normalwert nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung anhand des Preises oder rechnerisch ermittelten Wertes in einem geeigneten repräsentativen Land zu ermitteln.

(252)

In Übereinstimmung mit Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung erfolgt die Auswahl des geeigneten repräsentativen Landes auf der Grundlage a) der Mitarbeit von mindestens einem Ausführer und Hersteller der untersuchten Ware in diesem Land, b) wird, soweit angemessen, ein geeignetes repräsentatives Land herangezogen, das Gegenstand der gleichen Untersuchung ist, und c) wird, sofern es mehr als ein potenzielles repräsentatives Land gibt, gegebenenfalls dem Land der Vorzug gegeben, in dem ein angemessener Sozial- und Umweltschutz besteht.

(253)

Dementsprechend begann die Kommission damit, alle Länder zu ermitteln, in denen mindestens ein Ausführer und Hersteller der untersuchten Ware bereit war, an der Untersuchung mitzuarbeiten, um diese Länder anschließend einer Untersuchung zu unterziehen.

(254)

In Abschnitt 5.3.3 der Einleitungsbekanntmachung forderte die Kommission alle interessierten Parteien auf, für die Zwecke der Anwendung des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung ein geeignetes repräsentatives Land bzw. geeignete repräsentative Länder vorzuschlagen und die Hersteller der untersuchten Ware in diesen Ländern zu nennen. Die Kommission forderte ferner alle von der Untersuchung betroffenen ausführenden Hersteller in Vietnam und Mexiko auf, ihre Bereitschaft zur Mitarbeit bei der Berechnung des Normalwerts für Usbekistan zu bekunden. Zwei Unternehmen, nämlich Jintian in Vietnam und GDA in Mexiko, übermittelten positive Antworten.

(255)

Die Kommission wandte sich am 27. April 2026 an alle anderen ihr bekannten Hersteller in jedem potenziellen repräsentativen Land, mit Ausnahme Chinas (114). Da die im Antrag vorgelegten Beweise darauf hindeuten, dass chinesische Hersteller von Rohren aus Kupfer möglicherweise nennenswerten Verzerrungen im Sinne des Artikels 2 Absatz 6a der Grundverordnung ausgesetzt sind, wurden Hersteller in der VR China zunächst nicht kontaktiert; aus diesem Grund stellte die Kommission ihre Bewertung bis zum Abschluss der Untersuchung über das Vorliegen solcher Verzerrungen zurück.

(256)

Ein in der Türkei ansässiger Hersteller, Ulusoy Bakır ve Metal A.S, reagierte positiv und schloss sich den beiden Herstellern in Vietnam und Mexiko an, die bereits ihre Bereitschaft zur Mitarbeit bei der Berechnung des Normalwerts in Usbekistan bekundet hatten. Anschließend meldete sich ein in den Vereinigten Staaten von Amerika ansässiger Hersteller, Wieland Copper Products LLC (im Folgenden „Wieland US“), und erklärte seine Bereitschaft zur Mitarbeit.

(257)

Zunächst teilte die Kommission den interessierten Parteien am 20. Mai 2026 in einem Vermerk zum Dossier mit, dass sie beabsichtige, den in der Türkei ansässigen Hersteller als Informationsquelle für die Ermittlung des Normalwerts heranzuziehen, und forderte die Parteien zur Stellungnahme auf.

(258)

Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass sowohl Jintian Vietnam als auch GDA mit den von dieser Untersuchung betroffenen chinesischen ausführenden Herstellern verbunden sind und dass bestimmte Umstände im Zusammenhang mit der Unternehmensstruktur sowie den Absatz- und Beschaffungsströmen von Jintian Vietnam und GDA vorliegen, die den gemäß Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung ermittelten Normalwert der untersuchten Ware beeinflussen könnten.

(259)

Der türkische Hersteller übermittelte zwar ursprünglich eine Antwort auf den Antidumpingfragebogen, die bereitgestellten Informationen waren jedoch unzureichend und enthielten nicht die für die Berechnung des Normalwerts erforderlichen Daten. Die Kommission übermittelte dem türkischen Unternehmen anschließend ein Schreiben zur Anforderung fehlender Informationen. Da das Unternehmen innerhalb der gesetzten Frist keine Antwort übermittelte und die Mitarbeit einstellte, musste die Kommission diesen Hersteller von der Liste potenzieller repräsentativer Hersteller streichen.

(260)

Wieland US hingegen übermittelte eine Fragebogenantwort mit den für die Berechnung des Normalwerts erforderlichen Daten. Wieland US ist ein Hersteller von Rohren aus Kupfer, dessen Schwerpunkt hauptsächlich auf dem heimischen Markt liegt; seine Produktionskapazität hat die gleiche Größenordnung wie die der usbekischen Hersteller, und sowohl seine Struktur als auch sein Produktionsprozess ähneln denen der usbekischen Hersteller. Daraufhin teilte die Kommission den interessierten Parteien am 8. September 2026 über einen Vermerk zum Dossier mit, dass nach dem Wegfall des türkischen Unternehmens der in den USA ansässige Hersteller als repräsentativer Hersteller in Betracht gezogen wurde, und forderte die Parteien zur Stellungnahme auf (115).

(261)

Im Laufe der Untersuchung bestätigte die Kommission, dass in Vietnam Ausfuhrzölle auf Kupfermaterialien zwischen 10 % und 22 % gelten. Da sich Jintian Vietnam jedoch in einer Exporthandelszone befindet, bei der es sich faktisch um eine zollfreie Zone handelt, unterliegt das Unternehmen diesen Steuern nicht und wurde aus diesem Grund nicht als repräsentative Informationsquelle ausgeschlossen. Die Niederlassung und der Betrieb des Unternehmens in dieser Sonderwirtschaftszone für Exporthandelsbetriebe deuteten jedoch eindeutig darauf hin, dass das Unternehmen hauptsächlich auf die Ausfuhr ausgerichtet war, was mit sehr begrenzten Inlandsverkäufen einherging. Darüber hinaus war das Unternehmen im Rahmen eines komplexen Systems gruppeninterner Käufe und Weiterverkäufe tätig, das sich erheblich von den direkten Käufen und Verkäufen durch die usbekischen Hersteller und Wieland US unterschied. Daher kam die Kommission zu dem Schluss, dass Jintian Vietnam keine geeignete Informationsquelle für die Ermittlung des Normalwerts darstellte.

(262)

Schließlich konnte GDA angesichts der Verwendung der verfügbaren Informationen zur Ermittlung des Normalwerts des mexikanischen ausführenden Herstellers GDA — wie in den Erwägungsgründen 228 bis 237 oben dargelegt — nicht als angemessene Option zur Ermittlung des Normalwerts herangezogen werden.

(263)

Die Kommission bestätigte daher im Rahmen der vorläufigen Sachaufklärung, dass Wieland US der am besten geeignete repräsentative Hersteller war.

(264)

Bei der Einleitung der Untersuchung brachten ICG Infinity Copper Group LLC, Angren Pipe Plant LLC und JV Sharq Tubes LLC (im Folgenden „usbekische Hersteller“) vor, dass die Kommission ihrer Ansicht nach Indien oder Vietnam als repräsentatives Land auswählen sollte, da deren Kupferrohrindustrien mit denen Usbekistans vergleichbar seien und ihre Einstufung hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung ähnlich sei (116) (117). Vor diesem Hintergrund brachten die usbekischen Hersteller vor, dass die wirtschaftliche Vergleichbarkeit bei der Wahl des repräsentativen Landes berücksichtigt werden sollte, da sie sich auf die Kosten und die Struktur der Herstellung auswirke und nach Artikel 2 Absatz 6a Buchstabe a der Grundverordnung, der demselben Ziel wie Artikel 2 Absatz 7 diene — nämlich der Berechnung des Normalwerts auf der Grundlage repräsentativer Preise aus einem Drittland —, relevant sei. Darüber hinaus machten die usbekischen Hersteller folgende Anmerkungen:

(265)

Nach der vorläufigen Auswahl der Türkei als repräsentatives Land (119) und der Ankündigung seitens Wieland US, dass das Unternehmen zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit sei, reichte der Antragsteller Stellungnahmen ein und machte geltend, dass die USA anstelle der Türkei als geeignetes repräsentatives Land ausgewählt werden sollten, und zwar aus folgenden Gründen:

(266)

Die usbekischen Hersteller widersprachen den Argumenten der Antragsteller (120), wonach die USA aufgrund ihrer Beteiligung an und Ratifizierung von IAO-Übereinkommen und wichtiger Umweltübereinkommen über ein höheres Niveau an Sozial- und Umweltschutz verfügten, und wiesen darauf hin, dass ausführenden Herstellern in Ländern, die Gegenstand der Untersuchung sind, Vorrang eingeräumt werden sollte; ferner führten sie an, dass die Kommission in jüngsten Fällen Einwände gegen die Wahl der Türkei als repräsentatives Land zurückgewiesen habe. Darüber hinaus argumentierten die usbekischen Hersteller, dass die Unionsgerichte in der Vergangenheit (121) entschieden hätten, dass die Organe ein Drittland suchen müssten, in dem die Preise für die gleichartige Ware unter möglichst ähnlichen Umständen wie im Ausfuhrland gebildet würden; anschließend zogen sie eine Parallele zwischen der Bewertung der Produktionsstruktur von GDA und der von Wieland US durch die Kommission. Nach Ansicht der usbekischen Hersteller sollte Wieland als repräsentative Informationsquelle außer Acht gelassen werden, da sich seine Produktionsstruktur („vertikal integrierter multinationaler Konzern mit mehreren Standorten“ mit gruppeninternen Verkäufen) und seine Kostenstruktur (auf recyceltem Kupfer und Kupferschrott beruhend) wesentlich von jenen der usbekischen Hersteller unterschieden.

(267)

Darüber hinaus wiesen die usbekischen Hersteller darauf hin, dass Wieland US möglicherweise von erheblichen staatlichen Fördermitteln profitiere, und führten mehrere Vorhaben des Konzerns auf, die für staatliche Fördermittel oder Förderprogramme ausgewählt worden seien. Darüber hinaus brachten die usbekischen Hersteller vor, dass sich die im August 2025 erfolgte Einführung eines Zolls von 50 % auf die Einfuhren von Kupferhalbzeugen (122) (123) sowohl auf die Kosten als auch auf die Gewinne auswirken könne, wodurch der auf der Grundlage der Daten von Wieland berechnete Normalwert trotz der Behauptungen des Antragstellers, dass US-Hersteller auf einem wettbewerbsorientierten Inlandsmarkt tätig seien, effektiv verzerrt werde. Und schließlich übermittelten die usbekischen Hersteller Stellungnahmen zur Auswahl von Wieland US als Informationsquelle für die Ermittlung des Normalwerts. Da diese Stellungnahmen jedoch erst drei Wochen vor Ablauf der gesetzlichen Frist für die Vorunterrichtung und nach Ablauf der im zweiten Vermerk zu den Quellen für den Normalwert in Usbekistan (124) festgelegten Frist für Stellungnahmen übermittelt wurden, konnte die Kommission in dieser Phase der Untersuchung nicht darauf eingehen.

(268)

Die Kommission wies alle Vorbringen zur Auswahl der Türkei als geeignetes repräsentatives Land zurück, da, wie in Erwägungsgrund 261 erläutert, das einzige mitarbeitende Unternehmen in dem Land die für die Berechnung des Normalwerts erforderlichen Informationen nicht vorgelegt hatte.

(269)

Im Hinblick auf das Vorbringen, Wieland US profitiere von gruppeninternen Bezugsquellen, erläuterte die Kommission, dass nur eine begrenzte Menge an Rohstoffen (unter 20 %) von verbundenen Lieferanten bezogen wurde und dass zwischen den von unabhängigen und den von verbundenen Lieferanten bezogenen Rohstoffen praktisch kein Preisunterschied festgestellt wurde. Im Vergleich dazu wurden 100 % der Rohstoffkäufe von Jintian Vietnam über verbundene Lieferanten abgewickelt. Sollte die Kommission folglich den Standpunkt vertreten, dass die Nutzung gruppeninterner Bezugsquellen ausreicht, um die Auswahl eines Unternehmens als repräsentativen Hersteller als unangemessen zu erachten, müsste Jintian Vietnam demnach als die am wenigsten repräsentative Option angesehen werden.

