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Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission

vom 23. April 2025

Beschluss nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/1925

(Case DMA.100044 — Meta – online intermediation services – Marketplace)

(bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2025) 2547)

(Nur der englische Text ist verbindlich)

(C/2025/4223)

Am 23. April 2025 hat die Kommission einen Beschluss nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/1925 (1) erlassen. Nach Artikel 44 der Verordnung (EU) 2022/1925 veröffentlicht die Kommission im Folgenden die Namen der beteiligten Unternehmen und den wesentlichen Inhalt des Beschlusses, wobei sie dem berechtigten Interesse der Unternehmen an der Wahrung ihrer Geschäftsgeheimnisse Rechnung trägt.

1. EINFÜHRUNG

(1)

Durch diesen Beschluss (im Folgenden „Beschluss“) wird der Beschluss C(2023) 6105 final der Kommission vom 5. September 2023 (im Folgenden „Meta-Benennungsbeschluss“) geändert und Marketplace aus der Liste der benannten zentralen Plattformdienste gemäß Artikel 3 Absatz 9 der Verordnung (EU) 2022/1925 gestrichen. Meta hat nachgewiesen, dass auf Marketplace keine nennenswerte Zahl gewerblicher Nutzer mehr tätig ist und der Dienst daher kein wichtiges Zugangstor mehr ist, das Unternehmen und Endnutzer verbindet.

2. VERFAHREN

(2)

Am 5. März 2024 stellte Meta einen Antrag auf Überprüfung nach Artikel 4 der Verordnung (EU) 2022/1925.

(3)

In seinem Überprüfungsantrag brachte Meta erstens vor, dass es wichtige zusätzliche Maßnahmen getroffen habe, um die Nutzung von Marketplace durch Verbraucher („Consumer-to-Consumer“, im Folgenden „C2C“) zu bewahren und gewerbliche Nutzer aus Marketplace zu entfernen. Zweitens legte Meta neue wirtschaftliche Nachweise vor, die Meta zufolge belegen, dass Marketplace gewerblichen Nutzern nicht als „wichtiges Zugangstor“ zu Endnutzern dient.

(4)

Zwischen April 2024 und Januar 2025 richtete die Kommission drei Auskunftsverlangen an Meta, um weitere Einzelheiten zu den an Marketplace vorgenommenen Änderungen und deren Auswirkungen auf die Zahl der gewerblichen Nutzer von Marketplace zu erfahren.

3. RECHTLICHER RAHMEN

(5)

Die Verordnung (EU) 2022/1925 enthält eine Reihe eng definierter objektiver Kriterien für die Einstufung einer großen Online-Plattform als Torwächter. Die Benennung erfolgt in Bezug auf einen oder mehrere von dem Unternehmen bereitgestellte zentrale Plattformdienste, die gewerblichen Nutzern in Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2022/1925 als wichtiges Zugangstor zu Endnutzern dienen.

(6)

Nach Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/1925 kann die Kommission auf Antrag oder von Amts wegen jederzeit einen Benennungsbeschluss überprüfen, ändern oder aufheben, wenn sich der Sachverhalt, auf den sich der Benennungsbeschluss stützte, wesentlich geändert hat oder wenn der Benennungsbeschluss auf unvollständigen, unrichtigen oder irreführenden Angaben beruhte. Eine solche Änderung ist nur dann erforderlich, wenn die Änderung der Sachlage auch zu einer Änderung der Bewertung führt. Dies erfordert eine Einzelfallprüfung der Sachlage und der Umstände.

4. BEWERTUNG DURCH DIE KOMMISSION

(7)

Die von Meta zusätzlich getroffenen Maßnahmen zur Bewahrung der Nutzung von Marketplace durch Verbraucher („C2C“) und zur Entfernung gewerblicher Nutzer aus Marketplace beinhalten sowohl quantitative als auch qualitative Kriterien, die Meta aktiv anwendet, um Nutzer zu entfernen. Meta [überwacht und überprüft zudem regelmäßig] die Wirksamkeit seiner Durchsetzungsmaßnahmen.

(8)

Darüber hinaus hat Meta im Prozess der Einstellung von Produktangeboten verdeutlicht, dass Marketplace nicht für gewerbliche Zwecke genutzt werden sollte, und zweideutige Formulierungen entfernt, die darauf hindeuten könnten, dass gewerbliche Nutzer über ihr persönliches Profil Produktangebote auf Marketplace einstellen können.

(9)

Obwohl trotz der zusätzlichen Durchsetzungsmaßnahmen und der Überwachung von Meta in der Praxis einige gewerbliche Nutzer noch immer Produkte auf Marketplace anbieten können, zeigen die von Meta vorgelegten Daten, dass es im Jahr 2024 weniger als 10 000 aktive gewerbliche Nutzer auf Marketplace gab.

(10)

Somit hat Meta eine Änderung des Sachverhalts nachgewiesen, die zu einer Änderung der Bewertung im Benennungsbeschluss führen könnte, was es rechtfertigen würde, Marketplace aus der Liste der von Meta bereitgestellten zentralen Plattformdienste zu streichen.

(11)

Die obige Darlegung lässt die Möglichkeit unberührt, dass die Kommission diesen Beschluss gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/1925 überprüfen oder ändern kann, wenn sich der Sachverhalt, auf den er sich stützte, wesentlich ändert oder wenn dieser Beschluss auf unvollständigen, unrichtigen oder irreführenden Angaben beruhte.

5. SCHLUSSFOLGERUNG

(12)

Aus den oben dargelegten Gründen gilt der Online-Vermittlungsdienst Marketplace von Meta ab dem 23. April 2025 nicht mehr als zentraler Plattformdienst, der die Anforderung gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2022/1925 erfüllt.

(13)

Um dieser Schlussfolgerung Geltung zu verschaffen, wird Artikel 2 Buchstabe f des Meta-Benennungsbeschlusses aufgehoben.

(1) Verordnung (EU) 2022/1925 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2022 über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor und zur Änderung der Richtlinien (EU) 2019/1937 und (EU) 2020/1828 (Gesetz über digitale Märkte) (ABl. L 265 vom 12.10.2022, S. 1).