|
2.2.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 31/1 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/203 DER KOMMISSION
vom 27. Oktober 2022
zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 der Kommission, die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 der Kommission fallen, sowie für zuständige Behörden, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011, (EU) 2015/340 und (EU) Nr. 139/2014 der Kommission und die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 der Kommission fallen, sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1178/2011, (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 139/2014, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) 2015/340 der Kommission und der Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 und (EU) 2021/664 der Kommission
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 552/2004 und (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 des Rates (1), insbesondere auf die Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe a, Artikel 31 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 43 Absatz 1 Buchstabe b, Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 62 Absatz 15 Buchstabe c,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Gemäß den grundlegenden Anforderungen in Anhang II Nummer 3.1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1139 müssen Organisationen zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit und Instandhaltungsorganisationen für das Management von Sicherheitsrisiken ein Managementsystem einführen und aufrechterhalten. |
|
(2) |
Gemäß den grundlegenden Anforderungen in Anhang IV Nummer 3.3 Buchstabe b und Nummer 5 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1139 müssen auch Ausbildungsorganisationen für Piloten, Ausbildungsorganisationen für Flugbegleiter, flugmedizinische Zentren für die Flugbesatzung und Betreiber von Flugsimulationsübungsgeräten für das Management von Sicherheitsrisiken ein Managementsystem einführen und aufrechterhalten. |
|
(3) |
Zudem müssen gemäß den grundlegenden Anforderungen in Anhang V Nummer 8.1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2018/1139 Luftfahrtunternehmen für das Management von Sicherheitsrisiken ein Managementsystem einführen und aufrechterhalten. |
|
(4) |
Außerdem müssen gemäß den grundlegenden Anforderungen in Anhang VIII Nummer 5.1 Buchstabe c und Nummer 5.4 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1139 Anbieter von Flugverkehrsmanagement- und Flugsicherungsdiensten, Anbieter von U-Space-Diensten und einzige Anbieter gemeinsamer Informationsdienste sowie Ausbildungsorganisationen und flugmedizinische Zentren für Fluglotsen für das Management von Sicherheitsrisiken ein Managementsystem einrichten und aufrechterhalten. |
|
(5) |
Diese Sicherheitsrisiken können aus verschiedenen Quellen herrühren, darunter Anfälligkeiten in der Konstruktion oder bei der Instandhaltung, Aspekte der menschlichen Leistungsfähigkeit, Bedrohungen durch das Umfeld und Bedrohungen der Informationssicherheit. Daher sollten die von der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (im Folgenden die „Agentur“) eingerichteten Managementsysteme sowie die Managementsysteme, die von den in den Erwägungsgründen genannten nationalen zuständigen Behörden und Organisationen eingerichtet wurden, nicht nur Sicherheitsrisiken berücksichtigen, die sich aus zufälligen Ereignissen ergeben, sondern auch solche, die sich aus Bedrohungen der Informationssicherheit ergeben und bei denen bestehende Anfälligkeiten von Personen mit böswilliger Absicht ausgenutzt werden können. Diese Risiken für die Informationssicherheit nehmen in der Zivilluftfahrt ständig zu, da die derzeitigen Informationssysteme immer stärker vernetzt werden und immer häufiger zum Angriffsziel böswilliger Akteure werden. |
|
(6) |
Die mit diesen Informationssystemen verbundenen Risiken beschränken sich nicht auf mögliche Angriffe auf den Cyberraum, sondern umfassen auch Bedrohungen, die Prozesse und Verfahren sowie die menschliche Leistungsfähigkeit beeinträchtigen können. |
|
(7) |
Eine beträchtliche Anzahl von Organisationen wendet bereits internationale Normen wie ISO 27001 an, um die Sicherheit digitaler Informationen und Daten zu verbessern. Allerdings berücksichtigen diese Normen möglicherweise nicht alle Besonderheiten der Zivilluftfahrt. Daher sollten Anforderungen für das Management von sich potenziell auf die Flugsicherheit auswirkenden Informationssicherheitsrisiken eingeführt werden. |
|
(8) |
Angesichts des hochgradig vernetzten Luftfahrtsystems kommt es darauf an, dass diese Anforderungen alle Bereiche der Luftfahrt und deren Schnittstellen abdecken. Daher sollten sie für alle Organisationen und zuständigen Behörden gelten, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 (2), (EU) Nr. 1321/2014 (3), (EU) Nr. 965/2012 (4), (EU) Nr. 1178/2011 (5), (EU) 2015/340 (6), (EU) Nr. 139/2014 (7) der Kommission und die Durchführungsverordnung (EU) 2021/664 (8) der Kommission fallen, sowie auch für die Organisationen, die bereits jetzt über ein Managementsystem im Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften der Union im Bereich der Flugsicherheit verfügen müssen. Einige Organisationen sollten jedoch zur Wahrung der Verhältnismäßigkeit vom Anwendungsbereich dieser Verordnung ausgenommen werden, da von ihnen nur geringe Informationssicherheitsrisiken für das Luftfahrtsystem ausgehen. |
|
(9) |
Die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen sollten eine einheitliche Anwendung in allen Bereichen der Luftfahrt gewährleisten und sich dabei nur geringfügig auf die bereits für diese Bereiche geltenden Flugsicherheitsvorschriften der Union auswirken. |
|
(10) |
Die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen sollten die in Nummer 1.7 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 der Kommission (9) und in Artikel 14 der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates (10) festgelegten Anforderungen an die Informationssicherheit und die Cybersicherheit unberührt lassen. |
|
(11) |
Die in Titel V „Sicherheit des Programms“ Artikel 33 bis 43 der Verordnung (EU) 2021/696 des Europäischen Parlaments und des Rates (11) festgelegten Sicherheitsanforderungen gelten als gleichwertig mit den Anforderungen der vorliegenden Verordnung, mit Ausnahme von Punkt IS.I.OR.230 des Anhangs II dieser Verordnung, der eingehalten werden muss. |
|
(12) |
Im Interesse der Rechtssicherheit sollte die Auslegung des in dieser Verordnung festgelegten Begriffs der „Informationssicherheit“, wie er weltweit in der Zivilluftfahrt gebräuchlich ist, als mit der Auslegung des Begriffs „Sicherheit von Netz- und Informationssystemen“, wie er in Artikel 4 Nummer 2 der Richtlinie (EU) 2016/1148 festgelegt ist, in Einklang stehend angesehen werden. Die für die Zwecke dieser Verordnung verwendete Definition der Informationssicherheit sollte nicht so ausgelegt werden, dass sie von der Begriffsbestimmung der Sicherheit von Netz- und Informationssystemen in der Richtlinie (EU) 2016/1148 abweicht. |
|
(13) |
Um Überschneidungen bei den rechtlichen Anforderungen zu vermeiden, sollte in Fällen, in denen unter diese Verordnung fallende Organisationen bereits bestimmten Sicherheitsanforderungen unterliegen, die sich aus in den Erwägungsgründen 10 und 11 genannten Rechtsakten der Union ergeben und die in ihrer Wirkung den Bestimmungen dieser Verordnung gleichwertig sind, die Einhaltung jener Sicherheitsanforderungen als Erfüllung der in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen gelten. |
|
(14) |
Unter diese Verordnung fallende Organisationen, die bereits den Sicherheitsanforderungen der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 oder der Verordnung (EU) 2021/696 oder beiden unterliegen, sollten auch die Anforderungen von Anhang II (Teil IS.I.OR.230 „Informationssicherheitssystem für externe Meldungen“) dieser Verordnung erfüllen, da keine der beiden genannten Verordnungen Bestimmungen über die externe Meldung von Störungen der Informationssicherheit enthält. |
