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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1375 |
25.6.2026 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/1375 DER KOMMISSION
vom 23. Juni 2026
zur Änderung der Entscheidung 2005/290/EG hinsichtlich der Vorschriften für die Bescheinigung sowie eines Musters der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Einfuhr von Sendungen von frischem Fleisch von Hausschweinen, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, aus Kanada in die Union
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2017 über amtliche Kontrollen und andere amtliche Tätigkeiten zur Gewährleistung der Anwendung des Lebens- und Futtermittelrechts und der Vorschriften über Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 999/2001, (EG) Nr. 396/2005, (EG) Nr. 1069/2009, (EG) Nr. 1107/2009, (EU) Nr. 1151/2012, (EU) Nr. 652/2014, (EU) 2016/429 und (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 1/2005 und (EG) Nr. 1099/2009 des Rates sowie der Richtlinien 98/58/EG, 1999/74/EG, 2007/43/EG, 2008/119/EG und 2008/120/EG des Rates und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 854/2004 und (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 89/608/EWG, 89/662/EWG, 90/425/EWG, 91/496/EWG, 96/23/EG, 96/93/EG und 97/78/EG des Rates und des Beschlusses 92/438/EWG des Rates (Verordnung über amtliche Kontrollen) (1), insbesondere auf Artikel 126 Absatz 3,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (2), insbesondere auf Artikel 238 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
In Anhang 5-E des umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommens (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits (3) (im Folgenden „Abkommen“) sind die Vorschriften in Bezug auf die öffentliche Gesundheit und die Tiergesundheit bei der Einfuhr bestimmter Tiere und tierischer Erzeugnisse, deren Gleichwertigkeit anerkannt werden muss, in die Union festgelegt. |
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(2) |
Anhang 5-I des Abkommens sieht vor, dass Gesundheitsbescheinigungen in das Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Einfuhr bestimmter Tiere und tierischer Erzeugnisse, deren Gleichwertigkeit anerkannt wurde, in die Union aufgenommen werden. |
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(3) |
Für die Einfuhr von frischem Fleisch von Hausschweinen, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, aus Kanada in die Union wurde die Gleichwertigkeit der Genusstauglichkeitsanforderungen, nicht jedoch der Tiergesundheitsanforderungen anerkannt. Daher sollte die Vereinfachung der Musterbescheinigung nur die Genusstauglichkeitsbescheinigung im Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für die Einfuhr von frischem Fleisch von Hausschweinen, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, aus Kanada in die Union betreffen. Die Tiergesundheitsbescheinigung der genannten Musterbescheinigung sollte mit der Tiergesundheitsbescheinigung im Muster der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung für den Eingang in die Union von frischem Fleisch von Hausschweinen, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, ausgenommen Separatorenfleisch (MUSTER POR) gemäß Anhang III Kapitel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 (4) identisch sein. |
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(4) |
In Artikel 118 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 107 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) ist festgelegt, dass für den Eingang von Sendungen von Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs aus Drittstaaten in die Union keine antimikrobiell wirksamen Arzneimittel angewandt werden dürfen, um das Wachstum der Tiere zu fördern oder den Ertrag zu erhöhen. Darüber hinaus dürfen Arzneimittel, die antimikrobielle Wirkstoffe enthalten, die in der Liste der antimikrobiellen Wirkstoffe, die der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen, in der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission (6) aufgeführt sind, nicht bei Tieren oder Erzeugnissen tierischen Ursprungs verwendet worden sein, damit diese aus Drittländern in die Union eingeführt werden dürfen. |
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(5) |
Die Delegierte Verordnung (EU) 2023/905 der Kommission (7) ergänzt die Verordnung (EU) 2019/6 durch die Festlegung von Bedingungen für den Eingang von Sendungen von lebenden der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, aus Drittländern in die Union. |
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(6) |
In Artikel 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2023/905 ist insbesondere festgelegt, dass Sendungen von der Lebensmittelgewinnung dienenden Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, nur dann in die Union verbracht werden dürfen, wenn sie von einer amtlichen Bescheinigung begleitet sind, in der die Einhaltung der Unionsvorschriften bezüglich der Verwendung antimikrobieller Arzneimittel gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 und der Delegierten Verordnung (EU) 2023/905 bescheinigt wird. |