(270)

Wie die Kommission im zweiten Vermerk zum Dossier über die Wahl des repräsentativen Landes feststellte, ähnelten die Struktur und der Produktionsprozess von Wieland denen der usbekischen Hersteller. Was die Herstellung und den Inlandsvertrieb betrifft, agiert Wieland US auf seinem Heimatmarkt als eigenständiges Unternehmen, da der Großteil seiner Rohstoffe eigenständig bei unabhängigen Lieferanten bezogen wird und das Unternehmen seine Inlandsverkäufe ausschließlich an unabhängige Abnehmer tätigt. Zu diesem Zweck bekräftigte die Kommission ihre Feststellungen in Erwägungsgrund 267, wonach die Verkaufs- und Produktionsstruktur des vietnamesischen Herstellers, der seinen Sitz in einer Exportproduktionszone hat und seit seiner Gründung auf den Ausfuhrmarkt ausgerichtet ist, für die Lage bezüglich der Inlandsverkäufe der usbekischen Hersteller weit weniger repräsentativ war als die von Wieland US. Tatsächlich entfielen im UZ weniger als 3 % der Verkäufe von Jintian auf den Inlandsmarkt, was darauf hindeutet, dass diese Verkäufe für das Unternehmen nur eine untergeordnete Rolle spielten und die Bewertung der Repräsentativität bei der Berechnung des Normalwerts beeinflussten, während die Inlandsverkäufe bei den usbekischen Herstellern einen erheblichen Anteil am Gesamtumsatz ausmachten und insgesamt mehr als 15 % ausmachten. Dieser Unterschied wirkte sich auf die Repräsentativität der Inlandsverkäufe aus, die bei der Ermittlung des Normalwerts herangezogen wurden, da Jintian keine Inlandsverkäufe mehrerer von den usbekischen Herstellern ausgeführter Warentypen hatte, während Wieland US solche Verkäufe verzeichnete.

(271)

Die Kommission wies die usbekischen Hersteller darauf hin, dass das Erfordernis eines ähnlichen wirtschaftlichen Entwicklungsstands des geeigneten repräsentativen Landes nach Artikel 2 Absatz 6a der Grundverordnung nicht in Artikel 2 Absatz 7 zum Ausdruck kommt, wonach der Normalwert für Einfuhren mit Ursprung in Ländern ermittelt wird, die nicht Mitglied der WTO sind. Die Bestimmungen über die Ermittlung des Normalwerts ergeben sich aus den geltenden Rechtsvorschriften und nicht aus der Ableitung ihrer angeblichen Ziele; daher ist die Behauptung unbegründet.

(272)

In Bezug auf die in den USA als auch in Vietnam bestehenden politischen Maßnahmen teilte die Kommission den usbekischen Herstellern mit, dass sie die Herstellkosten und die Inlandsverkaufspreise sowohl von Jintian Vietnam als auch von Wieland US geprüft hat, um die potenziellen wettbewerbsverzerrenden Auswirkungen dieser Maßnahmen in den einzelnen Ländern zu ermitteln, und dass sie keine Beweise dafür gefunden hat, dass die Kosten und Preise der beiden Unternehmen in den vorliegenden Fällen nicht das Ergebnis normaler Marktvorgänge waren.

(273)

Mit Blick auf die Verpflichtung nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung, ein geeignetes repräsentatives Land auszuwählen, das Gegenstand der gleichen Untersuchung ist, stellt die Kommission fest, dass diese Anforderung von der Eignung der möglichen geeigneten repräsentativen Länder abhängt. Im vorliegenden Fall und wie in den Erwägungsgründen 267 und 276 bis 278 erläutert, wurden die USA — im Gegensatz zu Vietnam — als geeignetes repräsentatives Land ermittelt.

(274)

Folglich wählte die Kommission die USA als das am besten geeignete repräsentative Land im Sinne des Artikels 2 Absatz 7 der Grundverordnung aus.

(275)

Der Normalwert wurde nach Artikel 2 Absatz 7 der Grundverordnung anhand der Fragebogenantwort von Wieland US ermittelt.

(276)

Zunächst prüfte die Kommission, ob die Gesamtmenge der gleichartigen Ware, die im Inland an unabhängige Abnehmer in den USA verkauft wurde, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ war. Dazu wurde die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe mit der Gesamtmenge der von den usbekischen ausführenden Herstellern in die Union ausgeführten betroffenen Ware verglichen. Auf dieser Grundlage kam die Kommission zu dem Schluss, dass die gleichartige Ware in repräsentativen Mengen auf dem Markt der Vereinigten Staaten verkauft wurde. Anschließend ermittelte die Kommission die vom Hersteller in den USA im repräsentativen Land auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen der usbekischen ausführenden Hersteller identisch oder direkt vergleichbar waren. Ausgehend von den Warentypen verglich die Kommission die Verkaufsmengen in den USA mit den Ausfuhren der usbekischen ausführenden Hersteller in die Union. Der Vergleich ergab, dass in den USA alle Warentypen bis auf einen Warentyp in repräsentativen Mengen verkauft wurden.

(277)

Danach prüfte die Kommission für jeden auf dem Inlandsmarkt verkauften Typ der gleichartigen Ware des Herstellers im repräsentativen Land, ob die Verkäufe als Geschäfte im normalen Handelsverkehr im Sinne des Artikels 2 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen werden konnten. Zu diesem Zweck wurde für jeden Warentyp geprüft, wie hoch der Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum war. Die Herstellkosten der einzelnen Warentypen des US-amerikanischen Herstellers im Untersuchungszeitraum wurden ermittelt. Verkäufe wurden als gewinnbringend angesehen, wenn der Preis je Einheit den Herstellkosten entsprach oder darüber lag.

(278)

Wenn die Menge der Verkäufe eines Warentyps zu einem Nettoverkaufspreis in Höhe der rechnerisch ermittelten Herstellkosten oder darüber mehr als 80 % der gesamten Verkaufsmenge dieses Typs ausmachte und wenn der gewogene durchschnittliche Verkaufspreis des betreffenden Warentyps mindestens den Herstellkosten entsprach, wurde dem Normalwert der tatsächliche Inlandspreis zugrunde gelegt. Dieser Preis wurde als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps im Untersuchungszeitraum ermittelt. Bei allen vom Hersteller im repräsentativen Land verkauften Warentypen beliefen sich die gewinnbringenden Verkäufe auf 80 % oder mehr der gesamten Verkaufsmenge des betreffenden Typs.

(279)

Für den aus Usbekistan in die Union ausgeführten Warentyp, der in den USA nicht verkauft wurde, wurde der Normalwert auf der Grundlage des am ehesten vergleichbaren Warentyps, der in den USA verkauft wurde, rechnerisch ermittelt, da die Kommission keine alternativen Daten mit ausreichender Detailgenauigkeit zu den Preisen des betreffenden Warentyps auf dem US-Inlandsmarkt ermitteln konnte. Bei allen anderen Warentypen stützte sich der Normalwert auf den tatsächlichen Inlandspreis des mitarbeitenden Herstellers in den USA.

(280)

Die drei mitarbeitenden ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union direkt mit unabhängigen Abnehmern ab. Der Ausfuhrpreis war nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung somit der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union.

(281)

Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis einen gerechten Vergleich auf derselben Handelsstufe durchführen und Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vornehmen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis der mitarbeitenden ausführenden Hersteller auf der Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis gegebenenfalls berichtigt, um i) sie wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(282)

Um den Normalwert wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurde eine Berichtigung bei den Verpackungskosten vorgenommen.

(283)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen, wurden Berichtigungen bei den Fracht- und sonstigen Ausfuhrkosten wie Versicherungen, Ursprungszeugnisse und Gebühren für Ausfuhranmeldungen vorgenommen.

(284)

Bei den Kreditkosten und Bankgebühren wurden Anpassungen hinsichtlich der Faktoren vorgenommen, die die Preise und deren Vergleichbarkeit beeinflussen.

(285)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die drei bekannten mitarbeitenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert eines jeden Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware. Der Grad der Mitarbeit ist in diesem Fall hoch, da alle bekannten Ausführer der betroffenen Ware in Usbekistan bei der Untersuchung mitarbeiteten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die Dumpingspanne für nicht mitarbeitende ausführende Hersteller in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die für ein mitarbeitendes Unternehmen festgestellt wurde.

(286)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(287)

Nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission zunächst, ob die Gesamtmenge der Inlandsverkäufe der einzelnen in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller repräsentativ waren. Auf dieser Grundlage waren die Gesamtverkäufe jedes in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellers der gleichartigen Ware repräsentativ.

(288)

Anschließend ermittelte die Kommission für die ausführenden Hersteller mit repräsentativen Inlandsverkäufen die auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder vergleichbar waren.

(289)

Danach prüfte die Kommission, ob die Inlandsverkäufe eines jeden mitarbeitenden ausführenden Herstellers auf dessen Inlandsmarkt für jeden Warentyp, der mit einem zur Ausfuhr in die Union verkauften Warentyp identisch oder vergleichbar war, nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung repräsentativ waren. Die Kommission stellte fest, dass mehrere Warentypen nicht in repräsentativen Mengen verkauft wurden.

(290)

Danach ermittelte die Kommission für jeden Warentyp den Anteil der gewinnbringenden Verkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im Untersuchungszeitraum, um zu entscheiden, ob die tatsächlichen Inlandsverkäufe nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung für die Berechnung des Normalwerts herangezogen werden können.

(291)

Die Analyse der Inlandsverkäufe ergab, dass bei beiden ausführenden Herstellern mehr als 96 % aller Inlandsverkäufe gewinnbringend waren und dass der gewogene Durchschnittsverkaufspreis über den Herstellkosten lag. Dementsprechend wurde der Normalwert bei den meisten Geschäftsvorgängen als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im UZ sowie für einen Teil der Geschäftsvorgänge als gewogener Durchschnitt nur der gewinnbringenden Verkäufe berechnet.

(292)

Für die Warentypen, bei denen keine gewinnbringenden Verkäufe ermittelt werden konnten, ermittelte die Kommission den Normalwert rechnerisch. In einigen Fällen, in denen ein Warentyp der gleichartigen Ware nicht im normalen Handelsverkehr verkauft wurde, suchte die Kommission nach alternativen Quellen für Preise, die im normalen Handelsverkehr erzielt werden. Da es keine Inlandsverkäufe anderer in die Stichprobe einbezogener Hersteller gab oder der Inlandsverkaufspreis anderer in die Stichprobe einbezogener Hersteller für diesen Warentyp nicht aussagekräftig offengelegt werden konnte, ohne die Vertraulichkeit des betreffenden Herstellers zu verletzen, und da keine anderen Quellen für Preise der betroffenen Warentypen verfügbar waren, wurde der Normalwert für die betroffenen Warentypen von der Kommission nach Artikel 2 Absätze 3 und 6 der Grundverordnung rechnerisch ermittelt.

(293)

Der Normalwert wurde rechnerisch ermittelt, indem zu den bei der gleichartigen Ware verzeichneten durchschnittlichen Herstellkosten der mitarbeitenden ausführenden Hersteller im Untersuchungszeitraum Folgendes hinzugerechnet wurde:

(294)

Bei einem Warentyp, der auf dem Inlandsmarkt nicht in repräsentativen Mengen verkauft wurde, wurden die durchschnittlichen VVG-Kosten und Gewinne der im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt mit diesen Warentypen getätigten Geschäfte hinzugerechnet. Für die nicht auf dem Inlandsmarkt verkauften Warentypen wurden die gewogenen durchschnittlichen VVG-Kosten und Gewinne aller im normalen Handelsverkehr auf dem Inlandsmarkt getätigten Geschäfte hinzugerechnet.

(295)

Die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller wickelten ihre Ausfuhren in die Union entweder direkt an unabhängige Abnehmer oder über verbundene Händler außerhalb der Union bzw. über als Einführer fungierende verbundene Händler in der Union ab.

