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6.6.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 147/65 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. Mai 2008
zur Änderung der Entscheidung 2008/377/EG über bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der klassischen Schweinepest in der Slowakei
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 2262)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/419/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
In der Slowakei sind Ausbrüche der klassischen Schweinepest aufgetreten, die angesichts des Handels mit lebenden Schweinen und bestimmten Schweineerzeugnissen die Tierbestände anderer Mitgliedstaaten gefährden können. |
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(2) |
Die Entscheidung 2008/377/EG der Kommission vom 8. Mai 2008 über bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der klassischen Schweinepest in der Slowakei (2) wurde erlassen, um die Maßnahmen zu verschärfen, die die Slowakei gemäß der Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (3) getroffen hatte. |
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(3) |
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe p der Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (4) ist als „kraj“ ein Verwaltungsgebiet der Slowakei definiert, das mindestens 2 000 km2 umfasst und der Aufsicht der zuständigen Behörden unterliegt. |
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(4) |
Auf der Grundlage der Ergebnisse der epidemiologischen Untersuchung durch die zuständigen Behörden in der Slowakei sollte vorgesehen werden, dass die Maßnahmen zum Schutz vor der klassischen Schweinepest in der Slowakei für bestimmte Verwaltungsgebiete („kraj“) gelten. |
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(5) |
Die Entscheidung 2008/377/EG sollte deshalb entsprechend geändert werden. |
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(6) |
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit — |
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 2008/377/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 30. Mai 2008
Für die Kommission
Androulla VASSILIOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/965/EG (ABl. L 397 vom 30.12.2006, S. 22).
(2) ABl. L 130 vom 20.5.2008, S. 18.
(3) ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/729/EG der Kommission (ABl. L 294 vom 13.11.2007, S. 26).
(4) ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/729/EG.
ANHANG
„ANHANG
Die folgenden Verwaltungsgebiete in der Slowakei:
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das Gebiet Banská Bystrica (Banskobystrický kraj) |
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das Gebiet Nitra (Nitriansky kraj).“ |