|
(15) |
Der Vollständigkeit halber sollten die Verordnungen (EU) Nr. 1178/2011, (EU) Nr. 748/2012, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 139/2014, (EU) Nr. 1321/2014, (EU) 2015/340 sowie die Durchführungsverordnungen (EU) 2017/373 (12) und (EU) 2021/664 dahingehend geändert werden, dass die in dieser Verordnung vorgeschriebenen Anforderungen an das Informationssicherheitsmanagementsystem zusammen mit den darin festgelegten Managementsystemen aufgenommen und die Anforderungen an die zuständigen Behörden hinsichtlich der Aufsicht über Organisationen, die die genannten Anforderungen an das Informationssicherheitsmanagement umsetzen, festgelegt werden. |
|
(16) |
Damit die Organisationen ausreichend Zeit haben, um die Einhaltung der neuen Vorschriften und Verfahren sicherzustellen, sollte die Geltung dieser Verordnung drei Jahre nach ihrem Inkrafttreten beginnen. Ausgenommen hiervon sind die in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 festgelegten Anbieter von Flugsicherungsdiensten für die Europäische Erweiterung des geostationären Navigationssystems (EGNOS), für die die Geltung aufgrund der laufenden Sicherheitsakkreditierung des EGNOS-Systems und der EGNOS-Dienste im Einklang mit der Verordnung (EU) 2021/696 ab dem 1. Januar 2026 beginnen sollte. |
|
(17) |
Die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen beruhen auf der Stellungnahme Nr. 03/2021 (13), die von der Agentur gemäß Artikel 75 Absatz 2 Buchstaben b und c sowie Artikel 76 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 abgegeben wurde. |
|
(18) |
Die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 127 der Verordnung (EU) 2018/1139 eingesetzten Ausschusses für die Anwendung der gemeinsamen Sicherheitsvorschriften für die Zivilluftfahrt — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Gegenstand
In dieser Verordnung werden die von den Organisationen und zuständigen Behörden zu erfüllenden Anforderungen festgelegt, und zwar im Hinblick auf
|
a) |
die Identifizierung und das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit, die für die Zwecke der Zivilluftfahrt eingesetzte Systeme und Daten der Informations- und Kommunikationstechnik beeinträchtigen könnten; |
|
b) |
die Erkennung von Informationssicherheitsereignissen und die Identifizierung solcher Ereignisse, die als Störungen der Informationssicherheit mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit gelten; |
|
c) |
die Reaktion auf solche Störungen der Informationssicherheit und die Wiederherstellung. |
Artikel 2
Geltungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für folgende Organisationen:
|
a) |
Instandhaltungsorganisationen nach Anhang II (Teil-145) Abschnitt A der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014, mit Ausnahme der Organisationen, die ausschließlich mit der Instandhaltung von Luftfahrzeugen nach Anhang Vb (Teil-ML) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 befasst sind; |
|
b) |
Organisationen zur Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit (CAMO) nach Anhang Vc (Teil-CAMO) Abschnitt A der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014, mit Ausnahme der Organisationen, die ausschließlich mit der Führung der Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen nach Anhang Vb (Teil-ML) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 befasst sind; |
|
c) |
Luftfahrtunternehmen nach Anhang III (Teil-ORO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012, mit Ausnahme der Organisationen, die ausschließlich mit dem Betrieb eines der folgenden Luftfahrzeuge befasst sind:
|
|
d) |
zugelassene Ausbildungsorganisationen (ATO) nach Anhang VII (Teil-ORA) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, mit Ausnahme der Organisationen, die ausschließlich mit Ausbildungsmaßnahmen für ELA2-Luftfahrzeuge im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 Buchstabe j der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 oder ausschließlich mit theoretischer Ausbildung befasst sind; |
|
e) |
flugmedizinische Zentren für das fliegende Personal nach Anhang VII (Teil-ORA) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011; |
|
f) |
Betreiber von Flugsimulationsübungsgeräten (FSTD) nach Anhang VII (Teil-ORA) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011, mit Ausnahme der Organisationen, die ausschließlich mit dem FSTD-Betrieb für ELA2-Luftfahrzeuge im Sinne des Artikels 1 Absatz 2 Buchstabe j der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 oder ausschließlich mit theoretischer Ausbildung befasst sind; |
|
g) |
Ausbildungsorganisationen (ATCO TO) und flugmedizinische Zentren für Fluglotsen nach Anhang III (Teil ATCO.OR) der Verordnung (EU) 2015/340; |
|
h) |
Organisationen nach Anhang III (Teil-ATM/ANS.OR) der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373, mit Ausnahme der folgenden Diensteanbieter:
|
|
i) |
Anbieter von U-Space-Diensten und einzige Anbieter gemeinsamer Informationsdienste nach Durchführungsverordnung (EU) 2021/664. |
(2) Diese Verordnung gilt für die in Artikel 6 dieser Verordnung und in Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1645 der Kommission (14) genannten zuständigen Behörden, einschließlich der Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit (im Folgenden die „Agentur“).
(3) Diese Verordnung gilt auch für die zuständige Behörde, die für die Erteilung, Aufrechterhaltung, Änderung, Aussetzung oder den Widerruf von Lizenzen für freigabeberechtigtes Personal nach Anhang III (Teil-66) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 zuständig ist.
(4) Diese Verordnung lässt die in Nummer 1.7 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 und in Artikel 14 der Richtlinie (EU) 2016/1148 festgelegten Anforderungen an die Informationssicherheit und die Cybersicherheit unberührt.
Artikel 3
Begriffsbestimmungen
Für die Zwecke der vorliegenden Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
|
1. |
„Informationssicherheit“ (information security): die Wahrung der Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Verfügbarkeit von Netz- und Informationssystemen; |
|
2. |
„Informationssicherheitsereignis“ (information security event): ein identifizierter System-, Dienst- oder Netzzustand, der auf einen möglichen Verstoß gegen das Informationssicherheitskonzept oder ein Versagen von Informationssicherheitskontrollen oder auf eine bis dahin unbekannte Situation hinweist, die für die Informationssicherheit relevant sein kann; |
|
3. |
„Störung“ (incident): jedes Ereignis im Sinne des Artikels 4 Nummer 7 der Richtlinie (EU) 2016/1148, das sich tatsächlich nachteilig auf die Sicherheit von Netz- und Informationssystemen auswirkt; |
|
4. |
„Informationssicherheitsrisiko“ (information security risk): auf ein mögliches Informationssicherheitsereignis zurückzuführendes Risiko für die Organisation des Zivilluftfahrtbetriebs sowie für Vermögenswerte, Privatpersonen und andere Organisationen. Informationssicherheitsrisiken bergen das Potenzial, dass Schwachstellen eines Informationsbestands oder einer Gruppe von Informationsbeständen durch Bedrohungen ausgenutzt werden; |
|
5. |
„Bedrohung“ (threat): eine potenzielle Verletzung der Informationssicherheit, die vorliegt, wenn durch eine Einrichtung, einen Umstand, eine Handlung oder ein Ereignis ein Schaden verursacht werden könnte; |
|
6. |
„Schwachstelle“ (vulnerability): eine Anfälligkeit oder eine Schwäche in einem Bestand oder System, in Verfahren, im Design, in der Umsetzung oder bei Maßnahmen zur Informationssicherheit, die ausgenutzt werden und zu einer Verletzung des Informationssicherheitskonzepts führen könnten. |
Artikel 4
Anforderungen an Organisationen und zuständige Behörden
(1) Die in Artikel 2 Absatz 1 genannten Organisationen müssen die Anforderungen von Anhang II (Teil-IS.I.OR) dieser Verordnung erfüllen.