(296)

Bei Ausfuhren der betroffenen Ware, die direkt an unabhängige Abnehmer in der Union verkauft wurden, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der für die betroffene Ware bei Ausfuhrverkäufen in die Union tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

(297)

Für die Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union, die über verbundene Unternehmen, die ihren Geschäftssitz in der Union haben und als Einführer fungieren, erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 9 der Grundverordnung anhand des Preises ermittelt, zu dem die eingeführte Ware erstmals an unabhängige Abnehmer in der Union weiterverkauft wurde. In diesem Fall wurden am Preis Berichtigungen für alle zwischen der Einfuhr und dem Weiterverkauf entstandenen Kosten, einschließlich der VVG-Kosten, vorgenommen, und es wurde eine angemessene Gewinnspanne (d. h. 10 %) hinzugerechnet, die auf der Grundlage einer kürzlich durchgeführten Erstattungsuntersuchung zu SSCR ermittelt worden war.

(298)

Ein verbundener Einführer in der Union verarbeitete die untersuchte Ware weiter, bevor er sie auf dem Unionsmarkt verkaufte. Da sich die von dem verarbeitenden Unternehmen verkauften Warentypen von den bei der Einfuhr in die Union eingeführten unterschieden und angesichts der Komplexität bei der Ermittlung des Ausfuhrpreises ab Werk für die eingeführte Ware gelangte die Kommission zu der Auffassung, dass zur Berechnung der Dumpingspanne für diese Geschäftsvorgänge zusätzliche Informationen erforderlich seien. Dementsprechend wandte sich die Kommission an das verarbeitende Unternehmen und forderte die genannten Informationen an. Angesichts des zeitlichen Ablaufs der Untersuchung konnten die Informationen nicht vor dem Zeitpunkt eingeholt werden, zu dem die Festsetzung der vorläufigen Schadensspanne erforderlich war. Daher beschloss die Kommission, diese Verkäufe zu einem späteren Zeitpunkt zu prüfen, sobald alle erforderlichen Informationen vorliegen.

(299)

Gemäß Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung muss die Kommission zwischen dem Normalwert und dem Ausfuhrpreis einen gerechten Vergleich auf derselben Handelsstufe durchführen und Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vornehmen, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussen. Im vorliegenden Fall beschloss die Kommission, den Normalwert und den Ausfuhrpreis der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller bei Handelsstufe ab Werk zu vergleichen. Wie nachstehend erläutert, wurden der Normalwert und der Ausfuhrpreis gegebenenfalls berichtigt, um i) sie wieder auf die Handelsstufe ab Werk umzurechnen und ii) Berichtigungen für Unterschiede bei Faktoren vorzunehmen, die nachweislich die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten.

(300)

Für Jintian Vietnam und den mit ihm verbundenen Händler in Hongkong wurde eine Berichtigung nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe i der Grundverordnung vorgenommen. Der Händler war für die Beziehungen zu den Kunden verantwortlich, insbesondere für die Pflege und Aufnahme von Kontakten zu den Abnehmern, die Verwaltung von Aufträgen und Geschäftsvorgängen sowie die Organisation von Transport, Fracht und Verkaufsversicherungen. Der Händler erhielt für seine Mitarbeit einen Aufschlag als Gegenleistung. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass der Händler Aufgaben wahrnahm, die denen eines auf Provisionsbasis tätigen Vertreters ähnelten. .

(301)

Im Fall von Hailiang Vietnam ergab die Untersuchung, dass der Händler Marketing- und Werbekampagnen durchführte und für die Festlegung der Verkaufspreise gegenüber unabhängigen Abnehmern sowie für weitere Aufgaben im Zusammenhang mit der Koordinierung der Vertriebsaktivitäten verantwortlich war. Der Händler erhielt für seine Mitarbeit einen Aufschlag als Gegenleistung. So gaben die Abnehmer ihre Bestellungen direkt beim Händler auf, der die betreffende Ware dann von verschiedenen Unternehmen innerhalb des Konzerns bezog und so für seine Dienstleistungen einen Gewinn erzielte. Die Kommission kam daher zu dem Schluss, dass der Händler Aufgaben wahrnahm, die denen eines Vertreters ähnelten.

(302)

Die Ausfuhrpreise wurden daher um die über verbundene Händler außerhalb der Union erfolgte Ausfuhren der betroffenen Ware in die Union berichtigt, indem eine Berichtigung für die VVG-Kosten jedes verbundenen Händlers und eine angemessene Gewinnspanne, die auf der Grundlage einer kürzlich durchgeführten Erstattungsuntersuchung zu SSCR ermittelt wurde (d. h. 10 %), abgezogen wurden (125).

(303)

Wie im Erwägungsgrund 299 erläutert, wurde der Normalwert bei den meisten Warentypen als gewogener Durchschnitt der Preise aller Inlandsverkäufe im UZ sowie für einen Teil der Warentypen als gewogener Durchschnitt nur der gewinnbringenden Verkäufe berechnet. Es wurden Berichtigungen vorgenommen, um den inländischen Prozess auf der Handelsstufe ab Werk unter Berücksichtigung der Kosten für den Transport im Inland auszugleichen.

(304)

Bei Verkäufen, bei denen der Normalwert anhand der Herstellkosten und der Beträge für VVG-Kosten und Gewinne ermittelt wurde, wurden diese Beträge für die jeweilige Handelsstufe als angemessen angesehen. Daher waren keine zusätzlichen Berichtigungen erforderlich, um den Normalwert auf die Stufe ab Werk zurückzurechnen.

(305)

Bei Verkäufen über einen Händler im Inland wurden zusätzliche Berichtigungen vorgenommen, um den Normalwert auf die Handelsstufe ab Werk zurückzurechnen. Darüber hinaus wurden Berichtigungen aufgrund von Kreditkosten, Bankgebühren und Preisnachlässen vorgenommen. Die Kommission sah keine Gründe für weitere Berichtigungen des Normalwerts.

(306)

Um den Ausfuhrpreis wieder auf die Handelsstufe ab Werk zurückzurechnen, wurden Berichtigungen für Fracht-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Verlade- und Nebenkosten sowie sonstige Ausfuhrkosten vorgenommen.

(307)

Bei folgenden Faktoren, die die Preise und die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten, erfolgten Berichtigungen: Kreditkosten, Bankgebühren und Provisionen.

(308)

Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung verglich die Kommission für die in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller den gewogenen durchschnittlichen Normalwert eines jeden Typs der gleichartigen Ware mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware.

(309)

Die auf dieser Grundlage ermittelten vorläufigen gewogenen durchschnittlichen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des angemessenen CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(310)

Für die nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller ermittelte die Kommission die gewogene durchschnittliche Dumpingspanne nach Artikel 9 Absatz 6 der Grundverordnung. Die Dumpingspanne wurde folglich auf der Grundlage der Spannen der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller berechnet, wobei Dumpingspannen der ausführenden Hersteller in Höhe von 0 % und geringfügige Dumpingspannen sowie Dumpingspannen, die unter den in Artikel 18 der Grundverordnung bezeichneten Umständen ermittelt wurden, nicht berücksichtigt wurden.

(311)

Auf dieser Grundlage beträgt die vorläufige Dumpingspanne der nicht in die Stichprobe einbezogenen mitarbeitenden ausführenden Hersteller 18 %.

(312)

Der Grad der Mitarbeit ist im vorliegenden Fall hoch, da die Ausfuhren der mitarbeitenden ausführenden Hersteller nahezu 90 % der Gesamteinfuhren im UZ ausmachten. Auf dieser Grundlage beschloss die Kommission, die Dumpingspanne für nicht mitarbeitende ausführende Hersteller in Höhe der höchsten Dumpingspanne festzusetzen, die für ein mitarbeitendes, in die Stichprobe einbezogenes und individuell ermitteltes Unternehmen festgestellt wurde.

(313)

Die vorläufigen Dumpingspannen, ausgedrückt als Prozentsatz des CIF-Preises frei Grenze der Union, unverzollt, betragen:

(314)

Die gleichartige Ware wurde im Untersuchungszeitraum von elf Herstellern in der Union hergestellt. Sie bilden den „Wirtschaftszweig der Union“ im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung.

(315)

Die Gesamtproduktion der Union im Untersuchungszeitraum betrug etwa 110 000 Tonnen. Die Kommission ermittelte die Zahl auf der Grundlage aller verfügbaren Informationen über den Wirtschaftszweig der Union, einschließlich überprüfter Daten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller, der von den nicht in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern übermittelten Daten sowie öffentlich zugänglicher Informationen. Wie bereits in Erwägungsgrund 8 dargelegt, entfielen auf die drei in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller mehr als 40 % der gesamten Unionsproduktion der gleichartigen Ware.

(316)

Um festzustellen, ob der Wirtschaftszweig der Union eine Schädigung erlitt, und um den Verbrauch und die verschiedenen Wirtschaftsindikatoren für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu ermitteln, untersuchte die Kommission, ob und inwieweit die nachfolgende Verwendung der vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten gleichartigen Ware bei der Analyse berücksichtigt werden musste.

(317)

Die Kommission stellte fest, dass nur ein Teil (etwa 15 %) der Produktion der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller für den Eigenverbrauch und insbesondere für die Herstellung beschichteter oder isolierter Kupferrohre bestimmt war. Diese nachgelagerten Produkte wurden entweder innerhalb des Unternehmens, das die Rohre aus Kupfer herstellt, oder in einem anderen Unternehmen derselben Gruppe hergestellt, die faktisch keine freie Lieferantenwahl hatte.

(318)

Die Unterscheidung zwischen Eigenverbrauchsmarkt und freiem Markt ist für die Schadensanalyse relevant, weil die für den Eigenverbrauch bestimmten Waren nicht unmittelbar mit den Einfuhren konkurrieren. Die für den freien Markt bestimmte Produktion steht dagegen in unmittelbaren Wettbewerb mit Einfuhren der betroffenen Ware.

(319)

Um vom Wirtschaftszweig der Union ein möglichst vollständiges Bild zu erhalten, beschaffte sich die Kommission Daten für die gesamte Geschäftstätigkeit im Zusammenhang mit der Ware und untersuchte, ob die Produktion für den Eigenbedarf oder für den freien Markt bestimmt war.

(320)

Die Kommission untersuchte bestimmte Wirtschaftsindikatoren für den Wirtschaftszweig der Union anhand von Daten für den freien Markt. Diese Indikatoren sind: Verkaufsmenge und Verkaufspreise auf dem Unionsmarkt, Marktanteil, Wachstum, Ausfuhrmengen und -preise, Rentabilität und Kapitalrendite. Sofern möglich und gerechtfertigt, wurden die Feststellungen der Untersuchung mit den Daten zum Eigenbedarfsmarkt verglichen, um zu einem lückenlosen Bild der Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu gelangen.

(321)

Eine sinnvolle Untersuchung der übrigen Wirtschaftsindikatoren konnte aber nur bei Betrachtung der gesamten Wirtschaftstätigkeit unter Einbeziehung des Eigenbedarfs des Wirtschaftszweigs der Union erfolgen. Dabei handelt es sich um: Produktion, Kapazität und Kapazitätsauslastung, Investitionen, Lagerbestände, Beschäftigung, Produktivität, Löhne, Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten. Sie hängen von der gesamten Wirtschaftstätigkeit ab, unabhängig davon, ob die Produktion für den Eigenbedarf oder zum Verkauf auf dem freien Markt bestimmt ist.

(322)

Die Kommission ermittelte den Unionsverbrauch, indem sie sämtliche Einfuhren zu den Verkäufen des Wirtschaftszweigs der Union addierte.

(323)

Der Unionsverbrauch entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 2

Unionsverbrauch (in Tonnen)

(324)

Die Nachfrage nach Rohren aus Kupfer ist eng mit dem HLK-Sektor (Heizung, Lüftung, Klimatisierung, Kühlung) und im weiteren Sinne mit dem Bausektor verbunden.

(325)

Im Bezugszeitraum ging der Gesamtverbrauch von Rohren aus Kupfer in der Union um 8 % zurück. Er lag 2022 zunächst auf einem relativ hohen Niveau, was vor allem auf den starken Aufschwung nach dem durch die COVID-19-Pandemie verursachten Einbruch zurückzuführen war, der sich auch positiv auf den HLK-Sektor auswirkte; 2023 ging er jedoch um 7 % zurück und blieb 2024 und 2025 (Untersuchungszeitraum) auf diesem Niveau weitgehend stabil. Der Verbrauch auf dem freien Markt entwickelte sich ähnlich und ging im Bezugszeitraum insgesamt um 10 % zurück.

