31981R2659

Verordnung (EWG) Nr. 2659/81 der Kommission vom 11. September 1981 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Stabstahl der Tarifstellen 73.10 B, C, D I b) und II, mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3322/80 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Amtsblatt Nr. L 261 vom 15/09/1981 S. 0016


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( 1 ) ABL . NR . L 354 VOM 29 . 12 . 1980 , S . 114 .

( 2 ) ABL . NR . L 345 VOM 20 . 12 . 1980 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2659/81 DER KOMMISSION

VOM 11 . SEPTEMBER 1981

ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR STABSTAHL DER TARIFSTELLEN 73.10 B , C , D I B ) UND II , MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTSETZUNG EINES FÜR MEHRERE JAHRE GELTENDEN SCHEMAS ALLGEMEINER ZOLLPRÄFERENZEN UND ZU DESSEN ANWENDUNG AUF BESTIMMTE GEWERBLICHE WAREN MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN IM JAHR 1981 ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG , EURATOM ) NR . 3308/80 DES RATES VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR ERSETZUNG DER EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEIT DURCH DIE ECU IN DEN RECHTSAKTEN DER GEMEINSCHAFT ( 2 ),

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

NACH ARTIKEL 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE ZOLLSÄTZE FÜR DIE WAREN DES ANHANGS B MIT URSPRUNG IN DEN IN ANHANG C GENANNTEN LÄNDERN UND GEBIETEN VOLLSTÄNDIG AUSGESETZT ; DIE EINFUHREN DIESER WAREN UNTERLIEGEN IM ALLGEMEINEN EINER VIERTELJÄHRLICHEN STATISTISCHEN ÜBERWACHUNG , DIE SICH AUF DIE IN ARTIKEL 12 GENANNTE BEZUGSGRUNDLAGE GRÜNDET .

NACH ARTIKEL 12 KANN DIE KOMMISSION AUF EIGENE INITIATIVE ODER AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE BEI DER EINFUHR WIEDEREINFÜHREN , WENN DER ANSTIEG DER PRÄFERENZEINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM ODER MEHREREN DER BEGÜNSTIGTEN LÄNDER WIRTSCHAFTLICHE SCHWIERIGKEITEN IN DER GEMEINSCHAFT VERURSACHT ODER VERURSACHEN KÖNNTE .

FÜR STABSTAHL DER TARIFSTELLEN 73.10 B , C , D I B ) UND II BETRAEGT DIE BEZUGSGRUNDLAGE NACH DEN GEMÄSS ARTIKEL 12 DURCHGEFÜHRTEN BERECHNUNGEN 924 000 ECU . AM 26 . AUGUST 1981 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN WAREN MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN DIE BETREFFENDE BEZUGSGRUNDLAGE ERREICHT . DIE BEIBEHALTUNG DER PRÄFERENZREGELUNG VERURSACHT WIRTSCHAFTLICHE SCHWIERIGKEITEN IN EINEM GEBIET DER GEMEINSCHAFT . DEUTSCHLAND HAT DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ERHEBUNG DER ZÖLLE BEANTRAGT . NACH ABLAUF DER GEMÄSS ARTIKEL 12 ABSATZ 2 GESETZTEN FRIST VON 10 TAGEN HAT DIESER MITGLIEDSTAAT SEINEN ANTRAG BESTÄTIGT . SOMIT IST DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER RUMÄNIEN WIEDEREINZUFÜHREN -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

AB 18 . SEPTEMBER 1981 WIRD DIE ERHEBUNG DER ZÖLLE , DIE AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3322/80 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN DER FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN RUMÄNIEN IN DIE GEMEINSCHAFT WIEDEREINGEFÜHRT :

// //

NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS // WARENBEZEICHNUNG //

//

73.10 // STABSTAHL , WARM GEWALZT , WARM STRANGGEPRESST , GESCHMIEDET ( EINSCHLIESSLICH WALZDRAHT ); STABSTAHL , KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT , HOHLBOHRERSTÄBE AUS STAHL FÜR DEN BERGBAU : //

// B . NUR GESCHMIEDET //

// C . NUR KALTHERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT //

// D . PLATTIERT ODER MIT OBERFLÄCHENBEARBEITUNG ( Z . B . POLIERT , ÜBERZOGEN ): //

// I . NUR PLATTIERT : //

// B ) KALT HERGESTELLT ODER KALT FERTIGGESTELLT //

// II . ANDERE //

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 11 . SEPTEMBER 1981

FÜR DIE KOMMISSION

KARL-HEINZ NARJES

MITGLIED DER KOMMISSION