(2) Die in Artikel 2 Absätze 2 und 3 genannten zuständigen Behörden müssen die Anforderungen von Anhang I (Teil-IS.AR) dieser Verordnung erfüllen.
Artikel 5
Anforderungen, die sich aus anderen Rechtsvorschriften der Union ergeben
(1) Erfüllt eine in Artikel 2 Absatz 1 genannte Organisation Sicherheitsanforderungen, die in Artikel 14 der Richtlinie (EU) 2016/1148 festgelegt und den Anforderungen dieser Verordnung gleichwertig sind, so gilt die Einhaltung jener Sicherheitsanforderungen als Erfüllung der in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen.
(2) Handelt es sich bei einer in Artikel 2 Absatz 1 genannten Organisation um einen Betreiber oder eine Stelle, auf die in den nationalen Luftsicherheitsprogrammen der Mitgliedstaaten nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (15) Bezug genommen wird, so gelten die in Nummer 1.7 des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 festgelegten Cybersicherheitsanforderungen als gleichwertig mit den Anforderungen dieser Verordnung, mit Ausnahme von Punkt IS.I.OR.230 des Anhangs II dieser Verordnung, der als solcher eingehalten werden muss.
(3) Handelt es sich bei der in Artikel 2 Absatz 1 genannten Organisation um den Anbieter von Flugsicherungsdiensten der Europäischen Erweiterung des geostationären Navigationssystems (EGNOS) gemäß der Verordnung (EU) 2021/696, so gelten die Sicherheitsanforderungen nach Titel V Artikel 33 bis 43 jener Verordnung als gleichwertig mit den Anforderungen dieser Verordnung, mit Ausnahme von Anhang II Punkt IS.I.OR.230 dieser Verordnung, der als solcher eingehalten werden muss.
(4) Die Kommission kann nach Konsultation der Agentur und der in Artikel 11 der Richtlinie (EU) 2016/1148 genannten Kooperationsgruppe Leitlinien für die Bewertung der Gleichwertigkeit der in dieser Verordnung und der Richtlinie (EU) 2016/1148 festgelegten Anforderungen herausgeben.
Artikel 6
Zuständige Behörde
(1) Unbeschadet der der Sicherheitsakkreditierungsstelle (SAB) nach Artikel 36 der Verordnung (EU) 2021/696 übertragenen Aufgaben ist für die Bescheinigung und Überwachung der Einhaltung dieser Verordnung folgende Behörde zuständig:
|
a) |
In Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a genannten Organisationen die nach Anhang II (Teil-145) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 benannte zuständige Behörde; |
|
b) |
in Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b genannten Organisationen die nach Anhang Vc (Teil-CAMO) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 benannte zuständige Behörde; |
|
c) |
in Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c genannten Organisationen die nach Anhang III (Teil-ORO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 benannte zuständige Behörde; |
|
d) |
in Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben d bis f genannten Organisationen die nach Anhang VII (Teil-ORA) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 benannte zuständige Behörde; |
|
e) |
in Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe g genannten Organisationen die nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2015/340 benannte zuständige Behörde; |
|
f) |
in Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe h genannten Organisationen die nach Artikel 4 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 benannte zuständige Behörde; |
|
g) |
in Bezug auf die in Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe i genannten Organisationen die nach Artikel 14 Absatz 1 oder Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2021/664 benannte zuständige Behörde. |
(2) Die Mitgliedstaaten können für die Zwecke dieser Verordnung eine unabhängige und autonome Stelle benennen, die die zugewiesenen Aufgaben und Zuständigkeiten der in Absatz 1 genannten zuständigen Behörden wahrnimmt. In diesem Fall müssen zwischen dieser Stelle und den in Absatz 1 genannten zuständigen Behörden Koordinierungsmaßnahmen festgelegt werden, damit eine wirksame Aufsicht über alle von der Organisation zu erfüllenden Anforderungen gewährleistet ist.
(3) Zur Gewährleistung einer wirksamen Aufsicht über die für Anbieter von EGNOS-Flugsicherungsdiensten geltenden Anforderungen muss die Agentur unter uneingeschränkter Einhaltung der geltenden Vorschriften über die Geheimhaltung, den Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Verschlusssachen mit der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm (EUSPA) und der in Artikel 36 der Verordnung (EU) 2021/696 genannten Sicherheitsakkreditierungsstelle zusammenarbeiten.
Artikel 7
Übermittlung relevanter Informationen an die zuständigen NIS-Behörden
Die gemäß dieser Verordnung zuständigen Behörden unterrichten die nach Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2016/1148 benannte zentrale Anlaufstelle unverzüglich über alle relevanten Informationen, die in Meldungen enthalten sind, die nach Anhang II Punkt IS.I.OR.230 dieser Verordnung und nach Anhang I Punkt IS.D.OR.230 Delegierten Verordnung (EU) 2022/1645 von nach Artikel 5 der Richtlinie (EU) 2016/1148 ermittelten Betreibern wesentlicher Dienste übermittelt wurden.
Artikel 8
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011
Anhang VI (Teil-ARA) und Anhang VII (Teil-ORA) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 werden gemäß Anhang III dieser Verordnung geändert.
Artikel 9
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 748/2012
Anhang I (Teil 21) der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 wird gemäß Anhang IV dieser Verordnung geändert.
Artikel 10
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012
Anhang II (Teil-ARO) und Anhang III (Teil-ORO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden gemäß Anhang V dieser Verordnung geändert.
Artikel 11
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 139/2014
Anhang II (Teil-ADR.AR) der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 wird gemäß Anhang VI dieser Verordnung geändert.
Artikel 12
Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014
Anhang II (Teil-145), Anhang III (Teil-66) und Anhang Vc (Teil-CAMO) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 werden gemäß Anhang VII dieser Verordnung geändert.
Artikel 13
Änderung der Verordnung (EU) 2015/340
Anhang II (Teil ATCO.AR) und Anhang III (Teil ATCO.OR) der Verordnung (EU) 2015/340 werden gemäß Anhang VIII dieser Verordnung geändert.
Artikel 14
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373
Anhang II (Teil-ATM/ANS.AR) und Anhang III (Teil-ATM/ANS.OR) der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 werden gemäß Anhang IX dieser Verordnung geändert.
Artikel 15
Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2021/664
Die Durchführungsverordnung (EU) 2021/664 wird wie folgt geändert:
|
1. |
Artikel 15 Absatz 1 Buchstabe f erhält folgende Fassung:
|
|
2. |
In Artikel 18 wird folgender Buchstabe l angefügt:
|
Artikel 16
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Sie gilt ab dem 22. Februar 2026.
Für die Anbieter von EGNOS-Flugsicherungsdiensten nach der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373, gilt sie jedoch ab dem 1. Januar 2026.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 27. Oktober 2022
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 212 vom 22.8.2018, S. 1.
(2) Verordnung (EU) Nr. 748/2012 der Kommission vom 3. August 2012 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen für die Erteilung von Lufttüchtigkeits- und Umweltzeugnissen für Luftfahrzeuge und zugehörige Produkte, Bau- und Ausrüstungsteile sowie für die Zulassung von Entwicklungs- und Herstellungsbetrieben (ABl. L 224 vom 21.8.2012, S. 1).
(3) Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 der Kommission vom 26. November 2014 über die Aufrechterhaltung der Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen und luftfahrttechnischen Erzeugnissen, Teilen und Ausrüstungen und die Erteilung von Genehmigungen für Organisationen und Personen, die diese Tätigkeiten ausführen (ABl. L 362 vom 17.12.2014, S. 1).
(4) Verordnung (EU) Nr. 965/2012 der Kommission vom 5. Oktober 2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 296 vom 25.10.2012, S. 1).