(326)

Die Kommission prüfte, ob die Einfuhren der Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumulativ beurteilt werden sollten.

(327)

Die ermittelte Dumpingspanne für die Einfuhren aus jedem betroffenen Land lag über der Geringfügigkeitsschwelle nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung. Die Menge der Einfuhren aus jedem betroffenen Land war nicht unerheblich.

(328)

Die Wettbewerbsbedingungen zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern sowie zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der gleichartigen Unionsware waren ähnlich. Im Einzelnen standen die eingeführten Waren miteinander und mit in der Union hergestellten Rohren aus Kupfer im Wettbewerb, da sie großenteils über dieselben Absatzkanäle und an ähnliche Abnehmerkategorien verkauft wurden.

(329)

Es waren somit alle Kriterien nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt, und die Einfuhren aus allen betroffenen Ländern wurden bei der Schadensermittlung kumulativ untersucht.

(330)

Unter Berücksichtigung dessen, dass sich der KN-Code 7411 10 90 nicht nur auf die untersuchte Ware bezieht, ermittelte die Kommission die Menge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern anhand der folgenden Quellen: Im Hinblick auf Mexiko, Vietnam und Usbekistan, wo die Gesamtheit oder nahezu die Gesamtheit der Ausfuhren in die Union auf die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller entfiel, verwendete die Kommission Eurostat-Daten in Verbindung mit den überprüften Daten der in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller. Für China, wo der Grad der Mitarbeit niedrig war, wurden die Einfuhren anhand von Eurostat-Daten in Verbindung mit der im Antrag enthaltenen Schätzung, wonach 53 % der Einfuhren unter dem KN-Code 7411 10 90 die untersuchte Ware betreffen, berechnet.

(331)

Der Marktanteil der Einfuhren wurde, wie in Abschnitt 4.3 dargelegt, als Prozentsatz des Unionsverbrauchs auf dem freien Markt ermittelt.

(332)

Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelten sich wie folgt:

Tabelle 3

Einfuhrmenge (in Tonnen) und Marktanteil

(333)

Die Einfuhren aus den betroffenen Ländern stiegen im Bezugszeitraum in absoluten Mengen um 32 %. Dieser Anstieg war vor allem auf Vietnam (plus 65 %) und Mexiko (plus 7 %) zurückzuführen, insbesondere im Zeitraum von 2024 bis 2025 (Untersuchungszeitraum), während die Einfuhren aus China stabil blieben. Die Einfuhren aus Usbekistan nahmen erheblich zu, blieben jedoch in absoluten Zahlen auf einem niedrigen Niveau und gingen im Untersuchungszeitraum im Vergleich zum Vorjahr zurück.

(334)

Dieser Anstieg der Einfuhrmengen führte im Bezugszeitraum zu einem Anstieg des Marktanteils der betroffenen Länder auf dem freien Markt um etwa 8 Prozentpunkte.

(335)

Die Kommission ermittelte die Preise der Einfuhren anhand von Eurostat-Daten. Die Kommission berücksichtigte die im Antrag enthaltene Schätzung, dass die Preise anderer Waren als der untersuchten Ware um 25 % höher liegen.

(336)

Die Preisunterbietung bei den Einfuhren wurde anhand der Daten von den mitarbeitenden Unionsherstellern und den mitarbeitenden ausführenden Herstellern ermittelt.

(337)

Der gewogene Durchschnittspreis der Einfuhren aus den betroffenen Ländern in die Union entwickelte sich wie folgt:

Tabelle 4

Einfuhrpreise (EUR/Tonne) und Preise an der LME

(338)

Die Entwicklung der Einfuhrpreise ist im Zusammenhang mit der Entwicklung der weltweiten Kupferpreise zu sehen, die im Bezugszeitraum leicht anstiegen (5 %) (siehe erste Zeile der Tabelle).

(339)

Die Preise der Einfuhren von Rohren aus Kupfer aus China blieben im Bezugszeitraum stabil. Die Preise der Einfuhren aus Usbekistan stiegen im Einklang mit den durchschnittlichen weltweiten Kupferpreisen, während die Preise der Einfuhren aus Vietnam und Mexiko jeweils um 7 % sanken. Daher gingen die Preise der Einfuhren der untersuchten Ware aus Vietnam und Mexiko im Bezugszeitraum relativ gesehen (unter Berücksichtigung der durchschnittlichen weltweiten Kupferpreise) effektiv um rund 12 % zurück. Insgesamt sanken die Einfuhrpreise im Bezugszeitraum in allen betroffenen Ländern um 6 % (und relativ gesehen, d. h. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Kupferpreises, um rund 11 %,).

(340)

Die Kommission ermittelte die Preisunterbietung im Untersuchungszeitraum, indem sie folgende Faktoren miteinander verglich:

(341)

Der Preisvergleich wurde nach Warentyp getrennt für Geschäftsvorgänge auf derselben Handelsstufe nach gegebenenfalls erforderlichen Berichtigungen und unter Abzug von Rabatten und Preisnachlässen vorgenommen. Das Ergebnis des Vergleichs wurde ausgedrückt als Prozentsatz des von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum theoretisch erzielten Umsatzes. Daraus ergab sich eine gewogene durchschnittliche Preisunterbietungsspanne von 8,51 % bei den Einfuhren aus Usbekistan, 8,22 % bei den Einfuhren aus Vietnam, 9,45 % bei den Einfuhren aus Mexiko und 16,36 % bei den Einfuhren aus China auf den Unionsmarkt und insgesamt 9,93 % bei den Einfuhren aus allen betroffenen Ländern. Bei nahezu allen Einfuhrmengen wurde eine Preisunterbietung festgestellt.

(342)

Zudem lagen die Preise der Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern von 2023 bis zum Ende des Untersuchungszeitraums unter den Herstellkosten in der Union (siehe Tabelle 8 unten). Die niedrigen Preise bei der Einfuhr führten zu einem erheblichen Preisdruck auf dem Unionsmarkt, wodurch der Wirtschaftszweig der Union daran gehindert wurde, seine Preise an die Veränderungen der Herstellkosten anzupassen.

(343)

Im Einklang mit Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung umfasste die Prüfung der Auswirkungen der gedumpten Einfuhren auf den Wirtschaftszweig der Union eine Bewertung aller Wirtschaftsindikatoren, die für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum relevant waren.

(344)

Wie in Erwägungsgrund 7 erläutert, wurde bei der Ermittlung einer etwaigen Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mit einer Stichprobe gearbeitet.

(345)

Bei der Ermittlung der Schädigung unterschied die Kommission zwischen makroökonomischen und mikroökonomischen Schadensindikatoren.

(346)

Die makroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in der Antwort der Antragsteller auf den Fragebogen der Kommission zu makroökonomischen Daten, die im Hinblick auf folgende Quellen überarbeitet, abgeglichen und ergänzt wurden:

(347)

Die mikroökonomischen Indikatoren bewertete die Kommission anhand der Daten in den Antworten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf den Fragebogen. Die Daten bezogen sich auf die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller. Beide Datensätze wurden als repräsentativ für die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union angesehen.

(348)

Bei den makroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspanne und Erholung von früherem Dumping.

(349)

Bei den mikroökonomischen Indikatoren handelt es sich um: durchschnittliche Stückpreise, Stückkosten, Arbeitskosten, Lagerbestände, Rentabilität, Cashflow, Investitionen, Kapitalrendite und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten.

(350)

Die Gesamtproduktion, die Produktionskapazität und die Kapazitätsauslastung in der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 5

Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(351)

Die Produktionskapazität der Unionshersteller blieb im Bezugszeitraum weitgehend unverändert. Da die Unionshersteller keine wesentlichen kapazitätsverändernden Investitionen oder Veräußerungen durchführten, sind die beobachteten geringfügigen Änderungen auf geplante oder ungeplante Wartungsunterbrechungen zurückzuführen.

(352)

Die Produktion in der Union ging im Bezugszeitraum um 17 % zurück, und zwar von [118 100-137 900] Tonnen im Jahr 2022 auf [98 300-114 800] Tonnen im Untersuchungszeitraum. Während, wie in Abschnitt 4.3 erläutert, der Verbrauch im Bezugszeitraum zurückging, war der Produktionsrückgang deutlich stärker ausgeprägt. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Einfuhren aus den betroffenen Ländern sowohl in relativen als auch in absoluten Zahlen erheblich stiegen und die Produktion des Wirtschaftszweigs der Union verdrängten.

(353)

Infolge des Produktionsrückgangs ging die Kapazitätsauslastung im Bezugszeitraum um 11 Prozentpunkte von 68 % auf 57 % zurück.

(354)

Verkaufsmenge und Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 6

Verkaufsmenge und Marktanteil

(355)

Im Bezugszeitraum gingen die Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem freien Markt um 19 % zurück, und zwar von rund [86 000-100 000] Tonnen im Jahr 2022 auf rund [70 000-81 000] Tonnen im Untersuchungszeitraum. Der jeweilige Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union ging um 8 Prozentpunkte zurück, was zeigt, dass die Einfuhren aus den betroffenen Ländern, die im selben Zeitraum um 8 Prozentpunkte stiegen, ein entscheidender Faktor für den Rückgang der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union waren.

(356)

Der Wirtschaftszweig der Union kompensierte die Einbußen bei den Verkäufen auf dem freien Markt, indem er seine Eigenbedarfsverkäufe und den Eigenverbrauch im Bezugszeitraum erhöhte, allerdings nur in sehr geringem Umfang, nämlich um etwa 1 000 Tonnen.

(357)

In Anbetracht des Rückgangs der Produktionsmengen, der Verkaufsmengen und des Marktanteils ist offensichtlich, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum sowohl in absoluten Zahlen als auch im Verhältnis zum Gesamtmarktwachstum ein negatives Wachstum verzeichnete.

(358)

Beschäftigung und Produktivität entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 7

Beschäftigung und Produktivität

(359)

Die Zahl der Beschäftigten ist im Betrachtungszeitraum um etwa 140 Arbeitnehmer zurückgegangen, was 12 % der Belegschaft entspricht. Der Wirtschaftszweig der Union war im Allgemeinen in der Lage, umfangreiche Entlassungen zu vermeiden, und reduzierte die Zahl seiner Beschäftigten im Bereich der Rohre aus Kupfer, indem er Personal anderen Tätigkeiten zuwies und aus dem Unternehmen ausscheidendes Personal nicht ersetzte. Die Reduzierung spiegelte den Rückgang der Herstellung nicht vollständig wider, sodass die Produktivität einen leichten Rückgang um etwa 6 % verzeichnete.

(360)

Alle Dumpingspannen lagen deutlich über der Geringfügigkeitsschwelle. Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspannen auf den Wirtschaftszweig der Union waren angesichts der Menge und der Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern erheblich.

(361)

Dies ist die erste Antidumpinguntersuchung zu der betroffenen Ware. Daher lagen keine Daten für eine Bewertung der Auswirkungen eines möglichen früheren Dumpings vor.

(362)

Die gewogenen durchschnittlichen Verkaufsstückpreise, die unabhängigen Abnehmern in der Union von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern in Rechnung gestellt wurden, entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 8

Verkaufspreise in der Union

(363)

Die Preise des Wirtschaftszweigs der Union blieben zwischen den Endpunkten des Bezugszeitraums stabil und verzeichneten von 2022 bis 2023 einen leichten Rückgang und von 2024 bis 2025 einen entsprechenden leichten Anstieg. Diese Preisstabilität muss vor dem Hintergrund steigender Herstellkosten betrachtet werden.

(364)

Insgesamt erhöhten sich die Herstellkosten im Bezugszeitraum um 3 %. Die Schwankungen der Herstellkosten in diesem Zeitraum spiegeln hauptsächlich die entsprechenden Änderungen des weltweiten Kupferpreises wider, der bis zu 90 % der Kosten des Endprodukts ausmacht. In ihnen spiegeln sich auch Veränderungen bei den Betriebskosten der Unionshersteller wider, einschließlich des Anstiegs der Arbeits- und Energiekosten und des Kostenrückgangs aufgrund von Effizienzsteigerungen.

(365)

Insgesamt war der Wirtschaftszweig der Union nicht in der Lage, seine Preise zu erhöhen, um dem Kostenanstieg auszugleichen und eine positive Gewinnspanne zu erhalten. So fielen ab 2024 die Verkaufspreise unter die Herstellstückkosten.

