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Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/2038

29.7.2024

BESCHLUSS (GASP) 2024/2038 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 17. Juli 2024

zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/1686 (EUNAVFOR ASPIDES/3/2024)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,

gestützt auf den Beschluss (GASP) 2024/583 des Rates vom 8. Februar 2024 über eine Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Am 8. Februar 2024 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2024/583 angenommen, mit dem eine Militäroperation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) eingerichtet wurde.

(2)

Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses (GASP) 2024/583 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse im Einklang mit Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für ENAVFOR ASPIDES, zu fassen.

(3)

Am 11. Juni 2024 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2024/1686 (2) angenommen, mit dem Kapitän zur See George PASTOOR ab dem 15. Juni 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES ernannt wurde.

(4)

Am 10. Juli 2024 haben die italienischen Militärbehörden vorgeschlagen, Konteradmiral Massimo BONU als Nachfolger von Kapitän zur See George PASTOOR mit Wirkung vom 8. August 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES zu ernennen (im Folgenden „vorgeschlagene Ernennung“).

(5)

Am 11. Juli 2024 haben der Befehlshaber der EU-Operation EUNAVFOR ASPIDES die vorgeschlagene Ernennung unterstützt.

(6)

Am 12. Juli 2024 ist der EU-Militärausschuss übereingekommen, dem PSK zu empfehlen, die vorgeschlagene Ernennung zu billigen.

(7)

Es sollte ein Beschluss zur Ernennung von Konteradmiral Massimo BONU als Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für EUNAVFOR ASPIDES gefasst werden.

(8)

Der Beschluss (GASP) 2024/1686 sollte aufgehoben werden —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Konteradmiral Massimo BONU wird mit Wirkung vom 8. August 2024 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte der Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES) ernannt.

Artikel 2

Der Beschluss (GASP) 2024/1686 wird aufgehoben.

Artikel 3

Dieser Beschluss tritt am 8. August 2024 in Kraft.

Geschehen zu Brüssel am 17. Juli 2024.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Die Präsidentin

D. PRONK


(1)   ABl. L, 2024/583, 12.2.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/583/oj.

(2)  Beschluss (GASP) 2024/1686 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 11. Juni 2024 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Operation der Europäischen Union der maritimen Sicherheit zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES/2/2024) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2024/644 (ABl. L, 2024/1686, 14.6.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/1686/oj).


ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2038/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)