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23.9.2020 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 309/7 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/1319 DER KOMMISSION
vom 22. September 2020
zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben („Provola dei Nebrodi“ (g. U.))
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 52 Absatz 3 Buchstabe a,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Der Antrag Italiens auf Eintragung des Namens „Provola dei Nebrodi“ als geschützte Ursprungsbezeichnung (g. U.) wurde gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 im Amtsblatt der Europäischen Union (2) veröffentlicht. |
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(2) |
Am 22. Oktober 2019 ging bei der Kommission ein Einspruch vonseiten Belgiens ein. Am 31. Oktober 2019 übermittelte die Kommission Italien den Einspruch Belgiens. Am 19. Dezember 2019 erhielt die Kommission die Einspruchsbegründung innerhalb der gesetzten Frist. |
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(3) |
Die Kommission prüfte den Einspruch Belgiens und befand ihn für zulässig. |
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(4) |
Mit Schreiben vom 19. Februar 2020 forderte die Kommission die Beteiligten auf, geeignete Konsultationen aufzunehmen, um nach ihren internen Verfahren eine einvernehmliche Regelung zu erzielen. |
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(5) |
Obwohl zwischen Italien und Belgien keine Einigung erzielt wurde, zog Belgien mit Schreiben an die italienischen Behörden vom 16. Juni 2020 seinen Einspruch gegen die Eintragung des Namens „Provola dei Nebrodi“ zurück. |
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(6) |
Daher sollte die Ursprungsbezeichnung „Provola dei Nebrodi“ (g. U.) in das Register eingetragen werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Name „Provola dei Nebrodi“ (g. U.) wird eingetragen.
Mit dem Namen in Absatz 1 wird ein Erzeugnis der Klasse 1.3. „Käse“ gemäß Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission (3) ausgewiesen.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 22. September 2020
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 343 vom 14.12.2012, S. 1.
(2) ABl. C 257 vom 31.7.2019, S. 18.
(3) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 668/2014 der Kommission vom 13. Juni 2014 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 179 vom 19.6.2014, S. 36).