(366)

Wie in Abschnitt 4.5 dargelegt, wurde der Schluss gezogen, dass die Verkaufspreise in der Union durch einen erheblichen Preisdruck beeinträchtigt wurden, insbesondere durch die zunehmenden gedumpten Einfuhren.

(367)

Es wurden keine anderen wesentlichen preisbeeinflussenden Faktoren ermittelt.

(368)

Die durchschnittlichen Arbeitskosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 9

Durchschnittliche Arbeitskosten je Beschäftigten

(369)

Die Arbeitskosten in der Union stiegen im Bezugszeitraum erheblich, und zwar von 56 746 EUR je Beschäftigten im Jahr 2022 auf 66 136 EUR je Beschäftigten im Untersuchungszeitraum. Diese Erhöhung um 17 % ist weitgehend auf den allgemeinen Inflationsdruck in der Union im selben Zeitraum zurückzuführen, der mit dem Anstieg der Energiepreise zusammenhängt.

(370)

Die Lagerbestände der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 10

Lagerbestände

(371)

Die Lagerbestände stiegen von 3 475 Tonnen Ende 2022, was [4 % bis 7 %] der Herstellung in diesem Jahr entsprach, auf 4 591 Tonnen Ende 2025, was [7 % bis 10 %] der Herstellung in diesem Jahr entsprach. Da der Wirtschaftszweig der Union im Allgemeinen auf Bestellung produziert und nicht auf Lager, kann der Anstieg als geringfügig betrachtet werden.

(372)

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller entwickelten sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 11

Rentabilität, Cashflow, Investitionen und Kapitalrendite

(373)

Die Kommission ermittelte die Rentabilität der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller als Nettogewinn vor Steuern aus den Verkäufen der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer auf dem Unionsmarkt in Prozent des mit diesen Verkäufen erzielten Umsatzes.

(374)

Wie in den Erwägungsgründen 363 bis 365 erläutert, sank der Verkaufspreis der Union ab 2024 unter die Herstellstückkosten. Dieser Zusammenhang zwischen Verkäufen und Kosten spiegelte sich in vollem Umfang in der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union wider, die 2022 mit 1 % zunächst positiv war, im Bezugszeitraum kontinuierlich zurückging und im Untersuchungszeitraum – 1,5 % erreichte.

(375)

Unter Nettocashflow wird die Fähigkeit von Unternehmen verstanden, ihre Tätigkeit selbst zu finanzieren. Für den Wirtschaftszweig der Union wurde der Nettocashflow eindeutig von der rückläufigen Rentabilität beeinflusst, die von einem gesunden Niveau von rund 22 Mio. EUR im Jahr 2022 ausgehend auf nur noch 140 000 EUR im Untersuchungszeitraum einbrach.

(376)

Im Bezugszeitraum gelang es den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern, ein bestimmtes Investitionsniveau von etwa 6 bis 8 Mio. EUR pro Jahr aufrechtzuerhalten. Diese Investitionen betrafen jedoch den Austausch oder die Modernisierung bestehender Anlagen und nicht den Ausbau der Produktionskapazität oder der Produktpalette. Es handelte sich somit um die Investitionen, die mindestens erforderlich waren, damit die Unionshersteller ihre Geschäftstätigkeit und ihre Marktpräsenz zumindest kurzfristig aufrechterhalten konnten.

(377)

Die Kapitalrendite ist der in Prozent des Nettobuchwerts der Investitionen ausgedrückte Gewinn. Sie folgte einem ähnlichen Trend wie die Rentabilität und lag 2022 zunächst auf einem soliden Niveau von 18 %, wurde dann im Untersuchungszeitraum negativ und lag schließlich bei – 3 %.

(378)

Die Fähigkeit eines Unternehmens, sich Kapital zu beschaffen, hängt entscheidend von den Markterwartungen hinsichtlich seiner Finanz- und Ertragslage ab. Eine negative Rentabilität mit negativen Cashflows und einer Rendite, die deutlich unter den Kapitalkosten liegt, würde es dem Unternehmen nicht ermöglichen, neues Kapital zu beschaffen — weder in Form von Fremdkapital noch in Form von Eigenkapital. Daraus folgt, dass sich die rückläufige Finanz- und Ertragslage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum stark negativ auf seine Fähigkeit zur Kapitalbeschaffung auswirkte.

(379)

Die drei in die Stichprobe einbezogenen usbekischen ausführenden Hersteller, nämlich die Infinity Copper Group, Angren Pipes und Sharq Tubes (im Folgenden „usbekische Hersteller“), und die Regierung Usbekistans brachten vor, dass die Untersuchung in Bezug auf Usbekistan nach Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung eingestellt werden sollte, da die Einfuhren aus Usbekistan wahrscheinlich unter der in Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung festgelegten Geringfügigkeitsschwelle von 1 % lägen und die Schädigung daher als unerheblich angesehen werden sollte.

(380)

Zur Untermauerung ihres Vorbringens zum Marktanteil Usbekistans brachten die usbekischen Hersteller und die usbekische Regierung vor, dass im Antrag die Einfuhrmenge Usbekistans der betroffenen Ware zu hoch und die Verkäufe der Unionshersteller höchstwahrscheinlich zu niedrig angesetzt worden seien. Nach der Übermittlung des Fragebogens zu den Makroindikatoren brachten sie weiterhin vor, dass die vom Antragsteller vorgelegten Daten ungenau seien, was dazu führe, dass der Unionsverbrauch deutlich unterschätzt werde. Die angeblichen Ungenauigkeiten betrafen hauptsächlich die Herstellungs-, Kapazitäts- und Verkaufszahlen der Unionshersteller, darunter insbesondere Serravalle, Cuprumfoma, HME Germany und HME Spain, für die der Antragsteller seine eigenen Schätzungen verwendet hatte, da er keinen Zugang zu den von den Unternehmen selbst vorgelegten Daten hatte.

(381)

Die usbekischen Hersteller und die usbekische Regierung brachten ferner vor, dass für drei Unternehmen, die offenbar Hersteller der untersuchten Ware in der Union seien, nämlich Luvata, Barth Metallwerke und Standard Metall, in der Antwort auf den Fragebogen zu den Makroindikatoren keine Angaben enthalten gewesen seien. Die Parteien verwiesen auf öffentliche Informationen auf den Webseiten der Unternehmen, die darauf hindeuten, dass sie Unionshersteller sind. Insbesondere in Bezug auf Luvata verwiesen sie auf eine E-Mail-Antwort, die sie von dem Unternehmen erhalten hätten und in der es den Satz „Wir produzieren Rohre aus Kupfer“ erwähnt habe.

(382)

Als weiteren Gesichtspunkt bezüglich des Marktanteils brachten die usbekischen Hersteller und die usbekische Regierung vor, dass der Eigenverbrauch und die Eigenverbrauchsverkäufe bei der Ermittlung des Gesamtverbrauchs der Union in der Berechnung des Marktanteils als Nenner berücksichtigt werden sollten. Als Beleg für ihr Vorbringen verwiesen die Parteien unter anderem auf die Untersuchung in Bezug auf BDO (128) und die Untersuchung in Bezug auf MEG (129), bei denen die Kommission dies mutmaßlich getan habe.

(383)

Zum Vorbringen bezüglich der Einstellung der Untersuchung für Usbekistan nach Artikel 9 Absatz 3 brachten die usbekischen Hersteller und die usbekische Regierung ferner vor, dass die Kommission die Einfuhren aus Usbekistan nicht mit den Einfuhren aus den anderen betroffenen Ländern kumulieren sollte, da die Voraussetzungen für eine Kumulierung nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung nicht erfüllt seien. Nach Auffassung dieser Parteien sollte die Kommission in Fällen, in denen der Marktanteil etwas über 1 % liegt, die Einfuhren nicht automatisch kumulieren, sondern vielmehr eine fallspezifische Analyse durchführen. Darüber hinaus seien die Wettbewerbsbedingungen zwischen den aus Usbekistan und den aus den anderen Ländern eingeführten Waren sowie den von den Unionsherstellern hergestellten Waren so beschaffen, dass eine Kumulierung unangemessen sei.

(384)

Zur Untermauerung ihres Vorbringens bezüglich der Wettbewerbsbedingungen führten die usbekischen Hersteller und die usbekische Regierung an, dass sich die usbekischen Hersteller anders als im Antrag behauptet nicht in chinesischem Eigentum befänden und nicht mit den chinesischen Eigentümern ausführender Hersteller in China, Mexiko und Vietnam verbunden seien. Darüber hinaus wandten sie ein, dass die Ausfuhren aus Usbekistan rückläufig seien und dass Usbekistan ohnehin (aufgrund von standort- und logistikbedingten Einschränkungen) nicht in der Lage sei und (aufgrund des Auslaufens einschlägiger staatlicher Subventionen) auch keine Anreize habe, große Mengen in die Europäische Union auszuführen.

(385)

Der Antragsteller übermittelte Stellungnahmen zu diesen Vorbringen, in denen er die Behauptungen der usbekischen Hersteller und der usbekischen Regierung zurückwies und darlegte, dass die in seiner Antwort auf den Fragebogen zu den Makroindikatoren enthaltenen Daten eine zuverlässige Grundlage für die Berechnung der Unionsverkäufe, des Unionsverbrauchs und der Marktanteile darstellten.

(386)

Die Kommission ging auf die Vorbringen ein und stützte sich dabei auf die Tatsachen und die Methode, die sie zur Berechnung des Verbrauchs und der Marktanteile in der Union verwendet hatte.

(387)

Der Unionsverbrauch wird als Summe der Unionsverkäufe und aller Einfuhren berechnet. Im Hinblick auf die Einfuhr werden die verwendeten Daten und Methoden in den Abschnitten 4.4.2 (Einfuhren aus den betroffenen Ländern) und 5.2.1 (Einfuhren aus anderen Ländern als den betroffenen Ländern) erläutert.

(388)

Was die Unionsverkäufe betrifft, stellte die Kommission klar, dass die vom Antragsteller in seiner Antwort auf den Fragebogen zu den Makroindikatoren vorgelegten Daten auf folgender Grundlage überarbeitet wurden:

(389)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen vertrat die Kommission die Auffassung, dass auch dann, wenn der Antrag oder die Antwort auf den Fragebogen zu den Makroindikatoren gewisse Ungenauigkeiten aufwiesen, ihre Berechnungen des Unionsverbrauchs und damit auch der Marktanteile auf den besten verfügbaren Informationen beruhten und zuverlässig waren.

(390)

Im Hinblick auf das Vorbringen, dass für die Berechnung des Marktanteils der gesamte Verbrauch der Union einschließlich des Eigenverbrauchs herangezogen werden sollte, stellte die Kommission fest, dass es sich hier um eine fallspezifische Bewertung handelt. In diesem Fall sind, wie in Erwägungsgrund 318 erläutert, für den Eigenverbrauch bestimmte Waren nicht dem direkten Wettbewerb durch Einfuhren ausgesetzt. Die für den freien Markt bestimmte Produktion steht dagegen im unmittelbaren Wettbewerb mit Einfuhren der betroffenen Ware. Daher ist der Unionsverbrauch auf dem freien Markt der für die Berechnung der Marktanteile maßgebliche Parameter.

(391)

Was die Voraussetzungen für die Kumulierung nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung betrifft, so stellte die Kommission fest, dass sie, wie von den Unionsgerichten bestätigt wurde (133), bei der Beurteilung der Geringfügigkeit von Einfuhren über einen gewissen Ermessensspielraum verfügt. In diesem besonderen Fall stellte die Kommission neben dem Marktanteil Usbekistans, der über 1 % lag, zudem fest, dass die Einfuhren aus Usbekistan im Bezugszeitraum insgesamt ein rasches Wachstum aufwiesen und dass dieses Wachstum auf einem insgesamt schrumpfenden Unionsmarkt erzielt wurde. Zudem gelangten diese Mengen zu sehr niedrigen Preisen auf den Unionsmarkt — tatsächlich sogar zu noch niedrigeren Preisen als aus den anderen betroffenen Ländern, insbesondere in den Jahren 2023 und 2024 — und übten somit erheblichen Druck auf die Preise des Wirtschaftszweigs der Union aus. In Anbetracht dessen vertrat die Kommission in diesem Stadium die Auffassung, dass der Marktanteil Usbekistans nicht unerheblich ist.

