|
Amtsblatt |
DE Reihe L |
|
2026/2503 |
13.11.2026 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/2503 DER KOMMISSION
vom 12. November 2026
zur Änderung der Anhänge XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 hinsichtlich der Einträge für Japan in den Listen der Drittländer, aus denen der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel sowie von Fleischerzeugnissen von Geflügel in die Union zulässig ist
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 230 Absatz 1 und Artikel 232 Absatz 3 Buchstabe b,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 dürfen Sendungen von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern oder Gebieten nur dann in die Union verbracht werden, wenn die betreffenden Drittländer oder Gebiete gemäß Artikel 230 Absatz 1 der genannten Verordnung gelistet sind. |
|
(2) |
In der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) sind die Tiergesundheitsanforderungen festgelegt, die Sendungen von bestimmten Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittländern, Gebieten oder Zonen bzw. — im Falle von Wassertieren — Kompartimenten derselben erfüllen müssen, damit sie in die Union verbracht werden dürfen. |
|
(3) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission (3) wurden die Listen von Drittländern, Gebieten oder Zonen derselben festgelegt, aus denen der Eingang in die Union von Arten und Kategorien von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs zulässig ist, die in den Geltungsbereich der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 fallen. Diese Listen und bestimmte allgemeine Vorschriften für diese Listen sind in den Anhängen I bis XXII der genannten Durchführungsverordnung enthalten. |
|
(4) |
Insbesondere enthalten die Anhänge XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 die Listen der Drittländer, Gebiete oder Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel und Wildgeflügel sowie von Fleischerzeugnissen von Huftieren, Geflügel und Wildgeflügel zulässig ist. |
|
(5) |
Japan ist in Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 als Drittland gelistet, aus dessen gesamtem Hoheitsgebiet der Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel in die Union zulässig ist. Aufgrund der Bestätigung eines Ausbruchs der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) ist der Eingang solcher Sendungen aus Japan derzeit jedoch ausgesetzt, wobei als Schlussdatum in Spalte 6 der Tabelle in Teil 1 Abschnitt B des genannten Anhangs der 5. November 2020 angegeben ist. Darüber hinaus sieht die Tabelle in Anhang XV Teil 1 Abschnitt A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 vor, dass Sendungen von Fleischerzeugnissen von Geflügel aus Japan nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn diese Erzeugnisse der spezifischen risikomindernden Behandlung „D“ gemäß Anhang XXVI der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 unterzogen wurden. |
|
(6) |
Am 6. Juli 2026 hat Japan aktualisierte Informationen über die Seuchenlage in seinem Hoheitsgebiet in Bezug auf die HPAI bei Geflügel sowie über die Maßnahmen vorgelegt, die das Land zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung dieser Seuche getroffen hat. Insbesondere hat Japan nach HPAI-Ausbrüchen ein Tilgungsprogramm durchgeführt, um diese Seuche zu bekämpfen und ihre Ausbreitung einzudämmen, sowie auch die erforderliche Reinigung und Desinfektion nach der Durchführung des Tilgungsprogramms in den infizierten Geflügelhaltungsbetrieben in seinem Hoheitsgebiet abgeschlossen. |
|
(7) |
Die Kommission hat die von Japan vorgelegten Informationen bewertet und ist zu dem Schluss gelangt, dass das Land angemessene Garantien dafür geboten hat, dass die Tiergesundheitslage in Bezug auf die HPAI keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch oder Tier in der Union mehr darstellt und dass folglich der Eingang in die Union von Sendungen von frischem Fleisch von Geflügel aus Japan wieder zugelassen werden sollte, indem in Spalte 7 der Tabelle in Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 ein Anfangsdatum hinzugefügt wird. Darüber hinaus sollten Sendungen von Fleischerzeugnissen von Geflügel aus Japan bei ihrem Eingang in die Union einer unspezifischen Behandlung „A“ unterzogen werden, und diese Anforderung sollte in Spalte 10 der Tabelle in Anhang XV Teil 1 Abschnitt A der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 festgelegt werden. |
|
(8) |
Die Anhänge XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 sollten entsprechend geändert werden. |
|
(9) |
Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 12. November 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.
(2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl. L 174 vom 3.6.2020, S. 379, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/692/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen von Drittländern, Gebieten und Zonen derselben, aus denen der Eingang in die Union von Tieren, Zuchtmaterial und Erzeugnissen tierischen Ursprungs gemäß der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates zulässig ist (ABl. L 114 vom 31.3.2021, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2021/404/oj).
ANHANG
Die Anhänge XIV und XV der Durchführungsverordnung (EU) 2021/404 werden wie folgt geändert:
|
1. |
In Anhang XIV Teil 1 Abschnitt B erhält der Eintrag für Japan folgende Fassung:
|
|
2. |
In Anhang XV Teil 1 Abschnitt A erhält der Eintrag für Japan folgende Fassung:
|
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2026/2503/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)