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Amtsblatt |
DE Reihe C |
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C/2025/6697 |
12.12.2025 |
STELLUNGNAHME DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 7. November 2025
zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung des Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles V“) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/840
(CON/2025/34)
(C/2025/6697)
Einleitung und Rechtsgrundlage
Am 8. und am 15. Oktober 2025 wurde die Europäische Zentralbank (EZB) vom Rat der Europäischen Union bzw. vom Europäischen Parlament um Stellungnahme zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung des Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2028-2034 (Programm „Pericles V“) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 2021/840 (1) (nachfolgend der „Verordnungsvorschlag“) ersucht.
Die Zuständigkeit der EZB zur Abgabe einer Stellungnahme beruht auf Artikel 133 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), der vorsieht, dass – unbeschadet der Befugnisse der EZB – das Europäische Parlament und der Rat die Maßnahmen erlassen, die für die Verwendung des Euro als einheitliche Währung erforderlich sind, und dass solche Maßnahmen nach Anhörung der EZB erlassen werden. Diese Stellungnahme wurde gemäß Artikel 17.5 Satz 1 der Geschäftsordnung der Europäischen Zentralbank vom EZB-Rat verabschiedet.
1. Allgemeine Anmerkungen
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1.1. |
Die EZB stellt fest, dass der Verordnungsvorschlag das derzeitige Programm „Pericles IV“ ersetzen wird, das mit der Verordnung (EU) 2021/840 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) für den Zeitraum 2021-2027 eingerichtet wurde. Das Programm „Pericles V“ wird von 2028 bis 2034 gelten. |
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1.2. |
Die EZB bekräftigt ihre Ansicht, dass das Programm „Pericles“ einen sinnvollen Beitrag zu den bereits durch die EZB, Europol und die nationalen Behörden ergriffenen Maßnahmen im Rahmen der Bekämpfung der Fälschung von Euro-Banknoten und -Münzen leistet (3). Die EZB ist zuversichtlich, dass das Programm „Pericles V“ weiterhin dazu beitragen wird, die Integrität der Euro-Banknoten und -Münzen zu wahren und potenziellen Bedrohungen gegenüber der Verwendung des Euro als einheitliche Währung entgegenzuwirken. |
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1.3. |
Die EZB hebt hervor, dass sie sich aktiv an der Bekämpfung der Geldfälschung beteiligt. Die EZB entwickelt insbesondere Gestaltungsentwürfe für Banknoten und Sicherheitsmerkmale für Euro-Banknoten, die der Öffentlichkeit und Fachleuten die Unterscheidung echter Banknoten von Fälschungen ermöglichen und eine abschreckende Wirkung auf Geldfälscher haben. |
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1.4. |
Die erste Euro-Banknotenserie wurde am 1. Januar 2002 eingeführt. Seit 2013 wurden die Banknoten der zweiten Serie, d. h. der Europa-Serie, schrittweise eingeführt. In Vorbereitung auf die Ausgabe von Banknoten mit verbesserten Sicherheitsmerkmalen stellen die EZB und die nationalen Zentralbanken des Eurosystems Herstellern und Anbietern von Banknotenbearbeitungsgeräten sowie Geschäftsbanken, Einzelhändlern und sonstigen Akteuren, die Banknotenbearbeitungsgeräte nutzen oder täglich mit Bargeld arbeiten, zahlreiche Informationen zur Verfügung. Zudem bietet die EZB Schulungsprogramme und -materialien an, welche die Ausbildung professioneller Bargeldakteure ergänzen. Nach Ausgabe einer neuen Banknotenserie wird außerdem die Öffentlichkeit über die Gestaltungs- und Sicherheitsmerkmale informiert. Die EZB bereitet derzeit eine neue Euro-Banknotenserie vor, um sicherzustellen, dass die Euro-Banknoten sicher, effizient und nachhaltig bleiben. Die Öffentlichkeit wie auch Fachleute sind aktiv in diesen Prozess eingebunden. Die endgültige Entscheidung über Thema und Design der neuen Banknoten liegt beim EZB-Rat. Wann die neue Euro-Banknotenserie eingeführt wird, beschließt er zu einem späteren Zeitpunkt. |
