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12.11.2019 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 291/54 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/1895 DER KOMMISSION
vom 7. November 2019
zur Anerkennung mehrerer Inseln in Portugal als frei von Varroose und zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2013/503/EU
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 7905)
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Nach Artikel 15 der Richtlinie 92/65/EWG muss ein Mitgliedstaat, der der Auffassung ist, dass er völlig oder teilweise von einer der Krankheiten des Anhangs B frei ist, der Kommission entsprechende Unterlagen vorlegen, anhand derer ein Beschluss zu erlassen ist, in dem anerkannt wird, dass der Mitgliedstaat oder ein Teil seines Hoheitsgebiets krankheitsfrei ist, und zusätzliche, für den Handel erforderliche Garantien festgelegt werden. |
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(2) |
Die Varroose bei Honigbienen ist in Anhang B der Richtlinie 92/65/EWG unter ihrer früheren Bezeichnung „Varroatose“ aufgeführt; mit dem Durchführungsbeschluss 2013/503/EU der Kommission (2) wurden bereits mehrere Gebiete in Mitgliedstaaten als varroosefrei anerkannt. Diese Gebiete sind zusammen mit den zusätzlichen Handelsgarantien im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/503/EU aufgeführt. |
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(3) |
Portugal beantragte bei der Kommission, die Inseln Corvo, Graciosa, São Jorge, Santa Maria, São Miguel und Terceira des Azoren-Archipels als varroosefrei anzuerkennen, ersuchte um Festlegung zusätzlicher Garantien für den Handel, die den auf nationaler Ebene umgesetzten Garantien entsprechen, und legte die geeigneten ausführlichen Unterlagen nach Artikel 15 Absatz 1 der Richtlinie 92/65/EWG zur Begründung seines Antrags vor. |
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(4) |
In Anbetracht der von Portugal vorgelegten ausführlichen Unterlagen sollten die Inseln Corvo, Graciosa, São Jorge, Santa Maria, São Miguel und Terceira als varroosefreier Teil des portugiesischen Hoheitsgebiets anerkannt werden und zusammen mit den zusätzlichen Garantien für den Handel im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/503/EU aufgeführt werden. |
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(5) |
Der Durchführungsbeschluss 2013/503/EU sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(6) |
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Der folgende Eintrag ist in die Tabelle im Anhang des Durchführungsbeschlusses 2013/503/EU zwischen dem Eintrag für Finnland und dem Eintrag für das Vereinigte Königreich einzufügen:
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PT |
Portugal |
Insel Corvo |
PT01300 FLORES (SANTA CRUZ) |
Bienen (Apis mellifera) in jeglichem Stadium ihres Lebenszyklus, einschließlich Schwärme, Königinnen, Völker sowie gebrauchte Bienenstöcke und Rahmen |
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Insel Graciosa |
PT05200 GRACIOSA (SANTA CRUZ DA GRACIOSA) |
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Insel São Jorge |
PT02700 SAO JORGE (VELAS) |
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Insel Santa Maria |
PT02500 SANTA MARIA (VILA DO PORTO) |
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Insel São Miguel |
PT02600 SAO MIGUEL (PONTA DELGADA) |
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Insel Terceira |
PT02800 TERCEIRA (ANGRA DO HEROISMO) |
Artikel 2
Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 7. November 2019
Für die Kommission
Vytenis ANDRIUKAITIS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.
(2) Durchführungsbeschluss 2013/503/EU der Kommission vom 11. Oktober 2013 zur Anerkennung von Teilen der Union als frei von Varroose bei Bienen und zur Festlegung zusätzlicher, für den Handel innerhalb der Union und für Einfuhren erforderlicher Garantien zum Schutz des varroosefreien Status dieser Gebiete (ABl. L 273 vom 15.10.2013, S. 38).