02017R0804 — DE — 06.05.2023 — 001.001

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►B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/804 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2017

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen (ausgenommen aus Gusseisen) oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm mit Ursprung in der Volksrepublik China

(ABl. L 121 vom 12.5.2017, S. 3)

Geändert durch:

 

 

Amtsblatt

  Nr.

Seite

Datum

►M1

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/919 DER KOMMISSION vom 4. Mai 2023

  L 119

166

5.5.2023



▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/804 DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2017

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen (ausgenommen aus Gusseisen) oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm mit Ursprung in der Volksrepublik China



Artikel 1

(1)  
Auf die Einfuhren bestimmter nahtloser Rohre aus Eisen (ausgenommen aus Gusseisen) oder Stahl (ausgenommen aus nichtrostendem Stahl) mit kreisförmigem Querschnitt und einem Außendurchmesser von mehr als 406,4 mm, die derzeit unter den KN-Codes 7304 19 90 , ex 7304 29 90 , 7304 39 98 und 7304 59 99 (TARIC-Code 7304299090 ) eingereiht werden und ihren Ursprung in der Volksrepublik China haben, wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
(2)  

Für die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen hergestellte Ware gelten folgende endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt:



Unternehmen

Endgültiger Antidumpingzollsatz (in %)

TARIC-Zusatzcode

Yangzhou Chengde Steel Pipe Co., Ltd.

29,2

C171

▼M1 —————

▼B

Yangzhou Lontrin Steel Tube Co., Ltd.

39,9

C173

Hengyang Valin MPM Co., Ltd.

48,2

C174

▼M1 —————

▼B

Im Anhang aufgeführte Unternehmen

45,6

C998

Alle übrigen Hersteller

54,9

C999

▼M1

CITIC Pacific Group:

— Daye Special Steel Co., Ltd.

— Zhejiang Pacific Seamless Steel Tube Co., Ltd

51,8

899H

▼B

(3)  
Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze für die in Absatz 2 genannten Unternehmen setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Name und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: „Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] [betroffene Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“ Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz Anwendung. Diese Anforderung gilt nicht für die Sicherheitsleistungen für die mit der Verordnung (EU) 2016/1977 eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle.
(4)  
Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.

Artikel 2

Legt ein ausführender Hersteller in China der Kommission ausreichende Beweise dafür vor,

i) 

dass er die in Artikel 1 Absatz 1 genannte Waren mit Ursprung in China im Untersuchungszeitraum (1. Januar bis 31. Dezember 2015) nicht ausgeführt hat,

ii) 

dass er nicht mit einem Ausführer oder Hersteller verbunden ist, der den mit dieser Verordnung eingeführten Maßnahmen unterliegt, und

iii) 

dass er die betroffene Waren nach dem Ende des Untersuchungszeitraums tatsächlich in die Union ausgeführt hat oder eine unwiderrufliche vertragliche Verpflichtung zur Ausfuhr einer bedeutenden Menge in die Union eingegangen ist,

so kann Artikel 1 Absatz 2 dahin gehend geändert werden, dass der neue ausführende Hersteller in die Liste im Anhang aufgenommen wird.

Artikel 3

Die Sicherheitsleistungen für die mit der Verordnung (EU) 2016/1977 eingeführten vorläufigen Antidumpingzölle werden endgültig vereinnahmt. Die Sicherheitsleistungen, die die endgültigen Antidumpingzölle übersteigen, werden freigegeben.

Artikel 4

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.



ANHANG

Nicht in die Stichprobe einbezogene mitarbeitende ausführende Hersteller aus der Volkrepublik China



Unternehmen

TARIC-Zusatzcode

Tianjin Pipe Manufacturing Co., Ltd.

C998

Shandong Luxing Steel Pipe Co., Ltd.

C998

Inner Mongolia Baotou Steel Union Co., Ltd

C998

Wuxi SP. Steel Tube Manufacturing Co., Ltd

C998

Zhangjiagang Tubes China Co., Ltd.

C998

TianJin TianGang Special Petroleum Pipe Manufacture Co., Ltd

C998

Shandong Zhongzheng Steel Pipe Manufacturing Co., Ltd.

C998