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1.5. |
Darüber hinaus untersucht die EZB neue Arten gefälschter Euro-Banknoten in ihrem Falschgeldanalysezentrum und verwendet die gewonnenen Erkenntnisse zur Beratung der Strafverfolgungsbehörden. Das Falschgeldanalysezentrum koordiniert die Verbreitung aller bekannten technischen und statistischen Daten über Euro-Fälschungen an alle relevanten Beteiligten. |
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1.6. |
Fälscher setzen unter anderem ein breites Spektrum an Hardware und Software für die digitale Bildbearbeitung ein. Als Reaktion hierauf unterstützt und nutzt die Zentralbank-Arbeitsgruppe für die Fälschungsbekämpfung (Central Bank Counterfeit Deterrence Group – CBCDG), der die EZB angehört, Technologien, wie etwa Systeme zur Fälschungsprävention (Counterfeit Deterrence Systems – CDS), welche die Erfassung und Reproduktion von Abbildungen geschützter Banknoten verhindern. |
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1.7. |
Die EZB teilt die Auffassung, dass ständige Wachsamkeit erforderlich ist, um neuartigen Bedrohungen im Bereich der Geldfälschung entgegenzuwirken. Die EZB begrüßt daher, dass das Programm „Pericles V“ zum Ziel hat, potenziellen Bedrohungen für den digitalen Euro zu begegnen, falls er in Zukunft ausgegeben werden sollte, um die Integrität der Euro-Währung in all ihren Formen zu wahren. Ebenso begrüßt die EZB, dass in den Programmzielen sowohl die von künstlicher Intelligenz ausgehenden Bedrohungen als auch deren Einsatzmöglichkeiten im Rahmen von Untersuchungen berücksichtigt werden. Die förderfähigen Maßnahmen sollten mögliche künftige Entwicklungen in diesen Bereichen abdecken. |
2. Spezifische Anmerkungen
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2.1. |
Der Titel und Artikel 1 des Verordnungsvorschlags sollten im Einklang mit Erwägungsgrund 12, Artikel 2 Absatz 2 und dem Anhang der vorgeschlagenen Verordnung dahingehend erweitert werden, dass auf andere potenzielle Bedrohungen verwiesen wird, um neue Entwicklungen, auch im Zusammenhang mit dem künftigen digitalen Euro, zu berücksichtigen. |
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2.2. |
Nach Artikel 7 des Verordnungsvorschlags wird das Programm „Pericles V“ gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates in (4)direkter oder indirekter Mittelverwaltung mit Stellen durchgeführt, die in Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe c der genannten Verordnung aufgeführt sind. Der Begründung des Verordnungsvorschlags zufolge hat sich gezeigt, dass das Programm „Pericles V“ die von der EZB und von Europol durchgeführten Initiativen ergänzt und mit diesen kohärent ist. Daher ist die Sicherstellung von Kohärenz und die Vermeidung unnötiger Überschneidungen mit den einschlägigen, von anderen zuständigen Stellen, insbesondere von der EZB und von Europol, in Bezug auf die Fälschung von Banknoten und Münzen ergriffenen Maßnahmen, zu vermeiden. Aus diesem Grund sollte die Kommission bei der Durchführung von im Rahmen des Programms „Pericles V“ förderfähigen Maßnahmen die laufenden und geplanten Maßnahmen der EZB bzw. von Europol im Zusammenhang mit Bedrohungen der einheitlichen Währung, wie Geldfälschung und damit