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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2026/1979 |
13.11.2026 |
DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2026/1979 DER KOMMISSION
vom 8. September 2026
zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 hinsichtlich der Flug- und Dienstzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften für Lufttaxis, medizinische Notfalleinsätze und den Betrieb mit nur einem Piloten
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission (2) enthält technische Vorschriften und Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb, einschließlich Flug- und Dienstzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften (Flight and duty time limitations, FTL) für Betreiber von gewerblichem Luftverkehr (Commercial air transport, CAT), deren Flugzeuge im Linien- und Charterflugbetrieb eingesetzt werden. |
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(2) |
Bei der Ausarbeitung der FTL-Anforderungen für CAT-Betreiber gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 wurde beschlossen, die FTL für Lufttaxis, medizinische Notfalleinsätze und den Betrieb mit nur einem Piloten zu einem späteren Zeitpunkt anzugehen, um wissenschaftliche Erkenntnisse über die Faktoren zu sammeln, die die Ermüdung bei diesen Betriebsarten beeinflussen. |
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(3) |
Gemäß Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 unterliegen die FTL für CAT-Betreiber von Flugzeugen, die für Lufttaxi-Flüge, medizinische Notfalleinsätze (Aeroplane emergency medical service, AEMS) und im Betrieb mit nur einem Piloten eingesetzt werden, den Anforderungen der in Artikel 8 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (3) und in Anhang III Abschnitt Q jener Verordnung genannten nationalen Rechtsvorschriften. Diese Ausnahmeregelung sollte so lange gültig bleiben, bis die neuen Maßnahmen gemäß dieser Verordnung in Kraft treten. |
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(4) |
Die Anforderungen von Anhang III Abschnitt Q der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 wurden für den Linien- und Charterflugbetrieb mit mehreren Besatzungsmitgliedern entwickelt. Sie gelten jedoch auch für Lufttaxi-Flüge auf Abruf, AEMS-Flüge und den Betrieb mit nur einem Piloten, trotz der Unterschiede zwischen diesen Betriebsarten und dem Betrieb mit mehreren Besatzungsmitgliedern sowie den verwendeten Luftfahrzeugmuster. Ebenso ist in Anhang III Abschnitt Q der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 keine höchstzulässige tägliche Flugdienstzeit für den Betrieb mit nur einem Piloten und AEMS-Flugbetrieb festgelegt, und es sind keine Bereitschaften, Ruhezeiten während des Fluges und unterbrochene Flugdienstzeiten vorgesehen. Die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 sollte daher geändert werden, um angemessene FTL für den gewerblichen Luftverkehr mit Flugzeugen für Lufttaxi-Flüge, AEMS-Flüge und den Betrieb mit nur einem Piloten aufzunehmen. |
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(5) |
Die Art der Dienste eines Piloten in Flugbetriebsarten wie Lufttaxi-Flügen und AEMS-Flügen unterscheidet sich erheblich von denen eines Piloten im Linien- oder Charterflugbetrieb, da Piloten von Lufttaxi-Flügen und AEMS-Flügen in der Regel weniger, aber längere Flüge durchführen. Lufttaxi-Flüge und AEMS-Flüge stellen eine 24-Stunden-Tätigkeit dar, die Schichtarbeit, Nachtbetrieb, unregelmäßige und unvorhersehbare Dienstpläne sowie häufige Zeitzonenwechsel umfassen kann. Daher sollte ein ausgewogenes Verhältnis zwischen präskriptiven und leistungsbasierten Vorschriften hergestellt werden, da die Anwendung ähnlicher Vorschriften, die für grundlegend unterschiedliche Betriebsumgebungen konzipiert sind, dem Ziel zuwiderlaufen würde, ein hohes und einheitliches Niveau der Flugsicherheit in der Zivilluftfahrt in der Union zu gewährleisten. |
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(6) |
