Konsolidierter TEXT: 31992D0486 — DE

1992D0486 — DE — 31.03.2004 — 011.001

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►B	ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. September 1992 zur Festlegung der Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen dem Server-Zentrum „ANIMO“ und den Mitgliedstaaten (92/486/EWG) (ABl. L 291, 7.10.1992, p.20)

Geändert durch:

		Amtsblatt
		No	page	date
►M1	Entscheidung der Kommission vom 4. März 1993	L 82	20	3.4.1993
►M2	Entscheidung der Kommission vom 18. April 1996	L 113	25	7.5.1996
►M3	Entscheidung der Kommission vom 10. Juni 1997	L 164	44	21.6.1997
►M4	Entscheidung der Kommission vom 18. März 1998	L 82	50	19.3.1998
►M5	Entscheidung der Kommission vom 19. Oktober 1999	L 289	1	11.11.1999
►M6	Entscheidung der Kommission vom 4. April 2000	L 98	37	19.4.2000
►M7	Entscheidung der Kommission vom 11. April 2001	L 102	73	12.4.2001
M8	Entscheidung der Kommission vom 22. Juli 2002	L 196	60	25.7.2002
►M9	Entscheidung der Kommission vom 3. April 2003	L 87	12	4.4.2003
►M10	Entscheidung der Kommission vom 30. März 2004	L 94	63	31.3.2004

Geändert durch:

A1	Beitrittsakte Österreichs, Finnlands und Schwedens	C 241	21	29.8.1994
	(angepaßt durch den Beschluß 95/1/EG, Euratom, EGKS des Rates)	L 001	1	..

Berichtigt durch:

►C1	Berichtigung, ABl. L 066 vom 11.3.2003, S. 51 (615/02)

NB: Diese konsolidierte Fassung enthält Bezugnahmen auf die Europäische Rechnungseinheit und/oder den Ecu, welche ab 1. Januar 1999 als Bezugnahmen auf den Euro zu verstehen sind — Verordnung des Rates (EWG) Nr. 3308/80 (ABl. L 345 vom 20.12.1980, S. 1) und Verordnung des Rates (EG) Nr. 1103/97 (ABl. L 162 vom 19.6.1997, S. 1).

▼B

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 25. September 1992

zur Festlegung der Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen dem Server-Zentrum „ANIMO“ und den Mitgliedstaaten

(92/486/EWG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 92/60/EWG ( 2 ), insbesondere auf Artikel 20 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Kommission hat am 19. Juli 1991 die Entscheidung 91/398/EWG über ein informatisiertes Netz zum Verbund der Veterinärbehörden (ANIMO) ( 3 ) und am 2. Juli 1992 die Entscheidung 92/373/EWG ( 4 ) zur Bestimmung eines Server-Zentrums „ANIMO“ erlassen.

Um das Funktionieren des informatisierten Netzes „ANIMO“ sicherzustellen, ist es notwendig, die Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen dem Server-Zentrum und den verschiedenen Mitgliedstaaten zu harmonisieren.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Übereinstimmung mit seinen Vorschriften bestimmt jeder Mitgliedstaat eine Behörde, die die Koordinierung zwischen den Behörden innerhalb jedes Mitgliedstaats gewährleistet.

Die für die Koordinierung zuständige Behörde handelt einen Vertrag mit dem Unternehmen Eurokom für die Benutzung des gemeinsamen Server-Zentrums aus. Der Vertrag wird gemäß den einzelstaatlichen Vorschriften unterzeichnet.

Artikel 2

Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten achten darauf, daß die in Artikel 1 genannten Verträge:

▼M1

— am 1. April 1993 für einen Zeitraum von drei Jahren in Kraft treten ► ► wobei jedoch für Schweden das Inkrafttreten am Tag des Inkrafttretens des Beitrittsvertrags erfolgt und der Tag, an dem der Vertrag ausläuft, auf den 1. April 1996 festgelegt wird, und für Österreich und Finnland das Inkrafttreten ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Beitrittsvertrags erfolgt und der Tag, an dem der Vertrag ausläuft, auf den 1. April 1996 festgelegt wird; ◄ ◄

▼B

— eine Klausel zur jährlichen Revision enthalten;

— eine Kündigungsklausel mit einer sechsmonatigen Kündigungsfrist beinhalten;

— eine Verpflichtung seitens des Unternehmens Eurokom beinhalten, die gesamten im Anhang der Entscheidung 91/638/EWG ( 5 ) aufgeführten technischen Vorschriften, die sich auf der im Angebot von Eurokom vorgeschlagenen technischen Lösung gründen, auszuführen. Eventuelle zusätzliche Leistungen seitens des Unternehmens Eurokom, einschließlich für jeden Mitgliedstaat die Leistungen, die die Einführung des Systems in jedem Mitgliedstaat und die Verwaltung des Projekts betreffen, werden Gegenstand einzelner Vereinbarungen;

— folgender Preisfestsetzung Rechnung tragen:

—

a) 300 ECU jährlich für jede in der Liste der Entscheidung 92/175/EWG ( 6 ) aufgeführte lokale Einheit;

b) die Kommunikationskosten werden unterschiedlich festgesetzt, je nachdem ob ein nationales Server-Zentrum besteht oder nicht, und stellen den besten Preis dar, der von Eurokom bei dem Kommunikationslieferanten zu erreichen ist;

▼M1

— eine Klausel zur Aktualisierung, zu Datenschutz und -verfügbarkeit sowie Datenhaftung und zum Zahlungsplan enthalten.

▼M2

Artikel 2a

(1) Die in Artikel 1 genannten Koordinierungsbehörden sorgen dafür, daß die in diesem Artikel aufgeführten Verträge

▼M3

— um zwei Jahre verlängert werden,

▼M2

— die Möglichkeit einer Verlängerung um ein weiteres Jahr beinhalten.

(2) Im Rahmen von Artikel 1 ist folgender Preisfestsetzung Rechnung zu tragen:

386 ECU je Einheit (Zentraleinheit, lokale Einheit, Grenzkontrollstelle) gemäß der Liste der Entscheidung 96/295/EG ( 7 ).

▼M4

(3) Für den Zeitraum vom 1. April 1998 bis 31. März 1999 sorgen die in Artikel 1 genannten Koordinierungsbehörden dafür, daß die in demselben Artikel aufgeführten Verträge um ein Jahr verlängert werden.