(5) Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1).
(6) Verordnung (EU) 2015/340 der Kommission vom 20. Februar 2015 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf Lizenzen und Bescheinigungen von Fluglotsen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates, zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012 der Kommission und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 805/2011 der Kommission (ABl. L 63 vom 6.3.2015, S. 1).
(7) Verordnung (EU) Nr. 139/2014 der Kommission vom 12. Februar 2014 zur Festlegung von Anforderungen und Verwaltungsverfahren in Bezug auf Flugplätze gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 44 vom 14.2.2014, S. 1).
(8) Durchführungsverordnung (EU) 2021/664 der Kommission vom 22. April 2021 über einen Rechtsrahmen für den U-Space (ABl. L 139 vom 23.4.2021, S. 161).
(9) Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 der Kommission vom 5. November 2015 zur Festlegung detaillierter Maßnahmen für die Durchführung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit (ABl. L 299 vom 14.11.2015, S. 1).
(10) Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von Netz- und Informationssystemen in der Union (ABl. L 194 vom 19.7.2016, S. 1).
(11) Verordnung (EU) 2021/696 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. April 2021 zur Einrichtung des Weltraumprogramms der Union und der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 912/2010, (EU) Nr. 1285/2013 und (EU) Nr. 377/2014 sowie des Beschlusses Nr. 541/2014/EU (ABl. L 170 vom 12.5.2021, S. 69).
(12) Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 der Kommission vom 1. März 2017 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten sowie sonstiger Funktionen des Flugverkehrsmanagementnetzes und die Aufsicht hierüber sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 482/2008, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1034/2011, (EU) Nr. 1035/2011 und (EU) 2016/1377 und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 (ABl. L 62 vom 8.3.2017, S. 1).
(13) https://www.easa.europa.eu/en/document-library/opinions/opinion-032021
(14) Delegierte Verordnung (EU) 2022/1645 der Kommission vom 14. Juli 2022 zur Festlegung von Vorschriften für die Anwendung der Verordnung (EU) 2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Anforderungen an das Management von Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit für Organisationen, die unter die Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 und (EU) Nr. 139/2014 der Kommission fallen, und zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 748/2012 und (EU) Nr. 139/2014 der Kommission (ABl. L 248 vom 26.9.2022, S. 18).
(15) Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 (ABl. L 97 vom 9.4.2008, S. 72).
ANHANG I
INFORMATIONSSICHERHEIT — ANFORDERUNGEN AN DIE BEHÖRDE
[TEIL-IS.AR]
|
IS.AR.100 |
Umfang |
|
IS.AR.200 |
Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) |
|
IS.AR.205 |
Bewertung des Informationssicherheitsrisikos |
|
IS.AR.210 |
Umgang mit dem Informationssicherheitsrisiko |
|
IS.AR.215 |
Störungen der Informationssicherheit — Erkennung, Reaktion und Wiederherstellung |
|
IS.AR.220 |
Auftragsvergabe für Tätigkeiten des Informationssicherheitsmanagements |
|
IS.AR.225 |
Anforderungen an das Personal |
|
IS.AR.230 |
Führen von Aufzeichnungen |
|
IS.AR.235 |
Kontinuierliche Verbesserung |
IS.AR.100 Umfang
In diesem Teil werden die Anforderungen festgelegt, die die in Artikel 2 Absatz 2 dieser Verordnung genannten zuständigen Behörden erfüllen müssen.
Die Anforderungen, die diese zuständigen Behörden bei der Durchführung ihrer Zertifizierungs-, Aufsichts- und Durchsetzungstätigkeiten erfüllen müssen, sind in den Verordnungen enthalten, die in Artikel 2 Absatz 1 dieser Verordnung und in Artikel 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2022/1645 aufgeführt sind.
IS.AR.200 Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS)
|
a) |
Damit die in Artikel 1 genannten Ziele erreicht werden, muss die zuständige Behörde ein Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) einrichten, umsetzen und pflegen, mit dem sie Folgendes sicherstellt:
|
|
b) |
Zur kontinuierlichen Einhaltung der in Artikel 1 genannten Anforderungen muss die zuständige Behörde nach Punkt IS.AR.235 einen Prozess für kontinuierliche Verbesserungen implementieren. |
|
c) |
Die zuständige Behörde muss alle wesentlichen Prozesse, Verfahren, Aufgaben und Verantwortlichkeiten dokumentieren, die zur Einhaltung von Punkt IS.AR.200(a) erforderlich sind, und ein Verfahren zur Änderung dieser Dokumentation festlegen. |
|
d) |
Die Prozesse, Verfahren, Funktionen und Zuständigkeiten, die von der zuständigen Behörde festgelegt wurden, um Punkt IS.AR.200(a) zu erfüllen, müssen — beruhend auf einer Bewertung der mit diesen Tätigkeiten verbundenen Informationssicherheitsrisiken — der Art und Komplexität ihrer Tätigkeiten entsprechen und können in andere bestehende Managementsysteme integriert werden, die die zuständige Behörde bereits eingeführt hat. |
IS.AR.205 Bewertung des Informationssicherheitsrisikos
|
a) |
Die zuständige Behörde muss alle Elemente ihrer eigenen Organisation ermitteln, die Informationssicherheitsrisiken ausgesetzt sein könnten. Dies schließt Folgendes ein:
|
|
b) |
Die zuständige Behörde identifiziert die Schnittstellen zwischen ihrer eigenen Organisation und anderen Organisationen, die dazu führen könnten, dass sie gegenseitig Informationssicherheitsrisiken ausgesetzt sind. |
|
c) |
In Bezug auf die unter den Buchstaben a und b genannten Elemente und Schnittstellen identifiziert die zuständige Behörde die Informationssicherheitsrisiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können. Für jedes identifizierte Risiko muss die zuständige Behörde
Bei der in Nummer 1 genannten vordefinierten Klassifizierung müssen das Potenzial des Auftretens des Bedrohungsszenarios sowie die Schwere seiner Folgen für die Sicherheit berücksichtigt werden. Auf der Grundlage dieser Klassifizierung und unter Berücksichtigung der Frage, ob die zuständige Behörde über einen strukturierten und wiederholbaren Risikomanagementprozess für den Betrieb verfügt, muss die zuständige Behörde feststellen können, ob das Risiko hinnehmbar ist oder ein Tätigwerden nach Punkt IS.AR.210 erfordert. Im Sinne einer leichteren gegenseitigen Vergleichbarkeit der Risikobewertungen müssen bei der Zuweisung des Risikoniveaus nach Nummer 1 einschlägige Informationen berücksichtigt werden, die in Abstimmung mit den unter Buchstabe b genannten Organisationen gewonnen wurden. |
|
d) |
