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11.2.2016 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 52/13 |
BESCHLUSS Nr. H7
vom 25. Juni 2015
zur Änderung des Beschlusses Nr. H3 über den Bezugszeitpunkt für die Festlegung der Umrechnungskurse gemäß Artikel 90 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates
(Text von Bedeutung für den EWR und das Abkommen EG/Schweiz)
(2016/C 52/08)
DIE VERWALTUNGSKOMMISSION FÜR DIE KOORDINIERUNG DER SYSTEME DER SOZIALEN SICHERHEIT —
gestützt auf Artikel 72 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (1), wonach die Verwaltungskommission alle Verwaltungs- und Auslegungsfragen zu behandeln hat, die sich aus der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (2) ergeben,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Laut Nummer 8 des Beschlusses Nr. H3 (3) muss der genannte Beschluss nach dem ersten Jahr der Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 überarbeitet werden. |
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(2) |
Die in Beschluss Nr. H3 verwendete Terminologie sollte im Interesse der Klarheit kohärent sein. Daher sollte es dort, wo die Formulierung „der für den … veröffentlicht wurde“ verwendet wird, heißen, „der am … veröffentlicht wurde“. Wo es heißt, „Umrechnungskurs, der … gilt“, sollte es heißen, „Umrechnungskurs, der … veröffentlicht wurde“. |
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(3) |
Der Wortlaut von Nummer 6 des Beschlusses Nr. H3 hat zu Auslegungsschwierigkeiten geführt, und die Bestimmung ist von den Mitgliedstaaten unterschiedlich angewandt worden. Es ist daher notwendig, diese Bestimmung zu ändern, um klarzustellen, welches Verfahren anzuwenden ist — |
BESCHLIESST:
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1. |
In Nummer 3 Buchstabe a und Buchstabe b des Beschlusses Nr. H3 werden die Worte „der für den … veröffentlicht wurde“ ersetzt durch „der am … veröffentlicht wurde“. |
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2. |
In Nummer 5 des Beschlusses Nr. H3 werden die Worte „Umrechnungskurs, der … gilt“ ersetzt durch „Umrechnungskurs, der … veröffentlicht wurde“. |
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3. |
Nummer 6 des Beschlusses Nr. H3 erhält folgende Fassung: „Für die Zwecke des Artikels 90 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 ist der Bezugszeitpunkt für die Festlegung des Umrechnungskurses zwischen zwei Währungen folgender:
Für die Zwecke dieser Nummer bezeichnet ‚Arbeitstag‘ einen Arbeitstag der Europäischen Zentralbank, an dem diese einen Referenzwechselkurs festsetzt.“ |
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4. |
Dieser Beschluss wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Er tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft. |
Die Vorsitzende der Verwaltungskommission
Liene RAMANE
(1) ABl. L 166 vom 30.4.2004, S. 1.
(2) ABl. L 284 vom 30.10.2009, S. 1.
(3) Beschlusses Nr. H3 vom 15. Oktober 2009 über den Bezugszeitpunkt für die Festlegung der Umrechnungskurse gemäß Artikel 90 der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. C 106 vom 24.4.2010, S. 56).