im Zusammenhang stehenden Betrugsdelikten, einschließlich der Herstellung und Verbreitung gefälschter Banknoten, berücksichtigen. Dies steht im Einklang mit Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/840, der mit der vorgeschlagenen Verordnung aufgehoben werden soll. Die EZB legt der Kommission nahe, die Erfahrung der EZB bei der Durchführung von Schulungsmaßnahmen und Bereitstellung von Informationen über Euro-Banknoten in vollem Umfang zu nutzen und sicherzustellen, dass die Verordnung eine umfassende Beteiligung der EZB in dieser Hinsicht vorsieht. |
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2.3. |
Darüber hinaus bekräftigt die EZB unter Verweis auf die gut funktionierende Zusammenarbeit zwischen den Akteuren des Programms „Pericles V“ ihre Auffassung, dass es von Vorteil wäre, wenn die Kommission bei der Entscheidung über die im Rahmen des Programms „Pericles V“ zu finanzierenden Maßnahmen mit der EZB und Europol zusammenarbeiten und beide einbeziehen würde, insbesondere im Hinblick auf die gemeinsame Prüfung von Initiativen. Dadurch würden mögliche Doppelungen und Überschneidungen zwischen dem Programm „Pericles V“, anderen einschlägigen Programmen und den Schulungsmaßnahmen der EZB vermieden (5). Eine solche Zusammenarbeit würde außerdem die Umsetzung einer abgestimmten Vorgehensweise gegen die Fälschung des Euro und damit verbundene Betrugsdelikte erleichtern. Artikel 8 Absatz 1 des Verordnungsvorschlags sollte deshalb geändert werden, um eine vorherige Anhörung der wichtigsten beteiligten Parteien, einschließlich der EZB und von Europol, durch die Kommission zu den zu ergreifenden Maßnahmen vorzusehen. Die Kommission sollte der EZB ausreichend Zeit geben, sich mit der Dokumentation zu den gemäß Artikel 8 Absatz 1 und den Nummern 1 und 3 des Anhangs des Verordnungsvorschlags zu ergreifenden Maßnahmen vertraut zu machen (6). |
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2.4. |
Darüber hinaus sollte Artikel 4 Absatz 2 des Verordnungsvorschlags geändert werden, um eine vorherige Anhörung der wichtigsten beteiligten Parteien, einschließlich der EZB und von Europol, bei Ausführung zusätzlicher Mittel durch die Kommission in direkter Mittelverwaltung oder indirekter Mittelverwaltung über die in Artikel 62 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 genannten Stellen vorzusehen. |
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2.5. |
Die EZB betont die Notwendigkeit 1) ihrer regelmäßigen Beteiligung an der Erstellung von Evaluierungsberichten im Rahmen des Programms, damit die von ihr ergriffenen Maßnahmen und ihre aktive Beteiligung an der Bekämpfung der Geldfälschung und damit im Zusammenhang stehenden Betrugsdelikten berücksichtigt werden können, 2) der angemessenen Berücksichtigung von Rückmeldungen von Stellen, die gemeinsam mit der Kommission aktiv an entsprechenden Maßnahmen beteiligt sind, in sämtlichen Evaluierungsberichten und Mitteilungen, 3) der künftigen regelmäßigen Übermittlung von Informationen über das Programm an die EZB und 4) der Anhörung der EZB vor Erlass delegierter Rechtsakte zur Ausarbeitung von Bestimmungen für einen Überwachungs- und Evaluierungsrahmen. In diesem Zusammenhang weist die EZB darauf hin, dass sie gemäß Artikel 133 AEUV anzuhören ist, bevor Maßnahmen erlassen werden, die für die Verwendung des Euro als einheitliche Währung erforderlich sind. Diese Verpflichtung ist nicht auf den Verordnungsvorschlag beschränkt, sondern gilt auch für delegierte Rechtsakte in Zuständigkeitsbereichen, die im Basisrechtsakt festgelegt sind. Die EZB wird gemäß Artikel 133 AEUV zu dem Verordnungsvorschlag angehört; sie sollte deshalb auch vor dem Erlass delegierter Rechtsakten angehört werden, da es sich bei diesen um Durchführungsmaßnahmen zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung und damit im Zusammenhang stehenden Betrugsdelikten handelt, die für die Verwendung des Euro als einheitliche Währung erforderlich sind. |
