Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 23. Mai 2007 – Henkel/HABM – SERCA (COR)

(Rechtssache T-342/05)

„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke COR – Ältere nationale Bildmarke, die in Frakturschrift das Wortelement ‚Dor‘ enthält – Relatives Eintragungshindernis – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“

Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 52-54)

Gegenstand

Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 14. Juli 2005 (Sache R 556/2003‑1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Henkel KGaA und der Serra Y Roca, SA (SERCA)

Angaben zur Rechtssache

Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:	Serra Y Roca, SA (SERCA)
Betroffene Gemeinschaftsmarke:	Wortmarke COR für Waren der Klasse 3 – Anmeldung Nr. 1284470
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:	Henkel KGaA
Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:	Nationale Bildmarke „Dor“ für Waren der Klassen 3, 5 und 21
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:	Zurückweisung des Widerspruchs für die Waren der Klasse 3
Entscheidung der Beschwerdekammer:	Zurückweisung der Beschwerde

Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Klägerin trägt die Kosten.