(392)

In Bezug auf die Wettbewerbsbedingungen wies die Kommission darauf hin, dass die Untersuchung ergab, dass ungeachtet der Eigentumsverhältnisse oder Faktoren, die angeblich die Fähigkeit und die Anreize usbekischer Hersteller zur Ausfuhr in die Union beeinträchtigen, die im Untersuchungszeitraum aus Usbekistan eingeführten Waren den aus den anderen betroffenen Ländern eingeführten Waren und den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Waren sehr ähnlich sind. Dies wird durch die Tatsache deutlich, dass sämtliche Warenkennnummern (Product Control Numbers, im Folgenden „PCN“) der im Untersuchungszeitraum aus Usbekistan eingeführten Waren mit den aus den anderen betroffenen Ländern eingeführten Waren und den vom Wirtschaftszweig der Union hergestellten Waren übereinstimmten. Darüber hinaus gelangten die aus Usbekistan eingeführten Waren zu Preisen in die Union, die im Allgemeinen mit den Preisen der von den anderen betroffenen Ländern eingeführten Waren vergleichbar waren und um 4,16 % unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union lagen. Und schließlich wurden die Waren, wie in Erwägungsgrund 328 dargelegt, weitgehend über dieselben Absatzkanäle an ähnliche Abnehmerkategorien verkauft.

(393)

Angesichts der vorstehenden Ausführungen hielt die Kommission an ihrer Auffassung fest, dass die Voraussetzungen für eine kumulative Beurteilung des Schadens unter Einbeziehung der Einfuhren aus Usbekistan gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllt sind. Daher wies sie die Vorbringen der usbekischen Hersteller und der usbekischen Regierung zurück.

(394)

Hinsichtlich des Vorbringens zur Einstellung der Untersuchung für Usbekistan nach Artikel 9 Absatz 3 stellte die Kommission fest, dass angesichts der Tatsache, dass die Einfuhren aus den vier betroffenen Ländern kumuliert wurden, der in Artikel 9 Absatz 3 der Grundverordnung enthaltene Verweis auf Einfuhrmengen für die Bewertung der Schädigung in diesem Fall nicht die Einfuhrmengen der einzelnen Länder betrifft. Er betrifft die Gesamtmenge der Einfuhren aus den betroffenen Ländern, die deutlich über den in Artikel 5 Absatz 7 der Grundverordnung festgelegten Mengen liegt. Dieses Vorbringen wurde daher auch zurückgewiesen.

(395)

Im Bezugszeitraum wiesen fast alle Makro- und Mikroindikatoren eine erhebliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Wirtschaftszweigs der Union auf, die zumindest ab 2023 als schädigend angesehen werden kann.

(396)

Der Wirtschaftszweig der Union verzeichnete einen fortschreitenden Rückgang bei den Produktionsmengen und Verkaufsmengen sowie beim Marktanteil. Selbst wenn es ihm gelang, die Betriebskosten zu kontrollieren und zu senken, war er nicht in der Lage, seine Preise auf einem Niveau über den Produktionsstückkosten, die durch die Schwankungen des weltweiten Kupferpreises beeinflusst wurden, zu halten.

(397)

Noch deutlicher zeigte sich die Schädigung in der Finanz- und Ertragslage des Wirtschaftszweigs der Union ab 2023, als er erstmals Verluste erlitt und seine Cashflows auf beinahe null einbrachen.

(398)

Dem Wirtschaftszweig der Union gelang es, das Investitionsniveau, das für den Ersatz alter Anlagen und die Fortführung seines Betriebs erforderlich war, aufrechtzuerhalten. Aufgrund der Verluste, die er ab 2023 verzeichnete, kehrte sich die Kapitalrendite jedoch ins Negative.

(399)

Auf der Grundlage der vorstehenden Ausführungen kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass der Wirtschaftszweig der Union eine bedeutende Schädigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 5 der Grundverordnung erlitt.

(400)

Nach Artikel 3 Absatz 6 der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten. Zudem prüfte die Kommission nach Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung, ob andere bekannte Faktoren den Wirtschaftszweig der Union zur gleichen Zeit geschädigt haben könnten. Die Kommission stellte sicher, dass eine etwaige Schädigung durch andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht den gedumpten Einfuhren zugeschrieben wurden. Diese Faktoren sind: die Einfuhren aus anderen als den betroffenen Ländern, der Eigenverbrauch, die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union und die Entwicklung des Verbrauchs.

(401)

Wie in Abschnitt 4.6 dargelegt, verzeichnete der Wirtschaftszweig der Union im Verlauf des Bezugszeitraums Rückgänge bei Produktionsmengen und Verkaufsmengen sowie beim Marktanteil, während er gleichzeitig nicht mehr in der Lage war, seine Preise auf einem Niveau oberhalb seiner Herstellkosten zu halten.

(402)

Diese Verschlechterung fiel zeitlich mit der zunehmenden Präsenz und Konkurrenz durch gedumpte Einfuhren aus den betroffenen Ländern zusammen. Im Untersuchungszeitraum stiegen die Mengen der Einfuhren aus diesen Ländern stetig und in erheblichem Umfang; und zwar um 32 % in absoluten Zahlen und um fast 8 Prozentpunkte beim Marktanteil.

(403)

Gleichzeitig reagierten die Preise dieser gedumpten Einfuhren im Vergleich zu den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union deutlich weniger empfindlich auf die steigenden Kosten bei Kupfer. Tatsächlich stiegen die weltweiten Kupferpreise im Bezugszeitraum zwar um 5 %, die Preise der Einfuhren aus den betroffenen Ländern sanken jedoch um 6 %. Infolgedessen lagen sie nicht nur deutlich unter den Preisen des Wirtschaftszweigs der Union, sondern fielen ab 2023 unter das Kostenniveau des Wirtschaftszweigs der Union, was dazu führte, dass Preiserhöhungen unmöglich wurden.

(404)

Daraus folgt, dass die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum sowohl auf die Mengen- als auch auf die Preiseffekte im Zusammenhang mit der zunehmenden Präsenz gedumpter Einfuhren aus den betroffenen Ländern zurückzuführen ist.

(405)

Auf dieser Grundlage zog die Kommission den Schluss, dass die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten.

(406)

Unter Berücksichtigung dessen, dass sich der KN-Code 7411 10 90 nicht nur auf die untersuchte Ware bezieht, ermittelte die Kommission die Menge der Einfuhren aus Drittländern anhand von Eurostat-Daten. Insbesondere für die Türkei und für alle anderen Drittländer außer Thailand (zusammen) berechnete die Kommission die Einfuhren im Bezugszeitraum anhand des Verhältnisses der nach der Einleitung der Untersuchung unter TARIC-Code 7411 10 90 10 (untersuchte Ware) gemeldeten Mengen zu den insgesamt unter KN-Code 7411 10 90 gemeldeten Mengen. Dieses Verhältnis betrug 47 % für die Türkei und 71 % für alle anderen Drittländer. In Bezug auf Thailand, für das keine Mengen unter TARIC-Code 7411 10 90 10 gemeldet wurden, vertrat die Kommission die Auffassung, dass es sich bei der gesamten unter KN-Code 7411 10 90 gemeldeten Menge um die untersuchte Ware handelte.

(407)

Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 12

Einfuhren aus Drittländern

(408)

Neben den betroffenen Ländern waren die Türkei und Thailand im Bezugszeitraum die Länder mit den höchsten Einfuhrmengen.

(409)

Wie aus Tabelle 12 (Einfuhren aus Drittländern) hervorgeht, stiegen die Einfuhren aus der Türkei im Bezugszeitraum um 31 %; in absoluten Zahlen blieben sie jedoch auf einem moderaten Niveau und beliefen sich im Untersuchungszeitraum auf 2 537 Tonnen. Im Gegensatz dazu gingen die Einfuhren aus Thailand im selben Zeitraum um 60 % zurück und erreichten im Untersuchungszeitraum nur 638 Tonnen. Die Einfuhren aus anderen Drittländern sanken um 46 % und beliefen sich im Untersuchungszeitraum zusammen auf rund 1 300 Tonnen.

(410)

Entscheidend ist, dass die Preise der Einfuhren aus der Türkei, Thailand und aus allen anderen Drittländern zusammen im gesamten Bezugszeitraum über den Preisen der Einfuhren aus den betroffenen Ländern und insbesondere über den Preisen und Kosten des Wirtschaftszweigs der Union lagen.

(411)

Daraus folgt, dass die Einfuhren aus diesen Ländern weder einzeln noch gemeinsam zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union hätten beitragen können.

(412)

Wie aus Tabelle 2 (Unionsverbrauch in Tonnen) hervorgeht, ging der Gesamtverbrauch der Union im Bezugszeitraum um 8 % zurück, während der Verbrauch auf dem freien Markt um 10 % im Untersuchungszeitraum sank.

(413)

Zwar hatte dieser Rückgang des Verbrauchs unter Umständen einen geringfügigen Einfluss auf die Absatzeinbußen des Wirtschaftszweigs der Union, doch der größte Teil dieser Einbußen war auf die gedumpten Einfuhren zurückzuführen, die auf Kosten des Wirtschaftszweigs der Union erhebliche Marktanteile hinzugewannen.

(414)

Darüber hinaus ergab die Untersuchung, dass es sich bei den Herstellkosten des Wirtschaftszweigs der Union überwiegend um extrem variable Kosten handelt, die unmittelbar mit der Produktionsmenge zusammenhängen. Hierzu zählen die Kupferkosten (die, wie erläutert, bis zu 90 % der gesamten Herstellkosten ausmachen), aber auch andere variable Betriebskosten wie Energie und direkte Arbeitskosten. Die Fixkosten dagegen machen nur einen sehr geringen Teil der gesamten Herstellkosten aus.

(415)

Vor diesem Hintergrund dürfte der Rückgang des Verbrauchs keinen wesentlichen Beitrag zur sinkenden Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union geleistet haben, die hauptsächlich durch das Verhältnis zwischen den variablen Kosten und der Spanne bestimmt wird, die der Wirtschaftszweig der Union zusätzlich zu diesen Kosten in Rechnung stellen kann.

(416)

In diesem Fall kehrte sich die Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union infolge der Verhinderung einer Preiserhöhung durch die Niedrigpreiseinfuhren aus den betroffenen Ländern ins Negative, wodurch es dem Wirtschaftszweig der Union nicht gelang, eine positive Spanne aufrechtzuerhalten.

(417)

Daraus folgt, dass der Rückgang des Unionsverbrauchs nur in begrenztem Umfang oder gar nicht zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrug. Ein solch begrenzter Beitrag kann den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht abschwächen.

(418)

Wie in Erwägungsgrund 323 erwähnt, stellte die Kommission fest, dass ein Teil der Produktion der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller für den Eigenverbrauch und insbesondere für die Herstellung von beschichteten oder isolierten Rohren aus Kupfer bestimmt war. Die Kommission prüfte, ob die Entwicklungen bei der Verwendung der untersuchten Ware auf dem geschlossenen Markt möglicherweise zu der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben könnten.

(419)

Wie aus Tabelle 6 hervorgeht, machte der Eigenverbrauch des Wirtschaftszweigs der Union weiterhin nur einen geringen Teil seiner gesamten Kupferrohrproduktion aus und verzeichnete im Bezugszeitraum ein geringes Wachstum von 5 %.

(420)

Bei den für den Eigenverbrauch hergestellten Waren handelt es sich um höherwertige Waren, die einem geringeren Wettbewerb durch Einfuhren ausgesetzt sind und in der Regel einen positiven Beitrag zu den Einnahmen und der Rentabilität der Unionshersteller leisten.

(421)

Daher gibt es keinen Hinweis darauf, dass die Entwicklung des Eigenverbrauchs in irgendeiner Weise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beitrug.

(422)

Die Ausfuhrmenge der Unionshersteller entwickelte sich im Bezugszeitraum wie folgt:

Tabelle 13

Ausfuhrleistung der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller

(423)

Die Ausfuhrmengen des Wirtschaftszweigs der Union gingen von rund 17 500 Tonnen im Jahr 2022 auf rund 13 500 Tonnen im Jahr 2025 (UZ), d. h. um 23 %, zurück, da sich im Bezugszeitraum der Wettbewerb auch auf den internationalen Märkten verschärfte.