Die zuständige Behörde muss die nach den Buchstaben a, b und c durchgeführte Risikobewertung immer dann überprüfen und aktualisieren, wenn einer der folgenden Fälle eintritt:
|
IS.AR.210 Umgang mit dem Informationssicherheitsrisiko
|
a) |
Die zuständige Behörde muss Maßnahmen für nach Punkt IS.AR.205 identifizierte und nicht hinnehmbare Risiken entwickeln, zeitnah umsetzen und kontinuierlich auf deren Wirksamkeit prüfen. Diese Maßnahmen müssen die zuständige Behörde in die Lage versetzen,
Diese Maßnahmen dürfen nicht dazu führen, dass neue potenzielle und nicht hinnehmbare Risiken für die Flugsicherheit entstehen. |
|
b) |
Die in Punkt IS.AR.225(a) genannte Person und sonstiges betroffenes Personal der zuständigen Behörde müssen über das Ergebnis der nach Punkt IS.AR.205 durchgeführten Risikobewertung, die entsprechenden Bedrohungsszenarien und die durchzuführenden Maßnahmen unterrichtet werden. Die zuständige Behörde muss auch Organisationen, zu denen sie eine Schnittstelle nach Punkt IS.AR.205(b) aufweist, über alle zwischen der zuständigen Behörde und der Organisation geteilten Risiken informieren. |
IS.AR.215 Störungen der Informationssicherheit — Erkennung, Reaktion und Wiederherstellung
|
a) |
Auf der Grundlage des Ergebnisses der nach Punkt IS.AR.205 durchgeführten Risikobewertung und des Ergebnisses nach Punkt IS.AR.210 aus dem Umgang mit dem Risiko muss die zuständige Behörde Maßnahmen ergreifen, um Ereignisse zu erkennen, die auf das potenzielle Eintreten nicht hinnehmbarer Risiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können, schließen lassen. Diese Detektionsmaßnahmen müssen die Organisation in die Lage versetzen,
|
|
b) |
Die zuständige Behörde muss Maßnahmen ergreifen, mit denen sie auf alle nach Buchstabe a identifizierten Ereigniszustände reagiert, die sich zu einer Störung der Informationssicherheit entwickeln können oder sich zu einer solchen entwickelt haben. Diese Reaktionsmaßnahmen müssen die zuständige Behörde in die Lage versetzen,
|
|
c) |
Die zuständige Behörde muss Maßnahmen ergreifen, die der Wiederherstellung nach Störungen der Informationssicherheit dienen, auch gegebenenfalls durch Notfallmaßnahmen. Diese Wiederherstellungsmaßnahmen müssen die zuständige Behörde in die Lage versetzen,
|
IS.AR.220 Auftragsvergabe für Tätigkeiten des Informationssicherheitsmanagements
Die zuständige Behörde muss sicherstellen, dass bei der Vergabe eines Teils der unter Punkt IS.AR.200 genannten Tätigkeiten an andere Organisationen die in Auftrag gegebenen Tätigkeiten den Anforderungen dieser Verordnung genügen und dass die beauftragte Organisation unter ihrer Aufsicht arbeitet. Die zuständige Behörde muss sicherstellen, dass die mit den vertraglich vereinbarten Tätigkeiten verbundenen Risiken angemessen gemanagt werden.
IS.AR.225 Anforderungen an das Personal
Die zuständige Behörde muss
|
a) |
über eine Person verfügen, die befugt ist, die zur Durchführung dieser Verordnung erforderlichen organisatorischen Strukturen, Strategien, Prozesse und Verfahren festzulegen und aufrechtzuerhalten. Diese Person muss
|
|
b) |
über ein Verfahren verfügen, mit dem sichergestellt wird, dass sie über genügend Personal verfügt, das die Durchführung der unter diesen Anhang fallenden Tätigkeiten wahrnehmen kann; |
|
c) |
über ein Verfahren verfügen, mit dem sichergestellt wird, dass das unter Buchstabe b genannte Personal über die für die Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderliche Kompetenz verfügt; |
|
d) |
über ein Verfahren verfügen, mit dem sichergestellt wird, dass das Personal die mit den zugewiesenen Funktionen und Aufgaben verbundene Verantwortung anerkennt; |
|
e) |
sicherstellen, dass die Identität und Vertrauenswürdigkeit des Personals, das Zugang zu Informationssystemen und Daten hat, die den Anforderungen dieser Verordnung unterliegen, angemessen festgestellt wird. |
IS.AR.230 Führen von Aufzeichnungen
|
a) |
Die zuständige Behörde muss Aufzeichnungen über ihre Tätigkeiten im Bereich des Informationssicherheitsmanagements führen.
|
|
b) |
Die zuständige Behörde muss Aufzeichnungen über die Qualifikation und Erfahrung ihres eigenen Personals führen, das an Tätigkeiten des Informationssicherheitsmanagements beteiligt ist.
|
|
c) |
Das Format der Aufzeichnungen muss in den Verfahren der zuständigen Behörde festgelegt werden. |
|
d) |
Die Aufzeichnungen müssen so aufbewahrt werden, dass sie vor Beschädigung, Änderung und Diebstahl geschützt sind, wobei die Informationen bei Bedarf entsprechend dem Niveau der Sicherheitsklassifizierung zu kennzeichnen sind. Die zuständige Behörde muss sicherstellen, dass die Aufzeichnungen so aufbewahrt werden, dass Integrität, Authentizität und autorisierter Zugang gewährleistet werden. |
IS.AR.235 Kontinuierliche Verbesserung
|
a) |
Die zuständige Behörde muss anhand geeigneter Leistungsindikatoren die Wirksamkeit und Ausgereiftheit ihres eigenen ISMS bewerten. Diese Bewertung muss nach einem von der zuständigen Behörde vorab festgelegten Zeitplan oder nach einer Störung der Informationssicherheit durchgeführt werden. |
|
b) |
Werden bei der Bewertung nach Buchstabe a Mängel festgestellt, muss die zuständige Behörde die erforderlichen Verbesserungsmaßnahmen ergreifen, damit das ISMS weiterhin den geltenden Anforderungen entspricht und die Informationssicherheitsrisiken auf einem annehmbaren Niveau hält. Darüber hinaus muss die zuständige Behörde die Elemente des ISMS, die von den angenommenen Maßnahmen betroffen sind, neu bewerten. |
ANHANG II
INFORMATIONSSICHERHEIT — ANFORDERUNGEN AN ORGANISATIONEN
[TEIL-IS.I.OR]
|
IS.I.OR.100 |
Umfang |
|
IS.I.OR.200 |
Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) |
|
IS.I.OR.205 |
Bewertung des Informationssicherheitsrisikos |
|
IS.I.OR.210 |
Umgang mit dem Informationssicherheitsrisiko |
|
IS.I.OR.215 |
Informationssicherheitssystem für interne Meldungen |
|
IS.I.OR.220 |
Störungen der Informationssicherheit — Erkennung, Reaktion und Wiederherstellung |
|
IS.I.OR.225 |
Reaktion auf von der zuständigen Behörde gemeldete Beanstandungen |
|
IS.I.OR.230 |
Informationssicherheitssystem für externe Meldungen |
|
IS.I.OR.235 |
Auftragsvergabe für Tätigkeiten des Informationssicherheitsmanagements |
|
IS.I.OR.240 |
Anforderungen an das Personal |
|
IS.I.OR.245 |
Führen von Aufzeichnungen |
|
IS.I.OR.250 |
Handbuch zum Informationssicherheitsmanagement (ISMM) |
|
IS.I.OR.255 |
Änderungen des Informationssicherheitsmanagementsystems |
|
IS.I.OR.260 |
Kontinuierliche Verbesserung |
IS.I.OR.100 Umfang
In diesem Teil werden die Anforderungen festgelegt, die die in Artikel 2 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Organisationen erfüllen müssen.
