Amtsblatt
der Europäischen Union
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Reihe L
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2024/2192 |
7.9.2024 |
BESCHLUSS (GASP) 2024/2192 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
vom 27. August 2024
zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2023/2112 (EUTM RCA/1/2024)
DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/610 des Rates vom 19. April 2016 über eine militärische Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Gemäß Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2016/610 des Rates hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, die geeigneten Beschlüsse über die politische Kontrolle und strategische Leitung der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA), einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung der Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte, zu fassen. |
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(2) |
Am 3. Oktober 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/2112 (2) angenommen, mit dem Brigadegeneral Cornel TONEA-BĂLAN zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA ernannt wurde. |
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(3) |
Am 17. Juli 2024 haben die rumänischen Militärbehörden vorgeschlagen, Brigadegeneral Nicolae-Gabriel OROS als Nachfolger von Brigadegeneral Cornel TONEA-BĂLAN zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA zu ernennen. |
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(4) |
Am 2. August 2024 hat der Befehlshaber der EU-Mission den Vorschlag der rumänischen Militärbehörden unterstützt. |
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(5) |
Am 9. August 2024 hat der EU-Militärausschuss empfohlen, Brigadegeneral Nicolae-Gabriel OROS mit Wirkung vom 27. September 2024 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA zu ernennen. |
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(6) |
Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral Nicolae-Gabriel OROS zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM RCA mit Wirkung vom 27. September 2024 gefasst und der Beschluss (GASP) 2023/2112 sollte aufgehoben werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Brigadegeneral Nicolae-Gabriel OROS wird mit Wirkung vom 27. September 2024 zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) ernannt.
Artikel 2
Der Beschluss (GASP) 2023/2112 wird aufgehoben.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am 27. September 2024 in Kraft. Er gilt vorbehaltlich der Annahme eines Beschlusses durch den Rat, mit dem das Mandat der EUTM RCA über den 19. September 2024 hinaus verlängert wird.
Geschehen zu Brüssel am 27. August 2024.
Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
Die Vorsitzende
D. PRONK
(1) ABl. L 104 vom 20.4.2016, S. 21.
(2) Beschluss (GASP) 2023/2112 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 3. Oktober 2023 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Missionseinsatzkräfte der militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2022/1919 (EUTM RCA/1/2023) (ABl. L, 2023/2112, 5.10.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2023/2112/oj).
ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2024/2192/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)