(424)

Dieser Rückgang um 4 000 Tonnen kann zwar nicht als unerheblich angesehen werden, ist jedoch in absoluten Zahlen deutlich geringer als der Rückgang der Verkaufsmengen auf dem Unionsmarkt, der durch die gedumpten Einfuhren verursacht wurde.

(425)

Darüber hinaus sind, wie bereits erwähnt, bei der Herstellung von Rohren aus Kupfer die Fixkosten und somit die Größenvorteile sehr begrenzt. Daher konnte der Rückgang der Ausfuhrmengen nicht wesentlich zur rückläufigen Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union in der Union beigetragen haben.

(426)

Aus diesem Grund kann der Schluss gezogen werden, dass die Ausfuhrleistung des Wirtschaftszweigs der Union, wenn überhaupt, nur einen begrenzten Beitrag zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union hätte leisten können. Ein solch begrenzter Beitrag kann den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern und der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union nicht abschwächen.

(427)

Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass die einzigen Faktoren, die möglicherweise zur Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union beigetragen haben, die leichte Verringerung des Unionsverbrauchs und der Rückgang der Ausfuhren waren. Bei beiden Faktoren wurde jedoch davon ausgegangen, dass ein solcher Beitrag bestenfalls begrenzt wäre und daher den ursächlichen Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern nicht abschwächen könnte.

(428)

Von Emmedi gingen Stellungnahmen zur Schadensursache ein.

(429)

Emmedi machte geltend, dass es weitere Faktoren gebe, die wahrscheinlich zu der Schädigung geführt hätten. Insbesondere verwies Emmedi auf den Strukturwandel des italienischen Kupfermarktes, der in den letzten Jahrzehnten erheblich geschrumpft sei, sowie auf den allgemeinen Rückgang der Nachfrage im Bauwesen. Das Unternehmen verwies auch auf Einfuhren aus Drittländern, die Schwankungen der Kupferpreise an der LME, den Anstieg der Energiekosten in der EU sowie die Geschäftsstrategien der EU-Hersteller. Emmedi beantragte, den auf die gedumpten Einfuhren zurückzuführenden Anteil an der Schädigung gemäß Artikel 3 Absatz 7 der Grundverordnung analytisch von diesen Faktoren abzugrenzen, unter anderem im Hinblick auf die mögliche Anwendung der Regel des niedrigeren Zolls.

(430)

Die Kommission bewertete den Rückgang des Verbrauchs in Abschnitt 5.2.2 als mögliche Ursache für eine Schädigung. In Abschnitt 5.2.1 erfolgte zudem eine Bewertung der Auswirkungen von Einfuhren aus Drittländern. Sie kam zu dem Schluss, dass diese Faktoren keine oder nur eine sehr begrenzte Rolle bei der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union spielten.

(431)

Hinsichtlich der Schwankungen des Kupferpreises an der LME stellte die Kommission fest, dass es sich hierbei um ein dem Geschäft mit Kupferrohren inhärentes Merkmal handelt. In diesem Zusammenhang legte Emmedi nicht dar, inwiefern diese Schwankungen zu einer Schädigung beigetragen haben könnten oder wie sich diese Schwankungen im Bezugszeitraum überhaupt veränderten.

(432)

Hinsichtlich des Anstiegs der Energiekosten in der EU stellte die Kommission fest, dass es sich hierbei nicht um einen eigenständigen Faktor handelt, der in keinem Zusammenhang mit den Einfuhren aus den betreffenden Ländern steht. Dies liegt daran, dass der Wirtschaftszweig der Union diese Kostensteigerungen durch Preiserhöhungen an seine Abnehmer hätte weitergeben können, dies jedoch gerade wegen des durch die gedumpten Einfuhren ausgeübten Preisdrucks nicht tat.

(433)

Hinsichtlich der Geschäftsstrategien der Unionshersteller erklärte Emmedi nicht, worin diese Strategien bestanden und inwiefern sie den Unternehmen, die sie anwandten, eine Schädigung zugefügt haben könnten.

(434)

Angesichts dessen wies die Kommission die Vorbringen von Emmedi zurück und führte aus, dass gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung das Ziel der Regel des niedrigeren Zolls nicht darin besteht, den Zoll unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren, die zur Schädigung beitragen, anzupassen, sondern den Zoll auf ein Niveau festzusetzen, das zur Beseitigung der Schädigung ausreicht.

(435)

Die Verschlechterung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum fiel zeitlich mit einem erheblichen Anstieg der Menge der gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern zusammen. Die Einfuhren stiegen nicht nur mengenmäßig an, sondern erfolgten auch zu Preisen, die die Preise des Wirtschaftszweigs der Union unterboten und drückten. Somit besteht ein eindeutiger ursächlicher Zusammenhang zwischen der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union und den gedumpten Einfuhren.

(436)

Die Auswirkungen aller bekannten Faktoren auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union wurden von der Kommission von den schädigenden Auswirkungen der gedumpten Einfuhren unterschieden und abgegrenzt. Die Auswirkungen der geringfügigen Abnahme des Unionsverbrauchs und des Rückgangs der Ausfuhrmengen auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union waren im Vergleich zu den Auswirkungen der gedumpten Einfuhren begrenzt. Darüber hinaus ist klar, dass der Eigenverbrauch und die Einfuhren aus Drittländern keine negativen Auswirkungen auf den Wirtschaftszweig der Union hatten.

(437)

Auf dieser Grundlage kam die Kommission in dieser Phase zu dem Schluss, dass die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern eine bedeutende Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union verursachten und dass die anderen Faktoren, ob einzeln oder gemeinsam betrachtet, den ursächlichen Zusammenhang zwischen den gedumpten Einfuhren und der bedeutenden Schädigung nicht abzuschwächen vermochten. Die Schädigung besteht hauptsächlich aus Einbußen bei Produktionsmengen, Verkaufsmengen und Marktanteilen, negativer Rentabilität und rückläufigen Cashflows.

(438)

Zur Festsetzung der Höhe der Maßnahmen prüfte die Kommission, ob ein Zoll, der niedriger ist als die Dumpingspanne, ausreichend wäre, um die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union durch gedumpte Einfuhren zu beseitigen.

(439)

Im vorliegenden Fall machten die Antragsteller in Bezug auf zwei der untersuchten Länder, nämlich China und Vietnam, Verzerrungen des Rohstoffangebots im Sinne des Artikels 7 Absatz 2a der Grundverordnung geltend. Die Bewertung bezüglich dieser Länder ist in Abschnitt 6.2 enthalten.

(440)

Die Kommission ermittelte zunächst den Zollsatz, der zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union erforderlich ist, wenn keine Verzerrungen im Sinne des Artikels 7 Absatz 2a der Grundverordnung vorliegen. In diesem Fall würde die Schädigung beseitigt, wenn der Wirtschaftszweig der Union in der Lage wäre, durch den Verkauf zu einem Zielpreis eine Zielgewinnspanne im Sinne des Artikels 7 Absatz 2c und des Artikels 7 Absatz 2d der Grundverordnung zu erzielen.

(441)

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung berücksichtigte die Kommission bei der Ermittlung der Zielgewinnspanne folgende Faktoren: die Höhe der Rentabilität vor der Steigerung der Einfuhren aus den Ländern, die Gegenstand der Untersuchung sind, die Höhe der Rentabilität, die zur Deckung sämtlicher Kosten und Investitionen sowie sämtlicher Ausgaben in Verbindung mit Forschung und Entwicklung (FuE) sowie Innovation erforderlich ist, und die Höhe der Rentabilität, die unter normalen Wettbewerbsbedingungen zu erwarten ist. Diese Gewinnspanne sollte nicht niedriger als 6 % sein.

(442)

Die Fragebogen, die den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern zugesandt wurden, enthielten Informationen über die Ermittlung des normalen Gewinns. Dazu gehörte die Rentabilität der gleichartigen Ware in den zehn Jahren vor dem Untersuchungszeitraum. Die Unionshersteller waren jedoch nicht in der Lage, vollständige Daten zu übermitteln, und die vorgelegten Daten konnten nicht überprüft werden. Darüber hinaus machte der Wirtschaftszweig der Union, wie aus Tabelle 11 hervorgeht, im gesamten Bezugszeitraum kaum Gewinne oder verzeichnete sogar Verluste.

(443)

Einige in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller führten an, dass ihr Investitions-, FuE- und Innovationsniveau im Bezugszeitraum unter normalen Wettbewerbsbedingungen höher gewesen wäre. Die Hersteller konnten diese Behauptungen jedoch nicht mit Zahlen belegen. Daher wurde der Schluss gezogen, dass die Zielgewinnspanne nach Artikel 7 Absatz 2c der Grundverordnung auf 6 % festgesetzt werden sollte.

(444)

Nach Maßgabe von Artikel 7 Absatz 2d der Grundverordnung prüfte die Kommission als letzten Schritt die künftigen Kosten aus multilateralen Umweltübereinkünften und den dazugehörigen Protokollen, deren Vertragspartei die Union ist, und den in Anhang Ia aufgeführten Übereinkommen der IAO, die dem Wirtschaftszweig der Union während der Anwendung der Maßnahme nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung entstehen werden. Da die Unionshersteller nicht in der Lage waren, vollständige Daten vorzulegen, wurden die nicht schädigenden Preise nicht um weitere Kosten erhöht.

(445)

Auf dieser Grundlage berechnete die Kommission einen nicht schädigenden Preis in Höhe von rund 10 200 bis 12 300 EUR/Tonne für die gleichartige Ware des Wirtschaftszweigs der Union, indem sie die vorstehend angegebene Zielgewinnspanne (siehe Erwägungsgrund 443) auf die Herstellkosten der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im Untersuchungszeitraum anwandte.

(446)

Anschließend ermittelte die Kommission die Schadensspanne für jeden Warentyp getrennt anhand eines Vergleichs des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der überprüften mitarbeitenden ausführenden Hersteller in den betroffenen Ländern, wie er bei den Preisunterbietungsberechnungen ermittelt wurde, mit dem gewogenen durchschnittlichen nicht schädigenden Preis der von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern im Untersuchungszeitraum auf dem Unionsmarkt verkauften gleichartigen Ware. Die sich aus diesem Vergleich ergebende Differenz wurde als Prozentsatz des gewogenen durchschnittlichen CIF-Einfuhrwerts ausgedrückt.

(447)

Die Schadensbeseitigungsschwelle für „andere mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Mexiko und Usbekistan“ wird genauso ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen (siehe Erwägungsgründe 254 bis 256 betreffend Mexiko sowie Erwägungsgründe 291 und 292 betreffend Usbekistan).

(448)

Das Ergebnis dieser Berechnungen findet sich in der nachstehenden Tabelle.

(449)

Nach Artikel 7 Absatz 2 der Grundverordnung prüfte die Kommission zunächst bezüglich Chinas und Vietnams, ob die vorläufig festgestellte Dumpingspanne höher wäre als die zur Beseitigung der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union angemessene Spanne. Zu diesem Zweck wurde ein Vergleich des gewogenen durchschnittlichen Einfuhrpreises der mitarbeitenden ausführenden Hersteller in Vietnam mit dem in Abschnitt 6.1 genannten Zielpreis des Wirtschaftszweigs der Union vorgenommen.

(450)

Die Schadensbeseitigungsschwelle für „andere mitarbeitende Unternehmen“ und für „alle übrigen Einfuhren mit Ursprung in Vietnam“ wird genauso ermittelt wie die Dumpingspanne für diese Unternehmen und Einfuhren (siehe Erwägungsgründe 308 und 313). Für die Einfuhren mit Ursprung in China ermittelte die Kommission die Schadensspanne auf der Grundlage der höchsten Spanne, die für jeden Warentyp ermittelt wurde, der von dem mitarbeitenden chinesischen ausführenden Hersteller ausgeführt wurde.

(451)

Das Ergebnis dieser Berechnungen findet sich in der nachstehenden Tabelle.

(452)

Da die für die chinesischen und bestimmten vietnamesischen ausführenden Hersteller berechnete Schadensspanne niedriger war als die Dumpingspanne, prüfte die Kommission gemäß Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung, ob bei der untersuchten Ware Verzerrungen des Rohstoffangebots vorliegen.