IS.I.OR.200 Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS)
|
a) |
Damit die in Artikel 1 genannten Ziele erreicht werden, muss die Organisation ein Informationssicherheitsmanagementsystem (ISMS) einrichten, umsetzen und pflegen, mit dem sie Folgendes sicherstellt:
|
|
b) |
Zur kontinuierlichen Einhaltung der in Artikel 1 genannten Anforderungen muss die Organisation nach Punkt IS.I.OR.260 einen Prozess für kontinuierliche Verbesserungen implementieren. |
|
c) |
Die Organisation muss nach Punkt IS.I.OR.250 alle wesentlichen Prozesse, Verfahren, Aufgaben und Verantwortlichkeiten dokumentieren, die zur Einhaltung von Punkt IS.I.OR.200(a) erforderlich sind, und ein Verfahren zur Änderung dieser Dokumentation festlegen. Änderungen dieser Prozesse, Verfahren, Funktionen und Zuständigkeiten müssen nach Punkt IS.I.OR.255 verwaltet werden. |
|
d) |
Die Prozesse, Verfahren, Funktionen und Zuständigkeiten, die von der Organisation festgelegt wurden, um Punkt IS.I.OR.200(a) zu erfüllen, müssen — beruhend auf einer Bewertung der mit diesen Tätigkeiten verbundenen Informationssicherheitsrisiken — der Art und Komplexität ihrer Tätigkeiten entsprechen und können in andere bestehende Managementsysteme integriert werden, die die Organisation bereits eingeführt hat. |
|
e) |
Unbeschadet der Meldepflichten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 und der Anforderungen von Punkt IS.I.OR.200(a)(13) kann die zuständige Behörde der Organisation die Genehmigung erteilen, die unter den Buchstaben a bis d genannten und die diesbezüglich in den Punkten IS.I.OR.205 bis IS.I.OR.260 enthaltenen Anforderungen nicht umzusetzen, wenn diese zur Zufriedenheit der Behörde nachweist, dass ihre Tätigkeiten, Einrichtungen und Ressourcen sowie die von ihr betriebenen, angebotenen, erhaltenen und aufrechterhaltenen Dienste keine Informationssicherheitsrisiken mit potenziellen Auswirkungen auf die Flugsicherheit weder für ihre eigene noch für andere Organisationen darstellen. Voraussetzung für die Genehmigung ist eine dokumentierte Bewertung des Informationssicherheitsrisikos, die von der Organisation oder einem Dritten nach Punkt IS.I.OR.205 durchgeführt und von ihrer zuständigen Behörde überprüft und genehmigt wurde. Die Aufrechterhaltung der Gültigkeit dieser Genehmigung wird von der zuständigen Behörde nach dem geltenden Auditzyklus für die Aufsicht und immer dann überprüft, wenn Änderungen im Tätigkeitsumfang der Organisation vorgenommen werden. |
IS.I.OR.205 Bewertung des Informationssicherheitsrisikos
|
a) |
Die Organisation muss alle Elemente ermitteln, die bei ihr vorliegen und die Informationssicherheitsrisiken ausgesetzt sein könnten. Dies schließt Folgendes ein:
|
|
b) |
Die Organisation identifiziert die Schnittstellen zu anderen Organisationen, die dazu führen könnten, dass sie gegenseitig Informationssicherheitsrisiken ausgesetzt sind. |
|
c) |
In Bezug auf die unter den Buchstaben a und b genannten Elemente und Schnittstellen identifiziert die Organisation die Informationssicherheitsrisiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können. Für jedes identifizierte Risiko muss die Organisation
Bei der in Nummer 1 genannten vordefinierten Klassifizierung müssen das Potenzial des Auftretens des Bedrohungsszenarios sowie die Schwere seiner Folgen für die Sicherheit berücksichtigt werden. Auf der Grundlage dieser Klassifizierung und unter Berücksichtigung der Frage, ob die Organisation über einen strukturierten und wiederholbaren Risikomanagementprozess für den Betrieb verfügt, muss die Organisation feststellen können, ob das Risiko hinnehmbar ist oder ein Tätigwerden nach Punkt IS.I.OR.210 erfordert. Im Sinne einer leichteren gegenseitigen Vergleichbarkeit der Risikobewertungen müssen bei der Zuweisung des Risikoniveaus nach Nummer 1 einschlägige Informationen berücksichtigt werden, die in Abstimmung mit den unter Buchstabe b genannten Organisationen gewonnen wurden. |
|
d) |
Die Organisation muss die nach den Buchstaben a und b sowie gegebenenfalls c oder e durchgeführte Risikobewertung immer dann überprüfen und aktualisieren, wenn eine der folgenden Situationen eintritt:
|
|
e) |
Abweichend von Buchstabe c müssen Organisationen, die die Anforderungen von Anhang III (Teil-ATM/ANS.OR) Unterabschnitt C der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 erfüllen müssen, die Analyse der Auswirkungen auf die Flugsicherheit durch eine Analyse der Auswirkungen auf ihre Dienste im Rahmen der nach Punkt ATM/ANS.OR.C.005 geforderten unterstützenden Sicherheitsbeurteilung ersetzen. Diese unterstützende Sicherheitsbeurteilung muss den Anbietern von Flugverkehrsdiensten, für die sie Dienste erbringen und die auch für die Bewertung der Auswirkungen auf die Flugsicherheit verantwortlich sind, zur Verfügung gestellt werden. |
IS.I.OR.210 Umgang mit dem Informationssicherheitsrisiko
|
a) |
Die Organisation muss Maßnahmen für nach Punkt IS.I.OR.205 identifizierte und nicht hinnehmbare Risiken entwickeln, zeitnah umsetzen und kontinuierlich auf deren Wirksamkeit prüfen. Diese Maßnahmen müssen die Organisation in die Lage versetzen,
Diese Maßnahmen dürfen nicht dazu führen, dass neue potenzielle und nicht hinnehmbare Risiken für die Flugsicherheit entstehen. |
|
b) |
Die in Punkt IS.I.OR.240(a) und (b) genannte Person und sonstiges betroffenes Personal der Organisation müssen über das Ergebnis der nach Punkt IS.I.OR.205 durchgeführten Risikobewertung, die entsprechenden Bedrohungsszenarien und die durchzuführenden Maßnahmen unterrichtet werden. Die Organisation muss auch Organisationen, zu denen sie eine Schnittstelle nach Punkt IS.I.OR.205(b) aufweist, über alle zwischen beiden Organisationen geteilten Risiken informieren. |
IS.I.OR.215 Informationssicherheitssystem für interne Meldungen
|
a) |
Die Organisation muss ein System für interne Meldungen einrichten, das die Erfassung und Bewertung von Informationssicherheitsereignissen, einschließlich solcher, die nach Punkt IS.I.OR.230 zu melden sind, ermöglicht. |
|
b) |
Dieses System und das Verfahren nach Punkt IS.I.OR.220 müssen der Organisation Folgendes ermöglichen:
|
|
c) |
Jeder Auftragnehmer, der die Organisation möglicherweise Informationssicherheitsrisiken aussetzt, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können, ist verpflichtet, der Organisation Informationssicherheitsereignisse zu melden. Diese Meldungen müssen nach den in den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen festgelegten Verfahren vorgelegt und nach Buchstabe b bewertet werden. |
|
d) |
Bei Untersuchungen muss die Organisation mit jeder anderen Organisation, die einen wesentlichen Beitrag zur Informationssicherheit ihrer eigenen Tätigkeiten leistet, zusammenarbeiten. |
