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1.9.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 216/93 |
VERORDNUNG (EU) 2023/1678 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
vom 17. August 2023
zur Änderung der Verordnung (EU) 2015/534 über die Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen (EZB/2015/13)
(EZB/2023/20)
DER EZB-RAT —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (1), insbesondere auf Artikel 4 Absätze 1 und 3, Artikel 6 Absatz 2, Artikel 6 Absatz 5 Buchstabe d und Artikel 10,
gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 468/2014 der Europäischen Zentralbank vom 16. April 2014 zur Einrichtung eines Rahmenwerks für die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen zuständigen Behörden und den nationalen benannten Behörden innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM-Rahmenverordnung) (EZB/2014/17) (2), insbesondere auf die Artikel 21 Absatz 1, Artikel 140 und Artikel 141 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Zur Wahrnehmung der Aufgaben der Europäischen Zentralbank (EZB) in Bezug auf die aufsichtlichen Meldungen wird im Beschluss EZB/2014/29 der Europäischen Zentralbank (3) festgelegt, auf welche Art und Weise die nationalen zuständigen Behörden (National Competent Authorities — NCAs) der EZB bestimmte Informationen übermitteln, die sie von den beaufsichtigten Unternehmen erhalten, sowie die Termine für diese Übermittlung. |
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(2) |
Der Beschluss EZB/2014/29 wird durch den Beschluss (EU) 2023/1681 der Europäischen Zentralbank (EZB/2023/18) (4) aufgehoben und ersetzt. |
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(3) |
Um die Übermittlung aufsichtlicher Finanzinformationen durch die NCAs an die EZB mit den Bestimmungen des Beschlusses (EU) 2023/1681 (EZB/2023/18) in Einklang zu bringen, sollte die Verordnung (EU) 2015/534 der Europäischen Zentralbank (EZB/2015/13) (5) entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Änderungen
Die Verordnung (EU) 2015/534 (EZB/2015/13) wird wie folgt geändert:
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1. |
Artikel 8 Absätze 4 und 5 erhalten folgende Fassung: „(4) Nachdem die NCAs die in den Artikeln 6 und 7 bezeichneten Angaben von bedeutenden Kreditinstituten und bedeutenden Zweigstellen erhalten und sichergestellt haben, dass die Angaben im korrekten Dateiformat gemäß Artikel 17 vorliegen, übermitteln die NCAs diese Angaben unverzüglich der EZB. (5) Bedeutende Kreditinstitute und bedeutende Zweigstellen melden den NCAs die aufsichtlichen Finanzinformationen zu den in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 genannten Einreichungsterminen oder zu einem von der NCA festgelegten früheren Termin.“ |
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2. |
Artikel 10 Absätze 2 und 3 erhalten folgende Fassung: „(2) Nachdem die NCAs Angaben für in einem nicht teilnehmenden Mitgliedstaat oder in einem Drittland niedergelassene Tochterunternehmen nach Artikel 9 von bedeutenden Kreditinstituten erhalten haben und nachdem sie sichergestellt haben, dass die Angaben im korrekten Dateiformat gemäß Artikel 17 vorliegen, übermitteln die NCAs diese Angaben unverzüglich der EZB. (3) Die NCAs legen den Zeitpunkt fest, zu dem die Kreditinstitute die aufsichtlichen Finanzinformationen nach Artikel 9 zu melden haben. Dieser Zeitpunkt ist spätestens der 25. Arbeitstag nach den in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 genannten Einreichungsterminen.“ |
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3. |
Artikel 12 Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die NCAs übermitteln der EZB die in Artikel 11 bezeichneten Angaben bis Geschäftsschluss des 25. Arbeitstags nach den in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 genannten Einreichungsterminen für die folgenden Institute:
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4. |
Artikel 15 Absatz 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die NCAs übermitteln der EZB die in den Artikeln 13 und 14 bezeichneten aufsichtlichen Finanzinformationen für weniger bedeutende Kreditinstitute und weniger bedeutende Zweigstellen bis Geschäftsschluss des 25. Arbeitstags nach den in Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/451 genannten Einreichungsterminen:
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5. |
Artikel 16 erhält folgende Fassung: „Artikel 16 Datenqualitätsprüfungen Die NCAs überwachen und prüfen die Qualität und die Zuverlässigkeit der an die EZB zu übermittelnden Angaben. Hierbei haben die NCAs die in den Artikeln 4 und 5 des Beschlusses (EU) 2023/1681 der Europäischen Zentralbank (EZB/2023/18) (*1) enthaltenen Vorgaben für Datenqualitätsprüfungen und qualitätsbezogene Informationen zu erfüllen. (*1) Beschluss (EU) 2023/1681 der Europäischen Zentralbank vom 17. August 2023 über die Lieferung der aufsichtlichen Daten an die Europäische Zentralbank, die von den beaufsichtigen Unternehmen den nationalen zuständigen Behörden gemeldet werden (EZB/2023/18) (ABl. L 216 vom 1.9.2023, S. 105).“ " |
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6. |
Artikel 17 erhält folgende Fassung: „Artikel 17 Informatiksprache für die Übermittlung der Angaben von den nationalen zuständigen Behörden an die EZB Zur Erzielung einheitlicher technischer Vorgaben für das Datenaustauschformat übermitteln die NCAs die in der vorliegenden Verordnung genannten Daten nach Maßgabe der maßgeblichen „eXtensible Business Reporting Language“-Taxonomie. Hierbei haben sie die in Artikel 6 des Beschlusses (EU) 2023/1681 (EZB/2023/18) enthaltenen Vorgaben zu erfüllen.“ |
Artikel 2
Schlussbestimmungen
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
Geschehen zu Frankfurt am Main am 17. August 2023.
Für den EZB-Rat
Die Präsidentin der EZB
Christine LAGARDE
(1) ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63.
(2) ABl. L 141 vom 14.5.2014, S. 1.
(3) Beschluss EZB/2014/29 der Europäischen Zentralbank vom 2. Juli 2014 über die Lieferung der aufsichtlichen Daten an die Europäische Zentralbank, die von den beaufsichtigten Unternehmen den nationalen zuständigen Behörden gemeldet werden (ABl. L 214 vom 19.7.2014, S. 34).
(4) Beschluss (EU) 2023/1681 der Europäischen Zentralbank vom 17. August 2023 über die Lieferung der aufsichtlichen Daten an die Europäische Zentralbank, die von den beaufsichtigen Unternehmen den nationalen zuständigen Behörden gemeldet werden (EZB/2023/18) (siehe Seite 105 dieses Amtsblatts).
(5) Verordnung (EU) 2015/534 der Europäischen Zentralbank vom 17. März 2015 über die Meldung aufsichtlicher Finanzinformationen (EZB/2015/13) (ABl. L 86 vom 31.3.2015, S. 13).