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24.5.2022 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 145/44 |
BESCHLUSS (EU) 2022/811 DES EINHEITLICHEN ABWICKLUNGSAUSSCHUSSES
vom 24. März 2022
über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und über den Rechnungsabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2020 (SRB/PS/2022/03)
(Nur der englische Text ist verbindlich)
DER EINHEITLICHE ABWICKLUNGSAUSSCHUSS —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (1), insbesondere auf Artikel 50 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 63 Absatz 8 der SRM-Verordnung,
gestützt auf die Artikel 97, 98 und 99 der Finanzregelung des SRB vom 17. Januar 2020,
gestützt auf den am 30. Juni 2021 angenommenen endgültigen Jahresabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2020 (im Folgenden „Jahresabschluss 2020“),
gestützt auf den am 7. Mai 2021 angenommenen Jahresbericht des SRB für das Haushaltsjahr 2020 (im Folgenden „Jahresbericht 2020“),
gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs über den Jahresabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2020, zusammen mit den Antworten des SRB („Jahresbericht 2020 des Rechnungshofs“),
gestützt auf den von Mazars Réviseurs d’Enterprises erstellten Bericht über den Jahresabschluss 2020, einschließlich des Bestätigungsvermerks vom 16. Juni 2021 (im Folgenden „Prüfungsbericht 2020 von Mazars“),
gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs (gemäß Artikel 92 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014) über alle Eventualverbindlichkeiten, die daraus resultieren, dass der Einheitliche Abwicklungsausschuss, der Rat und die Kommission ihre Aufgaben für das Haushaltsjahr 2020 gemäß der SMR-Verordnung wahrnehmen (im Folgenden „Bericht des Rechnungshofs über Eventualverbindlichkeiten 2020“),
gestützt auf den jährlichen Bericht über interne Prüfungen 2020 vom 14. Dezember 2020 —
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Einziger Artikel
1. der Vorsitzenden des einheitlichen Abwicklungsausschusses Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des SRB für das Haushaltsjahr 2020 zu erteilen;
2. den Rechnungsabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2020 zu genehmigen;
3. seine Bemerkungen in nachstehendem Antrag niederzulegen;
4. die Vorsitzende des einheitlichen Abwicklungsausschusses zu beauftragen, diesen Beschluss dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) und auf der Website des SRB zu veranlassen.
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.
Für den Einheitlichen Abwicklungsausschuss
Birgit RODOLPHE
Mitglied des Plenums