|
e) |
Die Organisation kann dieses Meldesystem in andere von ihr bereits umgesetzte Meldesysteme integrieren. |
IS.I.OR.220 Störungen der Informationssicherheit — Erkennung, Reaktion und Wiederherstellung
|
a) |
Auf der Grundlage des Ergebnisses der nach Punkt IS.I.OR.205 durchgeführten Risikobewertung und des Ergebnisses nach Punkt IS.I.OR.210 aus dem Umgang mit dem Risiko muss die Organisation Maßnahmen ergreifen, um Störungen und Schwachstellen zu erkennen, die auf das potenzielle Eintreten nicht hinnehmbarer Risiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können, schließen lassen. Diese Detektionsmaßnahmen müssen die Organisation in die Lage versetzen,
|
|
b) |
Die Organisation muss Maßnahmen ergreifen, mit denen sie auf alle nach Buchstabe a identifizierten Ereigniszustände reagiert, die sich zu einer Störung der Informationssicherheit entwickeln können oder sich zu einer solchen entwickelt haben. Diese Reaktionsmaßnahmen müssen die Organisation in die Lage versetzen,
|
|
c) |
Die Organisation muss Maßnahmen ergreifen, die der Wiederherstellung nach Störungen der Informationssicherheit dienen, auch gegebenenfalls durch Notfallmaßnahmen. Diese Wiederherstellungsmaßnahmen müssen die Organisation in die Lage versetzen,
|
IS.I.OR.225 Reaktion auf von der zuständigen Behörde gemeldete Beanstandungen
|
a) |
Nach Erhalt einer Mitteilung über Beanstandungen durch die zuständige Behörde muss die Organisation
|
|
b) |
Die unter Buchstabe a genannten Maßnahmen müssen innerhalb der mit der zuständigen Behörde vereinbarten Frist durchgeführt werden. |
IS.I.OR.230 Informationssicherheitssystem für externe Meldungen
|
a) |
Die Organisation muss ein Meldesystem für die Informationssicherheit einrichten, das den Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 und deren delegierten Rechtsakten und Durchführungsrechtsakten genügt, sofern jene Verordnung auf die Organisation anwendbar ist. |
|
b) |
Unbeschadet ihrer Verpflichtungen aus der Verordnung (EU) Nr. 376/2014 muss die Organisation sicherstellen, dass alle Störungen oder Schwachstellen der Informationssicherheit, die ein erhebliches Risiko für die Flugsicherheit darstellen können, ihrer zuständigen Behörde gemeldet werden. Darüber hinaus gilt Folgendes:
|
|
c) |
Die Organisation muss die unter Buchstabe b genannten Zustände wie folgt melden:
|
IS.I.OR.235 Auftragsvergabe für Tätigkeiten des Informationssicherheitsmanagements
|
a) |
Die Organisation muss sicherstellen, dass bei der Vergabe eines Teils der unter Punkt IS.I.OR.200 genannten Tätigkeiten an andere Organisationen die in Auftrag gegebenen Tätigkeiten den Anforderungen dieser Verordnung genügen und dass die beauftragte Organisation unter ihrer Aufsicht arbeitet. Die Organisation muss sicherstellen, dass die mit den vertraglich vereinbarten Tätigkeiten verbundenen Risiken angemessen gemanagt werden. |
|
b) |
Die Organisation muss sicherstellen, dass die zuständige Behörde auf Anfrage Zugang zu der unter Vertrag genommenen Organisation hat, um festzustellen, ob die geltenden Anforderungen dieser Verordnung weiterhin eingehalten werden. |
IS.I.OR.240 Anforderungen an das Personal
|
a) |
Der in Artikel 2 Absatz 1 der vorliegenden Verordnung genannte verantwortliche Manager der Organisation, der auf der Grundlage der Verordnungen (EU) Nr. 1321/2014, (EU) Nr. 965/2012, (EU) Nr. 1178/2011 und (EU) 2015/340 sowie der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 bzw. der Durchführungsverordnung (EU) 2021/664 benannt wurde, muss über die Befugnis verfügen, sicherzustellen, dass alle nach dieser Verordnung erforderlichen Tätigkeiten finanziert und durchgeführt werden können. Diese Person muss
|
|
b) |
Der verantwortliche Manager muss zur Gewährleistung der Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung eine Person oder eine Gruppe von Personen benennen und den Umfang ihrer Befugnisse festlegen. Diese Person oder Gruppe von Personen ist gegenüber dem verantwortlichen Manager unmittelbar rechenschaftspflichtig und muss über die erforderlichen Kenntnisse, Ausbildungen und Erfahrungen verfügen, um ihren Aufgaben gerecht werden zu können. Die Verfahren müssen Festlegungen dazu enthalten, wer eine bestimmte Person im Fall einer längeren Abwesenheit jener Person vertritt. |
|
c) |
Der verantwortliche Manager muss eine Person oder eine Gruppe von Personen benennen, die dafür zuständig ist, die in Punkt IS.I.OR.200(a)(12) genannte Funktion zur Überwachung der Compliance zu verwalten. |
|
d) |
Nutzt die Organisation Organisationsstrukturen, Konzepte, Prozesse und Verfahren der Informationssicherheit gemeinsam mit anderen Organisationen oder mit Bereichen ihrer eigenen Organisation, die nicht Teil der Genehmigung oder Erklärung sind, kann der verantwortliche Manager seine Tätigkeiten an eine gemeinsam verantwortliche Person übertragen. In diesem Fall müssen zwischen dem verantwortlichen Manager der Organisation und der gemeinsam verantwortlichen Person Koordinierungsmaßnahmen festgelegt werden, damit eine angemessene Integration des Informationssicherheitsmanagements innerhalb der Organisation gewährleistet ist. |
|
e) |
Der verantwortliche Manager oder die in Buchstabe d genannte gemeinsam verantwortliche Person ist befugt, die zur Umsetzung von Punkt IS.I.OR.200 erforderlichen Organisationsstrukturen, Konzepte, Prozesse und Verfahren festzulegen und aufrechtzuerhalten. |
|
f) |
Die Organisation muss über ein Verfahren verfügen, mit dem sichergestellt wird, dass sie über genügend Personal verfügt, das die Durchführung der unter diesen Anhang fallenden Tätigkeiten wahrnehmen kann. |
|
g) |
Die Organisation muss über ein Verfahren verfügen, mit dem sichergestellt wird, dass das unter Buchstabe f genannte Personal über die für die Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderliche Kompetenz verfügt. |
|
h) |
Die Organisation muss über ein Verfahren verfügen, mit dem sichergestellt wird, dass das Personal die mit den zugewiesenen Funktionen und Aufgaben verbundene Verantwortung anerkennt. |
|
i) |
Die Organisation muss sicherstellen, dass die Identität und Vertrauenswürdigkeit des Personals, das Zugang zu Informationssystemen und Daten hat, die den Anforderungen dieser Verordnung unterliegen, angemessen festgestellt wird. |
IS.I.OR.245 Führen von Aufzeichnungen
|
a) |
Die Organisation muss Aufzeichnungen über ihre Tätigkeiten im Bereich des Informationssicherheitsmanagements führen.
|
|
b) |
Die Organisation muss Aufzeichnungen über die Qualifikation und Erfahrung ihres eigenen Personals führen, das an Tätigkeiten des Informationssicherheitsmanagements beteiligt ist.
