17.11.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 299/1


VERORDNUNG (EU) Nr. 1040/2010 DER KOMMISSION

vom 16. November 2010

zur Änderung des Anhangs V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates in Bezug auf die Höchstmengen bestimmter Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über die Verwaltung bestimmter Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse aus der Russischen Föderation (1), insbesondere auf Artikel 5,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 26. Oktober 2007 unterzeichneten die Europäische Gemeinschaft und die Russische Föderation ein Abkommen über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen (2) („Abkommen“).

(2)

Nach Artikel 3 Absatz 3 des Abkommens können die in einem Jahr nicht genutzten Mengen in Höhe von bis zu 7 % der jeweiligen in Anhang II des Abkommens festgelegten Höchstmengen auf das Folgejahr übertragen werden.

(3)

Russland hat der Union wie 2009 innerhalb der im Abkommen festgelegten Fristen seine Absicht notifiziert, die Bestimmungen des Artikels 3 Absatz 3 in Anspruch zu nehmen. Es ist angezeigt, dem Ersuchen Russlands zu entsprechen und die erforderlichen Anpassungen der Höchstmengen für das Jahr 2010 vorzunehmen.

(4)

Gemäß Artikel 10 wird mit jeder jährlichen Verlängerung die Menge in jeder Erzeugnisgruppe um 2,5 % angehoben.

(5)

Die Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 sollte entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 1342/2007 festgesetzten Höchstmengen für das Jahr 2010 werden durch die in Anhang I dieser Verordnung angegebenen Mengen ersetzt.

Artikel 2

Die Höchstmengen für das Jahr 2011, die sich aus der Anwendung des Artikels 10 Absatz 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Russischen Föderation aus dem Jahr 2007 über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen ergeben, sind in Anhang II aufgeführt.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 16. November 2010

Für die Kommission

Der Präsident

José Manuel BARROSO


(1)   ABl. L 300 vom 17.11.2007, S. 1.

(2)   ABl. L 300 vom 17.11.2007, S. 52.


ANHANG I

HÖCHSTMENGEN FÜR DAS JAHR 2010

(in Tonnen)

Erzeugnisse

Jahr 2010

SA. Flacherzeugnisse

SA1. Rollen (Coils)

1 117 305

SA2. Grobbleche

310 167

SA3. Sonstige Flacherzeugnisse

670 709

SA4. Legierte Erzeugnisse

118 360

SA5. Quartobleche aus legiertem Stahl

28 196

SA6. Kaltgewalzte und überzogene Bleche aus legiertem Stahl

123 999

SB. Profilerzeugnisse

SB1. Träger

62 018

SB2. Walzdraht

365 262

SB3. Andere Profilerzeugnisse

574 233

Anmerkung:

SA und SB stellen „Erzeugniskategorien“ dar.

SA1 bis SA6 und SB1 bis SB3 stellen „Erzeugnisgruppen“ dar.


ANHANG II

HÖCHSTMENGEN FÜR DAS JAHR 2011

(in Tonnen)

Erzeugnisse

Jahr 2011

SA. Flacherzeugnisse

SA1. Rollen (Coils)

1 114 582

SA2. Grobbleche

296 145

SA3. Sonstige Flacherzeugnisse

640 750

SA4. Legierte Erzeugnisse

113 074

SA5. Quartobleche aus legiertem Stahl

26 922

SA6. Kaltgewalzte und überzogene Bleche aus legiertem Stahl

118 458

SB. Profilerzeugnisse

SB1. Träger

59 229

SB2. Walzdraht

348 913

SB3. Andere Profilerzeugnisse

545 984

Anmerkung:

SA und SB stellen „Erzeugniskategorien“ dar.

SA1 bis SA6 und SB1 bis SB3 stellen „Erzeugnisgruppen“ dar.