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(7) |
Daher sollte in die Musterbescheinigung in Anhang II der Entscheidung 2005/290/EG der Kommission (8) eine Attestierung in Bezug auf die Einhaltung dieser Unionsvorschriften aufgenommen werden. |
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(8) |
Im Interesse der Klarheit und Kohärenz der Unionsvorschriften sollte die Musterbescheinigung in Anhang II der Entscheidung 2005/290/EG einschließlich ihrer Verweise, Erläuterungen und Gliederungselemente aktualisiert und durch die Musterbescheinigung im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt werden. |
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(9) |
Die Entscheidung 2005/290/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(10) |
Um Störungen des Handels im Zusammenhang mit dem Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Hausschweinen, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, aus Kanada in die Union zu vermeiden, sollte die Verwendung des Musters der Tiergesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigung für Sendungen von frischem Fleisch von Hausschweinen aus Kanada in die Union, das gemäß Anhang II der Entscheidung 2005/290/EG in der vor der Änderung des genannten Anhangs durch den vorliegenden Beschluss geltenden Fassung ausgestellt wurde, während eines Übergangszeitraums bis zum Datum des Geltungsbeginns des Musters der Veterinär-/amtlichen Bescheinigung gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses weiterhin für den Eingang in die Union akzeptiert werden. |
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(11) |
Die im vorliegenden Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang II der Entscheidung 2005/290/EG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
Artikel 2
Während eines Übergangszeitraums bis zum 3. Dezember 2026 ist die Verwendung von Tiergesundheits- und Genusstauglichkeitsbescheinigungen, die nach dem Muster in Anhang II der Entscheidung 2005/290/EG in der vor der Änderung des genannten Anhangs durch den vorliegenden Beschluss geltenden Fassung ausgestellt wurden, weiterhin für den Eingang von Sendungen von frischem Fleisch von Hausschweinen, das für den menschlichen Verzehr bestimmt ist, aus Kanada in die Union zulässig, sofern diese Bescheinigungen spätestens am 3. September 2026 ausgestellt wurden.
Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am zwanzigsten Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Brüssel, den 23. Juni 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 95 vom 7.4.2017, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2017/625/oj.
(2) ABl. L 84 vom 31.3.2016, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2016/429/oj.
(3) ABl. L 11 vom 14.1.2017, S. 23, ELI: http://data.europa.eu/eli/agree_internation/2017/37/oj.
(4) Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission vom 16. Dezember 2020 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EU) 2016/429 und (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Muster für Veterinärbescheinigungen, der Muster für amtliche Bescheinigungen und der Muster für Veterinär-/amtliche Bescheinigungen für den Eingang in die Union von Sendungen bestimmter Kategorien von Tieren und Waren und für deren Verbringungen innerhalb der Union, hinsichtlich der amtlichen Bescheinigungstätigkeit im Zusammenhang mit derartigen Bescheinigungen sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 599/2004, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 636/2014 und (EU) 2019/628, der Richtlinie 98/68/EG und der Entscheidungen 2000/572/EG, 2003/779/EG und 2007/240/EG (ABl. L 442 vom 30.12.2020, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/2235/oj).
(5) Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über Tierarzneimittel und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/82/EG (ABl. L 4 vom 7.1.2019, S. 43, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2019/6/oj).
(6) Durchführungsverordnung (EU) 2022/1255 der Kommission vom 19. Juli 2022 zur Bestimmung von antimikrobiellen Wirkstoffen oder von Gruppen antimikrobieller Wirkstoffe, die gemäß der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates der Behandlung bestimmter Infektionen beim Menschen vorbehalten bleiben müssen (ABl. L 191 vom 20.7.2022, S. 58, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2022/1255/oj).
(7) Delegierte Verordnung (EU) 2023/905 der Kommission vom 27. Februar 2023 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/6 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Anwendung des Verbots der Verwendung bestimmter antimikrobieller Arzneimittel in Bezug auf Tiere oder Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus Drittländern in die Union ausgeführt werden (ABl. L 116 vom 4.5.2023, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2023/905/oj).
(8) Entscheidung 2005/290/EG der Kommission vom 4. April 2005 über vereinfachte Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rindersperma und frischem Schweinefleisch aus Kanada sowie zur Änderung der Entscheidung 2004/639/EG (ABl. L 93 vom 12.4.2005, S. 34, ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2005/290/oj).