Im Einklang mit den in Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1139 festgelegten Risikomanagementzielen sollten spezifische Risikominderungsmaßnahmen eingeführt werden, um den betrieblichen Gegebenheiten des Sektors Rechnung zu tragen, einschließlich der Art der nicht öffentlich verfügbaren Lufttaxi-Flüge und AEMS-Flüge sowie der Art und des Umfangs des Flugbetriebs, die weniger komplex sind und weniger komplexe Flugzeuge als der Linien- oder Charterflugbetrieb umfassen. Jede dieser Risikominderungsmaßnahmen sollte zielgerichtet sein und die festgestellten Ermüdungsrisiken bekämpfen, die sich aus bestimmten Planungspraktiken, Dienstzeiten oder Ruhezeitregelungen ergeben. |
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(7) |
Um besonderen nationalen Erwägungen oder betrieblichen Arbeitsmethoden besser Rechnung zu tragen, sollte es den Mitgliedstaaten gestattet sein, von bestimmten mit dieser Verordnung eingeführten Bestimmungen oder den entsprechenden Zertifizierungsspezifikationen abzuweichen, indem sie Anforderungen anwenden, deren Sicherheitsniveau den Bestimmungen dieser Verordnung mindestens gleichwertig ist. Alle Ausnahmen oder Abweichungen von dieser Verordnung sollten mitgeteilt und in Übereinstimmung mit Artikel 71 und Artikel 76 Absatz 7 der Verordnung (EG) 2018/1139 behandelt werden, die transparente und diskriminierungsfreie Entscheidungen auf der Grundlage objektiver Kriterien sicherstellen. |
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(8) |
Um einen reibungslosen Übergang von den derzeit geltenden Bestimmungen in Anhang III Abschnitt Q der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 und den nationalen Vorschriften der Mitgliedstaaten zu gewährleisten, sollte den Betreibern und den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ausreichend Zeit eingeräumt werden, um ihre Betriebsunterlagen zu aktualisieren, geeignete Softwareinstrumente einzuführen und das einschlägige Personal zu schulen, und somit den neuen Maßnahmen nachkommen zu können. Das Datum der Anwendung dieser Verordnung sollte daher verschoben werden. |
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(9) |
Anhang II Punkt ARO.OPS.235 und Anhang III Punkt ORO.FTL.125 der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 sollten aktualisiert werden, um sie an die Verordnung (EU) 2018/1139 anzupassen und veraltete Verweise zu streichen, ohne negative wirtschaftliche, soziale oder administrative Auswirkungen auf Mitglieder des fliegenden Personals, Betreiber oder zuständige Behörden zu verursachen. Um die zuständigen nationalen Behörden bei der Aktualisierung ihrer Genehmigungsverfahren zu unterstützen, sollten diese Punkte ab dem Datum des Inkrafttretens dieser Verordnung für den Linien- und Charterflugbetrieb gelten. |
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(10) |
Während die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten nach dem bestehenden Rechtsrahmen bereits verpflichtet sind, gemeldete Sicherheitsereignisse in der Zivilluftfahrt zu überwachen und weiterzuverfolgen, um ein Höchstmaß an Flugsicherheit zu gewährleisten und die mit Ermüdung verbundenen Risiken zu mindern, ist es wichtig, dass die Umsetzung der neuen Vorschriften von den Mitgliedstaaten und der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (im Folgenden „Agentur“), die nach Artikel 85 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 befugt ist, Inspektionen und sonstige Überwachungstätigkeiten durchzuführen, aktiv überwacht wird, um die einheitliche Anwendung der genannten Verordnung und der auf ihrer Grundlage erlassenen delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte zu gewährleisten. |
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(11) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen beruhen auf der von der Agentur nach Artikel 76 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 vorgelegten Stellungnahme Nr. 02/2026 (4) — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EU) Nr. 965/2012 wird wie folgt geändert:
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1. |
In Artikel 2 Absatz 1 werden die folgenden Nummern 16, 17 und 18 angefügt:
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2. |
