29.1.2014   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 26/2


DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 75/2014 DER KOMMISSION

vom 27. Januar 2014

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 des Rates über die Verhängung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die im Konflikt in der Region Darfur in Sudan den Friedensprozess behindern und gegen das Völkerrecht verstoßen

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 des Rates vom 18. Juli 2005 über die Verhängung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen, die im Konflikt in der Region Darfur in Sudan den Friedensprozess behindern und gegen das Völkerrecht verstoßen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.

(2)

Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beschloss am 13. März 2013, vier Einträge in dieser Liste zu ändern. Zudem beschloss er am 4. September 2013, einen Eintrag in der Liste zu ändern.

(3)

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 sollte daher entsprechend aktualisiert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 27. Januar 2014

Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,

der Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente


(1)   ABl. L 193 vom 23.7.2005, S. 9.


ANHANG

Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1184/2005 wird wie folgt geändert:

1.

Der Eintrag „Gaffar Mohammed Elhassan (auch: Gaffar Mohmed Elhassan). Titel: Generalmajor. Funktion: Kommandant der sudanesischen Luftwaffe, Militärregion West. Geburtsdatum: 24.6.1953.“ erhält folgende Fassung:

„Gaffar Mohammed Elhassan (auch: Gaffar Mohmed Elhassan). Geburtsdatum: 24.6.1952. Weitere Angaben: a) Aus der sudanesischen Armee in den Ruhestand entlassen, b) lebt in El Waha, Omdurman, Sudan, c) Ausweis eines ehemaligen Armeeangehörigen Nr. 4302.“

2.

Der Eintrag „Gabril Abdul Kareem Badri (auch: Gibril Abdul Kareem Barey). Titel: General Funktion: Befehlshaber der Nationalen Bewegung für Reformen und Entwicklung.“ erhält folgende Fassung:

„Gabril Abdul Kareem Barey (auch: a) Gibril Abdul Kareem Barey, b) Tek). Titel: General Funktion: Befehlshaber der Nationalen Bewegung für Reformen und Entwicklung. Weitere Angaben: Wohnhaft in Tine auf der sudanesischen Seite der Grenze zu Tschad.“

3.

Der Eintrag „Scheich Musa HILAL. Sonstige Informationen: Oberhaupt des Jalul-Stammes in Nord-Darfur.“ erhält folgende Fassung:

„Scheich Musa Hilal. Funktion: a) Mitglied der Nationalversammlung Sudans, b) Sonderberater des Ministeriums für Bundesangelegenheiten (2008 vom Präsidenten Sudans ernannt).“

4.

Der Eintrag „Adam Yacub SHANT. Sonstige Informationen: Kommandant der Sudanesischen Befreiungsarmee.“ erhält folgende Fassung:

„Adam Yacub Sharif (auch: a) Adam Yacub Shant, b) Adam Yacoub). Geburtsdatum: um 1976. Weitere Angaben: Soll am 7. Juni 2012 verstorben sein“.