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Amtsblatt |
DE Serie L |
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2024/604 |
16.2.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/604 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 13. Februar 2024
zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) (EUMA/1/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2023/162 des Rates vom 23. Januar 2023 über eine Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) (1), insbesondere auf Artikel 8,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit dem Beschluss (GASP) 2023/162 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse gemäß Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags über die Europäische Union über die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUMA, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung des Leiters der Mission, auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zu fassen. |
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(2) |
Am 24. Januar 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/164 (2) angenommen, mit dem Herr Markus RITTER für die Zeit vom 24. Januar 2023 bis zum 20. Februar 2024 zum Missionsleiter der EUMA ernannt wurde. |
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(3) |
Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat am 26. Januar 2024 vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Markus RITTER als Missionsleiter der EUMA für den Zeitraum vom 21. Februar 2024 bis zum 19. Februar 2025 zu verlängern — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Das Mandat von Herrn Markus RITTER als Leiter der Mission der Europäischen Union in Armenien (EUMA) wird vom 21. Februar 2024 bis zum 19. Februar 2025 verlängert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Er gilt ab dem 21. Februar 2024.
Geschehen zu Brüssel am 13. Februar 2024.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/604/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)