Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 9. Juli 2008 – Coffee Store/HABM (THE COFFEE STORE)

(Rechtssache T-323/05)

„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke THE COFFEE STORE – Absolutes Eintragungshindernis – Beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 42‑43)

Gegenstand

Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 15. Juni 2005 (Sache R 855/2004‑2) über die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke THE COFFEE STORE

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	The Coffee Store GmbH
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke THE COFFEE STORE für Waren und Dienstleistungen der Klassen 30, 32 und 43
Entscheidung des Prüfers:	Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

1.

Die Klage wird abgewiesen.

2.

Die The Coffee Store GmbH trägt die Kosten.