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18.10.2021 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 368/4 |
BESCHLUSS (EU) 2021/1817 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
vom 13. Oktober 2021
zur Ernennung von zwei Richtern am Gericht
DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 254 und 255,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 7 des Protokolls Nr. 3 über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union und infolge der Ernennung von Herrn Zoltán CSEHI und Frau Octavia SPINEANU-MATEI zu Richtern am Gerichtshof sollten zwei Richter am Gericht für die verbleibende Amtszeit von Herrn Zoltán CSEHI und Frau Octavia SPINEANU-MATEI, d. h. bis zum 31. August 2022, ernannt werden. |
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(2) |
Als Kandidaten für die frei gewordenen Stellen sind Herr Krisztián KECSMÁR und Herr Ion GÂLEA vorgeschlagen worden. |
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(3) |
Der mit Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichtete Ausschuss hat eine befürwortende Stellungnahme zur Eignung dieser Kandidaten für das Amt eines Richters am Gericht abgegeben — |
HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Personen werden für den Zeitraum vom Tag des Inkrafttretens dieses Beschlusses bis zum 31. August 2022 zu Richtern am Gericht ernannt:
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Herr Krisztián KECSMÁR, |
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Herr Ion GÂLEA. |
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 13. Oktober 2021.
Der Präsident
I. JARC