Warenbezeichnung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Eine Ware, bestehend aus einem flachen Tuch, mit Abmessungen von etwa 26 cm × 32 cm, zusammengesetzt aus verschiedenen Spinnstoffen, in Form eines Vogels.

Der Hauptteil der Ware besteht aus einer einzelnen Lage eines hochflorigen Schlingengewirkes mit einem aufgenähten, kronenförmigen Flügel aus gewebtem Spinnstoff auf der einen Seite. Auf der anderen Seite wird das hochflorige Schlingengewirke von einem aufgenähten Band aus gewebtem Spinnstoff gesäumt. Auf das hochflorige Schlingengewirke ist außerdem ein dreieckiges Stück Gewebe aufgenäht, das den Schnabel darstellt. Die Augen sind auf schlingenförmige Laschen aufgedruckt, und zwei in Form von Füßen zugeschnittene Stücke aus gewebtem Spinnstoff sind an das Schlingengewirke angenäht. Ein dekorativ zugeschnittener Spinnstoff stellt den Schwanz dar.

Am oberen Rand des Schlingengewirkes sind mehrfarbige nummerierte Laschen, Schlingen und Streifen aus gewebtem Spinnstoff befestigt.

6307 90 10

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen 7 f und 8 a zu Abschnitt XI, Unterpositions-Anmerkung 2 A zu Abschnitt XI, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307 , 6307 90 und 6307 90 10 .

Die Ware ist nicht im Wesentlichen zur Unterhaltung von Säuglingen und Kleinkindern bestimmt, da für diese weder die Form der Ware noch die Nummerierung oder die Laschen als solche erkennbar sind, sondern dient vielmehr als Schmusetuch. Die Ware kann somit nicht als „anderes Spielzeug“ in die Position 9503 eingereiht werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9503 Buchstabe D Absatz 1).

Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Ware aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 10 einzureihen.

(Siehe Abbildungen Nr. 665 A und 665 B) (*1)

665 A

665 B