31996D0624

96/624/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. Oktober 1996 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen (Text von Bedeutung für den EWR)

Amtsblatt Nr. L 279 vom 31/10/1996 S. 0033 - 0038


ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 17. Oktober 1996 zur Änderung der Entscheidung 79/542/EWG des Rates zur Aufstellung einer Liste von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen sowie von frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen (Text von Bedeutung für den EWR) (96/624/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeugnissen aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Mit seiner Entscheidung 79/542/EWG (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 96/605/EG der Kommission (3), hat der Rat ein Verzeichnis von Drittländern angelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen, frischem Fleisch und Fleischerzeugnissen zulassen.

Die Behörden von Argentinien und Uruguay haben der Kommission zufriedenstellende Angaben zur tierseuchenrechtlichen Lage und zu den Veterinärdienststellen gemacht, die im jeweiligen Land für die Untersuchung des Fleisches von freilebenden Klauentieren zuständig sind.

Die Behörden der Tschechischen Republik haben der Kommission zufriedenstellende Angaben zu den tierseuchenrechtlichen Bedingungen und den für die Bekämpfung der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen zuständigen Dienststellen gemacht.

Die Entscheidung 79/542/EWG ist deshalb entsprechend zu ändern.

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 79/542/EWG wird durch den Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 17. Oktober 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 302 vom 31. 12. 1972, S. 28.

(2) ABl. Nr. L 146 vom 14. 6. 1979, S. 15.

(3) ABl. Nr. L 267 vom 19. 10. 1996, S. 29.

ANHANG

"ANHANG

Diese Liste betrifft die bei der Einfuhr grundsätzlich einzuhaltenden tierseuchenrechtlichen und gesundheitlichen Bedingungen

TEIL 1

LEBENDE TIERE, FRISCHES FLEISCH UND FLEISCHERZEUGNISSE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

TEIL 2

SONDERVERZEICHNIS FÜR REGISTRIERTE PFERDE

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>