(453)

Den im Antrag enthaltenen Beweisen zufolge unterliegen Kupferkathoden, Kupferschrott oder -knüppel (oder eine Kombination aus Kupferkathoden und -schrott), auf die zwischen 75 % und 90 % der Herstellkosten der betroffenen Ware entfallen, in China Ausfuhrzöllen.

(454)

Die Kommission ermittelte zunächst die wichtigsten Rohstoffe, die der mitarbeitende ausführende Hersteller bei der Herstellung der betroffenen Ware verwendet hat. Als wichtigste Rohstoffe wurden die Rohstoffe betrachtet, die vermutlich mindestens 17 % der Herstellkosten der betroffenen Ware ausmachen. Die Kommission stellte fest, dass mehr als 90 % der Herstellkosten auf die Kosten des wichtigsten Rohstoffs, nämlich Kupferkathoden, entfallen.

(455)

Anschließend prüfte die Kommission, ob einer der wichtigsten Rohstoffe, die für die Herstellung der betroffenen Ware verwendet werden, durch eine der in Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung aufgeführten Maßnahmen verzerrt wurde: Doppelpreissysteme, Ausfuhrsteuern, Ausfuhrergänzungsabgaben, Ausfuhrquoten, Ausfuhrverbote, Finanzabgaben auf Ausfuhren, Lizenzanforderungen, Mindestausfuhrpreise, die Minderung oder Aufhebung der Mehrwertsteuererstattung, Einschränkungen an der Zollabfertigungsstelle für Ausführer, Verzeichnisse qualifizierter Ausführer, die Pflicht, den heimischen Markt mit einem bestimmten Anteil der Produktion zu beliefern, unternehmensgebundene Schürfrechte. Zu diesem Zweck nutzte die Kommission die öffentlich zugängliche chinesische Zoll- und Steuerdatenbank (134).

(456)

Die Kommission stellte fest, dass in Bezug auf Kupferkathoden eine Ausfuhrsteuer gilt und zusätzlich die Mehrwertsteuererstattung aufgehoben ist.

(457)

Anschließend verglich die Kommission den Preis für Kupferkathoden mit Preisen am repräsentativen internationalen Markt — Serbien. Die Preise, die die mitarbeitenden ausführenden Hersteller für auf dem heimischen Markt gekaufte Kupferkathoden zahlten, wurden mit den in Tabelle 1 angegebenen Preisen für Kupferkathoden verglichen. Dieser Vergleich ergab, dass die Preise auf dem internationalen Markt um [6-8] % höher waren als in China. Da auf Kupferkathoden mehr als 90 % der Gesamtkosten entfallen, würde ein Anstieg der Rohstoffpreise um [6-8] % zu einem Anstieg der Produktkosten um insgesamt mehr als 5 % führen. In Anbetracht dessen, dass die Gewinnspanne des Herstellers der gleichartigen Ware im repräsentativen Land nur 5 % beträgt, würde eine solche Kostenänderung die Rentabilität wesentlich beeinträchtigen, sodass der Preisunterschied als erheblich angesehen wird.

(458)

Da die anderen ausführenden Hersteller in China nicht mitarbeiteten, wurde die Höhe der Inlandspreise für den chinesischen Markt auf der Grundlage der Kaufgeschäfte im Zusammenhang mit Kupferkathoden ermittelt, die von dem einzigen mitarbeitenden Ausführer, Jintian China, gemeldet wurden. Die Feststellungen im vorstehenden Erwägungsgrund wurden auf alle ausführenden Hersteller in China ausgeweitet.

(459)

Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass Kupferkathoden einer Verzerrung im Sinne des Artikels 7 Absatz 2a der Grundverordnung unterliegen.

(460)

Den im Antrag enthaltenen Beweisen zufolge unterliegen Kupferkathoden, auf die mehr als 75 % der Herstellkosten der betroffenen Ware entfallen, in Vietnam Ausfuhrzöllen zwischen 10 % und 22 %.

(461)

Wie in Erwägungsgrund 460 dargelegt, stellte die Kommission fest, dass Kupferkathoden in Bezug auf den Beitrag zu den Herstellkosten der wichtigste Rohstoff waren.

(462)

Anschließend prüfte die Kommission, ob einer der wichtigsten Rohstoffe, die für die Herstellung der betroffenen Ware verwendet werden, durch eine der in Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung aufgeführten Maßnahmen verzerrt wurde: Doppelpreissysteme, Ausfuhrsteuern, Ausfuhrergänzungsabgaben, Ausfuhrquoten, Ausfuhrverbote, Finanzabgaben auf Ausfuhren, Lizenzanforderungen, Mindestausfuhrpreise, die Minderung oder Aufhebung der Mehrwertsteuererstattung, Einschränkungen an der Zollabfertigungsstelle für Ausführer, Verzeichnisse qualifizierter Ausführer, die Pflicht, den heimischen Markt mit einem bestimmten Anteil der Produktion zu beliefern, unternehmensgebundene Schürfrechte. Zu diesem Zweck prüfte die Kommission die von der vietnamesischen Regierung zur Beantwortung des Fragebogens vorgelegten Informationen sowie andere verfügbare Quellen wie den Zolltarif des Landes und die für Unternehmen mit Sitz in Exportproduktionszonen geltenden Rechtsvorschriften (135).

(463)

Die vietnamesische Regierung übermittelte mündliche und schriftliche Stellungnahmen (136), wonach die unzureichende Versorgung mit Kupfererz und Kupferkathoden auf dem vietnamesischen Inlandsmarkt die Hersteller der betroffenen Ware zur Beschaffung auf internationalen Märkten gezwungen habe; dabei argumentierte sie wie folgt:

(464)

Vietnam sei kein Anbieter von Kupferkathoden gewesen, da es nicht genügend spezialisierte Raffinerien und hochwertiges Kupfererz gegeben habe, um Kupferkathoden auf dem Inlandsmarkt zu beziehen.

(465)

Da die vietnamesischen Hersteller hauptsächlich auf eingeführtes Kupfer angewiesen gewesen seien, hätten sich die Ausfuhrzölle nicht auf die Herstellkosten ausgewirkt und den Ausführern von Rohren aus Kupfer in Vietnam keinen ungerechtfertigten Vorteil verschafft.

(466)

Die Kommission stellte fest, dass für Kupferkathoden, Kupferschrott und Kupfererz Ausfuhrzölle in Höhe von 1-20 %, 22 % bzw. 40 % galten.

(467)

Anschließend verglich die Kommission den von den in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Herstellern gezahlten Preis für Kupferkathoden mit den Preisen auf dem repräsentativen internationalen Markt (d. h. Preise der Londoner Metallbörse „London Metal Exchange“).

(468)

Da die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller keine Kupferkathoden aus Vietnam bezogen und im UZ keine Zölle auf Einfuhren von Kupferkathoden in das Land galten, kam die Kommission zu dem Schluss, dass die geltenden Ausfuhrzölle keine Auswirkungen auf die von den beiden Unternehmen gezahlten Rohstoffpreise hatten.

(469)

In Bezug auf sonstige Hersteller in Vietnam stellte die Kommission fest, dass die vorliegenden Informationen im Dossier darauf hindeuten, dass diese Hersteller kaum in der Lage waren, Kupferkathoden aus Vietnam zu beziehen. Zudem liegen keine Beweise vor, die auf einen erheblichen Preisunterschied zwischen den Inlandspreisen und den Preisen auf dem internationalen Markt hindeuten. Aus diesen Gründen vertrat die Kommission die Auffassung, dass davon ausgegangen werden konnte, dass die übrigen ausführenden Hersteller nicht von den Ausfuhrzöllen betroffen waren.

(470)

Die Kommission kam zu dem Schluss, dass bei Kupferkathoden (raffiniert und aus Schrott) grundsätzlich eine Verzerrung im Sinne des Artikels 7 Absatz 2a der Grundverordnung vorlag. Es wurde jedoch festgestellt, dass diese Verzerrung keine Auswirkungen auf die in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller hatte.

(471)

Im Einklang mit Artikel 7 Absatz 2b der Grundverordnung prüfte die Kommission, ob sie eindeutig den Schluss ziehen konnte, dass im Fall Chinas die Festsetzung der Höhe der vorläufigen Zölle gemäß Artikel 7 Absatz 2a der Grundverordnung im Interesse der Union liegt. Die Ermittlung des Unionsinteresses erfolgte auf der Grundlage aller sachdienlichen Informationen zu dieser Untersuchung, einschließlich der Kapazitätsreserven im Ausfuhrland, des Wettbewerbs bei den Rohstoffen und der Auswirkungen auf die Lieferketten der Unternehmen der Union.

(472)

Den Angaben im Antrag zufolge wird die weltweite Überkapazität bei der untersuchten Ware auf [1 000 000-1 500 000] Tonnen geschätzt, wovon [500 000-900 000] Tonnen auf China entfallen (137). Diese Mengen entsprechen dem 4,5- bis 8-Fachen der in der Union verbrauchten Menge an Rohren aus Kupfer.

(473)

Zudem herrscht allgemeiner Konsens darüber, dass der chinesische Bausektor stark schrumpft, was den Anreiz für chinesische Kupferrohrhersteller erhöhen wird, Chancen auf Ausfuhrmärkten zu suchen (138).

(474)

Mehrere Länder haben in Bezug auf Rohre aus Kupfer mit Ursprung in China Handelsschutzmaßnahmen eingeführt. In Kanada gelten seit 2013 Antidumpingmaßnahmen. Auch in den USA gelten Antidumpingmaßnahmen, und seit August 2025 gelten nach einer Untersuchung nach Abschnitt 232 auf alle Einfuhren von Kupferhalbzeugen und abgeleiteten Waren mit hohem Kupfergehalt in die USA Zölle in Höhe von 50 %. Im Jahr 2023 führte Südkorea ebenfalls Antidumpingmaßnahmen gegenüber nahtlosen Rohren aus Kupfer mit Ursprung in China ein (139).

(475)

Es liegt daher auf der Hand, dass die Hersteller in China über erhebliche Kapazitätsreserven und ein erhebliches Ausfuhrpotenzial verfügen. Die bedeutende Marktgröße der EU macht sie zu einem attraktiven Ziel für Niedrigpreiseinfuhren von Rohren aus Kupfer.

(476)

Wie in Erwägungsgrund 456 erwähnt, stellte die Kommission fest, dass in Bezug auf Kupferkathoden eine Ausfuhrsteuer galt und zusätzlich die Mehrwertsteuererstattung aufgehoben ist und dass die Preise für Kupferkathoden auf den internationalen Märkten höher waren als die Preise in China. Daher profitieren chinesische Kupferrohrhersteller vom Zugang zu Kupferkathoden zu Preisen, die unter dem internationalen Marktniveau liegen, was ihnen einen erheblichen Kostenvorteil verschafft.

(477)

Im Gegensatz dazu kaufen die Unionshersteller Kupferkathoden auf dem freien Markt, auf dem die Preise der weltweiten Angebots- und Nachfragedynamik, den Energiekosten und geopolitischen Faktoren unterliegen. Der Wirtschaftszweig der Union war daher gegenüber chinesischen ausführenden Herstellern im Nachteil.

(478)

Die Einführung von Antidumpingzöllen auf die Einfuhren von Rohren aus Kupfer aus der VR China in die Union dürfte begrenzte Auswirkungen auf die Lieferkette haben. Wie aus Tabelle 5 (Produktion, Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung) hervorgeht, verfügte der Wirtschaftszweig der Union im Untersuchungszeitraum über eine Kapazitätsreserve von mehr als 80 000 Tonnen. Diese Kapazitätsreserven waren wesentlich höher als die Menge der Einfuhren aus China im selben Zeitraum. Daraus folgt, dass der Wirtschaftszweig der Union in der Lage ist, die Einfuhren aus China durch seine eigene Produktion zu ersetzen und sogar die gesamte Unionsnachfrage nach der untersuchten Ware zu decken. Darüber hinaus können China und alle anderen betroffenen Länder weiterhin zu fairen, unverzerrten Preisen in die Union ausführen.

(479)

Des Weiteren konnten die Verwender in der Union die untersuchte Ware weiterhin aus anderen Drittländern wie Japan, Thailand, den USA, der Türkei oder Indien beziehen (140).