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LEITLINIE (EU) 2024/3131 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK

vom 14. November 2024

zur Änderung der Leitlinie (EU) 2024/3129 über die Verwaltung von Sicherheiten bei Kreditgeschäften des Eurosystems (EZB/2024/22) (EZB/2024/36)

Der EZB-Rat —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2,

gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf Artikel 3.1, Artikel 9.2, Artikel 12.1, Artikel 14.3, Artikel 17, Artikel 18.2, Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 22,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Am 13. August 2024 verabschiedete der EZB-Rat die Leitlinie (EU) 2024/3129 der Europäischen Zentralbank (EZB/2024/22) (1), deren Geltungsbeginn an das Datum der Inbetriebnahme des Sicherheitenmanagementsystems des Eurosystems (Eurosystem Collateral Management System — ECMS) angeglichen ist.

(2)

Am 25. September 2024 beschloss der EZB-Rat, den Start des ECMS zur verschieben, da nach seiner Einschätzung mehr Zeit erforderlich war, um einen ausreichenden Stand der Vorbereitungen für die reibungslose Inbetriebnahme zu erreichen. Am 24. Oktober 2024 beschloss der EZB-Rat, den 16. Juni 2025 als Datum der Inbetriebnahme des ECMS festzulegen.

(3)

Dementsprechend sollte der Geltungsbeginn der Leitlinie (EU) 2024/3129 (EZB/2024/22) geändert werden, um dem neuen Datum der Inbetriebnahme des ECMS Rechnung zu tragen. Ebenso sollte die Frist angepasst werden, innerhalb derer die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, der Europäischen Zentralbank ihre Umsetzungsmaßnahmen mitteilen.

(4)	Die Leitlinie (EU) 2024/3129 (EZB/2024/22) sollte daher entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE LEITLINIE ERLASSEN:

Artikel 1

Änderung

Artikel 16 Absatz 2 der Leitlinie (EU) 2024/3129 (EZB/2024/22) erhält folgende Fassung:

„(2) Die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, treffen die zur Erfüllung dieser Leitlinie erforderlichen Maßnahmen und wenden diese ab dem 16. Juni 2025 an. Sie teilen der EZB die entsprechenden Rechtstexte und Umsetzungsmaßnahmen spätestens bis zum 4. Dezember 2024 mit.“

Artikel 2

Wirksamwerden

Diese Leitlinie wird am Tag ihrer Bekanntgabe an die nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, wirksam.

Artikel 3

Adressaten

Diese Leitlinie ist an alle Zentralbanken des Eurosystems gerichtet.

Geschehen zu Frankfurt am Main am 14. November 2024.

Für den EZB-Rat

Die Präsidentin der EZB

Christine LAGARDE

(1) Leitlinie (EU) 2024/3129 der Europäischen Zentralbank vom 13. August 2024 über die Verwaltung von Sicherheiten bei Kreditgeschäften des Eurosystems (EZB/2024/22) (ABl. L, 2024/3129, 20.12.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/guideline/2024/3129/oj).