(1)

Der Flughafen „City of Derry“ liegt im Vereinigten Königreich, ist Teil des schottischen Fluginformationsgebiets (FIR) „Scottish FIR“ und grenzt an das irische Fluginformationsgebiet „Shannon FIR“. Für Instrumentenanflüge zu diesem Flughafen müssen Luftfahrzeuge vor ihrer endgültigen Landung zunächst in das irische Fluginformationsgebiet „Shannon FIR“ einfliegen. Um die sichere Durchführung des Instrumentenanflugs an diesem Flughafen zu erleichtern, haben die irischen Luftfahrtbehörden aus praktischen Gründen die Dienste für das Flugverkehrsmanagement und die Flugsicherung (ATM/ANS) für diesen Anflug an den ATM/ANS-Anbieter am Flughafen „City of Derry“ übertragen. Die Zulassungen/Zeugnisse, die den Anbietern von Flugsicherungsdiensten des Vereinigten Königreichs auf der Grundlage der Verordnung (EU) 2018/1139 von den zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs erteilt wurden, verlieren ihre Gültigkeit in der Union, sobald der Übergangszeitraum gemäß dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (2) (im Folgenden das „Austrittsabkommen“) abgelaufen ist.

(2)

Nach Ablauf des Übergangszeitraums können ATM/ANS-Anbieter des Vereinigten Königreichs Dienste in der Union nur dann erbringen, wenn sie Inhaber gültiger Zulassungen/Zeugnisse sind, die ihnen von der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (im Folgenden die „Agentur“) nach Artikel 80 der Verordnung (EU) 2018/1139 als ATM/ANS-Drittlandanbieter erteilt wurden.

(3)

Am 21. August 2019 teilte die irische Luftfahrtbehörde als die für Irland zuständige irische Behörde ihre Absicht mit, dem Flughafen „City of Derry“ nach Artikel 41 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2018/1139 eine Ausnahme von der Anforderung zu erteilen, Inhaber einer von Irland ausgestellte Zulassung als ATM/ANS-Diensteanbieter zu sein. Diese Ausnahme wird voraussichtlich ab dem Tag gelten, der auf den Tag folgt, an dem der Übergangszeitraum nach Artikel 126 des Austrittsabkommens endet.

(4)

Die Agentur hat die vorgeschlagene Ausnahme und deren Begründung geprüft und ist in ihrer Empfehlung vom 29. August 2019 zu dem Schluss gelangt, dass alle Bedingungen nach Artikel 41 Absatz 6 der Verordnung (EU) 2018/1139 erfüllt sind.

(5)

Insbesondere befindet sich der Hauptgeschäftssitz des Diensteanbieters außerhalb des Hoheitsgebiets, für das Irland zuständig ist. Zudem müssen Flugzeuge beim Landeanflug auf den Flughafen „City of Derry“ in ein kurzes Segment des FIR „Irish Shannon“ einfliegen, weshalb es unverhältnismäßig wäre, für ein so geringes Flugaufkommen eine Zulassung als ATM/ANS-Anbieter zu beantragen. Der ATM/ANS-Diensteanbieter am Flughafen „City of Derry“ ist derzeit von der Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs nach der Verordnung (EU) 2018/1139 zugelassen, weshalb mit der irischen Luftfahrtbehörde als der zuständigen Behörde für Irland förmliche Vereinbarungen in Bezug auf Aufsicht und Durchsetzung getroffen wurden, um die Einhaltung der geltenden Vorschriften, insbesondere der in Artikel 40 der Verordnung (EU) 2018/1139 genannten grundlegenden Anforderungen, zu gewährleisten. Der Anwendungsbereich der Ausnahme ist klar definiert und bleibt auf das unbedingt Notwendige beschränkt; bei einer Dauer von mehr als fünf Jahren wird die Ausnahme regelmäßig, d. h. jährlich, von der irischen Luftfahrtbehörde überprüft, die die Kommission davon in Kenntnis setzt. Schließlich wird die Ausnahme diskriminierungsfrei angewandt.

(6)

Die dem Flughafen „City of Derry“ gewährte Ausnahme von der Anforderung, eine von Irland ausgestellte Zulassung als ATM/ANS-Diensteanbieter innezuhaben, erfüllt die Bedingungen des Artikel 41 Absatz 6 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 —