41992D0095

BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL vom 10. Februar 1992 zur Änderung des Beschlusses 91/634/EGKS, zur Verlängerung für 1992 der Beschlüsse 90/672/EGKS und 90/673/EGKS über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (92/95/EGKS) -

Amtsblatt Nr. L 036 vom 13/02/1992 S. 0026 - 0026


BESCHLUSS DER IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL vom 10 . Februar 1992 zur Änderung des Beschlusses 91/634 /EGKS, zur Verlängerung für 1992 der Beschlüsse 90/672/EGKS und 90/673/EGKS über die Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Eisen - und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 92/95/EGKS )

DIE IM RAT VEREINIGTEN VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL -

im Einvernehmen mit der Kommission -

BESCHLIESSEN : Artikel 1

Artikel 1 Absatz 1 des Beschlusses 91/634/EGKS ( 1 ) wird durch folgenden Satzteil ergänzt :

"mit Ausnahme des Artikels 1 Absatz 3 des Beschlusses 90/672/EGKS, der gestrichen wird ." Artikel 2

Dieser Beschluß tritt am dritten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .

Er gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1992 . Geschehen zu Brüssel am 10 . Februar 1992 Der Präsident

Jorge BRAGA DE MACEDO ( 1 ) ABl . Nr . L 341 vom 12 . 12 . 1991, S . 30 .