Artikel 8 erhält folgende Fassung: „Artikel 8 Flugzeitbeschränkungen (1) Der CAT-Flugbetrieb mit Flugzeugen zum Zwecke des Linien- und Charterflugbetriebs unterliegt den Anforderungen von Anhang III Teilabschnitt FTL A. Der CAT-Flugbetrieb mit Flugzeugen zum Zwecke medizinischer Notfalleinsätze und von Lufttaxi-Flügen unterliegt den Anforderungen von Anhang III Teilabschnitt FTL B. (2) Der CAT-Flugbetrieb mit Hubschraubern unterliegt in Bezug auf Flugzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften den Anforderungen nach den nationalen Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem der Betreiber seinen Hauptgeschäftssitz hat. (3) Nichtgewerblicher Flugbetrieb, einschließlich nichtgewerblicher spezialisierter Flugbetrieb, mit technisch komplizierten motorgetriebenen Flugzeugen und Hubschraubern sowie gewerblicher spezialisierter Flugbetrieb mit Flugzeugen und Hubschraubern unterliegen in Bezug auf die Flugzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften den Anforderungen nach den nationalen Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem der Betreiber seinen Hauptgeschäftssitz hat, oder in den Fällen, in denen der Betreiber über keinen Hauptgeschäftssitz verfügt, des Ortes, an dem der Betreiber niedergelassen ist oder seinen Wohnsitz hat. (4) Ein Betreiber von Flügen im Rahmen der innovativen Luftmobilität unterliegt in Bezug auf die Flugzeitbeschränkungen den Anforderungen nach den nationalen Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem der Betreiber seinen Hauptgeschäftssitz hat, oder in den Fällen, in denen der Betreiber über keinen Hauptgeschäftssitz verfügt, des Ortes, an dem der Betreiber niedergelassen ist oder seinen Wohnsitz hat.“ |
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3. |
Artikel 9b Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) Die Agentur und die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten überwachen die Wirksamkeit der in dieser Verordnung festgelegten Flug- und Dienstzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften.“ |
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4. |
Anhang II wird gemäß Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert. |
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5. |
Anhang III wird gemäß Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert. |
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 15. Oktober 2028.
Anhang I und Anhang II Nummer 4 gelten jedoch ab dem 3. Dezember 2026.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 8. September 2026
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2018/1139/oj.
(2) Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 296 vom 25.10.2012, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2012/965/oj).
(3) Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1991/3922/oj).
(4) https://www.easa.europa.eu/en/document-library/opinions/opinion-no-022026.
ANHANG I
In Anhang II (Teil-ARO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 erhält Punkt ARO.OPS.235 folgende Fassung:
„ARO.OPS.235 Genehmigung einzelner Flugzeitspezifikationspläne von CAT-Betreibern von Flugzeugen
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a) |
Die zuständige Behörde muss einen einzelnen Flugzeitspezifikationsplan (individual flight time specification scheme, IFTSS) eines CAT-Betreibers von Flugzeugen genehmigen, wenn sie zu dem Schluss kommt, dass dieser IFTSS
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b) |
Wenn die zuständige Behörde die Genehmigung eines IFTSS beabsichtigt, der von den von der Agentur festgelegten geltenden Zertifizierungsspezifikationen abweicht, muss sie zunächst die Stellungnahme der Agentur gemäß Artikel 76 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1139 einholen. Die Agentur muss ihre Stellungnahme innerhalb von drei Monaten nach Erhalt aller erforderlichen Unterlagen von der zuständigen Behörde vorlegen. |
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c) |
Die zuständige Behörde und der betreffende Betreiber müssen die gemäß Artikel 76 Absatz 7 der Verordnung (EU) 2018/1139 abgegebene Stellungnahme der Agentur berücksichtigen. Vor der Genehmigung des in Buchstabe b genannten IFTSS muss die zuständige Behörde sicherstellen, dass der Betreiber die damit verbundenen Ermüdungsrisiken bewertet und auf ein vertretbares Maß reduziert hat. |
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d) |