|
|
c) |
Das Format der Aufzeichnungen muss in den Verfahren der Organisation festgelegt werden. |
|
d) |
Die Aufzeichnungen müssen so aufbewahrt werden, dass sie vor Beschädigung, Änderung und Diebstahl geschützt sind, wobei die Informationen bei Bedarf entsprechend dem Niveau der Sicherheitsklassifizierung zu kennzeichnen sind. Die Organisation muss sicherstellen, dass die Aufzeichnungen so aufbewahrt werden, dass Integrität, Authentizität und autorisierter Zugang gewährleistet werden. |
IS.I.OR.250 Handbuch zum Informationssicherheitsmanagement (ISMM)
|
a) |
Die Organisation muss der zuständigen Behörde ein Handbuch zum Informationssicherheitsmanagement (Information Security Management Manual, ISMM) und gegebenenfalls zugehörige Handbücher und Verfahren zur Verfügung stellen, die Folgendes enthalten:
|
|
b) |
Die Erstausgabe des ISMM muss von der zuständigen Behörde genehmigt werden, die auch ein Exemplar dieses Handbuchs aufbewahrt. Das ISMM muss erforderlichenfalls geändert werden, damit die Beschreibung des ISMS der Organisation aktuell bleibt. Der zuständigen Behörde muss ein Exemplar aller Änderungen des ISMM vorgelegt werden. |
|
c) |
Änderungen des ISMM müssen nach einem von der Organisation festgelegten Verfahren verwaltet werden. Änderungen, die nicht in den Anwendungsbereich dieses Verfahrens fallen, sowie Änderungen im Zusammenhang mit den Änderungen nach Punkt IS.I.OR.255(b) müssen von der zuständigen Behörde genehmigt werden. |
|
d) |
Die Organisation kann das ISMM mit anderen von ihr verwalteten Managementhandbüchern zusammenführen, sofern durch eindeutige Bezugnahme klar erkennbar ist, welche Teile der Managementhandbücher den verschiedenen Anforderungen dieses Anhangs entsprechen. |
IS.I.OR.255 Änderungen des Informationssicherheitsmanagementsystems
|
a) |
Änderungen des ISMS können nach einem von der Organisation entwickelten Verfahren verwaltet und der zuständigen Behörde mitgeteilt werden. Dieses Verfahren muss von der zuständigen Behörde genehmigt werden. |
|
b) |
Für Änderungen des ISMS, die nicht unter das unter Buchstabe a genannte Verfahren fallen, muss die Organisation eine von der zuständigen Behörde zu erteilende Genehmigung beantragen und erhalten. In Bezug auf diese Änderungen gilt Folgendes:
|
IS.I.OR.260 Kontinuierliche Verbesserung
|
a) |
Die Organisation muss anhand geeigneter Leistungsindikatoren die Wirksamkeit und Ausgereiftheit des ISMS bewerten. Diese Bewertung muss nach einem von der Organisation vorab festgelegten Zeitplan oder nach einer Störung der Informationssicherheit durchgeführt werden. |
|
b) |
Werden bei der Bewertung nach Buchstabe a Mängel festgestellt, muss die Organisation die erforderlichen Verbesserungsmaßnahmen ergreifen, damit das ISMS weiterhin den geltenden Anforderungen entspricht und die Informationssicherheitsrisiken auf einem annehmbaren Niveau hält. Darüber hinaus muss die Organisation die Elemente des ISMS, die von den angenommenen Maßnahmen betroffen sind, neu bewerten. |
ANHANG III
Anhang VI (Teil-ARA) und Anhang VII (Teil-ORA) der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang VI (Teil-ARA) wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
Anhang VII (Teil-ORA) wird wie folgt geändert: Nach Punkt ORA.GEN.200 wird folgender Punkt ORA.GEN.200A eingefügt: „ ORA.GEN.200A Informationssicherheitsmanagementsystem Zusätzlich zu dem nach Punkt ORA.GEN.200 vorgeschriebenen Managementsystem muss die Organisation ein Informationssicherheitsmanagementsystem gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 einrichten, umsetzen und pflegen, damit ein ordnungsgemäßes Management der Informationssicherheitsrisiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können, gewährleistet ist.“ |
ANHANG IV
Anhang I (Teil 21) der Verordnung (EU) Nr. 748/2012 wird wie folgt geändert:
|
1. |
Das Inhaltsverzeichnis wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
In Punkt 21.B.15 wird der folgende Buchstabe c angefügt:
|
|
3. |
Nach Punkt 21.B.20 wird folgender Punkt 21.B.20A eingefügt: „21.B.20A Unmittelbare Reaktion auf eine Störung oder Schwachstelle der Informationssicherheit mit Auswirkungen auf die Flugsicherheit
|
|
4. |
In Punkt 21.B.25 wird folgender Buchstabe e angefügt:
|
|
5. |
Punkt 21.B.30 wird wie folgt geändert:
|
|
6. |
In Punkt 21.B.221 wird folgender Buchstabe g angefügt:
|
|
7. |
Nach Punkt 21.B.240 wird folgender Punkt 21.B.240A eingefügt: „ 21.B.240A Änderungen des Informationssicherheitsmanagementsystems
|
|
8. |
In Punkt 21.B.431 wird der folgende Buchstabe d angefügt:
|
|
9. |
Nach Punkt 21.B.435 wird folgender Punkt 21.B.435A eingefügt: „ 21.B.435A Änderungen des Informationssicherheitsmanagementsystems
|
ANHANG V
Anhang II (Teil-ARO) und Anhang III (Teil-ORO) der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang II (Teil-ARO) wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
Anhang III (Teil-ORO) wird wie folgt geändert: Nach Punkt ORO.GEN.200 wird folgender Punkt ORO.GEN.200A eingefügt: „ORO.GEN.200A Informationssicherheitsmanagementsystem Zusätzlich zu dem nach Punkt ORO.GEN.200 vorgeschriebenen Managementsystem muss der Betreiber ein Informationssicherheitsmanagementsystem gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 einrichten, umsetzen und pflegen, damit ein ordnungsgemäßes Management der Informationssicherheitsrisiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können, gewährleistet ist.“ |
ANHANG VI
Anhang II (Teil-ADR.AR) der Verordnung (EU) Nr. 139/2014 wird wie folgt geändert:
|
1. |
In Punkt ADR.AR.A.025 wird der folgenden Buchstabe c angefügt:
|
|
2. |
Nach Punkt ADR.AR.A.030 wird folgender Punkt ADR.AR.A.030A eingefügt: „ ADR.AR.A.030A Unmittelbare Reaktion auf eine Störung oder Schwachstelle der Informationssicherheit mit Auswirkungen auf die Flugsicherheit
|
|
3. |
In Punkt ADR.AR.B.005 wird der folgende Buchstabe d angefügt:
|
|
4. |
Punkt ADR.AR.B.010 wird wie folgt geändert:
|
|
5. |
In Punkt ADR.AR.C.005 wird folgender Buchstabe f angefügt:
|
|
6. |
Nach Punkt ADR.AR.C.040 wird folgender Punkt ADR.AR.C.040A eingefügt: „ ADR.AR.C.040A Änderungen des Informationssicherheitsmanagementsystems
|
ANHANG VII
Anhang II (Teil-145), Anhang III (Teil-66) und Anhang Vc (Teil-CAMO) der Verordnung (EU) Nr. 1321/2014 werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang II (Teil-145) wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
Anhang III (Teil-66) wird wie folgt geändert:
|
|
3. |
Anhang Vc (Teil-CAMO) wird wie folgt geändert:
|
ANHANG VIII
Anhang II (Teil-ATCO.AR) und Anhang III (Teil-ATCO.OR) der Verordnung (EU) 2015/340 werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang II (Teil-ATCO.AR) wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
Anhang III (Teil-ATCO.OR) wird wie folgt geändert: Nach Punkt ATCO.OR.C.001 wird folgender Punkt ATCO.OR.C.001A eingefügt: „ATCO.OR.C.001A Informationssicherheitsmanagementsystem Zusätzlich zu dem nach Punkt ATCO.OR.C.001 vorgeschriebenen Managementsystem muss die Ausbildungsorganisation ein Informationssicherheitsmanagementsystem gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2023/203 einrichten, umsetzen und pflegen, damit ein ordnungsgemäßes Management der Informationssicherheitsrisiken, die sich auf die Flugsicherheit auswirken können, gewährleistet ist.“ |
ANHANG IX
Anhang II (Teil-ATM/ANS.AR) und Anhang III (Teil-ATM/ANS.OR) der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 werden wie folgt geändert:
|
1. |
Anhang II (Teil-ATM/ANS.AR) wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
Anhang III (Teil-ATM/ANS.OR) wird wie folgt geändert:
|