ANHANG
ANHANG II
MUSTER DER VETERINÄR-/AMTLICHEN BESCHEINIGUNG FÜR DEN EINGANG IN DIE UNION VON FRISCHEM FLEISCH VON HAUSSCHWEINEN, DAS FÜR DEN MENSCHLICHEN VERZEHR BESTIMMT IST, AUSGENOMMEN SEPARATORENFLEISCH, AUS KANADA (MUSTER „CA-POR“)
Teil I: Beschreibung der Sendung
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Veterinär-/amtliche Bescheinigung für den Eingang in die EU |
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I.1. |
Versender/Ausführer |
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I.2. |
Bezugsnummer der Bescheinigung |
I.2.a. |
IMSOC-Bezugsnummer |
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Name |
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QR-Code |
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Anschrift |
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I.3. |
Zuständige oberste Behörde |
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Land |
ISO-Ländercode |
I.4. |
Zuständige örtliche Behörde |
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I.5. |
Empfänger/Einführer |
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I.6. |
Für die Sendung verantwortlicher Unternehmer |
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Name |
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Name |
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Anschrift |
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Anschrift |
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Land |
ISO-Ländercode |
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Land |
ISO-Ländercode |
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I.7. |
Herkunftsland |
ISO-Ländercode |
I.9. |
Bestimmungsland |
ISO-Ländercode |
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I.8. |
Herkunftsregion |
Code |
I.10. |
Bestimmungsregion |
Code |
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I.11. |
Versandort |
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I.12. |
Bestimmungsort |
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Name |
Registrierungs-/Zulassungsnr. |
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Name |
Registrierungs-/Zulassungsnr. |
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Anschrift |
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Anschrift |
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Land |
ISO-Ländercode |
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Land |
ISO-Ländercode |
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I.13. |
Verladeort |
I.14. |
Datum und Uhrzeit des Abtransports |
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I.15. |
Transportmittel |
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I.16. |
Eingangsgrenzkontrollstelle |
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☐ Flugzeug |
☐ Schiff |
I.17. |
Begleitdokumente |
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☐ Eisenbahn |
☐ Straßenfahrzeug |
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Art |
Code |
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Kennzeichen |
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Land |
ISO-Ländercode |
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Bezugsnummer des Handelspapiers |
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I.18. |
Beförderungsbedingungen |
☐ Umgebungstemperatur |
☐ Gekühlt |
☐ Gefroren |
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I.19. |
Transportbehälter-/Containernummer/Plombennummer |
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Transportbehälter-/Container-Nr. |
Plombennummer |
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I.20. |
Zertifiziert als/für |
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☐ Erzeugnisse für den menschlichen Verzehr |
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I.21. |
☐ Zur Durchfuhr |
I.22. |
☐ Für den Binnenmarkt |
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Drittland |
ISO-Ländercode |
I.23. |
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I.24. |
Gesamtzahl der Packstücke |
I.25. |
Gesamtmenge |
I.26. |
Gesamtnettogewicht/ Gesamtbruttogewicht (kg) |
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I.27. |
Beschreibung der Sendung |
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KN-Code |
Art |
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Kühllager |
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Art der Verpackung |
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Nettogewicht |
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Schlachtbetrieb |
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Art der Behandlung |
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Art der Ware |
Anzahl Packstücke |
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Chargen-Nr. |
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☐ Endverbraucher |
Datum der Sammlung/ Gewinnung/Erzeugung |
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Herstellungsbetrieb |
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Teil II: Bescheinigung
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LAND |
Muster der Bescheinigung CA-POR |
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II. Gesundheitsinformationen |
II.a. |
Bezugsnummer der Bescheinigung |
II.b. |
IMSOC-Bezugsnummer |
Erläuterungen Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Windsor-Rahmens (siehe die Gemeinsame Erklärung Nr. 1/2023 der Union und des Vereinigten Königreichs im mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft eingesetzten gemeinsamen Ausschuss vom 24. März 2023 (ABl. L 102 vom 17.4.2023, S. 87) in Verbindung mit Anhang 2 dieses Rahmens schließen Bezugnahmen auf die Union in dieser Veterinär-/amtlichen Bescheinigung das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ein. Diese Veterinär-/amtliche Bescheinigung ist bestimmt für den Eingang in die Union von frischem Fleisch und Hackfleisch/Faschiertem (im Sinne der Begriffsbestimmungen in Anhang I Nummern 1.10 und 1.13 der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates) von gehaltenen Tieren von Hausschweinerassen (im Sinne der Begriffsbestimmungen des Artikels 2 Nummer 8 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692) aus Kanada. Im Titel ist ausdrücklich erwähnt, dass Separatorenfleisch ausgenommen ist, um Unklarheiten zu vermeiden, da dieses Erzeugnis nicht unter Verwendung der vorliegenden Bescheinigung für frisches Fleisch in die Union verbracht werden darf. Diese Veterinär-/amtliche Bescheinigung ist gemäß den Hinweisen zum Ausfüllen der Bescheinigungen nach Anhang I Kapitel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2235 der Kommission auszufüllen. Teil I
Teil II
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Amtlicher Tierarzt/Amtliche Tierärztin |
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Name (in Großbuchstaben) |
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Datum |
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Qualifikation und Amtsbezeichnung |
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Stempel |
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Unterschrift |
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ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2026/1375/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)