Nach einem anfänglichen Anwendungszeitraum muss ein genehmigter IFTSS, der von den geltenden, von der Agentur festgelegten Zertifizierungsspezifikationen abweicht, einer Bewertung unterzogen werden, um festzustellen, ob die Abweichungen bestätigt oder geändert werden sollen. Die zuständige Behörde und die Agentur müssen eine unabhängige Bewertung auf der Grundlage der vom Betreiber bereitgestellten Informationen durchführen. Die Bewertung muss verhältnismäßig und transparent sein und auf wissenschaftlichen Grundlagen und Erkenntnissen basieren.“ |
ANHANG II
Anhang III (Teil-ORO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 wird wie folgt geändert:
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1. |
die Überschrift von Teilabschnitt FTL erhält folgende Fassung: „TEILABSCHNITT FTL A FLUG- UND DIENSTZEITBESCHRÄNKUNGEN UND RUHEVORSCHRIFTEN IM LINIEN- UND CHARTERFLUGBETRIEB MIT FLUGZEUGEN“ |
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2. |
Punkt ORO.FTL.100 erhält folgende Fassung: „ORO.FTL.100 Geltungsbereich In diesem Teilabschnitt sind die Anforderungen an einen Luftverkehrsbetreiber und seine Flugbesatzung und Flugbegleiter (fliegendes Personal) in Bezug auf Flug- und Dienstzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften für fliegendes Personal festgelegt, das für den gewerblichen Luftverkehrsbetrieb (CAT) mit Flugzeugen im Linien- und Charterflugbetrieb vorgesehen ist.“ |
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(3) |
Punkt ORO.FTL.120 erhält folgende Fassung: „ORO.FTL.120 Ermüdungsrisikomanagementsystem (Fatigue Risk Management System, FRMS)
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4. |
Punkt ORO.FTL.125 erhält folgende Fassung: „ORO.FTL.125 Einzelne Flugzeitspezifikationspläne (IFTSS) von Linien- und Charterflugbetreibern
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5. |
In Punkt ORO.FTL.205 Buchstabe b werden folgende Nummern 4 und 5 angefügt:
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6. |
In Punkt ORO.FTL.205 Buchstabe e erhält die Überschrift folgende Fassung:
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7. |
In Punkt ORO.FTL.205 Buchstabe f erhält die Überschrift folgende Fassung:
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8. |
In Punkt ORO.FTL.205 wird folgender Buchstabe fa eingefügt:
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9. |
Punkt ORO.FTL.240 Buchstabe a erhält folgende Fassung:
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10. |
Der folgende Teilabschnitt FTL B wird eingefügt: „TEILABSCHNITT FTL B FLUG- UND DIENSTZEITBESCHRÄNKUNGEN UND RUHEVORSCHRIFTEN FÜR MEDIZINISCHE NOTFALLEINSÄTZE UND LUFTTAXI-FLÜGE MIT FLUGZEUGEN ORO.FTL.101 Geltungsbereich In diesem Teilabschnitt sind die Anforderungen an einen Luftverkehrsbetreiber und seine Flugbesatzung und Flugbegleiter (fliegendes Personal) in Bezug auf Flug- und Dienstzeitbeschränkungen und Ruhevorschriften für fliegendes Personal festgelegt, das für den gewerblichen Luftverkehrsbetrieb (CAT) mit Flugzeugen für medizinische Notfalleinsätze (Aeroplane emergency medical service, AEMS) und Lufttaxi-Flüge, einschließlich des Flugbetriebs, der am selben Ort beginnt und endet (A-nach-A), vorgesehen ist. ORO.FTL.106 Begriffsbestimmungen
ORO.FTL.111 Verantwortlichkeiten des Betreibers Der Betreiber muss
ORO.FTL.116 Verantwortlichkeiten des fliegenden Personals
ORO.FTL.126 Einzelne Flugzeitspezifikationspläne (IFTSS) von Betreibern von AEMS-Flügen und Lufttaxi-Flügen
ORO.FTL.201 Heimatbasis
ORO.FTL.206 Flugdienstzeit (Flight Duty Period, FDP)
ORO.FTL.211 Flug- und Dienstzeiten
ORO.FTL.216 Positionierung
ORO.FTL.221 Unterbrochene Flugdienstzeit (Split Duty) Um die grundlegende höchstzulässige tägliche Flugdienstzeit für fliegendes Personal bei Flügen mit einer Flugbesatzung von zwei Piloten aufgrund einer Pause am Boden in der unterbrochenen Flugdienstzeit zu verlängern, müssen folgende Bedingungen vorliegen:
ORO.FTL.226 Bereitschaft und Dienst am Flughafen
ORO.FTL.231 Reserve
ORO.FTL.236 Ruhezeiten
ORO.FTL.241 Nahrungsaufnahme
ORO.FTL.246 Aufzeichnungen über Heimatbasis, Flug- und Dienstzeiten und Ruhezeiten
ORO.FTL.251 Schulungen im Bereich Ermüdungsmanagement
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ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_del/2026/1979/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)