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2.6. |
In Bezug auf die in Artikel 8 Absatz 5 genannten und in den Nummern 1 und 2 des Anhangs des Verordnungsvorschlags aufgeführten Maßnahmen schlägt die EZB vor, gemeinsame Maßnahmen zur Bekämpfung der Herstellung gefälschter Banknoten und Münzen außerhalb des Euro-Währungsgebiets und ihrer Verteilung im Euro-Währungsgebiet aufzunehmen. Der Begründung des Verordnungsvorschlags zufolge ist zwar die durchschnittliche Zahl der jährlich sichergestellten gefälschten Euro-Banknoten weiterhin unter Kontrolle, doch bedarf es ständiger Wachsamkeit, wie die wachsende Zahl hochwertiger Fälschungen des Euro und der Sicherheitsmerkmale, die im Internet/Darknet verfügbar sind, das Aufkommen von Banknoten mit veränderten Gestaltungsmerkmalen und die Existenz regelrechter Fälscher-Hotspots, z. B. in der Türkei und in China, verdeutlichen. |
Sofern die EZB Änderungen des Verordnungsvorschlags empfiehlt, ist ein spezifischer Redaktionsvorschlag mit Begründung in einem gesonderten technischen Arbeitsdokument aufgeführt. Das technische Arbeitsdokument steht in englischer Sprache auf EUR-Lex zur Verfügung.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 7. November 2025.
Die Präsidentin der EZB
Christine LAGARDE
(1) COM(2025) 462 final.
(2) Verordnung (EU) 2021/840 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung für den Zeitraum 2021-2027 (Programm „Pericles IV“) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 331/2014 (ABl. L 186 vom 27.5.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2021/840/oj).
(3) Siehe Nummer 1 der Stellungnahme CON/2006/35 der Europäischen Zentralbank vom 5. Juli 2006 auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union zu zwei Vorschlägen für Beschlüsse des Rates über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Pericles-Programm) (ABl. C 163 vom 14.7.2006, S. 7), Nummer 1.1 der Stellungnahme CON/2012/17 der Europäischen Zentralbank vom 2. März 2012 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles 2020“) (ABl. C 137 vom 12.5.2012, S. 7) und Nummer 1.2 der Stellungnahme CON/2018/35 der Europäischen Zentralbank vom 16. August 2018 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Aktionsprogramms in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung (Programm „Pericles IV“) (ABl. C 378 vom 19.10.2018, S. 2). Sämtliche Stellungnahmen der EZB sind auf EUR-Lex abrufbar.
(4) Verordnung (EU, Euratom) 2024/2509 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. September 2024 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union (ABl. L 2024/2509, 26.9.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2024/2509/oj).
(5) Siehe Nummer 8 der Stellungnahme CON/2005/22 der Europäischen Zentralbank vom 21. Juni 2005 auf Ersuchen des Rates der Europäischen Union zu zwei Vorschlägen für Beschlüsse des Rates über ein Aktionsprogramm in den Bereichen Austausch, Unterstützung und Ausbildung zum Schutz des Euro gegen Geldfälschung („Pericles“-Programm) (ABl. C 161 vom 1.7.2005, S. 11), Nummer 2.2 der Stellungnahme CON/2006/35, Nummer 2.4 der Stellungnahme CON/2012/17 und Nummer 2.2 der Stellungnahme CON/2018/35.
(6) Siehe Nummer 2.5 der Stellungnahme CON/2021/17 und Nummer 2.2 der Stellungnahme CON/2018/35.
ELI: http://data.europa.eu/eli/C/2025/6697/oj
ISSN 1977-088X (electronic edition)